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Natürlich sekundirt die Kölnische Zeitung  " nach Nichtbeachtung meines Ersuchens beim Großherzoglichen| 916 000 m. mehr aufgekommen. Bei dem Reichsheer stellt sich Kräften der Post". Im Sammelbecken der Rheinischen Bezirksamt zur Anzeige zu bringen und hiernach das Gesammtergebniß gegen den Etat um 3 428 000. Zentralfloate" cloaca maxima  - darf natürlich teine haben Sie sich dann die daraus entstehenden ungünstiger. Gemeinheit fehlen. Besonders entrüstet ist die Kölnerin, Folgen selbst zuzufchreiben. Insbesondere find bei der Naturalverpflegung, dem Remonte. daß wir Leute, wie Caserio, Henry u. s. w. als Geistes 12. Juli 1894. Bürgermeisteramt wesen, den Ausgaben für Reisekosten, Tagegelder und Transport­( Unterschrift.) fosten, sowie bei dem Artillerie- und Waffenwesen und dem tranke betrachten. Es sieht fast so aus, als ob dieser Vor­Wie weit der Vorstand des deutschen Tabakvereins be allgemeinen Pensionsfonds erheblichere Mehr wurf die" Kölnische Zeitung  " besonders schmerzhaft berühre. rechtigt ist, die Unternehmer der Tabakindustrie zu vertreten, bedürfnisse hervorgetreten, welchen indeß Ersparnisse nur Und wir finden hierfür auch eine psychologische Begründung, wissen wir nicht, jedenfalls segt er sich mit zahlreichen An- bei der Geldverpflegung, sowie bei der Bekleidung und Aus­denn in dem nämlichen Artikel, worin fie uns diese An- gehörigen der Industrie in Widerspruch, als er in einer am rüstung der Truppen gegenüberstehen. flage an den Kopf schleudert, macht die Kölnische Zeitung  " letzten Sonntag hier abgehaltenen Bersammlung beschloß, am allgemeinen Bensionsfonds, haben den Voranschlag um Die Ausgaben der Marine, einschließlich ihres Antheils ihrer Trauer über den Berliner   Bierboykott Luft, die Ausfüllung der Fragebogen zu empfehlen. den sie für das Produkt anarchistischer Bazillen zu halten 360 000 M. i berstiegen. scheint. diese Bazillen!

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Noch eines Dritten im Bunde sei erwähnt, des biederen Wahrheitsfreundes Stöcker, der im gestrigen Reichsboten" die ganze Schale feines christlichen Zornes über uns aus­gießt, weil wir den Begriff des Verbrechens unwissen­schaftlich", und die Todesstrafe ein Verbrechen der Gesell fchaft" genannt haben. Herr Stöcker, dessen Abneigung gegen die Wahrheit nur von seiner Unwissenheit erreicht wird, sieht in unserer Auffassung die letzte Konsequenz des modernen Materialismus", der die Menschheit in den Zustand der Bestialität zurückstürzen will. Herr Stöcker hat offenbar von einem gewissen Beccaria   nicht gehört, der im Jahre 1764 fiebzehnhundert vierundfechzig- eine Schrift: Dei delittè e'delle pene Bon den Ver­brechen und Strafen veröffentlichte. Wir bitten Herrn Stöcker, diese Schrift, die jezt gerade 130 Jahre alt ift, zu lesen, und es wird ihm dann aufdämmern, was für haarsträubendes Beug er geschrieben hat. Und mit solchem Volt muß man sich herum­schlagen!

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Politische teberlicht.

Berlin  , den 17. Juli.

den

9831

Die Klinke der Gesetzgebung. Es war der„ geniale" Beim Auswärtigen Amt   betragen die Mehrauss Staatsmann, der sich einft offen berühmte, zur Beseitigung gaben 2656 000 M., bei den Fonds des Reich 3- S chay­amts 1531 000 m. und bei dem Reichs Invaliden= persönlicher Unannehmlichkeiten sich der Klinke der Gesetz fond 3 1803 000 m. gebung, die er dazumal in Händen hatte, bedient zu haben. Eine nennenswerte Ersparniß ist bei den Fonds des Was einem andern Staatsmann gegenüber Unwillen und Reichsamt3 des Innern dadurch entstanden, daß die moralische Entrüftung" erregt haben würde, wurde von Ausgabe zu unterstügungen an Familien der zu ben Liberalen als geniale Aeußerung ihres Abgottes auf Friedensübungen einberufenen Mannschaften genommen. Das Gesetz als Machtmittel zu benutzen, es in um 1015 000 m. und der Reichszuschuß zu den anderem oder gar entgegengeseztem Sinne anzuwenden, als 3nvaliditäts- und Altersrenten der Arbeiter in dem es gegeben ist, das ist heute etwas alltägliches. um 1834 000 m. hinter dem Etatsanfaz zurüd­Man braucht nur an den groben Unfug zu denken, der mit geblieben ist. Bei der Reichsschuld ist hauptsächlich infolge des Umstandes, dem Groben Unfugs"-Paragraphen getrieben ist. Kein daß Kein daß die Anleihe nicht in dem vorausgesetzten Maße Recht des Staatsbürgers ist so sicher gestellt, daß es zur Ausgabe gelangt ist, eine Minderausgabe von 1784 000 m. gegenüber der Staatsgewalt, wenn es dieser mißliebig eingetreten. Die übrigen, bei den Hauptabschnitten der oder unbequem ist, Stand hält. Versammlungs- und Vereins Ausgabe eingetretenen Abweichungen vom Etat ergeben noch recht, Schutz der persönlichen Freiheit, Gewissensfreiheit einen Mehrbedarf von 42 000 m. Im ganzen übersteigen und Freiheit der Wissenschaft und wie all die schönen bie Mehrbedürfniffe bet ben bier in Betracht Ausgabefonds Des ordentlichen gezogenen Volksrechte heißen mögen, sind schwache Strohhalme, die& tats die daselbst vorgelommenen Ersparnisse brechen, wenn man sich darauf stüßen will. So fange alles um 6 608 242,61 m. dieses nur den Sozialdemokraten sich fühlbar machte, welche Die Bölle und die Tabatsteuer, von deren die Segnungen der Gesetzes- Auslegungen und Anwendungen, Ertrag der Reichskasse nur der feste Antheil von 130 Millionen oft der wunderbarsten Art, in vollem Maße durchzukosten Mark verbleibt, sind hinter dem Etat um 4517 000. hatten, verhielten sich die bürgerlichen Parteien ziemlich ja urüdgeblieben, wovon 4495 000 M. auf die Bölle fich ben wove gleichgiltig. Stubig wurden sie erst, als sie am eigenen und 22 000 m. auf die Tabatsteuer entfallen. Leibe hier und da fühlen mußten, wie die Berbröckelung Bei den den Bundesstaaten im vollen Reinertrag zustehenden Die Berlepfch'fchen Reformpläne zur Hebung des der Geseze durch die Auslegung und Ausbeutelung die Steuern sind gegen den Etat aufgekommen: bei der Verbrauch 3- Handwerks füllen mit den ergangenen Gutachten die bürgerliche Rechtsordnung selbst untergraben muß. Die abgabe vom Branntwein 188 000 m. mehr, bei Registraturen, in denen sie von Staub schon fingerdick be- Anwendung des Preß- und Strafgesezes, wie sie gegen 5 780 000 m. weniger. den Stempelabgaben für Werthpapiere 2c. bedt find, neue Pläne werden ausgeheckt, doch soll der wärtig versucht versucht wird, seht das ganze Preßs Diese Abweichungen von der etatsmäßigen Boraussehung  Reichstag fich nicht früher mit ihnen, jedenfalls nicht in gewerbe in Gefahr. Man hat in der letzten Zeit finden im Reichshaushalt ihren Ausgleich durch entsprechende der nächsten Seffion, befaffen, als bis sich die Handwerker und theilweise mit Erfolg versucht, für den Inhalt eines Ermäßigung bezw. Erhöhung der unter den Ausgaben an­ſelbſt von den Geheimrathsarbeiten zufriedengestellt er Druckartikels nicht blos den Verfasser und Verleger, sondern gesetzten Ueberweisungen, an die Bundesstaaten. Im ganzen tlären. Das dürfte lange währen und kaum gut Ding selbst das technische Personal, welches denselben herstellt, stellen sich diese Ueberweisungen unter Mitberücksichtigung der sowie die gewerbsmäßigen Verbreiter strafrechtlich zur Ver- nachträglich für das Jahr 1890/91 vorgenommenen Abrechnung 338 Der Tabakenquete sehen die Fabrikanten passiven antwortung zu ziehen. Das Ungeheuerliche der Auslegung, auf 888 758 801 m., das find 10 459 199 M. weniger als im Etat vorgesehen. Widerstand entgegen. Ueber den Beschluß der Fabrikanten die ganze Unkenntniß der thatsächlichen Verhältnisse, welche Die dem Reich verbleibenden Steuern haben in   Bünde, die Erhebungsformulare nicht auszufüllen, be- solche Auslegung ermöglicht, wollen wir hier gar nicht ein- fämmtlich gegen den Etat Mehrerträge er. richteten wir schon, einen ähnlichen Beschluß faßten die mal erörtern. Die Konsequenzen derselben lassen sich durch geben, und zwar die Zuckersteuer 4 668 000 m., Nürnberger Fabrikanten. Obgleich keine gesetzliche Ver- feine Phantasie ausspinnen; wie sehr sich auch die Wit Die Salz ft euer 1783 000 M., die Maisch bottich- und pflichtung für Ausfüllung der Fragebogen existirt, so suchen blätter dieses Stoffes bereits bemächtigt haben, so Branntwein Materialsteuer 1881 000 m., bie Polizei und andere Behörden durch Strafandrohungen die dürften die Erzeugnisse ihrer kühnsten Phantasie doch 74000 M., die Wechselstempelsteuer 328 000 m. und  Brausteuer 1057 500 m., der Spieltartenstempel Fabrikanten willfährig zu machen. Der" Frankfurter Btg." noch durch manchen Staatsanwalt überboten werden. Ob die statistische Gebühr 67 000 m. Die Post- und wird hierüber aus   Stuttgart geschrieben: Mehrere hiesige jetzt auch die bürgerlichen Blätter noch so scharfe Kritik in Telegraphenverwaltung hat mit einem Mehr Tabatindustrielle haben sich geweigert, die ihnen von der dem einzelnen Falle üben mögen, ihre Kritik verpufft, so ueberschuß von 3 138 000 M., die Reichsdruckerei Stadtdirektion zugegangenen Fragebogen auszufüllen. Bei lange sie nicht die Wurzel angreifen, aus der jene tühnen mit einem solchen von 15 000 m. und die Eifen einem Fabrikanten, der seinerseits die Beantwortung abge Gesetzesauslegungsthaten emporwuchern. Aber während sie bahnverwaltung mit 3596 000 m. Mehr Uebere lehnt hatte, erschien dieser Tage ein Polizei- Juspektor und eine fubjektive Willkürlichkeit bekämpfen, begrüßen sie schuß abgeschlossen, auch die Einnahmen aus eröffnete ihm, daß man, wenn er der Aufforderung nicht hundert andere mit Freuden, und in der Gesetzgebung selbst dem Bantwesen haben den Etatsansay um 1475 000 m. iberstiegen. nachkommen sollte, 1) ihn wegen Ungehorsams bestrafen, legen sie den Keim zu tausenden neuen Willkürlichkeiten. An verschiedenen Verwaltungs- Einnahmen 2) die Arbeiter seines Etablissements antreten lassen und Die Anarchie gewinnt täglich größeren Spielraum in( mit Einschluß der oben erwähnten eigenen Einnahmen der über die Verhältnisse der Fabrik ausfragten, 3) zwangsweise der Gesetzgebung wie in ihrer Handhabung. Militärverwaltung) find 1 662 000 m. mehr aufgekommen; des­in seine Bücher Einsicht nehmen werde. Die Ergebnisse des Reichshaushalts für das Etats- gleichen bei dem Reich 3 Invalidenfonds an Zinsen Die Süddeutsche Tabat- 8tg." veröffentlicht das fol jahr 1893/94 haben sich nach dem Finanzabschluß der Reichs- 268 000 m., so daß zur Deckung der oben erwähnten Mehr­gende Schriftstück: Haupttasse, abgesehen von den auf außerordentliche Deckungs- ausgabe bei dieſem Fonds eine Erhöhung des Kapitalzufchuffes An die Firma mittel angewiesenen Ausgaben, im Vergleich zum Etat in runden nur um 1535 000 m. erforderlich war. Außerdem sind noch an Summen wie folgt gestaltet: Zinsen aus belegten Reichsgeldern, Ueberschüssen aus früheren Jahren und sonstigen Einnahmen zusammen 355 500 M. mehr eins gegangen, wogegen an Matrikularbeiträgen die durch den dritten Nachtragsetat bewilligten 550 000 m. nicht erhoben wurden.

werden.

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Hier!

Statistik der Tabakfabrikations­betriebe betr.

Anliegend erhalten Sie nochmals die Ihnen seinerzeit zugestellten Fragebogen mit dem Anfügen, diefelben innerhalb drei Tagen auszufüllen und anher vorzulegen. Falls daffelbe nicht geschieht, müßten wir uns veranlaßt sehen, Sie wegen

Für das Reich sheer sind bei den Kontingents: Verwal tungen von Preußen,   Sachsen und   Württemberg an fortdauernden Ausgaben( mit Einschluß der diese Verwaltungen angehenden Titel des al gemeinen Pensionsfonds) 5 915 000 n. mehr und an einmaligen Ausgaben 1 571 000 m. weniger erforderlich ge­wesen. An Einnahmen sind im Bereiche der Militärverwaltung

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Im ganzen find an ordentlichen Einnahmen, soweit sie dem Reich verbleiben, im Vergleich zum Etat 20 803 222,799. mehr zur Reichstaffe gefloffen, und es ergiebt sich nach Gegenrechnung der Mehrausgaben von 6 603 242,61. für den Reichshaushalt des Etatsjahres 1893/94 ein Ueberschuß von 14 199 980,18 m.

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mögt vergeben, daß meines Gewerbes strenge Beschäftigung Ihr gerade jezo, da Ihr einen erprobten Freund wegen mir noch nicht die Muße gönnte, einen werthen Gast, wie eines Pferdes und eines Tagediebes beleidigt."- Schweig! Eine weitere Erhöhung des Pensionsfonds ist Ihr seid, von Angesicht zu Angesicht zu schauen. Ich hoffe Gelbschnabel," erwiderte Bechtram mit zorniger Geberde, zu gewärtigen, da nach Beendigung der Manöver fieben indessen, daß Euch und Eurem Begleiter die nothwendige indem er an die Hüfte schlug, wo das breite Schwert hing. Generale aus dem Dienste scheiden sollen.- Agung nicht gefehlt haben werde."" Der arme Schelm!" Friede! Friede! riefen jedoch die andern dazwischen. Die Ausweisung eines Reichsdeutschen schaltete Doring mitleidig ein: Frau Else hat nur für Der Leuenberger nahm es über sich, den Hornberger zu be­troden Brot und flares Wasser gesorgt." Bechtram sänftigen, und der ältere Doring machte sich an Bechtram.   Sachsen. Man schreibt uns aus   Burgstädt: Die Be warf ihm einen finsteren Blick zu, und entgegnete mit Die beiden gereizten Männer ergaben sich nicht alsobald in schwerde unseres Genossen Braun gegen seine Ausweisung trockener Kälte:„ Ein jeder, Freund, wird in meinem den Willen der Vermittler, und sträubten sich lange gegen aus   Burgstädt wurde vom Kreishauptmann in   Leipzig ab­Hause gehalten, wie es seinem Stande geziemt. Mönch eine Versöhnung des so schnell ausgebrochenen Bwistes. gelehnt. Er hat bis Dienstag, den 17. Juli, Abends 8 Uhr, und Bauer sind auf die nüchternste Kost angewiesen, und Endlich hängte sich noch der   Reifenberg an den Horn- sein Bündel zu schnüren. Das sächsische Gesetz verlangt als darum hat meine Wirthin ihre Tafel also angeordnet. Ich berger, Henne von Wiede an den Burgherrn und sprachen, Voraussetzung der Ausweisung, daß dem Bestraften an dem möchte Euch indeffen, würdiger Vater, gern zu einem so gut es ihre rauhe und der Schmachreden mehr, denn Orte, dessen er verwiesen wird, nach Lage der persönlichen bessern Trunk und lecterem Bissen verhelfen, wenn Ihr mir der Friedensworte gewohnte Zunge vermochte, kräftig genug Gelegenheit zu neuen Wliffethaten geboten sei. Dies hatte und örtlichen Verhältnisse in besondrem Maße die dieses Pferd hier, das am Hinterfuß verzaubert und ge- zur Sühne. Während nun die eine Partei unter lebhaften Gelegenheit zu neuen Miffethaten geboten sei. Dies hatte Braun in seiner Beschwerde bestritten. Nachdem er Ne bannt ist, wieder zurecht bringen wolltet durch Euern Geberden auf der Scheibenbahn des Zwingers auf- und Braun in seiner Beschwerde bestritten. Nachdem er Res Eegen und Beschwörung." Der Mönch, der bis daher und ablief, und die andere, heftige Worte wechselnd, sich an dakteur sei, sei ihm an jedem anderen Orte, wo er sich noch kein Wort gesprochen hatte, sah auf den Gaul und das Gatterthor gezogen hatte, besah der Mönch das arme niederlasse, genau dieselbe Gelegenheit zu Preßvergehen dessen Herrn hernieder wie ein Fürst, und erwiderte ruhig: Roß nach allen Regeln der Kunst, so daß sich die Knechte gegeben, wie in   Burgstädt auch, so daß es mit dem„ be­" Ich verstehe das nicht, err, was Ihr begehrt." Bechselbst ob der Unerschrockenheit wunderten, mit welcher ein, stellt dem gegenüber fest, daß Braun's Stellung als sonderen Maße" nichts sei. Der Herr Kreishauptmann tram war mit der Antwort nicht zufrieden. Ausflüchte," des Reitens unkundiger Klosterbruder, das wilde und un­Ausflüchte," des Reitens unkundiger Klosterbruder, das wilde und un­sprach er lächelnd," Ihr Klosterlente pflegt doch soust eher geduldige Thier zu behandeln wagte. Er war mit seiner Redakteur ein persönliches Verhältniß im Sinne des Ge mehr zu versprechen, als Ihr halten könnt, und allzu große Untersuchung zu Ende gekommen, als gerade die friedstiften- setzes sei, was die Ausweisung rechtfertige.„ Was bedürfen Bescheidenheit ist Gure Sache nicht. Hängt sie an den den Freunde auch an das Ende ihrer Bemühungen gelangt wir weiter Zeugen?"-

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Nagel und stellt mir das Thier wieder her. Es soll Euer waren. Des Hornbergers Hiße war größtentheils verdampft; Noch unter der sächsischen Polizeipraktik steht die Echade nicht sein. Höher als eines Menschen Leben schätze der tältere Bechtram hatte erwogen, daß er des uner bayrische, wenn es sich darum handelt, daß das weib. ich das Roß, und meine Dankbarkeit ist Euch gewiß." schrockenen Kämpen wohl noch ferner bedürfe und beide boten liche Geschlecht für die Betheiligung an politischen Ich wiederhole Euch, Herr," versetzte der Mönch endlich willig die Hand zur Ruhe und Minne. Laßt's oder gewertschaftlichen Angelegenheiten in Versammlungen gelassen, daß ich nichts von Beschwörungen verstehe."- gut sein," brummte Bechtram, des Junkers Rechte schüttelnd. gewonnen werden soll. So hat dieser Tage der freisinmige" Bechtrams Stirne wurde guthroth, und der Hornberger   Gott strafe mich, wenn ich's Euch gedente," erwiderte Nürnberger Magistrat unter Borantritt des Bürgermeisters fuhr auf.„ Bist Du ein Pfaffe," schrie er, und kannst der rohe Mensch, dem älteren Kumpan um den Hals fallend: v. Schuh elf Versammlungen verboten, die sich nicht einmal ein verheytes Bieh lösen? Schwänke über aber," setzte er hinzu: da sich zwei wackere Edelleute um lediglich mit einer gewerkschaftlichen Angelegen Schwänke! Das Zaubern lernt Ihr aus Euern Chor- solches Ungethüm" auf den Mönch zeigend, verun- heit, nämlich mit der Nothwendigkeit der beruflichen Dr. büchern, die keine andere Christenseele versteht. Merkt Ihr reinigt haben, so muß der Bube uns beiden Genugthuung ganisation der Arbeiter und Arbeiterinnen, befassen sollten. nicht, Bechtram, daß der schmuzige Barfüßer Euch nur leisten, und auf der Stelle den Teufel beschwören, der in Die Tagesordnung aller Versammlungen lautete:„ Die zum Besten hat? daß es ihm Freude macht, Guern Renner dem Gaule sitt, oder es geht ihm nicht gut." Recht, Unternehmer Organisationen und die Nothwendigkeit der frumm und lahm zu sehen? Die Pfaffen find Eure ge- Hornberg," bekräftigte Bechtram, der sich mit dem Ueber Organisation der Arbeiter und Arbeiterinnen. Die Frank­schworenen Feinde. Laßt diesem hier nur die Beitsche geben, gewichte eines hochmüthigen Zwingherrn gegen den Mönch furter Beitung" weiß sich das elffache Verbot ebenfalls nur bis er sich bequemt. Kreuz und Dorn! ich mache nicht so wendete: Mache Dich fertig, Pfäfflein, sondern Widerrede, damit zu erklären, daß zu den Versammlungen auch das viele Umstände mit den braunen Unthieren."" Hm," er heile mir das Pferd. Ehe die Abendsonne hinter jener weibliche Geschlecht eingeladen war. Es erhebt sich", sagt widerte Bechtram: ich werde doch in sechzig Jahren nicht Linde sinkt, muß es geschehen sein. Maugelt Dir etwas fie, zunächst die Frage, wie diese Polizeipraris, die gegens weniger gelernt haben, als Jhr, mein Herr von   Hornberg? vom geistlichen Staat, so zu diesem Werke nöthig wäre, so wärtig in   Bayern leider von oben herab gefördert Laßt das Hofmeistern auf gelegene Zeit, wenn Euch der soll es Dir gereicht werden. Weihkessel und   Wedel, Stola wird, mit der gefeßlich gewährleisteten Roa Bart grau geworden. Ich weiß schon selbst, wie mit Wider- und Meßrock findet sich in meiner Kapelle. Darum sprich litionsfreiheit zu vereinbaren ist. Sodann aber ist spenstigen umzuspringen ist. Der Hornberger wurde und treibe Deine Schwänke, damit mein Gaul gesunde und empfindlich über die öffentliche Zurechtweisung. Bei allen es Dir wohl gehe auf Erden." Gewittern!" rief er:" Nicht so bißig, Meister Bechtram. Daß ein grauer Bart nicht vor Thorheit schüßt, beweist

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Fortsetzung folgt.)

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absolut nicht einzusehen, was das rigorose Vorgehen des freifinnigen Bürgermeisters überhaupt bezwecken soll. Der Sozialdemokratie thut Herr von Schuh damit gewiß nicht Abbruch, da diese sich taum einen besseren Agitationsstoff