fir. 325+ 36. Jahrgang

Beilage des Vorwärts

Preußische Landesversammlung.

36. Sigung vom 27. Juni, 12 Uhr.

Am Regierungstisch: Haenisch.

Auf eine kleine Anfrage des Abg. Dallmer( Dnat. Vp.) erklärt Minister Haenisch, er wolle auf die Bolkshochschulen im Rahmen einer fleinen Anfrage nicht ausführlich eingehen, sondern nur feststellen, daß die Bewegung der Förderung durch die Staatsregierung sicher sein könne.

Es folgt die Beratung eines Zentrum santrages über die Entschädigung für die Gemeinden und die Einwohner in den beschten Gebieten.

Belagerungszustandsgesez dahin reformiert werden soll,

Sonnabend, 28. Juni 1919

fein Gericht ausschließlich mit Berufsrichtern besett, daß gegen Urteile der außerordentlichen Kriegsgerichte die Revision tein Urteil ohne Zuziehung von Laien als Schöffen oder Ge an das Reichsgericht, sowie das Wiederaufnahmeverfahren einge- i chworenen gefällt wird, wobei wir den lezteren den Vorzug führt wird. zu geben durchaus geneigt find.

Anträge der Abgg. Dr. Deerberg und Lüdicke( Dnat.) Der Redner begrüßt die Freisprechung Lede sowie Dr. Friedberg( Dem.), Abg. Dr. Schreiber- Halle bours, der sich in der Vollversammlung der Berliner Arbeiterräte ( Dem.) und Dr. Berndt- Stettin( Dem.) betreffen die Ber - mit fräftigen, ichönen Worten über den Versailler leihung des Notariats an Rechtsanwälte. Frieden ausgesprochen habe. Schon im Reichstage hat Ledebour Bon dem Abg. Lüdicke( D.- Nat.) und Genossen liegt der Antrag entschlossen die polnischen Ansprüche auf Westpreußen vor, bei der Reichsregierung dahin zu wirken, daß bis zu ander- und Danzig abgelehnt. Die im Ledebour- Prozeß be= weitiger Regelung das Begnadigungsrecht des Trägers der Staats- hauptete Theorie, als ob nun nach der Revolution ein jeder das gewalt in Preußen durch die Reichsgewalt nicht angetastet echt auf Revolution hätte, lehnen wir ganz ent wird und daß die Regierung das Recht der Amnestie nur unter Zu- fchieden ab. Die Revolution des 9. November war eine Revo­stimmung der Landesversammlung auszuüben befugt ist. Der lution des ganzen Volfes.( Bachen rechts.) Jetzt handelt es sich nur Abg. Schüling( 3) berichtet über die entsprechenden Verhand- Rechtsausschuß beantragt, den Teil dieses Antrags bezüglich des um Putsche kleinerer oder größerer Gruppen. Der Staat tann Jungen im Staatshaushaltsausschuß, der folgenden Antrag anges Begnadigungsrechts abzulehnen. das Recht nur schüßen, wenn er anerkannt wird und nicht fori. nommen hat: Die Staatsregierung zu ersuchen, bei der Reichs­Abg. Rhiel( 3.) fordert, das Schwergewicht des Strafprozesses während durch Gewaltangriffe bedroht ist. Wir leben jetzt in regierung dahin zu wirken, daß entsprechend dem von der National- in die Hauptverhandlung zu legen, und tritt ferner für einent versammlung beschlossenen Gesetz für die den Gemeinden und die Hebung der Lage der Assessoren, der Stanzleigehilfen und der Einzelbewohnern des bejezten Gebietes aus der Besetzung ent- Attuare ein. standenen Unkosten sofort Entichädigungsmaßnahmen Justizminister Am Zehnhoff will nach Möglichkeit den Beamten­aus Reichsmitteln durchgeführt und an die Gemeinden un- wünschen Rechnung tragen. verzüglich angemessene Vorschüsse gezahlt werden.

Abg. Heß( Str.) begründet einen Antrag betreffend Erhöhung

träglich zu gestalten.

Ein Regierungsbertreter führt aus, das Entschädi­gungsgesetz befinde sich in voller Ausführung. Die dem Regierungspräsidenten in Köln vor zwei Monaten zur Verfügung gestellten 50 Millionen feien jetzt um 25 Millionen erhöht. worden. Abg. Weber( Soz.): Diese Frage darf nicht vom parteipoli­tischen Standpunkt aus behandelt werden. Auch wir sind für eine Erhöhung der Vorschüsse

Abg. Heilmann( Soz.):

die

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Zeitalter unerhörter Massenverbrechen. ( Zustimmung.) Bewaffnete Banden rauben und plündern, Massendiebstähie, Raub am lichten Tage sind Erscheinungen, die wir früher nur nach Megito verlegten und die jest in Deutsch Iand gang ung gäbe geworden sind.( Sehr richtig!) Diese Zu­Die Vorschläge des Präsidenten, für die Beschleunigung der stände stehen im Zusammenhang mit der tiefen Demoralisation, die der Vorschüsse auf mindestens 400 Millionen Mark. Er empfiehlt Etatsberatungen sind durch die Geschäftslage des Hauses begründet, der Krieg hervorgerufen hat, aber auch im Zusammenhang mit den ferner einen Dringlichkeitsantrag, der die Regierung ersucht, der das bisher nicht sehr viel positive Arbeit austande gebracht hat. gegenwärtigen politischen Bewegungen. Fast jeder Landesveriammlung alsbald bekanntzugeben, was sie zu tun ge- unfere. Arbeit muß sich dem raschen Bussschlag der Zeit so weit an- politische Streit ist gegenwärtig von Plünderungen und Ausschrei denke, um die schwere Belastung des westlichen befezten Ge- passen, δαι tungen schwerster Art begleitet. Recht aber jest Frieden voraus. bietes durch die Unterzeichnung des Friedens nach Möglichkeit erbas Parlament des allgemeinſten und freiesten Wahlrechts eine Die größte Gefahr auch für die Rechtspflege bietet eine Bewegung, Schwazbude" nennen. Die Ausschußanträge sind sämtlich ein- die man Strolchewis mus nennen fann, die unter dem Deck­timmig oder mit großer Mehrheit angenommen worden. Eine mantel politischer Ziele auf nichts weiter ausgeht als auf Raub und Dem sollten alle Parteien ent­Reihe der Anregungen des Ausschusses hat das Ministerium in Ver- Plünderung.( Sehr richtig!) ordnungen bereits berücksichtigt. Wir begrüßen die neue Verord- schieden entgegentreten. Besonders aber diejenigen, denen a m nung über die Handhabung des Begnadigungsrechts und die Er- Aufstieg der Arbeiter! lasse und an einer wirflichen Arbeitern. Das Amendement Lüdecke, der Regierung das Recht Reaktion den Weg. gänzung der Gefängnisbeirate durch Zuziehung von Rechtspflege etwas liegt. Diese Bewegung bereitet der Wer sie Jede Diktatur ist Gewalt, Verneinung des Rechts. der Amnestie zu entziehen und dieses der Landesversammlung vor zubehalten, lehnen wir ab. Nicht erörtert hat der Ausschuß die predigt, hat auch das Recht verloren, Forderungen an die Rechts­Frage der Rechtsstellung der Referendare. Heute fönnen sie einfach pflege zu stellen.( Lebhafter Beifall.) durch Entscheidung des Oberlandesgerichtspräsidenten aus dem juristischen Vorbereitungsdienst entlaffen werden, ein Anspruch auf ein geordnetes Disziplinar verfahren steht ihnen nicht zu. Ich selbst gehöre zu denen, die wegen dem jozialdemokratischer Gesinnung aus juristischen Vorbereitungsdienst entfernt worden sind. Ich bin über­zeugt, die jeßige Regierung hat nicht die Absicht, ebenso zu ver­fahren, aber in jüngster Beit ist auch der Verdacht aufgetaucht, daß es sich in dem Falle eines Allensteiner Referendars um eine politische Maßregelung handeln könnte. Darum scheint mir nötig, die erwähnte veraltete disziplinarrechtliche Bestimmung zu ändern. Von weittragender Bedeutung ist die Frage des

Herr Dorten hat noch immer Fühlung mit Zentrumsfreisen und seine Abtrennungspläne noch nicht aufgegeben. ( hört! hört!) Wenn seine Pläne nicht gelungen find, so ist dies den sozialdemokratischen Arbeitern zu verdanken. An dem großen Elend in den besetzten Gebieten haben die Kriegs­hetzer die Schuld.

Abg. D. Klingemann( Dnat. Bp.) schildert die willkürlich und höchst ungleichmäßig verteilten Einquartierungslaften in den Städten des besetzten Gebietes.

Abg. Ommert( Dem.): Wir Rheinländer wollen bei Deutschland und bei Preußen bleiben. Den notleidenden Gemeinden muß schleunigstit ausgiebig geholfen werden.

Abg. Bellert( U. So3.) weist auf die argen Schikanen mit dem azwang in den besetzten Gebieten hin.

Abg. Dr. Kalle( D. Vp.): Auf die Aufmachung der Republit Dorten hat die Bevölkerung mit Verachtung reagiert, und einmütig mit einem Proteststreit darauf geantwortet. Dorien hat aber ein so dides Fell, daß ihn auch die Lächer­lichkeit nicht tötet. An den Propaganda- Versammlungen im Rhein­ gau und Maingau hat aber auch der Redakteur der Rheinischen Bolkszeitung" teilgenommen. Sind dem Zentrum diese Vorgänge belaunt?( Rufe im Zentrm: Nein!) Abg. Heß( Bentr.) weist entschieden jeden Matel zurück, der auf feine Parteifreunde geworfen werden sollte. Nach weiteren Auseinandersetzungen zwischen den Abgg. Weber ( Soz.) und Zörgiebel( Soz.) einerseits und dem Abg. Heß anderer­feits werden der Antrag des Staatshaushaltsauschusses sowie die beiden Anträge Heß angenommen.

Das Haus beginnt darauf die zweite Lesung des Staatshaus. haltsplans für 1919.

Präsident Leinert teilt mit, daß durch Vereinbarung im Aeltestenausschuß für die Beratung jedes einzelnen Spezialetats ein bestimmtes 3 eitmaß vorgesehen worden sei. Zur Beratung steht zunächst der

Haushalt der Justizverwaltung.

Der Staatshaushaltsausschuß schlägt Entschließungen vor, wo­nach 1. frühere 8urüdiegungen von Rechtsanwälten bei der Ernennung zu Notaren aus politischen und fonfessionellen Gründen wieder gutgemacht werden sollen, 2. die Rechtsan wälte allgemein nach zwanzig Dienstjahren und nach zehn­jähriger Ansässigkeit am Amtsfiz zu Notaren ernannt werden follen, 3. die zuziehung von Arbeitern und von Frauen zu den Schöffen und Geschworenengerichten gesichert werden soll, 4. das

Der Alte.

Eine Groteste von Hans Reimann .

Justizminister Am Zehnhoff erklärt die Bedenken des Redners über die Referendare für gerechtfertigt und sagt ferner die Reform des Disziplinarrechts zu. Abg. Dr. Schreiber( Dem.) schildert die traurige Lage der Be­amben der Justizverwaltung. ( Schluß folgt in der Abendausgabe.)

Groß- Berlin

Rednerkursus. Sonnabend, 28. Juni, abends 6 Uhr, Kon­ferenzsaal der Vorwärts"-Redaktion.

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Arbeiterräte von Groß- Berlin.

Montag, den 30. Juni, vorm. 11 Uhr, in den Germaniafälen, Bollversammlung

aller Arbeiterräte, der kommunalen Arbeiterräte und der Delegierten der Soldatenräte von Groß- Berlin.

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Einflusses der revolutionären Umwälzung auf die Rechtspflege insbesondere auf das Strafrecht. An dem Maßstab des Ver­trauens gemessen, daß das Bolt zum Strafgesetzbuch hat, würden wir fämtlich zu einem vernichtenden Urteil über die bisherige Straf­Unruben, die wir jetzt erleben, ein Sturm auf die Gerichtsgebäude Es ist sehr charakteristisch, daß wir bei allen Chauffeestraße rechtspflege fommen. und das Verbrennen der Strafalten erfolgt. Freilich sind gerade an diesen neuesten Ausschreitungen in erheblichem Umfang au 3- gesprochene Verbrecher beteiligt, aber die Voltsmassen, die Tagesordnung:„ Die letten Borkommnisse." fich von jenen führen lassen, hätten z. B. in Hamburg das Justiz­In Verhinderung der Vorsitzenden die Mitglieder des Voll­gebäude nicht gestürmt, wenn nicht eine so allgemeine Ab­neigung, ein so weitgehendes Mißtrauen nicht nur dem Militär-, zugsrates: Franz Büchel, Fritz Stano, Stolt, Richard Lange. sondern auch den Zivilstrafgerichten gegenüber bestände. Arbeiterräte, kommunale Arbeiterräte und Delegierte der Nicht nur der Inhalt der Strafgefeße ruft die Kritik hervor, Soldatenräte S. P. D., Montag, den 30. Juni, vormittags 9 Uhr, sondern ebenso die Personen, die die Strafrechtspflege in den Germaniasälen( kleiner Saal) ausüben, die Strafrichter, die dem Boll fremd und teilnahmlos gegen­Fraktionssitung. überstehen, wie ihnen das Volk fremd und feindlich gegenübersteht. Wir wollten nicht die ganze Verwaltung plöglich in Unordnung Tagesordnung: Stellungnahme zur Vollversammlung. bringen und die ganze Rechtspflege über den Haufen werfen, wie Der Fraktionsvorstand: P. Haase. man, es z. B. in Ungarn gemacht hat. Daher sind Verordnungen ergangen, die bestimmen, daß alle Beamten im Amte Arbeiterräte der Staatsbetriebe! Die für heute abend In den bleiben, alle Gefeße weiter bestehen, und diese Verord Belten 23 anberaumte Sigung wird bis auf weiteres verschoben. mungen sind schon vom 12. bis 14. November ergangen und tragen auch die Unterschriften von Adolf Hoffmann, Rosenfeld und Breit­ scheid. Aber die Umwandlung im Verwaltungs- und Nichterpersonal ist heute noch lange nicht so weit gediehen, wie wir es gern wünsch­ten. Unter den Berufsrichtern ist fast teiner aus der Ar­beitertlaffe herborgegangen, daher die Klagen über Klaffen­justiz. Bir müssen daher fordern, daß

berhungerter Röter oder eine scheue Razze drücken sich vergrämt an den bleichsüchtigen Häusern entlang, und gespenstisch klingt es, wenn eine Frauenstimme lacht. Wie unter Wasser. Erst in der Dämmerung, die das Grelle und Bunte in Scheman löst, regt sich hie und da ein zagas Strudeln.

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Es hockte also ein Greis mit schmierig- stieren Pupillen auf der Treppe, zog friecherisch die Trümmer eines Hutes und ver­folgte aufmerksam den Tritt meiner Füße. The ich um die Ecke bog, wendete ich mich herzklopfend um: der zahnlüdige Alte, der mir grinsend hinterdrein geglupicht hatte, rudtz seinen Spiritusfopf blizgeschwind geradeaus und tat, als sei er die Harmlosigkeit selbst.

Biermal am Tage führte mich mein Weg an der franzöfi­fchen Rathedrale vorbei. Am Außengürtel der Stadt liegt maine Behausung und unweit des Katsgebäudes der Ort meiner Tätigkeit. Da nun das Angesicht der Kirche nach dem Markt­plage weist, so springt nich frühmorgens sowie nach Tische also auf dem Gange zu meiner Arbeitsstätte- die Rückseite der Kathedrale an, mittags dagegen und des Abends die von irrjinnigen Bieraten starrende Fassade. Und da nun weiter­hin das Gotteshaus, einem Menschenbrecher zu vergleichen, die Mitte der Straße einnimmt, dergestalt, daß die von mir täglich Ueber meinen Geschäften vergaß ich ihn alsbald, zur Mit­beschrittene( ergänze: Straße) fich notgedrungen in eine Gabe- tagsstunde aber, als ich nun schon gewohnheitsgemäß- lung hat fügen müssen und beiderseits das mächtige Gebäude rechts an der Kirche vorüber strebte, fiel er mir wieder in den umfpült, die Bauten der Bürgerlichen weit zurüddrängend, so Sinn und fast zur gleichen Sekunde in die Augen. Denn da fühlte ich zweimal täglich auf dem Hinwege und zweimal täglich faß er, blindlings und schlierig wie eine Qualle, streďte das - An der Ecke drehte auf dem Heimwege die Frage meinen Stopf bestürmen: Soll ehemalige Hütchen aus und beluchste mich. ich rechts herum oder links herum die Schritte lenken?" ich mich nicht um, sondern hastete weiter. Worauf es aus ntir heraus antwortete: Mach dir das Leben Nach dem Mittagsbrot überlegte ich hin und her, ob ich im nicht unnötig schwer, Hans. Ob du rechts dich wendest oder großen Bogen die Kathedrale umschleichen und dem Blinden links, ist einerlei; denn die beiden Wege vereinen sich, sobald entflüchten sollte; Neugier jedoch und heftig aufbrausender sie die Kirche umschlossen haben." Mannesmut trieben meine Füße den vertrauten Weg: und richtig, der Alte kauerfe auf seinem Plate. Des Abends gleichermaßen. Vom nächsten Tage an lief ich bald rechts bald links um die Kirche herum, planlos und willkürlich, wie es mir einfiel. und immer saß der Blinde da und wartete auf mich.

Weil mir dies einleuchtete, und weil ebendemselben durch aus flar war, daß, endgültige Beschlüsse vor einem Scheidewege zu treffen, immerhin eine Angelegenheit sei, die man nicht mit Suchhei" oder„ Festedruff" lösen dürfe, daß jedoch anderseits der Fall in meinem Falle schlicht und unverwidelt läge, indem der Scheideweg mit nichten ein Scheideweg sei, lief ich, ohne zu fadeln, rechterhand um die Kirche herum, oder auch, wenn es mir just beliebte, aur linken. Es ist ja Jade wie Beinkleid," fagte ich mir.

Aber ich hatte mich bitter getäuscht, und es war feineswegs Jade wie Beinkleid.

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Ta pacte mich die rote Wut, und ich schrie ihm in die haarbebüschalten Ohren, warum er in Dreiteufelsnamen mein Leben aus dem Gleichgewicht bringe.

Die Worte rannen von ihm ab, als höre er nichts. Des Nachts zerwühlte ich mein Bett, und wenn ich matt und mürbe einschlief, erschien der Krüppel mir im Traum und über­machtz meinen Schlaf.

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Als ich mir nämlich eine Woche hindurch das harmlose Ver­gnügen gegönnt hatte, viermal täglich den rechten Pfad ein- Ch, das war unerträglich. So fonnte es nicht bleiben. zuschlagen, erblidte ich eines Morgens auf dem untersten Absatz Ich mußte das Geheimnis dieses Menschen in den Grund einer Steintreppe, die von der Seite her in den Rumpf der bohren. Kathedrale führt, einen zerschlissenen Greis, der sichtlich blind Drum, als ich eines nachts die Nuhe trop Adalin" war, wenn ich mich so ausdrücken darf, und der dennoch heim- nicht finden konnte, machte ich mich auf und eilte an die Kathe tüdische Blicke nach mir blizte. Selten traf ich Menschen in der drale. Blaugrün, faft wie bemooft, hing der Simmel; von Nähe der Kathedrale, und vollends auf den Treppenstufen hatte Sternen und von Mond nichts zu verspüren. Gleichsam aus ich noch fein lebendes Wefen gesehen. Das ganze Viertel, in fnittrigem Stanniol gepreßt, wuchtete die Kirche über die ge­welchem die Kirche vor Anfer liegt, ist öde und ohne Leben: ein ducten Dächer rundum.

Sie treiben es auf die Spitze.

Fischer.

Wir mußten schon einmal Gelegenheit nehmen, feftaunageln, daß militärische Werbestellen Leute, die sich zum Diensteintritt melden, einfach deshalb zurücwiefen, weil sie Mitglied der S. P. D. find

Den Pfad zur Linken schlug ich ein, tiefst überzeugt, den Greis auf seinem Posten anzutreffen. Das Bild, wie er da blind und schweigsam auf der Treppe hockt, hämmerte ich mit fieb­rischer Wut in die Gedanken ein, damit sie nicht allzu jäh auf­tanzten, wenn er dasäße.

Und, weiß der Henker, er saß da. Kein Phantom. Er war es wirklich. Hart vor der Treppe machte ich kehrt und stob, von den hinüber zu der Furien geheßt, rings um das Gotteshaus­zweiten Treppe- er faß auch dort.

Da brach ich in die Knie und schleppte mich- ich höre Bleigewichte raffeln zurück zur ersten Treppe, teuchend: Er faß auch dort, stumme schleimig, grausam.

Er saß auf beiden Treppen, und ich entkam ihm nicht. Sier gab es kein Entrinnen. Mit meinen lezten Kräften stürzt' ich mich auf den Kerl, ihn zu erdrosseln ich griff in die Luft, ein wirrzerzauster Hut blieb in meinen Fingern. Bon jener Nacht an schloß ich mich in meine Rammer, und niemals mehr betrat ich die Straße. Ich wage es nicht. Lang­sam geh' ich zugrunde. Der Alte will's.

Notizen.

- Der starke Wille der Märtyrer. In der Monats. schrift Deutsche Arbeit in Oesterreich" läßt ermann UII­mann einen Aufsatz über die Friedensbedingungen in die trotz­bereiten Säße ausmünden:

Wir werden arm werden, sehr arm und wenig beneibenswert. Das wird nebenbei den Vorteil haben, daß uns die verlassen, die nicht zu uns gehören und uns nur mißbraucht haben als Auch­Deutsche. Man wird uns wieder einmal als" Stulturdünger" ver­wenden wollen. Wir werden für die Welt säen sollen, ohne ernten zu dürfen. Wir schienen der friedlichen Welt als wirtschaftliche, friedliche Wettbewerber gefährlich, wir werden ihr als Märtyrer, Unrecht Leidende, Unterdrüdte noch gefährlicher. Waren wir schon vorher schöpferisch, so werden wir es im Unglück doppelt sein. Wir werden die uns gemäße und der Welt nicht gleichgültige Form des staatlichen, wirtschaftlichen, feelischfulturellen Lebens dennoch und gerade deshalb entrideln; wenn es sein muß, in Verbannung und Fremdherrschaft. Die Gedanken find frei. In der Kunst des freien Denkens waren die Deutschen immer Meister. Aus freiem Denfen aber wird früher als wir in diesen dunkelsten Lagen unserer Geschichte zu hoffer: wagen, freies Sandelx erwachsen."

Das ist es, was die Besiegten brauchen: der mutige Wille, der im Abgrund einzig an die Tat denkt, in die harte Felswand Stufen zu meißeln, die wieder emporführen in gedeihliche Helle.