Nationalversammlung   zu Weimars   1919 würde eine einmalige Entfchulbungsfumme

54. Sigung vom Freitag, den 11. Juli, vor=

mittag 9% Uhr.

Am Regierungstisch: David, Dr. Preuß, Dr. BeII. Das Haus erledigt zunächst kleine Anfragen. Abg. Beidt( Dnat. Vp.) wiederholt die am 1. Juli nicht be­wortete Frage über den Ueberfall des Kapitänleutnants v. Müde mährend eines Schülervortrages in Frankfurt   a. M. Regierungs­vertreter Freiherr   v. Welser   bestätigt die in der Anfrage mit­geteilten Tatsachen. Die Preußische Regierung soll ersucht werden, für bessere Sicherheitsverhältnisse in Frank­ furt   a.. Sorge zu tragen.

zur Auszahlung kommen. Ueber die Höhe sollten noch Verhand Lungen zwischen Regierung und Beamtenberbänden gepflogen werden. Diese Nachricht entspricht nicht den Tatsachen. Minister­präsident Bauer hat vielmehr zugejagt, daß die Frage einer Toue­rungszulage nochmals Gegenstand der Beratung mit den Regie­rungen der Freistaaten und den Beamtenvertretern sein solle, und daß bei einer etwaigen Gewährung an eine Auszahlung vor Ende September nicht gedacht werden könne.

Industrie und Handel.

Börse.

Die Attionäre baben natürlich das größte Interesse, auf diesen unvorteilhaften Handel nicht einzugehen, vielmehr alle gefeßlichen Mittel anzuwenden, um gegen diesen unbegreiflich niedrigen Verkauf sowie gegen die angedrohte eventuelle Tarif­reduktion sich zu mehren. Es ist nicht zu bezweifeln, daß es hier­für Mittel gibt. Die Aussichten auf Erfolg sind nicht unbe deutend, da die Genehmigung des Verkaufs Dreiviertelmehrheit bedarf!"

Weiter jagt der Bürgerrat in seinem Aufruf, wir hätten Tarif­bruch begangen, in dem wir uns dem Spruch des Hauptausschusses nicht fügen! Dies weisen wir zurüd, da wir unsere Forderung bereits schon am 19. Mai, vor Abschluß des Kollektivvertrages, dem Unternehmer eingereicht haben. Unsere Löhne langen eben nur zum notwendigsten Leben. Die 700 Mart verlangen wir, um unsere Frauen und Kinder zu bekleiden. Beweis: nachstehende Löhne.

Straßenbahner:

der jüngste Schaffner monatlich 400 m., nach Abzug 379,05 M. ältefte 500 479,05

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Suchbahn: der jüngste älteste

Eine Anfrage des Abg. Dr. Beder( D. Vp.) lenkt die Auf­merffamfeit auf die Notlage der in den infolge des Friedens­vertrages von Deutschland   abgetrennten Gebieten stel­An der Börse machte die Aufwärtsbewegung weitere Iungslos werdenden Reichsbeamten. Regierungs- Fortschritte. Der neue jozialdemokratische Antrag gegen die bertreter Freiherr v. Welser   sagt zu, daß die Regierung nicht nur Steuerflucht Ellieb ohne Einfluß auf die Stimmung. Nachfrage der vorübergehenden Not steuern, sondern den betreffenden Reichs- zeigte sich für heimische Anleihen, namentlich 4 ptoz. beamten auch wieder Stellungen verschaffen wird. Reichsanleihen, die etwa 1% Proz. gewannen. Kriegsan= Abg. Delius( Dem.) fordert im Hinblick auf die Sunger- leihen sezten Bros. höher ein und notierten gegen Schluß preise für Kirschen Vorkehrungen, damit wenigstens die Hart etwa 80 Pro3. Am Montanmarft waren Gelsenkirchener, obfernte der Bevölkerung zu angemessenen Bismardhütte, Stattowißer und Phönig bevorzugt. Sehr fest Omnibus: Breisen zugeführt werden fann. Regierungsvertreter waren sodann Farbwerte unter Führung von Höchster Farb­Dr. Bayerle führt aus, daß die Kirschenpreise zum Teil unter werke. Höhere Kurse erzielten sodann Schiffsaftien, entsprechenden Maßnahmen der Bevölkerung eine Wendung er alipapiere, mie Neu- Guinea  - Kompagnie. fahren hätten. Ueber die Hartobsternte könne noch keine Entschei- waren die Kursveränderungen gering. dung getroffen werden.

Abg. Blum( 3entr.) rügt in einer Anfrage die unbefrie= Digte finanzielle Regelung der den Gemeinden auf der linken Rheinseite erwachsenden Einquar= tierungsl aften.

in Aussicht.

Regierungsvertreter Freiherr   v. Welser   stellt rasche Abhilfe Abg. BIum( Bentr.) stellt ferner eine Anfrage über die Schädigung infolge der Vormarsch borbereitun- gen der Gegner für den Fall der Ablehnung des Friedens. Regierungsvertreter v. elser ftellt eine Vorentschädigung

in Aussicht.

Abg. Dr. Rieker( D. Bp.) bemängelt in einer Anfrage die geichmadlose Ausführung der Erinnerungsmarten der Nationalversammlung  . Ein Vertreter des Reichspost­ministeriums teilt dazu mit, das aus 15 Herren bestehende Breis­gericht über die eingegangenen mehr als 4000 Entwürfe als Sach­verständige seien namhafte Stünstler aller Richtungen, ferner die Abgg. Heine, Ruschke und Dr. Pfeiffer gewesen.( Lang­andauernde stürmische Heiterteif.) Die beteiligten Künstler haben ausdrücklich verlangt, daß keinesfalls andere als die in Vorschlag gebrachten Marken ausgeführt würden. Die Marfen bleiben jo lange im Verkehr, bis neue Marken als Ersatz für die Germania­reihe berausgabt werden fönnen. Dafür soll ein neues Aus­fohreiben erfolgen.( 3uruf: Aber schnell! Große Heiterfeit.) Hierauf wird die

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390

500

373,00 479,00

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der jüngste ältefte

260

300

244,00 284,00

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350

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400

834,00 384,00

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Im übrigen Kraftwagenführer: der jüngste

Keine neuen Preiserhöhungen in der Schwerindustrie. Düsseldorf  , 10. Juli. BIB.   teilt mit: In der heute im Breise wurden von allen Seiten die durch die Verfeuerung der Stahlmertsverband begonnenen Aussprache über die Brennstoffe, die Erhöhung der Löhne und die anhaltenden ge­ringen Arbeitsleistungen entstandenen weiteren Erhöhungen der Selbstkosten hervorgehoben und der Nachweis erbracht, daß die gegenwärtigen Verkaufspreise für die große Mehrzahl der Werte mit erheblichen Verlusten verknüpft jein. Trobem entschloß sich die Mehrheit der im Stahlverksverband vereinigten Werke, den Sauptversammlungen der einzelnen Gruppen vorzuschlagen, daß zunächst von einem Preis aufschlag abgesehen und die Beschlußfassung darüber um vier Wochen vertagt werde. Maßgebend für diesen Beschluß war namentlich die Hoffnung, daß derselbe den Beginn des allgemeinen Abbaues der jebigen Preise bedeuten würde, und die Erwartung, daß die gegenwärtig im Gang befindliche Herabjeßung der Lebensmittel preise auch eine Ermäßigung der Löhne im Gefolge haben werde.

ältefte

P

Aus alledem ist zu sehen, daß es heute nicht mehr um die 700 Marf geht, jonbern das Kapital mill an den Verkehrsange­stellten eine Machtprobe versuchen!

Arbeiter, merkt euch das!

Müssen wir bedingungslos in den Betrieb hineingchen, jo trifft dasselbe auch euch; wir bedauern, daß Ihr durch unsere uns aufgezwungenen Maßnahmen vorübergehend leiden müßt, jedoch ist dies nur das teinere Ilebel, hingegen, wenn wir gezwungen wären, bedingungslos in den Betrieb zu gehen.

Wir bitten euch nochmals, uns in diesem harten Kampf mit allen Mitteln zu unterstüßen. Die Zentralftreifleitung.

Shanpathiekundgebung. Folgende Entschließung wurde in einer start besuchten Berjammlung des Bureau- und Meisterpersonals der Hochbahngesellschaft gestern mit großer Majorität angenommen: Das heute tersammelte Bureau- und Meisterpersonal der Hoch­bahngesellschaft erklärt, die bisher treu geübte Solidarität weiter aufrechtzuerhalten. Sie protestiert gleichzeitig mit aller Schärfe gegen die durch ein Telegramm des W. T. B. verbreitete Absicht der Regierung, den Verkehrsunternehmungen durch die Aufsichtsbehör­ben das Recht zu geben, die Streifenden zur Arbeitsaufnahme zu gingen.

Die Außenhandelsstelle der Eisen- und Stahlindustrie. Bom Reichswirtschaftsministerium ist bekanntlich die Gründung Beratung der Verfaffung In der Berkehrsnot der Icgten Zeit hat sich im Stadt- und Vor­einer Augenhandelsstelle für das Gebiet der Eisen= fortgefest. Sie beginnt mit dem zweiten Sauptteil.( Grund und Stahlerzeugung beabsichtigt. Sie soll in ähnlicher ortverkehr die Unfitte eingeführt, daß Fahrgäste Zuglokomotiven rcote und Grundpflichten der Deutschen  ). Prä- Weise wie die bisher gegründeten Außenhandelsstellen unter gleich befteigen, um mitzukommen. Hierdurch werden die Rokomotiv­fident Fehrenbach wünscht, daß heute wenigstens die beiden mäßiger Wahrung der Rechte von Unternehmern, Arbeitern des beamten in der Ausführung ihres Dienstes, besonders in der Be­ersten Abschnitte dieses Teiles( die Einzelpersonen und das Ge- Handels und der Verbraucher, auf die Regelung der Ein- und obachtung der Signale des Betriebes behindert und die Sicherheit meinschaftsleben) erledigt werden und erbittet dazu eine erhebliche Ausfuhr bestimmenden Einfluß haben. Am 9. Juli hat nun eine der Reisenden wird gefährdet. Die Eisenbahnverwaltung erwartet Einschränkung der Redelust. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sibung aller beteiligten Kreise im Reichswirtschaftsministerium von den Reisenden, daß sie von dieser Unfitte ablassen. die Versammlung sich entschließen fönnte, ein größeres Gewicht auf stattgefunden. Während das Reichswirtschaftsministerium den Ver- Bernau will Groß- Berlin cingemeindet werden. In, der am die Tat der Abstimmung, als auf die Länge und Schönheit der Rede tretern dieses Gewerbezweiges das volle Selbstbestim- 9. Juli stattgehabten Mitgliederversammlung des sozialdemokrati­zu legen.( Lebhafter Beifall und Zustimmung.) mtungsrecht innerhalb gewisser Richtlinien lassen wollte, legten ichen Bezirksvereins Bernau wurde nach ausführlichem Referat Artikel 107 bejagte: Die Grundrechte und Grund- die Eisen- und Etablindustriellen, die übrigens dem Plane zu- und Aussprache über den Gefeßentwurf betreffend Ginheitsgemeinde pflichten bilden Richtschnur und Schrante für die stimmten, darauf Wert, daß der Vertrauensmann der Reichsregie Groß- Berlin eine Resolution einstimmig angenommen, wo Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechts- rung das entscheidende Organ für die Durchführung der behörd  - nach die Parteigenossen einmütig die Bildung einer Ginheits­pflege im Reich und in den Ländern. lichen Bestimmungen sein sollte. Man will die aus der Verschieden Abg. Dr. Heinze( Deutsche   Volfsp.) legt die schweren Be- art der einzelnen Interessen hervorgehenden Schwierigkeiten, dadurch gemeinde Groß- Berlin, zu welcher auch die Stadt Ber­ nau   gehören soll, wünschen.. banken bar, die vom Standpunkt des Juristen, wie des Politifers vermeiden, daß der unparteiische Vertrauensmann die Befugnis acaen die Aufnahme jo umfangreicher Grundrechte gegen die Ber  - erhält, selbständig die Entscheidung zu treffen. fallung zu erheben seien. Reßterer wird dadurch veranlaßt, im Sinne aller Beteiligten des Wirtschaftszweiges zu handeln, da für die Ausübung seiner Tätig­feit als Vorausseßung gilt, daß ihm das Vertrauen aller bleibt. An dem System der bisherigen Handhabung der Ausfuhrverbote foll nichts geändert werden. Man münicht feruer in gleicher Weise die Regelung der Einfuhr durch die Außenhandelsstelle zu übernehmen.

Der große Belzwarendiebstahl bei der Firma Winter in der Köpenicker Straße 127, bei dem Einbrechern für über 200 000 m. Belze in die Hände fielen, ist gestern abend aufgeklärt, sechs Per­fonen berhaftet und der größte Teil der Beute wieder herbei­geschafft worden.

Cine zerstüdelte Kindesleiche wurde gestern nachmittag an der Kronprinzenbrüde aus der Spree   gelandet. Es scheint Kindes­mord borzuliegen. An der fleinen Leiche fehlen der Kopf und

Groß- Berliner Lebensmittel.

Französische   Rechtspflege in der Pfalz  . 3 Monate Gefängnis für Erfüllung der Amtspflicht. Das Militärgericht in Speher hat unter dem 25. Juni gegen ten Hauptlehrer Stelzenmüller, Gesangslehrer an der Zwangs­Die erschienenen Vertreter des Handels und der verschiedenen die Beine. erziehungsanstalt, die ungeheuerliche Strafe von 3 Monaten Ge- Verbraucherfreise waren mit der von den Eisen und Stahl er­fängnis und 1000 Frank Geldbuße ausgesprochen mit der Begrün- zeugenden Industriellen vorgeschlagenen Fassung einverstanden. Die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft äußerten dung, er habe seine Schüler nicht verhindert an einer feindseligen gewisse Bedenten, behielten sich jedoch ihre endgültige für alle Beteiligten wünschenswerten Vereinfachung des Geschäftsverfahrens Berlin  . Der Berliner Magistrat teilt mit, daß er im 3ntereffe einer Sundgebung gegen das französische   Heer. Der Sachverhalt ist int Stellungnahme vor, da sie zu der ihnen erst in der Bersammlung die amerikanischen   Specwaren fünftig nicht mehr allwöchentlich mit ½ Bfd., furzen folgender: befannt gewordenen Fassung sich zunächst mit ihrem Zentralvorstand fondern alle zwei Wochen mit Pfd. auf den Kopf der Bevölkerung ver Sauptlehrer Stelzenmüller hatte in einer ordentlichen Ge- beraten müßten. teilen wird. Die erste Ausgabe in dieser Weise erfolgt in der Woche vom sangsstunde unter einer Reihe von Liedern auch das lehrplanmäßig Der Vertreter des Reichswirtschaftsministeriums fonnte eine 14. bis 20. Juli auf Abschnitt Z 8 der Einfuhrzujahtarte. vorgesehene Lied„ Deutschland  , Deutschland   über alles" wiederholen Erklärung über die endgültige Stellungnahme seiner Behörde nicht lassen, und zwar in einem Raume, dessen Fenster nach dem Hofe abgeben, gab jedoch der Erwartung Ausdruck, daß die vorgeschlagene und einer Sadgaffe gehen. Der Lehrer hatte sich jeden Hinweises Fassung eine geeignete Grundlage zur Bildung der Außen­auf die Zeitverhältnisse enthalten. Bei den Zöglingen, die ja gar handelsstelle geben möge. Es wurde eine Kommission cingesezt, in der alle Interessentengruppen bertreten sind, um die Sabung der feine Zeitung lesen und von der Außenwelt so gut wie abgeschlossen baldmöglichst ins Leben zu rufenden Außenhandelsstelle im Be­sind, ist der Verdacht der Absicht zu einer feindlichen Rundgebung nehmen mit dem Reichswirtschaftsministerium auszuarbeiten. heute bis Mittwoch: 1. für Kinder bis zu 6 Jahren 1 Tafel Schokolade bon vornherein abzuweisen. Trosdem hat das französische   Militär- Wenn auch die Faffung des Gutachtens der Eisen- und Stahl-( 1,50 bis 1,80 m.) oder Pid. Kalao( 2,63 M.), 2. für Stinder im

Hennigsdorf  . Sonnabend 450 Gramm Graupen auf 15 a der zebensmittelfarte: Montag und Dienstag bei den Kartoffelbändlern Strauſe, Grenz und Mombrai 2 Pfund Kartoffeln auf 93 der Kartoffellarte. Ferner find noch einige Ledersohlen für Minderbemittelte abzugeben. Bezugsscheine werben am Sonnabend in der Lebensmittelabteilung ausgebändigt. Hermsdorf  . Bon heute ab bei den Händlern auf Abschnitt 28 der örtlichen Lebensmittelfarte Bid. Beringe( i Bib  . 2,05 m.). Ferner von

7. Lebensjahre 2 Bädchen Buddingpulver( 30 Pi.). Bezugsscheine im cs hat danach nam Lebensmittelbureau, Zimmer 6. Von heute ab bei den hiesigen Händlern auf Abschnitt 27 der örtlichen Lebensmittelfarte 100 Gramm Startoffelmehl( 16 Bi.) und auf Abschnitt 26 der örtlichen Lebensmittelfarte 150 Gramm Walzmehl( 18 Bf.). Pautow. Anstelle von inländischem, frischem Fleisch gelangt auslän­dishes Rind- und Hammelgefrierfleisch zum einheitlichen Breise von 4,75 M. Fleischlartenabschnitte dafür als Erfaz Hülsenfrüchte und Reis beziehen. für das Pfund zur Ausgabe. Wer auf das Fleisch verzichtet, fann auf die

gericht die Wiederholung eines vorgeschriebenen vaterländischen industriellen zu einem Mißtrauen berechtigt Liedes in der Gesangsstunde umgebogen zu einer berbotenen öffentlich den Anschein, als ob man nach der in der Kriegswirtschaft lichen Rundgebung auf der Straße, weil der Gesang auf der geübten Methode wieder einen indirett Beauftragten der Schwer so ist es doch Straße hörbar gewesen sei. Der Lehrer, der in unerschrockener industrie zum Reichsbevollmächtigten machen will Ausübung seines Amtes durchaus einwandfrei handelte, ist ein bezeichnend, daß die Industrie sich für die Beschränkung des Außen­Opfer feines Berufs geworden. Das Urteil ist, wie jo biele andere handels einjeßt, im schroffen Gegensatz zu denjenigen Vertretern gleicher Art, eine offensichtliche Verlegung des Saager Heberein des Sandels, welche fortgefeht die Manchesterpreffe mobilisieren, um für das freie Spiel der Kräfte" zu werben. kommens, das bekanntlich die Verwaltung eines besetzten Landes nach seinen eigenen Gefeßen vorschreibt.

Einkerkerung badischer Beamter.

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Groß- Berlin

Karlsruhe  , 10. Juli. Amtlich wird mitgeteilt: Bekanntlich wurden am 25. und am 26. Juni d. J. in Kehl Amtmann Der unterdrückte Aufruf der Streifleitung. erber und Amtsrichter Frisch wegen ihres rechtmäßigen Ein- Der Bürgerrat bat bekanntlich durch große Plakate an den fdreitens gegen den Rechtsagenten Hompa, der sich hochberräte- Bitfaßsäulen scharfe Stellung gegen die Etreifenden genommen. risher Umtriebe schuldig gemacht hatte, von den franzöfifchen Behörden Die Streitleitung faßte darauf den Entschluß, an derselben Stelle berbafiet. Jhre Behandlung im Gefängnis. ließ viel zu wünschen die Groß- Berliner Bevölkerung über die Absichten und Gehaltsver drig. Besonders schlecht ging es dem Amtsrichter Frisch. Er hältnisse der Straßenbahner aufzuklären. Dabei bhatte sie jedoch betam völlig unzureichende Soft, durfte die Zelle nicht verlassen nicht an den Widerstand der Pächterin der Berliner   Litfaßsäulen, der Firma Naud u. Hartmann, gcbacht. Diese weigerte sich, den und auch keinerlei Besuche empiangen. Etwas besser wurde der Aufruf abzudruden, auch dann noch, als von der Streifleitung Rantmann Werber behandelt. Er durfte wenigstens jeden Tag fogediert wurde, alle verlangten Acnderungen des Lertes vorzu­im Hofe frazieren geben. Run tommt aus St e h I die Nachricht, nehmen. Damit hat unserer Auffassung nach die Firma Naud daß die beiden Beamten von den französischen   Behörden abgeurteilt u. Sartmann ihre Vertragspflichten verlegt, fic worden sind und zwar erhielt Amtmann   Werber sechs Monate und darf nicht in einseitiger Weise zugunsten irgend­Amtsrichter Frisch drei Monate Gefängnis. Außerdem wurde beiden einer Gruppe Stellung nehmen. Es wird Aufgabe der eine Geldstrafe von je 2500 M. auferlegt. Als Grund der Verurteilung städtischen Körperschaften Berlins   sein, die Firma auf das durchaus erfährt man, daß die beiden badischen Beamten politische Unzulässige ihrer Handlungsweise aufmerksam zu machen. Der nicht abgedrudte Aufruf der Streifleitung lautet: Verhaftungen vornehmen ließen, ohne den franzöfifchen Be Aufruf an die Berliner   Bevölkerung! hörden davon Kenntnis zu geben. Hierzu waren fie aber nach den internationalen Bestimmungen der Haager Konferenz nicht ber­pflichtet. Es ist selbstverständlich, daß auch gegen dieses Urteil und icine graujame Härte bei den zuständigen französischen   Justangen Brotest eingelegt wurde.

Wieder sehen wir, daß fich alles, selbst Regierung und Bürger­rat, für das Kapital ins Mittel legt. Der Bürgerrat weist am 8. D. M. in seinem Aufruf darauf hin, daß die Straßenbahn nicht mehr in den Händen der Aktionäre, sondern der Allgemeinheit liegt. Dies bezeichnen wir als eine glatte Lüge. Die Generalversamm Falsche Gerüchte. In der Presse wird behauptet, der Minifter. Tung der Aftionäre tritt erst am 17. d. M. zur Beschlußfaffung zu jammen. Das„ Berliner Tageblatt" vom 9. Juli macht die Aktio­präsident Bauer habe den Vertretern des deutschen 8enäre gegen den Ankauf der Straßenbahn mit allen Mitteln scharf, ámtenbundes die Buficherung gemacht, im Berlaufe des Sep- sich dem Antauf zu widersehen! Es schreibt unter anderem:

Wittenau  . Vou heute ab auf Abschnitt 39 der Groß- Berliner Lebenss mittelfarte 250 Gramm Nährjuppen( 48 Pf.). Abschnitt 40 200 Gramm Haferfloden( 36 f.). Abschnitt 42 500 Gramm Küchenmehl( 28 p.). Ab­schnitt 34 und 35 der Jugendlichen- Starte 100 Gramm Grieß( 10 31.), 100 Gramm Nudeln( 14 Pf.). Ware ist spätestens Sonnabend, den 19. ab­zuholen.

Vereine und Versammlungen.

Charlottenburg  . Zentralstelle für Einigung der Sozialdemo tratte. Mitgliederversammlung Sonnabend, den 12. Juli, 7 Uhr, bei Gieslich, Kaifer- Friedrich- Straße 63.

Arbeiter Radfahrerbund Solidarität". Ortsgruppe Ber­in, bt. I. Sonntag, 12%, Uhr, Machnower Schleuse. Start b. Wiener, Bülowstr. 58. Wilmersdorf  . Conntag, 1 Uhr, Tour nach Bann­Freier Wander­fee( Fürstenhof). Start: Wilhelmsaue( Denkmal). bund. Tour I. Nachttour. Abfahrt Sonnabend, nachm. 6 1hr 35 Stettiner Bahnhof, nach Biesenthal  - Budowlee. Tour II. Nattour. Abfahrt 5 Uhr 50 Stettiner Bahnhof, nach Walchow Nonnenfließ.

Für die Postabonnenten liegt die illustrierte Wochen­schrift ,, Volk und Zeit" der heutigen Nummer bei.

Gewerkschaftsbewegung

Ein beschämendes Urteil.

In der Solzarbeiter 3eitung" vom 12. Juli fom­mentiert Louis Model, Gera  ( Reuß), das Treiben der unab hängig- fommunistischen Ortsverwaltung Berlin   des Deutschen Solzarbeiterverbandes in folgender Weise:

In Verbandsangelegenheiten befand ich mich in Berlin   und hatte fo Gelegenheit, der Generalversammlung der Zahlstelle Berlin   am 27. Juni beizuwohnen, die fachlich und mora