Nr.»,»»z«.?<>hrgaag-OCllCt0C �O�£DCJlrt0 Muwoch, ,z. flugust ,»I« Die kommenden Steuerlasten. Nationalversammlung zu Weimar 11. Sitzung vom Tienstag, 12. August 1919,.? Uhr nachmittag?. Am Regierungstisch: Müller, Erzbcrgxr, Dr. Bell. Präsident Fchrenbach eröffnet dfe Sitzung um 31� Uhr.— Anfragen. Abg. Mumm<Tnat. Vp.) fragt unter Bezugnahme auf eine Reihe von Einzelfällen, in denen selbst unter Ausnutzung der Portofreiheit speziell durch die„Zentrale für Heimatsdtenst" sozia- listische Literatur verbreitet worden sei, wieviel Steuergelder bisher für diese Zwecke verwandt worden seien, und ob die Re- gierung die schuldigen Beamten zur Rechenschaft ziehen und er- satzpflichtig machen wolle. Geh. Regierungsrat Weber erwidert, daß über die in der Anfrage behaupteten Vorgänge Feststellungen angeordnet seien,' die aber noch nicht zum Abschluß gelangt seien. Abg. v. Gracfe lDnat. Vp.) fragt unter Bezugnahme auf Pressenachrickiten, nach denen in englischen und amerikanischen Gefangenenlagern den deutschen Kriegsgefangenen mitgeteilt worden sei, daß ihre beschleunigte Rückkehr nach Deutschland seitens der deutschen Regierung nicht gewünscht, ja sogar durch die Weigerung der deutschen Regierung, die Vorbereitungen zum Abtransport in die Wege zu leiten, verhindert werde! Ist die Reichsregierung bereit, darübet Auskunft zu geben, welche Vorbereitungen tatsächlich zu, einer raschen Rückkehr getroffen, namentlich welche diplomatischen Schritte unternommen worden sind, um der weiteren Zurückhaltung der Kriegsgefangenen ein Ende zu machen? Nach der Rede des Reichsmkmsters, die unsere Leser an der Spitz? de? Blattes finden, stellt Abg. v. Graefe folgende Ergänzungsanfrage: Der Herr Reichs- minister Müller hat in Beantwortung meiner lediglich zu dem Zwecke gestellten Frage, den er selbst in seinen Schlußbemerkungen er- wähnt hat, nämlich zur Beruhigung unserer Gefangenen und weiter Bevölkerungskreise, die durch die aus dem Ausland gekommenen Nachrichten tief erschüttert find, es für nötig gehalten, in seiner Autwort— Präsident Fchrenbach(unterbrechend): Herr Abgeordnet«, eZ gibt bei den kleinen Anfragen nur das Wort zur'Ergänzung der Anfrage. Abg. v. Graefe: Dann richte ich die Frage an den Reichsminister Präsident Fchrenbach: Sie haben nur das Wort zur Ergänzung der Anfrage, zu irgendeiner kritischen Bemerkung haben Sie das Wort nicht;§ 31 sieht das ausdrücklich vor. Abg. v. Graefe: Dann richte die Frage an den Reichsminister Müller, wen er damit gemeint hat, wenn er von Leuten gesprochen bat, � die dies« Frage parteipolitisch ausnutzen wollten. (Gelächter und Zurufe: Sie! Sic! bei den Soz.) Reichsminister Müller: Ich meine damit so schapilose Blätter wie die„Deutsche Zei. tung", die in ihrer Ausgabe vom 6. August mit der fetten Ueber- schrift:„Eine schwere Anklage gegen die Reichsregierung" und mit der Unterschrift:„Ihre Regierung will sie ja gar nicht", solche Be- bauptungen bringt, und diejenigen Kreise, die sich mit diesen schäm- loten Verleumdungen identifizieren.(Lebhafter Beifall links.— Große Unruhe rechts.) Es folgt die zweite Beratung des Zündwarrm'trvergesctzc.Z. Die Kommission hat beschlossen, daß spätestens bis zum 31. März 1921 ein Reichsmonopol eingeführt werden, soll. Ein Mirag K« m p k e S(D. Vp.) will die Worte„spätestens bis 31. März 1921" streichen. Ferner liegen vor ein Antrag' der Deutschnationalen, der sich gegen daS Monopol richtet, und zu 8 3'ein Antrag Kempkes sowie ein Antrag Nuschke(Dem.), wonach die Kontingentierung wieder hergestellt werden soll. Abg. Thöne(Soz.) lvendet sich gegen den Antrag Kempkes, der die Verneinung des Monopols bedeute. Wir wollen aber ein Mono- pol für die Zündwaren, und dabei kommt die Berniäbtung von Eri- stenzen nicht in Frage. D:e Abgg. Dr. Bccker-Hessen(D. Vp.) und Nuschke(Dem.) treten für d.e Wiederherstellung der Kontt'ngentierung ein. Abg. Laukant(U. Soz.) ist zwar für sofortige Monopolisierung, aber seine Partei werde, da das Gesetz eine Verbrauchssteuer ent- halte, dagegen stimmen. Unter Ablehnung aller Anträge wird das Gesetz mit gering- sügigen Aenderungen in der Ausschußfassung angenommen.— Das Gesetz über Spiclkartenstempcl wird debatteloS'n zweiter Beratung angenommen. ES folgt die erste Beratung üer großen Jinauzgesetze. Präftdent Fchrenbach: Ich nehme an, daß da? Gesetz zur vor- übergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel in zweiter und dritter Lesung angenommen, das Gesxtz über das Reichsnot- opfer'dem zehnten, sie Abgabenordnung dem elften und die Um­satzsteuer dem zwölften Ausschuß überwiesen wird. Nur der erste Teil der Reichsabgabenordnung, der die Organisation oer Steuer- behörden usw. behandelt, wird noch in diesen Tagen erledigt werden müssen. Die vier Gesetze werden zwei Tage in Anspruch nehmen, wenn der Redner der ersten Rednerfolge 45 Minuten, der der zweiten 39 Minuten braucht. Am Freitag und Samstag könnten dann das Kohlengesetz und die Kohleninterpellation und außer- dem kleinere Vorlagen erledigt werden. In dcx nächsten Woche wäre dann Zeit übrig für die Zo l l g e s c tz e und zweite und dritte Lesungen kleinerer Gesetze. Von der nächsten Woche an nach Be- endigung der Ausschutzarbeiten wird dann vormittags uns nach- mittags getagt werden können, vorausgesetzt, daß ich genügend unterstützt werde. Dann könnten bis zum 29. sämtl'ch.? Vorlagen. die jetzt noch erledigt werden sollen, zu Ende kommen. Trotz der kolossalen Arbeit, die daS Haus mit Fleiß und. Ausdauer leiste:, und die nur im höchsten Maße anerkannt werden' kann, muß decb bis zu diesem Tage«in beschlußfähiges Haus erntögltcht werden. Wir werden keinen angenehmen Eindruck hinterlassen, wenn der Abschied von Weimar vor l e e r: n Bänken vor sich ginge. Reichsfinanzminister Erzberger : - 0 DaS HauS und das deutsche Volk haben ein Recht, mehrere Fragen beantwortet zu hören: was ist und was muß und wie wird es werden? Was ist? DaS größte Finanzelend, daS die Welt je zu sehen bekam! WaS werden mutz? Baldige Ordnung un- sereS gesamten Finanzwesens im Reich, Ländern und Gemeinden und Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben im großen und kleinen. Wie soll es werden? Wir müssen Abschied nehmen von manchem alten Liebgewonnenen, ein durchdachtes Steuersystem aufstellen, einheitliche Erfassung aller Steuerquellen. Gerechtigkeit auf der einen Seite, Gewissenhaftigkeit auf der anderen Seite. Nur unter diesen Voraussetzungen ist Hoffnung und Möglichkeit, daß Deutschland erhalten bleibt und vor dem schwersten Unglück, dem Staatsbankrott', der hier ein Volksbankrott ist, bewahrt wird. Der Redner gibt dann einen Ueberblick über die Finanzlage, wie sie sich in Deutschland von 1913 bis 1918 entwickelt hat. Die ungeheuren Zahlen ru>n mehrfach Bewegung und da? Hört! hört! auf allen Seiten des Hauses hervor. Das Kennzeichen der deutschen WirtschaftS - und Finanzlage ist die ungeheure Flüssigkeit des deutschen Volksvermögens. Zwei Forderungen müssen noch erfüllt werden, die finanziell und Volks- wirtschaftlich von größter Bedeutung sind. Wir müssen sofort mit aller Beschleunigung an die Schaffung einer deutsche « Handelsflotte herangehen, in engster Zusammenarbeit mit den Personen und Ge- sellschasten, die hier bisher bahnbrechend waren. Hier vorzugehen in freier Selbstverwaltung unter genügend« Kontrolle des Staa- tes, ist dringendes Gebot für die deutsche Volkswirtschaft. Wir müssen sodann ebenfalls mit größter Beschleunigung unseren Aus- landsdeutschen mit Rei chsvorschüssen zu Hilfe kommen; schon die nächste Woche wird eine betreffende Vorlage an die Nationalver. sämmlung bringen.(Beisall.H Enhlich muß unser Beamten - st a n d erleichtert werden. DaS Höchstmaß, welches ein Kriegs- jähr an Anleihen aufbrachte, waren 25 Milliarden; dieses Höchstmaß muß jetzt das Volk Jahr iür Jähr an Steuern aufbringen, um zu gesunden. Von einem Staatsbankrott würden gerade die untersten Schichten am härtesten betroffen werden; bei einem vollendeten Staatsbankrott würden gut zwei Drittel des gesamten Privatvermögens vernichtet werden und die gesamte WirrschaftSmaschine zum Stillstand kommen. Wie grauen- voll die Zustände in Deutschland werden würden, ist gar nicht aus­zumalen. Darum wird die Reform kommen, weil ste kommen muß. Dazu gehört auch eine. vollkommene Umgestaltung der Struerveranlagung im Sinne höchster Gerechtigkeit. Finanzpolitisch ist der Krieg noch immer nicht abgeschlossen; noch immer zahlen wir für die großen KriegSauswertdungen und dazu treten die Riefenkosten für die Demobilisierung und für die Entschädigungen in der Heimat. Auch dieses Problem muß bewältigt werden. Ich werde nicht ruhen und rasten, um am 1. Oktober einen geordneten Etat vorzu- legen. Ach habe mit den Ressorts schwer darum zu kämpfen, be- sonders mit dem Kriegsministerium. Regierung und Parlament müssen mit Hochdruck arbeiten, um Ordnung in da? Chaos der Liquidation des zusammengebrochenen Kriegsunternehmens zu bringen. Die Liquidation muß möglichst bald abgewickelt werden. Wir haben auch aus dem Friedensvertrag sehr schwere Pflichten übernommen, denen wir mit ehrlichem Willen nachzukom- men haben. Die Lösung deS Problems wurde geknüpft an da? Wort: „Arbeit im Dienste deS Gemeinwohls!" Zunächst gilt es die schwebende Schuld zu beseitigen oder herabzumindern. Früh«, als sie vielleicht eine Milliarde betrug, bedeutete es schon schwere Sorge für die InlanidSfrerwaltung. Heute sind es 76 Milliarden; jede Vermehrung der schwebenden Schuld mutz ausgeschlossen sein, also Schaffen neuer Einnahmen Jeder Tag, an dem die Erbschaftssteuer später in Kraft tritt, bedeutet 2 Millionen Ausfall. Neben den neuen Einnahme« aber gilt es überall Sparsam­keit walten zu lassen. ES wird natürlich nicht gelingen, am 1. Oktober einen balan- cierenden Etat ohne Anleihe vorzulegen. Zur Herabdrückung des Erfordernisses erwarten wir erhebliche Einnahmen aus-der Kriegsabgabe und der ZuwachSabgabe für 1919, auch aus dem ReichSnowpfer kann etwas eingenommen werden, aber alles in allem werden wir die schwebende Schuld damit auf höchsten? 46 Mit- liarden ermäßigen. Drei Anleihebeträge würden un? zur Verfügung stehe«. Freie Anleihe oder'Prämienanleihe oder Zwangs- a n l e i h e. Der letztere Weg würde von geradezu verhängnis­voller Wirkung für unser Wirtschaftsleben sein. Er muß also unter allen Umständen vermieden werden. Ob u'nd wann wir den Weg der freien Anleihe beschreiten können, oder zur Prämienan- leihe übergehen müssen, wird sich hoffentlich noch vor unserem AuS- einandcrgehen entscheiden. Jedenfalls, waS Menschengeist ersinnen kann, muß geschehen, um die schwebende Schuld herabzumindern. Die 46 Milliarden schwebende Schuld machen mir mehr Sorgen als die 99 Milliarden Kriegsanleihe. Tie Notenprcssen in Gang zu setzen ist kein Weg zur Verminderung der Schuld. (Sehr richtig I) Man muß Maßregeln ergreifen gegen die K a p i- i a I f l u ch t; eS sind in der Tat Tatsachen an die Ocffentlichkeit gekommen, die leider den schlimmsten Befürchtungen auf diesem Gebiete Recht geben. ES hat sich geradezu eine organisierte St u er flucht entwickelt. Aus Zürich ist mir ein Inserat zu­geschickt worden:„Große Vermögen von Deutschland nach der 38f Erleuchtung. Roman von Henri Barbusse . Verdeutscht von Max Hochdorf . AIS wir nachher weiter unsere eintönigen Tage hin- schleppten, versuchte ich häufig, meine Gedanken über den Krieg zusammenzuraffen. Ich konnte es nicht. Gewisse Punkte, die mir stets klar gewesen waren, leuchteten mir auch jetzt ein. Aber weiterhin konnte ich nichts denken. Ich berief mich auf die Männer, die uns führten, und in deren Händen Vernunft und Macht lagen. Aber manchmal be- dauerte tch es, daß mir nicht mehr- ein so wertvoller Gewissens- derater zur Seite stand, wie einstmals Josef Boneas. Im übrigen bekümmern sich die Leute meiner Umgebung um keinerlei Frage, die irgendwie zn ferne von ihnen liegt oder zu tief für ihren Verstand ist. Sie denken niemals über äte unvermeidbaren Leidverkettungen nach, von denen wir eingezwängt werden. Denken sie überhaupt, dann. muß eine sache sie schon unmittelbar berühren. Oder einige von ihnen schwatzen plötzlich Theorien daher, aus denen man ganze Zeitungsartikel heraushört. In allem aber, was über die unmittelbaren Dinge und über die persönlichen Fragen hinaus- geht, verweilen sie sorgfältig in ihrer Unwissenheit und Ohn- Mächtigkeit. Eines AbendS kehrte ich in unseren Schlafftall heim. Da lagen die Leute in die Kreuz und in die Ouer auf ihren Strohschütten. Sie hatten wieder untereinander geredet und waren zum gleichen Ergebnis gekommen. Einer zog die Nutzanwendung aus all dem Gespräch und er sagte:„Nur marschieren, nur marschieren! Weiter nichts. Das genügt!" Aber Termite, der auf der gemeinsamen Schlafstreu wie ein Murmeltier zusammengerollt lag. wachte noch. Er hob seinen haarigen Kopf auf. er zappelte, als wenn er in eine Falle gesperrt iverden sollte, er fuchtelte mit dem Kupfer- schild am Handgelenk wie mit einem Glöcklcin herum und dann sagte er:„Nein, das genügt nicht! Man muß denken, aber man muß mit seinem eigenen Schädel denken! Nicht mit dem Schädel der anderen!" Die Leute fanden das sehr lustig und hoben die Köpfe auf. Währenddessen verwickelte sich Termite in Betrachtungen, deren Ende gar nicht abzusehen war. Ein Spaßvogel rief:„Ächtung, jetzt wird er gleich vom Militarismus zu sprechen anfange»". Es war Pinson, den ich schon als einen aufgeweckten Kopf kennen gelernt hatte. Aber Termite fuhr fort:„Ja, der Militarismus, daS ist die Frage!" Man beobachtete diesen verfilzten Zwerg, der sich dort auf der verdämmerten Strohstreu mit seinen großen Worten von der allgemeinen Verbrüderung herumschlug, und man lachte über ihn. Und die Gestalt deS kleinen Termite warf so etwas wie chinesische' Schatten gegen den durchbrochenen Leinenvorhang an der Dachluke. Einer von uns fragte:„Du willst also sagen, daß die Boches keine Militaristen sind?" Aber Termite trumpfte auf:„Natürlich, nein, zum Deibel eins 1" Und mit Wonne stellte Pinson fest:„Ha, nun ist Dir aber das Maul verstoppt l" Ein Landwehrmann, der ein braver Kerl war, nahm dann das Wort an sich. Er wandte sich an Termite und sagte:„Ich. mein Junge, ich such' gar nicht erst so weit, und ich bin auch nicht so schlau wie Du. Ich weiß bloß, daß sie uns in den Rücken gefallen sind, und daß wir nichts Besseres wollen, als ruhig und in Frieden mit aller Welt zu leben. Jawohl, bei uns zu Haus, z. B.. ich weiß... Aber Termite wurde wütend und er schrie:„Du weißt! Was weißt Du? Gar nix weißt �Du! Du bist bloß ein kleines schäbiges HauStier wie die andern Millionen von Kameraden! Die binden uns wie das Vieh zusammen� aber die lassen uns menschlich nicht zusammen kommen. Die sagen unS bloß, was sie uns sagen wollen, oder sie sagen uns nix, und Du glaubst alleS! Die sagen Dir:„DieS und das und das und dies mußt Du im Herzen haben. Die sagen.. Ich spürte, wie ich dumpf gegen Termite aufgebracht wurde. Mich reizte der gleiche Trieb, der mich einstmals auf Brisbille geworfen hatte. Und ich unterbrach ihn:„Sie sagen! Sie sagen! Wer sagt denn?" Termite antwortete:„Die Könige sagen!" In diesem Augenblicke erschien in dem Grau der Gasse die Gestalt Marcassins. der zu uns kommen wollte. Einer von den Zuhörern empfahl' gnädig:„Achtung, Termite, der Großbonze kommt. Halt jetzt die Schnauze I" Aber Termite erklärte:„Ich Hab' keine Angst zu sagen. was ich denk'." Doch er sprach sogleich leiser und schlängelte sich durch das Stroh in den Nachbarraum, der neben unserem Schlafstalle lag. Man lachte noch weiter. Margot wurde ernst und er sagte:„Immer wird es die zwei Arten von Leuten geben: die Änscheißer und die anderen, die Schisse haben." Man fragte:„Warum hat er sich denn nun freiwillig gemeldet, das Monstrum?". Der Landwehrmann, der der allgemeinen Ansicht AuS- druck gab, sagte:„Er hatte zu Hause keinen Bissen zu fressen." Als der alte Soldat derart gesprochen hatte, gäbnte er, und er streckte sich alle Viere lang, und er schüttelte sein Stroh aus und fügte noch hinzu:„Wir haben ja weiter nichts zu sagen. Müssen eben mitmachen. Besonders, wenn man nichts anderes kann." Dann war Schlafenszeit. Der Stall klaffte vorn und zur Seite auseinander, aber die L>»ft war nicht kalt. Rrmus sagte:„Nun wird eS mit dem schlechten Leben auch bald ganz zu Ende sein. DaS wird man niemals wieder sehen." Margot sagte:„Endlich, Gott sei Dank, endlich!" Man streckte sich nebeneinander inS Stroh. Der Mann, der dort im schwarzen Winkel lag, pustete das Licht aus. Orango murmelte:„Wenn bloß erst der Krieg ckuS wär'!" Margat fing von neuem an:„Wenn ich bloß bei die Radfahrer eintreten könnte!", .Dann schwieg alles. Jeder brachte seine weitschweifende, unbestimmte Herzensbitte irgendwie an. Es war immer die gleiche Bitte und es war immer ein Bittspruch, ähnlich dem, den Margat eben ausgesprochen hatte. Mehr und mehr senkte sich die Nacht hernieder über uns, die wir auf dem Stroh lagen. Man kuschelte sich ein. Man schloß die Augen. »* 4 Unterhalb deS Dorfe? wohnte in einem weitläufigen, rosafarbenen Hause eine Bäuerin, die mit zwinkernden Augen zu lächeln pflegte. Kam ich aus Regen und aus Nebel oder überströmt von der Jugend der Jahreszeit, irgendwie in ihre Nähe, so betrachtete ich sie mit meiner ganzen Seele. Sie hatte ein kleines Näschen und große Augen, Auf ihrer Lippe und in ihrem Nacken flimmerte ein leichter blonder Flaum. wie eine Goldspur. Ihr Mann war eingezogen. Alle machten der Frau den Hof und sie. lächelte, wenn wir vorbeigingen, zu den einfachen Soldaten. Sie schwatzte gern mit den Unteroffizieren, und wurde sie von einem der Osfizicre ge- streift, dann blieb sie wie erstarrt vor Hochachtung stehen. Ich dachte an sie und ich vergaß, an Maria von meinem Be- gegnis zu schreiben. Viele fragten nach der Bäuerin und meinten:„Ist was bei ihr zu machen?" Aber viele antworteten:„Es ist nichts zu machen." Es war ein besonders lichter Sommermorgen. Wir hatten unsere Frühsuppe in der Scheuer eingclöffelt. Die Kameraden hielten sich die Seiten über einen betrunkenen Genossen, den sie wütend Machten und aufreizten. Sie bespritzten ihn von Zeit zu Zeit mit kleinen Weinspritzern, damit er noch mehr aufgebracht würde. Diese unschuldigen Vergnügungen ähnelten ein wenig den Auftritten, die Termite mit seinem Gerede über den Militarismus und über die Welt her- vorrief. Aber sie fesselten mich nicht und ich machte mich davon.(Forts, folgt.)