Eine Lücke in der Verfassung.

Wir erhalten folgende Zuschrift:

Jm Artikel 1 der Verfassung heißt es: Die Staats­gewalt geht vom Volfe aus." Einen besonders deutlichen Ausdruck findet dieser Grundfah in dem eingeführten Volks entscheid, der einerseits durch den Reichspräsidenten und andererseits durch das Begehren des Volfes selber herbei geführt werden kann. In den Bestimmungen aber, welche die Herbeiführung des Voltsentscheids durch Volks begehr regeln, findet sich eine merkwürdige Lücke, so daß das Bolt um dieses neue Recht leicht gebracht werden kann. Artifel 73, Abfaz 3 lautet:

Ein Volksentscheid ist ferner herbeizuführen, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten das Begehren nach Vorlegen eines Gesez­entwurfs stellt. Dem Voltsbegehren muß ein ausgearbeiteter Gelegentwurf zugrunde liegen. Er ist von der Regierung unter Darlegung ihrer Stellungnahme dem Reichstag zu unterbreiten. Der Voltsenticheid findet nicht statt, wenn der begehrte Gejeg entwurf im Reichstag unverändert angenommen worden ist. Wenn also der Reichstag   diesem Gesezentwurf nicht zu stimmt, so hat nach diesem Absatz offenbar der Boltsentscheid stattzufinden und das Volk kommt zu seinem Recht.

diesem Entwurf zustimmt? Im Artikel 68 Abi. 2 heißt es Wie gestaltet sich aber die Sachlage, wenn der Reichstag  zwar:„ Die Reichsgeseze werden vom Reichstag beschlossen." Aber dadurch, daß der Reichstag   einem Entwurf zustimmt, ist dieser noch nicht Gesez. Artifel 74 Abs. 1 fagt:„ Gegen die vom Reichstag beschlossenen Gesetze steht dem Reichsrat der Einspruch zu."

Nehmen wir also an, daß der Reichsrat gegen einen auf Volksbegehr dem Reichstag vorgelegten und von diesem ge­nehmigten Entwurf Einspruch erhebt. Darüber, was dann zu geschehen hat, um dem Volfe sein Recht zu verschaffen, schweigt die Verfassung sich aus. In den folgen­den Absäzen des Artikels 74 ist zwar gesagt, was im allge. meinen zu geschehen hat, wenn der Reichsrat Einspruch erhoben hat, aber es ist nicht zu erkennen, ob sich das auch auf den von uns betrachteten Fall bezieht. Nehmen wir das letztere als das von den Schöpfern der Verfassung Gewünschte an, so ergibt sich die uninnige Tatsache, daß der Reichstag  es in der Hand hat, einen Gesezentwurf, den weder er felber noch der Reichsrat, noch der Präsident zum Gesetz gemacht wissen will, und der ihm auf Boltsbegehr hin vorgelegt ist, durch seine Zustimmung zu Fall zu bringen, ohne daß ein Voltsentscheid stattzufinden braucht. Artikel 74 sagt nämlich, daß, wenn zwischen Reichsrat und Reichstag feine Einigung stattfindet, der Reichspräsident über den betreffenden Entwurf einen Volfsentscheid herbeiführen kann. Zut er es nicht, so gilt nach dem Wortlaut des Artikels 74 das Gesetz als nicht zustande gekommen,

Es fehlt alio die ausdrückliche Bestimmung, daß in einem solchen Fall der Reichspräsident den Volksentscheid an­zuordnen, verpflichtet ist.

Es wäre wünschenswert, wenn diese Bestimmung noch in die Verfassung aufgenommen würde.

Streikrecht, Streikpflicht, Streikbruch.

Zu dent unter diesem Titel veröffentlichten Artikel erhalten wir vom 3entralperband der Maschinisten und Heizer unter Berujung auf das Praßgefes eine Berichtigung. Die mit verschiedenen beleidigenden Ausfällen gespickte Zuschrift entspricht natürlich nicht dem Breßgejek. Um aber ben mit den Gejebesparagraphen scheinbar wenig vertrauten Einsendern nicht Unrecht zu tun, wollen wir die in der Berichtigung enthaltenen tatsächlichen Behauptungen unseren Rejern nicht vorenthalten. In unserem Artikel heißt es:

Die Berliner   Elektrizitätsarbeiter hatten zunächst den Sym­pathicstreit abgelehnt. In einer späteren Bersammlung ist er dann unter der Vorausseßung beschlossen, daß auch alle übrigen Arbeiter sich daran beteiligen. Trotzdem das nicht geschah, wur­den die Elektrizitätsarbeiter schließlich durch erlogene Nachrichten über anderweitig bereits eingetretene Streifs teilweise zur Arbeitsniederlegung beranlaßt. Unabhängige Arbeiterräte und Bertreter des Maschinisten- und Heizerverbandes haben sich tapfer an diesen Lügen beteiligt.

Diese Behauptung weisen die Ginsenber, die Vorstandsmit glieder Genossen Klebe, Bube und Schlichting zurück und erflären, daß der Artikelschreiber( Genosse Franz Krüger  , seit 1907 Arbeiterfeiretär und dann Borsigender seiner Gewerkschaft) von gewerkschaftlicher Bragis überhaupt nichts versteht.

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einer anderen Meinung befehrt.

Sie maßregeln nicht! BUL

Genossen E. aus politischen Gründen ebenfalls und versuchte, seine in Rumänien   befindlichen Gefangenen vorgeseŋenen vr Wiedereinstellung durchzusehen, aber vergeblich. Von C. wurde Lazarettzüge sind fahrbereit. Die, in Südamerika   int hierbei verlangt, daß er seine Aeußerung mit dem Ausdruck des niert gewesenen Deutschen   befinden sich zum größten Teil a Bedauerns zurücknehmen sollte; das lehnte dieser natürlich ab mit der Heimreise. dem Bemerken, daß er fein politischer Hanswurst sei. Nur die französische   Regierung hat noch keine Wenn also in Zukunft die U.S.P. und mit ihr die Freiheit" Zeitpunkt zum Abtransport der deutschen   Kriegsgefangenen au wieder in ihrer befannten Art über Maßregelungen politisch miß- Frankreich   bekanntgegeben. Bisher sind alle Bemühungen, si liebiger Arbeiter durch die Unternehmer sich entrüsten, so sollen zu einer Erklärung in dieser Frage zu veranlassen, ohne sie zuerst vor ihrer eigenen Tür kehren und dann das Maul auf Erfolg geblieben. reißen. Solange sie selbst dent Unternehmer mit schlechtem Bei­reißen. Solange sie selbst dem Unternehmer mit schlechtem Bei­spiel vorangehen, mögen sie in Zukunft besser den Mund halten.

Die Reaktion in Rathenow  .

Gebt die Kriegsgefangenen heraus!

Die Reichsvereinigung ehemaliger Kriegegefangener veranstalte: ab Dienstag, den 11. November, während der Dauer der Woche Protesttundgebungen gegen die weitere Zurückhaltung von 500 000 deutichen Striegsgefangenen durch. Frankreich  . Die erste Massenkundgebung findet am Dienstag, abends 7 Uhr, im großen Saale der Börje, Neue Friedrichstraße, statt.

Die großen Streiks in Amerika  .

Die Deutschnationalen wiffen genau, daß die zurzeit erwachsene Generation die politischen Ereignisse in ihrer überwiegenden Mehr­feit zu gut kennt, um sich von den Künsten der Reaktion ein­fangen zu lassen. Deshalb suchen sie sich an die Jugend heran. zumachen, wobei ihnen jedes Mittel recht ist. Durch unaufhörliche Geschichtsfälschung bemühen sie sich, den Kindern ein Wilson erklärte in einer Botschaft an das amerikanische   Volt, falsches Bild von den Ereignissen, wie sie sich tatsächlich abgespielt haben, beizubringen ,, um sie später ols desto gefügigere Werkzeuge er beabsichtige sehr bald eine zweite Industriekonferenz ratteristisch für die Art, wie gearbeitet wird, ist folgender Vorfall, etwa 1 Millionen Arbeiter beschäftigungslos gemacht. Lansing für ihre staatsfeindlichen 3 mede zu mißbrauchen. Cha- zusammenzuberufen, die über die industrielle Rage beraten solle. Die Streits in den verschiedenen Industriebetrieben haben den uns ein Freund unseres Blattes mitteilt: Der Deutschnationale Jugendbund  " hat dant fleißiger Agi. erklärte nach einer längeren Stabinettsberatung über die Streiflage, tation von Lehrern auch in Rathenom unter den Schülern die Regierung beabsichtige, die gesetzlichen Maßnahmen gegen den und Schülerinnen der höheren Lehranstalten manchen Anhänger Streit aufrechtzuerhalten. Der Vorschlag des Sekretärs der Streit­gefunden. Verschiedene Mitglieder sind erst 11 Jahre alt! Stolz leitung, der die Einstellung der gerichtlichen Schuzhaftbefehle und herausfordernd trogen sie in der Schule schwarz- weiß berlangte, wurde abgelehnt. Am gestrigen Sonnabend berieten rote Abzeichen, ohne daß die Direktoren gegen den Unfug in Indianapolis   die Behörden über den Schutzhaftbefehl und kamen einschreiten. Kürzlich nun erschienen einige freiheitlich gesinnte au dem Entschluß, den Streifführern nahezulegen, daß sie den Schüler der Realschule mit roten Bändern. Sie wurden des- Arbeitern den Befehl zur sofortigen Wiederaufnahme der Arbeit halb vom Schulleiter scharf getadelt.

erteilen.

Kleine politische Nachrichten.

Wer, wie wir Eozialdemokraten, die Auffassung vertritt, daß Politik in der Schule nichts zu schaffen habe, muß mit aller Ent­schiedenheit fordern, daß die Lehrer den Unfug des Tragens schwarz- weiß- roter Abzeichen energisch bekämpfen; dann werden Die Chemnitzer Arbeiter für Noste. Genosse Noste Hielt am auch die anderen Kinder durch rote Abzeichen ihre Ueberzeugung Freitag abend vor den Chemnizer Parteigenossen eine Rede, die nicht zum Ausdrud zu bringen brauchen und damit die Schule von mit stürmischem Beifall aufgenommen wurde. Eine Entschließung, der Politit befreien, die nicht in sie hineingehört. Aber benen, die die der Regierung und dem Reichswehrminister das Vertrauen aus­nicht laut genug gegen die„ Politisierung" der Jugend wettern spricht, wurde einstimmig angenommen. fonnten, als sie sich in ihrer Selftherrlichkeit durch die heran. wachsende Generation bedroht sahen, ist diese plitisierung gerade redjt, wenn es sich um Propaganda für ihre eigenen realtionären 3wede handelt

Was den oberschlesischen Arbeitern in Polen   bevorsteht.

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Von zuständiger Stelle wird uns geschrieben: Der sozialdemokratische Robotnik" in Warschau   bringt in jeiner Nummer 362 vom 29. Oktober unter dem Titel„ Ein Angriff auf den Achtstundentag" einen wertvollen Aufschluß über die reaktio­nären Bestrebungen in Polen   auf dem Gebiete der Arbeiter politik, einen Aufschluß, den unsere oberschlesischen Arbeiter im eigensten Interesse recht beachten möchten. Der Warschauer„ No­botait" schreibt:

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" Wir haben schon davon geschrieben, daß sich die Reaktion aut das Defret der Volfsregierung bezüglich des acht stündigen Arbeitstages und des englischen Sonnabends vorbereitet. Dieser Kampf gegen das Defret, gegen die Grrungenschaft der pol­nischen Arbeiterklasse, mird in der Industrie. und Handelskom mission geführt, mo Blutsauger fich gegen den Arbeiter ber­schworen haben. Die Industrie- und Handelsfommission will also, daß die Arbeit aut Sonnabend nicht sechs, sondern acht Stunden, daß der Arbeitstag in den Bergwerken ohne die Ein- und Aus­fahrt acht Stunden beträgt, daß in den einzelnen Industriebetrieben der achtstündige Arbeitstag nicht das Magimum, sondern der Durch. schnitt ist. Sollte das wirklich zustande kommen, so würde das ein Ende des achtstündigen Arbeits. tages bedeuten, babie Arbeiter auch 10 und 12 tun. ben arbeiten müßten, wenn es den Kapitalisten baran gelegen sein sollte. Uebrigens märe bei diefem System jegliche Kontrolle über die Aus­führung dieses Systems unmöglich. Aber was jagt dazu unsere Regierung, die schon teine Bolts, sondern eine Fachregierung" ist mit dem Anhänger der„ Evolution" Herrn ojciechowski und Herrn Baberemski, der in seiner ersten Rede dem Landtage sagte, daß Polen   unter seiner Regie­rung für die Arbeiter biel tun merbe.

Die Reaktion mütet. Den achtstündigen Arbeitstage droht

Streitwahnsinn in Bitterfeld  . Für die Bitterfelder   Elektriker scheint der Streit ein Hauptvergnügen zu sein. So oft wie in der legten Zeit in den Bitterfelder   Elektrizitätswerken gestreift worden ist, ist es faum anderswo geichehen. Auch am Freitag waren die Arbeiter der dortigen lleberlandzentrale auf eine faustöide Tataren nachricht hin sofort dabei, die Arbeit niederzulegen und die Licht- und Kraftversorgung auszuschalten. Irgendein kommu nistischer Wühler hatte unter den Arbeitern das Gerücht zerstreut, das zwei von dort nach Berlin   entiandte Delegierte verhaftet worden seien und damit fünstlich Erbitterung unter seinen Kollegen erregt und sie veranlagt, ein furzfristiges Ultimatum zur Freis lassung der Delegierten zu stellen und dann die Arbeit nieder­zulegen. An dem ganzen Verhaftungsgerücht war natürlich kein wahres Wort, und da nichtverhaftete Menschen auch nicht frei gelassen werden können, wurde prompt in der Nacht der Betrieb eingestellt. Den gewerkichaftlichen Vertretern gelang es, die Ar­beiter von ihrem Reinfall und der Sinnlosigkeit ihres Streits zu überzeugen und dann später die Fortführung des Betriebs zu er­wirken.

Daß mit solchen Streitäffereien. an denen Bitterfeld   wahr­haftig nun genug hat, die betreffenden Arbeiter Sympathien werden erwerben tönnen, werden diese wohl selbst nicht glauben So bringt man auch den vernünftigsten Streit schließlich bei der Allgemeinheit in Migkredit.

Binnenschiffahrtsfragen. In der Reichsregierung finden Be­ratungen statt, um dem schretenden Mizverhältnis zwischen dem Anteil der Eisenbahnen und der Binnenschiffahrt am Gütertransport abzuhelfen. Die Lage ist dadurch so schwierig, daß die Eisen­bahnen mit Defizit auf Staatsfoiten arbeiten, was sich die private Binnenschiffahrt naturgemäi nicht leisten tann. Außer den beiden Extremen einer wesentlichen Erhöhung der Eisenbahnfracttarife oder einer Inbefignahme der Binnen chiffahrt durch den Staat tommt noch die Frage einer Subventionierung der Binnenschiffahrt aus öffentlichen Mitteln in Betracht,

Der 7. November in der Schweiz  . Unser Bafeler Rorrefpondent telegraphiert, daß die Nevolutionsfeiern der Schweizer   Arbeiterschaft ugunsten Sowjet- Rußlands   in Basel  , Zürich  , Bern  , Lausanne  , Benf frog starken Polizei- und Truppenaufgebots ohne Störung verlaufen sind.

Kleines Feuilleton.

mh.

Besizwechsel Berliner Theater. Der Reinhardtkonzern bat das Berliner   Theater gekauft; es geht 1921 an den neuen Eigentümer über. Der zweite Berliner   Theatertruit Meinhard u. Bernauer, der das Theater verliert, hat sich dafür Einfluß auf das Theater am Rollendorfplaß gesichert, das allerdings bis 1921 verpachtet ist. neuе Komische Oper ist in

Die

das Haus soll durch ein größeres eriezt werden. Hände übergegangen,

Die Unter­

Die Voltsbühne" führte am Sonnabend eine Bühnendichtung Dann heißt es in der Berichtigung weiter: Die Darstellungen eine große Gefahr. Die Reaktion, die im Landtage die bon Stolf Saudner auf, der in diesem Winter schon an zmei über den Sympathiestreit der Elektrizitätsarbeiter seien vollständig Mehrheit besit, fann leicht mit Hilfe verschiedener Aus- Berliner   Bühnen gespielt wurde. Das neue Drama des ge­falsch, da diese am 12. Oftober beschlossen hatten. in den Gymnahmegejeze, Verordnungen, Ausflüchte usto. den achtstündigen Ar- pandten und in allen Schulen gelehrig lernenden Bühnendichters pathiestreit einzutreten, der für den Verband keine politischen beitstag abschaffen. Wir haben schon davon geschrieben, beißt: Predigtin Litauen." In dem Stücke herrscht vieler­lei Rührseligkeit. Gs Inallt aus dem Rebolber der Selbst­Ziele in fich barg, wie der Genosse Franz Krüger   uns unterstellen welchen Gindrud das auf die Schlesier gemacht mörber, und ein anderer Selbstmörder windet den Strid um die hat, die sich zur Abstimmung vorbereiten. Sie Pfosten, von denen er sich in den ewigen Tod hinüberschwenken Weber der Genosse Krüger noch wir werden trotz der Berichti- ftreden die Hände zu Bolen aus, während die pol- will. Es handelt sich um eine Pastorentragödie, die zwischen Vater gung über die Entstehung und das Ziel diefes Sympathiejtreits zu beitstages bereitet. Wie wir gehört haben, haben die schleichenden und zum Schlusse erit lebhafter werdenden Ereignisse nische Reaktion ihnen eine Verlängerung des Ar und Sohn aufpufft. Die Zuschauer fanden die langsam hin Herren Wierzbidi usw. sich in der Weise aus der Schlinge gezogen, jehr poetisch und riefen begeistert nach dem Dichter, der sich durch indem sie vorgeschlagen haben, daß für Schlesien   der achtstündige den Regisseur entschuldigen und bedanken ließ. Arbeitstag weiterbestehen soll und daß er nur im übrigen Polen  Mit einem gewaltigen Aufwand von Entrüstung hat sich bia abgeändert werden soll. Glaubt ihr, daß die Leute diesen Schwin " Freiheit" und die U.S.P. gegen die Absicht der Metallindustriellen, del nicht erkennen werden? Wer wird Bauten glauben, die dori, Arbeiter aus politischen Gründen zu maßregeln, gewandt. Und wo sie die Macht befizen, den Arbeitern ihre Errungenschaften ents mit Recht. Eine solche Maßregel ist unter allen Umständen aufs reißen und sie nur dort dulden, wo erst eine Abstimmung über die schärfste zu verurteilen. Daß aber ausgerechnet die U.S.P. es ist, Zugehörigkeit der Provinz zum polnischen Staate entscheiden soll die in solchen Fällen immer wieder in gut gespielte moralische ed er wird darin nur eine Ausflucht und internehmungsluft der Theaterfapitalisten zeigt, daß fie offenbar an eine Entrüstung ausbricht, ist mehr wie verwunderlich; werden doch ist sehen. Und mit Recht. Denn in einem und demselben fommende Kommunalisierung ihrer Unternehmungen nicht glauben. Arbeiter anderer politischer Richtung von ihren Anhängern in der Staate kann es nicht verschiedene gefeßliche Normen der Arbeit Bisher hat freilich die Stadt Berlin   sich um solche Pläne nicht ge­brutalsten Weise gemaßregelt, wie folgender Vorgang beweist: geben. Wenn die Reaktion den achtstündigen Arbeitstag in den fümmert, sondern die Sorge, den großen Waffen Anteil am Theater Auf den Bauten, die von der Firma Eveting für die ge- schon vereinten Teilen Bolens abschaffen will, so droht sie zu verschaffen, dem Staat überlassen. meinnüßige Baugenossenschaft in Johannisthal   ausgeführt werden, damit den Schlesiern, den polnischen Arbeitern in Ober- und war auch der Maurer C., ein Familienvater von 4 Kindern, der Teschener- Schlesien. schon seit langen Jahren in der S.P.D. und dem Bauarbeiterver­Darum, oberschlesische Arbeiter, stimmt im eigensten Interesse geschlossenen Organisationen überwiesen. band organisiert ist, beschäftigt. Er ist ein Bartaigenosse, der für Deutschland  ! stets in gewerkschaftlichem und politischem Kampfe auch schon zu einer Zeit in den vordersten Reihen gefämpft hat, wo das Eintreten für die wirtschaftlichen Interessen der Arbeiter noch nicht so un- Die Reichszentralstelle für Striegs- und Zivilgefangene den 10. als Gilda in Rigoletto" und am Sonntag, den 16. als Berlinetta gefährlich war wie heute. Als am Mittwoch, der 5. November teilt mit: Der Abtransport der deutschen   Striegsgefangen hiadne auf Naxos  " statt. Nichard Straus dirigiert am Freitag 1919. nachmittags, ein Trupp der Reichswehr vorübermarschierte, nen aus England auf dem See- und Landwege schreitet Sonntag, den 16.„ Ariadne auf Nagos". II. Sinfoniekonzert, am Donnerstag den tosenkavalier" und am Im Deutschen   Opern machte ihn ein Kollege mit den Worten:„ Siehst Du, da tommen sie." weiter fort und wird voraussichtlich bis Ende des Monats baus findet die ausführung der Oper Magdalena" von Fris darauf aufmerksam. Darauf gab ihm C. folgende Antwort:„ Wenn seinen Abschluß erreicht haben. Auch der Abtransport aus Stoennede, Dichtung von Hans Heinz Hinzelmann am Sonnabend, den 15. November statt. diese nicht wären, würden wir vielleicht beide nicht hier arbeiten Spanien   und Portugal   nimmt seinen Fortgang und dürfte und ebensowenig wäre vielleicht an den Biederzufbau unserer Wirt gleichfalls bis Ende diefes Monats beendet sein. Bezüg schaft zu denken." Diese Aeußerung wurde von einigen anderen lich der Heimschaffung der in Indien   befindlichen Striegs­gehört, was dazu führte, daß ein Teil der der 1.S.P. angehören- und Zivilgefangenen ist ein erneuter Antrag an die eng­den Arbeiter deswegen die Entlassung des Genossen C. verlangte lische Regierung gestellt. Die Vorbereitungen für den Ab­und leide: auch beim Unternehmer durchsetzte. Die Ortsverwal- transport der in Japan   und Sibirien   befindlichen tung des Bauarbeiterverbandes verurteilte die Maßregelung des Gefangenen werden fortgesetzt. Die für den Abtransport der

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Nur Frankreich   nicht.

Die Volkevorsellungen in der Staatsoper nehmen am Montag, den 17. d. Mis., abends, ihren Fortgang mit dem fliegenden Holländer". Sämtliche Eintrittsfarten find der Freien Voltsbühne und den ihr an­Theater. Das Schiller Theater bringt am Montag zur 160. Wiederkehr von Schillers Geburtstag Die Verschwörung bes Fiesto zu Genua  ". In der Staatsoper finden die Gaftipiele von Maria Ivog in vom Münchener   Nationaltheater Montag,

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dem Bodensee  ". Dienstag„ In den Bergen Tirols". Donnerstag: Brof. Urania. Sonntag, Montag, Sonnabend: Mit dem Luftschiff nach Dr. Kessner:„ Die Weltmacht des Eisens". Freitag: Proj. Goerte:„ Meine Nilreise bis zum zweiten Statataft". Mittwoch spricht in der Reihe der Gelehrten- Borträge Di. Kiekebusch über:" Das märkische Haus und Dorf der Urzeit und ihre Beziehungen zu den alten Stulturen Europas  ". Mitt woch, nachmittags:„ Der Vierwaldstätter See   und der Gotthard" zu einen Breisen.