Bewelsaufnahmen die Bestimmungen der Strafprozeßordnung
Der Brozek gegen Oberleutnant Marloh beginnt am 8. De- 1 Sand befindlichen Stuffen, endlich der Heimat wieder zuzuführen. finngemäß Anwendung finden sollen, so heißt das ohne weite- sember bor bem Kriegsgericht der Reichswehrbrigabe 8 im neuen Der Gedante der Bölterversöhnung müße aus den res, daß alle Bestimmungen anwendbar find, die der Durch Kriminalgericht, Zimmer 664. Gerichtsherr ist in Bertretung Oberst unendlichen Leiden des Krieges als schönste und reifste Frucht ent fprießen. Der Appell an die französische Bevölkerung, der in der führung der Beweisaufnahme dienen. Ein solches Mittel ist absen und Kriegsgerichtsrat Dr. Meyer. borgeschlagenen Resolution an alle Bölfer der Entente gerichtet aber nicht nur der Eid, sondern auch die werbe, jege voraus, daß man sich auch in Deutschland 3wangsstrafe, die in Geldbuße oder Saft besteht. von allen abgefühlen und Rachegebanten frei Aus denselben Gründen unterliegt es feinem Zweifel, daß mache und so die Bahn für die Versöhnung der Völker freimage. nach der Verfassung auch alle diejenigen Mittel angewandt werden können, welche die Erscheinungspflicht vor dem Untersuchungsausschuß wirksam machen. Verlegt ein Zeuge diese Erscheinungspflicht, fo fann er hiernach insbefondere& wangsmeife borgeführt werden.
Gewerkschaftsbewegung
Beginnende Einsicht.
Schon während der Rede Wels' machten sich einige deutschnationale 8wischenrufe bemerkbar, die der Regierung borwarfen, daß sie ihre Pflicht gegenüber den Gefangenen nicht erfüllt habe. Ihre Einwürfe wurden mit Schärfe Die lette Branchenversammlung ber Chirurgischen zurüdgewiesen. In der Diskussion wurde fodann von einem Branche bes Metallarbeiterber banbes hat, wie wir offenbar Deutschnationalen der Vorwurf erhoben, dat die Regis Ein besonderes Beichwerberecht gegen Beschlüffe, einem Inserat der Freiheit" entnehmen, ben Genossen Abolf rung feiner Bestimmung bes Briebenvertrages die eine Bwangsstrafe jestiegen oder Vorführung anordnen, Cohen in die Branchen. und Verhandlungs- mehr Beachtung schenken dürfe, ehe nicht der ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Man könnte daraus tommission gewählt. Die Wahl erfolgte mit 196 gegen udtransport der Kriegsgefangenen erfolgt schließen, daß ein solches Beschwerberecht überhaupt nicht be- 171 Stimmen. fei. Von ber gleichen Seite ergingen Aufforderungen, Demo steht. Indessen läßt die Vorschrift, daß die Bestimmungen der ftrationen vor der französischen Botschaft zu veranstalten, AnStrafprozeßordnung finngemäß anzuwenden find, die recht regungen, denen jedoch die Beitung der Versammlung auf das liche Möglichkeit durchaus au, in freier Rechtsschöpfung aus entschiebenste abmahnend und warnend entgegenizat dem Geiste der Billigkeit und Gerechtigkeit einen besonderen tim mig angenommen, die sich an die Völker der Erbe wendet. In allen Versammlungen wurde eine Entschließung ein Beschwerdeweg zu schaffen und damit das parlamentarische Gs heißt darin: Recht selbständig fortzuentwickeln.
Helfferich hat am Sonnabend im Untersuchungsausschuß an den Vorsitzenden die Frage gerichtet, ob ein Rechtsweg und welcher Rechtswag ihm offenstünde. Der Borfizende hat ihm mit Recht erwidert, daß der Ausschuß nicht die Pflicht habe, ihm darüber eine Auskunft zu erteilen. Indessen gab der Vorfizende ihm anheim, sich an den Gesamtausschuß zu wenden. Dieser wird die Frage zu prüfen haben, ob er eine solche Beschwerde zuläßt und wird fie gewiß nicht formell, sondern in freier Rechtsfindung entscheiden.
So ist durch diesen Zwischenfall im Untersuchungsausschuß ein doppeltes Intereffe geschaffen. Der Ausschuß muß mit allen Mitteln des Rechts die Herrschaft des durch die Verfaffung geschaffenen Rechts sicherstellen. Hier darf es tein 8urid und fein Ausweichen geben. Die Frage des Rechts und der Rechtsgeltung ist in ihrer gewaltigen Bedeutung aufgerollt. Bugleich muß der Gesamtausschuß den Geift des Gesebaebers in fich, spüren, der im Sinne des Gesetzes das Recht felbständig fortzuentwideln iagt, wenn eine bestimmte Frage im voraus eine formelle Antwort nicht gefunden hat.
Die Generalprobe.
Der Sturm der Deutschnationalen auf die Bersammlung der Bölferbundliga am Freitagabend in der Philharmonie war feineswegs ein spontaner Ausbruch einer Volksbewegung, sondern ist mit raffiniertester Gründlichkeit vorbereitet und ohne Schonung von Geld ins Werk gesezt worden.
Genoffe Cohen war bekanntlich bis zur Wahl der unabhängigen Organisationsleitung lange Jahre erster Bevollmächtigter ber Berliner Verwaltungsstelle. bes Deutschen Metallarbeiterverbandes und als solcher bei ber radikalen Richtung ber bestgehaßte Mann. Seine Wahl als Mitglieb der Branchenfommission gerabe jetzt läßt recht interessante Rüdschlüsse auf die Stimmung eines großen Teiles der Metallarbeiter zu. Wir sind fest davon überzeugt, daß bie langjährigen praktischen Erfahrungen bea Genoffen Gohen der Branche, bie ihm ihr Vertrauen befundete, wie überhaupt ber gesamten Metallarbeiterorganisation manchen Nuken bringen
werden.
Um die Organisationsform.
" England, Amerita, 3talien und Belgien gaben unsere Gefangenen heraus. Die Bemühungen, unfere in Sibirien , Turke stan und in überseeischen Ländern zurückgehaltenen Gefangenen au befreien, werden von den genannten Ländern unterſtüßt. Noch harren 200 000 russische Gefangene, für welche die Entente ben Weg in die Heimat nur in beschränktem Maße freigegeben hat, des Abtransportes nach Deutschland . Und weiter schmachten über Der 400000 Gefangene in französischer Hand. Rusammentritt einer Kommission für den Abtransport ber beute Der Bentralverband ber angestellten wendet fich fchen Gefangenen ist vom Obersten Rat am 20. Mai versprochen an die Ausschußmitglieder und Bertrauensleute worden. Dieses Versprechen ist nicht erfüllt worden. Zwölf der Groß- Berliner Arregsorganisationen, bie auf Monate nach Abschluß des Waffenſtillstandes warten die deutlichen freigemerschaftlichem Boden stehen, mit einem Aufruf, bem wir Gefangenen in Frankreich vergebens auf die Bekanntgabe bes folgenbes entnehmen: Laut Aufruf der Wahltommiffion ist bekannt, Datums des Abtransportes. Der neue Winter bringt Taufenden daß am 1. Dezember die Neuwahl des Arbeitsausschusses der Fach- von Gefangenen und Angehörigen jeelischen und körper gruppe Ba erfolgen foll. Die Organisation hat sich eifrig und lichen Zusammenbruch und Tod. Die franzöfifche Breffe ehrlich bemüht, mit den Mitgliedern des jezigen Arbeitsausschusses verlangt teilweise offen bie Burüdhaltung der Gefangenen als und den Kollegen in big zu einer Berständigung zu kommen, fand aur Erfüllung des Friebensvertrages um im Interesse der Angestellten der Groß- Berliner Kriegsorgani. Die französische Regierung schweigt hierzu. Das deutsche Boll fationen eine gemeinsame Liste aufzustellen. Wir haben das Be forbert die gesamte Menschheit auf, ihr Urteil zu fallen, ob wehr ftreben, für alle freigemertschaftlich organisierten Mitglieder der lose Gefangene gegen alles Böferrecht und Menschenrecht wie Angestelltenausschiffe eine gemeinschaftliche Grundlage Staven als Schacher und Handelsobjekt zurüd zu schaffen, derart, daß die Notwendigkeit eines Arbeitsausschusses behalten werden dürfen. Wir fordern alle Bölter der Ser Angestelltenausschüsse der Groß- Berliner Kriegsorganisationen Erde auf, fich mit uns au bereinigen in bem Ruf unumwunden anerkannt und ihm die Vertretung aller eigentlichen Sofortige Heimfendung aller Gefangenen diefes Krieges! Betriebsangelegenheiten und deren gemeinschaftliche Regelung zu gesprochen wird. Die Vertretung der eigentligen BerufsFlüchtlingsfürsorge für ben Often. Auskunft und Beratung in interessen, b. h. Lohnbewegung, Abschließung von Tarifver allen Fragen der amtlichen Flüchtlingsfürsorge für den Often er trägen muß unter Führung bes Zentralverbandes teilt ble lüchtlingsfürsorge des Reichsverbands Oftschuh, Unter den der Angestellten im engsten Einvernehmen mit Linden, Eingang Oberwallstr. 1. dem Arbeitsausschus als der Betriebsvertretung erfolgen.
Alt- Glienide. 125 Gramm Graupenmehl( 100), 125 Gramm Mais
foden( 99). 125 Gramm Marmelobe, 250 Gramm Saubohnen( 39), 100 Gramm Teigwaren( 48), für Krante Graupenmebl, für alte Leute 1 Bfund Reis, ein halb funs Sago, 1 Pädchen Milchsüßspeise, für Kriegsbeschädigte 250 Gramm Reis.
Um eine Alärung der Situation herbeizuführen, laden wir alle Groß- Berliner Lebensmittel. Die Mannschaften stellten der Deutschnationale Hand. Mitglieder der Angestelltenausschüsse, die auf freigewerkschaftlichem Lichterfelbe. Milchfüßspeisen( 75 der Buderfarte). lungsgehilfenverband und der Verein deutscher Boden stehen, sowie alle Betriebsfunktionäre des Verbandes für Adlershof . 150 Gr. Graupenmehl( 98), 100 Gr. Nubeln( 99), 250 Gr. Studenten." Bufällig" fam der deutschnationale Ab- Dienstag, den 18. b. Mis., nachmittags 8 Uhr, zu einer Sigung ausl. Bohnen( 100), 125 Gr. bzw. 250 Gr. Weizenaries für Kranke. Für geordnete awerenz in den Saal, sufällig" gelang es ein. Wir beabsichtigen bort, unsere Grundsäke offen und objektiv Milchfußiveise( A I u. A II). Für Kinder bis zum 6. Lebensjahre im Saale des Fürsten Bülow, Potsdamer Str. 43, Tinder bis zum 2. Lebensjahre je 2 Bädchen Zwiebac und 1 Päckchen nur ihm allein, sich noch während der Anwesenheit des Riga - darzulegen und werden es dem Geschäftsführer des Arbeitsaus- je 1 Bädchen Zwiebac und 1 Pädchen Milchfüßspeife( B 1, B II, O I präsidiums Gehör zu verfchaffen, zufällig" hielt er eine schusses, Herrn Lindig, freistellen, in einem Rorreferat seine und C II). halbstündige donnernde Philippita gegen Erzberger, 8u- Ansicht zu entwickeln. Es wird dann Sache der Versammlung fein, fällig wurde eine deutschnationale Resolution befchloffen, einen Beschluß herbeizuführen, bem jeder organisierte Kollege in 3ufällig" umlagerte etwa eine 50 Mann starte Brätorianer- freigewerkschaftlicher Disziplin Folge zu leisten hätte. Die Set garde das Rednerpult, aufällig" umringte biele als Sol- tionsleitung. baten bertleidete Rabaubrüderschaft mit geballten Fäusten den Profeffor Schüding, zufällig" murbe jeber Stabitheater-Moabit Zwietusch u. Co. Betriebsversammdung heute nachutiting 5 Uhr im Brifchenrufer fofort blutig gefchlagen, und ganz besonders Sdwarklopff, Echeringstraße. Heute vormittag 9 1hr Betriebs aufällig" fam ein Gedicht zur Berlejung, welches die versammlung im Stolberger Salon. braven Männer Ebert, Scheidemann" der Berachtung preis- Teginnen und Kollegen, auch vie, welche noch nicht arbeiten, möchten fich Deutsche Telephonwerte, Wert Niederschöneweibe. Sämtliche Stol gab und einen Mann" forderte. Gine Mahnung, melden Montag, ben 17. b. M., nammiltags 2 Uhr, im Betriebe zwecks bie Tumultuanten sofort brüllend mit dem Rufe uden- Bahl einer Berhandlung 31ommiffion einfinden. Ge borff quittierten. [ tempelt wird nach ber Wahl bei Märzte, Oberschöneweibe, Siemens
" Bufällig" erhob ein begeisterter Anhänger des früheren Entlaffene Kraftfahrer der Fahrbereitschaften bes Referenten. Hier Erften Generalquartiermeisters die Hand zum Schymure, eine mit weisen wir barauf hin, baß zur Abhebung ber Beschaffungsbeihilfe lebende Mauer werde Ludendorff abhalten, vor den eine polizeiliche Bescheinigung über Babt der erwerbslofen Rinder, ob Judenausschuß zu kommen. Bufällig" wurde auch verheiratet ober eigenen ausstand, beizubringen ist. Deutscher Transwährend der Demonstrationen vor dem Finanzministerium portarbeiterverband, Seftion 4. unter der Parole: Hut ab! Heil Dir im Siegerfranz" gefungen. Nicht nur die erste Strophe, sondern auch jene mit bem zeitgemäßen Tert: Sei Kaiser Wilhelm hier, lang Dei nes Boltes Bier, Der Menschheit Stola."
Endlich war es ein burer Bufall", daß die mit dem Baftauto patrouillierende Sicherheitswehr, ganz wie bei der Dreyfus- Affäre in Frankreich , von den als Soldaten mastierten Demonstranten mit dem Rufe: och die Armee, nieder mit der Republik !" aur Freigabe des Durchgangs veranlaßt wurde.
R
Groß- Berliner Parteinachrichten.
20. bt. Dienstag, 7% Ube Zunftionar- und Betriebsvertrauens Leuteung bei soynsdorf, Beisburger Chaße 86, Tempelhof . Heute 8 Uhr Frauenleseabend im Realgymnasium. Ste ferentin Genoffin 23 egfeiber- 3iegler. Bergmannwerte Berlin . Dienstag, nad mittags 4 Uhr, Bersamm lung fämtlicher Funktionäre, die auf dem Boden ber S. P. D. stehen, bet Groll, Hennigsdorfer Straße 10. S.- B.- D.- Fraftion des sozialistischen Lehrervereins. Sigung Diens tag nachm. 5 Uhr Aula Hinter der Garnisonkirche.
Bildungsveranstaltungen.
Bezirksbildungsansschuß Groß- Berlin.
Der Kursus über Volkswirtschaft, Vortragender Genosse Barth,
A. E. G. Hennigsdorf . Das Pföriner- und Heizerpersonal, Maschiniften und Kohlenfarrer, Rohrleger, Elektriter und alle, die Starten haben, treffen fich Montag früh 8 Uhr bei Brofe, Hennigsdorf , zweds Information zur Arbeitsaufnahme. Für die übrige Belegschaft Betriebs findet wegen bringender Umstände nicht heute, sondern erst aur bersammlung in den Pharus sälen Montag nachmittag 3 Uhr. Betriebs- nächsten Montag fiatt. räte und Vertrauensleute treffen fich in ber Stebbierballe eine Stunde früher.
Groß- Berlin
Konsumgenossenschaftsmitglieder!
Jugendveranstaltungen.
Tempelhof . Heute 7 Uhr Busse( Sängerheim), Werber- Ede KaiferWilhelm- Straße: Mitgliederversammlung.
Vorträge, Vereine und Versammlungen.
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Heute abend 6 Uhr findet in der Bodbrauerei, Fidicinitas Bentralftelle für Einigung der Sozialdemokratie. Gruppe Webbing. straße, die Generalversammlung der Konsumgenossenschaft Dienstag 7 Uhr Mitgliederversammlung bei Mecklenburg , Ravenéstr. 6. Gruppe Schönhauser Borstadt. Donnerstag 7 Uhr Mitgliederversamm Vollzählige und lung bel Büttner, Schwedter Straße. Freunde der Einigung willkommen. die sozialistischen Lehrer und Lehrerinnen Lichtenbergs verfammeln fich Mittwoch, den 19. b. M., abends 8 Uhr, bei gens, wagbareten gewerbemuseum, Brinz- Albrecht- Straße 8, in einem burch 100 sichtbilber Märkische Vorträge. Am Bußtag spricht Herr Ostar Bolle im Runft illustrierten Vortrag über: Willibald Aleris Leben und Werte. Der zweite Teil des Bortrages schildert in glänzenden Bildern die hoch romantische Fluß- und Tallandschaft von Lante, Eberswalde norbwärts bis Savebi. Karten bei Wertheim , Bote u. Bod sowie an der AbendRednerfurfus für Arbeiter. Heute 7 Uhr beginnt im Königfalfe.
Kein Betriebsrätekompromiß. Nach einer Meldung der" Frankfurter Zeitung " follte gwifchen frühzeitiges Erscheinen aller Genoffinnen und Genossen Zentrum und Mehrheitsfozialdemokratie ein Rompromiß über das ist Pflicht! Wer nicht rechtzeitig erscheint, macht sich zum Betriebsrätegese auftande gekommen sein, wonach den Be. Mitschuldigen am drohenden Zusammenbruch unserer Getriebsräten die Bertretung im Auffiderate und bie Einsicht in die nossenschaft! Bilanz zugestanden werde, nicht aber bas Mitbestimmungsrecht bei der Einstellung und der Entlassung. Wie uns ein Mitarbeiter mit teilt, ist biefe Melbung falsch. Der Borstand der fozial.
Für unsere Gefangenen.
Eine Maffenfundgebung der Groß- Berliner Bevölkerung gegen
folchen Rompromiß. 68 bleibt babei, was Reichsfangler Sonntagmittag von der Reichsvereinigung ehemaliger Kriegs. Rebeübung und Bollswirtschaft. Anmeldungen beim Rurfusletter. bemokratischen Partei weiß nichts von einem Geelenmorb an den Gefangenen war für ben geftrigen städtlichen Gymnasium, Elisabethstr. 47, ein unentgeltlicher Rurfus fi
Bauer erft. bor turzem erklärte, daß an den wesentlichen Beftim. mungen bes Betriebsrätegejeges nicht gerüttelt wird. Die sozial bemokratische Partei benkt nicht daran, in dieser Hinsicht irgenb. welche Rongeffionen zu machen.
Aus aller Welt.
gefangener, bem Volksbund zum Schuß der deutschen Kriegs- und Bivilgefangenen, dem Bunde Deutscher Frauen zur Befreiung der Gefangenen veranstaltet worden. Die Protestfundgebungen fanden in 10 der größten Säle der Reichshauptstadt, im Lehrervereinshause, der Brauerei Königstadt, der Bößow- Brauerei, im Krieger- Das tägliche Eisenbahnunglüd. Eine von Briegen nach Frank Ein& tägiges Ultimatum an Rumänien . bereinshause, in der Boltsbühne am lowplat, in ber Börje, furt fahrende Lokomotive fuhr zwischen Thöringswerber und NeuSingatademie, der Unions- Brauerei, in den Spichern - Sälen und Trebbir auf einen Güterzug infolge Ueberfahrens des AusfuhrDer Cberite Rat hat am Sonnabendmorgen den Mort. in der Aula des Chamisso- Gymnasiums statt. Es sprachen bekannte, signals auf. Beibe Lokomotiven find starf beschädigt, dieſe ſowie über laut der Note an Rumänien festgestellt. In fräf. Rebner und Rebnerinnen aller Parteien, so Prof. Schüding, Abg. 10 Wagen, bie hierbei in Brand gerieten, entgleift. 6 Bugbeamte tigen Worten seht diefe Note auseinander, daß der Oberste prebiger Doehring, Abg. Dr. Sugo, Frau Klara Mende, Käthe 28els, Rittmeister Freiherr v. Lersner , Abg. Laverenz, Dom- verlegt, darunter 3 erheblich. Rat innerhalb von 8 Tagen die Antwort Rumäniens Schirmacher, Adele Schreiber u. a. auf die noch zu erledigenden Fragen erwartet.
001
Kleine politische Nachrichten. Genoffe Adolf Thiele, ber 66 jährige neue Bandrat des Saale tteises, hat sich durch Ausgleiten eine tippe gebrochen. Mit bez gebrochenen Rippe fuhr er in Ernährungsangelegenheiten feines Kreises nach Berlin und 80g fich noch eine schwere Erkältung zu. Der Zustand des Patienten gibt au Besorgnissen feinen Anlaß. Metallarbeiterftreif und Berkehrsleben. Wie die B. P. N." erfahren, hat die preußische Staatseisenbahnverwaltung infolge des Metallarbeiterftreits eine Minderlieferung von etwa 40 neuen Bofo. motiven feitens der Berliner Fabriten au verzeichnen.
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Arbeiter Bräsidentschaftskandidat in Amerito, Am 22. November werben 22 000 Bertreter amerikanischer Arbeiterverbände zu jammentreten, um einen Arbeiterkandidaten für die nächsten Präfi bentschaftswahlen aufzustellen.
Wetterbericht bis Dienstagmittag. Von Westen nach Often start fort Im großen Börsenjaale sprach als Hauptredner Genoffe Otte schreitende Aufheiterung bei mäßigen nördlichen Winden. Mittaga Tem els. Er wies zunächst darauf hin, daß ein Gegenjas zivischen beratur nabe bei Null. In der Nacht zu Dienstag ziemlich starter Frost. den Angehörigen der Kriegsgefangenen in Frankreich und der Reichsregierung in Bezug auf die Intensität, mit ber ber Rüd- Berantw. für den redaktion. Teil: Alfred Schols, Neukölln: für Anzeigen: Thesboz transport der Kriegsgefangenen von Frankreich gefordert werbe, Slade, Berlin Bering: Vorwärts- Berlag 6. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärtsnicht besteht. Der beste Beweis dafür sei ein Telegramm des Buchbruckerei und Berlaasanstalt Baul Ginaer ut. Co. in Berlin Einbenftr. 8. Reichsfanglers Bauer, welches ihm Nebner- am gestrigen Sonntag zugegangen sei, und in welchem der Reichskanaler Bauer ausdrüdlich die Gemeinsamteit ber Interessen bes ganzen beutschen Wolfes in diefer Frage hervorhebt. Die Berlefung des Telegrammes löfte stürmischen Beifall in der ganzen Versammlung aus. Redner schilderte dann die Bemühungen der beutschen Regierung, um die Zurüdziehung der Kriegsgefangenen 3 ermöglichen. Er wies auf das Bort Clemenceaus hin:
Der Haf tann die Welt nicht erlösen. Gr forberte, daß ber Stimme der Menschlichkeit Gehör gegeben werbe, um alle Kriegsgefangenen, auch bie noch in beutscher
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Wir bitten
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