Ausstand

Die Vorstrafen der Jugendlichen. and getreten. Mis Antwort darauf hat nunmehr, wie Gerüßböden in jeder Stockwerkshöhe vorgeschrieben. Im den Inter­

Bon Amtsrichter Frande.

Die im Fluß befindlichen Bestrebungen zur Reform des Jugendstrafrechts werden an einem Punkte nicht vorübergehen dürfen, der, wenig beachtet und scheinbar unbedeutend, in Wirt­lichleit für die Betroffenen oft von einschneidender Bedeutung ist. Es handelt sich um die Eintragung der Borstrafen der Jugend lichen in die polizeilichen Straflisten. Es sei einem Jugendrichter gestattet, aus mannigfacher Erfahrung heraus die Oeffentlichkeit auf die hier vorliegenden Mißstände hinzuweisen und zu ihrer Besserung anzuregen.

Die Einrichtung der polizeilichen Straflisten steht in Verbin­dung mit dem Etrafregister. Nach der jetzt geltenden Bundes­cateverordnung vom 16. Mai 1918 find in das Register aufzu­nehmen alle Verurteilungen wegen Verbrechen und Vergehen und wegen einiger bestimmter Uebertretungen, wie Betteln, Gewerbs­unzucht und Verwandtes. Ausgenommen sind Verurteilungen wegen Vergehen, wenn nur auf Verweis oder Geldstrafe bis zu 50 M. erkannt ist und der Rückfall nicht wie bei Diebstahl, Hehlerei und Betrug mit verschärfter Strafe bedroht ist. Die Verurteilungen wegen Diebstahls und Hehlerei, die bekanntlich die große Maffe aller Verurteilungen Jugendlicher ausmachen, tommen hiernach ausnahmslos in das Strafregister, auch wenn nur auf einen Berweis ertannt ist. Nach den Justizministerial­berfügungen vom 29. April 1907 unb 22. Dezember 1917 werden nun alle diejenigen etrafen, die ins Strafregister tommen, von hier unerheblichen Ausnahmen abgesehen, von der Staatsanwalt­schaft auch der Ortspolizeibehörde mitgeteilt.

uns ein Telegramm aus Stuttgart meldet, das dortige nehmern des Maurergelverbes die Beschaffung des erforderlichen Unternehmertum im Holzgewerbe die Arbeiter aller Gerüstmaterials zu ermöglichen, soll zwischen der Veröffentlichung Branchen der Holzindustrie ausgesperrt. der Verordnung und ihrem Inkrafttreten eine Frist von 2 bis 3 Monaten gesetzt werden.

Buchdruckmaschinenmeistertag für Brandenburg .

P

Gerichtszeitung.

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Aus aller Welt.

Der Verein Berliner Buchdruckmaschinenmeister hatte zum Sonntag, den 30. November, einen Maschinenmeistertag der Kollegen Berlins und der Mark nach dem Hotel Deutscher Hof" einberufen. Der Redakteur des Korrespondent für Deutschlands Buchdruder Lumpen statt Butter. Ein raffinierter Schwindel lag einer und Schriftgießer" Starl Schaeffer hielt einen Vortrag über: Anklage zugrunde, welche den vielfach vorbestraften Schloffer Her­Aufgaben und Ziele der Maschinenmeister und ihrer Spezial Staufmann Moritz von Feurig, den Fuhrmann Otto Schwarz mann Wieb, den Kaufmann Siegfried Sonnenfeld, den vereine", der von den zahlreichen Hörern fehr beifällig auf und den Speditionstutscher Abert Kirsch vor die 6. Straffammer genommen und in der Diskussion durchweg gutgeheißen wurde. des Landgerichts I führte. Wie die Anklage behauptet. sollen In einer einstimmig angenommenen Resolution heißt es u. a.: die Angeklagten gemeinschaftlich einen recht raffinierten Betrug Von dem Grundiaz ausgebend, daß nur technisch auf der Höhe in Szene gejezt haben, indem sie Butterfässer mit Sand fiebende Kollegen gleichzeitig gute Tariffontrahenten sind, wollen und Lumpen füllten und oben auf eine Schicht wir auch weiterhin das Technische hauptsächlich pflegen, wobei wir Butter goffen. Diese Butterfässer wurden dann als beste die Unterstützung aller maßgebenden Faktoren auch im Prinzipals. pommeriche Meiereibutter heimlich an Gastwirte und lager erwarten. In Erkenntnis der gegebenen Zatfachen, werden andere Leute für viele tausend Mart verkauft vor Gericht wir auch fernerhin anstreben, der guten Sache gemeinsam und ein- war nur wie geständig und behauptete, daß auch die Mitange­beitlich zu dienen. Wir erwarten aber, daß bei der kommenden jede Schuld und hatten durch die Rechtsanwälte Schröder, Leop. flagten in den Schwindel eingeweiht waren. Diese bestritten jedoch Neugestaltung des Tarifgefeßes unferen berechtigten Wünschen Meher und Dr. Puppe einen Entlastungsbeweis antreten lassen. Rechnung getragen wird. Wir geloben bei Durchführung unserer Das Gericht tam auch bezüglich der Mitangeklagten mangels aus­Forderungen, geschlossen hinter unseren Führern zu reichenden Beweises zu einer Freisprechung, dagegen wurde Wie fte ben, aber auch nicht eher ruben zu wollen, bis unfere be- mit Rücksicht auf seine Vorstrafen zu 3 Jabren Zuchihaus, rechtigten Forderungen erfüllt und uns zuerkannt find. Gleichzeitig 500 Mart Geldstrafe und 5 Jahren Ehrverlust verurteilt. Während nun die Eintragung im Strafregister nur bei außerhalten wir es für zeitgemäß, daß die Spartenbestrebungen im all­ordentlichen Gelegenheiten, vornehmlich in einem neuen Strafver- gemeinen im Verband der deutschen Buchdrucker einheitlicher zu­fahren aus ihrer Verborgenheit hervorgezogen wird, ist der Ver- fammengefaßt werden, und zwar in der Form von Berufs­mert in den polizeilichen Listen im täglichen Leben von größter praktischer Bedeutung für das Fortkommen des Betroffenen; denn gruppen als Unterabteilungen der Gesamtorganisation. bon hier aus wandert er in die polizeilichen Führungszeugnisse, die ja im Leben der Jugendlichen eine große Rolle spielen. Durch die Erwähnung der Strafe im polizeilichen Führungszeugnis wird dem Jugendlichen das Brandmal aufgeprägt, das ihn in der öffentlichen Achtung herabdrückt, fein Selbstvertrauen und seine Selbstachtung schädigt und mit dem Geiste des modernen Jugend­ftrafredts so wenig vereinbar ist. Wie oft kommt es zur Kennt nis des Jugendgerichts, daß ein ordentlicher und strebsamer Die Arbeitnehmer im Konditoreigetverbe werden zu diesen Be­Wich... Nach acht Tagen zum erstenmal konnten die Wiener Jugendlicher, der bei der Post oder bei der Eisenbahn oder auch schlüssen am Donnerstag, den 4. Dezember, abends 7 Uhr, in Krankenhäuser wieder heizen. bei einer größeren Privatfirma ankommen möchte, nicht eintreten einer bei Schulz, Königegraben 2, stattfindenden Versammlung Das rote Gnefen. Das neue Bofener sozialdemokratische Wochen fann oder wieder entlassen wird, weil das polizeiliche Führungs- Stellung nehmen. blatt„ Tygodnik Ludowy ( Volkswochenschrift") berichtet über den zeugnis seine vielleicht ganz geringfügige, vielleicht schon mehrere Jahre zurückliegende Verfehlung bloßlegt. Neuerdings hat sich Die bei Jnnungsfirmen beschäftigten Photographengehilfen nah- Empfang des Präsidenten Blindsti in Gnefen und unterstreicht mancher junge Mann vom freiwilligen Eintritt in die Reichswehr men in einer gutbesuchten Versammung Stellung zu einer neuen Ton angaben, in Gneien das Bolt den Chef des Staates begrüßte. hierbei, daß im Gegensatz zu Boien, wo offizielle Gastgeber den dadurch abhalten lassen, daß er glaubte, wenn er bei seinem Gin- Teuerungszulage. In einem furzen Referat schilderte ein Stollege Große Mengen von Arbeitern, namentlich Vandarbeiter, füllten den tritt durch Einreichung des polizeilichen Führungszeugnisses seine die augenblickliche wirtschaftliche Lage iowie die geradezu jammer­Borstrafe offenbaren müffe, fei seine Stellung bei der Truppe bon volle Entlohnung der Photographengehilfen, denen es zum Teil Darkt und die Straßen; fie trugen Transparente mit Infchriften, bornherein verdorben. Hier tut Hilfe dringend not. Der Staat nicht möglich sei, die rationierten 2ebensmittel zu laufen. Es fei in denen die Aufhebung des Belagerungszustandes, darf bei geringfügigen Verfehlungen nicht nachtragenb fein, am die höchste Beit, alles in Bewegung zu feßen, daß auch in den die Auflösung des befonderen Ministeriums für das preußische Teil wenigften gegenüber einem Jugendlichen, der mit 17 Jahren nicht Porträtbetrieben endlich ein Existenzminimum erreicht würde. Eingebiet, die Befeitigung der Grenze, die Verftaatlichung der Korften, mehr derselbe ist, der er war, als er mit 14 Jahren einmal straf- ftimmig wurde eine Resolution angenommen, die bis zum 5. De Bergwerte uim. verlangt wurde. Der Vizebürgermeister von Gnefen, fällig wurde. Der Staat, der dies nicht berücksichtigt, schafft Ver- ember Antwort verlangt. Die aufgestellte Forderung soll bis zum Gen. Birbinsti, begrüßte das Staatsoberhaupt im Namen des bitterung und schädigt die Erziehungsarbeit des Jugendgerichts und. 15. Dezember geregelt fein mit rüdwirtender Strait vom 1. Oftober der Jugendfürsorge. Die gnabenweise Straflöschung, die es jept 1919. Sollten von seiten der Unternehmer die Verhandlungen als einziges Heilmittel dagegen gibt, ist nur auf einem beschwer- hinausgezogen oder gar unmöglich gemacht werden, so ist der Ver­lichen und zeitraubenden Wege zu erlangen. band und Gehilfenausichuß beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Forderungen mit allen gejeglichen Mitteln zur Durchführung zu bringen.

Abhilfe tann nur geschaffen werden, wenn man sich den ganz verschiedenen Zwed des Strafregisters und der polizeilichen Straf­fiften vergegenwärtigt und danach den Umfang der Eintragungen verschieden gestaltet. Das Strafregister soll den Behörden über die Borbestrafung einer Person zuverlässige Auskunft geben. Wenn es barauf antommt, von einer Persönlichkeit ein getreues Gesamt­bild zu erhalten, muß es eine Stelle geben, die feine Straftaten

Einigung im Konditoreigewerbe.

In der Sizung des Schlichtungsamtes am Montag kam es über die strittigen Punkte zu einer Einigung. Nur über den Zeit punkt des Infrafttretens soll noch in einer Versammlung der Arbeitgeber am Donnerstag, den 4. Dezember, Beschluß gefaßt werden.

Einstellung der gesamten Elbeschiffahrt. Infolge des dauernden Anwachiens der Elbe muß demnächst mit der Einstellung der gesamten Elbefchiffahrt gerechnet werden. Der Wittenberger Begel ist in den letzten Tagen um mehr als 150 Zentimeter gestiegen.

Boltes und ichwor, daß es wie eine Mauer binter feinem Rübrer stehen werde Das Volt näherte fich Biliudsti herzlich, unmittelbar und ohne Rüdicht auf Etifette und Festprogramm. Pilfudsti selbst außerte fich dabin, daß er in Posen großartig und in Gnesen herz­lich begrüßt worden sei.

Menschenfleisch im Kochtopf. Vor einigen Tagen ist in Wien Siemens u. Halske Blockwert. Morgen Mittwoch, 4%, br, im ein achtjähriges Mädchen aus der elterlichen Wohnung verschwunden Stadtpart, Jungfernbeide: Bersammlung aller im Wert beschäftigten und und vermutlich einem Verbrechen zum Opfer gefallen. Nun erschien noch ausgesperr en Kollegen und Kolleginnen. Stempeln der Kontroll- bei der Polizei der Kanalräumer Ochaladino und gab an, daß er farten in der Versammlung. von seinem Kollegen Maschet Fleisch erhalten habe, welches ihm Zentralverband der Fleischer. Mitgliederversammlung: Bezirk bedenklich vorkomme. Eine Wäscherin Steiner, welche mit nende Jugendstraftaten dürfen dabei nicht übersehen werden, da sie Mittwoch, den 3. Dezember, abends 7 Uhr, bei Probasta, Neukölln, Boddin Fleisch, das fic für Jungschweinernes hielt, eine Wahlzeits im Charlottenburger Boltshaus, Rosinenſtr. 3. Bezirk Neukölln- Bris am bielleicht im Zusammenhalt mit anderen Borgängen wesentliche ftraße 57. Bezirk Beißenfee- Heinersdorf am Mittwoch, den 3. Dezember, bereitet. Die Frau des Ochaladino schöpfte Verdacht und erstattete Züge zur Beurteilung der Persönlichkeit beitragen fönnen. Die abends 7 Uhr, bei A.bert Weber, Weißensee, Friedrichstr. 37, Ede Streu- Anzeige. Es wurden daraufhin bei den beiden Kanalräumern Ausschließung der Geldstrafen bis zu 50 m. von der Eintragung ftraße. Bezirk Echoneberg Friedenau Steglts am Donnerstag, den Rippenstüde gefunden. Der Gerichtsarzt Profeffor valerda stellte in das Strafregister muß daher schon als recht weitgehend angesehen 4. Dezember, abends 7 Uhr, bei Berg, Feurigstr. 16. Bezirk Pankoms werden. Daß die Bestrafungen wegen Diebstahls, Hehlerei und Niederschönhausen am Donnerstag, den 4. Dezember, abends 7 Uhr, bei feft, daß es sich um Menschenfleisch handele. Es liegt der Verdacht nabe, daß das Kind das Opfer eines Luftmörders wurde, der die Betruges vollständig eingetragen werden, ist dagegen schon an sich Engel, Bantow, Mühlenstr. 45. geboten und außerdem auch zur Prüfung des straffchärfenden Rüd- sammlung Mittwoch, den 3. Dezember 1919, abends 7%, Uhr, in der Saft behalten, da ihre Aussagen einander widersprachen. Zentralverband der Angestellten( Jugendgruppe). Gruppenver- Leiche des Kindes zerstückelte. Die beiden Kanalräumer wurden in falles unbedingt notwendig. Gegen Mißbräuche des Strafregister- Reuen Philharmonie, C5penider Str. 96/97. Fachgruppe 7( Baren, auszuges schüßen Vorschriften über die Beschränkung der Aus- Kaufbäuser und Spezialgeschäfte). Fangruppenversammlung Mittwoch, den tunftserteilung. Dagegen sollte in die Papiere, die das Fort- 3. Dezember, abends 7 Uhr, in den Mufiterjälen, Kaiser- Bilhelm- Str. 31. tommen eines Jugendlichen im Erwerbsleben bedingen, eine Ver- Fachgruppe XV a,.E.G. Stonzern. Bersammlung der... Vorträge, Vereine und Versammlungen. fehlung mur dann eingetragen werden, wenn sie so schwerwiegend Brunnenstraße, Mittwoch, den 3. Dezember 1919, abends 7 Uhr, in Lam­ist, daß es geboten erscheint, die Oeffentlichkeit zu warnen oder zur berts Festsälen, Berlin N., Schönhauser Allee 129.

möglichst vollständig registriert. Auch an sich geringfügig erschei- Charlottenburg- Wilmersdorf am Mittwoch, den 3. Dezember, abends 7 Uhr, Maschet zusammenhauste, hatte Waschet und Ochaladino von diesem

Soziales.

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Schutzvorrichtungen bei Bauten.

Borsicht anzuregen. Ganz mangebracht ist es, hier den Gesichts­puntt hineinzuziehen, ob der Rüdfall mit besonderer Strafe be­droht ist. Es ist einfach unangebracht, einen Jungen, der wegen Diebstahls oder Hehlerei von 5 M. mit einem Verweis bestraft ist, zu brandmarken, während ein anderer Junge, der wegen Unter­fchlagung pon 50 M. zu 50 M. Geldstrafe verurteilt ist, bei der Das Aufmauern der Gebäudewände von inneren, auf die Bolizei als nicht vorbestraft geführt wird. Also fort mit dem ber- Balfenlage gestellten Gerüften aus, alfo ohne fefte Standgerüste fehrten Parallelismus der polizeilichen Listen und des Strafvon außen( fogenanntes Ueber- die- hand- mauern"), bildet für die registers! Und hinaus mit allen fleinen Strafen gegen Jugend- Bauarbeiter eine große Absturzgefahr. Seit langer Zeit wird das liche aus den polizeilichen Listen! Verweis, Geldstrafe und Frei- her von den in den Gewerkschaften Deutschlands vereinigten Bau­heitsstrafe Jugendlicher bis zu einer Woche sollten nicht in die poli- arbeitern ein Verbot des„ leber- die- Hand- mauerns" gefordert und zeilichen Führungszeugnisse tommen. die Anbringung fester Standgerüste an den Außenseiten der Ge­bäude verlangt. Diese Standgerüste sollen, wie im Zusammen­hang damit von den Dachdeckern gefordert wird, für die Dach­arbeiten stehenbleiben und zum Zwecke des Schutzes der Dach arbeiter hochgeführt und ausgebaut werden. Um diesen Forde­rungen der Bauarbeiter gerecht zu werden, hat der Minister für Volkswohlfahrt den Entwurf einer Polizeiverordnung betreffend Schuhvorrichtungen bei Bauten aufstellen lassen. Darin wird die Ausführung tragfähiger Standgerüste sowie die Herstellung von

Gewerkschaftsbewegung

Aussperrung der Holzarbeiter in Stuttgart .

In Stuttgart find in voriger Woche die Holzarbeiter ser Klavierindustrie wegen Lohndifferenzen in den

Sozialistische Lehrer und Lehrerinnen Lichtenbergs. Mittwoch, abends 8 Ubr, bei Schweidhardt, Frankfurter Allee 226, Ede Alfredstrane, Versammlung. Thema: Moralunterricht. Bund der technischen An gestellten und Beamten, Ortsverwaltung Charlottenburg 2. Monatsversammlung, Donnerstag, abends 7 ühr, Gasthaus Lucullus, Charlottenburg 2, Schlüterstr. 4. Ortsverwaltung Neukölln 11. Mittwoch, abends 7, Ubr, im Restaurant Kleiner Jäger, Hermannstraße, Ber Ede Leyteftraße: Mitgliederversammlung. Bäfte wiltommen. Donnerstag, 6 Uhr, im großen Saal Rosenthaler Str. 36( Hadeicher fammlung der deutschen Flüchtlinge aus Belgien in Groß- Berlin, markt). Nur Mitglieder des Bundes der Auslandsdeutschen, Abt. Belgien , haben Zutritt. Märkische Vorträge. Der am Sonnabeno, 8, 16r, im Höriaal des Kunstgewerbemuseums, Prinz- Albrecht Str. 8, stattfindende Vortrag Vor den Toren Berlins Alt- Berlin anno 1830 und fein Humor, von Oskar Bolle, wird von 100 Lichtbildern in natürlichen Farben begleitet sein.

Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschlaub bis Mittwoch mittag. Im allgemeinen milde und vorwiegend wollig, im Weften Niederschläge. im Often noch meist troden und leichter Nachtftoit. Berantw. für den redaktion. Teil: Artur Ridler, Charlottenburg : für Anzeigen: b. Glode, Berlin . Verlag: Borwärts- Verlag G. m. b. H.. Berlin . Drud: Bor­wärts- Buchdruckerei u. Berlagsanstalt Paul Singer u. Co. Berlin, Lindenstr. 3. Sterzu 2 Beilagen.

Wotan

Wotan

gasgefüllt

Das reinweiße Licht

Wotan