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Die Betriebsratswahlen.

Die Einigungsliste bei der Betriebsratswahl. In den meisten Erläuterungen über das Betriebsrätegeseh

gende wichtige Vorschrift über die Wahl ohne Stimmabgabe:

Gewerkschaftsbewegung

zu den am 5. b. M. gefällten Schiedsspruch bezügl. der Teuerungs­zuschläge zu den Lohnsäzen des Tarifvertrages vom 15. November 1919. Die Versammelten gaben ihrer Entrüstung derüber Aus­druck, daß die Arbeitgeber die neuen Säße erst ab 1. März be­

Die Lohnbewegung im oberschlesischen Bergbau. willigen wollen, obwohl der Schiedsspruch dieselben ab 16. Februar Die oberfchlesischen Bergleute haben ihren Lohntarif zum vorsteht. und daß der Arbeitgeberverband seinen Mitgliedern wird der§ 8 der Wahlordnung( vom 5. Februar 1920) biel zu wenig 31. März gefündigt. Wie nunmehr aus Breslau berichtet wird, ist bereits Anweisungen in diesem Sinne gefandt habe, bevor er den beachtet. Der zweite Abab dieses Baragraphen enthält jedoch fol- jezt auch die gesamte Arbeiteridaft der oberschlesischen Transportarbeiterverband davon in Kenntnis geſetzt habe. Nach Süttenwerte in eine Lohnbewegung eingetreten. In einer einer lebhaften Diskussion nahmen die Versammelten den Schieds­spruch an. Die Vertrauensleute wurden beauftragt, in allen Be­Wird für die Wahl der Arbeiter oder der Angestellten nur zwanziger- Kommiffion der Hüttenarbeiter wurden unter Beseitigung trieben auf Bahlung der neuen Säße ab 16. Februar zu bestehen, eine Vorschlagstifte zugelassen, jo gelten die in ihr gültig berzeich einiger weitergehenden Forderungen solche aufgestellt, welche die da diese neuen Säße die Arbeitnehmer schon nicht voll befriedigen. neten Bewerber in der Reihenfolge der Liste als gewählt. Abs. 1 Gas 2 findet entsprechende Anwendung.( Das heißt: Der Wahl Grundlage für weitere Verhandlungen mit den Arbeitgebern bilden Der Branchenleitung wurde aufgegeben, den Schiedsspruch durch vorstand hat bekanntzumachen, baß eine Stimmabgabe nicht statt follen. Die neu erhobenen Forderungen werden damit begründet, ben Schlichtungsausschuß beim Demobilmachungskommissar für ver­findet.)" daß die Lebenshaltung in Oberschlesien feit der Befehung und bindlich erklären zu lassen. Die Zulassung nur einer Vorschlagsliste Bann außer bei namentlich durch das 8ahlen jedes Preises durch die Eein 20jähriges Jubiläum fann Der Fleischer", das ber ungültigkeit erflärung weiterer Vorschlagslisten durch den Franzosen jest etwa das Doppelte wie vorher loftet. Die Publikationsorgan des Zentralverbandes der Fleischer und Berufs­Wahlborstand gemäߧ 7- auch dadurch gegeben sein, daß sich vier Gruppen der Bollarbeiter fordern: Gruppe a Stundenlohn gruppen Deutschlands , im März d. 3. feiern. Seit dem 1. Januar die Wahlberedtigten( Arbeiter ober Angestellte getrennt) auf eine 5,25 W., bieber 8,50 M.; Gruppe b Stundenlohn 5,15 M., bisher 1909 erscheint das Platt vierzehntägig; Papierknappheit hinderte den Verband bisher, das Fachorgan wöchentlich erscheinen zu lassen. gemeinsame Vorschlagsliste einigen". Dieser gall hat für die Braris größere Bebeutung als seiner Berüdsichtigung im Gesek 8,30 M.; Gruppe c Stundenlohn 4,95 M., bisher 8,10 M.; Gruppe d. Wenn diese Organisation heute bereits über 200 000 Mitglieder mustern fann, so hat das Blatt durch seine aufklärende Arbeit unter Für den ungelernten Arbeiter wird vom 16. Lebensjahre ab je ben Berufskollegen zu diesem Erfolge beigetragen. nach der Arbeit steigend pro Stunde 3,85 M. bis 4,45 M. gefordert ( bisher 1,60 m. bis 2,80 M.). Außerdem berlangen die unber heirateten Arbeiter aller Kategorien, die einen eigenen Hausstand haben, jährlich 120 Zentner Stohle, bisher befamen nur die Gruppen a und b verheirateter Bollarbeiter 100 Zentner Kohle.

und der Wahlordnung entspricht.

Stundenlohn 4,85 m., bisher 8,00 2.

Deutscher Transportarbeiter Verband, Privat Kraft­wagenführer! Sonntag, den 14. März, vormittags 9 Uhr, im König­stabt- Rafino, Holzmartist. 72, an cer Jannowißbrüde: Branchenversamm­lung. Tagesordnung: 1. Bortrag des Kollegen Reig über die Aufgaben ber Reichsabteilung für die Privatkraftfahrer. 2. Neuwahl der Branchen­leitung. 3. Stellungnahme zur Wahl der Seftionsleitung. 4. Bahl der Delegierten zur Orts Generalversammlung . Erscheinen aller privatfahren­ben Kollegen erforderlich.

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Mone

Ausgesperrte der A. G. G. Hennigsdorf ! Die Listen für ge­fammelte Gelder liegen am Montag und Dienstag, den 15. und 16. März. vormittags 9 bis 12 Uhr, nochmals zweds Einzeichnung aus. Streiftotal Lothringer Straße. Die fich auch dann nicht Meldenden können wegen der Berrechnung später bei der Auszahlung nicht berüdfichtigt werden. tag, 10 Uhr vormittags im Streitlotal: Wichtige Bersammlung aller Ge maßregelten. 3. A.: G. Kühn. arbeiter Berbandes. Sonntag, 14. März, vormittags 10 Uhr, in den Beniral- Feitsälen, Alte Jakobite. 32: Settionsversammlung. Bericht ber Seftionsleitung, Wahl der Sektionsleitung, Tariftündigung. Berbandsbuch legitimiert.

Deutscher Portier- Berband, Sektion 7 bes Deutschen Transport­

Parteinachrichten.

Vom Wachstum unserer Parteiorganisation.

Die Wahl foll nach§ 3 der Wahlorbnung spätestens 20 Tage bor bem letzten Tage der Stimmabgabe eingeleitet werden. Dieje Frist von 3 Wochen zwischen dem Grlaß des ersten Wahlausfchrei bens und dem endgültigen Ergebnis der Wahl wird in vielen Fällen als schädlich empfunden werden. Bei jezt schwebenden Lohn berhandlungen zum Beispiel tönnte ein Arbeiterausschuß, wenn er bereits im Betriebsrat die neuen moeitergehenden Machtmittel hätte, ganz andere Ergebnisse erzielen. Oder ber bisher um jeine Zum Streit im Maßschneidergewerbe. Berhandlungsberechtigung( Anerkennung) mit dem Unternehmer Die Berliner Ortsverwaltung des Schneiderverbandes fchreibt fämpfende bisherige Angestelltenausschuß tönnte im Betriebsrat fofort die gesetzliche Rüdendedung( gegen Kündigungen) finden. uns: Der am Montag, den 8. März beschlossene Streit steht am Diese Frist von 3 Wochen kann außerdem durch Nachlässigkeit der vierten Streiftage durchaus günstig. Eine ganze Reihe Arbeitgeber bisherigen Arbeiter und Angestelltenausschüsse, bie bas Bertrauen bat die Forderungen der Streifenden bewilligt. 156 Gefchäfte ber Mehrheit der Arbeitnehmer nicht mehr haben und auf Wieder- mit 1066 Arbeiter und Arbeiterinnen arbeiten bereits wahl nicht rechnen fönnen, um die Beit von heute bis 24. März au den neuen Bedingungen. Wiederholt werden von den bewilligt verlängert werden, so daß der Betriebsrat erst am 14. April zu habenden Firmen Arbeitskräfte verlangt. Die Streifleitungen sind fammentreten tönnte. Nach§ 102( baw.§ 23) des Gejeges ist angewiefen, solchen Firmen die gewünschte Zahl von Arbeitskräften nämlich die erste Wahl zum Betriebsrat spätestens 6 Wochen nach zu vermitteln. Den Arbeitskräften ist es gleich, ob sie ihren Tarif Infrafttreten des Gesetzes( 9. Februar bis 24. März) einzuleiten", fohn in einer Adab- Firma" oder in einer anderen erhalten. Sollte und zwar durch einen Wahlvorstand, der in einer gemeinsamen der Adab nach dem Stand des Streits gewillt sein, den Stampf Sigung des bisherigen Arbeiter und Angestelltenausschusses weiter fortauiegen, fo wird eines Tages für die Firmen des Adabs bestellt wird und aus 8 Personen bestehen foll, Die nachläffigen überhaupt nicht mehr die Möglichkeit bestehen, ihre Betriebe wieder au alten Ausschußmitglieder fönnten alfo bie Einleitung" der Baht öffnen. Die Kollegen und Kolleginnen find nach wie vor fest ent fchloffen, ihre Forderungen durchzuiezen. Nach uns gewordenen bis 24. März terschleppen! Die Parteiorganisationen von Oberfranten und Ko Die Notwendigkeit, möglichst fofort einen Betriebsrat au haben, Mitteilungen haben die Arbeitgeber in ihrer Verfammlung, idon tvirb also unter Umständen stärker sein als die Gegenfäße unter bevor die Arbeitnehmer Stellung genommen hatten, ben Schieds- burg haben sich verhältnismäßig gut entwickelt. Während die ge­den einzelnen Gruppen der Arbeitnehmer. Sit dies in bem be. ipruch abgelehnt. Um so mehr sind unsere Kollegen gewillt, thre einte Partei vor dem Kriege über 128 Geffionen mit 8500 Mit­gliedern verfügte, zählt die S. P. D. jetzt 171 Geftionen mit treffenden Betrieb der Fall, dann empfiehlt sich der Bergicht auf die Forderung durchzufezen. Nach wie vor ersuchen wir insbesondere die in der feineren 12000 Mitgliebern. 3meds intensiver Agitation wurden Ginreichung mehrerer Vorschlagslisten und die Einigung auf eine gemeinsame Liste( Ginigungsliste). Diese Ginigungslifte fann enta Serrentonfettion beschäftigten Arbeitskräfte, ein wachiames Auge brei Agitationsbezirte mit angestellten Gelretären gebildet, woven weber burch den neuen Wahlvorstand( aus dem bisherigen auf die ihnen übergebenen Stücke zu haben. Jede Streifarbeit aus je einer in Hof, Bayreuth und Bamberg seinen Sitz hat. Gine sich von Monat zu Monat steigernde Weiterentwicklung Arbeiterausschuß und dem alten Angestelltenausschuß) in einer Herrenmaßgeschäften muß zurüdgewiesen werden. Im Arbeitgeber­fofort gu berufenden Betriebs.( bato. Wahl- versammlung aufge- Lager trifelt's, eine Reihe von Adab- Firmen hat den Tarif inter - tann der Sozialdemokratische Verein in Mannheim aufweisen. 3m 8. Quartal wurden 93 273 Beitragemarten umgesetzt, im vier­Stellt ober, falls die Einberufung der Bersammlung durch den geichnet, andere werden folgen. ten Quartal dagegen 98 429 Marten, toas einem Mehr von 459 Wahlborstand absichtlich verzögert wird, burch ein Viertel der wahl. Der Streik der Buchdrucker. Mitgliedern entspricht. berechtigten Arbeitnehmer vom Wattborstand verlangt werden. In Trier beträgt der wöchentliche Parteibeitrag für Männer (§ 46 des Gesezes.) Die Einigungsliste muß natürlich einmal für Kottbus , 12. März. In den Zeitungsbetrieben ist ein Seber- 50 Bf., für Frauen 30 Pf. Conntag, den 14. März, findet in Die Arbeiter und einmal für die Angestellten vorhanden sein, das und Druderstreit ausgebrochen. Die eine der beiden bürger. Stuttgart eine Konferenz der sozialdemokrati­heißt, es find zwei Einigungslisten möglichst in der Vollversammlung richen Beitungen tonnte nicht erscheinen. schen Landtagsfraktionen von Bayern , Baden , beider Arbeitnehmergruppen anzunehmen. Ist eine Vollversammlichen Aus Mannheim wird uns zu dem bereits gemeldeten Seifen und Württemberg in Gemeinschaft mit Vertretern Tung nicht erwünscht oder nicht möglich( fleiner Saal), so muß der Wahlvorstand( 3. 28. 2 Arbeiber, 1 Angestellter) eine Arbeiter. Streit geschrieben: Seit Montag stehen die Buchdrucker der sozialdemokratischen Reichstagsfrattion statt. Das Hauptthema bersammlung und eine Angestelltenbersammlung getrennt leiten. gehilfen in Streit. Die bürgerlichen Blätter erscheinen nicht; der Verhandlungen bilden Fragen, die sich für Reich und Länder In diesen Versammlungen wicb bann die Aufstellung ber Boltsstimme" und Tribline" haben die Forderungen der Ge- aus dem Problem des Einheitsstaates ergeben. Der Provinzial Sanbibaten für die Einigungsliste durchberaten. Die etva vom Hilfen bewilligt. Am Mittwoch mittag fanden Verhandlungen Bandtag für die Provinz Sachsen wählte mit 67 von 132 Stimmen Wahlborstanb topgeschlagenen Berfonen oder ihre Reihenfolge( fehr zwifchen Brinzipalen und Gehilfen statt. Da die ersteren aber vera ben Oberbürgermeister von Magdeburg , ben Genossen Beim 3, zum 1. Borfizenden. ichtig für die späteren Befugniffe der Gewählten) fann aus berlangten, erst in Berhandlungen eintreten zu wollen, wenn die Ge­Bersammlung heraus folange abgeändert werben, bis eine Gini hilfen bie Arbeit wieber aufgenommen haben, zer gung" erzielt it. Säufig wird es vorkommen, daß die von ein falugen fich biefelben. Eine Buchdruderversammlung am geinen Berjamalungsteilnehmern neu Vorgeschlagenen nicht den gefeßlichen Bedingungen( 24 Jahre alt, 6 Monate im Betrieb, Donnerstagmorgen lehnte das Anfinnen der Brinzipale ein. Nicht die Gehilfen feien tarifbrüchig, sondern die Seine Behrlinge, 8 Jahre im Beruf) entsprechen, ober bas tatsächlicht im mig ab. mur jo biele Arbeitnehmer die vier Bedingungen erfüllen, wie auf Prinzipale, so wurde in der Verfammlung ausgeführt. Die weiter ber Ginigungsliste enthalten sein müssen. In diesen Fällen ist die arbeitenden Kollegen müssen vorerst ihre ganze Lohnerhöhung an Ginigung sehr leicht. Da es einzelne Mißbergnügte aber ftets geben das Streitfomitee abliefern. wird, fo fragt fich, ob diefe das Zustandekommen der Einigung" verhindern können.

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Ueber den Streit der Bremer Buchdruder drahtet unser Grundsäglich versteht man unter Ginigung" bas Ginter. dortiger Korrespondent: Die Meldung des Berliner Telegraphene ständnis aller Beteiligten, das heißt trop zunächst vorhandener bureaus Dena", daß der Bremer Buchdruckerstreit einen poli­Unstimmigkeiten wird schließlich Einstimmigkeit" erzielt. antiiden Charakter trüge, ist völlig unrichtig und zu durch wird jedoch die Begriffe Ginigung und Einstimmigkeit" aus fichtigen Zweden von Unternehmerseite in die Welt gefegt. ரு 6 menschlicher Erfahrung heraus nicht unbedingt gleidhjeten tönnen. Bei der Betriebsratswahl wird man wohl über den Widerspruch handelt sich um eine rein wirtschaftliche Bewegung. eines oder zweier Mißbergnügten in der" Ginigunge" bersammlung Der Leiter der Buchdrucker- Organisation und des Streiffomitees ist aur Tagesordnung übergehen dürfen. Denn 2 Wahlberechtigte ein Mehrheitssozialist und irgendwelche politischen Gesichtspunkte fönnen nach§ 5 der Wahlordnung feine Gegenliste einreichen( drei haben dabei auf feiten der Arbeitnehmer leinerlei Rolle gespielt. find erforderlich), jo baß keine Stinumabgabe erzwungen werden Das sozialdemokratische Bremer Bolteblatt", das die Berech fann. Die Durchbringung der Ginigungsliste wird aber auch tigung der Forderungen der Buchdruder anerkannt je nach der Bahl der Betriebsratsmitglieder und der Wählbaren hat, ist daher vom Streit nicht betroffen worden. gegen den Widerspruch von drei bis fünf Versammlungsteilneh mern möglich sein. Denn nach§ 15 des Gefehes und§§ 5 und 17 der Wahlordnung soll eine Vorschlagelisie mindestens 6 Wählbare enthalten, die sich mit der Wahl einverstanden zu erklären haben. Drei, vier oder fünf Mißbergnügte tönnen also zwar bie er forderlichen brei Unterschriften für eine zweite Vorschlags­fifbe, aber nicht die sechs erforderlichen Kandidaten ( 3 Betriebsrats, 8 Erfaßmitglieder) aufbringen.

Der Vorteil der Ginigungsliste liegt also in folgendem:

1. Fortfall der Stimmabgabe und ihrer technischen Kosten. 2. Bermeibung aller Schwierigkeiten der Verhältniswahl ( cisten, Anfechtung, Berechnungen).

3. Der Betriebsrat ift dpei Wochen früher borhanden. Der einzige Nachteil ist der, baß das Nachrüden von Ersak anitgliebern bei Ausscheiden ber zunächst Gewählten erschwert ist.

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Aus aller Welt.

Ein Todesurteil.

Das Saburgericht Hirschberg berurteilte den 23jährigen Bäder Bernhard Süßmuth, der am 17. Dezember 1919 die 59 Jahre alte Hausbefizerin Emma Liebig in Hirschberg in ihrer Wohnung burch Hammerichläge in bestialischer Weise ermordet und dann Geld und Schmuckiachen geraubt hat, zum Tode und dauerndem Berlust der bürgerlichen Ehrenrechte. Der Angeflagte, ein unbe ftrafter aber arbeitsicheuer Menich, hat die Tat begangen, um rauchen uno die Tanzböden besuchen zu fönnen. Der Erlös des Raubes betrug nur 150 M.

Die Grippe in der Schweiz . Die Grippewelle, die anfang Februar die ganze Schweiz neuerdings überflutet hat, ist zurzeit. start im Abflauen begriffen.

Schiffszusammenstoß im Kanal. Die Lloyd- Agentur meldet aus Gravesend : Der britische Dampfer" Adolf Wöbrmann stieg Dienstag nacht mit dem auf der Höhe von Gravesend vor Anter liegenden deutschen Dampfer Galbenfeld zusammen und erhielt Beschädigungen mittelschiffs am Steuerbord. Der Dampfer Galdenfels trug Beschädigungen des Bugs am Steuerbord über Wasser davon.

Zum Entwurf der Schlichtungsordnung. Der Entwurf der Schlichtungsordnung ist nunmehr im Reichs­arbeitsministerium fertiggestellt worden. Er ist in den legten Tagen Ein Dampfer vermißt. Der Stettiner Dampfer Teutonia, bereits den Reicheministerren, den Regierungen der Länder und den der am 9. Februar an der schwedischen Rüfte bei Ostare großen Spizenverbänden der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zugehamn firandete und mit Hilfe von Bergungsdampfern wieder flott gangen. Die Besprechungen über den Entwurf tollen gemacht wurde, ist mit seiner Mannschaft gestern wohlbehalten im in nächster Zeit im Reichsarbeitsministerium beginnen. An ihnen Safen von Oskarshamn eingelaufen. Dagegen wird der vor etwa follen auch Borfigende von Schlichtungsausschüssen und Demobil- mehr als einer Woche von Cimbrishamn zur Hilfeleistung nach der Nach Abschluß diefer Be- Unfallstelle der Teutonia abgegangene fchwedische Bergungsdampfer madungskommiffare beteiligt werden. sprewungen wird im Reichsarbeitsministerium die endgültige Argo feit einiger Zeit vermißt. Es wird angenommen, daß Fassung festgestellt werden, in der der Entwurf dem Reichser mit seiner Belagung ein Opfer der See geworden ist. rat und ber Nationalberfammlung zugehen wird.

Die Markthelfer und Bader des Berliner Buchhandels nahmen in einer gut besuchten Versammlung im National Hof Stellung

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