Die

Selbstkritik der U. S. p.

Beginnt man zu begreifen?

hnungs- und Ernährungsfürsorge.

Ruhrgebietsiedlung- Bodenverbesserung.

Freiheit" berichtet von einer Versammlungsrede Dr. Weŋls, in der dieser von den„ Rechtssozialisten" sprach als von Leuten, die den Namen des Sozialismus schänden" und mit denen es kein Pattieren" geben könne. Dr. Wehl Die Preußische Landesversammlung beriet am| Eigentümers gegenüber der Gesamtheit; erfüllt er feine Pflicht hält sich eben immer noch an den alten Stiefel, den er als Mittwoch, den Geschentwurf über den Siedlungsverband Ruhr nicht freiwillig, so muß er dazu gezwungen werden. Wir können verständiger Mann doch selber nicht ernst nehmen fann. Die tohlenbezirk. uns den Lurus unfultivierten Landes nicht mehr leisten.( Wider­" Freiheit" drudt diesen Stiefel auch ruhig ab, erteilt aber, Abg. Eberle- Barmen( Soz.): Jm allgemeinen begrüßen wir den spruch rechts. Beifall linfs.) Von etwa 1550 000 Heftar Oedland sei es absichtlich oder unabsichtlich, dem Dr. Weyl die fürchter- Gesezentwurf. Wir wünschen aber die Ginführung des Verhält- in Preußen wurden bis Ende 1918 800 000 hektar fultiviert. lichste Abstrafung, indem sie ein paar Zeilen weiter oben in niswahlsystems, damit auch die Minderheiten in dem großen Selbst- Daraus ist zu ersehen, wie langsam die Kultivierung bisher vor verwaltungsförper zu ihrem Rechte kommen. Die jetzt vorliegende sich gegangen ist und wie energisch zugefaßt werden muß, wenn Er­einem anderen Versammlungsbericht folgendes jchreibt: Ausschußfassung ist eine Verstümmelung des Verhältniswahlsystems. folge erzielt werden sollen. Da muß auch das freie Eigentumsrecht Nach Ausführungen der bürgerlichen Fraktionsredner zugunsten zurüdstehen. Vor allem müssen wir des Gesetzes spricht

In Charlottenburg  , wo Genosse Rabold sprach, tam es zu einer recht lebhaften Aussprache. Vertreter der K. A. P. D. und des Spartakusbundes bekämpften sich gegenseitig und ver­fuchten auch gegen die Taktik der 1. S. P. D. Sturm zu laufen. Sie bewiesen aber, daß sie die politische Situation absolut nicht beurteilen können. Statt gegen die Reaktion zu kämpfen, dem Bürgertum die Mitläufer abzujagen, die ihrer Klaffenlage nach zum Proletariat gehören und in dem Wahlkampf für den Sozialis­mus gewonnen werden müssen, proflamieren sie den Kampf der Arbeiter gegen die Arbeiter. Und das nennen sie dann ,, keine Illusions­politik treiben", so wollen sie den Sozialismus zum Siege führen! Besser kann die ganze Rarrheit der Selbstzersplitterung und Selbstzerfleischung nicht gebrandmarkt werden. Jedem Unabhängigen, der nach K.P.D.  - oder K.A.P.D.- Manier gegen die Sozialdemokratische Partei   noch große Töne redet oder schreibt, sollten diese Worte der Freiheit" hinter die Dhren geschrieben werden!

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Sächsisches Regierungsprogramm.

Genosse Bucks Antrittsrede.

Dresden  , 5. Mai.  ( WTB.) In der Voltskammer entwickelte Bud sein Regierungsprogramm und führte u. a. aus, daß an der jeit Oftober 1919 geschaffenen Koalitionspolitik festgehalten werde und durch die Zusammensetzung des Stabinetts der Wille befundet sei, die Arbeit zwischen Sozialdemokraten und Demokraten gemein­fam fortzuführen. Als für mich maßgebende Faktoren, erklärte der Ministerpräsident, erfenne ich nur an die Reichsverfassung und das borläufige Grundgesetz für den Freistaat Sachfen, die Nationalver­sammlung und die Volkskammer, eine andere Gewalt erfenne ich nicht an, daher auch nicht das Recht des Mitregierens der Exekutiv  oder Aktionsausschüsse der Arbeiter- oder Bürgerräte, die nicht das Mecht haben, mitbestimmend neben oder über der Regierung und der Boltsvertretung in die Verwaltungs- und Regierungstätigkeit einzugreifen. Damit betenne ich mich als Gegner jeden Terrors, jeder Gewaltalte.

Bergarbeiter fordern Schadenersatz.

Für linksradikale Arbeitshinderung. Dortmund  , 5. Mai. Eine Bergarbeiterversammlung in Heißen Berlangte in einer Entschließung von der Regierung für den während Ser Spartakiftenherrschaft im rheinisch- westfälischen Industriegebiet entstandenen Lohnausfall Schadenersay. Die Bergarbeiter hätten sich der brutalen Gewalt fügen müssen und ihrer Arbeit nicht nach­gehen können. Ihnen stehe das gleiche Recht zu wie den durch Plünderungen geschädigten Geschäftsleuten. Weiter erhob die Ver­sommlung schärfsten Brotest gegen die Willkürakte von links und forderte die Negierung auf, mit allen Mitteln dahin zu wirken;

daß die Bergarbeiter in Zukunft in Ruhe ihrer Beschäftigung nach

gehen können.

Rücktritt des Frankfurter Polizeipräsidenten

Wegen der Entwaffnung der Polizei. Frankfurt   a. M., 5. Mai.  ( Eigener Drahtbericht des ,, Borwärts".) Polizeipräsident Gen. Ehrler hat der französischen  Behörde erklärt, daß er die der Polizei belassene Bewaffnung für den Fall innerer Unruhen für durchaus unzureichend hielte, und daher hat er, da er die volle Verantwortung für sein Amt nicht mehr glaubt tragen zu können, daß preußische Mi­nisterium des Innern ersucht, die Rückgängigmachung der von der Besasungsbehörde getroffenen Maßnahme zu erwirken oder ihn feines Amies zu enthebest. Bis zur späten Abendstunde war eine Entscheidung des Ministeriums in Frankfurt   noch nicht eingetroffen.

Valparaiso  ( Chile  ), 5. Mai.  ( WTB.) Die deutsche Kolonie in Balparaiso   sammelte 25 000 Mart, die der Stadt Frankfurt   zur Auszahlung an die Hinterbliebenen der von franzö­Fichem Militär getöteten Frankfurter   Bürger ausgehändigt werden

sollen.

Ein Münchener   Brotrummel. Aufhebung der Höchstpreise.

Wohlfahrtsminister Stegerwald

seine Freude hierüber aus und bittet um möglichst rasche Verabschie­dung des Gesezentwurfs. Unter Ablehnung aller Abänderungsanträge nimmt das Haus das Gesetz in zweiter und dritter Lesung einstimmig an.( Lebh. Beifall.) Es folgt die zweite Beratung des Gesetzes über die Bildung von Bodenverbesserungs- Genossenschaften.

in

der Ausschußfassung, auch Abg. Winter- Posen,( Soz.) bittet um Annahme des Entwurfes

Abg. Müller- Prüm( Bentr.) lehnt die gestellten Abänderungs­anträge ab. Abg. Weißermel( Dnat. Vp.): Die Sozialisierung des Bodens bedeutet noch keine Bodenverbesserung.

Ministerpräsident Braun:

Der Gejetentwurf, bei dem ich einige Aenderungen gern ber­migt hätte, ftellt eine wichtige Maßnahme zur Durchführung des vom Hause gebilligten Agrarprogramms dar. Es handelt sich zunächst darum, die Erzeugung auf dem alten, voll in Kultur befindlichen Aderland durch Verwendung leistungsfähigen Saatgutes, muster­hafte Bestellung des Ackers, absolute Reinhaltung der Felder von Unfraut und sonstige pilegliche Behandlung der in der Entwicklung befindlichen Feldfrüchte und vor allem durch reichliche Zufuhr von Stalldung und Kunstdünger auf die größtmöglichste Höhe zu bringen. Da die Einfuhr von Kraftfutter aus dem Auslande durch die schlechte Valuta fast unmöglich gemacht ist, muß durch De­schaffung des erforderlichen Kunstdüngers dafür gesorgt werden, baß die Ernten der Feldfrüchte nicht nur zur Ernährung der Be. völkerung voll ausreichen, sondern darüber hinaus noch soviel an Körnerfrüchten und sonstigem wertvollen Futter erzeugt wird, daß die Tierhaltung wieder auf die alte Höhe gebracht werden fann. Dazu muß sofort in Angriff genommen werden: erstens Urbar machung ertvaglofer Grundstüde, Moore   und Heiden, zweitens leberführung von Waldgrundstüden in landwirtschaftliche Nuhung, soweit sich die Grundstücke dafür eignen und ein bringendes Be­dürfnis für die Ueberführung anzuerkennen ist, drittens Ent- und Bewässerung, viertens Beseitigung der durch zu weitgehende Befit­teilung herbeigeführten Gemengelage und Parzellenwirtschaft, fünftens anderweitige Verteilung des Grundeigentums durch Aus­legung neuer Betriebseinheiten, das heißt Befiedelung und Zu­Teguno ven Grundstüden zu nicht lebensfähigen Wirtschaften in Eigentums- oder Bachtform. Der Urbarmachung soll das vor­liegende Gesetz dienen. Wenn bemängelt wird, daß man mit Zwang in das Eigentumsrecht eingreift, so ist nach der Reichsver faffung die Bewirtschaftung des Grund und Bodens eine Pflicht des

Die Teilung Schleswigs  .

Land schaffen für die Landhungrigen

und Brot für unsere hungernbe Bevölkerung.( Beifall.) Freilich nrüssen noch weitere Landquellen erschlossen werden. Die preußische Staatsforstverwaltung hat seit Ende 1918 bis heute 4000 Heftar Waldboden zu Eigentum und 2000 Hektar in Bacht meist an fleine Beute abgegeben. Die Regelung dieser Frage geschieht durch das Forstfulturgesetz, das demnächst dem Hause zugeht. Auch durch Entwässerung können noch wenigstens 2% Millionen Hektar schweren Bodens gewonnen werden. Durch Zusammenlegung und Umlegung von Grundstüden wird weiterer Boben zu gewinnen sein; es find in Preußen etwa noch 2% Millionen Hektar umlegungs­bedürftige Flächen vorhanden Der Fernerstehende macht sich keine rechte Vorstellung von den Schwierigkeiten, die heute noch der Siedlungstätigkeit entgegenstehen.( Bustimmung.) Die Sehnsucht nach Ansiedlung ist im Verlaufe des Krieges ungeheuer gewachsen, auch dadurch, daß viele sich auf eigener Scholle mit ihrer Familie ernähren wollen. Ferner ist kleinen und feinsten Betrieben, deren Befiber feine volle Beschäftigung haben, soviel Land zuzulegen, daß sie sich auf eigenem Boden wenigstens mit ihrer Familie er­halten fönnen; endlich will ein großer Teil der in Industrie und öffentlichen Einrichtungen tätigen Bevölkerung ein Stück Band haben, um Nahrungsmittel zu erzeugen. Die Lösung dieser Auf­gabe erfordert Zeit. Während in der Kriegszeit eine Klein­sieblung von 4 Heftar Acker, 1 Heftar Wiese, Wohnhaus, Stall, Scheune, Schuppen und Brunnen sotvie dem nötigsten lebenden und toten Inventar auf etwa 19 000 f. zu stehen tam, kostet die gleiche Siedlung heute wenigstens 120 000 it. Bisher find seit Ende 1918 für Ansiedlungen vergeben worden aus Domänenbesiz in Eigentum und Pacht 16 000 Heftar, aus Forſtbeſis in Eigentum 4000 Seftar, in Bacht 2000 Settar, aus Privathand 30 000 hektar. Das ist ein bescheidener Anfang, aber die Agrarverhältnisse lassen fich nicht in furzer Zeit umgestalten. Wenn das Haus mir die gesetzliche Handhabe zur Durchführung meines Agrarprogramms nicht vorenthält, werden wir sehr bald ersprießliche Leistungen er- e zielen fönnen.( Lebh. Beifall links).

Abg. Stendel( Dnat. Vp.): Die Laft der Dedlandskultur darf nicht den Besitzern allein aufgebürdet werden.,

Abg. Klausner( U. Sog.): Das Gejez bedeutet einen Fortschritt. Ministerpräsident Braun: Dem Abg. Stendel entgegne ich, daß wir im schnelleren Tempo weiterfultbieren müssen als bisher, sonst find wir in 70 Jahren noch nicht zu Ende. Die Genossenschaft ist ein milderer Weg als die Enteignung.

an

Abg. Dr. Bollert( Dem.): Wir nehmen das Gesetz unverändert

Das Gefeß wird danach in zweiter und dritter Lesung gegen die Deutschnationalen und die Deutsche   Voltspartei angenommen. Donnerstag 12 Uhr: Abstimmung über die Anträge zu den Ginwohnerivehren, eine Vorlagen. Schluß 6% hr.

Krawalle und Ausstände in Italien  . Die erste Zone gauz- die zweite teilweise zu Dänemark  ? Rom  , 5. Mai. Aus einer offiziösen Meldung des Meffag. Paris  , 5. Mai. Der Botschafterrat hielt heute vormittag unter gero" über die Vorgänge in Viareggio   geht hervor, daß Vorsitz von Jules Cambon   eine Sigung ab. Sir Charles Nerling, 200 Starabinieri in Viareggio   eingerüdt find, daß das Auto­der Vorsitzende der internationalen Kommission für die Voltsab- mobil das Generals Mangiarolli berbrannt und das stimmung en mung in Schleswig  , unterrichtete den Rat über das Ergebnis des Generals Graziest beschädigt ist. Der Allgemein­der Boltsabstimmung. Er erklärte, daß die Mitglieder der inter  - ausstand hält an.

nationalen Kommission sich nicht vollkommen einig feien über die Festsetzung der Grenzlinien. Nach dem„ Temps" wäre die Kommission einig, die erste Abstimmungszone Dänemark   zuzufpre­hen. Was die zweite Abstimmungszone anbetrifft, so seien zwei Thesen aufgestellt worden. Der englische   und der schwedische Delegierte seien dafür, die ganze Zone Deutschland   zuzusprechen. Der französische   und der norwegische Delegierte dagegen machten Vorbehalte in bezug auf das westliche Gebiet und schlagen vor, vier Kommunen Dänemark   zuzuteilen, den Rest bei Deutschland  zu belassen.

Oberschlesische Krawalle. Belagerungszustand in Sicht.

schreitungen geführt, bei denen die Herausgabe weißer Adler er­Polnische Herausforderungen haben u. a. in Oppeln   zu Aus­zwungen, diese zerschlagen und eine polnische Zeitungsdruckerei nach gut tappistischem Muster demoliert wurde. Die, geschicktere polnische Agitation wird nicht verfehlen, die ferner wohnenden Bolen an brutale Verfolgung ihrer schuldlosen Landsleute glauben zu machen. die deutschen Organisationen zur Ruhe auf. Um den Belagerungszustand und Schlimmeres zu verhüten, fordern Sie appellieren gleich zeitig an die Ententekommission, für die Sicherheit und Freiheit der Volksabstimmung au forgen.

Der Münchener   Stadtrat hat beschlossen, die erneute Ber: teuerung des Brotes, wie sie durch Reichs verordnung verfügt worden ist,„ nicht anzuerkennen". Er hat ein Telegramm an die Reichsregierung gerichtet, daß die Brotpreiserhöhung vom Reiche Gleiwitz  , 5. Mai. Vor dem französischen   Kriegsgericht stand zu tragen sei.( Als ob das nicht ebenso durch Steuern aufgebracht werden müßte!) Außerdem aber hat sich der unter unabhän= gigem Einfluß stehende Stadtrat einen Streich gegen die Zwangs­wirtschaft geleistet, an der doch die U. S. P. mit uns festhält. Er hat die Höchstpreise für Brot und Mehl aufgehoben, und daraufhin hat die Bäckerinnung den Brotpreis auf 1,25 M. und den Mehlpreis auf 1,75 M. für das Pfund festgesezt.

Die Frage ist nur, wie lange man damit durchkommen wird. Offenbar haben sich die Michener Nadikalen ins Schlepptan der Heimschen Bartikularisten begeben. Dabei ist eben erst der Anteil Bayerns   am Reichsbezug von Auslandslebensmitteln von 10 auf. / s erhöht worden. Wie viel besser die Ernährung und wie viel niedriger die Schleich handelspreife in Bayern  find als in Norddeutschland, weiß jedes Kind.

München  , 5. Mai.  ( Tul.) In einer parteiamtlichen Auslaffung der Bayerischen Volkspartei   heißt es, die überwältigende Michrheit der Partei sei der Anschauung, daß an einen Anschluß an das Zentrum nicht gedacht werden kann, solange nicht Zaten bewiesen haben, daß der Kurs ein anderer geworden ist, daß Föderalismus   und stärkere Rechtsorientierung die Politik des Zentrums bestimmen.

Kandidaten aufstellen.

Die bayerische   Königspartei will angeblich in der Pfalz Unfere Diplomaten. Zu diesem Bericht in unserer Mittwoch­Morgenausgabe wird uns mitgeteilt, daß die betreffende Gesandte schaft vom Auswärtigen Amt   drahtlich zur Aeußerung aufgefordert worden ist. Ein Attaché, von dem die Rede war, tann bei jener Gesandtschaft damals noch nicht eingetroffen gewesen sein.

der Alpenjäger Pesenti, der in einer Oppelner Gastwirtschaft den Gütervorsteher Blaczet aus Oppeln   erschossen hatte. Die Verhandlung war öffentlich. Das Urteil lautete auf 10 Jahre 3wangsa. Seit in den Kolonien, 10 Jahre Deportation und zehn­jährige Aberkennung der Ehrenrechte.

Wilson der Hartnäckige.

Kein Friedenszustand mit Deutschland  ! Amsterdam  , 5. Mai. Zelegraaf. meldet cus Washington: Wie verlautet, hat Präsident Wilson beschlossen, sein Beto gegen die Resolution Knog über das Eintreten des Friedenszustandes mit Deutschland   und Desterreich

einzulegen.

Die Schiff hergabe ruiniert uns.

Eine deutsche   Denkschrift.

Livorno  , 5. Mai.

Hier ist der Allgemeinausstand unter Teilnahme der Eisenbahner erklärt worden. 1 Toter, 20 Verwundete. Nom, 5. Mai. Anarchistische Elemente, die sich gea gen den Beschluß der Arbeitskammer wegen Beendigung des Streifs in Livorno   auslehnten, plünderten zwei Waffenläden, wobei es zu einem Zusammenstoß fam. Gine Person wurde ge­tötet, 20 verwundet, darunter fünf Karabinieri. In viareggio   hat Generalleutnant Marineold die Leitung der Ge­schäfte übernommen und die Beseitigung der Hindernisse in den Straßen gefordert, die den Truppen den Zugang sperren. Die Ar­beitskammer fordert zur Wiederaufnahme der Arbeit auf.

Wirtschaft

Braktische Arbeit zur Kohlenersparnis.

Nach den zahlreichen Vorschlägen zu erhöhter Ausmukung un ferer so tostbar gewordenen Rohlen ruft jetzt die Hauptstelle für Wärmewirtschaft, die unter Führung des Vereins deutscher Ingenieure begründet worden ist, die Industrie zur praktischen Arbeit auf. Heute, wo jeder Fabrikant aus dem fnapen Brennstoff das Lehte herausholen muß, ist Grundbedingung, ihrer Ausnutzung in seinem Betrieb aufs schärfste überwacht. daß er den Verbleib der Brennstoffwärme und den Grad Das ist nur durch verständnisvolle Hindhabung von Meßgerä­ten möglich, die allein erkennen lassen, welche ungeheure Bärme­mengen vielfach seit Jahr und Tag durch mangelhafte Ausnußung der Kohlen mit den Schornsteingasen, mit dem Abdampfen und Kühl­wasser der Maschinen, durch unverkleidete Rohre u. a. m. ver loren gehen. Für die Betriebsleiter und Ingenieure, die aus­schließlich mit der Ueberwachung der Wärmeipirtschaft beschäftigt werden sollten, veranstaltet die Hauptstelle für Wärmewirtschaft vom 17. bis 22. Mai 1920 in Berlin   einen meßtechnischen Kursus mit Vorträgen und praktischen Uebungen an Kesseln und Maschinen. Er wünscht ist dabei auch die Teilnahme von daran mitwirken sollen. Frühzeitige Anmeldung ist zu empfehlen. Herren, die an anderen Stellen ähnliche Kurse reranstalten oder Verzeichnisse sind von der Geschäftsstelle des Technischen Vorlesungs. wesend Groß- Berlin im Hause des Vereins Deutscher   Ingenieure, Abteilung.. 4, Berlin   N. 7, Gommerstr. 4a, zu beziehen

Berfiauung am Brettermarkt. Am Brettermarkt prägt fich der reisrüdgang aus. Während Ende März je Kubikmeter handelsübliche Bretter 6' 1" noch bis 1350 m. bezahlt und zeitweise Die deutsche   Friedensdelegation in Paris   hat der Reparations- bis 1500 M. ab Versandstation gefordert wurden, ist jetzt mit fommission eine Denkschrift überreicht, in der nochmals dargelegt 1200 m., ja 1100 M. anzukommen, und in Einzelfällen haben Ab­wird, daß eine weitere Einschränkung der Rohstoffeinfuhr im Hin- schlüsse schon zu 1050 m. stattgefunden. blid auf die Bollegesundheit, bie Notwendigkeit der Arbeits- tommiffar für die Filmindustrie bei dem der Vereinigung Staatskommiffare in der Bayerischen Industrie. Bum Staats­beschaffung und die innere Ruhe und Ordnung nicht möglich Deutscher   Filmfabrikanten E. 2." forporativ angeschlossenen Wirt­ist. Bei strikter Durchführung des Friedensvertrages würden fchaftsverbande Bayerischer Filmfabrikanten G. 2." in München   ist 700 000 Tonnen Schiffsraum fehlen. In der Erwartung, daß die der Bezirksamtsassessor im Handelsministerium Loem ernannt Hälfte hiervon irgendwie anderweitig beschafft werden fann, tommt worden. die Denkschrift zu dem Ergebnis, daß Deutschland   zur Vermeidung Kanada  . Der Vertrauensmann des Handelsvertrags­des wirtschaftlichen Zusammenbruchs 350 000 Tonnen zunächst bevereins, Berlin   W 9, Köthener Str. 28 I, hält sich 14 Zage lassen werden müssen. hier auf und erteilt Intereffenten Auskunft.