Deutscher Reichstag .

17. Sigung, Dienstag, den 3. August 1920.

Am Regierungstische: Heinze, Koch.

Das Haus ist sehr schwach besett.

Präsident 2öbe eröffnet die Sibung um 10% Uhr.

Anfragen.

Abg. Kunert( 1. Soz.) weist darauf hin, daß eine Eingabe des heimen Ariegsrate Uhlenbrock zur Berücksichtigung über­wiesen wurde, daß aber nichts darauf erfolgt sei. Ein Regierungsvertreter erklärt, daß aus rechtlichen Gründen der Eingabe nicht Folge geleistet werden konnte, Abg. Kunert( U. Soz.): Das ist eine Mizachtung der Beschlüsse des. Parlaments.

Abg. Brandes( Soz.) fragt an, ob Montagezulagen steuer­

pflichtig sind

3 wird entgegnet, daß nur der Betrag, der den erforderlichen Aufwand überschreitet, steuerpflichtig ist. Dem Steuerabzug sind sie nicht unterworfen.

Abg. Kunert( 11. Saz) behauptet, daß die Berliner Gin­wohnerwehr sich umigetauft hat unter der Bezeichnung: Berliner Selbstschatz", und daß sie ceattionäre 3 we de ver. folge.

Frankreich und die polnische Frage.

Militarfommission an die westungarische Grenze begeben werde, um die Lage zu prüfen. Es sollen Vorkehrungen getroffen In der„ Sumanité" schreibt Paul Louis , der während der merden, um fünftig eine Einmischung unverantwort. Friedensverhandlungen im Bureau der französischen Friedensdele- licher militärischer Formationen auszuschalten. Be­gation als Dolmetscher beschäftigt war, über die polnische Frage. ftimmungen für die Uebernahme der durch den Vertrag von Saint Bon allen Mächten sei Frankreich bis 1918 der Befreiung Polens Germain Desterreich zugesprochenen westungarischen Grenzgebiete am feindlichsten gesinnt gewesen. Eine der Hauptbedingungen der sollen festgesetzt werden. französisch- russischen Allianz sei allerdings die Aufgabe der Wie die Arbeiterzeitung meldet, berhaftete die Polizei in später poinischen Nationalität gewesen und man wisse auch, Machtstunde einen der Werber in Zala Egerszög, Oberleutnant mit welcher Eifersucht die Zensur 1914 wie 1916 darüber gewacht ugler. Dieser bestätigte bei seinem Verhör, daß als Zweck der habe, um jedes unangenehme Wort für den Barismus zu unter- Legion ein Einfall in Oesterreich und der Sturz der republi. drücken. Das geheime Abkommen von 1916, das Kon- tanischen Regierung bezeichnet würde. ftantinopel Rußland zuerkannte, habe doch in Wirklichkeit die Unterwerfung des polnischen Wolfes nach sich ziehen sollen. 1917 bis 1918 habe der Quai d'Orsay mit Kaiser Karl ver­handelt und die französische Regierung sei bereit gesejen, Polen an Oesterreich abzutreten. Nachdem man die polnische Freiheit den Romanows vertruft habe, hätte man sie auch an die Habsburger verfaufen fönnen.

Die griechischen Truppen haben ganz Thrazien bis zur Tscha­albscha- Linie besetzt.

Groß- Berlin

Christliche Nächstenliebe.

Heute morgen stürzte sich in selbstmörderischer Absicht in der Rosenthaler Straße ein junges Mädchen aus dem Fenster. Im jdmerverlegten Zustande wurde es in das zunächst gelegene Hed. Die frommen Schwestern wigs Krantenhaus gebracht. aber lehnten die Aufnahme der Schwerverletten a b, da sie Selbst­mörder nicht aufnehmen. Sie wurde darauf dem Krankenhaus A m Friedrichshain zugeführt.

Als dann die drei Kaiserreiche zusammengebrochen feien, habe die französische Diplomatie fich für das freie Polen , besser gesagt. aber, für das annegionistische Polen eingesetzt. Man Minister des Innern Kodi: habe das Ministerium von Warschau zu einem Kunden machen Die Einwohnerwehr Berlin ist seit dem 10. April aufge- wollen, der gefügig zu allem bereit sei. Die Diowski, Pilsudski , löst. Ihre gesamten Wassendepots sind der Sicherheitswehr Skulski, Grabski seien Soldaten des französischen übergeben. Ein Teil ist noch in den Händen der einzelnen Mit- Imperialismus geworden. Das sei auch der Grund, mes glieder. Die Bildung des Selbstschutes wird vom Polizeiprä- halb England und Italien , die sich andere Kundschaft in Osteuropa fidium aufmerksam verfolgt. Die Bestrebungen und Sabungen geschaffen hätten, sich so milde zeigten in ihren Sympathien gegen disser Organisation unterliegen zurzeit eingehender Prüfung über Polen . Bei der Zusammenkunft in Boulogne licher Roheit, der uns bisher bekannt wurde. Diese frommen Dieser empörende Vorfall ist so ziemlich der Gipfel mensch­ Eine Anerkennung ist nicht erfolgt. Die Reichsregierung ist hafe Lloyd George Millerand eine mündliche Verpflichtung für die Schwestern haben anscheinend die Worte Liebe deinen mangels eigener Organisation bei der Ermittlung und Verfolgung Solidarität gegeben. Denn Millerand habe vor dem Parlements- nach it e n" schön längst wieder vergessen. Interessant wäre es dieser Angelegenheit auf die Länder angewiesen. Erst nach der ausschuß einen diplomatischen Erfolg nötig gehabt, den er hätte übrigens, zu erfahren, wie man sich etwa verhalten hätte, menn Annahme des Entwaffnungsgefeßes wird die Einziehung der Waffen durch das Reich möglich sein. Es ist selbstverständlich, ausbeuten können. Wenn morgen Millerand, um seine öffentlichen plöblich der sterbende Selbstmörder Joachim von Preußen um Auf­daß die Waffen eingezogen werden. oder vertraulichen Verpflichtungen zu halten und um den 20 Milnahme gebeten hätte. Wir zweifeln nicht daran, daß man ihm. liarden in Rußland nachzulaufen, mit Waffengewalt in Bolen ein- seine Hilfe nicht verweigert hätte, eben so wenig, wie die Kirche greifen wollte, werde er allein stehen.

Abg. Kody( U. Scz.) weist darauf hin, daß einzelne Sport­hereine, wie der Klub„ Olympia ", reaktionäre Organisationen feien, die auch über Waffenlager verfügen.

Minister Koch: Auch hier fann erst nach Infrafttreten des Entwaffnungsgefebee eingeschritten werden.

Abg. Düringer( Dnat.) führt Beschwerde, weil den Eyla. Werfen in Weil die Genehmigung zur Ausfuhr von 80 000 Kilo. gramm Malzertraft nach dem Auslande gegeben wurde, obwohl Tausende von deutschen Kindern an Unterernährung leiden.

Ein Regierungsvertreter erklärt, daß eine solche Ausfuhr höchst unerwünscht und die Genehmigung zu bersagen sei. Im bor­Tiegenden Falle sei die Genehmigung aus gefchäftlichen Gründen ausnahmsweise erteilt worden.( Lebhaftes hört! hört! und Unruhe.)

Die Geschäftslage.

Präsident öbe teilt darauf mit, daß nach der zweiten Befung der Entwaffnungsvorlage eine zweistündige Pause eintreten soll. Wahrscheinlich werde der Reichstag noch bis Donnerstag tagen müssen.( Unruhe und Widerspruch.)

Der Gesezentwurf zur Ausführung der Bestimmungen des Friedensvertrages über gemischte Schiedsgerichts­Höfe und die Vollstreckung ausländischer Urteile wird in allen drei Lesungen ohne Erörterung angenommen.

Es folgt die erste Beratung eines Gefeßentivurfs, der die pfändungsfreien Lohnfummen verdoppelt. Das Gesez sell mit dem 1. Oftober 1920 in Kraft treten.

Abg. Kaiser( Soz.) beantragt eine weitere Erhöhung der pfändungsfreien Lohnfumme auf 7500 Mt. für Verheiratete und 6000 Mt. für Ledige.

Staatssekretär Joel: Die Regierung kann über die Verdoppe Lung der Pfändungsgrenze nicht hinausgehen. Eine organische Neu­ordnung des 3wangsbollit redungswesens wird ohnehin eintreten müssen, um den bekannten Schieberverträgen ein Ende

zu. machen.

England bewilligt den Kohlenkredit.

London , 2. Auguft. Des Unterhaus hat einstimmig den eredit für die nominelle Summe bewilligt, welche durch die in Spa getroffenen finanziellen Abmachungen vorgesehen ift. Worthington Evans gab eine Darstellung der Abmachungen und sprach sich mit Nachdrud gegen die Unterstellung aus, daß Eng­land dabei einen Profit mache. 2loyd George sagte, das Ab­kommen von Spa bedeute keine Aenderung der Politik, sondern sei die Politik des Versailler Vertrages. Der Borschuß, der Teutsch land von den Wiedergutmachungseinnahmen gewährt werde, ent­spreche den Vertragsbestimmungen. Die Einnahmen aus den Berkäufen der England zugeteilten Schiffe. würden England gutgeschrieben werden, während Frankreich seinen Anteil durch die Kohlenlieferungen und durch die ihm überwiesenen Schiffe erhalten werde.

davor zurückschreckte, diesen fürstlichen Selbstmörder einzu segnen, während man den gewöhnlichen Sterblichen, der sein Leben von sich wirst, ohne kirchlichen Segen der Erde übergibt. Vielleicht findet sich eine zuständige Stelle, die den von Nächstenliebe' triefenden Schwestern im Hedwigs- Krankenhaus einmal eine Lek tion über Menschen liebe erteilt und ihnen bedeutet, daß es Menschenpflicht ist, jedem mit dem Tode Ningenden Hilfe zu leisten.

der Leiter der Berliner Kohlenstelle Dr. Rieß II tödlich abgestürzt. Magistratsrat Dr. Nick II+ In Dbersdorf in Oberbayern in

Die Bildung des Magis ats Groß- Berlin hat dem Bund der verordnetenversammlung eine Betition zu richten, in der die B technischen Angestellten Veranlaffung gegeben, an die neue Stadt fegung der technischen Dezernate durch Fachleute verlangt wird.

im

Das orthopädische Turnen für Neuköllner Schulkinder mit schwach entwickelter Rückenmuskulatur und schlechter Haltung so­wie leichter seitlicher Verbiegung der Wirbelsäule soll an den hiesigen Unterrichtsanstalten unmittelbar nach den Ferien wieder aufgenommen werden; der größte Teil der in Frage kommenden Kinder ist durch einen Spezialarzt bereits ausgewählt. Nähere Amerika Teilnehmer der Londoner Konferenz Auskunft über Ort und Zeit des Turnunterrichts wird den Tel nehmern beim Schulbeginn erteilt. Orthopädisch vorgebildete New York hat Wilson sich dahin ausgesprochen, daß er zur Non- heitsamt, zur Uebernahme der Turnstunden melden. London , 3. August. Nach einer Meldung der Times" aus Lehrkräfte pollen sich baldigst schriftlich beim Magistrat, Gesund­ferenz in London , die wegen des Friedens mit Polen statt. Neu- Bittan( Kreis Beeskow). Gemeindevertretersitzung. Die finden soll, einen Bertreter entfenden werde. Wie von hier selten zustandekommenden Gemeindevertreterigu en wer gut unterrichteter Seite, die Wilson nahesteht, behauptet wird, folliegt regelrecht von den Deutschnationalen und deren An­der Präsident der Ansicht sein, daß die Konferenz in London zur hang geinrengt. Die Herren bekommen Tobsuchte anfälle , io­Revision des Friebensvertrages von Versailles bald Gehoffe renzel erscheint, welcher ihnen scharf auf die führen werde. Man glaube, daß die Entsendung eines Bevollmäch- Finger sieht. Um Frenzel auszuschalten, hat diese Gesellschaft, die tigten der Bereinigten Staaten zur Londoner Konferenz auf noch die Mehrheit hier befißt, jezt furzerhand beschlossen, ohne darüber eine Debatte zuzulassen, ihn auf sechs Monate aus Frankreichs Wunsch zurüdzuführen fei. den Gemeindevertreteriigungen auszuschließen. Nach dem hier egistierenden Drtsstatut ist die Ausschließung eines Mitgliedes, der fich ordnungswiedrig benimmt, Wiederholungsfalle möglich. Dieser Beschluß bedarf jedoch der Bestätigung. Nach Eröffnung der lezten Sigung forderte der Gemeindevorsteher Frenzel auf, vom Verhandlungstisch sich zu entfernen. Unfer Hinweis, daß diese Aufforderung gefeß. widrig sei, weil die Bestätigung des fraglichen Beschlusses noch ausstebt, blieb wirkungslos. Gen. Frenzel verblieb an seinem Plaz Nach Eintritt in die Tagesordnung erstattete Gen. M., welcher der Rechnungsprüfungsfommission angehörte, den Prüfungsbericht uno Die Bug- Narewlinie unhaltbar. rügte u. a, daß der Steuererheber ohne Anweisung den Betrag bon 200 m. widerrechtlich der Kasse entnommen hat. Ferner, daß Warschau . 3. Auguft. Generalstabsbericht vom 2. Auguft. einem jungen unverheirateten Agitator der Deutichnationalen ein An der deutschen Grenze nördlich von Ostrolenka ist die Gesamtbetrag von 639 M. in Form von Arbeitslosenunterſtüßung Lage unverändert. Im Bereich von Nowogrod und Lomsha haben für solche große Beitabschnitte von 13 Wochen usw. mit einemmal Der Volkswirtschaftsausschuß des Reichstages nahm heute die Angriffe des Feindes nachgelassen. Unsere regulären und frei- ausgezahlt find, außerdem stellte Gen. M. fest, daß diese Zahlungen den Zentrumsantrag an, wonach bei Aufhebung der 3 wang 3- willigen Truppen greifen hier die feindliche Infanterie und Ka- teilweise sogar doppelt an diesen geleistet wurden. Hierbei be­wirtschaft für Kartoffeln eine Reichsreserve von vallerie an. Zwischen Narew und Bug verläuft unsere Frontlinie mächtigte sich der deutschnationalen Helden eine Nervosität, da ihnen 20 Millionen Zentnern geschaffen werden soll. Ein gemeinsamer öftlich von Kossaki- Mazowice- wyizonti- Koscielne diese Feststellung unangenehm war.( Der Inhaber des Arbeits Antrag der Deutschen Volkspartei , der Demokraten, der Bayerischen- 3 ciechanowice. Am Bug finden im Bereich MieInit nachweises, ein Vertrauter des Landrats, sowohl der Gemeinde­Volkspartei und der Deutschnationalen Volkspartei , die Zwangs­wirtschaft für Kartoffeln unverzüglich aufzuheben, wurde mit 16 Stimmen gegen 12 Stimmen der Sozialdemokraten und Unabhängigen angenommen. Abgelehnt wurden Anträge der Unabhängigen und der Sozialdemokraten, die den Kartoffel­preis auf 15, resp. 20 Mart für den Zentner herabseben mollten.

Der Aeltestenausschuß des Reichstages trat heute bor­mittag zu einer Besprechung zusammen, ohne jedoch zu einem be­ſtimmten Reſultat zu kommen. Da ton den Unabhängigen gegen die fofortige dritte Beratung des En waffnungsge= je bez Widerspruch erhoben wird, soll nach Beendigung der zweiten Resung dieser Vorlage eine Pause bon zwei Stunden eintreten, um der Unabhängigen Fraktion Gelegenheit zu erneuter Stellung nahme zu geben. Die Beratungen des Reichstages heute noch zum Abschluß zu bringen, wird infolgedessen nicht möglich sein. Man rechnet mit einer Sigungsdauer bis Donnerstag.

( Fortsetzung in der Morgen- Ausgabe.)

Freie Kartoffelwirtschaft.

Im weiteren Verlauf der Beratungen äußerte Minister Dr. Hermes Bedenken gegen das Verlangen der Aufhebung der öffentlichen Bewirtschaftung von Vieh und Fleisch. Wenn auch in Süddeutschland die Fleischzwangswirtschaft taum zu halten sei, so müsse doch der Abbau gemeinschaftlich in allen Ländern vorgenommen werden, worüber auch mit den einzelnen Ministern der Länder Einverständnis erzielt sei. Im Ausschuß wurde Uebereinstimmung darüber erzielt, daß die Regierung zu nächst dem Reichsrat einen Gefeßentwurf über Aufhebung der Kartoffelbewirtschaftung vorzulegen habe und dann der Ausschuß für Volkswirtschaft Mitte August darüber zu beschließen habe.

Die Zahl der Erwerbslosen. Berlin , 2. Auguft. Aus dem Reichsarbeitsministe. rium wird uns mitgeteilt, daß die Zahl der unterstüßten Er werbslosen im Reiche, wie das infolge der anhaltenden ungünstigen wirtschaftlichen Lage zu erwarten war, weiterhin gewachsen ist. Nach den amtlichen Feststellungen betrug die Zahl der männlichen Erwerbslosen am 15. Juli 262 989, der weiblichen Erwerbslosen 94 154, also insgesamt 357 143 gegen 321 126 am 1. Juli und 297 185 am 15. Juni 1920. Zu den eigentlichen Erwerbslosen tommen 328 997 Familienangehörige, die als Zuschlags= empfänger unterstügt werden; die Gesamtzahl der unterſtügten Erwerbslosen entspricht etwa dem Stande vom 15. März 1920.

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Baris, 3. Auguft. Echo de Paris" melbet aus London , daß loyd George sich geweigert hat, die Sowjetvertreter Strassin und Kamenet zu empfangen, und daß der Waffen stillstand mit Polen abgeschlossen und die Bedingungen dafür in Straft getreten sein müßten, bevor er mit den beiden Bevollmächtig ten der Sowjetrepublik verhandle.

Kämpfe ftatt. Bei Brest - Litow it hat der Feind bedeutende Kräfte aller drei Waffengattungen gesammelt und greift die Festung und die Stadt heftig an.( Brest- Litowsk ift ingwischen, wie wir be­reits meldeten, von der Roten Armee erobert worden. Anm. d. Ned.) London , 2. Auguft. Evening Standard" melbet, daß 8000 bolfchewistische Reiter an einem Bunkte halbwegs zwischen Grodno und Warschau eingetroffen find. Die Blätter er kennen den Ernst der Lage an. Besondere Aufmerksamkeit wird der Tatsache gewidmet, daß Kraffin und Kamene heute in London ein­getroffen find.

Paris , 3. Auguft. Havas veröffentlicht einen Bericht der Bolschewisten vom 2. d. Mts., in der es heißt: In der Gegend von Lomsha wurden die Ufer des Bobr und des Narew über fchritten, die Offensive wird energisch fortgesetzt.

Die Waffenstillstandsdelegation.

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vorsteher find die Wortführer der Deutichnationalen.) Um nun Dr. Dom de y die Situation dadurch zu retten, daß er den An­weiterer Blamage zu entgegen, glaubte der Gemeindevertreter Arzt trag stellte, Genossen Frenzel vom Verhandlungstisch fortzuweisen. Dieser leistete der Aufforderung, fich zu entfernen, teine Folge, worauf die deutschnationale Mehrheit nebst dem Gemeindevorsteher, ohne die Sigung zu schließen, fluchtartig den Verhandlungsraum verließ, und so der Rechenschaft über die gefeßwiedrige Handlung sich entzog. Bemerkenswert ist es, daß gerade diese Herren nicht genug die Erwerbsfofenunterstützung in Verruf bringen fonnten und diese Faulheitsprämie" nannten, jezt aber in so unverant­wortlicher Weise ausnuten.

Groß- Berliner Parteinachrichten.

Morgen, 4. August:

Wittenau . 7, Uhr, Frauenabend bei Schulz, Hauptstr. Ref.: Ge Paris, 2. August. Nach einer Meldung der„ Times" aus noffin Stiefel. Warschau ist die polnische Waffen stillstandskommission 2. Unser nächster Bezittstag. 3. Berschiedenes. Gäste haben Zutritt. Nowawes . Mitgliederversammlung. Tagesordnung: 1. Kommunales. mit vierstündiger Verspätung an ihrem Bestimmungsort angelangt. Führer der polnischen Waffenstillstandsdelegation ist General

Nomer.

Die Flucht der Ententevertreter. Baris, 2. August. Der Londoner " Morning Post" wird aus Warschau gemeldet: crd Abernon ist heute nacht abgereist. usserand wird morgen abreisen. Man weiß nicht, ob auch General Radcliffe abreisen wird. Wahrscheinlich wird aber General- Weygand solange in Polen bleiben, wie dies nüßlich erscheint.

Vorträge, Vereine und Versammlungen.

Neichsbund der Kriegsbeschädigten( Bezirk 12, Often). Heute 7 Uhr, Mitgliederversammlung in der Biebhojsbörse, Eldenaer Str. 37. Bund der technischen Angestellten und Beamten, Ortsverwaltung Often II. Donnerstag, 7, Uhr, Monatsversafumlung in der Brauerei Pfefferberg, Frankfurter Allee 313.

Sport.

Ringtämpfe in Schöneberg . Als erstes Baar rangen Reiber Der Zwischenfall von Fürstenfeld. Schachschneider, welche sich im Entscheidungskampf gegenüberstanden. Wien , 1. August. Eine Verbalnote der österreichi- Infolge einer Armverletzung war Schachschneider zu Ende des Los von Ungarn ". Der Wiener Arbeiterzeitung zufolge fanden schen Regierung gegen den Waffenraub in Fürstenfeld ist zweiten Ganges gezwungen, den Kampf aufzugeben. Beim darauf­CON sozialistischen Vereinigungen ber ungarn veranstaltete Versammlungen statt, in denen die ernstliche gestern in Budapest der ungarischen Regierung überreicht worden. folgenden Entscheidungskampf zwischen Landau und Betijaen siegte Durchführung des durch den Friedensvertrag von Saint Germain Diese hat schleunigste Untersuchung des Vorfalles und Beantror- Petijaen. Der Kampf zwischen Naber und Rigler blieb nach 20 Min. unentschieden. Zum Schluß siegte De Souza über May nach 6 Min. gewährleisteten Anschlussez des west ungarischen tung des Proteftes in türzester Zeit zugesagt. durch Untergriff von hinten. Heute finden drei Entscheidungsfämpfe Burgenlandes an Deutschösterreich stürmisch ge Die Blätter erfahren, daß infolge der Ereignisse in Fürsten - statt und zwar De Souza gegen Hawlitschet, May gegen Landau fordert wurde. feld fich eine Offiziersabordnung der interalliertenlund Binetti gegen Eritsen.