Enthaftung von Weißenseer Angeklagten.

lauten richtig:

gefallen ist.

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Falk seelische Abweichungen aufweise,

bestimmt hat, würden Sie als sein Vorgesetzter das billigen?- 3euge: Darüber brauche ich wohl hier keine Auskunft zu geben. R.-A. Broh: Nun war Ihnen doch bekannt, daß

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Orgesch und Einwohnerwehren

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R.-A. Broh: Ich be=

wirklich ererzierten und bewaffnet waren. Warum sind Sie denn gerade gegen diese Spielereien vorgegangen und nicht gegen die wirklich militärischen Verbände? Zeuge: Ich habe schon gesagt, daß ich auch schon nach dieser Richtung hin Verfahren ein­geleitet habe. Ich bin nicht verantwortlich dafür, wenn dann nichts mehr geschieht. In Berlin existiert überhaupt nur ein Selbstschutz, die sich in phantastischer Lügenhaftigkeit äußern. Als geiftestrank der nichts mit Escherich zu tun hat und nicht als militärischer Ver­fönne man ihn nicht bezeichnen, doch sei auf seine Angaben kein band anzusehen ist. Ob er bestehen bleibt, wird vom Minister des Verlaß. Im Anschluß daran gibt Geheimrat Leppmann auch Innern entschieden werden. R.-A. Broh: Ihnen muß doch noch über andere Angeklagte sein Gutachten ab. Der 15jährige bekannt sein, daß Ihre Beamten von Spikeln Material bekommen. Wedow seit weit über sein Alter hinaus entwickelt und für seine Beuge: Das ist ganz ausgeschlossen. Handlungen voll verantwortlich. Angekl. Stern, der sich schon greife nicht, wie Sie das unter Ihrem Erde sagen können. Die einmal in einer Jrrenanstalt befand, sei sehr nervös, aber voll- Spazzen pfeifen es ja von den Dächern. kommen zurechnungsfähig. Angefl. Sta a b sei ein schwerer das, daß wir uns solcher Leute bedienen. R.-A. Broh: Ich will Psychopath, doch müsse auch bei ihm die Frage auf zurechnur wissen, ob die Stikel Ihnen solches Material zu tragen. nungsfähigkeit voll bejaht werden. Hinsichtlich des Angekl. Gene- 3euge: Es ist doch zweierlei, ob ich Material erhalte oder ral wird Anstaltsbeobachtung beantragt. Justizrat Fräntl es verwerte. R.-A. Dr. Lönheim: Dieser Zeuge ist von dem bittet um Ladung eines Gastwirts Thomsen aus Niederschönhausen , Staatsanwalt genannt worden. Ich muß sagen, daß er für die in dessen Lokal die„ Orgesch" am 19. August eine Waffenterteilung Verteidigung kein Interesse hat. R.-A. Broh: Mich hat er vorgenommen haben soll. Dieser Umstand, zusammen mit der Mit­außerordentlich interessiert. Justiziat FränfI: Mich inter­teilung eines essiert er gar nicht. Generalappells der Berliner „ Orgesch"

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Am Schluß unseres Berichts über den Weißenseeprozeß im mißhandelt worden sei, daß er eine Gehirnerschütterung erlitt, von Abendblatt sind einige Zeilen verhoben. Die drei letzten Absätze der ein Nervenzuden zurückklieb. Der Vater gibt an, daß in seiner Familie Geisteskrankheit erblich sei. Geh. Medizinalrat Repp R.-A. Lamp führt Beschwerde darüber, daß der Major Ebel mann faßt seine Ansicht dahin zusammen, daß ber Sicherheitspolizei gestern an den Beisizer, Major Schemmei, herangetreten sei und geäußert habe: Der Liebs ist nur umge= fallen, um seine Genossen nicht hineinzulegen". Dies stelle eine völlig unzulässige Beeinflussung eines Mitgliedes des Gerichts vor. Major Schemmel äußert sich sofort dienstlich dazu und er­klärt, daß eine derartige oder ähnliche Aeußerung überhaupt nicht Auch der anwesende Hauptmann der Sicherheitspolizei, Müller, welcher Ohrenzeuge des Gesprächs mit dem Major Schem me I war, erklärt, daß es sich lediglich um die Uebergabe des Protokolls über die Anschuldigungen gegen die Sicherheits­beamten an den Vorsitzenden gehandelt habe. Eine derartige Aeußerung sei nicht gefallen. Auf Befragen des Vorsitzenden erklärt schließlich Angeklagter Liebs, auch er könne nicht mit Bestimmtheit sagen, daß diese Aeußerung tatsächlich erfolgt sei. R.-A. Bönheim übergibt, um darzutun, daß die Angeklagten nur eine Abwehrorganisation gegen einen Rechtsputsch gebildet haben, der diesen Sommer losbrechen sollte, dem Gericht Originalbefehle des Freikorps Pfeffer" in Mecklenburg , welches die Regierung zu stüßen beabsichtige. Dieses Freikorps ist eine militärische Organisation. Auf den Gütern seien Züge und Ab­teilungen untergebracht und es finde täglich Befehlsempfang statt. In dem vorgelegten Befehl sei ausdrücklich gesagt, man müsse ver- da der Verdacht gegen sie nach dem Zusammenbruch der Aussagen meiden, daß Fremde in die Kompagnie eintreten und daß alle des Falt nicht mehr dringend sei, das Gericht beschloß ferner, bie Befehle geheim sind. Der Regierung waren diese Pläne beübrigen Inhaftierten aus der Einzelhaft zu entlassen und ihre fannt. Sie schritt dagegen nicht ein, weil sie nicht genügend Trup- Unterbringung mit anderen Untersuchungsgefangenen zu erlauben. pen hatte. Sie schreitet jedoch gegen Arbeiter ein, die sich zu- Dagegen soll eine gemeinsame Haft dieser Angeklagten nicht sammenschließen wollen. Zur Bestätigung des Beweisantrags zugelassen werden. sollen der Chef der Mecklenburger Sicherheitspolizei Oberst Lange, der Freiheit-- Redakteur Rabold, Minister Severing und Major Müller- Brandenburg, der bisherige Chef der Sipo in Mecklenburg geladen werden. Justizrat ränt1: Eine Filiale der

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„ Orgesch" befindet sich auch in Weißensee. Das Waffenlager ist oder war in den Missionslauben. Der Anwalt beantragt, einige Herren zu laden, welche Mitglieder dieser„ Orgesch" seien und Auskunft geben fönnten. Das Waffenlager sei dem Polizeipräsidium und dem Minister des Innern bekannt gewesen, doch sei nicht eingeschritten Staatsanw. Rammien: Diese Beweisanträge ändern nichts daran, daß die Angeklagten gegen§ 1 der Verordnung des Reichspräsidenten vom 30. Mai verstoßen haben. Wenn wir zum Grundsatz machen wollen, daß die eine Partei sich erst dann ent­waffnen läßt, wenn die andere bereits ihre Waffen abgegeben hat, werden wir niemals zu Rande kommen. Wir gehen

worden.

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ebenso scharf gegen rechts

wie gegen links vor. Nur hatten die Weißenseer Kommunisten das Pech, als erste dran zu kommen. Das Material gegen das Frei­forps Pfeffer ist auch mir bekannt. Ich habe deswegen auch mit dem Redakteur Rabold wiederholt verhandelt. Er hat mir dagegen erklärt, daß es sich in sehr vielen Fällen lediglich um Gerüchte handle. Er sagte mir, daß im August Dußende von Landarbeitern zu ihm gekommen seien, um über die Unterbringung von Freikorps Mitteilungen zu machen. Herr Rabold erklärte mir aber, daß dieje Leute hohe finanzielle Ansprüche stellten, die mitunter bis in die Tausende gingen, wenn sie Aussagen machen sollten. So war es natürlich nicht möglich, Material zu erhalten. G3 handelt sich größtenteils um Mitteilungen eines gewissen Radde, der hier und ba etwas aufgeschnappt hat und dann allerlei Gerüchte verbreitete, bie sich nachher als unhaltbar erwiesen haben.- R.-A. Bönheim: Wenn man die Adressen der Herren von rechts tennt, so wun­dere ich mich, daß noch niemand verhaftet worden ist. Rammien: Mir ist nicht bekannt, daß Hauptmann Pfeiffer schon einen Sicherheitsfoldaten erschossen hat. Hier handelt es sich doch aber darum, auch dem Berbrechen in Weißensee auf die Spur zu R.-A. Bönheim: Hauptmann Pfeffer hat das getan, was ben Angeklagten hier zur Last gelegt wird, nämlich einen militärischen Verband organisiert. Staatsanw. Rammien: Es besteht ein

tommen.

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Haftbefehl gegen Hauptmann Pfeffer.

R.-A. Broh: Der wird aber nicht ausgeführt.

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Das

für den 19. August habe Michaelis feinerzeit glauben gemacht, daß das Losschlagen der Gegenrevolution unmittelbar bevorstehe. Gericht beschließt, die Angeklagten Wrba, Stern, Winter, Burkert, Wedow, Dochow, Jakob und Coall aus der Haft zu entlassen,

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auge: Ich bestreite

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Kriminalfommiffar Riemann von der Mordkommission hatte bei der Vernehmung Liebe' den Eindruck, daß dieser durchaus die Wahrheit gesagt habe. Er habe sich dabei gewundert, daß Liebs so freiwillig ausgesagt habe. Auf Befragen des Vorsitzenden er­flärt der Zeuge weiter, ihm hätte bei der Vernehmung des Liebs fein schriftliches Material vorgelegen. Er habe wohl aus dem Bla- Prozeß etwas von der Kampforganisation, gehört, habe aber nicht daran geglaubt. Den Informationen über die K. D. hätten die Beamten sehr steptisch gegenübergestanden. Es kommt dann zu längeren Auseinandersetzungen zwischen dem Zeugen und dem R.-A. Broh über eine Stelle im Vernehmungs­protokoll des Liebs, wonach dieser zugegeben habe, daß die deutsche Regierungsrat Weiß vom Polizeipräsidium sagt aus: Ich habe Rote Armee dieselben Ziele wie die russische verfolge. R.-A. Bro h: Zeuge: Die Ziele der als Leiter der Abteilung la bei der Wichtigkeit des Falles einzelnen Was verstehen Sie denn darunter? Vernehmungen beigewohnt, besonders der des Angell. Falt, eines Bolschewiſten. R.-A. Broh: Und was für ein Bild machen Sie sehr sympathischen jungen Menschen.( Großes Gelächter bei den fich von diesen Zielen?- R.-A. Lamp( dazwischenrufend): Das Verteidigern. Der Vorsitzende bittet, den Zeugen nicht zu unter- var ja nur Stimmungsmache gegen den Bolschewismus. brechen.) Daß bei der K. A. P. D. Kampforganisationen bestanden, Vors: Was soll denn dieser Zwischenruf, wir sind doch hier in Beuge: Die Bolschewisten be= war mir vom Hörensagen schon seit Monaten bekannt.( Erregte feiner Versammlung. Zwischenrufe der Verteidiger.) Der Vorsitzende bittet noch zwecken dasselbe wie die Kommunisten. mals , nicht zu unterbrechen. Schließlich stellt R.-A. Lamp den Antrag, auch Falt aus der Reg.- Rat Weiß fährt fort: In der ganzen Presse, von der äußersten Rechten bis nach links zum„ Bor- Saft zu entlassen, da Tat- oder Fluchtverdacht bei ihm nicht vor­Nach längerer Beratung verkündet der Vorsitzende, das wärts", beschäftigte man sich ja schon seit vielen Monaten mit den lägen. Uebungsmärschen der kommunistischen Sportvereine.( Wir sind dem Gericht könne sich der Tatsache nicht verschließen, daß das bisherige Rotarmeegeschrei entgegengetreten.( Red.) Ich habe diese Be- Bild Falts nach der heutigen Verhandlung eine gründliche Ver­richte anfangs für unmöglich gehalten, weil ich mir sagte, die radi- änderung erfahren habe. Trotzdem könne man sich aber nicht ent­falen Arbeiter sind ja Antimilitaristen und können sich doch nicht mit schließen, ihn zu entlassen. Sonnabend Fortsetzung. einem Male militärisch betätigen. Beamte, die ich zur Beobachtung ausgeschickt, schilderten mir eingehend, daß wirklich vollkommen militärische Ererzitien abgehalten wurden. Ich habe damals noch nicht eingegriffen, obwohl ich es auf Grund der Verordnung hätte K. A. P. D. vorzugehen, ich bin lediglich Amtsperson und habe tun fönnen. Es liegt mir gänzlich fern, nur gerade gegen die Italien und Moskau . Turati erklärte auf eine Frage des genau solche Verfahren auch gegen Personen von rechts einge­leitet. Nun fam plößlich diese Grschießung des Wachtmeisters Berichterstatters des„ Giornale d'Italia" wegen der Moskauer Be­Schwedowski. Wir nabmen zuerst an, daß es sich lediglich um eine dingungen, men müsse sich fragen, auf welche Stärke die kom­Mordsache handle. Tann aber fam Kriminalfommissar Dr. Rie- munisten in Italien rechnen fönnten. Denn neun Zehntel der mann zu mir und übergab die Angelegenheit meiner Abteilung, parlamentarischen Gruppen und die überwiegende Mehrheit der da es sich um einen ficatsgefährlichen Verband handle. Die Ab- Organisationen seien, wie sich gelegentlich der Metall­teilung I A hat übrigens mit Politik nichts zu tun, sondern bearbeiterbewegung gezeigt habe, feineswegs Kom­faßt sich mit strafbaren Handlungen, die gegen den Staat gerichtet munisten. Auf jeden Fall muß man, jagte Turati, den nächsten find, Hoch- und Landesverrat. Die Angeklagten haben aus freien Parteifongrez abwarten und, wenn eine Spaltung eintreten Stücken erklärt, daß sie Mitglieder der K. D. find, und haben uns sollte, werden wir die sozialiſtiſche Partei Italiens ſein. Turati deren Organisation aufgebedi. Bon anderen Seiten ist mir über hob ferner hervor, die italienischen Sozialisten würden sich nicht die A. D.

bergeweis Material

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Staatsanw. zugegangen, daß ich Briefe des Leiters befize usw. Das Material zu der Anklage haben wir zuerst von alt, der einen günstigen Eindruck auf mich machte, der offenbar Idealist und seiner Straf­tat faum bewußt ist, erhalten. Er hat seine Aussagen übrigens Staats auch im Untersuchungsgefängnis schriftlich niedergelegt. anwalt R a mmi en fragt, ob das übergebene Material eine Spitzel­arbeit gewesen, besonders ob der Kriminalfommissar. Maslok Leiter einer Spigelzentrale ist. Regierungsrat Weiß: Maslof ist einer meiner tüchtigsten Beamten. Er ist durchaus kein Kom= ministentöter. Unter anderem hat er auch in der Trikolorenaffäre den Täter dingfest gemacht. Vors.: Wissen Sie etwas darüber, daß Falt mit Kalbs- oder Hammelbraten trattiert worden ist? 3euge: Ich bin darüber nicht informiert und möchte mich zu nächst darüber nicht äußern. Gin Traktieren dürfte zeitlich wohl erst nach der Aussage stattgefunden hoben. Justizrat Fränki: Die Person Maslots ist mir vollständig gleichgültig. Aber welchen Zwed hatte die Bewirtung? 3euge: Ich möchte mich über die Hammelbraten- Affäre noch nicht

Nach kurzer Beratung beschließt das Gericht, den Beweisan­trägen, soweit sie die Weißenseer Zeugen betreffen, stattzugeben, bie übrigen abzulehnen. Im Anschluß daran bat Justizrat Dr. Broh, vor Eintritt in die Beweisaufnahme noch einmal tura die Vorgeschichte des ganzen Falles schildern zu dürfen. Der Vorsitzende hatte dagegen nichts einzuwenden, wohl aber anscheinend einige der mitverteidiger, die auf Justizrat Broh, trotzdem er bereits das Wort ergriffen hatte, einredeten. Schließlich verließ dieser in­digniert die Verteidigerbank und stellt sich in der Mitte des Saales auf, da ihn, wie er ausführte, die andauernden Gespräche seiner ,, lieben" Kollegen störten. Als dann im Laufe seiner Darlegungen Justizrat Broh betonte, das sei der Standpunkt der Verteidigung, rief Justizrat Fran! I dazwischen: Welcher Verteidigung? Wir Jegen uns auf nichts fest!", während Dr. Lamp mit den Worter sekundierte:„ Der Standpunkt der Verteidigung Lamp- Broh!" Als Broh dann zum Schluß sagte, der Angeklagte Michaelis habe sich zu seinem Unternehmen einige Leute, darunter auch Liebs, mitge­nommen, erklärte Michaelis, er habe weder Liebe noch sonst jemanden mitgenommen. Dann wird in die

eingetreten.

die Beweisaufnahme

Von seinen Eltern und zwei weiteren Verwandten wird An­geflagter& alt, auf dessen Aussagen sich die Anklage zum Teil auf­baut, übereinstimmend als ein Mensch geschildert, der einen Hang zum Lügen besißt und geistig minderwertig sei. Seine Mutter gibt an, daß er im Alter von 6 Jahren von einer fremden Frau derart

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Parteinachrichten.

als Anhang des bolichemistischen. Rußlands be­trachten lassen und würden ihren Erklärungen auf dem letzten Demnach darf man die Songrep in Bologna treu bleiben. italienische Sozialdemokratie trob ihres Fernbleibens von Luzern und Genf nicht als moskowitisch betrachten.

Soziales.

Die Fürsorgetagungen in Jena .

Die von fünf, großen Wohlfahrtsvereinigungen, darunter dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge und der Deutschen Zentrale für Jugendfürsorge einberufenen Fürsorge­tagungen in Jena begannen am Mittwoch unter zahlreicher und in den Referaten sowohl als in der Aussprache äußerst angeregter verbandes.„ Die praktische Arbeit des vorbeugenden Kinder­Teilnahme mit der Tagung des Deutschen Kinderschuß schutzes auf dem Lande und in der Stadt" war der Inhalt der Tagesordnung. Als die beste Methodik des vorbeugenden Kinder­äußern. Ich möchte hier übrigens feststellen, daß ich zu der Anschutzes wurde von den Referenten das Ineinandergreifen von flage mich nicht auf Zeitungsberichte über kommunistische Uebungsfreier Liebestätigkeit, Arbeiterorganisationen, Behörden und Ge­marsche und Ererzitien gestützt habe. R.-A. Broh: So war richt angesehen. Die Kinderarbeit als solche wurde aus päda­Ihnen alles neu, was falt jagte? Beuge: Neu war mir, daß gogischen Gründen nicht abgelehnt, nur der Ausnüßung, Aus­tatsächlich eine militärische Gliederung bestand. Ich wußte bis beutung und leberanstrengung der Kinder muß gesteuert werden. dahin nur, daß die Kommunisten unter dem Deckmantel der Sport- Hauptberichterstatter waren: Konrad Agabd- Neukölln, Dr. vereine militärische Ererzitien betrieben. R.-A. Broh: Irene Mießner- Leipzig , Dr. Käthe Winkelmann­Glaubien Sie denn wirklich, daß ein so junger Mensch wie Falk Breslau, Stadtpfarrer Waterich- Stuttgart. Einblick in die Zentrale befäße? 3euge: Warum denn Zum Schlusse der Tagung brachte der Vorsisende des Deutschen nicht? Ich glaubte selbst nicht, daß diese Jünglinge eine ernste Rinderschutzverbandes, Oberlandesgerichtsrat Dr. Feisenberger, Gefahr für den Staat bildeten. Wir waren mehr der Ansicht, daß eine Entschließung ein, in der durch die Tagung ein weiteres es sich um eine Spielerei handelte, und warum sollte in diesem Grstarken des Kinderschußgedankens festgestellt wurde, und in der Fall nicht ein junger Mensch Kenntnis von dem Kommandeur der es weiterhin heißt: Unter dem Eindruck der auf Grund der Er­Organisation haben? Die Leute sind doch alle nicht übermäßig fahrungen der Teilnehmer gewonnenen Ginsicht in die nach Um­intelligent. Unter den Blinden kann der einäugige Falf, der etwas fang und Folgen geradezu tatastrophalen Schädigungen höhere Intelligenz besitzt, doch sehr wohl König sein. Auf Wunsch der deutschen Kinder durch den Krieg fühlt sich die Ver­des R.-A. Bönheim teilt der Vorsißende dem Zeugen dann das sammlung gleichwohl beranlaßt, nicht nur das ganze deutsche Volk ärztliche Gutachten des Medizinalrats Leppmann mit. als solches, sondern auch jeden einzelnen eindringlich an die mensch­R.-A. Broh: Herr Regierungsrat, wenn es bloß stimmt, daß lichen und staatsbürgerlichen Pflichten zu erinnern, die jeder Er­Maslot den Falt durch Zuckerbrot und Peitsche zu seiner Aussage wachsene dem Kinde und der Jugend gegenüber hat.

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