Nr.524 37.Jahrgang Ausgabe A nr. 125
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Sozialdemotrat Berlin".
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Sonnabend, den 23. Oftober 1920
Person oder Sache?
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140
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nationale.
Durch MXV. wird folgende amtliche Meldung ber- Saff veranlaßte infolgedessen eine ausfudung in der Woh Breitet: nung und den Amtsräumen des Kroll. Das notwendige teber. Die fozialistische Partet in Amerika ft don dem EndAuf Beschluß des Reichskabinetts hatte der Reichsrangler am führungsmaterial wurde dabei gefunden, aber das Reich sich abziele, unter den politischen Parteien des Landes eine führende 16. b. M. den Reichsjustizminister und den Reichs- ministerium( Raumer au!) fühlte sich durch das Bor. Stellung zu erobern, trotz barter Stämpfe noch weit entfernt. finansminister damit beauftragt, die Sach- und Rechtslage hin- gehen beschwert. Infolgedessen ließ Herr Minister Hermes Im mittleren Westen und in den Weststaaten der Union fichtlich der gegen die Person des Reichsernährungsministers und Berrn Falf lommen und machte ihm Vorhaltungen nicht haben sich sozialistische Jbeen unter den Farmern und einem seine Geschäftsführung erhobenen Borwürfe festzustellen. Die etwa über fein Vorgehen gegen den bestechlichen Beamten, sondern Teile der Industrien durchgefeßt; in den Oststaaten jedoch, Sinister haben nunmehr die Prüfung abgeschlossen, ob und inwiefern natürlich nur über den schlechten Ton", ben Herr Fall dabei wo der Stapitalismus tiefe Wurzeln geschlagen hat und wo die Angriffe den Minister Dr. Hermes, unbeschabet feiner angeschlagen hätte. Fall erpiderte, ein beftechlicher Beamter sei der Begriff des sozialen Fortschritts auch den Farmern noch etatsrechtlichen und politischen Verantwortlich in seinen Augen ein Lump, und er werde sich das Recht nicht so gut wie fremd ist, berharrt die Bevölkerung noch zum Reit gegenüber dem Reichstage, persönlich belasteten. Auf Grund nehmen lassen, einen solchen Bumpen auch Lumpen auüberwiegenden Tell in schroffer Ablehnung des Sozialismus ihres Berichtes kam das Kabinett einstimmig zu dem Ergebnis, daß nennen. Worauf Herr Minister Hermes furzerhand den Beiter und seiner Tr Am deut intritt dies im Staate Neto Yort in die persönliche Ehrenhaftigkeit des Ministers außer des Landespolizeimtes feinem Minifterzimmer hinauswarf. allem Zweifel steht. Wir können die Befürchtung nicht unterbrüden, daß diefer die Erscheinung in dem beinahe die Hälfte des NationalWir haben hier schon einmal mit allem Nachdrud feftumpf des Ministers Hermes gegen den groben Ton des Landes- reichtums konzentriert ist. Die durch und durch reaktionäre Wir haben hier schon einmal mit allem Nachdruck fest polizeiamtes den Kampf dieser Behörde gegen bestechliche Beamte Legislatur( das Staatsparlament) des Staates New York gestellt, daß der Fall Hermes kein Kriminalfall, sondern ein nicht fördern wird. Wir denken dabei besonders an den Fall fegt sich zum großen Teile aus Farmern zufammen. Diese politischer Fall ersten Ranges ist. Indem das Kabinett augustin und an einen anberen gleich liegenden& alt Legislatur hat es bekanntlich im Winter 1919 fertiggebracht, die Sache auf die persönliche Ehrenhaftigkeit" des Ministers im Ministerium des Herrn Hermes.berlaffe Dich die fünf fozialistischen Witglieder des Unterhauses( der hinausspielt, schiebt es fie abfichtlich auf ein falsches auf Fürsten nie." Assembly") auszustoßen, mit der Begründung, daß die Gleis. Mit persönlicher Ehrenhaftigkeit hat es nichts zu Auch wir finden dieses Vorgehen reichlich merkwürdig Bugehörigkeit zur sozialistischen Bartet mit ihren umstürzfunt, ob ein Ernährungsminister durch leichtfertige, für eine bürgerliche Regierung, die doch zeigen wollte, wie lerischen Bielen fie als Gesetzgeber unbrauchbar mache. Im planlose Wirtschaft das Reich um und erte von man Deutschland von der sozialistischen Korruption" be- September dieses Jahres fand eine Nachwahl in die Assembly Millionen schädigt und die gesamte Volfsernährung freit. Allerdings müssen wir die Beobachtung machen, daß statt, die vom Gouverneur zu einer Sonderfizung einberufen gefährdet. Im Falle Augustin muß überdies noch ein- die früheren Korruptionsschreier reichlich still getoot worden war, um das immer bringender werdende Wohnungsgehend geprüft werden, ob nicht der Minister einen hohen ben find, seitdem wirkliche Korruption aufgedeckt wird problem zu beraten. Bei dieser Nachwahl wurden die fünf Beamten, dessen Bestechlichkeit er kannte, gleichwohl auf und gerade in dem Ministerium, das den von ihnen stürmisch Sozialisten mit noch größeren Mehrheiten als den ursprüngeinen berantwortlichen Boften gestellt bat. Auf verlangten freien Sandel, d. 5. die Wucherfreilichen wiedergewählt. jeden Fall hätte das Robinett gut getan, fich nicht zu eng beit für Lebensmittel, eingeführt hat. mit Herrn Hermes zu liieren, denn wir, befürchten nur allzusehr, daß der Zeitpunkt nicht mehr fern ist, wo der fata Strophale Bujammenbrud feiner gesamten Ernährungspolitik die Amtsentlassung des Herrn Sermes fowieso notwendig machen wird. Daß auch andere Gründe zur Vorsicht gegenüber Herrn Hermes hätte mahnen sollen, das zeigt folgende Mitteilung der " So3. Storr.", für die wir dieser Quelle natürlich zunächst Die Verantwortung überlaffen müssen:
Der Ernährungsminister Dr. Hermes ist zugleich preußischer Staatsfommiffat für Boltsernährung. Als solcher untersteht ihm das Landespolizeiamt Berlin . Diesen Umstand bemukt Herr Hermes, um eine eigene Art von Rechtspflege zu eta blieren.
Das Landespolizeiant hatte in Erfahrung gebracht, daß ein Angestellter des Reichsschahministeriums namens Kroll hohle Sände mache. Der Leiter des Landespolizeiamtes Staatsontvalt
Die deutsa österreichische Kabinettskrise. Wien , 22. Oftober.( Eigener Drahtbericht des Bor wärts".) Staatspräsident Genosse Seit beauftragte hente offiziell die Christlich- Sozialen mit. der Bildung des
Kabinetts.
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Das MTB. veröffentlicht schließlich noch eine langatmige Darstellung zu der Beschwerde, die der Devisen beirat über Herrn Hermes an den Reichskanzler gerichtet hat und über die wir f. 3t. berichtet haben. Die Quelle dieser Darstellung wird nicht angegeben, aber es ist unschtver zu erkennen, daß hier Herr Sermes- persönlich oder durch einen Untergebenen- für fich selber spricht. Serr Hermes bestreitet, daß sich das Ernährungsministerium bei den Sigungen der Devisenstelle nicht babe bertreten lassen. Bei der Beschwerde des Devisenbeirats handle es sich um die Einfuhr von einigen tausend Tonnen Schmalz zur Ernährung der Bergarbeiter; der hierfür aufzuwendende Betrag sei nicht so groß gewesen, daß eine wesentliche Erschütterung der Baluta eintreten fonnte. Demgegenüber bleibt die Tat fache bestehen, daß der Devisenbeirat einstimmig feine Demission angeboten bat für den Fall, daß die Hermes- Politik nicht aufhöre.
auf eine gebung der Valuta und eine Befferung der Lebensmittel, verforgung gerichtet, wofür in erster Linie bie Silfe Ungarns auf gebeffette Getreidebelieferung in Betracht kommt. Als Präfident ber Nationalversammlung ift der ehemalige Präsident des Abgeordnetenhauses, Dr. Weißlirchner, ausersehen.
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Die Führer der beiden großen Parteien in ber Assembly waren angesichts dieses Wahlergebnisses geneigt, die fünf Sozialisten nunmehr unbehelligt zu lassen. Dieses Wahlergebnis war allerdings danach angetan, die Parteiführer nachdenklich zu stimmen: Im Jahre 1909 hatten diese sozia listischen Kandidaten zufammen 28 469 Stimmen erhalten, ihre demokratischen und republikanischen Gegner gufammen 32516 Stimmen. Die fünf Sozialisten waren damals bei ber Wahl durchgebrungen, well jebe der beiden anderen Parteien besondere Kandidaten aufgestellt hatte. In diesem Jahre aber hatten die Demofraten und Republikaner Fusionsfandidaten aufgestellt; trotzdem entfielen auf die sozialiftischen Randidaten 17 604, auf die Fusionskandidaten jedoch nur 11 886. Diefe Ziffern bedeuten, daß nicht weniger als 10 000 2ähler anders gestimmt haben, als im Jahre zuvor.
Die wiedergetvählten Sozialisteu nahmen in der ersten Sigung der Spezialsession ihre Site ordnungsgemäß ein. Der Assemblypräsident Sweet, der an der Spige der Beegung gestanden hatte, die mit der Ausstoßung der fünf vorbereitete Rebe, in der er ausführte:" Da die Sozialisten Sozialisten im Vorjahre geendet hatte, hielt eine sorgfältig inzwischen in ihren Parteifagungen gewiffe Henderungen gemacht hätten, durch welche die Partei sich von den angefochtenen Grundfäßen gereinigt"( purged") hätten, so stände der Wiederaufnahme der Sozialisten in die Assembly kein Wien , 22. Oktober. ( Tel- Union.) Wie in politischen Streifen Die Südflawen müssen Kärnten räumen. Sindernis mehr entgegen." Eine dem Hause unterauf das bestimmtefte verfautet, werden die sozialistischen Staatssekretäre Dr. Renner, Dr. Ellenbogen, Dr. Deutsch. Wien , 22. Oftober.( Eigener Drahtbericht des Vorwärts".) breitete Entschließung, die Sozialisten abermals auszuDr. Tandler und Glödel noch im Laufe des heutigen Tages Aus Paris ist hier die Nachricht eingetroffen, daß die alliierte Bat- schließen, wurde an einen Ausschuß verwiesen, dem Präsidenten Seiß ihre Demission mit Rücksicht auf den schattertonferens die subslawische Regierung aufgefordeet Parteiführer hofften, daß damit diese Entschließung erledigt Ausgang der Wahlen überreichen. Falls das Ersuchen, ihre Funk- babe, ihre in die Rärtner Adstimmungszone widerrechtlich sein würde. Der Ausschuß fonnte fich jedoch trotz stundentionen bis zur Neuwahl auszuüben, erfolglos bleibt, fo würden die eingedrungenen Truppen zurüdzuziehen. verbleibenden( also die bürgerlichen. Die Reb.) Staatssekretäre auch die anderen Staatssekretariate bis zur Neuwahl von Staatssekretären leiten.
Die Begründung des Rücktritts.
Rücktritt Brantings.
Stockholm , 22. Ottober.( WEB.) Das Kabinett Dranting ift aurüdgetreten. Wie gerüchtweise berlautet, wird der Landeshauptmann von Kristianstad Freiherr Louis de Geer Chef der neuen Regierung und der Gesandte in London , Wrangel , Minister des Aeußern werden.
und die
langer Debatten nicht über diese Stejolution einigen und ver wieß sie an das Haus zurück.
Jnztischen waren die, Underföhnlichen", zumeist Farmer, elfrig tätig geresen und hatten zahlreiche Mitglieder der Assembly zu weiterem Widerstande gegen das Verbleiben der Sozialisten aufgeftachelt. Trogdem wäre die Opposition unterlegen, wenn nicht ein unvorhergesehenes Ereignis eingetreten wäre: Einer der fünf Sozialisten nach dem anderen trat auf und rief den Gesetzgebern zu, fie möchten fie( die Sozialisten) do ch nur noch einmal ausstoßen, wenn sie es wollten. Die Sozialisten hätten feine Veranlassung, sich von irgend etwas zu reinigen", und sie hätten ganz und gar feine Aenderung in ihren Sagungen vorgenommen, die als Stocholm, 22. Oftober.( TB.) Nachdem das Ministerium eine Steinigung" zu betrachten wäre. Einer der Sozialisten Branting sein Rüdtrittsgesuch eingereicht hatte, ersuchte es der erklärte laut:„ Wir stehen heute genau eben dort, wo wir Stönig, mit Rüdficht auf die. A landsfrage vorläufig im früher gestanden haben und wo wir immer stehen werden, Amie zu bleiben. Branting erklärte, daß die Behandlung der und wenn wir hundertmal ausgestoßen werden. Schließt landsfrage durch den Völkerbund sich länger hingezogen habe, als uns fünf nur aus und fünfundzwanzig werden zurüc Schließt diese aus, und fünfzig werden zurüdSchließt auch diese aus, und wir werden hier die
Die sozialdemokratische Regierung hat lediglich die Schlußfolge rung aus dem für unsere Genossen wenig günftigen Bahlausfall gezogen. Auch in Schweden mögen nun die Rose- Retten- Sprenger" zeigen, wie sie es beffer machen tönnen..
Wien , 22. Oftober.( Ill.) Der Verband der sozialbemo Iratischen Abgeordneten bat in feiner heutigen Sigung folgenden Entschluß gefaßt: Die Roalition zwischen der Sczialdemokratischen Partei und den Christlich- Sozialen ist im Juni gescheitert. Damals hatte der Verband die bürgerliche Mehr heit der Nationalversammlung aufgefordert, die Regierung zu übernehmen. Da diese sich meigerte, diese Pflicht zu erfüllen, war eine Regierungsbildung unmöglich, und die Nationalversammlung mußte aus diesen Gründen aufgelöst werden. Damit nunmehr die Wähler felbst entschieben, ob die Christlich- Sozialen oder die Sozialdemokraten die Regierung zu bilden haben, lehnt der die Sozialdemokraten die Regierung zu bilden haben, lehnt der Verband jede Teilnahme an einer Regierungsbildung mit den Chriftlich- Sozialen ab. Das Proporalabinett, das zu dem Swede gebildet wurde, die Wahlen durchzuführen, hat seine Aufman gehofft hätte, weshalb die Regierung aus innerpoli- tommen gabe erfüllt. Der Verband ermächtigt die soz aldemokratischen tischen Gründen ihr Rücktrittsgesuch aufrechterhalten müsse. fommen. Stocholm, 22. Oktober. ( WTB.) Es bestätigt sich, daß der Mehrheit haben. Mitglieder der Regierung, ihre Aemter niederzulegen und die Aufforderung, die Geschäfte weiterzuführen, abzulehnen. König den Landeshauptmann Louis de Geer mit der Bildung des Rabinetts beauftragt hat.
Die empfindliche Mehrheit der Assembly- Mitglieder beschloß, brei von den fünf nochmals auszuschließen: die Sozialisten Claessens, Baldman und Solomon. Wien , 22. Dftober.( Telunion.) Die Cbrift tich- Sozialen Rücktritt Banderveldes? Aus Brüssel wird bem Hollandfch Die beiden anderen, De Witt und Orr, erklärten jedoch, find entschlossen, allein die Regierung zu übernehmen und rechnen Nieuwsbureau gemeldet, daß fich die Gerüchte hartnädig erhalten, daß fie fich auf ein solches Stompromiß nicht einlassen würden monach Vandervelde fein Portefeuille ale Justisminister mit einer Unterstützung durch die Großdeutschen. Jedenfalls niederlegen werde. Er wolle Bücher, Grinnerungen und und daß sie auf ihre Mandate verzichteten. Später änderten treffen die Chriftlich Sozialen größere Vorbereitungen, um mit führende Gebanten für die sozialistische Partei schreiben; auch wird Sie diese Stellungnahme und beschlossen, ihre Wählerschaft zu Unterstützung des Auslandes die trostlose Wirtschafts- und er wieder die Zeitung der Internationale(?) über befragen, ob fie ihre Size in der Assembly beibehalten sollten Joder nicht. Finanzlage Deutschösterreichs zu bessern. Ihre Anstrengungen find nehmen.