Bewerkschaftsbewegung

Betriebsabbrüche und-fillegungen.

Zu der Durchführung der Verordnung betreffend Maßnahmen gegenüber Betriebsabbrüchen und stillegungen vom 8. November 1920( Reichegeiegbl. Jabrg. 1920 Nr. 223, S. 1901) durch die Be­triebsvertretungen und die Gewerkichaften schreibt uns die gewerk­schaftliche Betriebsrätezentrale des ADGB . und des Afa- Bundes:

Die Möglichkeiten für die Betriebsvertretungen, die Beleas schaften gegen die Folgen der Wirtschaftskrise au schüßen, waren bisher nur gering, weil insbesondere gegen eine der Grundurfachen des Uebels, den Abbruch oder die Stillegung der Betriebe nichts unternommen werden konnte. Hier soll die Verordnung vom 8. November 1920 Wandel schaffen. Sie sieht vor, daß die Unternehmer bei der Demobilmachungs­Behörde Anzeige zu erstatten haben, wenn sie 1. Betriebsanlagen ganz oder teilweise abbrechen oder Maß­nabmen treffen wollen, welche die Leistungsfähigkeit des Unter­nehmens wesentlich verringern,

2. Betriebsanlagen ganz oder teilweise nicht benutzen und in Betrieben oder selbständigen Betriebsteilen mit in der Regel mehr als 20 aber weniger als 200 Arbeitnehmern zehn Arbett­nehmer oder bei in der Regel mindestens 200 Arbeitnehmern fünf bom Hundert der im Betriebe Beschäftigten, jedenfalls aber mehr als 50 Arbeitnehmer entlassen wollen.

Hier ist zu beachten, daß diese Anzeige nicht erforderlich ist, wenn die Unterbrechung oder Einschränkung in der Betriebsführung durch die Eigenart des Betriebes bedingt ist. Es tann sich hierbei nur um Saisonbetriebe bandeln, also 1. B. landwirtschaftliche Groß- Betriebe, Brennereien, Zuckerfabriken, Marmeladenfabriken und ähnliche.

Die beabsichtigten Maßnahmen dürfen im Falle von Betriebs­abbrüchen usw. nicht vor Ablauf von sechs Wochen, im Falle von Betriebsstillegungen nicht vor Ablauf eines Monats nach Erstattung der Anzeige getroffen werden.

Generalversammlung der Metallarbeiter.

der Lage find, den Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund und große Mitgliederversammlung. Tagesordnung: Was hat die den Allgemeinen freien Angestelltenbund über die Wirksamkeit der Mitgliedschaft der Zahlstelle Berlin dem Verbandsvorstand und der Redak tion der Buchbinderzeitung" zu sagen, wegen der in legter Zeit vor Berordnung laufend informieren zu können. Bei der schwierigen Lace, in welcher sich die Arbeitnehmer in- gelommenen Anrempelungen in Wort und Schrift gegen die Bahlstellen­Die Ortsverwaltung. leitung?" folge der Wirtschaftskrise befinden, ersuchen wir, der Durchführung Achtung, Buchdrucker! Mittwoch 5 Uhr im Schultheiß - Ausschant, diefer Verordnung unter Berücksichtigung des Vorstehenden die Neue Jatobitr. 24/25: Wichtige Zusammenfunit. Sämtliche Generalver größte Aufmerksamkeit zu widmen. sammlungsdelegierte, die auf dem Boden der praktischen Gewerkschaftsarbeit stehen, müssen unbedingt erscheinen. Ohne Legitimation tein Zutritt. J. A.: Adolf Blumenthal. Achtung! Arbeitslose Kollegen des Deutschen Eisenbahner­Die Generalversammlung wurde am Sonntag im Walhalla - Verbandes. Freitag im Jugendheim, Adalbertitr. 67, Ede Bethanienufer ( Verbandsgebäude):: Versammlung. Ohne Mitgliedsbuch kein Zutritt. Theater fortgesetzt. In der Ortsverwaltungsfißung der letzten Denticher Hutmacher- Verband. Mittwoch, 1. Dezember, Gewerk Woche hatte der Streit um die Redaktion der Beilage zur Metall- schaftshaus, Restaurant: Bersammlung der Betriebsräte aller Branchen. arbeiterzeitung " zu heftigen Auseinandersetzungen geführt, die mit Mar Model dem Abzug der Kommunisten aus der Sigung ihren Abschluß fanden. Deutscher Transportarbeiter Verband. Branche Holzinduſtrie. Ruich aab dazu eine ellenlange Erklärung ab. Die Mitglieder der Hausdiener, Backer, Kutscher aus sämtlichen Gold leisten, Stuten, Piano­fommunistischen Minderheit derOrtsverwaltung stellten der Generalver- und Fräsereibetrieben, sowie der Holzindustrie und dem Möbelhandel iammlung ibre Mandate zur Verfügung und beantragten Neuwahl der Branchenversammlung Mutwoch, 1. Dezember, 7 Uhr, bei Schulz, Königsgraben 2. gefamten Ortsverwaltung, durch Urwahl. Diesem An­Deutfcher Wertmeister- Verband. Bezirksverein Berlin , 22. Fach gruppe( Zuderwaren- Industrie). Donnerstag, 2. Dezember, abends 7 Uhr, Stralauer Str. 3, Monatsversammlung.

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großen Wohlfahrts Organisationen vereinigen fich in der

Deutschen Kinderhilfe

MSH

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Unter den Linden 78, Gartenband

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Wirtschaft

Gemeindewucher.

Wie ist es aber in Wirklichkeit?

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Jm„ Reichsgemüfes und Obstmarkt" schreibt A. Jger: Ein großer Teil der deutschen Landesprodukte gedeibt auf Gemeinde­land. Die ländlichen Gemeinden befizen Obstgüter und Gemüse­äcker, Wälder und Weinberger. In dem Verkauf ihrer eigenen Er­zeugnisse müßten fie, so iollte man meinen, dem privaten Besitzer mit gutem Beispiel vorangehen. Sie müßten die Bodenfrüchte zu trage wurde entsprochen. Zwei fofort eingereichte Listen, Bista- Urich( rechte U...) und Rusch- Pofiel( K.P.D. ), einem Preise an die Bevölkerung abgeben, bei dem die Unkosten nur gerade gedeckt sind. anden die nötige Unterstüßung. Die Uwahl findet vom 18. bis Der Ertrag der Wälder und 20. Dezember statt. In der Zwischenzeit sollen in Wahlförper und Fluren wird einfach an den Meistbietenden versteigert. Sie Hierdurch ist eine Interpretation des Begriffs längere Zeit vor- Branchenversammlungen die Mitglieder über„ Die Verhältnisse versteigern ihr Dbst, fie versteigern ihren Wein, ihren Hopfen, her" im§ 74 des BRG. gegeben. innerhalb der Ortsverwaltung" diskutieren. Die Bekanntmachung und fie versteigern auch den Wildertrag in den Wäldern. Müssen Entlassungen infolge unvorhergesehener Ereignisse fo- dieser Versammlungen soll in allen sozialistischen Zeitungen er wenn solche Methoden von denjenigen Behörden ausgeübt werden, fort vorgenommen werden, so ist die Anzeige spätestens innerhalb folgen. 8ista wendet sich gegen Rusch und erklärt, die heutige die das möglichste zur Erfassung der Großwucherer tun drei Tagen nachzuholen. Solche unvorhergesehenen Ereignisse Generalversammlung sei fein Spiegelbild der Mitgliedschaft. iollen, dann ist so möchte man beinahe ausrufen in der Tat können nur darin bestehen, daß infolge von Naturereignissen,( Das schon ein paar Jabre so, aber e& Bränden, eine Möglichkeit der Weiterführung eines Betriebes nicht tann ja mal damit aufgeräumt werden! Red.) Die Hopfen und Malz verloren. Daß bei Versteigerungen von Bedarfsartikeln die Preise immer mehr besteht. Hierauf haben die Betriebsvertretungen ihr be- Metallarbeiterzeitung", die von den Geldern der Kollegen aller in die Höhe geben, weiß jedes Kind. Die Auktion oder der sonderes Augenmert zu richten. Spätestens innerbalb drei Tagen Richtungen unterhalten wird, darf nicht in einseitiger Weise „ Verstrich", wie man in Schwaben sagt, ist ja weiter nichts als ein nach Erstattung der Anzeige hat der Unternehmer ſeine sämtlichen in den politischen Richtungsstreit eingreifen. Schließlich fand sich Mittel zum fünstlichen Hochtreiben der Preise. Boriäte der Demobilmachungsbehörde mitzuteilen. Er darf inner- eine Mehrheit, die Rusch die vorläufige Redaktion der Wochens halb der Fristen beeinträchtigende Veränderungen der Sach- oder beilage übertrug.( Es wird sich empfehlen, den Kommunisten, die Rechtslage nicht vornehmen. bei Abstimmungen mit Lift und Schlaubeit" zu Werte gehen, ein bißchen besser auf die Finger zu sehen! Red.) Die Industrie- und Handelszeitung" ichreibt: Das ausländische Die Neuwahl fämilicher Angestellten wurde bis zur Erledigung Kapital geht bei der Verwirklichung der Ueberfremdungsabsicht zum der Urwahl zurückgestellt. Dem Lohnabfommen zwischen Organi- Teil ganz offen bor; der Auffauf durch deutsche Mittelemänner fation und Metallindustriellen wurde zugestimmt. Den Angestellten ist allerdings, weil er undurchsichtig ist, noch gefährlicher. der Ortsverwaltung wird eine Zulage in derselben. Höhe gewährt. Uns liegt ein Schreiben vor, das hervorragenden deutschen Fumen In dem Generalversammlungsbericht in der von der Ziska- zugegangen ist von einer N. V.„ Comindo" Maatschappii Nach erstatteter Anzeige hat die zuständige Demobilmachungs- Gruppe am Grscheinen verhinderten lehten Nummer der Wochen- voor Commercieele en Industrieele Onderne behörde im Benehmen mit Betriebsleitung und Betriebsvertretung beilage hieß es: Müller verwarf die Politit 3istas, mingen im Amsterdam , darin heißt es: zu prüfen, welche Hilfsmaßnahmen zur Behebung wirtschaftlicher die darauf hinausgeht, durch Verhandlungen mit den Schwierigkeiten des Betriebes angezetat erscheinen. Die Ver- Unternehmern eine Besserung der Lage der treter der Gewertschaften sollen binzugezogen werden. arbeitenden Klasse herbeizuführen. Die In dieser Bestimmung liegt die Hauptaufgabe des Be- Besserstellung der Massen sei eine Machtfrage, die nicht durch triebsrats. Hier müssen unsere Kollegen in Zusammenarbeit Verhandeln mit den Kapitalisten erreicht werde, sondern die ihre mit den Vertretern der Gewerkschaften es verstehen, dem Demobil Entscheidung findet durch den revolutionären machungstommissar die wirtschaftlichen Verhältnisse io tlarzu Sampf der Arbeiter gegen das Kapital." Diese legen, daß nicht etwa die Argumente der Unternehmer den Be- Säße prägte Leichenmüller vor 8 Tagen und am Sonntag hörden gegenüber die größere Durchschlagskraft befizen. stimmte er mit seinen Mitläufern dem Lohnab tom men mit den Metallindustriellen, also einem Verhandlungsprodukt, zu! Solche Narren werden leider noch immer ernst genommen. In derselben Nummer wird die Er=

Die Betriebsvertretungen haben nunmehr insbesondere darauf zu achten, daß die Verordnung nicht etwa dadurch umgangen wird. indem beabsichtigte Massenentlaffungen nach und nach in flemem Umfange vorgenommen werden. Alle Betriebe, welche unter d'eie Verordnung fallen, müssen von den Betriebsvertretungen daraufhin genau fontrolliert werden.

"

Ueberfremdungsversuche.

,, Wir beabsichtigen, den Auslandsverkauf deutscher Eisen- und Stahlweite bei uns auf breiterer Grundlage zu konzentrieren. Wir erbuten deswegen ihre grundiägliche Rückäußerung, ob Sie bereit wären, mit uns in diesbezügliche Verhandlungen einzutreten. Die Form einer etwaigen Vereinbarung bleibt vorbehalten. Grundsäßlich wären wir auf Wunsch auch zu einer ganzen oder teilweisen Ubernahme Ihres Unternehmen unter zu ber einbarenden Bedingungen bereit. Wir würden die Transation für Rechnung einer kapitalfräftigen Gruppe zur Durchführung bringen."

Eine 50- Millionen- Gründung.

Wenn es dem Demobilmachungskommissar nicht möglich ist. innerhalb der gefeßten Fristen die notwendige Aufklärung der Ver­hältnisse herbeizuführen, dann fann die Frist um einen Monat, und wenn weiterhin zwingende Gründe vorliegen, um weitere klärung der S.P.D.- Delegierten ein wenig gefälscht Gebrüder Simon Vereinigte Zegtilwerle zwei Monate verlängert werden. Die Betriebsräte haben wiedergegeben; es heißt nicht: 3ista soll unterstübt werden, A. G. in Berlin . Unter dieser Firma wurde eine Aktiengeiell darauf zu dringen, daß in solchen Fällen eine Verlängerung der um nicht einen Vertreter der revolutionären Richtung fchaft mit einem Kapital bon 50 000 000 m. begründet. Diefe Frist erfolgt, da sonst, wenn dies nicht geschieht, der betreffende in die Leitung gelangen zu lassen", es heißt vielmehr: 3iska Gründung dient dem engeren 8uiammenschluß der Interessen Unternehmer in der Lage wäre, seine Maßnahmen ungehindert soll unterstüßt werden, um zu verhindern, daß ein Anhänger der durchführen zu können. Der Demobilmachungskommissar fann eine Gewerkschaftszersplitterer an die Spiße der Verwaltung fommt". Beichlagnahme und die Enteignung der in Frage kommenden Sachen Doch halt, Vertreter revolutionärer Richtung und und Rechte zugunsten des Landesfiskus und die Uebertragung der Gewerkschaftszer splitterer sind ja ein und dasselbe, Gegenstände an eine zu bestimmende andere Perion aussprechen. wenigstens bei Müller- Rusch- Passelt und Konsorten. Die Beschlagnahme darf nur innerhalb der vorgenannten Fristen erfolgen. Die Enteignung oder Hebertragung muß spätestens zwei Achtung S.P.D.- Delegierte und erweiterter Fraktionsvorstand Wochen nach Ablauf dieser Fristen erfolgt sein. Während der Bes der Metallarbeiter! Donnerstag, 6½ Uhr, gemeinsame Konferenz schlagnahme darf der Unternehmer eine Verändernng nicht vor- im Saal 10 des Gewerkschaftshauses. Tagesordnung: Stellung nehmen. Die Betriebsräte haben darauf zu achten, daß im Falle nahme zur veränderten Situation. einer Beschlagnahme die Enteignung oder Uebertragung fristgemäß erfolgt, da andernfalls nach Ablauf der genannten Fristen die Beschlag­nahme selbsttätig aufgehoben ist.

bember 1920 ab 240 m.

Der Fraktionsvorstand.

der Firma Gebrüder Simon, die sich demnächst unter Mitwirkung der neuen Aktiengesellschaft in eine Kommanditgesellichait umwandelt, und der Vereinigten Tegtilwerte G. m. 6. H., Berlin . Beide Firmen führen im übrigen in unveränderter Weise und unter seitheriger Leitung ihre Geschäfte fort. Der Zusammenschluß bezwedt neben der Wahrnehmung der Handelsinteressen der genannten Firmen die Angliederung industrieller Interessen auf dem Gebiete der Textilindustrie. Durch dieie Gründung wird, die selbständige Geschäftsführung der beiden Firmen und der einzelnen industriellen Werte in feiner Weise berührt.

Die Lohnbewegung der Fräsekutscher. Badische Anilin- und Sodafabril, Ludwigshafen a. Rh. Wenn der Unternehmer seiner Verpflichtung zur Anzeige nicht Die Fräiefuticher hatten eine Lohnaufbesserung von 60 M. pro In der außerordentlichen Generalversammlung wurde beschlossen, Woche gefordert. nachkommt, so ist die Demobilmachungsbehörde an die Fristen Es wurden 20 M. in Aussicht gestellt. Diese, den Interessiergemeinschaftsvertrag zu verlängern. Die Verwaltung nicht gebunden. Die Betriebsräte haben dafür zu sorgen, wurden in einer Stutiderversammlung als zu wenig entgegen- wies insbesondere auf die Erichwerung im Wettbewerb auf dem fommend abgelehnt. Die Organisation wurde beauftragt, den Weltmarkt durch die Erstartung der Auslandskon daß die Demobilmachungsbehörde in Kenntnis gefeßt wird, falls Schlichtungsausschuß anzurufen. Namentlich seien es die der Unternehmer Veränderungen im Betriebe und in der Beleg richtete Kollege Schulze in einer gut besuchten Versammlung. amerikanischen Fabriken. Ueber diese Verhandlung be- turrenz während des Krieges hin. Es habe sich deshalb die Not­schaft vornimmt und nicht nachweisen kann, daß er die vorge- Nach lebhafter Diskussion wurde dem Schiedsspruch zugestimmt, wendigkeit ergeben, durch stärtste Konzentration der schriebene Anzeige erstattet hat. Die Bestimmungen der Verordnung finden keine An- welcher eine Lohnerhöhung von 50 M. pro Woche vom 22. No- räfte die Konkurrenzfäbigkeit zu befestigen. Ferner wurde be­wendung, wenn der Abbruch oder die Veräußerung von Be- bember 1920 borfiebt. Der Wochenlohn beträgt somit vom 22. No schlossen, mit den übrigen Firmen der Interessengemeinschaft eine G. m. 6. H. mit einem Stammkapital von 500 Mill. M. zu gründen, trieben auf Anordnung oder mit Zustimmung einer dafür zu­an der die Badische Anilinfabrik mit einer Stammeinlage von ständigen Behörde oder mit behördlichen Befugnissen ausgestatteten Gewerkschaftsmitglieder. Für die Sonntags- Nachmittagsbor- 125 095 000 M. beteiligt ist. Die Ammonialfabriken in Oppau und Stelle erfolgt. In solchen Fällen hat die Betriebsvertretung genau ftellungen( zur Aufführung kommen„ Die Naschhoff" von Merseburg nebst den dazu gehörigen Gipswerfen werden an die zu prüfen, von welchen Körperschaften und mit welcher Begründung Sudermann im Trianontheater" und" Die Freundin" neue G. m. b. H. verlauft, ohne daß der Badischen Anilinfabrik da­derartige Anordnungen getroffen werden. Bei Entlassungen von H. Sudermann im Residenztheater") können Karten zu stark durch ein Buchverlust oder Buchgewinn entsteht. ( Aussperrungen) infolge von wirtschaftlichen Kämpfen ermäßigtem Einheitspreis von 7,50 M. in unserem Bureau, zwischen Arbeitgebern und Arbeimehmern findet diese Verordnung Engelufer 15 b. I, 3immer 15, werktäglich von 4½ bis feine Anwendung. Die Verordnung gibt den Betriebs. 7 Uhr abends von heute ab entgegengenommen werden. bertretungen und den Gewerkschaften weitgehende Möglichkeiten, Angestelltenbewegung. Mittwoch. wilhelm- Str. 31( großer Saal), der lekte Vortrag im obigen Zyklus verantwo. für den rebalt. Teil: Dr. Werner Beiser, Charlottenburg ; für Anzeigen: 1. Dezember, abends 7, Uhr, findet im Musiker- Vereinshaus, Stailers statt. Paul 2 ange spricht über: Unternehmer Angestellte Arbeiter". Th. Glode, Berlin . Verlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin , Drud: Bor Afa. wärts- Buchdruckerei u. Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin , Bitr. 3. Hierzu 1 Beilage.

in

der

-

die Regelung des Wirtschaftslebens im Interesse der Die Geschichte Allgemeinheit einzugreifen. Vor allem kommt es jedoch darauf an, welche Stellung die Demobilmachungsbehörden einnehmen, welche Maßnahmen diefelben zur sinngemäßen Durchführung der Verord­nung treffen und welche Körperschaften evtl. ihre Zustimmung zu Zentralverband der Angestellten. Fachgruppe 9a( Treibiiemen). Betriebsabbrüchen geben und dadurch die Verordnung aufheben. Deffentl. Bersammlung 1. Dez., 51, Uhr, Neue Philharmonie, Köpenider Um hierüber durchaus einwandfreies Material zu erhalten, ersuchen Straße 96/97.. Fachoruppe 15b( Siemens- Konzern). Funktionärversamm wir die Betriebsvertretungen und die Ortsverwaltungen der Ge- lung 1. Dez., 74 Uhr, Mufitersale, Kaiser- Wilhelm- Str. 31. Fach­terfichaften, sämtliche Fälle, bei welchen die Verordnung zur An- gruppe 17 Ia( Kolonialwaren-, Butters, Delikatessenhandel). Allgemeine wendung fommt, und das Reiultat, welches sich infolge des Ein- Bersammlung 1. Dez., 8 Ubr, Lamberts Festfäle, Schönhauser Allee 129. Fachgruppe 17 Ig( Butterfieinhandel). Mitgliederversammlung 1. Dez., greifens der Demobilmachungsbehörde ergeben hat, sofort an die 8 Uhr, Residenzjeit äle , Landsberger Str. 31. Gewerkschaftliche Betrieberätezentrale des ADGB . und des Afa- Achtung! Verband der Buchbinder. Donnerstag, den Bundes, Berlin SO 16, Engelnfer 14/15 IV, zu melden, damit wir in 2. Dezember, nachm. 5 1hr, großer Saal der„ Neuen Welt", Hasenbeide,

DIE GUTE

A.-G. Lichtenberger Wollfabrik in Berlin . Die General- Ver. iammlung genehmigte den Interessengemeinschafts­vertrag mit der Norddeutschen Trifotweberei vorm. Leonhard Sprick A.-G. in Berlin .

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