Nr.628 37.Jahrgang Ausgabe A nr. 177

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Freitag, den 24. Dezember 1920

Bayern  - Deutschland   an Nollet.

Berlin  , 23. Dezember.  ( WTB.) Dem Vorsitzenden des Interalliierten Uebermadymgemtsschusses für das Landheer, General Nollet, ist folgende Note des Muswärtigen Amtes übergeben worden:

Herr General!

Für die übrigen Teile des Reichs wird die vertragsmäßig zue gefagte Entwaffnung der Selbstschngorganisationen in nächster Beit durchgeführt sein. Nur in Bayern   und Ostpreußen   gestatten die dort bestehenden besonderen Berhältnisse, wie sie in der Note bom 9. Dezember eingehend dargestellt sind, nicht, mit der getchen Schnelligkeit vorzugehen. Die Annahme, daß

die kommunistische Gefahr,

In der Note vom 11. Dezember wird die Auffassung vertreten, daß die deutsche Regierung nach dem Vertrag von Bersailles zur auf die ich in meiner Note vom 9. Dezember bei der Etbilderung der Auflösung aller Selbstschuborganisationen verpflichtet sei, teil bayerischen Berhältnisse unter anderem hingewiefen hatte, für folche Organisationen geeignet feien, eine Mobilmachung gt er- Deutschland fibertounden fei, tann leider nicht als antref leichtern und daher unter den Artikel 178 des Vertrages fielen. fend betrachtet werden. Ich habe allerdings der Ansicht Ausdrud Artifel 178 unteragt aber nicht alle Maßnahmen, die eine Mobil- gegeben, daß durch das Auftreten der russischen Sendlinge auf dem madhung erleichtern fönnten, son.ern nur solche, die auf diesen Stongreß der Unabhängigen Sozialistischen Bartei Deutschlands   in wed a baielen( tendant à une mobilisation). Cine Erleichte Salle manchem die Augen geöffnet worden seien. Meine Hoffnun rung der Mobilmading lönnte auch in der Führung von Eingen sind aber nicht fotoeit gegangen, daß ich geglaubt hätte, mit twohner und Steuerlisten oder sonstigen Registern und in jedem einer Bedrohung von dieser Seite nicht mehr rechnen zu brauchen. Ausbau des Eisenbahnnebes erblidt werben. Es tommt jedoch Benn meine Aeußerungen in der Unterredung vom 9. November darauf an, ob eine solche Erleichterung als der eigentliche Bed anders aufgefaßt toorben sind, so liegt ein Mißberskindnis vor. Aus der Maßnahme zu betrachten ist Dies ist bei dem Zusammen- der Bahl der in Bayern   abgegebenen fommunistischen Wahlstim fchluß der Bürger zum Selbstschuh ebenfotoenig der Fall wie bei men fann feineswegs gefolgert werden, daß bei etwaigen Unruhen ben erwähnten Beispielen. Die deutsche Regierung tann also nicht die Bahl der Stämpfer nicht über die der kommunistischen   Wähler Fugeben, daß das Bestehen von Selbstschutzorganisationen an und hinausgehen werde. Gelange es einigen mabitalen Elementen, die für sich gegen den Friedensvertrag verstößt. Sie muß vielmehr an Straße aufzurufen, so müßte mit weit größeren Maffen geredmet ber in ihrer Note vom 9. Dezember ausgesprochenen Auffassung werden. festhalten, daß die Dulding oder Auflösung von Selbstschuh Die Gefahr wächst mit der wirtschaftlichen Not, organisationen, die feinen militärischen Charakter haben,

eine innere Angelegenheit Deutschlands  

Vorwärts- Verlag G.m.b. H.  , GW. 68, Lindenstr. 3. Ferniprecher: Aunt Moritplas, Nr. 117 53-51

Der 20. Februar.

Von Gustav Seller.

Im November 1918 stürzten atveimdzwanzig Dynastien wie ein Startenbens zusammen. Der von uns erstrebte Gin­heitsstaat fonnte aber nicht berroirklicht terben. Die Reichs­verfassung sucht zwar den Einheitsficat durch ihre Artikel 6 bis 10 und Artikel 18 herbeizuführen, ob dies aber in abseh­bater Zeit gelingt, berming niemand vorausquiagen. Breußen fassung geben. So ist ein anderes Preußen entstanden ift also noch Gliedstaat des Reiches und mirßte sich eine Ber­als vor dem 9. November 1918. Heute ist nicht Preußen, son­dern Bayern  , was früher Breußen im Reiche war: der Hort der Neaktion.

Am 20. Februar hat das preußische Bolf zu entscheiden, von welcher Regierung es seine Geschide lenken lassen will: Bafanntlich haben wir eine Stoalitionsregierung aus Sozial­Demokraten, Zentrum und Demokraten. Daß dies fein Jdeal­zustand ist, hat der Stebner unserer Frattion am 26. März 1919 im Parlament zum Ausdrud gebracht, indem er sagte:

Erst die Revolution, für die der Boben durch den 4% jährigen Strieg borbereitet wurde, hat mit dem alten Drefflasentoahlrecht aufgeräumt und den Weg für eine parlamentarische Regierung fret gemacht Wir bedauern, labhaft, und es wird sich noch oftmals bitter vächen, daß bus preußische Bolk bei den ersten Wahlen feine fozialistische Mehrheit erzielte. Dieserhalb müffen wir eine Brogrammrede einer Koalitionsregierung, stats die einer fozialistischen Stegierung hörat.

offen gesagt werden, daß das Sentrum und die Demokraten an diesem Zustand nicht gang unschuldig tvaren.

die gegen Ende des Wirtschaftsjahres in besonders babenlichem Grabe zunimmt. Tuß die dagegen zur Berfügung stehenden regu­i. Sie wiederholt, daß solche Organisationen nur als ein einft- lären Sträfte, die in der Note bom 11. Dezember genannte Zahl veiliger Mosbehelf zu betrachten sind und aus Gründen der nicht erreichen würden, ist aus meiner Note vom 9. Dezember er­Nun gab es Unstimmigkeiten und Steibungen in den Staatsautorität aufgelöst werden müssen, sobald es die Verhältnisse fichtlich. Auch die Schlüffe, die aus den Mitteilungen des Ober Koalitionsparteien, die aber jolange erträglich waren, als gestalten. Daß etina die Organisationen selbst ihren Fortbestand präsidenten der Proving Offpreußen vom 8. unb 14. September ge die Reichsregierung dieselbe Zusammenfegung aufwies für längere Zeit wünften und sich darauf einrichten, tourbe bem- 3ogen werden, find nicht haltbar. Hur damaligen Beit waren die wie die preußische Regierung. Nach dem 6. Juni änderte gegenüber nicht ins Gewicht fallen. Hebrigens hat sich bisher nicht Stuffen geschlagen und die ahite Gefahr eines Einfalles in Oft fid) bab Wild. Von den Deutschnationalen imb der Deutschen  fefiftellen laffen, worauf fich bie Angabe bezieht, daß die bayerischen preußen gefchtbunden. Es handelte sich nur noch darum, die Bälder Boltspartei wurde nichts berjumt, immer wieder zu ber­Einwohnerwehren eine Betätigung für das Jahr 1922 tb noch nady, perfetten russischen Soldaten abzufuchen und die Unterbrinſichern, daß die gegenwärtige Zusammenfesung der Bandes weiterhin ins huge faßten. Der Landesleitung der bayerischen ungsorte der Internierten bis zu ihrem Wennsport zu Behachen. versammlung nicht mehr den Willen des Volkes entspreche. Behren ist von einer berartigen Erklärung nichts bekannt. Die der Oberpräsident hat gefapt, daß er zur Unterſtügung der regn  - Unsere Minister wurden aus idjärifte attadiert. Es muß Kontrollkommission glaubt aus Nachrichten, die sie über geroiffe lären Sträfte bei diesen Aufgaben 3000 Mann der Orts- und Grenz­Gelbstschußorganisationen befibt, folgern zu müssen, daß diese wehr für ausreichend halte. 2000 Men Grenzwehr würden zur Organisationen entgegen der Erklärung der deutschen   Regierung Absuchung der Wälder, 1000 Criswehrmänner zur Bewachung ber einen militärischen Charakter Internierten verwendet werden. Daraus kann aber natürlich nicht Der Wahlkampf wird äußerst scharf werden, zumal unfere fragen und in einer durch den Friedensvertrag untersagten Ber  - würde, um den die Provinz bedrohenden Gefahren Troy bieten zu nuben zu können, um uns am 20. Februar niederzureiten. gefolgert werden, daß eine Berflärkung um 3000 Mann genügen Gegner glauben, die Uneinigkeit der Arbeiterschaft be­bindung mit militärischen Behörden stehen. Sie beruft sich dabei lönnen. Uebrigens darf daran erinnert werden, daß, die deutsche Schon finden sich Sammelrufe der bürgerlichen Parteien. So auf gewisse Bestimmungen der Sabungen des Landesverbandes Regierung damals auch 4 Bataillone Reichswehr nach Ostpreußen   schrieb die Deutsche Allgemeine Zeitung" am 21. Dezember, der Ginwohnerwehren Bayerns" und auf eine beim Stab der gezogen hatte. Um der Bevölkerung in Ostpreußen   wie in Bayern   daß jezt die Forderung erhoben werden müsse, alles 1. Division in Königsberg   bestehende Anordnung hinsichtlich der oft das Gefühl der Sicherheit zu geben und sie vor Gefahren zu schüben, rennende zurüdzustellen und selbst unter Ueber­breußischen Ortswehren In Bayern   galt für den Fall, daß die mur allzu drohend sind, ist es im Augenblid noch nicht angängig Ginwohnerwehr und Reichswehr gleichzeitig zur Bekämpfung von dort zur vollständigen Entwaffnung der Selbstschusorganisationen zeugungsopfern alle und alles zusammenzufassen, was sich zu­Unruhen heranzuziehen waren, früher die Bestimmung, daß sich zu schreiten. Die deutsche Regierung tann daher nur die in ihrer samanenfinden kann in gemeinsamer Betätigung für das die Einwohnerwehr den Weisungen des Führers der militärischen Note vom 9. Dezember ausgesprochene bteilungen zu unterstellen habe. Die§§ 9a und 10a der Sahun­Ganze. In ähnlicher Weise äußert sid) der. demokratische gen des Landesverbandes der Einwohnerwehren Bayerns   sollten Bitte an die Alliierten Mächte Reichsminister Koch: In der parlamentarischen Arbeit lediglich für diesen Fall die nowendige Fühlungnahme mit den wiederholen. Indem fie bittet, diese und die gegenwärtige Rote fönnen wir mit der Deutschen Volkspartei   ein militärischen Stellen sichern. Eine andere Bestimmung konnte aur Kenntnis der von Ihnen vertretenen Regierungen zu bringen, gutes Stück zusammengehen, wenn auch die Beit der Hochzeit ben Sabungen schon deshalb nicht zukommen, weil die Ein- geftattet sie sich darauf hinzuweisen, daß bis jetzt an Waffen, die noch nicht gefominen." Und haben die letten Vorgänge in nicht Selbstschußozganisationen gehörten, im ganzen 791 Geschüße, Breußenparlament nicht bewiesen, daß das Zentrum unter Minenwerfer und sonstige Wurfmaschinen, 9133 Maschinengewehre, Führung von Herold gemeinsam mit der Deutschen Wolfs Silfsorgan der Landespolizei 1 373 730 Gewehre, Karabiner und Pistolen abgeliefert und in der partei und den Deutsamationalen Obstruĭtion treibt, um die Hauptfache auch schon zur Verschrottung gebracht worden sind. Berabschiedung wichtiger Geseze zu verhindern? Es muß Außerdem find auf Grund des Eniwaffnungsgesehes vom 7. August unsere Aufgabe sein, zu verhüben, daß ähnlich wie in Sachsen  8404 Maschinengewehre und 801 653 Gewehre angemeldet worden. In diesen Zahlen ist die Bewaffnung der Selbstschnigorganisationen große Arbeitermassen der Wahlpflicht nicht genügen. Es enthalten. Von den so angemeldeten Maschinengewehren ist der gilt am 20. Februar, der ein Großwahltag wird, da zugleich weitaus größte Teil ebenfalls bereits abgeliefert und unbrauchbar auch die Provinziallandtags- und freistags­gemadyt worden, und zwar schon vor dem 11. Dezember. Dies gilt ablen borgenommen werden, den letzten Hort der Ar­auch für Hannover  ; in Württemberg   besaßen die Selbst beiterklasse zu retten. Der bürgerlichen Neichsregierung haben schußorganisationen teine Maschinengewehre mehr. Auch von den die Unabhängigen die Steigbügel gehalten; dant det 11.S.P.D. angemeldeten Gewehren sind schon beträchtliche Mengen eingezogen haben wir in Mecklenburg   eine bürgerliche Regierung, in füd­worben. Die Deutsche   Regierung glaubt erwarten zu fönnen, daß deutschen   Staaten zum großen Teil ebenfalls. dieses Ergebnis ihres ernsten Bemühens Anerkennung findet. Die weitere Einziehung der leichten Waffen der Selbitiduuborganisation fieht die Verfügung des Oberpräsidenten vom 7. August, loobur nen ist im Gange. Die Deutsche   Regierung wird auch weiter alles tärischen Stellen vor. Indes waren in der Zat beim Stabe bern, um die in ihrer Note vom 3. Dezember angegebenen Termine ersten Division nach der am 10. November in Geltung getretenen innezuhalten. Sie hat keinen Grund, daran zu zweifeln, daß es Dienfteinteilung Offiziere bestimmt, die für den Fall, daß die ihr gelingen wird. Ortswehr aufgeboten und zu einer Allion eingefeht werden müffe, geschlagen hat, war der einzige, der nach ber Lage der Verhältnisse Der Weg, den sie bei der ganzen Enimaffnungsaktion ein­burch die Zivilbehörden Berbindung mit ihnen halten sollten Diese Bestimmung ist jekt aufgehoben worden, so daß nur noch die Bibil zum Ziele führen konnte. Sie hofft, daß sich die Alliierten Regie­behörden auf die Art der Verwendung der Orts- und Grenzwehr rungen dieser Erkenntnis nicht verschließen werden. Einfluß üben fönnen. Die aus einer Berbindung der bayerischen Genehmigen Sie, Herr Generai, den Ausdrud meiner und oftpreußischen Wehren mit ber Reichswehr bergeleiteten Be- gezeichneten Hochachtung. benten birrfien hiermit in Wegfall gefommen sein. In der Note gea. Dr. Simons. bom 11. Dezember heißt es, die Aufrechterhaltung der Selbstschutz­organisationen nach ihrer Entwaffnung lasse sich durch rein innere Zwede nicht rechtfertigen. da sie, ihrer Waffen beraubt, nicht mehr wirksam zur Aufrechterhaltung der Ordnung beitragen fönnten.

wohnerwehr nur als

zu dienen hat. Ein organischer Zusammenhang zwischen Ein­wohnerwehr und Reichswehr war dadurch nicht hergestellt. Die Bestimmungen sind aber inaiischen gegen fandslos geworden. Geit der Nenordnung der Bolizei unterfteht eine aufgebotene Eimod merivehrgrippe nur der Leitung der in Tätigkeit getretenen Landespolizeiabteilung. An die Stelle des in den Sabungen vorgesehenen Verkehre mit militärischen Kommandoitellen ist nunmehr die Fühlungnahme mit den örtlichen Landespolizeibehörden getreten. Die in Rebe stehenden Beitim mungen werden sobalb toie möglich auf dem fatzungsgemäßen Wege auch formell aufgehoben werden.

Bei den oftpreußischen Ortswehren

Die Ausgleichszahlungen.

Wir haben auszusprechen was ist und den Hand­Kopsarbeitern zu sagen, daß es feinen Aufstieg der Ar­beiterklasse geben fann, wenn sie nicht begreifen, daß die Grundbedingung alles Herrschens die Eintracht der Staffe ist, die herrschen will.

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schränkt ist, so hat doch der kommende Landtag noch große Wenn auch der Aufgabenkreis der Gliedstaaten bc­Aufgaben zu erfüllen. Es sei mur eins herausgegriffen: dte auheitlichkeit der Landgemeinde- und Städteordnung. Eine Demokratisierung der Verwaltung, die Ein­bürgerliche Mehrheit im fünftigen Landtage würde die Ver­waltungsreform ohne weiteres mach rückwärts revidieren. Aufgabe der gesamten Hand- und Stopfarbeiter ist es, as den begangenen Fehlern zu lernen. Führte der Wahlkampf in Preußen zu einer Niederlage, so wäre dies viel verhängnis. Die Entwaffnung der Selbstichuzorganisationen, zu der Deutsch  - Berlin  , 23. Dezember.  ( WTB.) Gestern ist dem Aus- boller als wenn das in den anderen Staaten geschehe. Breagen land nach dem Brotokoll von Spa verpflichtet ist, hat jedoch, ebenso wärtigen Aunt vom französischen   Botschafter eine Note der war seit dem 9. November 1918 det stärkste Wall gegen toie im allgemeinen die Entwaffnung der Bevölkerung, nur in der franzöfifchen Regierung überreicht worden, in der Be die Reaktion. Breußen fonnte das sein, weil Sozial abgabe der Kriegswaffen zu bestehen. schwerde über die Einstellung der deutschen   Ausgleichs- demokraten in der Regierung mitsprechen konnten. Sie Auch trägt schon allein der Zusammenschluß zum Selbstschub zahlungen erhoben und die Einstellung als Berlesung des find es ja auch gewesen, die den dampf mit der Orgesch auf und die Gewißheit, im Falle der Not auf den Nachbar zählen zu Friedensvertrages bezeichnet wird. Demgegenüber fei nahmen. Yönnen, viel dazu bei, das Gefühl der Unsicherheit, unter dem die darauf hingewiesen, baß Artikel 231 des Friedensvertrags Bevölkerung leidet, zum Schwinden zu bringen. Die in der Note Deutschland   das Recht gibt, einen Borrang der für seine preußischen, sondern auch der deutschen   Republif. Auf Am 20. Februar geht es um die Erbaltung nicht nur der geäußerte Befürchtung, es fonnten andere deutsche   Länder oder Landesteile für fich dieselbe Ausnahmestellung beanspruchen, die Bersorgung mit Lebensmitteln notwendigen Kosten vor ben das Ziel, unsere Position in Preußen nicht nur zu erhalten, Bayern   und Oftpreußen hinsichtlich der Entwaffnung der Wehren übrigen Leistungen aus dem Friedensvertrag in Anspruch an sondern sie noch zu erweitern, muß unsere ganze Arbeit einnehmen follen, ist nicht begründet. der nächsten Wochen gerichtet sein!

nehmen