Nr. 37+38. Jahrgang Ausgabe A nr. 19

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands

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Sonntag, den 23. Januar 1921

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Soldatenspielerei oder Spizelarbeit? Preußenwahlen und Reichspolitik

Krüger.

Im alten konservativ- monarchischen Deutschland befand

Durch WTB. wird gemeldet: Auf Grund des bei den Durch| war. Nach einer Aeußerung des politischen Leiters der Vereinigten suchungen nach dem Bestehen einer„ Roten Armee" am 19. b. M. Kommunistischen Bartei in Essen, Schönebeck , hat jedoch ein Ein- sich das Reich in außerordentlich starker Abhängigkeit von den in Effen, Düsseldorf , Elberfeld und Lünen bei Dortmund gefun- freten in die Affion auf Grund einer Anweisung der Berliner Zen- Bundesstaaten. Der aus Vertretern der einzelstaatlichen Re­denen Beweis materials und der Geständnisse einzelner fralleitung nicht stattfinden können, weil diese eine Gejamtaffion im gierungen zusammengesetzte Bundesrat stand als gleichberech­Festgenommener ist, soweit die Ermittlungen bis jetzt ergeben haben, ganzen Reich zur Zeit noch nicht für möglich hielt. Die Aktion sollte folgender Sachverhalt als feststehend zu erachten: infolgedessen vorläufig auf 14 Tage verschoben werden. Durch die Aufdeckung der Roten Armee" ist sie zunächst ver­eitelt worden.

In Berlin besteht eine militärische Leitung der Roten Armee, welche von der politischen K.P.D. ins Leben gerufen ist und die übergeordnete Stelle für mehrere Kommandobehörden bildet. Eine diefer Kommandobehörden( Zentraloberleitung= 3.0.2.) be­findet sich in Essen und ist wiederum die vorgefeßte Stelle für vier Bezirksleitungen( B.L.), nämlich in Essen, Remscheid , Bielefeld , Kaffel. Diese B.L. sind die Kommandoſtellen für die ent­sprechenden örtlichen Bezirke. Der Bezirk Essen ist seinerseits in drei Unterbezirke- Essen, Hamborn , Dortmund - gegliedert, und die Unterbezirke endlich zerfallen in Kreise mit Kreisstäben, die Kreise in örtliche Organisationen mit Ortsstäben. Neben den der 3.0.2. Essen unterstehenden Bezirken Effen, Remscheid , Bielefeld , Kaffel besteht noch ein besonders organisierter Bezirk mit einer von Effen unabhängigen militärischen Oberleitung( M.D.L.) in Düsseldorf .

An der Gesamtorganisation ist seit Anfang Dezember 1920 in besonders verstärkter Weise gearbeitet worden. Die Organisation hat durchaus militärischen Charakter. Die Rote unmittelbar von der K.P.D. organisiert.

Armee wird

In der Militärabteilung

tigter Gesetzgebungsfaktor neben dem Reichstag . Ohne seine Zustimmung fonnte fein Gesez in Kraft treten. Unzählige Beschlüsse des Reichstags sind so in dem unerschöpflichen Papierkorb des Bundesrats begraben worden.

Die Geschichte sieht zweifellos sehr gruselig aus, aber man wird doch einmal erst in Ruhe abwarten müssen, wieviel davon aber der größte Bundesstaat Preußen auf die Reichs Einen ganz besonders starten Einfluß übte den Tatsachen entspricht und wieviel auf die übliche Spiß. regierung und politit aus. Preußen stellte zwar Phantasie zurückzuführen ist. Daß es bei den Kommu- nur ein Drittel der gesamten Vertreter im Bundesrat, aber nisten und namentlich im Rheinlande Leute gibt, die das die Abhängigkeit der kleinen Bundesstaaten von Preußen war Spielen mit dem Putschfeuer nicht lassen können, haben wir so groß, daß deren Vertreter fast stets nach der preußischen nie bezweifelt und bezweifeln wir auch jetzt nicht. Nur was Pfeife tanzten. Und was Preußen im Bundesrat nicht durch den Umfang der Sache und die angebliche Verbindung mit leben fonnte, erreichte es durch die Tatsache, daß die Reichs der Gesamtpartei anbetrifft, scheinen uns gewaltige regierung eigentlich nur eine Filiale der preußischen Regierung Uebertreibungen sowohl in der Aufmachung wie war. Kamen doch die Reichsminister und die höheren Reichse Verbrämung, in der Schaffung von Aufmarschplänen, Nach- Bureaukratie. Daraus erklärt es sich auch, daß die Reichsregie­im Inhalt der Meldung vorzuliegen. In der militärischen beamten fast ausnahmslos aus der preußischen konservativen richtenstellen, Stäben, Einteilungen usw. ähnelt die Geschichte gierung früher kein Gesetz dem Reichstage vorlegte, das nicht ganz auffällig dem jüngst entlaroten Treiben der Wal - vorher die Zustimmung der preußischen Regierung gefunden denburger Orgesch. Aber damals hat sich fein Staats- hatte, wie sie vor Jahren offen im Reichstage zugab. Die ellenlange Nachrichten zu verbreiten, sondern die öffentliche und maßgebendsten Gesetzgebungsfaktor Deutschlands , und wo anwalt und feine Behörde bemüßigt gesehen, durch WTB. preußische Regierung wurde also auf diesem Wege zum ersten Aufflärung hat man ganz ftill und fein der sozialdemoes Preußen nicht gelungen war, alle vernünftigen Bestimmun­ratifchen Preise überlaffen. gen aus einem Gesetz herauszubringen, trat dann die konser­vative Berwaltung Breußens in Tätigkeit, um durch die Art der Ausführung das Gesetz in sein Gegentiel zu verkehren. Nach der Revolution ist das Berhältnis des Reiches zu Breußen auf eine wesentlich andere Grundlage gestellt. Die Gelegenheit zur Schaffung einer völlig einheitlichen Reichs­republif ist zwar bei der Revolution verpaßt, nicht zuletzt durch die Schuld der Unabhängigen, die überall da, wo sie die Macht hatten( in Braunschweig , Bayern , Oldenburg usw.),„ Staats­präsidenten" einsetzten und ängstlich auf die Wahrung ihrer partikularistischen Rechte" bedacht waren. Aber die republikanische Reichsverfassung hat uns diesem Ziel doch einen erheblichen Schritt näher gebracht und die Macht des Reiches gegenüber den einzelnen Ländern bedeutend gestärkt. Das Reich ist heute nicht mehr in seinen Steuern so vollständig von den Ländern abhängig wie vor dem Kriege, sondern hat im Gegenteil die Steuerhoheit an sich gezogen. Die Eisenbahnen sind von allen Einzelstaaten auf das Reich übergegangen, aller­dings erst, nachdem jie Milliardendefizite machten. Auf zahl reichen anderen Gebieten, wie z. B. der Schule, hat das Reich sich ebenfalls die gefeßliche Regelung der grundsäglichen Fragen vorbehalten. Der an die Stelle des Bundesrats ge= Regierungen besteht, hat nicht entfernt die weitgehenden Be­tretene Reichsrat, der auch aus Bertretern der einzelstaatlichen fugnisse wie der frühere Bundesrat, und auch gegen seinen Willen kann, eventuell durch Volksabstimmung, ein Beschluß des Reichstags gesetzliche Kraft erhalten.

Die K.P.D. betrachtet sich gewissermaßen als einen Staat Die K.P.D. betrachtet sich gewissermaßen als einen Staat im fleinen mit Ressorts, wie Finanzwesen, Arbeitswesen, Zivilorganisationen, Militärwesen usw. Das Militärwesen teilt sich in die Militärpropaganda( MP.) und die Militärabteilung( M.). Die MA. umfaßt die eigene militärische Organisation, wie sie Im übrigen enthält die Nachricht aber zahlreiche innere oben geschildert ist, und den Nachrichtendienst, der die Beobachtung unwahrscheinlich feiten. Wer wird z. B. glauben, und Feststellung der Stärke des Gegners zur Aufgabe hat und der daß fommunistische Arbeiter über ihre militärischen Be­besonders durch einen straff durchgeführten Rurierdienst der sprechungen" stenographische Brotofolle an­Rommunistischen Jugendorganisationen versehen wird. fertigen? Hier scheint genau so ein blödsinniger Reinfall vor­zuliegen, wie er eben erst der„ Roten Fahne" mit ihrem Ludendorff Escherich- Dokument unterlaufen ist. Das, was am allermeisten glauhaft erscheint, ist die Mittei­lung, daß die Berliner Zentrale die Effener Gesellschaft, deren Zusammenfeßung wir auf 50 Proz. Phantasten und 50 Broz. Spigel tagieren, forgenvoll von ihren Plänen abgehalten hat. Wir werden im übrigen sehr bald die Probe aufs Erempel haben: Nach den Mitteilungen fennt nun die Be­hörde die geheimen Waffenlager, sie wird uns dem­nächst wohl alfo mitteilen fönnen, welche Vorräte an Waffen beschlagnahmt worden sind. Was hier­bei zutage kommt, wird entscheidend für die Beurteilung sein, ob es sich um eine ernst zu nehmende Verschwörung oder um ein Gemisch von Spielerei und Spigelei ge­handelt hat.

find folgende bemerkenswerte Organisationsaften gefunden worden: Akte: Feldgendarmerie, Berpflegungswesen, Bekleidungswesen, Nachrichtendienst, Berkehrswesen, Fahribereitschaften, Waffen- und Munitionsbeschaffung mit Liſten über Waffenlager der Reaktionäre und ausgefüllten Waffenbestandslisten der Regimenter. Afte: Bezirkskommando, Refrutendepot, Werbebureau, Löhnung der Roten Armee, Spezialtruppen, Radfahrschaften, Fiz nanzwesen, Sanitätsdienst. Soldatenräte.

Afte: Gerichtskommission, Kaffenbücher, Registraturen, Befehls­buch, Generalstabskarten, Telegrammschlüssel für den Verkehr zwischen Zentrale Berlin und Düsseldorf , Korrespondenz zwischen Berlin und Düsseldorf , Organisationspläne.

Außerdem wurden ein Stempel Militärische Oberleitung Düsseldorf Rote Armee" mit Sowjetstern, eine Unmenge Soldbücher und Stammrollenauszüge beschlagnahmt.

Die Stäbe felbst hatten eine Dezernats- Bearbeitung, wie fie früher in der Armee üblich war, so z. B. die Zentraloberleitung, ein Organisationsbureau, ein Operationsbureau, ein Nachrichtenbureau

usw.

Die Sizungen der Militär- Oberleitungen haben zum Teil in dem Bureau des kommunistischen Organs" Ruhr- Echo stattgefun­den, so daß auch hieraus ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Partei und Kampforganisation zu erkennen ist.

An Beweismaterial ist außerdem eine überaus

große Anzahl von Mobilmachungsplänen, Stempeln roter Formationen, stenographischen Berichten über militärische Sitzungen, Nachrichten über Stärke des inneren Gegners, der als Feind" bezeichnet wird, Meldungen der Unter führer an die Oberführer über Zahl der Waffen der Orts- und Kreisbehörden, über Waffenlager ufm. gefunden. Nach diesem Beweismaterial find leichte und schwere affen, sowie sonstiges Kriegsgerät in erheblicher Menge

vorhanden.

Aus einer Niederschrift ist zu erkennen, daß die bewaffnete At­tion im Anschluß an den Hamborner Streit der Hütten­arbeiter, der zum Generalstreit propagiert werden sollte, geplant

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Wie zu erwarten war, haben die Enthüllungen der Roten Fahne" über angebliche Butschpläne der„ Baterländischen Königs. partei" eine Reihe von Ableugnungen hervorgerufen, die in diesem Falle den Schein der Wahrhaftigkeit für sich haben. Unter anderem läßt General Ludendorff durch die Telegraphenunion erklären, daß feine Unterschrift gefälscht sei und die ganze Veröffent dem Geschmack der reaktionären Parteien ist, am allerwenig Es ist ganz erklärlich, daß diese Entwicklung nicht nach lichung, soweit seine Person in Frage fomme, auf freier Ersten nach ihrem Geschmack in der heutigen Zeit, wo sie unter findung beruhe. Auch die Breußische Königsparter" läßt er Anwendung auch der schäbigften politischen Mittel daran ar­flären, daß sie mit der in der Roten Fahne" genannten„ Bater beiten, die verlorengegangene frühere Macht wiederzuge= ländischen Königspartei" nichts zu tun habe. Die B..." stehe winnen. Da fie diese Macht nicht auf dem Boden der demo­weder mit irgendeiner anderen Königspartei, noch mit irgendetem fratischen Staatsordnung wiederfinden können, weil die der in der Roten Fahne" genannten Unterzeichner in Verbindung. Massen des arbeitenden Bollfes ihnen trog aller demagogischen Der Name Baterländische Königspartei" sei ihr erst durch die Ver- Kampfesweise nicht folgen werden, so ist ihr Bestreben darauf öffentlichung der„ Roten Fahne" befannt geworden, und es bestän- gerichtet, dem Auswirken der Demokratie möglichst viel Hemm­den begründete Zweifel, daß eine solche Partei überhaupt bestehe. nisse in den Weg zu legen. Daß auch eine demokratische Ord­Bon zuständiger Seite" wird übrigens durch Wolff- Bureau nung im Reich durch eine reaktionäre Politik einzelner Länder mitgeteilt, daß die Angelegenheit einer genauen Nachrüfung unter in hohem Maße durchkreuzt werden könnte, beweisen die Ver­zogen und das Ergebnis veröffentlicht werden solle. hältnisse vor der Revolution und jetzt. Trotzdem wir früher im Reich das allgemeine Wahlrecht und eine wesentlich mehr nach lintsgerichtete Zusammensetzung des Reichstages hatten, Artillerie gegen Soldatensiedler! Der Herr der Geschüße schidte aber die eingreifenden Landjäger als sie etwa bei dem preußischen, bayerischen oder sächsischen wieder nach Haufe. Er war ja im Besitz der durchschlagen- Landtag vorhanden war, wurde doch infolge des ungeheuren Der frühere Truppenübungsplah odstedter Lager in deren Gründe. Das Reichswehrminifterium hat bisher Einflusses der Einzelstaaten auch im Reich eine Politit ge­Schleswig- Holstein ist feit langem feinem früheren Zwede entzogen die Schießereien auf dem Gelände der Soldatensiedlungen nicht trieben, die viel mehr den politischen Machtverhältnissen der worden und gehört nicht mehr zu den Truppenübungsplätzen des verhindert; es werden sogar Borbereitungen zu neuen Einzelstaaten, als denen des Reiches Rechnung trug. Reichsheeres. Sein Gebiet dient der Soldatensiedlung. Die größeren Nebungen getroffen. Aber auch in der Gegenwart haben wir derartige Beweise beiden Arbeitsgemeinschaften Ridders und Büden sind mit ihrem Siedlungswerk bereits tüchtig vorangekommen. Mitte De - Die Orgesch in Schlesien ist noch verboten! In rechtsstehenden in Bayern , wo eine rein bürgerlich reaktionäre Regierung, ge­zur Genüge. Wir brauchen nur hinweisen auf die Berhältnisse 3ember erschien plöhlich der Kommandeur der Thehoer Ar- Blättern wurde triumphierend verkündet, daß das Berbot der Orgesch stützt auf ein ebensolches Parlament, nicht nur in ihren Landes­tillerie mit seiner Truppe zur Abhaltung von Scharf- in Schlesien aufgehoben worden sei. Die Bezirksleitung des schießen. Der Soldatensiedler bemächtigte sich eine starte Er- Heimatschußverbandes verfassungstreuer Schlesier, der torporatives angelegenheiten die Interessen der breiten Volksmassen völlig tegung. Sie glaubten sich am Ziele ihrer Hoffnungen und müssen Mitglied der Organisation Escherich- München E. B. ist, hatte nämlich unberücksichtigt läßt, sondern auch in den wichtigsten Lebens­nun plöglich erleben, daß durch rücksichtslojes Vorgehen eines Ar- gegen das vom Breslauer Polizeipräsidenten Liebermann erlassene fragen des Reiches die Reichspolitik durchkreuzt. Trotz der be­nun plöhlich erleben, daß durch rücksichtslojes Vorgehen eines Ar- Berbot der Betätigung Klage erhoben. Der Breslauer Bezirksaus- ftehenden Verpflichtungen des Reiches, deren Nichterfüllung filleriefommandeurs ihr wert vernichtet werden soll. fchuß hat darauf das Berbot aufgehoben. Die Aufhebung ist aber, die allerschlimmsten Folgen für das deutsche Bolt haben kann,

Das Preußische Landwirtschaftsministerium und wie wir von zuständiger Stelle erfahren, lediglich aus dem for weigert sich Bayern , die Entwaffnung seiner Einwohnerwehren das Reichssgahministerium verlangten vom Reichswehr - malen Grunde aufgehoben worden, weil die Verfügung des Polizei- und der Orgesch durchzuführen, und gestattet den monarchisti­ministerium den sofortigen Befehl zur Einstellung der Schieß- präsidenten nicht sämtlichen Mitgliedern des Verbandes schen Kreisen( Königspartei) die dreisteste Propaganda für die vorbereitungen. Was geschah? Es wurde dennoch scharf zugeftelt worden ist. Gegen die Entscheidung des Bezirksausschusses Wiederherstellung der Monarchie. Daß auch die Bestrebungen geschossen! Jede wirtschaftliche Arbeit der Sied- wird Berufung eingelegt: folange ist das Urteil nicht rechts im Rheinland , in Ostpreußen , Oberschlesien und Hannover auf träftig. Die Meldung, baß die Tätigkeit der Orgesch in Schlesien ler wurde unmöglich gemacht. Die Polizei wurde zum schon jetzt frei fei, ift falfch. Solange nicht eine rechtsfräftige Ent Loslösung dieser Provinzen von Preußen und Schaffung felb­Einschreiten gegen den schießwütigen Kommandeur veranlaßt, weil scheidung vorliegt, bleibt es bei dem Verbot der wei- ständiger Staaten aus ihnen ausschließlich von den politisch das Reichswehrminifterium anjcheinend verjagt hatte. lteren Betätigung des Heimaticugperbanbes rechtsstehenden Parteien und dem reattionären Kleritalismus