e. 115 38. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Scharfe Anklagen- schwache Verteidigung.

Bflicht.

Donnerstag, 10. März 1921

nicht, habe ich gemäß der Berjaffung den Ländern überlaffen. Die Aufsicht und Verwaltung des Schulwesens in größeren Fragen muß in die Hand der Länder gelegt werden, in fleineren in die der Gemeinde. Der Borsigende des Allgemeinen Deutschen   Ge­

Sturz der Verfassung

In der gestrigen Reichstagsfizung wurde die Aussprache zu täuschen. Für mich lag feine Beranlassung vor, diese Tatsachen wertschaftsbundes hat einen Abbau des Reichswanderungsamtes für fiber den Haushalt des Reichsschagministeriums zu verdunkeln, sondern die Flucht in die Deffentlichkeit war meine unmöglich erklärt und die anderen Gewerkschaften teilen feine: fortgefeßt. Standpunkt. Ich werde die Verfassung gegen gewaltsame Umstürze Reichsschahminister v. Raumer: Man muß mit der größten Vor- on rechts oder von links entschieden verteidigen. Ver­ficht an bie Ehre eines Beamten herantreten Ich kann hier dar­suche zum auf hinweisen, daß gegen meinen Amtsvorgänger Bauer, den Barteigenossen bes Abg. Hoch, ähnliche Vorwürfe erhoben worden find, die sich auch als unbegründet erwiesen haben. Abg. Hoch( Soz.): Ich muß es auf das schärffte zurückweifen, daß der Reichsschahminister meinen Freund Bauer auf dieselbe Stufe ftellt wie den erwähnten Beamten. Der Minister fonnte nichts von meinen Borwürfen bestreiten, weil ich die Tatsachen aus dem Ministerium felbft bestätigt erhalten hatte. Und ich habe nur Tat­fachen vorgebracht, feine Redereien.

Abg. Hammer( Dnat.) begründet einen Antrag, in welchem ein Reichsgelet verlangt wird, durch das die für die Vergebung von Letungen und Lieferungen durch die Verwaltung des Reiches, der Länder und sonstigen Verbände des öffentlichen Rechts Grundfäße  aufgestellt werden, die sich namentlich auch auf die Bergebung solcher Aufträge an Handmerker und Handwerkervereinigungen beziehen. Abg. Cange- Hegermann( 3.) bittet, den Antrag Hammer ab zulehnen und den Zentrumsantrag anzunehmen, der die Ein berufung eines Ausschusses von sachverständigen Vertretern der Arbeitgeber und auch der Arbeitnehmerorganisationen zur Aus arbeitung einheitlicher Grundfäße für die Bergebung öffentlicher Arbeiten fordert.

Abg. Simon- Franfen( U. Goz.): Den Antrag Hammer lehnen mir ab. Der Anirag Hammer( Dnat.) wurde im Sammelsprung mit 202 gegen 54 Stimmen abgelehnt, der Zentrumsantrag dagegen angenommen,

Abg. Harfleib( Soz.): Die tariflich festgelegten Löhne werden von ben Vertretern des Reichsschazminifteriums immer als Magi mallöhne angesehen, sie sollen aber nur das Eristenamini mum gewährleisten. Für außerordentliche Leistungen müssen fie überschritten werden. Auf diese Weise erzielt man feine Arbeits­Reichsichagminister v. Raumer: Ich fühle mich start genug, um

freudigkeit.

mir das Gesetz meines Handelns nicht von Ihnen( zu den Sozial­bemokraten) vorschreiben zu lassen. Der Kahn Vertrag ist burch unser Eingreifen lediglich verbessert worden. Ich habe mich aber hinter die Direttoren der Deutschen   Werte gestellt, um ihr Ansehen zu wahren.

Abg. Hoch( Soz.): Der Reichsscheminister fühlt sich, wie er sagt, start genug, um sich das Gefes feines Handelns von niemandem vorschreiben zu laffen. Gegen die Widerstände seines Minifte. riums und seiner Parteifreunde war er offenbar nicht start genug, das Elektrizitätsgefez durchzusehen. In Hanau   hat man uns von unsauberen Geschichten bei der

Verschiebung von Heeresgut

Damit ist der Haushalt des Reichsschahminifteriums erledigt. Es folgt ber

Haushalt des Reichsministeriums des Innern.

Abg. Braun( Soz.):

wären für unser Wirtschaftsleben unerträglich. Es ist unerhört, day die llebergriffe der Befagungsbehörden gegen pflichtgetreue Be­amte in lezter Zeit sogar zunehmen.( Hört! hört!) Es wird z. B. den Beamten der Reichsvermögensverwaltung unmög lich gemacht, übertriebene und ungerechtfertigte Anforderungen der Befagungsbehörden abzulehnen. Das Haus vertagt sich auf Donnerstag 1 Uhr: Weiterberatung. Schluß 7 Uhr.

Soziales.

Berliner   Gefängniffe.

Dazu liegen verschiedene Anträge Aberhold( U. Soz.) und Genoffen vor, und zwar auf Entwaffnung und Auflösung der bayerischen Einwohnerwehren, Borlegung der Noten Hans Hyan  , deffen tiefes Interesse für Kriminalprobleme zwischen der Reichsregierung und der bayerischen Regierung über bekannt ist, beschäftigt sich in einer 143 Seiten starken Schrift( Hans bie Entwaffnung der Einwohnerwehren, ferner auf Borlegung eines yan, Berliner   Gefängnisse, Berlag von Buttkamer und Mühl­Gefeßentwurfes, der die Grundläge für die Erteilung von Re- brecht) mit den Verhältnissen in den Berliner   Gefängnissen. An ligionsunterricht an öffentlichen Schulen aufstellt, sowie auf prägnanten Beispielen weist der Verfasser nach, wie unser gesamtes Religionsunterricht von den öffentlichen Schulen abzustellt und wie unter diesen Umständen der„ Berbrecher" für Lebens­Borlegung der Grundsäge, nach denen in einer bestimmten Frist der Strafgefangenenwesen auch heute noch unter einem Syſtem tranti, das die Buße und nicht die Besserung in den Vordergrund 1öfen ist. zeit an sein Berbrechen gefettet und in sein ungesundes Milieu au­weift. Daß es noch eine gesündere und für die Volksgemeinschaft rüdgestoßen wird. Man kann dem Verfasser nur beipflichten, wenn er dieses System als durchaus veraltet und reformbedürftig zurüc wertvollere Art der Gefangenenbehandlung gibt, beweisen Versuche in England und Amerika  , wo an die Stelle des Strafvollzugs die Erziehung tritt, die von der landläufigen 3 mangs erziehung weit entfernt ist und vor allem das Verantwortlichfeitsge fühl und den Gemeinschaftssinn in bem Berirrten wecken will. Ohne Optimismus und einen Stab von vorurteilsfreien, feelisch eindringlichen Erziehern allerdings läßt sich diese Reform nicht auf­Gins ohne das andere ist tot. Den Optimismus zu weden und eine bauen. Aber es ist hier wie überall bei aufbauender Tätigkeit. Reihe reformwilliger Strafgefangenenerzieher auf den Plan zu rufen, das ist es, was wir Hyans Schrift auf den Lebensweg wünschen. I- e.

aber an ben fulturellen Aufgaben des deutschen   Boltes darf Wir verlangen zwar äußerste Sparfamfeit auf allen Gebieten, nicht gespart werden. Der Weltruf der deutschen   Biffen fchaft muk erhalten bleiben; es ist eir gutes Zeichen, daß in New Dorf die Wiedererrichtung deutscher Schulen gefordert wird, weil man bas deutsche Wissen nicht entbehren fann. Unbedingt bewilligen müssen wir die Ausgaben für

die Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaft. Ohne die deutsche Wissenschaft, Kunft und Technik würde man auf wir auch große und berechtigte Wünsche zurückstellen müssen, so der ganzen Welt zurüdfinten in frühere Stadien der Kultur. Benn bürfen wir an dem Wenigen, das in diesem Etat für geistige Zwede getan werden fann, doch nicht sparen.

Konfumgenoffenfchaft und Arbeiterbewegung.

berichtet. Wir befamen Einsicht in ein vertrauliches Schrei ben der Frankfurter   Metall- Berwertungsgefell chaft an eine Berliner   Gesellschaft, aus dem hervorging, daß Eisenbahnschienen nicht nach dem wirklichen, sondern nach dem theoretischen Gericht verkauft worden sind. Beim Reichsfchaz gefellschaften Biel überflüffiger find andere Ausgaben, z. B. für Kriegs. minifterium wurde auf unsere Anfrage erklärt, daß die Zugrunde- cabe hat, von der Auswanderung abzuraten, braucht feinen großen Das Reichswanderungsamt, das die Auf­legung des theoretischen Gewichts selbstverständlich sei. Mir Peamtenopparat. Dieses Amt ist ein gegenrevolutionäres haben aber Fachleute erklärt, diese Auffaffung sei völlig a bmegig. Ronventitel; bort fommt niemand ohne militärische Bergangen folge der Zersplitterung innerhalb der Arbeiterbewegung mit der In der Tschechoslowakei   hat man sich in jüngster Zeit in Schlicklich stellte fich denn auch heraus, daß das bahnamtliche Ge- heit hinein. Ebenso steht es mit dem Reichswafferamt. Gein   Frage der Neutralität der Konjumgenoffenfchaften wicht bedeutend höher war als das theoretische. Ende November Bräsident, der Kopitän Häuser, hat im Kapp Putsch af beschäftigen müssen. Der dortige Verband deutscher   Wirtschafts­1919 wandte ich mich abermals an das Schatzministerium, und bas fen nach Magdeburg   aebracht zu gegenrevolutionären genossenschaften hat seine Neutralität in dem sozialistischen   Partei­Ergebnis meiner Verhandlungen mit dem Unterstaatssekretär Gold Sweden. Obwohl der Reichsminister das weiß, ist dieser Herr noch streit erklärt. Sein Organ„ Die Konsumgenossenschaft" bemerkt dazu fohle war das Versprechen, mir alles beldiaft mitzuteilen. Nach im Amte.( Lebhaftes hört! hört! finfs.) Wir brauchen feine Mittel treffend: einem Jahr gab man mir Bahlen nach einer Stichprobe, aber nicht, auszugeben für diesen tailerlichen Jachtklub unter anderem wie verabredet, die Durchschnittszahlen. Ich verlangte nun Namen. Der Geift im Minierium des Innern ist zu sehr nach geradezu zwangsläufig aus ihrem eminent wirtschaftlichen Charakter. „ Diefer Standpunkt der Genoffenschaftsbewegung entspringt nochmals die richtigen Zahlen, aber erst nach Monaten, nachdem ich polizeilichen Gesichtspunkten orientiert. Die Filmprüfung Die Genossenschaftsbewegung dient allen Arbeitern und ausge­im Haushaltsausschuß Lärm geschlagen hatte, bekam ich fie. gehörte überhaupt nicht vor das Forum der Bolizei, fondern müßte beuteten Konsumenten und muß daher speziell von den proletarischen Das theoretische Gewicht, nach dem gezahlt worden ist, war 400 000 ber Rulturabteiluna überwiesen werden. Bergeblich warten Parteien aller Richtungen und Schattierungen unterstützt und Rilogramm niedriger als bas tatsächliche. Das Bezeichnende ist, daß wir immer noch auf die Gefehe über die Durchführung der Verfördert werden." ber zuständige Beamte, Regierungsrat Lindenberg, ber ent faffung,& B. ouf dem Gebiete bes Boltsbegehrens und weber bestochen oder total unfähig fein muß, nach der Boltsenti cheibes Gerabe diese Fragen fönnen in Breußen tiedischen Berband gefaßt. Er weift mit Recht darauf hin, Einen ähnlichen Beschluß hat jeßt auch ber Genoffenschaftsrat m ganzen Angelegenheit zum Ministerialrat befördert worden ist( hört! bei der Entscheidung über bie Abfindung der Hohenzollern   daß das Genossenschaftswesen zwar eine„ muftergültige und geog hört!) Ich muß den Minister, der doch fonft immr ben ftarten fehr bald wichtig werben. Ueberhaupt vermissen wir auf dem Ge artige, aber sehr empfindliche wirtschaftliche Organi­Monn fpielen mill, bringend ersuchen, bei folchen Fällen burchzu biete der inneren Berwaltuna den Geift eines neuen Deutschlands  , fation von unschäzbarer Bedeutung ist. In dieser Organisation greifen. ber den Arfaaben unserer Zeit wirklich gerecht werden kann.( Bei- liegen viele Millionen Gelder der armen Arbeiterfamilien, denen so­Reichsschakminister Dr a. Raumer: Der Fall hat sich nicht unter tall b. b. Soz.) meiner Amtsführung, fondern bereits früher zugetragen. Sofort, wohl ihre Einlagen als auch die Vorteile aus dem gemeinsamen als mir der Fall zu Ohren fam  , erklärte ich, baß ich gegen jeden wendigkeit umfaffender Ausgaben für kulturelle 3mede stimme ich müffen. Darum darf nicht zugelassen werden, daß das ungeheure Reichsminister des Innern Dr. Soch: Der Betonung der Not Einkauf und der gemeinsamen Arbeit unbedingt erhalten werden Fall von Korruption einschreiten werde. Es wäre die Pflicht des Abg. Hoch gewesen, mir sein Material vorher vorzulegen. zu. Das vom Abq. Braun verlangte Reichsgefeh über Jugend. Gebäude der wirtschaftlichen Arbeiterunternehmungen gefährlich be­hg. Hoch( Soz.): Ich stelle feft, daß ich hier nur Fälle bewohlfahrt ist in Vorbereitung, das Reichsaefek über den Bolts. droht werde durch die politischen Streitigkeiten, durch welche zum ( prochen habe, nachdem ich dem Ministerium das Material übergeben in ben nächsten Wochen dem Reichstage zugehen. Der Sparfam Bartet entzweit wurde. Im Hinblick auf diese Sendung der Ge entscheid liegt feit Dezember v. J. dem Reichsrat vor; es wird Schaden der Arbeiterklasse die tschechoslowakische sozialdemokratische habe. Das Material stammt aus dem Ministerium selbst.( Hört! teitstommiffor Dr. Carl ist mit seinen Borschlägen gescheitert. Wie noffenschaftsbewegung und auf die in der sozialdemokratischen Bartei hört!) Das Minifterium selbst hat erklärt, daß infolge meines Ein er bin auch ich für eine Berringerung der 3ahl der Mi. entstandenen Zwiftigkeiten, die da und dort in die ruhige Entwicklung greifens die Metall- Aktiengesellschaft sich zur Nachzahlung der ftrittigen Beträge bereit erklärt hat. Gegenüber dem zweiten Bor. nifterien. Reichsschah und Ernährungsministerium haben Li unserer Genossenschaftsorganisation störend eingriffen, empfiehlt der wurf des Ministers, daß ich mich nicht zuerst an ihn gewandt habe, quibationsaufgaben. das iederaufbauminifterium wird Genossenschaftsrat allen Berbandsgenossenschaften sowie ihrer Mit stelle ich folgendes feft: Ich habe mich sofort an dos Reichsschatz fortfallen müffen, da infolge des Widerstandes der Franzosen gliedschaft, sich in dieser Zeit von allem fernzuhalten, was die Inter­minifterium gewandt; als ich endlich dahinterkam, daß mir feine Aufgabe als miklungen betrachtet werden muß. Den vom effen der Genossenschaftsbewegung schädigen würde. Aus diesem Kommiffar Carl im Hinblid auf die Finanzamter vertretenen Ge- Grunde fann der Genossenschaftsrat nicht damit übereinstimmen, daß banfen des Einheitsstaates lehnt die Reichsregierung ab. einzelne in Genossenschaftsorganisationen tätige Personen, sei es als Funktionäre oder als Angestellte, aus dem Grunde verfolgt und angefeindet wurden, weil sie Anhänger der einen oder der anderen in der Partei vertretenen Richtung sind. Der Genossen. schaftsrat empfiehlt cus diesem Grund allen Erwerbsgenossenschaften

Im Reichsschahminifterium falsche Zahlen Borgelegt wurden, wandte ich mich immer noch nicht an die Deffent In gewiffen großen Lebensfragen, wie der der Einwohner fichfeit, sondern brachte die Angelegenheit im Hauptausschuß zur mehren und der Draefch, bin allerdings auch ich Unitari ft, Sprache. Dort ging der Minister auf den Kern der Sache gar nicht im übrigen bin ich aber für Dezentralisation, für Abgabe ein. Statt einzugef'ehen, daß das Gewicht um 400 000 Rilogramm der Berwaltungsbehörden an die Länder. Die Entscheidung, ob zu gering angegeben war, versuchte man mich mit falschen Zahlen die Kinder am Religionsunterricht teilnehmen follen oder die restlose Neutralität in diesem Bruderstreit."

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Russische Korrespondenz

Jahrgang 11./ Nummer 1/2.

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Inhalt: Karl Radek  : An der Schwelle der großen Aufbauarbeit in Sowjet- Rußland./ N. Lenin  : Die auswärtige und innere Politik Sowjet-   Rußlands Rykow  : Wirtschaftsleben und Wirtschaftsaufbau Sowjet-   Rußlands. G. Sinowjew  : Der Ausbau der Sowjets und die Bekämpfung des Bureaukratismus./ G. Krshyshanowski: Die Elektrisierung Sowjet- Rußlands  . L. Trotzki: Die Hebung des Trans­ports. Jemschanow: Die Fragen des Transports. Beschlüsse des VIII. Allrussischen Sowjet­kongresses. Prof. E. Varga: Die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsplanes in Sowjet- Ruß­land. J. Stepanow: Ueber ausländische Konzessionen./ J. Larin: Die Landwirtschaft  ./ L. Trotzki  : Ein neuer Zeitabschnitt-neue Aufgaben. Uranowski: Die Sowjets und ihre Entwicklung in den Jahren 1917-1920./ A. Swiderski: Drei Jahre Lebensmittelversorgung./ Prof. E. Varga: Die Agrar­frage im revolutionären Ruß and./ N. Ossinski: Die landwirtschaltliche Krise und der sozialistische Aufbau auf dem Lande./ P. Swetlow: Staatliche Organisation der Produktionspropaganda./L. Trotzki  : Zur Frage der Organisation der Arbeit/ J. Larin: Versorgung und Verteilung. N. Ssemaschko: Sowjetmacht und Volksgesundheit. A. Lunatscharski: Revolutionäre Aufklärung./ G. Safarow: Die Evolution der nationalen Frage in Sowj1- Rußlana./ Illustrationen: Eine Gruppe der Teilnehmer des Kongresses der Völker des Ostens./ Massenkundgebung aus dem Uritzkiplatz in Petro rad während des 11. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale. Zwei Plakate( Mehrfarbendrucke). Preis 4,80 M.

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