hm

Haufe.) Gegenüber dem fommunistischen Gegner möchte ich be­tonen, daß niemand in der Regierung daran denkt, einen neuen imperialistischen Krieg anzufangen. Doch können wir auch

I den Polen   feinen Freibrief geben

für weitere Unternehmungen. Hilfe wird der oberschlesischen Be­völkerung unter allen Umständen soweit als möglich zuteil werden. Vor allem ist eins festzustellen, der feste Zusammenhalt der deut­ schen   Masse von rechts his links. Das darf uns mit Hoffnung er­füllen. Die Bevölkerung Oberschlesiens   hat das sichere Gefühl von der Ueberlegenheit der deutschen   Kultur.  ( Lärm b. d. Komm.)

Der Abg. Siering( Soz.) stellt den Antrag auf Eröffnung der Aussprache.

Der Antrag wird angenommen.

Abg. v. Lindeiner- Wildou( Dnat.) wirft den Kommunisten vor, fie hätten nach dem Mißerfolg in Mitteldeutschland   ihr Feld nach Oberschlesien   verlegt Abg. Müller- Breslau  ( Soz.):

Es muß gesagt werden, daß es die alte reaktionäre Politit des Ostmarkenvereins gewesen ist, die eine polnisch- natio­nale Bewegung in diesem gut deutschen   Lande erst geschaffen und uns in die jetzigen Berhältnisse hineingeführt hat. Wenn jetzt der Ostmartenverein wieder laut von sich reden macht, so muß betont werden, daß der deutschen   Sache nichts verderblicher ist, als wenn diese Herren jetzt wieder das Wort nehmen. Wir hoffen, daß der deutschen   Bevölkerung Oberschlesiens   ihr Recht wird, und betonen dabei auf das Nachdrücklichste, daß ein neuer Krieg unter allen Umständen vermieden werden muß.( Beifall Abg. Mehenthien( D: Bp.): Wenn das Wort vom„ Bölfer­selbstbestimmungsrecht" nur einen Kern von Wahrheit enthält, so gehört Oberschlesien   auf Grund der Abstimmung uns. Abg. Rabold( U. Soz.): Was in Oberschlesien   vor sich geht,

b. d. Soz.)

ist eine

"

Bergewaltigung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker. Die oberschlesische Arbeiterschaft hat sich für die deutsche Kultur entschieden. Der Regierungspräsident, der den Minister angelogen hat, muß von seinem Posten verschwinden, ebenso gewisse Regie­rungspräsidenten und Landräte, die schon wieder im Begriff sind, Grenzschutzformationen aufzustellen und einen neuen Krieg vorzu­bereiten. Die Freiwilligen, die nach Aufforderung der interalliier­ten Kommission in die Abstimmungspolizei eingestellt werden sollen, find zum größten Teil Roßbachbanditen. Wir werden deshalb für den kommunistischen   Antrag stimmen.

-

Die Aussprache wird abgebrochen. Das Haus vertagt sich auf Mittwoch, 1 Uhr: Fortsetzung der heutigen Debatte, Antrag Siering( S03.) über die Bestellung von Mitgliedern des Reichs­rates durch die Provinzialverwaltungen. Rest von heute. Schluß gegen 7 Uhr.

Wirtschaft

Die Machtpolifif des Kalisyndikats.

Die Kaliindustrie hat fürzlich einen Teil der von ihr geforderten

Preiserhöhungen durchgesezt. Mit welchen Mitteln die Interessenten in solchen Fällen ihren Macht standpunkt vertreten, dafür ist nachstehendes Schreiben bezeichnend: Deutsches Kalisyndikat

wandelt werden.

An die GefeIIf after des Deutschen Kali syndikates G. m. b. H. Lieferungssperre für Kalidüngefalz 40 Broz. und angedrohte Sperre für die Salze der Gruppen I- III. Wir haben heute obiges Rundschreiben an unsere Großab­nehmer gerichtet. Nach der Sperre der Lieferungen in Kali­düngefalz 38-42 Broz. ersuchen wir Sie, auch im and ab­iaz 40er Düngesalz nicht mehr abzugeben.

Hochachtungsvoll

Daß die Lieferungssperre nur erfolgte, um die Preiserhöhung durchzusehen, geht schon daraus hervor, daß sie aufgehoben wurde, nachdem die höheren Preise genehmigt waren!

Soziales.

Das Wohnrecht des Landarbeiters.

Von zuständiger Seite wird uns geschrieben: Die im Verfolg des Reichsgesetzes über die vorläufige Förderung des Wohnungs baues   von der Regierung erlassene Bestimmung, daß zu Wohnungen, die landwirtschaftliche Arbeitgeber sich für die in ihrem landwirt schaftlichen Betriebe Beschäftigten errichten( landwirtschaftliche Werk­wohnungen), nach näherer Bestimmung der obersten Landes­Deutsches Kalisyndikat G. m. 6. H. behörde Beihilfen gewährt werden können, unter der Vor­gez. Unterschriften. aussetzung, daß der Mietvertrag in feine rechtliche Obwohl also die Kaliindustrie seit Monaten über Abiaz- Abhängigkeit vom Arbeitsvertrage gebracht wird, hat in mangel flagt und mit dieser Begründung Stillegung von Werken landwirtschaftlichen Kreisen Bedenken nach der Richtung hin her­vornimmt, erklärt sie sich kurz vor einer Preiserhöhung vorgerufen, daß diese Vorschrift allzu einengend wirte und mit den in wichtigen Düngesalzen für lieferungsunfähig. Intereffen der landwirtschaftlichen Arbeitgeber nicht vereinbar sei. Es wird die Erläuterung von Nuzen sein, daß der Vorschrift genügt Ob dabei die landwirtschaftliche Produktion Schaden wird durch zwei besondere Verträge, welche sichern, daß die Be nimmt, ob Tausende von Zentnern Getreide den notleidenden Massen endigung des Dienstvertrages nicht ohne weiteres auch sofort die verloren gehen, ob viele Hunderte von Kaliarbeitern keine Be- Beendigung des Mietvertrages herbeiführt. Es darf also z. B. in schäftigung haben, danach fragt das Syndikat nicht. dem Mietvertrag nicht die Klaufef enthanlten sein, daß dem Arbeit­nehmer nur so lange ein Wohnrecht zusteht, als er sich in einem Arbeitsverhältnis zum Vermieter befindet, bzw. daß er mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter allen Um­ständen zur Räumung der Wohnung verpflichtet ist, gleichgültig, aus Noch in anderer Beziehung ist das Schreiben interessant. Nicht welchen Gründen das Arbeitsverhältniis enden mag. Gegen ein die einzelnen Werte fühlen sich machtlos, zu liefern, nein, die nach dieser Richtung gesteigertes Abhängigkeitsverhältnis des Ar­Sperre muß erst vom Syndikat angeordnet werden. Dann beitnehmers vom Arbeitgeber sprechen insbesondere unter Berück­aber wird sie auch innegehalten. Darin unterscheidet sie sich nicht fichtigung der heutigen Wohnungsknappheit gewichtige sozial. von vielen ähnlichen Maßnahmen anderer Kartelle und Syndikate. Politische Bedenken. Dagegen ist es zulässig, daß nach Be Doppelt bemerkenswert aber ist das Verfahren bei den Kali. endigung des Arbeitsverhältnisses das Mietverhältnis zum nächsten industriellen, die sonst so gern über die Einengung ihrer privaten gesetzlichen oder vertraglichen Termin gekündigt wird, oder daß eine solche Kündigung erfolgt, wenn die Beendigung des Dienstverhält Initiative" durch gemeinwirtschaftliche Bindungen niffes vorauszusehen ist. Wird der Dienstvertrag von vornherein stöhnen! für eine bestimmie 3eit abgeschlossen, so darf auch die Beendigung des Mietverhältnisses zu demselben Ein außerordentliches Anschwellen des industriellen Kapital- 3eitpunkt von vornherein vereinbart werden. Die Freimachung bedarfs ist im Monat April zu verzeichnen gewesen. Die Bank- der Wohnung vollzieht sich dann in allen Fällen nach den allgemein firma Stenger, Hoffmann u. Co., Berlin  - Effen, vermerkt in ihrer geltenden Vorschriften, gegebenenfalls unter Mitwirkung des zu­Statistit für diesen Monat Kapitalerhöhungen von insgesamt ständigen Ginigungsamtes. In jedem einzelnen Falle wird der 2,14 milliarden Mark, die höchste Riffer, die in einem Monat Mieter ferner verpflichtet werden können, bei Bedürfnis einen im erreicht wurde. Sie kam vor allem zustande durch die Kapital- selben Werke angestellten Arbeitnehmer nach Maßgabe der vor­erhöhungen im Anilinkonzern, der allein für mehr als 700 Millionen handenen Räumlichkeit als Untermieter aufzunehmen. Mart neues Kapital aufgenommen hat, aus den Kapitalvermehrungen der Sprengstoffe und Pulverindustrie und anderen Neuausgaben von Aktien. Auch die industriellen Obligationen haben im April sehr start zugenommen. Es wurden neue Papiere dieser Art für 694 Millionen M. ausgegeben, worunter sich die Anleihe der Bayernwerk- Aktiengesellschaft in München   und die Anleihe des Die schon vielfach erörterte Rapitalflucht- Affäre des ehemaligen Landesverbandes bayerischer Sparkassen, die beide mehr als Brinzen Eitel Friedrich von Preußen   wird nunmehr am 300 Millionen M. betragen, befinden. Insgesamt stellt sich die Kapital- 18. d. M. den Gegenstand einer Verhandlung unter Vorsitz des Land­aufnahme der Industrie in den ersten vier Monaten des Jahres 1921 gerichtsdirektors Rehn vor der 9. Straftammer des Landgerichts I  auf 7 Milliarden Mart, worunter sich allerdings große bilden. Der Prinz wird beschuldigt, geschäftliche Verabredungen und Beträge befinden, die durch Kapitalberwässerungen zu sonstige Handlungen getätigt zu haben, die dazu bestimmt waren, stande gekommen sind... die durch die Vorschriften der Voltsbeauftragten Ebert und Haase Dom 21. November 1918 in den§§ 1 und 2 bezweckte Kenntnis der Steuerbehörde über das Verbringen von Vermögenswerten ins Aus= Bankhause Grußer, Philippson   u. Co.

138% Prozent an Ausschüttungen, nämlich 16 Prozent Bar dividende, 300 Mart Kriegsanleihen und 100 Prozent in Gratisattien, verteilt die Harburger   Eifen und Bronzewerte Aktiengesellschaft. Die Ausschüttung ge= hört auch in diesem dividendensegensreichen Jahre zu den Aus­nahmen, zeigt aber wieder, wie leicht es der Entente von der deut­ schen   Industrie gemacht wird, auch unerfüllbare Forderungen als be­rechtigt hinzustellen.

Gerichtszeitung.

Kapitalverschieber Eitel Friedrich   vor Gericht.

land zu vereiteln, indem er dem

in der Voßstraße 18 Wertpapiere in Höhe von 337 000 M. und G. m. 6. H. Berlin   SW. 11, den 14. 3. 21. 2000 Fl. zu freuen Händen aushändigte, damit der Banfier An die Großabnehmer der Deutschen Kalisyndikate. Grußer sie auf seinen Namen durch eine deutsche Bank nach Holland  bringen ließ. Der von Rechtsanwalt Dr. Wangemann verteidigte Wegen gänzlicher Unmöglichkeit der Lieferung sehen wir uns Angeklagte Bring Eitel Friedrich   ist insofern geständig, daß er gezwungen, Ihnen mitzuteilen, daß wir nicht mehr in der Die„ Gemeinnüßige aus Hamburg   in Not. Mit Hilfe des die ihm vorgeworfene Lage sind, Aufträge in Kalidüngefalzen 38-42 Broz. entge industriellen Unternehmertums, gründete Herr Pastor Richter Tatsache an sich nicht bestreitet, genzunehmen. Wir werden diejenigen Aufträge, die bei Versand( Königswalde  ) die Gemeinnügige Großeinkaufs- jedoch rechtlich folgende Einwendungen macht. Der legale Weg, dieses Rundschreibens bereits unterwegs sind, wenn möglich noch gesellschaft Deutschland  ", AG., Hamburg  . Die Wertpapiere durch Vermittlung einer Bant unter Abgabe des zur Ausführung bringen. Das gleiche gilt für uns vorliegende Gründung richtet sich, wie wiederum bekannt, gegen den Zentral- Affidavit nach dem Auslande zu überweisen, dem er außerdem Terminsaufträge, falls sie sofort in prompte Aufträge umge- verband deutscher Konsumvereine und deren Großeinlaufsgefell- nicht getannt(!) habe, sei ihm, als Mitglied des früheren könig­schaft in Hamburg  . Der Vorstand der Gemeinnügigen Großein- lichen Hauses, verfchloffen gewesen. Er fei also fchlechter gestellt ge­Ferner machen wir Ihnen die ergebene Mitteilung, daß wir, faufsgesellschaft Deutschland  ", AG., Hamburg  , beruft nun zum wesen, als jeder andere deutsche Staatsbürger, denn die Berordnun falls die geplante 50-70prozentige Tariferhöhung auf fünftliche 17. Mai eine außerordentliche Generalversammlung ein, um der- gen der Voltsbeauftragten vom 13. und 30. November hatten nicht Düngemittel in Straft treten sollte, nicht mehr imstande wären, ſelben eine Zwischenbilanz für die Zeit vom 1. Januar bis 15. April nur die Beschlagnahme und darüber hinaus die Einziehung des Aufträge in Kalifalzen der Gruppen I- III( Carnallit mit 9 bis dieses Jahres vorzulegen, da fich ergeben hat, daß der Ber- Kronfideifomißvermögens des früheren königlichen Hauses, sondern 11 Broz., Kainit- Hartfalz und andere Robfalze mit 12-15 Proz., Iust im laufenden Geschäftsjahre die Hälfte des auch des Privatvermögens der Mitglieder der früheren Salidüngefalz 18-22 Broz., Kalidüngefalz 28-32 Broz.) für Grundkapitals erreicht hat. Weiter soll über die zu föniglichen Familie ins Auge gefaßt. Infolge jener Verfügung sei Stationen entgegenzunehmen, welche mehr als 500 Kilometer von treffenden Maßnahmen, insbesondere über den Vorschlag des Vor- ihm der Weg, den sonst jeder andere Staatsbürger einschlagen konnte, den Frachtausgangsstationen entfernt liegen. Wir möchten daher standes auf entsprechende Zusammenlegung der Attien verschlossen gewesen, denn teine Bant hätte seinem Auftrag auf Ver­empfehlen, etwaige Terminaufträge, die Ihnen vorliegen, in in einem von der Generalversammlung festzusetzenden Verhältnis sendung der Wertpapiere nach dem Auslande entsprochen. Seine prompte Aufträge umändern zu lassen. zweds Beseitigung der Unterbilanz und endlich über eine Erhöhung Handlung stelle einen Aft der Selbsthilfe dar, zu dem er als forgen­Hochachtungsvoll des Grundkapitals um 500 m. vierprozentige Vorzugsaktien be- der Familienvater verpflichtet gewesen sei, um die Existenz seine schlossen werden. Da ist also wieder hohe Not bei einem Unter- Familie sicherzustellen. Wir werden über die Verhandlung be nehmen, das der Genossenschaftsbewegung gern geschadet hätte.

Am Montag abend 6 Uhr verstarb plöglich an Herz­schlag mein herzensguter Sohn, unser lieber Bruder und Schwager, der Schrift­fetzer

Fritz Fitting

im Alter von 36 Jahren. Um stilles Beileid bitten Die trauernden Hinter­bliebenen.

Die Einäscherung erfolgt Freitag vorm. 11 Uhr im Krematorium Gerichtstraße.

Plöglich und unerwartet, wenige Stunden nachdem er seine Arbeitsstätte an­scheinend in voller Gesund­heit verlaffen hatte, starb unser lieber Mitarbeiter, der Schriftsezer

Fritz Fitting

im Alter von nur 36 Jahren. Wir betrauern in dem Dahingeschiedenen einen tüchtigen Arbeiter, guten Kollegen und lieben Men­schen, dem wir ein freund­liches Andenken bewahren werden.

Personal und Geschäfts­leitung der Vorwärts­Buchdruckerei.

Die Einäscherung findet Freitag, den 13. Mai, vor­mittags 11 Uhr, im Kre­matorium Gerichtstr. statt.

Bezirksverband Berlin  SPD  .

35. Abteilung. Unfer langjährig. Partei­genoffe, der Borwärts"= Metteur

Fritz Fitting

Usebomftr. 20, geboren am 13. Februar 1885, ist am Montag, den 9. Mai, plög­lich verstorben.

im

Die Einäfcherung findet Freitag, den 13. Mai, vor­mittags 112 Uhr, Krematorium Gerichtstraße statt.

Ehre seinem Andenken! Die Abteilungsleitung.

Deutsches Kalifyndifat G. m. 5. S. gez. Unterschriften.

Achtung!

"

Achtung!

Berband der Gemeinde- u. Staatsarbeiter Berlin  

Freitag, den 13. mai 1921, abends 6 Uhr, im Gewerkschaftshaus, Engelufer 15, Saal 4:

Außerordentliche Generalversammlung

Tagesordnung:

1. Referate Amsterdam  - Moskau  . 2. Stellungnahme zur Beschidung des Moskauer Gewerkschaftstongresses. 3. Verbandsangelegenheiten.

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-

Erscheinen aller Delegierten ist Pflicht!

gliedsbuches und der Delegiertenfarte.

-

36/20

Zutritt nur gegen Vorzeigung des Mit­Die Ortsverwaltung.

Beachten! Unsere Bureaus und Kaffen bleiben am Dienstag, den 17. Mai( 3. Pfingstfeiertag) gefchloffen.

Besuchet

Brunshaupten.Arendsee

die beiden bekannten Ostseebäder Mecklenburgs! Prospekte durch die beiden Badeverwaltungen getrennt.*

Bezirksverband Berlin  SPD  .

128. Abteilung Nachruf.

Am Mittwoch, den 4. Mai, verstarb nach längerem Krantenlager unser lang­jähriger Genoffe, der Gast­wirt

Paul Heinze

Bankow  , Berliner   Str. 78. Wir werden dem Ver­storbenen ein dauerndes, ehrendes Andenken be­wahren.

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Die Abteilungsleitung.

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