Nr.34638.Jahrgang Ausgabe B Nr. 171

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Montag, den 25. Juli 1921

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Um die französische Division.

Die Rechtsfrage.

Die deutsche Presse wird hoffentlich nicht in den Fehler der französischen   verfallen, die den neuesten Notenwechsel über die oberschlesischen Fragen mit großer Aufgeregtheit behandelt. Aufgeregtheit ist ein Zustand, der einen leicht dazu perleitet, Dummheiten zu begehen, den Lurus von Dumm­heiten fann aber, wenn überhaupt einer, sich der Sieger noch immer eher gestatten als der Besiegte.

Für uns in Deutschland   handelt es sich um eine ganz e in­fache Rechtsfrage. Wir sind laut Friedensvertrag ver­pflichtet, den Durchmarsch allierter Truppen nach Oberschlesien  zu erleichtern, wenn er im Auftrag der Alliierten erfolgt; mir find dazu nicht verpflichtet, wenn nur bei einer oder der andern der allierten Mächte der Wunsch besteht, Truppen ihrer Nation durch Deutschland   nach Oberschlesien   zu entfenden. Be vor sich die französische   Bresse   in wilden Ausfällen gegen das auffäffige und unbotmäßige Deutschland  " ergeht, follte fie lieber die Frage beantworten, ob diese Feststellung dem In­halt des Friedensvertrages entspricht oder nicht.

§ 2 des Art. 88 des Vertrages befagt:„ Die Zone der Boltsabstimmung wird unverzüglich einem interalliierten Aus­schuß von vier Mitgliedern unterstellt, die durch die Bereinig ten Staaten von Amerita, Frankreich  , des Britische   Reich und Italien   ernannt werden. Die deutsche   Regierung verpflichtet fich, die Beförderung dieser Truppen nach Oberschlesien   zu erleichtern." Noch deutlicher sagt Art. 375: Deutschland   hat den Beförderungsweisungen einer im Namen der alli terten und assoziierten Mächte handelnden Behörde nachzukommen

Deutschland   weigert sich feinen Augenblid, seine Vertrags­pflicht zu erfüllen. Sobald von einer im Namen der Alliierten handelnden Behörde die Anweisung ergeht, einen Truppentransport durchzuführen, wird ihr ohne ein Wort des Widerspruchs oder auch nur der Diskussion nachge­tommen werden. Mit der Möglichkeit, daß eine solche An­meifung in fürzester Zeit ergehen wird, rechnet man in Deutschland  . Einstweilen liegt sie aber noch nicht vor, es han­delt sich vielmehr vorläufig um einen Wunsch der fran 3öfifchen Regierung allein, und daß dieser völkerrechtlich anders zu bewerten ist als eine von der Gesamtheit der Alliier ten ausgehende Aufforderung, fann niemand bestreiten, der ben Bertrag tennt.

bern.

London  , 25. Juli.  ( WTB.) Ein diplomatischer Korrespondent

zu, daß das, was es von Deutschland   fordert, ein Aft nicht der von franzöfifcher Seite geschildert wird, in London   und Rom  Pflicht, sondern des freiwilligen Entgegenkommens ist, dann 3uftimmung finden. Aber obgleich Dr. Rojens Stellung ziem­ist die Basis für eine beruhigte Erörterung der Angelegenheit lich start ist, folgt noch nicht daraus, daß seine indirekte Heraus­gewonnen. Immer dabei vorausgesezt, daß Frankreich   nicht forderung an Frankreich   zweckmäßig ist. Aber vielleicht ist Dr. noch nachträglich die Zustimmung der Alliierten zu dem ge- Rosens Attion tatsächlich von dem Wunsche beseelt, eine Krije planten Transport erhält, der dann, wie schon gesagt, ohne zwischen London   und Paris   zu überstürzen. Wenn das der Fall ist, dann ist sie ebenso föricht wie argliftig. alle Weiterungen in die Wege zu leiten wäre. Zwischen Deutschland   und Frankreich   schweben wichtige wirtschaftliche Erörterungen, die dem Abschluß nahe find. Es liegt nicht im Interesse einer der beiden Staaten, daß diefe Fäden wieder vom Säbel zerschnitten werden. Deutsch­ land   ist nicht gesonnen, auch nur um Haaresbreite von dem ein geschlagenen Wege abzuweichen, der zu einer Schlichtung noch vorhandener Gegenfäße und zur Beruhigung Europas   führen foll. Aber während es mit eiserner Energie an der Erfüllung ber unermeßlichen Berpflichtungen arbeitet, die ihm durch den Frieden von Versailles   und die Annahme des Ultimatums auferlegt find, ist abermals die Zweifelsfrage entstanden, ob Franfreich seinerseits gewillt ist, nicht nur seine Rechte aus dem Vertrag in Anspruch zu nehmen, sondern auch die bescheidenen Verpflichtungen, die ihm durch den Vertrag auf erlegt find, zu erfüllen.

Die

Bu diefen Verpflichtungen Frankreichs   gehört es, die Zu Stimmung seiner Berbündeten einzuholen, wenn es von Deutschland   die Erleichterung eines franzöfifchen Truppen­transportes nach Oberschlesien   als Pflichtatt fordert. deutsche   Regierung ist dem deutschen   Volke gegenüber nicht berechtigt, freiwillig auf den geringen Rest von Rechten zu verzichten, den ihr der Vertrag von Versailles   beläßt.

Möge also Frankreich   den Vertrag von Versailles   durch blättern. Das leichte Geräusch, das dabei entsteht, wird der elt angenehmer in die Ohren flingen als das forporalmäßige Geschimpfe der Boulevardpresse und das Rasseln des Säbels.

der„ Sunday Times" schreibt: Die Haltung der französi fchen Befagungstruppen in Oberschlesien   sei durchaus provozierend. Die Entsendung weiterer Truppen werde die Lage verschlimmern und Polen   zu einer Haltung ermutigen, die um ausbruch führen primeinlich sen tur ber beutschen fchlesien würden wahrscheinlich den Sturz der deutschen  Regierung herbeiführen; ein Ereignis, das bei der gegenwärtigen Lage fatastrophale Folgen haben würde.

Neue Unruhen in Ober­

Wenn Truppen gefandt werden sollen, dann müssen es ebenso englische wie franzöfifche sein, aber englische Truppen würden nicht entfandt werden, bevor der Oberste Rat zusammengetreten fei.

Ein neuer Vorschlag?

d Paris  , 25. Juli.  ( WTB.) Nach Petit Parifien" soll geffern vormittag am Quai d'Orsay eine englisch  - italienische Mit­teilung aus Oppeln   eingetroffen sein, die sicher den Gegenstand neuer Verhandlungen zwischen Condon und Paris   bilden werde. Es handele sich um einen übrigens vor einiger Zeit schon gemachten Borschlag von Sir Harold Stuart und dem italienischen   Vertreter. Der Vorschlag gehe dahin, vor jeder Entscheidung des Obersten Rates über die oberschlesische Frage den Deutschen   und den Polen   die Bezirke zu übertragen, die unter allen Umständen Deutschland   resp. Polen   zugeteilt werden.

Deutschen   die nördlichen und öfflichen Bezirke des Abstimmungs­

Rom, 23. Juli.  ( Stefani.) Der Minister des Aeußeren Mar­

Die französische Preffe.

Den Polen   die Bezirke Pleß   und Rybnik  , den gebietes, Rönberg, Oppeln  , Kreuzburg   und Leobschüß. Die eng­Paris, 23. Jul.( Havas.) Der britische   Geschäfts- fchen und die italienischen   Vertreter jehen in dieser Methode ein fräger Sir Milne Cheetham hatte heute nachmittag mit dem Ge- Mittel, die interalliie: ten Truppen im ftrittigen Jn­neralsekretär des Ministeriums des Aeußeren Philippe Ber- duftriegebiet zu fonzentrieren, wodurch die Entsendung von thelot eine Besprechung über den zur Regelung der oberschlesischen Verstärkungen auf ein Minimum herabgedrückt werden könne. London  , 25. Juli. Der Parlamentsforrespondent des„ Daily Frage einzuschlagenden Geschäftsgang. Sir Milne Cheetham legte abermals die von Cord Curzon am lehten Donnerstag gegenüber Expreß" will erfahren haben, daß eine neue Mitteilung der dem Grafen de St. Aulaire vorgebrachten Argumente dar. Berthelot britischen   Regierung an Frankreich   bezüglich Oberschlesiens   unter­erklärte, er fei beauftragt, auf der unverzüglichen Absen- wegs ist. Die englische Regierung bleibe bei ihrem ursprünglichen Absen- Standpunkt. Großbritannien   werde vorschlagen, in der nächſt en dung von Verstärkungen zu bestehen. Woche eine Zusammenkunft des Obersten Rates abzuhalten. Clond Paris  , 25. Juli.  ( WTB.) Wie Petit Parifien" mitteilt, hat George sei bereit, nach Paris   zu gehen. Die englische Regierung Von den ruhigen Köpfen in Frankreich   ist zu erwarten, bie französische   Regierung dem französischen   Botschafter in London   fei der Ansicht, daß Briand   die Gefahr in Oberschlesien   überschäze. baß sie Berständnis dafür haben werden, was die Wahrung neue Inftruttionen erteilt. Im Laufe des Sonntags hat General- Gesezt aber, die französischen   Besorgnisse wären begründet, so ist dieser rechtlichen Unterscheidung für Deutschland   bedeutet. sekretär Philippe Berthelot   zweimal den Besuch des englischen   Ge- bie englische Regierung dafür, daß die Gefahr am besten durch eine Benn jede der allierten Mächte das Recht hätte, nach Belieben schäftsträgers Cheetham empfangen. Das Blatt glaubt, daß über gemeinsame Aktion durch den Obersten Rat beseitigt werden Truppen durch deutsches Gebiet zu senden, so bedeutete das die Frage der nach Oberschlesien   zu entfendenden Verstärkungen gewürbe. eine wesentliche Einschränkung der deutschen   Souveräni- prochen wurde, ba die Frage durch die deutsche Note eine tätsrechte über den Vertrag hinaus bis zu ihrer vollstän- neue Wendung genommen habe. Der französische   Botschafter quis bella Torreta hatte eine Unterrebung mit dem General bigen Bernichtung. Darum kann Deutschland   den Stand- in London   habe jedenfalls nochmals darauf gedrungen, die englische de Marinis, dem italienischen   Kommissar für Oberschlesien  . Regierung möge ihre Zustimmung zur Entsendung von Truppenver­punft nicht aufgeben, daß Frankreich  , solange es fich nicht auf stärkungen geben, damit der deutschen   Regierung bewiesen werde, bie Zustimmung der Alliierten ftüßt, nicht das Recht hat, daß entgegen bem, was sie zu glauben scheine, die Alliierten immer Paris  , 24. Juli.  ( WTB.) Der„ Temps" bespricht in seinem von Deutschland   die Erleichterung seiner Transporte zu for- noch vereint feien. Es sei auch zweifellos, daß im Laufe der Unter- heutigen Leitartikel die Verhandlungen, die in der letzten Woche so­rebungen zwischen dem englischen Geschäftsträger und Philippe wohl mit der englischen als auch mit der deutschen   Regierung in der Die französische   Bresse   zeigt keine Neigung, fich auf die Berthelot der Versuch gemacht worden sei, durch gegenseitige land widerfetten sich der franzöfifchen These und hätten fast zur oberschlesischen Frage gepflogen wurden. England und Deutsch­Erörterung dieser völkerrechtlichen Frage die gar teine Rongeffionen eine Grundlage der Berständigung zu suchen. gleichen Stunde Erklärungen abgegeben, die den gleichen Sinn Frage ist. einzulassen, sie ist dafür desto deutlicher auf den Werbe England die fofortige Entfendung französischer Berstärkungen hätten. Man habe unrecht zu erklären, daß man zur gleichen Lage Lon gestimmt: Wir sind die Sieger!" Man darf annehmen, wenn Frankreich   ein Verlangen nach sofortiger Einbe- wie im April 1920 während der Befehung von Frankfurt   a. M. zu­baran erinnern, welchen Eindruck es in der ganzen Welt rufung des Sachverständigenausschusses aufgebe und der Zusammen- rückgekehrt sei. England und in seinem Gefolge Deutschland   er machte, als diese Worte während der Friedensverhandlungen berufung des Obersten Rates für den 4. oder 5. Auguft zustimme? flärten, um Truppenverstärkungen nach Oberschlesien   zu entfenden, in Brest   Litomit aus dem Munde eines deutschen   Gene sei ein vorheriges Einverständnis nötig. Das Blatt hält dem ent­gegen, daß England nach Konstantinopel   und in die Meer­rals fielen, und wie sich die französische   Preffe damals über Condon, 25. Juli.  ( WTB.) Der diplomatische Rorrespondent engen Verstärkungen entfandt habe und fragt, ob das nach vorheri­Diesen Faustschlag von Brest  - Litomst" entrüftete. Es darf hinzugefügt werden, daß die de utsche Sozialbemotra des Daily Telegraph  " schreibt: Der franzöfifche Botschafter hatte gen Beratungen mit den Alliierten erfolgt fei. Nein, England ühe tie damals in der Berurteilung solcher militaristischer Sieger mit Lord Curzon   Sonntag nachmittag eine ungewöhnlich lange Be- das unantastbare Recht aus, das jede Regierung befize, Maßregein allüren hinter feinem anderen zurückstand. Damals handelte fprechung. Er erneuerte Briands Ersuchen um Ernennung britischer gegen eine Erhebung zu treffen. Deutschland   erkläre, daß der Selbst­es fich aber um einen Friedensvertrag, der erst werben Mitglieder für den Sachverständigenausschuß und die Entfen- chug von Oberschlesien   in einem Bezirt operiere, der seiner Berwal­tung entzogen fei. Die deutsche Regierung habe aber am gleichen follte, nicht aber um einen, der schon best and. Frankreich   dung britischer Truppen nach Oberschlesien  . Französische   Tage dem französischen   Botschafter erklärt, sie weigere sich, eine fran­zösische Berstärkungsdivision zu transportieren. Sie verzögere würde den Fehler des preußisch- deutschen   Militarismus nicht Truppen würden auf jeden Fall abgehen. nur topieren, sondern ihn noch verschlimmern, wenn es sich Lord Curzon   wies darauf hin, daß keine Truppen abgehen also, oder verhindere eine Maßnahme, die dazu bestimmt sei, nur topieren, sondern ihn noch verschlimmern, wenn es fich follten, bevor der Oberste Rat dieses Verfahren gebilligt habe. Er die französischen   Truppen in Oberschlesien   zu sichern. Sie versperre jetzt auf den Standpunkt stellte: Bertrag hin, Vertrag her. drängte nochmals auf Zusammentritt des Obersten alfo den Gendarmen den Weg. Wir haben die großen Kanonen, also hat Deutschland   zu ge Rates Anfang August. Troß des Bestrebens beider Regierungen, Das Deutsche Reich fei also von heute ab für alles das verant­horchen!" einen höflichen und freundschaftlichen Gedankenaustausch zu unter- wortlich, was den französischen   Soldaten in Oberschlesien   zu­Deutschland will teinen Ronflitt mit halten, bleiben die grundsäglichen Meinungsverschie ftoßen fönne. Frankreich  , und es ist Torheit zu glauben, es fpefuliere benheiten unverändert. Petit Journal" wendet sich sehr scharf gegen die deutsche auf die Gegensätze in der Entente. Man braucht uns nicht Der diplomatische Rorrespondent fährt fort: Die Bersuchung, Antwort. Es nennt sie eine Note, die den schlechten Willen befunde erst zu sagen, daß man mit gebrochenen Beinen nicht auf das aus den Meinungsverschiedenheiten Frankreichs   mit seinen Alliierten und durch den unverschämten Ton an die schlimmsten Erflä­rungen Bethmann- Hollwegs und D. Kühlmanns erinnere Man spe Eis spazieren geht. Deutschland   hat sich nicht festgelegt bezüg: Rapital zu schlagen, sei natürlich für einen deutschen   Diplomaten wie fuliere in Berlin   auf einen Konflikt zwifchen London   und Paris  . Das lich seines tatsächlichen Verhaltens für den Fall, daß Frank- Dr. Rosen, der in den Traditionen der alten Wilhelmstraße zu sei ein psychologischer Irrtum, der der deutschen   Tradition entspreche, reich die brutalen Drohungen mit einem nadten Rechtshause ist, unwiderstehlich. Sein Argument fei vom juristischen aber den Deutschland   vielleicht teuer bezahlen könne. Frankreich  bruch verwirklicht, mit denen die franzöfifche Breffe bereits Standpuntt aus stichhaltig, ebenso mag feine Ansicht, daß werde sich nicht durch die schuldige und besiegte Nation foppen Ipielt. Ist die Rechtslage geflärt, das heißt, gibt Grantreich ber Stand der Dinge in Oberschlesien   nicht fo verzweifelt it, mis es faffen.

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Die englische Lesart.