Die Steuerfrage.
Sozialistische Fünfländer- Konferenz.
Das Bureau der Wiener Internationalen Arbeitsgemeinschaft
veröffentlicht in der Freiheit" einen Aufruf zur Einberufung
am Montag
Vergegenwärtigt man sich dies, so wird man zu einer| Masse des Boltes auch nur zur Gleichgültigkeit gegenüber Parlamentsvotum nicht abwürgen, fie fehren immer wieder, und mit jedemmal wird die Stellung ihrer Gegner ungünstianderen Einschäßung der Koalitionsfrage tommen, als sie aus der Republik zu bewegen. den in Leipzig gehaltenen Reden und dem dort beschlossenen Das fühlen die Arbeiter in ihrer großen Mehrheit, und ger. Darum empfiehlt es sich für die bürgerlichen Barteien Manifest spricht. Es wäre sehr unzutreffend, dem Rabi- darum geben sie der Partei ihre Stimme, die um des Wirin noch höherem Maße als für uns, eine positive Lösung nett Fehrenbach- Simons antirepublikanische Tendenzen nachtens für die Republik willen auf die Annehmlichkeiten zu suchen, die eine Verständigung möglich macht. zusagen. Seinen Absichten lagen Reaktionsbestrebungen verzichtet, welche das Berharren in der Opposition darbietet, durchaus fern. Aber man tut ihm fein Unrecht, wenn man bleibt die Frattion des deutschen Sozialismus, welche sich allen feststellt, daß es nichts Ernsthaftes getan hat, den oben ge- Anfeindungen und Anschuldigungen aussetzt, die mit der fennzeichneten Reaktionstendenzen entgegenzuwirken. Uebernahme großer Verantwortungen verbunden sind, tros Und das wird bei allen sozialistenreinen Regierungen Deutsch alledem die Mehrheitssozialdemokratie. einer allgemeinen internationalen Konferenz, die bereits im lands der Fall sein. Von unseren bürgerlichen Barteien ist Laufe des Frühjahrs 1922 stattfinden soll mit folgender Tagesord feine mit ganzer Seele republikanisch gesinnt, hat keine die nung: 1. Die ökonomische Lage Europas und die Aktionen der ArbeiterRepublik gewollt. Zentrum und Demokraten haben sie flaffe. 2. Der Abwehrkampf des Proletariats gegen die Reaktion. als die nach Lage der Dinge für Deutschland notwendige Die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion tritt, wie Indessen beruft die französische Partei mit Zustimmung des Regierungsform anerkannt und sind insofern wenigstens mit schon gemeldet, heute nachmittag um 4 ühr zusammen, um Wiener Bureaus eine Konferenz der unmittelbar am ReparationsBezug auf sie zuverlässig. Bei der Deutschen Volkspartei ist zu den drängenden Fragen der Steuerpolitik Stellung zu problem interessierten Länder, England, Frankreich , Deutschland , aber auch das nicht einmal der Fall. Ein erheblicher Teil ihrer nehmen. Sie wird eine schwierige und verwickelte Belgien und Italien , ein. Mitglieder bekennt sich zur Republik nur auf Biel " und Situation vorfinden, denn die Nachricht bürgerlicher Es darf wohl betont werden, daß das Erefutivkomitee der würde morgen zur Monarchie überlaufen, wenn diese möglich Blätter, zwischen Zentrum und Sozialdemokratie sei bereits 3weiten Internationale in feiner letzten Sihung in Brüssel diesen wäre. Nun ist jedoch eine sozialistenreine Regierung ohne eine feste Vereinbarung getroffen, die nur noch des Segens Gedanken einer gemeinsamen Konferenz mit Parteien der Wiener Einbeziehung der Volksparteiler in Deutschland undenkbar. der Fraktionen bedürfe, wird durch die ständige Wiederholung Arbeitsgemeinschaft bereits angeregt hatte, daß man indessen dort Wer sie will, muß fich dessen bewußt sein, daß er die Volks- nicht richtiger. Das muß offen ausgesprochen werden, obwohl darin übereingefommen war, die Initiative zu der Einberufung partei wieder an die Regierung bringen wird, und zwar die neueste Meldung der volksparteilichen Beit", das Kom- der französischen Partei zu überlaffen. Letztere hat sich in ohne das Gegengewicht einer der Republik mit Leib und promiß sei bereits fertig, offenbar nur aus dem Bedürfnis dankenswerter Weise sofort für das rasche Gelingen dieses Planes Seele ergebenen Partei. eingesetzt und in einer Sigung des französischen Parteivorstandes, Wollen die Unabhängigen das? Die Frage stellen, heißt hervorgeboren ist, zu erfahren, wie es in Wirklichkeit steht. Die Sozialdemokratie hat von Anfang an den Gedanken der die belgischen Genossen Bandervelde und de Broucère beifie beantworten. Sie wollen es nicht. Und weil sie es nicht vertreten, daß zwar neue Verbrauchssteuern schon des äuße wohnten, die nunmehr vom Wiener Bureau genehmigten großen wollen, tönnen fie vernünftigerweise auch ren 3wanges wegen nicht zu umgehen seien, daß es aber auch Linien der geplanten Konferenz bestimmt. nicht wollen, daß unsere Partei aus der Renotwendig sei, den Besit in ganz anderem Maße, als das Die Einladung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gierungsfoalition austritt. Gie fönnen es um bisher geschah, zur Tragung der Gesamtkosten mit heranzu zu der ersten Fünf- Länder- Konferenz, die programmäßig Anjang so weniger wollen, weil sie wiederholt es für notwendig er ziehen, wobei insbesondere die in Händen der alten und Februar in Paris stattfinden soll, ist bereits klärt haben, daß das Kabinett Birth erhalten bleibt und sehr der neuen Reichen befindlichen Sachwerte ins Auge in einer mündlichen Besprechung zwischen unserem Parteivorstand genau wissen, daß mit dem Austritt der Sozialdemokraten gefaßt zu werden verdienen. Diesem Gedanken werden sich und der in Berlin weilenden franzöfifchen Delegation unter aus der Koalition das Kabinett Birth in die Luft fliegen die bürgerlichen Parteien auf die Dauer doch nicht entziehen Führung des Generalsekretärs der französischen Partei Paul würde. So sind sie in der widerspruchsvollen Lage, etwas zu können, und zweifellos werden diejenigen am flügsten han- Faure übermittelt worden. Die Besprechung ergab eine grund. wollen oder wenigstens zu wünschen, was fie nach ihrer feier- dein, die ihm rechtzeitig ausreichende Zugeständnisse zu machen fägliche Einigung der beiden Parteien in allen mit der Einlich verkündeten Doktrin verdammen müssen, nämlich das bereit sind. berufung der Konferenz zusammenhängenden Fragen. Berharren der Mehrheitssozialdemokraten in der Koalition. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nimmt also die Es ist nicht der einzige Widerspruch in ihrer franzöfifche Einladung zu der geplanten Fünfländerkonferenz an, Politit. Auf Schritt und Tritt ſteht ihr praktisches Ber obwohl auch die franzöfifchen, italienischen und deutschen halten, bei dem sie ihrer politischen Einsicht folgen, im Wider Rommunisten mit eingeladen werden sollen. Sie erhofft als Frucht spruch mit ihren in der Agitation für maßgebend erklärten der Konferenz trog der zu erwartenden kommunistischen Borschriften des Klaffenkampfes. In der großen Frage aber, Etörungsversuche eine engere Berbindung der deutschen und der die für die Befestigung und Weiterentwicklung der Republik französischen Arbeiterparteien miteinander und einen Schritt zur in Deutschland entscheidend ist, da opfern sie für sich die Ein- Die Sozialdemokratie steht prinzipiell auf einem ausge Wiederherstellung einer Internationale aller auf dem Boden der ficht in die politischen Notwendigkeiten dem überlieferten zeichneten Kampfboden, fie tritt für eine Forderung ein, die Demokratie für den Sozialismus fämpfenden Parteien der Schlagwort auf. Sie begreifen, daß es ohne Koalition nicht zweifellos bei der überwiegenden Mehrheit unseres Volkes Welt. geht, überlassen aber die Umsetzung in die Tat der verkehrten Billigung findet. Taktisch wird ihre Stellung durch Mehrheitssozialdemokratie nach dem berühmten Ausfpruch: den Umstand erschwert, daß sich die gemeinsame Front der Hannemann, geh du voran, du haft die großen Stiefeln on." beiden sozialdemokratischen Fraktionen nicht auf das ganze Mag es sein. Unsere Partei hat die Notwendigkeit der Steuerproblem erstreckt, sondern nur auf dem Teil, der die Koalitionspolitik erkannt und wird an ihr festhalten, solange Besitzbesteuerung betrifft. Die sozialdemokratische Mitarbeit es unter verständigen Bedingungen möglich ist. Sie erblickt auch an den Verbrauchs steuern ist aber unvermeidlich, ihre politische Mission darin, die Bartei der deutschen Re- wenn die Steuerreform nicht von vornherein zu einer Auf publit zu sein. Dazu gehört ja nicht bloß, daß man ertlärt, gabe allein der bürgerlichen Parteien gemacht und diesen für sie im Notfall das Lenkerste aufbieten zu wollen. Es damit die gesamte politische Macht ausgeliefert werden soll. erheischt, daß man ihr die Mittel zum Leben bewilligt, Zu einer solchen Mitarbeit ist die Sozialdemokratische Bat ihr die Möglichkeiten der Entwicklung sichert. Es erfordert tei unter bestimmten Voraussetzungen bereit. Und diesen von uns große Opfer, es erfordert die Uebernahme von Ber - sollten sich die auf dem Boden der Republik stehenden bürgerantwortungen, die einer Partei wie die Sozialdemokratie lichen Parteien nicht zu entziehen suchen; denn dadurch wür ihrer ganzen Natur gemäß ganz besonders schwer fallen, und den fie sich vor dem deutschen Bolt mit einer fchweren fegt uns allen möglichen Angriffen aus. Aber die Partei hat Berantwortung beladen. Die Sozialdemokratische die Pflicht, diese Opfer zu bringen. Partei wird, zumal angesichts der gespannten äußeren Lage, nicht bedenkenlos in innere Krisen hineinsteuern, aber sie kann ihre Politik nicht ausschließlich von dem Wunsch, solche Krisen zu vermeiden, bestimmen lassen.
Ob aber solche Zugeständnisse zu erwarten sind, die es der Sozialdemokratie ermöglichen, das Steuerwerk in Gemeinschaft mit einem Teil der bürgerlichen Parteien zu vollenden, steht in diesem Augenblick durchaus noch nicht fest. Sicher ist nur, daß der Mangel solcher Bereitwilligkeit Deutsch land mit einer schweren innerpolitischen Krise bedrohen würde.
Denn es handelt sich im Wirken für die Republik um mehr als bloß die Erhaltung einer Regierungsform. Als das fonnte und könnte die Frage der Republit unter Berhältnissen erscheinen, die heute für Deutschland nicht bestehen. Heute Die bürgerlichen Barteien müßten eigentlich einsehen, umschließt die Form einen sehr realen Inhalt. Mit ihr würde daß die Annahme der Steuerreform ohne Berücksichtigung der mehr fallen, als bloß ein Symbol. hinter ihren Feinden sozialdemokratischen Forderungen im besten Fall eine VerTauert die Reaktion auf allen Gebieten des sozialen Lebens. tagung des Kampfes, nicht aber seinen Abschluß bedeutet. Sie arbeiten restlos und mit Riesimitteln am Wert der Zer- Bertagung heißt in diesem Falle auch Verschärfung. storung, und ihr Spiel ist gewonnen, wenn es gelingt, die Denn Forderungen solcher Art lassen sich durch ein einmaliges Früchte. Frankreich versuchte Jahrhunderte vor 1790, wo es zum erstenmal in Befiz des ganzen lintsseitigen Ufers tam, Stützpunkte am Rhein zu erlangen. Auch heute führt es den Kampf um die warentragenden Schiffe und die großen Fabriken und Gruben; nicht, wie uns Maurice Barrès weismachen möchte, um die poesievollen Lichter, die über jenen Schiffen schweben. Aber das ist ja die tragische Ironie: die Schönheit dieses Stromes ist so groß, daß annegionistische Streber sie zum Borwand nehmen können, um ihre fehr materiellen Gelüfte zu fördern.
Kommt der Friede vom Rhein ? Aus Mainz wird uns geschrieben: Es ist am Tage, da zum ersten Male der Gedante auftaucht, das Rheinland von Truppen zu entsetzen, um die deutsche Zahlungsfähigkeit zu heben. Die Französin, deren Tochter Deutsch erlernt, sagt haßerfüllt:„ Dieser Lloyd George fommt mir gerade recht! Jetzt, wo man fich's ein bißchen bequem gemacht hätte!" Der franzöfifche Handel mit seinen hundert Niederlaffungen hier fürchtet seinen Stüßpunkt zu verlieren. Fran zösische Offiziere zeigen offen ihren Mißmut; sie wären bei einer Verminderung des militärischen Apparates gezwungen, wieder probuftio tätig zu sein.- Sehr vielen Leuten ist hier in Mayence " plöglich ein Licht aufgegangen. Mitten in die benebelnden Dünfte der annegionistischen Propaganda drang der scharfe Luftzug von Cannes . Freilich, bis jetzt ist alles ein bloßes Spiel von Gedanken. Und doch! Der Gang der bisherigen Debatten zeigt es deutlich: der Rhein wird einmal, vielleicht eher, als wir's gedacht, wieder ganz frei fein!
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Soll denn der Kampf um die Arbeit nie aufhören? Da fällt mir das Wort eines Dichters ein: D daß man aus Granit, aus nie zer brödelndem, den Sarg mir höhlte, und in des Meeres Abgrund ihn versenkte..." Vor meinem Auge taucht ein drittes Bild vom Rhein auf. Ich stehe hoch oben auf der Höhe des Hunsrüd, am Schweizerhaus". und schaue in den kochenden Kessel hinab, in dem sich der Strom in feinem weißlichen Bischt vorwärts wälzt. Sein glitzerndes Band ist eine scharfzahnige Säge, die sich in das sperrende Gebirge tief, tief eingefressen hat. Das ist das Grab aus Granit", das sich der Rhein erwählt hat, um sich dem schmutzig- egoistischen Treiben der Menschen zu entziehen.
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Ich verlasse die dunkle Stadt, die fich ob der neuen Nachricht wie in einem Taumel bewegt, und gehe dem Flusse zu. Ein fühler Wind weht mir entgegen, als ich in die Uferallee trete. Da liegt er, Cannes ist, vorüber. Zum erstenmal erflang, noch lelfe amar, unendlich. Das nächtige Auge fieht ihn nicht, das Ohr hört ihn nicht. Und doch ist er da. May schließt aus den Lichtern am Horizont, daß ein neuer Ton. Die leidende Menschheit erhofft aus tiefstem Herzen, dort die Stätten der Lebenden wieder beginnen müssen. Erst dicht daß er herrschend werden möge im fünftigen Konzert der Völker. über der Kaimauer erkennt man das grün- gelblich schiebende Ge- Möchte erst einmal der Rhein den Klauen aller Militärs entzogen dränge der Wasser. Du erfaßt die Physiognomie des Stromes nur fein! Der gesamten Kulturwelt würde Friede daraus erstehen. dann vollkommen, wenn du die ganz verschiedenen Eindrüde des Kommt der Friede vom Rhein ? Flußauf und Flußab getrennt auf dich wirken läßt. Aufwärts ist der Ankerplatz der über Nacht hier bleibenden Schiffe. Von dorther
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Willy Pichler.
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Die Finanzlage Preußens.
Im Hauptausschuß des preußischen Landtages gab der preußische Finanzminister Dr. v. Richter einen Ueberblick über die algemeine Finanzlage Preußens. Die preußischen Finanzen feien ebenso wie die des Reiches leider von Fattoren abhängig, auf die man immer nur einen geringen Einfluß habe, z. B. von der außenpolitischen Lage. Die jetzige Struktur des Reiches führe dahin, daß das Reich sich vielfach auf die Rolle eines Anordnenden beschränke und bie Rosten der Ausführung dieser Anordnungen den Ländern überlasse. Das sei auf die Dauer nicht möglich. Im Haushaltsentwurf für 1922 find bie Anteile an der Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer und der Umsatzsteuer entsprechend der Beranschlagung im Reichshaushaltss plan für 1922 mit zusammen 6810 Millionen angefeßt, gegen 2809 Millionen Mart im Haushalt für 1921, also mehr 3971 Millionen Mark. Dieser Aufbesserung stehen aber gegenüber die Verschlech. terungen von 46 Millionen Marf bei den Bezirksverwaltungen und 2670 Millionen Mark bei den übrigen Staatsverwaltungen. Bon den bei den Steuern mehr zur Verfügung stehenden 3971 Millionen Mork sind auf diese Weise 2716 Millionen Mart aufgezehrt. Der Rest von rund 1,3 Milliarden Mart und einige andere Verbesserungen im Haushalt der Steuern und Abgaben, insbesondere auch die Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues reichen aber nur bazu aus, den Fehlbetrag im Haushaltsplan für 1921 von 2,4 illiarden Mart bis auf einen Betrag von 948 Millionen Mart as zugleichen. Für diesen Betrag soll die Deckung durch die Steuer vom Grundvermögen beschafft werden.
ihn zu seinem todtranten Bruder in Wörth a. Main, wo Hans Arzt war; acht Tage blieb er bei ihm und brachte ihn im benachbarten Aschaffenburg in dem trefflichen Krankenhause unter, wo er gern gewefen und wo unter der Hoffnung, nach seiner Genesung ins Elternhaus oder zu seinem Bruder Ernst zu kommen, der Tob ihn fanft und schmerzlos in sein stilles Haus genommen hat. Dann reiste Ernst wieder hin und begrub ihn auf dem Kirchhof zu Aschaffenburg . Bater," sagte er, als er wieder an mein Bett trat, deinen genialen Sohn haben wir begraben."
Es war einmal. Aus Weimar wird uns gefchrieben: Nach einer fleinen Feuilletonnotiz im Vorwärts" vom 11. Januar tann man zu Fuß in 4% Stunden durch sieben deutsche Staaten wandern. Das fleine Histörchen, das den Leser sicherlich wieder über die Buntfcheckigkeit der Thüringer Kleinftaaterei beluftigt hat, fann für die Gegenwart feinen Anspruch mehr auf Genauigkeit erheben. Die fchon der Bergangenheit an. Seit dem 1. Mai 1920 gibt es tein vergnüglichen vielen thüringischen Staatlichkeiten, fie gehören heute Sachsen- Meiningen , tein Schwarzburg- Rudolstadt , tein Sachsen. Altenburg , noch Reuß i. L., noch Reuß ä. 2. mehr; die Thüringer Sozialisten haben damals in einem Reichsgesetz den Abschluß ihrer staatenbildnerischen Tätigkeit im grünen Herzen Deutschlands vom Reiche gefeßlich dokumentiert erhalten. Wohl gibt es noch als ver waltungstechnische Unterteile des einheitlichen Thüringen Gebiete, furzem werden auch diefe Kommunalverbände ihr Ende erreicht die den Namen der ehemaligen Thüringer Staaten tragen, aber in haben und die 4% Stunden Fußwanderung von Steinbach in Bayera bis Saalethal in Thüringen werden nur noch durch drei heutige Die Thüringer Sozialdemokraten haben deutsche Staaten gehen. durch die Schaffung ihres Einheitsthüringen mit der Zerrissenheit und Rückständigkeit des alten Systems in Mitteldeutschland gründ= lich aufgeräumt. Die neue Generation wird in der Schule nicht mehr Bergnügen an den Leberflecken einer Staaten inmitten DeutschHerzens Deutschlands . lands haben, nur noch Freude an der herrlichen Natur des grünen p. k.
grüßt ein Wald von Maften, alle mit traulichen Lichtern behängt. menschlichem Leid so tief ins Herz geschaut und die Nachtseiten des Storms Sorgenfind. Der große norddeutsche Novellift, der Darunter liegen die schweren Rähnie für Rohle und Holz, in Schlaf Lebens ergreifend gestaltet hat, erfuhr in seinem eigenen Dasein Eine internationale Gemeinschaft für Serumforschung. Ein versunkene, gutmütige Lafttiere, eins neben dem andern. O Schiffer- Herbes und Tragisches. Seine große Sorge war fein ältester, der internationaler Arbeitsplan für ein großes wissenschaftliches Wert, heimat! Abwärts zeigt sich ein ganz anderes Bild, bort liegt das Trunfjucht ergebener Sohn. In einem der alten Briefe, die jetzt in an dem auch wir Deutschen entscheidend beteiligt sind, ist jetzt zum Fabritzentrum der Stadt. Eben hat die dritte Schicht der großen Westermanns Monatsheften" veröffentlicht werden, spricht er offen erstenmal wieder festgelegt worden. Wie die Münchener Medi. hemischen und Zementwerte begonnen. Elektrische Förderwagen davon: Nun ist noch einer da: mein Sorgenfind Hans. Lucie und zinische Wochenschrift meldet, geschah dies auf der vom Gefundfahren hin und her, Maschinen dröhnen, riesige Fenster werfen Elfabe haben ihn im Frühjahr vorigen Jahres verlassen, den Un heitsrat des Völkerbundes berufenen Bersammlung von Schlaglicht auf den Strom. Und es ist, als ob aus dem Herenteffet glücklichen, der allein die unheilvolle Erbschaft aus feines Großvaters Serologen in London . An der Tagung, die eine Bereinheit. Familie trägt, von der sein Großvater allein unter seinen Brüdern lichung der in den einzelnen Ländern gebrauchten Sera durchführen bort am Ufer Leben auch auf den Strom übergegangen sei. Die völlig frei war; aber es ging nicht mehr. Jekt liegt er in feinem wollte, nahmen auch zwei deutsche Forscher teil, nämlich Rolle und großen und fleinen Wellen schieben eiliger vorwärts, überschlagen Wörth a. M. in Bayern feit zehn Tagen schwach und elend darnieder, H. Eachs. In vier Ausschüssen wurden die einzelnen Sera be fich gar. Der Strom atmet etwas aus wie Kraft, stürmisches wie wohl nicht bezweifelt werden fann, infolge seines Lebens. Ich handelt: im ersten des Antidiphterie- und Antitetanus- Serum, wo. Selbstbewußtsein, man sieht ihm die aufgespeicherten Energien an! habe mich schon seit Jahren zur Ruhe begeben und der Hoffnung in bei für das erstere nur zwei Cera das des Frankfurter Institutes Sein Zeichen ist die Arbeit. Nicht umsonst sind die größten betreff seiner entfagt. Und doch, durch alles hindurch, fehe ich immer für experimentelle Medizin und das des Sanitätsamtes in Washing Unternehmer Deutschlands , darunter Stinnes und Thyssen, an seinen die guten und liebenswürdigen Seiten seines Wesens. Wird nichts ten, in Betracht temen. Die Kontrolle dieser beiden Sera wurde Ufern groß geworden. Aber auch die foziale Revolution hat am mehr fein, wo die zur Geltung fommen? Und wird er so im Dunkeln dem staatlichen Scruminstitut in Ropenhagen übertragen. Auch das uns auf immer entschwinden? Der Rest ist Schweigen." Am von dem zweiten Ausschuß behandelte Serum bei der Meningo Rhein das Licht der Welt erblickt. Friedrich Engels ist im Wuppertal 28. Mai 1887 erzählt er von dem Tod des Sorgenfindes, an dessen totten- und Pneumofotteninfettion foll in feinen einzelnen Brä geboren, Karl Marx in Trier . Lassalle hat hier gewirkt. Der Begräbnis nur sein zweiter tüchtiger Sohn Ernit teilnahm: Sans, paraten unterfuit merden. Der britte Ausschuß, in dem Prof. Kolle erinnert sich nicht daran, wie Heinrich Heine im Wintermärchen" mein armer Sohn, fiarb am 5. Dezember im Städtischen Kranten den Bersih jübric, beschäftigte fich mit dem Dyfenterie- Serum, deffen den Rhein erzählen heißt? Freiligrath schuf hier Unvergängliches. haus zu schaffenburg an der Schwindfucht. Ich leg schwer frant. einzelne Bräparate ausgetauscht und verglichen werden sollen. Der Aber we Arbeit ist, ist auch erbitterter Rampf um ihre Ernst war im Oktober von Toftlund zu mir gekommen; da schickte ich vierte Ausschuß behandelte die Sero- Diagnose der Syphilis und be.
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