1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 107.

Parlamentsberichte.

Deutscher Neichstag.

119. Sigung vom 9. mai, 10 Uhr. Am Bundesrathstische: v. Bötticher, v. Malzahn, 0. Marschall , v. Kaltenborn.

Dhne Debatte wird zunächst der Antrag der Geschäfts­ordnungs- Kommission angenommen, die Genehmigung zur Ein­leitung des Strafverfahrens gegen den Abg. Kunert wegen Ver­gebens gegen§ 166 des Strafgesetzbuchs für die Dauer der gegen­wärtigen Sigungsperiode des Reichstags nicht zu ertheilen.

Der Nachtragsetat wird in britter Berathung erledigt. Abg. Dr. Bamberger( dfr.) konstatirt, daß sich die Frei­finnigen in der Kommission gegenüber der Forderung für Kamerun keineswegs rein negativ verhalten haben. Sie würden für Meliorationszwecke das nöthige bewilligen. Ein Theil des Zentrums habe sich übrigens auch nur durch Missionszwecke leiten laffen, nicht durch kolonialpolitische Rücksichten. Abg. Graf Ballestrem( Bentr.) erklärt, daß seine poliiischen Freunde in der Vorbesprechung sich ohne Widerspruch zustimmend

verhielten.

Sonntag, den 10. Mai 1891.

8. Jahrg.

Abg. Prinz Carolath bestreitet, daß in seiner Resolution und darauf in die zweite Berathung des Nachtragsetats ein Mißtrauensvotum gegen die Reichstags- Baukommission oder gar gegen die Person des Herrn v. Levetom liege, zieht aber, um jede Mißdeutung auszuschließen, seine Resolution zurück.

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eintrat. Die Erörterung bei demselben drehte sich auch diesmal wesentlich um die Neuforderung für Kamerun . Abg. Hauß­mann( Volksp.) beleuchtete die große finanzielle Tragweite dieser Abg. Goldschmidt nimmt dieselbe wieder auf, sie wird aber Forderung für die Zukunft und mahnte, sich über diese vor der vom Hauſe abgelehnt. Bewilligung flar zu werden. Abg. Dr. Barth( dfr.) legte Der Rest des Nachtragsetats wird unter Streichung der Wie- sodann eingehend dar, daß mit dem geplanten Borgehen derherstellung der Rationsberechtigungen beim der Rationsberechtigungen beim Militäretat in Kamerun der Rahmen der bisherigen Rolonialpolitik völlig debattelos angenommen. verlassen wird, und die Folgen desselben triegerische Ver­In 3. Lesung werden erledigt die Rechnungen der Ober- wickelungen mit den Duallas sein werden, deren Eristenz Rechnungskammer für die Etatsjahre 1887-90, die Uebersicht durch die beabsichtigte Beseitigung ihres Zwischenhandels­der Reichsausgaben und Einnahmen im Jahre 1889-90 und monopols völlig vernichtet wird, und erklärte, daß die der Bericht der Reichsschulden- Kommission. freifinnige Partei die Verantwortung für diese blutigen Ron­In dritter Lesung werden ferner angenommen die Novelle sequenzen der Bewilligung, die in direktem Widerspruche mit der zum Invaliditäts- und Altersversicherungs- Gesetz( Antrag Graf behaupteten Humanitätspolitik in den Kolonien stehen, nicht über­Adelmann und Genossen Mitglieder aller Parteien), der nehmen wird. Abg. Dr. v. Bar unterzog weiterhin den bedenk­deutsch- italienische Vertrag, betreffend die Befugniß der beider lichen Rechtsstandpunkt, auf den sich die Regierung damit ſtellt, feitigen Konsuln zur Vornahme von Eheschließungen, und die daß sie die Duallas, entgegen den bestehenden Verträgen, zur Generalakte der Brüsseler Antiftlaverei- Konferenz. " Zivilisation" zwingen will, einer scharfen Kritik. Der Direktor Das Zuckersteuer Gesetz wird in der Gesammt- des Kolonialamts, Geheimrath Kayser, vertrat die Vorlage abstimmung mit 159 gegen 126 Stimmen angenommen. in recht schwacher Weise mit einigen allgemeinen Ausführungen, Es folgt dritte Berathung der Novelle zum Branntwein in denen er über die Rechtsfrage mit der Bemerkung hinwegging, steuer Gesetz. daß man es hier mit Wilden zu thun hätte. Er fand dabei die Bei der Nachforderung für das Reichs Versicherungsamt In der zweiten Lesung war beschlossen worden, den aus Unterstützung des Abg. Dr. Hammach er, der ein phantastisches wieder olt Abg. Röfice( lib.) feinen Wunsch auf Erhebung nichtmehligen Stoffen gewonnenen sogenannten Haustrunk( bis Bukunftsgemälde von der weiteren Gestaltung Kamerums ent­des Reichs- Versicherungsamtes zu einem selbständigen Reichsamt. zu 20 Liter reinen Alkohols jährlich) nur mit 25 Pf. für das warf und in demselben gewissermaßen das zukünftige Eldorado Dieser Wunsch werde auf allen Seiten des Hauses getheilt. Liter zu besteuern. des deutschen Handels und der deutschen Industrie erblickte. Die Weiter beklagt sich Redner über Hintanstellung der Berufs- Abg. Dr. Hartmann und Gen.( fonf. u. Np.) beantragen Forderung wurde schließlich gegen die Stimmen der Freisinnigen, der Volkspartei und der Sozialdemokraten angenommen. Im genossenschaften, die namentlich beim Arbeiterschutz hervor Streichung dieser Bestimmung. getreten sei. Abg. Wisser( lib.) beantragt Ausdehnung der erwähnten übrigen wurde der Nachtragsetat ohne bemerkenswerthe Debatte Vergünstigung auch auf aus mehligen Stoffen hergestellten nach den Kommissionsbeschlüssen, also unter Streichung Alkohol. der Pferderationen, bewilligt. Der Gesetzentwurf über Die sozialdemokratischen Abgg. Wurm und Genossen wollen die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen eine Jahresmenge von 10 Litern reinen Alkohols als Haustrunt einberufenen Mannschaften wurde nach kurzer Gr­örterung, in welcher die Abgg. Harm( Soz.) und Richter überhaupt st euerfrei lassen. In der Generaldiskussion kommt Abg. Wurm nochmals verschiedene Bedenken, namentlich dagegen geltend gemacht auf die Liebesgabe für die Brenner zurück, welche das Zentrum hatten, daß die Unterstützungen nur im Bedürfnißfalle und nicht ebenso aufrecht zu erhalten geneigt scheine, wie es foeben die allgemein gegeben werden sollen, an die Budgetkommission Exportprämien für Zucker über die Forderung der Regierung verwiesen. Zum Schluß wurden noch mehrere Wahlprüfungen hinaus erhöhen und verlängern geholfen habe. Den Antrag auf nach den Vorschlägen der Kommission debattelos erledigt. Steuerfreiheit des Haustrunts habe die Partei wieder aufzunehmen für nöthig gehalten.

Die Forderung für Kamerun wird genehmigt.

Abg. Richter( dfr.) widerspricht der Meinung, daß der Wunsch auf Höherschraubung vom ganzen Hause getheilt werde. Es handle sich hier um eine rein technische Frage, zu der die Parteien noch teine Stellung genommen hätten.

Staatssekretär v. Bötticher erklärt, daß ihm von einer Aenderung der Politik der verbündeten Regierungen gegenüber den Berufsgenossenschaften nichts bekannt sei. Wenn die An­träge Röjice's zum Arbeiterschutz- Gesetz unberücksichtigt geblieben feien, so berechtige dies doch nicht zu dem Schlusse, daß die Berufsgenossenschaften zurückgesetzt würden. Ebenso wenig sei im Schooße der verbündeten Regierungen eine Anregung erfolgt, die Stellung des Reichs- Versicherungsamts zu ändern.

Abg. Gamp( Rp.) führt aus, daß ein Bedürfniß zu einer solchen Aenderung der Stellung des Reichs- Versicherungsamtes

nicht vorhanden sei.

nommen.

Die Forderung für das Reichs- Versicherungsamt wird ange­Zu der 10. Rate für das neue Reichstag3 Gebäude beantragt Abg. Goldschmidt( dfr.), anstatt 1 200 000 M. 2 Millionen Mark zu bewilligen, um die große Halle mit echtem Material auszuschmücken.

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verbündeten Regierungen zu ersuchen, in erneute Erwägungen Abg. Dr. Witte( fr.) schlägt folgende Resolution vor: die darüber einzutreten, ob nicht den Privatlägern für inländischen steuerpflichtigen Branntwein die Kosten der steuerlichen Kontrolle ebenso erlassen werden sollen, wie dies jetzt bei den Brennereien und bei den Branntwein- Reinigungsanstalten beschlossen ist.

Staatssekretär Frhr. v. Malyahn- Gült erklärt wiederholt, daß durch die Aufrechterhaltung des Lender'schen Antrags( den der Antrag Hartmann beseitigen will) das ganze Gesetz in Frage gestellt sei und damit auch die Erleichterungen, welche der Ent­wurf für die kleinen Brenner biete. Was die Witte'sche Reso­lution anlange, so seien die gewünschten Erhebungen bereits angestellt.

Abg. Graf Ballestrem erklärt, daß das Zentrum in seiner großen Mehrheit angesichts der Stellungnahme der verbündeten Regierungen und um den kleinen Brennern wenigstens die Er leichterungen zu sichern, die ihnen die Vorlage biete, auf die Aufrechterhaltung des Antrags Lender verzichte, obgleich es den­felben nach wie vor für richtig halte.

Staatssekretär v. Bötticher widerspricht dem Antrage. Was heiße übrigens echtes" Material? Das Berliner Schloß sei doch gewiß ein Monumentalbau und doch weise dasselbe überall nur Stuck auf. Wolle man etwa sagen: für das Schloß sei Stuck gut, anders sei es beim Reichstags- Bau? Die Haupt­fache für den Reichstag sei, daß er gute Geseze mache. Bleiben Sie bei Stuck, das ist billiger und wir sparen Zeit damit. Abg. Prinz zu Carolath Schönaich( lib.) beantragt: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu bewirken, daß die große Halle des neuen Reichstags- Gebäudes in echtem Material hergestellt werde. Er verstehe nicht, wie man auf den Schlüter'schen Schloß­Abg. Holtz( Rp.) tritt eingehend der Behauptung entgegen, bau exemplifiziren könne; werde doch einmüthig darüber geklagt, daß durch das Branntwein- Steuergesetz den Brennern ein Ge­daß, als dieser Bau ausgeführt wurde, die Mittel die Anwen- fchent aus den Taschen der Steuerzahler gemacht werde, dung echten Materials nicht gestatteten. Müsse man beim Abg. Dillinger( Bolksp.) befürwortet den Antrag Wurm, Reichstags- Bau einen Fehler blos deshalb machen, weil derselbe beim Schloßbau nicht zu umgehen war? Die Anträge Dr. Hartmann und Dr. Witte werden an Abg. Richter( fr.) und Graf Ballestrem( 3.) halten es genommen und damit die ganze Vorlage. nicht für angemessen, einen Beschluß der einmal eingesetzten Staatssekretär v. Bötticher verliest eine königl. Rabinets­Reichstags- Baukommission wieder umzustoßen, zumal im gegen- ordre vom 8. Mai, durch welche der Reichstag vom 9. Mai auf wärtigen Stadium des Baues und in lezter Stunde des Bu- den 10. November d. J. vertagt wird. sammenseins des Hauses. Aehnliche Erklärungen geben ab die Abg. Dr. Reichensperger( Bentr.) dankt dem Präsidenten Abgg. Freiherr von Unruhe Bomst ( Rp.), Freiherr v. Leveßow für die gerechte und förderliche Leitung der Ge­Don Manteuffel( tons.), von Kardorff( Rp.) und schäfte. v. Bennigsen( natlib.) Präsident v. Levehow dankt den Bizepräsidenten und den übrigen Mitgliedern des Bureaus für ihre Unterstüßung und schließt die Sigung in der üblichen Weise.

Abg. Goldschmidt zieht seinen Antrag zu Gunsten der Resolution des Prinzen Carolath zurück.

Abg. Dr. Buhl den Antrag Hartmann.

Abg. v. Levehow( tons.) erblickt in der Refolution ein so Startes Mißbilligungsvotum gegen die Reichstags- Baukommission, Der Reichstag hielt am Freitag eine Abend daß er den Vorsitz in derselben niederlegen würde, wenn die Re- fizung ab, in welcher er zunächst die vom Bundesrath be­solution Annahme fände. antragte Vertagung der Session bis zum 10. November beschloß,

Sonntagsplauderei.

Lokales.

lichen Eisenbahn Direktion zu Bromberg aus Anlaß unseres Die amtliche Berichtigung, welche uns von der König­neulichen Artifels über die Mißverhältnisse unter den Hilfs­bremsern und Rangirern bei der töniglichen Ostbahn zugegangen war und welche wir in Nr. 100 unseres Blattes vom 1. Mai J. veröffentlicht hatten, enthielt u. A. auch folgenden Passus:

" Die geringe Ruhezeit' am Sonntag Vormittag ist seitens der vorgesetzten Behörde nicht angeordnet, sondern gegen die Absicht derselben erfolgt; der betreffende Beamte, welcher die gegebene Diensteintheilung außer Acht gelassen hat, ist zur Rechenschaft gezogen."

Nun kann es nicht der Zweck unserer Artikel in solchen Fällen sein, daß große Disziplinar- Untersuchungen eingeleitet wer Den; viel lieber ist uns, wenn recht schnell Abhilfe der von uns ge­rügten Uebelſtände erfolgt. Diese behördlichen Untersuchungen und Schreibereien von Oben herunter" haben selten einen rechten 3rect, erzeugen bei den Betheiligten Merger und Verdruß und bringen womöglich einen Unschuldigen bei seinem Borgesezten in den Verdacht, in böswilliger Absicht die Mittheilung in die Zei­tung gebracht zu haben.

Lediglich in diesem Sinne bringen wir einen Nothschrei auf diesem öffentlichen Wege zur Kenntniß der zuständigen Behörde, damit auch vielleicht in diesem Falle schnelle Abhilfe erfolge.

Von unser Nachbarstation an der Görlitzer Bahn Nieder­Schönweide- Johannisthal" geht uns folgende Klage über die Be­schäftigung der Hilfsbremser und Rangirer zu:

Diese Männer haben gewöhnlich 12 bis 15, auch 18 Stunden Dienst hintereinander. Tritt einmal eine Pause von 2 bis 3 Stunden ein, dann werden die Leute mit anderen Arbeiten, z. B. mit Holzfägen für die Station, beschäftigt. Ist bei solchen Bausen einmal nicht Jeder zur Stelle, so droht ein Lohnabzug für einen halben Tag.

Freie Tage bekommen die Leute gar nicht; ber so­genannte freie Tag besteht in einer zwölf­tündigen Rangirzeit.(? Red.). Auf keiner anderen Station soll es so schlimm sein, as in Johannisthal .

sonst nur zehntausend Mark Einkommen im Jahre gehabt mehrfachen Schmissen zertrümmerte Studentenwange? Ein bat. Es fliehet schnell dahin, als flögen wir davon das braver Fechter parirt stets mit dem Gesicht, und ein Renom R. C. Die Sonnenstrahlen, die es plötzlich so gut Einkommen nämlich, und Herrn Virchow heftet man das mirschmiß entzückt noch immer die Herzen aller höheren meinen, haben nun glücklicher- oder unglücklicher Weise den Ehrenbürgerrecht auf die zottige Männerbruft. Möge er Töchter. Und die lange Pfeife und die bunte Mühe, und Reichsboten zur Rückreise heimgeleuchtet. Bon schwerer es mit derselben Leichtigkeit tragen, mit der es ihm der Pump und die unbezahlte Schneiderrechnung-- find sie an einem Manne, der in nicht wirklich des Schweißes aller Edlen werth? Was hilfe Arbeit ruhen sie aus, und im Herbste, wenn die Nüsse bewilligt wird, denn reifen, werden wir das Vergnügen haben, sie wieder in unerschütterlichem Muthe bei Bewilligung von Zivillisten es dem Menschen, wenn er heute in alle Tiefen der Wissen­unserer Mitte versammelt zu sehen. Inzwischen ruht der umfällt, soll man nicht drehen und deuteln. Das will man schaft eingedrungen wäre und er wäre kein Korpsstudent Aermel, aus welchem sich der Staatsanwalt für Aufreizer im Freisinn und: Alles schweige, Jeder neige ernſten Tönen gewesen? Doch über Sachen, die man nicht kennt, soll man sich zum Klassenhaß das Gefängniß schüttelt, einsam in der nur sein Dhr. So wird in unserem Zeitalter Verdienst Halle, und es freuet sich, was da athmet im rosigen Licht. und Würdigkeit nach Fug und Recht belohnt: dem Ver- ausschweigen. Einen Schoppen in Ehren, kann Niemand Liefer Friede ruht über dem Arbeiterschutz und der Zucker dienste seinen Fonds, dem Verdienste seinen Ehrenbürgerbrief. verwehren, und mit einem Glase kann sich fein ausge ist der nothleidenden Landwirthschaft noch einmal versüßt Was wäre das Leben ohne die Anerkennung der Zeit- wachsener Mann begnügen, man müßte sonst gerade Tempe worden. Das hindert aber Alles nicht, daß nun Jeber in genossen? Man höre nur die beweglichen Klagen aus renzler werden. Das sei ferne von uns, aber das Trinken seinem Privatkreise Sozialreform nach seiner eigenen Me- durchlauchtigstem Munde, und man müßte einen Stein im als Lebensberuf aufzufassen, liegt auch keine Veranlassung thode treiben kann: an Rezepten ist kein Mangel, und wenn Busen tragen, wenn man durch dieselben nicht zu einigen vor. Doch die Korps werden blühen und gedeihen, und die man die armen Leute erst mit Gewalt den Segnungen der Thränen gerührt werden würde. Vor fünfundzwanzig Herren Eltern werden dafür sorgen müssen, daß der Herren Altersversorgung entgegengeführt haben wird, werden auch Jahren schoß ein Student auf den Herrn von Bismard, große Noth nicht überhand nimmt; und glücklicher Weise ist die Klagen verstummen, die heute immer noch zur der in jener Zeit noch gar nicht einmal den Sachsen - ja unser Staatswesen auch so eingerichtet, daß weder Bour­Unbequemlichkeit der Nicht- Versicherungspflichtigen an die wald besaß, aber der Schüße hatte seine Rechnung ohne geois noch Bourgeoissöhnchen einem baldigen Hungertode Deffentlichkeit gebracht werden. So nähern wir uns denn den Schlosser gemacht, bei dem die spätere Durch- entgegensehen. Wer das Kreuz hat, soll sich segnen, das ist immer mehr dem goldenen Zeitalter und nur der Unver- laucht ihre Hemden Hemden anfertigen ließ. Und heute eine alte Wahrheit; der deutsche Student, der einst zu Amit stand der Massen will nicht an die Segnungen neudeutscher liest man davon in allen Zeitungen und in den und Würden gelangen will, steht immer noch unter dem Kultur glauben. Der Ober- Bürgermeister von Berlin soll, Hamburger Nachrichten" steigen fromme Dankgebete zum Beichen des Paragraph Elf.

wie alle großen Männer, seinen Fonds erhalten, aus dem Himmel auf, daß damals das Geschoß den eisernen Kanzler Und so soll denn munter fortgeseufzt werden, weder er Tugend belohnen und Widerhaarigkeit durch Nicht- nicht durchbohrte. Wenn man auf dieser sündigen Erden- Heils noch Friedensarmee können uns daran hindern. zuwendung von Spenden bestrafen kann. Böse Beispiele welt Etwas erreichen will, muß man dafür sorgen, daß man Biehen sie mit Männlein und Fräulein und Selterwasser verderben gute Sitten: aber was dem Staate zuträglich im Munde der Leute bleibt, sonst heißt es nur allzuleicht: in den grünen Wald, so zieht der Bursch auf die Kneipe: und möglich ist, soll der Kommune nicht vorenthalten versunken und vergessen Das Jahr ist gut, braun Bier ist gerathen!" In diesem bleiben. Unser Ober- Bürgermeister tritt nächstens in sein Inzwischen sind nun auch die Korpsstudenten zu Ehre finnigen Vers wird sich das wissenschaftliche Streben ver­fiebzigstes Jahr unser Leben währt überhaupt und Ansehen gelangt. Wir haben uns stets vor der über- bichten und wir gehen aller Wahrscheinlichkeit nach einer so lange, wenn man den patriarchalischen Versicherungen aus wichtigen Einrichtung des Korpswesens in Demuth ge- Periode entgegen, wie sie bisher in den Annalen des Die Kopf­der Bibel Glauben schenken darf; und nur wenn beugt, und ein Jüngling, der siebzehn Schoppen zum Früh- modernen Brauereigewerbes unerhört war. es Einem hochkommt, währet es achtzig Jahre. Wenn es stück vertrug, ist uns stets als das Ideal edler Männlich- hängerei nützt auch nichts: dem Korpsstudenten gebührt töstlich gewesen ist, so ist es Mühe und Arbeit gewesen: teit erschienen. Ein Frühschoppen, der gleich bis zum nächsten der erste Plaz in unserem Gemeinwesen möge er ihn deshalb erhält der Gine auch, weil es ihm an Mühe und Nachmittag dauert, ist der Gipfelpunkt aller irdischen einnehmen!

Arbeit nicht gefehlt hat, breiunddreißig ein drittel Pfennig Wünsche, und in einem solchen Falle ist die Sorge um den Rente, und dem Anderen stiftet das dankbare Bürgerthum Hausschlüssel eine absolut überflüssige.

Hat die Natur

einen Fonds von mehreren hunderttausend Mart, weil man überhaupt etwas Schöneres hervorgebracht, als eine von