Kunst- und Schuldebatte im Landtag.

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aus:

Reichspolitik- Genua

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Streits.

Der Preußische Landtag setzte am Donnerstag die Besprechung über den Kultusetat beim Abschnitt Kunst fort. Die Natur des Gegenstandes brachte einen verhältnismäßig friedlichen Verlauf der Aussprache mit sich. Bon sozialdemo Die gestern abend vom Bezirksverband Berlin der Sozialdemo-| Mehrheit zu finden für die neuen Steuern. Die Unabhängigen fratischer Seite sprach zunächst die Abgeordnete Frau De sterfratischen Partei veranstaltete öffentliche Volksversammlung im ftritten mit uns Geite an Seite. Aber als im entscheidenden Augen­reicher. Sie verlangte namentlich, daß die Denkmäler Schultheiß - Ausschank in der Hafenheide füllte den Riesensaal bald blick von Wirth gefragt wurde, ob sie, wenn die Besitzsteuern m ihrem barbarischer lnfultur, die uns Wilhelms Geschmad- bis auf den letzten Platz an. Das Referat über:" Reichs hieß es: Ja, für die Befigsteuern sind wir zu haben, aber die anderen Sinne erledigt würden, für die Steuerreform eintreten würden, da losigkeit beschert hat, möglichst bald verschwinden. Weiter trat politit- Genua - Streiks" hatte der Landtagsabgeordnete hieß es: Ja, für die Besitzsteuern sind wir zu haben, aber die anderen Genoffin Desterreicher dafür ein, daß die Museen in weite- Genoffe Heilmann übernommen. Er führte u. a. das Folgende die stimmte zu mit dem Borbehalt: aber feine Erfassung der Sach lehnen wir ab. Da wandte sich Wirth an die Volkspartei und rem Maße der Volksbildung nußbar gemacht werden. Die merte. Das Steuerfompromiß ist nicht ideal, ja, ich glaube, Schüler müssen mehr in die Museen geführt, den kunst- Tage waren die Steuerfrage, der große Streit der Eisenbahner und ändert bleiben wird. Die drei großen politischen Ereignisse der letzten daß, wenn es bei dem Kompromiß bleibt, es nicht lange unge hungrigen Massen muß Tor und Tür geöffnet werden. Nach der Streit der Berliner Gemeindearbeiter und das dritte der hef- viel schlechter als die Erfassung der Sachwerte, dazu kommt, daß die Die 3wangsanleihe ist viel, dem unabhängige Abgeordnete Walded Manaise be tige Ansturm gegen die Regierung Birth. Die Steuerpolitif, die Anleihe auf Grund zurückliegender Zeit aufgenommen wird. Säften herzigenswerte Worte über die Not der jungen Schriftsteller zurzeit getrieben wird, ist gar nicht zu verstehen ohne die Außen- fich die Unabhängigen auf den Boden der realen Lat gesprochen hatte, trugen in der Einzelberatung unsere Genoffen politik und den Ausblick auf die Konferenz von Genua . Eine Ge- fachen gestellt, dann hätten wir zwar nicht die Erfaffung der Sach Haenisch, Waentig und Scholich noch besondere waltpolitit, eine Bolitit des Troßes gegen die merte gehabt, aber statt einer Milliarde hätten wir zwei Milliarden Wünsche vor, namentlich trat Haenisch für den Ausbau der Entente wäre Wahnsinn. Die Raserei und dastob 3wangsanleihe betommen. Kunstakademie in Düsseldorf , Waentig für die Erhöhung der füchtige msischschlagen gegen den Bersailler Ber Summe für Neuantäufe der Nationalgalerie sowie für Er- trag überlassen wir den alten ausrangierten Generälen und den Deutschnationalen.( Stürmischer Beifall.) Welches Ziel und welche höhung der Beihilfen für Künstler und Schriftsteller, Scholich Aussicht hat die Politik der Unterwerfung? Wir fehen mit Be­für die Förderung der Breslauer Kunstakademie ein. Zwischendurch wurde das Gefeß über die Berstaat- bie Arbeiter der Siegerländer einsehen werden, daß sie nicht auf stimmtheit voraus, daß, je länger die Rachepolitik der Sieger dauert, fichung der Polizei in Rheinland- Westfalen ihre Roften kommen, sondern daß das Elend, das uns trifft, auf sie in zweiter und dritter Lesung gegen den Widerspruch der zurückfällt. Die Arbeitslosigkeit ist heute in den Sieger­äußersten Linten angenommen. Dabei gab es einige Zwischen- ftaaten viel, viel größer als bei uns. Das hat die Arbeiter, be­fälle, als der tommunistische Redner zu diesem Bunft auch den fonders in England, zum Nachdenken gebracht. England hat in Fall Kaehne und die Auslieferung der Mörder Datos biefen Winter an Arbeitslosenunterstüßung mehr gezahlt, als es von behandeln wollte, woran er vom Bizepräsidenten Dr. Gar. Deutschland erhalten hat. Daß die nich verhindert wurde. Erfüllungspolifit Erfolg gehabt

Dann wurde die Besprechung des Kultusetats beim Ab- bat, beweisen zwei Tatsachen: 1. Die Erhaltung des größten Teiles schnitt höhere Lehranstalten usw. fortgefeht. Als con Oberschlesien . 2. Als im Mai die Regierung Fehrenbach er­Rednerin der Sozialdemokratie verlangte die Genoffin Frau flärte, wir fönnen nicht zahlen, da hieß es, Marschall Foch wird Jensen Verstärkung des weiblichen Einflusses an den dann marschleren. Jezt in Cannes hat man Rathenau gejagt, höheren Lehranstalten und gemeinsame Erziehung beider Ge- gut, wir bewilligen euch Zahlungsaufschub. Der Erfolg der schlechter. Weiter trat Genoffin Jensen für die Aufbau rettet. Troß vieler Mißtrauensvoten, hatte feine Bartei, den Aufbau- rfüllungspolitit hat das Kabinett Wirth ge­schulen ein, die nicht einseitig nach dem Gymnasialtypus ein- Mut, das Kabinett zu stürzen. Obwohl die Regierungsparteien in gerichtet werden dürfen. Biel zu wenig wird auch das Berber Minderheit waren und die Partei des Mißtrauens die Mehrheit ftändnis für fremde Bolfskulturen geweckt. Der Schüler muß hatte, troßdem fiegte Birth! Was waren da alle Miß fich seine Fächer mehr als bisher felber wählen fönnen. trauensvoten, Mahen, Rindereien, demagogisches Getue. Es genügt durchaus, wenn nur die Hälfte der Fächer Pflicht Seit Monaten geht der große fächer find. Auch die Reifeprüfung ist überlebt. Vor allem Steuerkampf. aber müssen die höheren Lehranstalten ihren Charafter als Standesschulen verlieren

Die Debatte wird am Freitag um 12 Uhr fortgesetzt.

Der Fall Hermes.

100 Milliarden sind es. Ein Narr, der da glaubt, daß das nur die besitzende Klasse aufbringen könne. Selbstverständlich wollen auch wir eine bis zum äußersten angespannte Leistung der Befizenden. Wir stehen heute noch auf dem Boden der Gold und Sachwert Erfassung, meil wir sie als gerecht ansehen. Bei dem Steuerfampf zeigte sich, daß das ganze Bürgertum gegen die Erfassung der Sachwerte war. Alle möglichen Ausreden mußten herhalten, um sie zum Fall zu bringen. Wir haben gefagt, ohne Erfassung der Sachwerte fönnen wir ben anderen Steuern nicht zu stimmen. Die Bürgerlichen sagten, unter seinen Umständen stimmen wir dem zu. So mußte eben verhandelt werden. Es galt eine

Sollten wir es zum Wahlkampf kommen lassen? Ledebour hat zwar in der Freiheit" gesagt, wir hätten bei

einem Wahlkampf die beften Aussichten, aber die Zeit ist ner. werte auf dem Höhepunkt war, hatten wir die Wahlen in Berlin , paßt worden. Gerade als der Kampf der Erfassung der Sach­in Braunschweig, und leider hat die Arbeiterschaft dabei nicht gerade glänzend abgeschnitten. Wäre es also zur Auflösung gekommen, dann wäre es aller Voraussicht nach ganz anders gekommen, als Ledebour glaubt.

Mirren so angeefelt, daß es kein Wunder ist, daß die Erfolge der Die größte Maffe der Arbeiterschaft ist durch die politischen sozialistischen Parteien so gering sind. Die größte Schuld trägt der Indifferentismus. Wenn wir nicht mehr aus dem Steuerfompromis herausholen fonnten, so ist das also nicht die Schuld unferer Partei. Bei dem legten Streit der Eisenbahnbeamten

hat sich gezeigt, daß der Reichsbund als neutrale Organisation mit dem ADGB. nichts zu tun haben wollte, oder ihn wenigstens so ziem der Beamte streifen muß. Denn gegen Hunger lassen sich keine Ge lich ausgeschaltet hat. Es kann natürlich Momente geben, wo auch der Beamte streifen muß. Denn gegen Hunger lassen sich keine Ge­der großen Arbeitergewertschaften geführt wird, feße machen. Aber ein Streit, der ohne Zustimmung ege machen. Aber ein Streit, der ohne Zustimmung hatteine Aussicht auf Erfolg. Ist es nicht ein Triumph für das Privattapital, wenn die Betriebe, wie Hochbahn , Omnibusse, Elektrizität und Gaswerfe, wo weit schlechtere Arbeits­bedingungen bestehen, arbeiten, und die Eigenwirtschaftsbetriebe streifen? Wir fönnen nur vorwärtskommen, wenn endlich alle besonnenen Arbeiter zurüdtehren zu der Para tei, die heute schon fünf Sechstel der politisch geschulten Arbeiterschaft hinter sich hat und das ist die Mehrheits­fozial bemokratie.( Stürmischer, langanhaltender Beifall.) Der Kommunist, der sich zum Wort gemeldet hatte, erwies, sich ots vollkommen unfähig. Genosse Heilmann ging in feinem Schlußwort scharf mit den Kommunisten ins Gericht und fchentie ihnen nichts. Unter stürmischem Beifall schloß der Redner, indem er aufforderte, die bürgerlichen Zeitungen aus dem Hause zu werfen und für unsere Partei zu arbeiten.

behauptet worden, daß die bereits erfolgte Anschaffung des zweiten Die Erzberger- Mörder unter Horthy - Schutz. Die Reparationsdebatte in Frankreich .

Im Untersuchungsausschuß des Reichstages gegen den Reichsminister Dr. Hermes über die bekannte Affäre der An schaffung eines Dienstautomobils wurden am Donnerstag als Zeugen Regierungsrat Funte, Geheimrat Augustin und Ministerialrat Dr. Heukamp vernommen. Bei den seinerzeitigen Berhandlungen im Hauptausschuß über diese Angelegenheit war von der Regierung Autos und der Möbel vom Ministerialrat Dr. Heutamp dem Finanzministerium gegenüber verschmiegen worden sei. Es wurde bamit der Eindrud erweckt, als ob nicht Hermes, sondern Heutamp ber Schuldige sei. Heute wurde nun festgestellt, daß Heutamp in einer Denkschrift, die er unmittelbar nach der Sigung des Haupt ausschusses an den Vorfikenden habe richten wollen, flar nachge. wielen habe, daß er dem Finanzministerium die bereits erfolgte An­schaffung ausbrüdlich mitgeteilt habe. Die Absendung der Dentschrift wurde aber von Hermes verhindert, der bavon eine neue Erörterung des Falles befürchtete. Die Stellung nahme des Ausschusses hierzu und die Fertigstellung des Berichtes foll in einer späteren Sigung erfolgen.

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Das deutsche Auslieferungsbegehren abgelehnt. Paris , 23. Februar. ( WTB.) In der heutigen Kammerfizung Der Sozialdemokratische Parlamentsdienst schreibt: wird die Debatte über das Sonderbudget für den Bieber. aufbau, dessen Ausgaben von Deutschland zu erstatten sind, fort­Schon mehrfach hat die Deffentlichkeit zu der Berfolgung der gesetzt. Finanzminister de Lastenrie führte aus, die Regierungs­Erzberger- Mörder Stellung genommen, ohne daß man bisher genau politit, in bezug auf die Reparationen fei vom Ministerpräsidenten weiß, ob die Mordbuben Schulz und Tillessen tatsächlich in Ungarn in einer ministeriellen Erflärung seinerzeit begründet worden, Dusit Unterschlupf gefunden haben oder nicht. Kaum verlautete, daß die neue Ministerium wolle eine Politik der Realisierungen verfolgen. Mörder sich in Ungarn aufhielten, als auch schon die ungarische Re. In London habe man durch Annahme der Pauschale mit 132 Mil­gierung ihren Presseapparat in Bewegung setzte und Dementis des liarden in eine Berminderung von etwa ein Drittel Inhalts in alle Belt hinausschickte, daß man von der Anwesenheit der Ansprüche an Deutschland eingewilligt. Deutschland der Mordbuben nicht unterrichtet sei. Die ungarische Regierung habe nicht einen einzigen Centimen für die Besagungstruppen be­stellte diefe Behauptung wider besseres Wissen auf, Tatsache ist, daß baues entsprochen. Auf diese Weise habe man dem Konto Deutsch­zahlt, und Frankreich habe den Notwendigkeiten des Wiederauf­Im Preußischen Staatsrat teilte der Prästbent ben Austrittich Schulz und Tilleſſen monatelang in Budapest aufhielten und lands 80 milliarden vorgeschoffen. Das sei eine un­ber Staatsratsmitglieder Schlösser und Serbst aus der Kom dort, reichlich mit Geldmitteln versehen, in den vornehmsten Borerhörte Anstrengung; niemand habe geglaubt, daß Frant munisten Frattion mit. Die Kommunisten-, Fraktion" gählt bells aus und eingingen. Aber nicht nur bas: Die ungarische reich nach einem solchen Kriege eine derartige Anstrengung nunmehr noch 1 Mitglied. Regierung hatte sogar die beiden Täter in Haft genommen, hätte auf fich nehmen fönnen.( Beifall.) Wenn mon fie entwaffnet, aber furze Zeit darauf froh des Auslieferungs - die französische Regierungspolitif fritifiere, vergesse man, daß wenn begehrens der deutschen Regierung unter Aushändigung der ab- Deutschland im Jahre 1921 die schuldigen 20 Milliarden gezahlt hätte, Frankreich davon 5 bis 6 Milliarden Goldmark oder 8 Mil­genommenen Waffen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Ablehnung liarden Franken erhalten hätte. Die Frage der Reparationen sei des Auslieferungbegehrens wurde mit der leeren Phrase begründet, für Frankreich eine Lebensfrage. Er scheue sich nicht, auszusprechen, daß Deutschland den Anträgen auf Auslieferung auch nicht mehr wenn Deutschland fortfahre, feine Berpflichtungen nicht zu erfüllen, nachkomme und erst im vergangenen Jahre die Auslieferung des werde Frankreich in eine äußerst fatale Lage geraten. England be­Tisza- Mörders, der bekanntlich in Hamburg verhaftet wurde, ab- trachte das Problem von einem anderen Standpunkte. gelehnt habe. Statt deffen aber wurde den deutschen Polizei­Das Reparationsproblem fei für England nicht vorhanden, beamten, die sich in Budapest aufhielten und die Mörder ver folgten, fie aufbedten und selbst die Berhaftung durch die ungarische sondern nur das Problem des Wiederaufbaus der wirtschaftlichen Bolizei veranlaßten- weder Horthy noch die Polizei in Budapeſt Was auf die Wirtschaftslage Europas drüde, jei nicht das Repara Beziehungen, damit der Arbeitslosigkeit gesteuert werden könnte. hatten sich bis dahin verpflichtet gesehen, zu einer Berhaftung zu tionsproblem, sondern die Tatsache, daß in den Ländern Mittel­schreiten, flargemacht, daß fie jeßt in Budapest nichts europas die Finanzen mehr zu tun hätten und den Heimweg antreten follten. bleiben, trotz aller Ab­Tatsachen, die sich Ordnung", die für die

magt. Der Arbeiter Rietert ist bis heute noch nicht verhaftet. Das ist ein Stanbal. Damit ist bewiesen, daß sich auch Männer nicht zu Richtern eignen. Was für eine Gattung foll nun eigentlich Richter spielen?

Neudeutsches Volkslied.

Barum der Mensch wohl lebt?

Daß er den Reichstag wählt?

Daß er sich um die Steuern quält?

Weil er am Dasein lebt?

Ei warum? Ei darum?

Gi bloß wegen der Tschingderaffa- bumberaffassa!

Warum wir Reichswehr han?

Damit den ganzen Kitt,

damit das schöne Defizit

uns niemand mausen fann?

Ei warum?

Ei darum?

E bloß wegen der Tschingderassa- bunberassassa!

Warum mit seinem Schrot

der eble Kaehne schießt,

wenn einer frische Luft genießt?

Wohl aus der Wehr der Not?

Ei warum? Et darum?

Ei bloß wegen der Tschingderaffa- bumberaffassa!

Barum das Strefeweib

Regierung stürzen tut?

Bielleicht aus Neid, vielleicht aus But? Dder aus Zeitvertreib?

Ei warum?

Ei darum?

bloß wegen der Tschingderaffa- bumberassassa!

Warum wohl dies Gedicht?

Meil gestern Mittwoch war?

Weil infippeldides Honorar

das Glödlein mir verspricht?

Ci warum? Ei darum?

bloß wegen der Tschingderassa- bumberaffaffa!

5. K.

Baulchen.

Mufeumsführungen. Am Sonntag, den 28., 9½, Uhr, finden wiffen haftliche Führungen durch Direktorialbeamte im Kaifer Friedrima Museum( Tizian und Tintoretto ) und im Alten Museum ( Römische Bilbwerte) statt. Bulaßtarten( 1 M.) find vor Beginn der Führungen am Eingang der Mufeen erhältlich.

Goethe Bühne" nennt sich eine neue Berliner Theatergründung, Bie auch die Veranstaltung von missenschaftlichen Borträgen, literarischen Morgenfeiern und die Blege rhythmischer Runit plant. Sie soll Mitte September unter der Direktion von Otto Peterson in einem Saal der Alofterstraße eröffnet werden.

Beginn der neuen Mount- Everest Expedition. Bie aus Bombay gebrahtet wird, ist der Leiter der neuen Mount Everest - Expedition. General Bruce, dort eingetroffen, um bie Borbereitungen für die Expedition zum bfchlug zu bringen. m. 24. März wird die Egpedition Darjeeling ser Laffen. Der Bwed tit befannilich die Ersteigung des höchften Berges der Bell, abrend die erkte Expedition nur bie Erfundung der Annäherungs. and Beßleigungsmöglichkeiten zum Gegenstande hatte.

Das sind nadte Tatsachen, die bestehen leugnungsverfuche von ungarischer Seite ereigneten in einem Lande der angeblichen deutschen Rechtsparteien mustergültig ist.

Deutschland habe bis jetzt wenig an Reparationen geleistet. aus dem Gleichgewicht geraten feien. Es befinde sich in einer schwierigen Lage, weil es feine Maßnahmen ergriffen habe, seine Finanzen wieder herzustellen. Ein Vergleich zwischen den Leistungen der Steuerzahler in den ein zelnen Ländern jei schwierig.

Aber es sei doch die Behauptung gestattet, baß die deutschen fiskalischen Leistungen vollkommen ungenügend feien.( Beifall.) Wenn man Vergleiche ziehe, dürfe man nicht vergessen, daß man das Frankreich von vor dem Kriege nicht mit dem von heute ver­gleichen dürfe, weil Frankreichs Provinzen verwüstet seien und natürlich nicht die gleiche Steuerleistung aufbringen fönnten mie ehemals.

Abg. Tardieu ruft dazwischen: Man darf nicht vergessen, daß ein Teil der deutschen Steuereinnahmen dazu verwendet wird, Privatpersonen 3n fubvenfionieren.

Tilleffens Münchener Verbindungen. Amtlich wird aus München laut TU. mitgeteilt: Bon den deutschen Kriminalbeamten, die in Budapest waren, wurde dort das Original eines Telegramms vom 20. Dezember 1921 be­schlagnahmt, das von dem flüchtigen Tillefsen geschrieben ist und an eine Münchener Persönlichkeit gerichtet war. Der Empfänger des Telegramms wurde durch den Offenburger Untersuchungsrichter wegen Berdachts der Begünstigung in haft genommen. Bei Der Finanzminister antwortete: Sie haben vollkommen recht. der Durchsuchung des in Frage stehenden Hauses wurden dort Er geht alsdann dazu über, die Befugnisse der Reparations mehrere Personen festgenommen und während des fommission zu besprechen, die allein die Ausführung des Bersailler Tages vorläufig festgehalten. Ein Zusammenhang dieser Perfonen Friedensvertrages zu regein habe. Frankreich habe verschiedene Ab­mit der Erzberger- Untersuchung ergab fich indes nicht. Die tommen abgeschlossen, das Londoner, das Canner Abkommen. Er Festgehaltenen wurden daher im Laufe des Tages wieder entwiffe nicht, ob darüber Mißverständnisse zwischen Frankreich und laffen England bestehen. Alle Berbindungen der Erzberger- Mörder deuten nach Mün- und erklärt: In Bondon wurden die französischen Borschläge ge Der ehemalige Minister Coucheur bittet unterbrechen zu dürfen then, dem Kern der Ordnungszelle". Aber Mitschuldige finden sich prüft; die französischen Minister haben unter fein Protokoll ihre dort nicht. Seltsam. Namen gefeht. In Cannes haben die belgischen und italienischen Die Münchener Zeitung" meldet: Neuerdings ist in München Minister anerkannt, daß die von Frankreich und England unter­ein großes Aufgebot württembergischer und badischer breiteten Vorschläge als eine außerordentlich ernsthafte Grundlage Polizeibeamter und Satsanwälte erschienen, das hier ge für die Erörterung hätten angefehen werden fönnen, wenn sie ver wissen Zusammenhängen in der Angelegenheit Erzberger nachgehen langten, daß die in London festgesezte Ziffer der Geldzahlungen foll. Nun foche, bayerische Volksfeele! für das Jahr 1922 von 500 Millionen Goldmark auf 720 Millionen Goldmars heraufgescht würde. Das hat die franzesische Delegation unterstützt. Ich selbst habe am 10. Januar vorgeschlagen,

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München , 23. Februar.( Ill.) Gestern abend wurden in der Hochverratsfache gegen den Sanitätsrat Dr. Bittinger und Genossen mehrere vorläufige Festnahmen und Haussuchungen bei Brivatpersonen, Geschäftsleuten, Offizieren und Beamten durch die Kriminalpolizei vorgenommen. Die meisten Berhafteten konnten bereits wieder entlassen werben.

Hamburg hat als Kommiffion die Bürgermeister Dr. Diftel und Stolten, Senator Dr. Petersen und Stadtrat Dr. Struve ernannt.

diese Ziffer auf 900 millionen zu erhöhen.

In diesem Augenblick find die 3 wisch en fälle eingetreten, die Sie fennen. Ueber den Anteil, den Frankreich im Jahre 1922 er haiten sollte, ist nicht entschieden worden. Wir wissen heute, daß die beiden Regierungen dahin übereingefommen sind, die Frage ber Reparationsfommiffion zu übermitteln. Was das Abkommen vom 13. August und das Wiesbadener Abkommen anlange, so dente ich, daß die Frage parallel verhandelt werden müsse.