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die Geftaltung unserer fozialen Verhältnisse im Sinne einer 1 feinerzeit burch Bismard's Agenten bie Redaktion dery Proportionalwahl. Die von der sozialdemokratischen friedlichen Fortentwickelung im höchsten Grade zu beklagen sein Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" angeboten worden sei- Partei in Bern zum zweiten Male ergriffene Initiative würden. Hiernach lautet mein Votum dahin: Unnöthig und deshalb schädlich." zu diesem Lügen- Dementi des Hamburger Bismarck- Reptils für Proportionalwahl der städtischen Behörden, Ein solches Urtheil aus solchem Munde könnte das Wort"." Nein Liebknecht hat jetzt nicht das Wort, schaft der freifinnigen Partei gebrochen. Das Ereigniß zeigt bemerkt die Kölnische Volkszeitung":" Jeht hat Liebknecht wofür auch die Konservativen eintraten, ist am Sonntag in der Boltsabstimmung vom Bolt angenommen und damit die Herr ja als ein günstiges Zeichen dafür gelten, daß die Vorlage da Bismard nicht selber gesprochen. Der Vor wieder, daß die Demokratie das beste Mittel ist, auf friedlichem im Reichstag nicht angenommen wird. Aber wir müßten wärts" hatte das Wort, und er warf den Hamburger Wege frankhafte Auswüchse und Ungerechtigkeiten zu beseitigen unsere Nationalliberalen schlecht kennen, wenn wir nachrichten", ohne zu säumen, das Wort Lügner und so die Gesellschaft- Staat und Gemeinde- vor schweren nicht wüßten, daß diese Partei mit Pauken und Trompeten ins Gesicht. Sollte Fürst Bismard sprechen, wie sein Erschütterungen zu bewahren.- alles bewilligen wird, was die Regierung von ihr ver­Langt.

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Die auswärtige Preffe und die neuesten Vors gänge in Deutschland . Die urkonservative russische Mostowstyba Wydomosty", das vom weiland berüchtigten Katkow gegründete Blatt, bespricht die neueste Richtung in der deutschen Politik und bemerkt dazu:„ Jegt beginnt wieder in Deutschland die kleinlichste Politik in der Geschichte Deutschlands , es beginnt eine Periode, vor welcher der verstorbene Wilhelm I. sein Reich zu schüßen bemüht war; es beginnen die kleinlichen Handels- und Tausch geschäfte mit den Parteien, was so lange dauern wird, bis endlich die Sozialdemokraten die Erinnerung wachrufen werden, das die Menschheit viel höhere Ziele hat, als Aus­dehnung der Armeen und Erfindungen von neuen Mord­instrumenten zur Vernichtung der Völker."

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Reptil gesprochen, dann wird Liebknecht ohne Umschweife erklären: Fürst Bismarck hat gelogen.-

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Die bedingte Verurtheilung ist außer in mehreren anderen Ländern auch in Luxemburg eingeführt worden; fie besteht hier seit 2/2 Jahren. Man versteht unter der bedingten Verurtheilung" die im Urtheilsspruch zulässige Anordnung eines Aufschubs der Vollziehung der verhängten Strafe. Wenn in fünf, bei Polizeiftrafen in zwei Jahren vom Tage des Erkenntnisses ab der Verurtheilte eine neue Bestrafung nicht erlitten hat, so ist die erste Verurtheilung als nicht erfolgt zu betrachten. In Luxem­ burg scheint man mit dem System günstige Erfahrungen emacht zu haben. Vom Mai 1892 bis 1. Dezember dieses Jahres haben die luxemburgischen Gerichte auf grund des Gesetzes 477 bedingte Urtheile gesprochen. Von den Verurtheilten sind bisher nur 7 rückfällig geworden.

Der Jahresbericht über die Unfallversicherung, der alljährlich von den Berufsgenossenschaften erstattet wird, ist jetzt für das Jahr 1893 erschienen und dem Reichstag vorgelegt worden. Die 112 Berufsgenossenschaften mit 914 Sektionen, 1092 Mitgliedern der Genossenschaftsvorstände, 5255 Mitgliedern der Sektionsvorstände, 23 338 Vertrauensmännern, 170 ange stellten Beauftragten( Revisions- Ingenieuren u. 1. m.), 1002 Schiedsgerichten und 9370 Arbeitervertretern haben danach 5190117 Betriebe mit 17 458 388 versicherten Personen umfaßt. Hierzu treten bei den 372 Ausführungsbehörden mit 358 Schieds­gerichten und 1643 Arbeitervertretern zusammen 660 462 Ver sicherte, so daß im Jahre 1893 bei den Berufsgenossenschaften und Ausführungsbehörden zusammen 18 118 850 Per gegen die Unseren unlängst veröffentlichten Leitartikel Wen die onen Folgen von Betriebsunfällen Zum Panamino- Skandal. Aus Rom telegraphirt der Götter verderben wollen, den schlagen sie mit Blindheit" 1 bis 1, Millionen Berfonen doppelt erscheinen, die gleichzeitig neben­fichert gewesen sind. In der letterwähnten Zahl dürften Korrespondent der Frankfurter Zeitung ": haben die angesehensten englischen Blätter, so" Times", einander in gewerblichen und in landwirthschaftlichen Betrieben solidarisch erklärt, und anfang Januar sei der Schluß der Session Offiziös wird versichert, alle Minister hätten sich mit Crispi " Standard" und" Daily Chronicle", abgedruckt. beschäftigt sind. Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangter Un- werde. Um für diesen Fall vorbereitet zu sein, find viele Abge­Die Entrüftung über die von den Sozialfälle betrug im Jahre 1893 264 180 gegen 286 265 im ordnete in ihre Wahlkreise abgereift, um die Wähler über die Lage zu erwarten, dem wahrscheinlich die Auflösung der Kammer folgen demokraten erzwungene Bertagung des Vorjahre. Die Anzahl derjenigen neuen Unfälle, für welche im aufzuklären. Die Opposition ist zufrieden mit dem Eindruck des Reichstags wird von der„ Vossischen Zeitung" treffend Jahre 1893 Entschädigungen festgestellt wurden, belaufen sich auf Rubini'schen Briefes und hofft, Grispi werde freiwillig zurück­abgefertigt. Sie schreibt: 62 729 m. gegen 55 654 M. im Vorjahre. Wenn die Träger der bürgerlichen Ordnung feiern zu Die Summe der anrechnungsfähigen Löhne, die sich jedoch Cavallotti aus Turin ein Telegramm, worin 2800 Wähler gegen treten, was seine Freunde entschieden befireiten. Gestern erhielt dürfen meinen, soll die Sozialdemokratie gehorsam bei der mit den wirklich verdienten Löhnen nicht decken, stellt sich bei die Vertagung protestiren und die Erhebung einer Anklage gegen parlamentarischen Arbeit bleiben und zu der Beschlußunfähig den 64 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 3 366 587 328,77. Grispi wegen Verlegung der Verfassung fordern. m. feit des Reichstages beide Augen zudrücken? Niemand wird( gegen 3 292 782 432,31 M. im Vorjahre), bei einer Zahl von Chisciotte" behauptet, der König habe sich in einer gestrigen die Taktik der Sozialdemokratie tadeln können, 5 168 973 versicherten Personen( gegen 5 078 132 im Vorjahre). menn er sich noch eine Spur von unbefangenheit Wir kommen in nächsten Tagen noch ausführlich auf Das Vertagungsdekret wurde publizirt, ohne ihn vorher zu Besprechung mit Crispi sehr besorgt über die Lage geäußert. bewahrt hat. Denn wozu sollte auch die Sozialdemokratie sich diese Berichte der Berufsgenossenschaften zurück. beeilen, diese Rede des Herrn Nieberding zu beantworten? Wir benachrichtigen, und in einer Lage, die er nicht vorausgesehen glauben, daß nichts der Sozialdemokratie nüßlicher sein kann als nicht fannte. Andere behaupten, der König billige das Verhalten hatte, als er unterzeichnete, da er den Inhalt der Dokumente Diese Begründung der Umsturzvorlage. Denn so fehr sich Herr Crispi's vollständig.- Nieberding bemühte, feiner undankbaren Aufgabe gerecht zu werden, so fonnte er doch schlechterdings nichts vorbringen, was geeignet wäre, die Vor­Tage zu rechtfertigen. Herr Nieberding hat in ben großen Bitatenfact gegriffen und allerlei vorgelesen, was Anarchisten und Nihilisten in alter und neuer Zeit geschrieben haben. Der Staatssekretär verwahrte sich sehr entschieden da­gegen, daß das Gesetz ein Ausnahmegesetz fei oder daß es gar gegen die Sozialdemokratie gerichtet sei. Es richte sich gegen alle Umfturzbestrebungen; aber es bleibe immer auf dem Boden des gemeinen Rechts. Wenn aber nicht eine Aenderung des gemeinen Rechts, sondern ein Ausnahmegesetz beantragt wäre und Herr Nieberding es zu vertheidigen hätte, so hätte seine ganze Rede mit ganz unwesentlichen Aenderungen auch diesem Zwecke dienen tönnen."

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Degradirung der Reichstags- Abgeordneten scheint nun für die konservative Presse ein Biel , aufs innigste zu wünschen. Die„ Kreuz- Zeitung " schlägt vor, dem Artikel 30 der Verfassung, der da lautet:

" Kein Mitglied des Reichstages darf zu irgend einer Beit wegen feiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufes gethanen Aeußerungen gerichtlich oder disziplinarisch verfolgt, oder sonst außerhalb der Versammlung zur Verant wortung gezogen werden",

Wieder eine Arbeiterenquete ohne Arbeiter. Auf Veranlassung der großherzoglich hessischen Regierung sind, wie die Darmstädter Zeitung" mittheilt, die hessischen Kreisämter angewiesen worden, Erhebungen über die der­zeitige allgemeine Lage des Arbeitsmarktes, sowie über die Produktions- und Arbeitsverhältnisse und über die Lebens­haltung der Industrie- Arbeiter anzustellen. Diese Erhebungen sollen bei den Gewerbevereinen sowie in den industriellen Kreisen und in den Fabriken des Landes stattfinden.

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Das Herold- Bureau meldet dagegen aus Rom : Die Gerüchte, daß der König von der Kammervertagung nichts gewußt und deshalb mit Crispi erufte Auseinandersehungen gehabt habe, find vollständig erfunden.

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Wolff's Bureau meldet aus Rom :

Die Zahl der Deputirten, welche Rom verlassen, nimmt Die Riforma" meldet, die Senatskommission habe ein­die Lage der Arbeiter blos die Gegner der Arbeiter und weil Giolitti den Ursprung der Schriftstücke nicht nenne. Dem Die Thatsache, daß bei einer so wichtigen Enquete über stimmig beschlossen, die Giolitti'schen Dokumente gänzlich unberücks sichtigt zu lassen, theils wegen ihres Inhalts, theils deswegen, nicht diese felbst befragt werden, charakterisirt die deutsche Fanfulla" zufolge schreitet die Untersuchung in dem Prozesse Sozialpolitik mehr als das Salbader aller offiziösen Blätter, Crispi's und feiner Gemahlin gegen Giolitti rasch fort. Bisher find daß wir an der Spize der Sozialreform marschiren.- bereits die Mitglieder der Fünfer- Kommission der Deputirtens tammer und Tanlongo verhört worden. Martuscelli, welcher Fuchsmühl . Wegen groben Unfugs infolge der Be- seiner Zeit die Haussuchung bei der Banca Romana vornahm, urtheilung der Ereignisse in Fuchsmühl ist nun auch der hat heute eine Klage gegen Giolitti wegen Mißbrauchs von Redakteur des Oberländer Boten" angeklagt worden.- Dokumenten eingereicht. Dr. North. Die Kölnische Zeitung " meldet aus Straßburg i. E., daß der frühere Reichstags- Abgeordnete Dr. North gestorben ist. Unsere Leser brauchen daran nicht erinnert zu werden, daß dem Dr. North wegen Betrügereien und Vergehen gegen das Aktiengesetz der Prozeß gemacht wurde.

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zu brechen.

nehmen, ist die philosemitische ,, Staatsbürger Zeitung", pardon Während alle Blätter entschieden gegen Crispi Stellung bas ,, Berliner Tageblatt" so schamlos, für Crispi eine Lanze Zu Korrespondenten, der sich vom Sozialdemokraten zum Sold­Bei der Charakterlosigkeit seines römischen schreiber beim Mosse entwickelt hat, ist die Tendenz seiner folgenden Zusatz zu geben:„ Mit Ausnahme der Ver für Crispi sich begeisternden Korrespondenzen nicht weiter gehen gegen§ 95 des Reichs Strafgesetzbuches." Dieser keinen Sozialdemokraten leiden, aber Geld verdient er gern Ein Geschäftchen. Ein richtiger Unternehmer mag erstaunlich.­Die in Rom erscheinende Zeitung Riforma" meldet, Paragraph bedroht nämlich den Majestätsbeleidiger mit Eine Stunde etwa vor seiner Abreise nach die Senats Kommission habe einstimmig beschloffen, die Gefängnißstrafe oder Festungshaft und stellt es dem Richter an ihm. frei, nebenher noch auf Verlust der bekleideten öffentlichen Plößensee erhielt unser Genosse Schippel von einer nicht Schriftstücke Giolitti's unbeachtet zu laffen." Fanfulla" berichtet, Memter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen unbekannten Buchhändlerfirma das Angebot, feine Gefängniß- der Prozeß der Frau Crispi gegen Giolitti fei bereits angeftrengt und werde rasch fortgeführt werden. Das Blatt„ Don Quichote" erlebnisse in möglichst eindrucksvoller" Form zu veröffent versichert, daß mehrere Minister ihr Bedenken über die kritische Rechte zu erkennen. lichen. Der Brief fließt von aufdringlicher Kriecherei förm- Lage der Regierung ausgedrückt und den Rücktritt des Rabinets lich über. Er enthält übrigens den Passus, daß auch ein in Vorschlag gebracht hätten. Andere Blätter behaupten jedoch, anderer politischer Märtyrer"( Ahlwardt???) seine Er- die Regierung werde nicht zurücktreten. fahrungen zu Papier gebracht habe.

Eine solche Bestimmung würde, so meint der Gewährs­mann der Kreuz- Zeitung ", zum mindesten jenen Theil der Parlamentarier, der selbst jedes Gefühl für Treue und Ehrfurcht dem Throne gegenüber verloren hat, zwingen, auf die Gefühle anderer, und zwar, Gott sei Tant! der Mehrheit, wenn auch nur äußerlich, Rücksicht zu

nehmen".

Von den Vertretern des deutschen Volkes Heuchelei zu fordern, das überköllert ja noch den Köller, der die Mög­lichkeit gemeiner Verbrechen den Mitgliedern des deutschen Reichstages zumuthet.

Der Reichsbote" schreibt:

In den vier Echthürmen des Reichshauses sind große, un. benugte Räume, die sich vielleicht gut zu Rarzern" für ungefügige Reichstagsabgeordnete eigneten,"

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Nun, mehr Entgegenkommen. kann dem Zickzack Kurse gar nicht apportirt werden.-

Die Politische Korrespondenz" erfährt aus Rom , im Januar werde die Kammersession geschlossen, im März er­Ministerkrisis in Ungarn . Selbst offiziöse ungarische folge die Auflösung und im April sollen die Neuwahlen Blätter, so der Pester Lloyd", halten die Lösung der un- stattfinden. Der König werde jedoch voraussichtlich erst nach garischen Ministerkrisis für nicht mehr aufschiebbar. Der Neujahr endgiltig darüber Beschluß fassen. Stücktritt Weckerle's und zweier oder dreier seiner Kollegen ist wohl bevorstehend. Das Merkwürdige an dieser Minister­frisis ist, daß sie durch einen parlamentarischen Sieg der Regierung in der Kirchenpolitik verursacht wurde. Dieser Sieg war freilich gleichzeitig eine schwere Niederlage der Krone.

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Schiedsgericht bei Streiks in Amerika . Der Abgeordnete Erdmann( Demokrat) bringt heute im Repräsentantenhause eine von der Streitkommission in Chicago ausgearbeitete Schiedsgerichts­vorlage ein, in welcher die Errichtung eines nationalen, streng parteilofen Schiedsgerichtsamtes vorgesehen und be stimmt wird, daß die Entlassung eines Arbeiters oder die Förderung eines Streits während der Verhandlung vor dem Schiedsgericht als Vergehen angesehen werden soll.

Der Krieg zwischen China und Japan . Aus Yokohama wird telegraphirt: Die erste japanische Armee, welche von Tschenlientscheng aus

Wie die neuesten in London eingetroffenen Berichte vom ostasiatischen Kriegsschauplage melden, ist es den Japanern gelungen, der chinesischen Nordarmee die Rück­zugslinie abzuschneiden. Die japanische Avantgarde ist bereits vor den Thoren Takus, das von der Land- und der Seeseite zugleich angegriffen werden soll.

Die hyperlohalen Ungarn . In keinem Lande der Welt, selbst nicht in den entlegenften Herrensißen von Ost­elbien wird so viel Werth auf laute Loyalitätstundgebungen Der Staatsanwalt Dr. Benedix und der gelegt, wie in Ungarn seit dem Jahre 1867; und doch war Sozialist". In den letzten Wochen haben wir wiederholt gestern das ungarische Parlament der Schauplatz einer berichten müssen über polizeiliche Belästigungen, denen das Kundgebung, die in Deutschland Reichskanzler, Polizeiminister, operirt und den Vormarsch auf Mukden und Niutschuang vor­hiesige Wochenblatt der Anarchisten, der Sozialist", Juftizminister und Staatsanwalt in Bewegung gejezt hätte. bereitet, rückt langsam vor; das Terrain ist schwierig und die unterworfen wurde. Wir theilten mit," daß diese ver: Als nämlich gestern ein königliches Handschreiben verlesen Chinesen leisten vielfach Widerstand. Die erste japanische Armee schiedenen Beschlagnahmen, Durchsuchungen der Geschäfts. wurde, erhoben sich, wie der Bossischen Beitung" aus scheint Niutfchuang, oder Schanghaitwan nicht eher erreichen zu räume nach Manuskripten, Abonnementslisten zc. auf An- Budapest telegraphirt wird, alle Anwesenden ehrerbietig. wollen, als bis eine andere Armee bereit ist, Tientsin anzu­ordnung des Staatsanwalts Dr. Benedig zurück. Blos auf der äußersten Linken demonstrirten etliche Ultragreifen. zuführen feien. Immerhin konnte noch im montane, indem sie ruhig sigen blieben. man Zweifel sein über die eigentlichen Absichten, die Bürgerliche Revolutionsfeier in der Schweiz . den Herrn Staatsanwalt bei seinem Vorgehen gegen den Unser Züricher Korrespondent schreibt: Sozialist" geleitet hatten. Auch darauf ist nun ein In Uster bei Zürich fand am Sonntag die alljährlich klärendes Licht gefallen. In einem der jetzt so beliebten wiederkehrende Erinnerungsfeier der Demokraten an unblutigen Anarchisten"-Prozesse, der hier in Berlin am Revolutionen des Kantons Zürich in den Jahren 1830 und 1867 Dienstag verhandelt wurde, äußerte nämlich derselbe Herr statt. Im ersteren Jahre wurde das konservative Regiment ge­Die Kriegsgerichte treten nach verlorenen Kriegen stets in Staatsanwalt Dr. Benedix: stürzt und tamen die Liberalen zur Geltung, vor 27 Jahren Wirksamkeit, so auch jetzt in China : Nach einer Meldung der „ Der„ Sozialist" stehe auf dem Aussterbe- wurde das liberale System beseitigt und kam die Demokratie zur Times" aus Shanghai hätte der Kaiser von China am 17. De­Geltung. Die Redner vom letzten Sonntag waren Etat. Nächsten Donnerstag oder Sonnabend der zember eine Proklamation erlassen, welche den Vizekönig Li Hung Sekundarlehrer Stüßi und der Regierungs. Tschang beauftragt, den Zivilgouverneur Taotai Kung und dürfte die legte Nummer dieses Organs er scheinen, denn es jei gelungen, es unschädlich zu den bösen Feind des Staates die Gleichgiltigkeit der Bürger Saft zu nehmen und nach Beling zu schicken, wo rath Dr. Stöffel Der erste Redner Stüßi bezeichnete als vier Generäle, welche in Port Arthur kommandirten, in fie Es scheint aus dieser Aeußerung hervorzugehen, daß und das ausschließliche Vorwiegen des Geschäfts und des Ver wegen des Verluftes der Festung bestraft werden sollen. gnügens. In den politischen Kämpfen liegt ein vortreffliches Mittel Admiral Ting foll verhaftet sein, weil er das See­der Herr Staatsanwalt Benedig seine Aufgabe nicht zur Schulung des Volkes. Die Geltendmachung der Bolksrechte magazin nicht vertheidigte. Gin Neffe des Kapitäns Hanneken nur darin erblickt, begangene Strafthaten der ge- ist das beste Mittel gegen die politische Versimpelung; aus den ist, wie die" Times" ferner melden, nach Tientsin gegangen, um richtlichen Sühne zu überantworten, sondern auch darin, ursprünglichen Gegnern der Volksrechte sind Freunde derselben den Oberbefehl über die dortigen Truppen zu übernehmen. folche Zeitungen, von denen er glaubt, daß sie in 3u geworden. Die Boltsrechte haben von Zürich aus ihren Sieges- Verhaftsbefehle wurden außer gegen den Kommandanten und Funft straffällige Artikel bringen werden, durch die von zug durch die anderen Kantone und den ganzen Bund genommen. die Generäle, welche in Port Arthur Tommandirten, ferner ihm angeordneten Beschlagnahmen zc. zu ruiniren, sie Die Zukunft gehört der Demokratie. Wir wollen erlassen gegen den Kommandanten von Talienwan Tsaohuiyi uus ch à dI ich zu machen und sie auf den Aussterbe- fie hoch halten und arbeiten, damit sie in lebendigem, frischem wegen Feigbeit, gegen den Echiffs Divisionskommandanten Flusse bleibt. Die Feier war von zirka 500 Bürgern aus allen Weijukwei, weil er feinen Mannschaften Plünderung gestattete Etat zu bringen. Theilen des Kantons. besucht,- und gegen den Gouverneur der Provinz Petschili, Hehchihchao, Liebknecht und die Redaktion der Norddeutschen Stadtraths Wahlen in Bern . Am legten Sonntag weil er statt über den Verlust von Pingyang und Antschau Be­Allgemeinen Zeitung". Zu der bekannten Lügennotiz des wurden in Bern in den Stadtrath die Sozialdemokraten Stect, richte über angebliche Siege schickte Bismarc'schen Reptils in Hamburg , Liebknecht habe die Wahr- Schwarz( Buchdrucker) und Advokat Arbi, bekannt als Ber­heit nicht gesagt, als er im Reichstag erzählte, daß ihm theidiger Dr. Wassilieff's, gewählt.

machen."

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