mußte dies geschehen, sonst bist du strafbar. Meine Herren! und täglich finden wir ganze Listen in den öffentlichen Blättern.  | Rechtsanwalt ernannt.( Hört!) Die Schnelligkeit und Regel Wie soll der Verleger oder Redakteur eines großen Blattes im Der Magistrat von Gumbinnen   verlangte das Einschreiten mäßigkeit dieser Belohnungen verstieß gegen den öffentlichen An­Kopfe haben, wer die einzelnen Artikel geschrieben hat. Das der Staatsanwaltschaft gegen die Redaktion der„ Norddeutschen stand.( Sehr wahr.!) Ober- Tribunal sagt zwar: das Gericht hat nicht zu unterscheiden, Allgemeinen Zeitung  ", die ihn wegen seines Benehmens bei dem Meine Herren! Ein Berufsbeamtenthum hat auf die Länge was das Gesetz nicht unterscheidet; aber, meine Herren, der Brande des Regierungsgebäudes heftig geschmäht hatte. Die niemals die Kraft, dem konfequenten Druck der Regierungsgewalt Richter soll dem Gesetzgeber nicht Blödsinn zutrauen, er soll Etaatsanwaltschaft aber fand keine Veranlassung zum Ginschreiten zu widerstehen. Es ist eine Täuschung, zu glauben, daß Gerichte voraussetzen, daß der Gesetzgeber bei Erlaß des Gesetzes den und überließ es dem Magistrat, eine Privatinjurientlage anzu- und gerichtliches Verfahren an sich schon eine Schuhwehr für gefunden Menschenverstand angewandt habe. Gin englischer stellen. Das Zivilgericht, der Jujurienrichter wies mit voll das Recht des Landes und die persönliche Freiheit seien. Oberrichter, Lord Landsfiels, erklärte einmal: das gemeine Recht tommenem Recht den Magistrat wegen mangelnder Kompetenz Die Sternkammer der Stuarts   war ein serviles Werkzeug Englands sei der gesunde Menschenverstand; in Mecklenburg   ab, da nur das Kriminalgericht und nicht der Einzelrichter für der Unterdrückung. Ein wirklicher Schutz liegt nur in den Ges hatte man ein anderes Sprichwort; hier fängt das Rostocker Jujurien kompetent sei für Beleidigungen der Magistratsmitglieder schworen en Gerichten für politische und Preß­Stadtrecht an und hört der gesunde Menschenverstand auf in Beziehung auf ihre Amtsführung. So wird das Anflage- vergehen. An ihnen brachen sich in der traurigen Reaktions Das Grab ( Heiterkeit.) Meine Herren! Man ist versucht zu sagen: das monopol der Staatsanwaltschaft ein Instrument zur Unterdrückung periode unter Georg III.   die Reaktionsversuche. Ober- Tribunal richtet sich nach dem Rostocker   Stadtrecht; hier der Gegner in Angriff wie in Abwehr und gleichzeitig ein Instru- eines liberalen Schriftstellers aus jener Zeit trägt noch heute die hört der gesunde Menschenverstand auf und fängt die Inter- ment, um die vollkommene Straflosigkeit der Anhänger der Inschrift:„ Diesen Mann wünschte Pitt hängen zu lassen, aber pretation des Kriminalsenats des OberTribunals an.( Bravo  !) herrschenden Partei zu sichern.( Sehr wahr!) der Versuch scheiterte an dem Wahrspruch einer ehrlichen Ein hochgestellter Verwaltungsbeamter von reaktionärem Eifer Der Reiner geht hierauf zum Polenprozeß über und englischen Jury." erklärte diese Entscheidung des Ober- Tribunals über die Nennung bemerkt: Als hier der Antrag gestellt wurde, drei unserer In dem Disziplinar Senat des Ober- Tribunals des Verfassers bei der ersten Vernehmung für eine drakonische Kollegen, welche verhaftet waren, aus der Untersuchungshaft zu sehen sich Mitglieder des Herrenhauses und sicher bewährte An und fügte hinzu: die Entscheidungen des Oberbefreien, da habe ich gegen ihn gestimmt, mit Rücksicht auf das hänger der Regierung zu Gericht über die Mitglieder dieses Tribunals übertreffen unsere kühnsten Er- Gerücht von verrätherischen Umtrieben gegen den preußischen Hauses, über uns und unsere Wähler. Wir werden in diesen wartungen.( Hört!) Meine Herren, soweit ist es mit diesem, Staat. Ich glaubte unter diesen Umständen vor dem Beschluß Disziplinar- Erkenntnissen niemals einen Rechtsspruch achten einst wegen seiner Unabhängigkeit gerühmten preußischen Richters des Staatsgerichtshofes Achtung haben zu müssen, ich glaubte( Viele Stimmen: Nie! Nie, sondern sie nur ansehen als ftande gekommen, daß reaktionäre Verwaltungsbeamte mit über- durch die Freilassung dieser unserer Kollegen könnte das Staats- Verfolgung einer politischen Partei gegen die andere.( Laute müthigem Hohn auf die Servilität des höchsten Gerichtshofes interesse gefährdet werden. Nach diesen Vorgängen werden Zustimmung.) hinweisen.( Hört!)- Meine Herren, von anderen Gerichtshöfen wir fünftig auf Beschlüsse des Staatsgerichtshofes zu Berlin   Nach dem Gesetz find Beamte im Disziplinarwege strafbar, nur einige Beispiele neuesten Datums. Der Verfasser eines wenig Rücksicht mehr nehmen dürfen( Sehr wahr!). Meine wenn sie sich des Vertrauens und des Ansehens, welche ihr Amt Artikels hat sich des Ausdrucks bedient:" In ängstlicher Be- Herren, nicht Gegner der Regierung, sondern ein Organ der erfordern, unwürdig zeigen. Nach dieser Bestimmung stand in sorgniß vor jeder Bewegung im Volke thut die Regierung u. s. w." Stegierungspartei hat das Verfahren in diesem Prozesse bezeichnet einem früheren Entwurf des Disziplinargefeßes gegen nichts Das Erkenntniß sagt: lengstliche Besorgniß! Wer ängstliche als, Präventiv Justiz". Dies eine Wort wird genügen, richterliche Beamte die feindselige Parteinahme gegen die Re­Besorgniß hegt, ist feige; der Verfasser nennt die Regierung| um noch in ferner Zeit diesen Prozeß vor einem preußischen gierung." Dieser Satz wurde gestrichen und nun, meine Herren, feige; das ist offenbar eine Beleidigung."( Heiterfeit.) Ebenso Gerichtshofe und die Urheber dieses Prozesses zu brandmarten- interpretirt man die gestrichene Bestimmung in die daneben wird aus einer Deduktion, daß das Verfahren der Behörde nicht Präventiv- Justiz!( Bewegung.) Der Herr Ministerpräsident hat stehende der„ Unwürdigkeit" hinein. Da aber auch Beamte, die gefeßlich sei, gefolgert, man werfe der Regierung einen abficht- uns gesagt, er werde das Haus noch nicht auflösen, das Land auf Seiten der Regierungspartei standen, sich heftig in die lichen Rechtsbruch vor. So wird allerdings jeder Tadel zur folle uns erst fennen. Ich glaube, das Land hat hinreichend politische Agitation warfen, so genügte schroffes Auftreten in Beleidigung, jeder Widerspruch gegen die bestehenden Gewalten Gelegenheit gehabt, uns fennen zu lernen, ich glaube aber, es ist politischen Dingen als ein die Unparteilichkeit des Richterstandes zu einer Schmähung oder Verhöhnung. Die Organe der Regie- unsere Pflicht und muß unsere Sorge sein, in dieser langen gefährdendes Motiv nicht mehr und auf die Rechtsanwälte ließ rung selbst verlangten und priesen wiederholt, daß die Regierung Session auch das Land diese Verwaltung kennen zu lernen und es sich gar nicht anwenden. Da stellte man den Grundsay hin, bei der Bestätigung liberaler Kommunalwahlen politische Rück die Früchte, die sie ihm trägt.( Sehr richtig!) Und meine jede Opposition gegen die jeweilige regierende Partei verlege die sichten maßgebend sein lassen sollte und liberale Kommunal- Herren, an diesem traurigen Bilde der Justiz trägt ohne Zweifel Treue und den Gehorsani gegen die Krone, ähnlich dem Spruche beamte nicht bestätigen könnte. Wir haben hier im Hause ge- einen großen hervorragenden Theil der Schuld der verantwort Richelieu's:„ Wer die Minister bekämpft, beleidigt Se. Majestät." hört, daß der Minister des Innern selbst diesen Grundfah pro- liche Minister, der Herr Justizminister.( Sehr wahr) Unter Aber was fagte Montesquieu gegen diese Deduktion? Wenn Elamirte; als aber vor einiger Zeit eine liberale Zeitung diesen seiner Autorität, nach seinen Weisungen werden die Ab- die Knechtschaft in Person auf die Erde herabkäme, sie würde Grundsay bespricht, daß politische Erwägungen bei der Hand- theilungen der Gerichte fomponirt, an deren Verfahren der Re- feine andere Sprache reden." M. H., ist es jemals erhört worden, habung des Bestätigungsrechts für Kommunalbeamte maßgebend gierung gelegen ist.( Hört!) Nach seinen Anweisungen werden daß man die Advokaten und freigewählten Kommunalbeamten feien, da hat die Regierung einen Anfall von Tugend; der diese Abtheilungen auch wieder gesäubert, wenn der Regierung ftraft wegen Betheiligung an der politischen Bewegung des Staatsanwalt erhebt sich in Entrüftung über die Beitung, die mißfällige Erkenntnisse erfolgen. Er hat die Verfügung wieder Landes, wegen Theilnahme an den Wahlen? Warum hat zwölf den Artikel brachte und sie wird wegen Entstellung von That- hergestellt, nach welcher die Präsidenten der Gerichtshöfe Berichte Jahre lang niemand an diese Auslegung und Anwendung des sachen" verurtheilt.( Hört!) Die Anwendung der Gesetze ist erstatten sollen über das politische Wirken der richterlichen Be- Gesetzes gedacht? Die Gesetze haben sich nicht verändert, nur die wiederholt in der letzten Zeit vorgekommen, daß, wenn jemand amten, über das für oder wider die Regierung.( Hört! An Richter und die rechtswidrigen Zumuthungen der Regierung. gegen die Kreuzzeitungspartei schrieb, die Bestimmung des Straf  - haltende Bewegung.) Er ertheilt die Anweisungen zur Hand-( Zustimmung.) Wir können das Wort Vince's in diesem Hause gefezes angewendet wurde, nach welcher die Erregung von Haß habung der Disziplinargefeße; er belohnt auch die wiederholen: Das Unrecht hat alle Scham ver der Staatsangehörigen unter einander strafbar sei. In den Wohlgesinnten. In der Reihe der Prozesse über die loren." Als der König Ernst August von Hannover im Jahre letzten Tagen finden wir sogar das Erkenntniß eines Gerichts, Stellvertretungskosten der Abgeordneten haben drei Gerichte in 1887 das Staats- Grundgeset seines Landes tafsirte und eine zu­welches die politischen Artikel der Amtsblätter, diese theoretischen Berlin   für den Fiskus ertannt. Das eine war eine Abtheilung stimmende Erklärung seiner Beamten, der föniglichen Diener", Ausführungen, gelegentlich auch Berdrehungen, für die Regie beim biesigen Stadtgericht, aus drei Mitgliedern bestehend; der wie man sie im Welfenlande nennt, verlangte, da erklärte ein rungspolitif gegen die des Abgeordnetenhauses als Einrichtungen Vorsitzende des Stadtgerichts, Tenzer, wurde, nachdem das hannoverscher Beamter:" Ich unterschreibe alles, Hunde sind wir des Staates oder Anordnungen der Obrigkeit" bezeichnet( Heiter- Probestück geliefert war, einige Wochen daranf zum Kammer- ja doch."( Heiterkeit) Es wird Ihnen( gegen den Miniſtertisch teit), die nach§ 101 des Strafgesetzbuches gegen jede Polemit gerichtsrath ernannt. In zweiter Justanz ging die Sache an das gewendet) vielleicht gelingen, mit Jbren Strafen und Belohnungen geschützt werden. In diesen Vorgängen erkennt man nur noch Appellationsgericht in Frankfurt  , Heferent war ein daselbst be den preußischen Beamtenstand in seinem Durchschnitt zu einem den einen leitenden Grundsatz der Justizverwaltung, jede fchäftigter Hilfs arbeiter, der Kreisrichter Michaelis. Un ähnlichen erhebenden Bewußtsein herabzudrücken: Hundesind Opposition zum Schweigen zu bringen.( Bustimmung.) In einer mittelbar nach dem Erkenntniß wurde er zum Appellations. wir ja doch!( Zustimmung und Widerspruch.) Aber wenn statistischen Zusammenstellung fand ich fürzlich: in ganz Frank- gerichtsrathe ernannt. Zum Dritten waren einige dieser Prozesse Sie es erreicht haben, werden Sie vielleicht nicht, aber reich haben im Jahre 1864 24 Verwarnungen von Zeitschriften, anhängig vor dem Bagatellkommissar des hiesigen Stadtgerichts. Andere anerkennen, daß die alten Fundamente des preußischen ( Stürmischer, lang an 4 Suspensionen auf 2 Monate und 40 gerichtliche Verurtheilungen Als solcher fungirte der Assessor Köhn mit einer Anciennität Staates auseinandergewichen sind. stattgefunden. In Berlin   allein sind im vorigen Jahre in aus dem Jahre 1862. Er wurde furze Zeit darauf troß der haltender Beifall, der sich wiederholt, während die Rechte zischt.) erster Instanz 175 Breßprozesse verhandelt worden( Sört! hört!) Mitbewerbung älterer Kollegen vom Herrn Justizminister zum

"

Sozialdemokratischer Agitationsklub für den Osten Berlins  .

Dienstag, den 25. Dezember( 1. Weihnachtsfeiertag), Vormittags 10 Uhr, im Elysium, Landsberger Allee   40/42:

Karl Marx  ' Kapital Weberstr. 17. Nieft's Festsäle Weberstr. 17.

Dritter Band in 2 Theilen geheftet 10 Mart, gebunden 14 Mart, liefere ich auswärtigen Bestellern

Große öffentliche Volks- Versammlung. gegen vorherige Einsendung des

Tages Ordnung:

1. Vortrag des Genossen Pfannkuch über: Die Erlösung der

Menschheit. 2. Diskussion.

Zur Deckung der Unkosten findet eine Tellersammlung statt. Mittwoch, den 26. Dezember( zweiter Feiertag), Abends 61/2 Uhr, in Albrecht's Salon, Memelerstraße 67:

M. Ockelmann, Hamburg  , Pierdemarkt 36. Lehrkursus

der Berliner   Arbeiter und

Dienstag, den 25. Dezember 1894: ( 1. Weihnachts- Feiertag)

Grosse Matinée

der

zum Besten

ausgesperrten Brauereiarbeiter

bestehend in

Große öffentliche Versammlung für Frauen und Männer. Arbeiterinnen z. ersten Hille Vokal-, Mundharmonika- und Zither- Conzert,

Tages Ordnung:

1. Vortrag des Genossen Dr. Joel über: Der Kampf ums Dasein

in Thier- und Menschenwelt. 2. Diskussion. Entree 10 Pf.

169/1

bei Unglücksfällen. Donnerstag, den 27. Dezember, im großen Saale der

Nach der Versammlung: Gemüthliches Beisammensein und Tanz. Arminhallen, Kommandantenstr. 20:

Arbeiter- Bildungsschule

Sonntag, den 23. Dezember, Abends 7 lhr,

in den Oranienhallen, Oranienstr. 51( am Moritplak):

Versammlung.

Tagesordnung:

Vortrag des Genossen

„ Die heilige Inquisition Sassenbach. Distuffion.

Die Versammlung wird pünktlich eröffnet. Entree 10 Pf. Damen und Herren als Gäste willkommen. Neue Mitglieder werden aufgenommen. Nach der Versammlung: Geselliges Beisammensein und Tanz, arrangirt von den Schülern.

Ethische Gesellschaft.

1676b

Dienstag, den 25. Dezember( 1. Weihnachts- Feiertag), im Elysium, Landsberger Allee 40-41: Weihnachts- Feier,

bestehend in Vokal- und Instrumental- Konzert. Festrede, ges halten von Herrn Dr. Joël.

Vorstellung und Bescheerung der anwesenden Kinder.

Anfang Nachmittags 5 Uhr.

Billets à 20 Pf. find zu haben bei Donath, Pappel- Allee 3-4; Brunsch, Große Frankfurterstraße 138, v. 4 Tr.; W. Noad, Reichen­bergerstraße 112; Drill, 3ionskirchstraße 5.

114/10

Achtung! Wilmersdorf  . Achtung! Klingenberg's Volksgarten( früher Mölter).

Am 1. Weihnachtsfeiertag:

Weihnachts- Kränzchen.

Um 11 Uhr: Kaffeepause, verbunden mit Theater, humoristischen Vorträgen und sonstigen Ueberraschungen.

Anfang 7 Uhr. Eintritt 25 Pf.

Um regen Besuch bittet

Der Vorstand. Eintrittskarten find zu haben bei Raue, Dieffenbachitraße 52; Gustav Dietrich, Schöneberg  , Bahnstr. 43.

W. Noack's Konzert- und Gesellschafts- Säle Brunnenstraße Nr. 16. Heute Sonntag: Große Theater: Worstellung. Uuter'm Weihnachtsbaum. Schwank in 1 Att von Jonas.

Schnapphahn, Finke u. Schraube. Posse mit Gesang und Tanz in 1 Att von Anton Anno  .

Auftreten von Spezialitäten.

Künstler 1. Ranges.

Nach der Vorstellung:

Theater in Vorträgen,

unter Mitwirkung der Vereine: Gefang- Vereine Collegia I und Georginia ( Mitgl. des Arb. S.-B.) Dirigenten Herren Lange und Stig; des Mund­harmonika- Vereins Vorwärts( Mitgl. d. B. d. ges. Arb.- Ver. Berlins   u. Umg  .) Dirigent Herr Schäride; eines Quintetts vom Zitherverein Heimathklänge; des Rauchklubs Märkisch Kraut, arrangirt vom Verein ,, Rhetorik"( Mitgl. d. B. d. gef. Arb.-W. Berl. u. U.). Sehr reichhaltiges, neues Programm, u. a.: Die Tochter des Staatsanwalts. Schwant in 1 Aft von May Kegel. Wir glauben an der Freiheit Sieg, Lied, mit lebendem Bilde. Neu!) Eröffnung 10 Uhr. Anfang 12 Uhr. Programm 20 Pf. Programme, die zum Eintritt berechtigen, sind nur an den bekannten Stellen zu haben, da öffentliche Kaffe nicht stattfindet. Rein Ringbier.

Der ganze Ueberschuß, nach Abzug der Unkosten, ist für die ausgesperrten Brauerei- Arbeiter bestimmt, deshalb bittet um rege Betheiligung Das Remiter.

112/17

Verband aller im Handel u. Transport

beschäftigten Hilfsarbeiter,

als: Hausdiener, Packer, Kutscher  .

Dienstag, den 25. Dezember

( 1. Weihnachtsfeiertag),

Grosser Ball. in Keller's Festsälen, Koppenstraße Nr. 29,

an der Großen Frankfurterstraße:

Ehöneberg Grosses Familien- Fest,

Empfehle allen Genossen u. Freunden mein Restaurant. Während der Feiertage:

Unterhaltungsmusit. verbunden mit Konzert und Vorstellung unter Mitwirkung des Bolls­

Achtungsvoll

Großes Vokal- u. Instrumental- Konzert. C. Kessner, Grunewaldstr. 110.

Arrangirt vom Gesangverein Liebertafel.

Auftreten des beliebten Originalhumoristen Herrn Lewandowsky und der Original- Grotesque- Duettisten Geschwister Grasselli.

Entree 25 Pf.

Am zweiten und dritten Feiertag im Riesen- Parquetsaal:

Grosser Ball

bei start besetztem Orchester.

Kanarienroller,

preisgetrönt( Beweis: 26 Medaillen zur An­ficht), 8-20 M.( Umtausch geftattet, also jedes Risiko ausgeschl.) Großzücht. und 1693b Versandtgesch. Rudolph, Rottbuserstr. 14.

humoristen Richard Heise, des Gesangs- Stomiters Alfred Hoffmann, des Grotesque und Tanz- Romifers Paul Warnei, sowie des Gesangvereins St Urban( Mitglied des Arbeiter- Sängerbundes). Nach dem Konzert und der Vorstellung: Grosser Ball, Eröffnung 8 Uhr. Billets intl. Tanz 50 Pf. Anfang 4 Uhr. Kein Ringbier, Der Vorstand. Hierzu ladet freundlichst ein Billets find im Bureau des Verbandes, Neue Grünstr. 10 1, Telephon Amt I, Nr. 810, in den Zahlstellen und in den mit Blakaten belegten Handlungen zu haben.

185/18

NB. Um laufenden Gerüchten entgegenzutreten, erklären wir hiermit, daß stets zu unseren Festen, so auch zu diesem, nur organi­D. D. firte Zivil- Bernfomusiker engagirt werden.