es für uns, zu wiffen, in welchem Berhältnis unfere Das braunschweigische Landtagspräsidium.

Stimmenzahl zu den reformistischen Stimmen ſte 5 t.

und Euch sicher schon bekannt.

Oberländer Republikaner .

Braunschweig , 8. Juni. ( WTB.) In der heute nachmittag statt- Die Münchener Post" schreibt unter der Ueberschrift 3um Zwei Tage vor dem 11. Gewerkschaftsfongreß, am 17. und gefundenen Sigung der Landesversammlung wurde die Wahl des Schutz des Reichspräsidenten ", die Bemerkung des Abgeordneten 18. Juni, tagt in Leipzig die zweite gewerkschaftliche Präsidiums vollzogen. Zum Präsidenten wurde mit 32 Stimmen Auer in der Etatsrede, die Münchener Sozialdemokratie werde den Jugendtonferenz des ADGB . Tagesordnung und Delegations gewählt der Abg. Genzen( ED.), zum 1. Bizepräsidenten der Reichspräsidenten bei seinem Besuch in München gegen nationa modus sind bereits in der gewerkschaftlichen Preffe veröffentlicht Abg. Weffel( DVB.), zum 2. Bizepräsidenten der Abg. Schela listische Flegeleien schützen, wenn die bayerische Regierung dazu zu Die( KPD .) Jugendzentrale weist nun darauf hin, daß in allen( SPD .) und zum 3. Vizepräsidenten der Abg. Dr. Müller( Bürg. schwach sei, habe in ganz Bayern lebhaften Widerhall ge­gewerlichaftlichen Institutionen, wo unsere Genossen vertreten sind, Arbeitsgemeinschaft). Dann wurden die Gesetze über die Lehrer- funden. Namentlich aus dem Oberland seien der Münchener auf alle Fälle dafür einzutreten ist, daß überall Jugendliche zu besoldung nach längerer Beratung angenommen. diesem Kongre delegiert werden, natürlich vornehmlich Mitglieder der kommunistischen Jugend. Es ist noch zu betonen, daß finanzielle Rücksichten, die man oft zum Vorwand nimmt, um feine Dele­gierten zum Jugendkongreß schicken zu müssen, unbedingt zurück­zustellen sind. Mit Unterstützung unserer Genossen in den Gewerk­schaftsfartellen. Drtsverwaltungen usw. muß es gelingen, eine An­zahl kommunistischer Jugendgenossen zu der Jugendlonferenz zu delegieren."

Das kommunistische Justizideal.

"

Die Reichseinnahmen.

Post" zahlreiche Zuschriften zugegangen, in denen Oberländer er­flären, daß sie auf Anruf jederzeit bereit seien zum Schuße des obersten Repräsentanten der deutschen Republik sofort herbei­zueilen.

Gilt$ 257 StGB. in Bayern ?

In nachfolgendem geben wir die steuerlichen Einnahmen des Reiches im ersten Monat des Finanzjahres April 1922 bis März 1928. Zum besseren Vergleich fügen wir in der Der Student Hans Ulrich Klintsch hat am 17. Mai auf der zweiten Spalte den Betrag bei, der für das gesamte Rechnungs- Münchener Polizei zugestanden, daß er die schwarzrotgoldene jahr 1922/23 im Reichshaushalt vorberanschlagt worden ist. Reichsflagge am Münchener Zentralbahnhof hat herunter. Die Steuern, bei denen im April ein Aufkommen überhaupt reißen helfen. Klintsch war, wie mir der Münchener Post" ent nicht zu verzeichnen ist, weil sie zu anderen Terminen fällig nehmen, der Polizei fein Unbekannter. Dieser 1892 in Lübbenau sind, lassen wir in der nachfolgenden Zusammenstellung aus.( Mart Brandenburg) geborene Herr warum entrüstet sich die Boranschlag Münchener Rechtspresse diesmal nicht über landsfremde Ele­mente?! war ursprünglich Leutnant 3. S. gewesen, hatte dann unter Boehner in München liebevolle Aufnahme gefunden und stand im Berdacht, die Erzberger- Mörder begünstigt zu haben. Trotzdem ließ die Münchener Polizei Klintsch, nachdem er sich als Täter bezeichnet hatte, wieder laufen.

Cinnahme April 1922 in Mart

A. Besitz- und Verkehrssteuern. a) Fortdauernoe Steuern.

•

Die Berteidiger der Sozialrevolutionäre haben auf die fommu­nistischen Angriffe gegen ihre Tätigkeit eine Erklärung erlassen, in der sie auseinandersehen, daß sie feineswegs das Attentat auf Lenin , das auch sie für ein Verbrechen erklären, als solches verteidigen, sondern nur die Frage flären helfen wollen, ob die wegen des Attentats Angeklagten die wirklichen Täter sind und daß sie nur insofern das elementare Recht, das ein jeder Angeklagte auf Berteidigung hat, ausüben wollen. Darauf erwidert die Rote Einkommensteuer Fahne": Körperschaftssteuer Die ganze Argumentation der Bandervelde und der Rosen- Kapitalertragsteuer feld beruht auf einer utopischen Unterstellung: daß es nämlich Reichsnotopfer Besitzsteuer eine Gerechtigkeit an sich, eine Verteidigung an sich, ein un­Erbschaftssteuer parteiisches Urteil usw. gibt. Die Justiz ist aber keine um der höheren Moral der Menschheit willen geschaffene Einrichtung, fondern genau wie der Staat ein Mittel zur Niederhaltung an­berer Klaffen durch die herrschende Klasse. Die bürgerliche Justiz dient, seitdem sie nicht mehr revolutionär ist, seitdem sie nicht mehr die Köpfe von Königen abmäht, ter Niederhaltung der proletari­schen Klasse, und ihre Opfer zu verteidigen ist revolutionär. Die proletarische Justiz dient umgekehrt der Niederhaltung Grunderwerbsteuer der Bourgeoisie und der Befestigung der proletarischen Revolus Wechselstempelstener tion. Ihre Opfer zu verteidigen ist daher fonterrevolu= Stempel von Frachturkunden tionär, auch wenn man diese in einen Mantel allgemein menschlicher Phrasen einhüllt.".

Diese Säge enthalten eine völlige Berneinung des menschlichen Strebens nach Recht und Gerechtigkeit. Während die Arbeiterklasse bisher in dem Glauben fämpfte, daß sie berufen sei, gegenüber dem fapitalistischen Staat das höhere Ideal der Ge­rechtigkeit zu verwirklichen, erkennen die Kommunisten dem Prole­tariat eine derartige Aufgabe nicht zu. Nur die Nachahmung der schlimmsten unterdrüdermanieren in womöglich gesteigerter Form ist ihr Ziel. Sie verneinen, daß eine qualitativ beffere Rechtspflege als die des fapitalistischen Staates überhaupt möglich sei. Eine seltsame Methode, die heutige Justiz und ihre Auswüchse zu bekämpfen!

Man nehme die praktischen Folgen im vorliegenden Fall: Wenn ein Attentat auf Lenin verübt wird, so darf nach der Lehre der Roten Fahne" jeder beliebige politische Gegner deswegen hingerichtet werden, ob er an dem Attentat beteiligt ist oder nicht. Wer verlangt, daß eine Täterschaft oder Mittäterschaft des Verurteil­ten nachgewiesen werde, ist ein Konterrevolutionär! Ausdrücklich wird der Justiz verboten, sich an irgendwelche Rechts­grundsätze zu hlaten, sie hat allein, als Mittel der Gewalt, die Forderungen der Gewalthaber zu vollstrecken. Das ist die Ver­neinung jeder Rechtspflege überhaupt, denn eine solche Rechtspflege ist ein bloßer Schein. Bessere Argumente fann man den Berteidigern der heutigen Klaffenjustiz faum in die Hände spielen.

Internationale Solidarität für die Blumau- Opfer. Das Bureau des Amsterdamer Internationalen Gewerkschaftsbundes stellte in feiner gestern in Amsterdam abgehaltenen Bersammlung zugunster der Opfer des Unglücks von Blumau zehn Millionen Kronen zur Verfügung, die den Arbeitern bzw. ihren Angehörigen durch die Vermittlung der österreichischen Gewerkschaften überwiesen werden sollen.

a) Umiazsteuer nach dem Gesetz vom 26. Juli 1918 b) Umsatzsteuer nach dem Gesetz vom 24. Dezember 1919: a) allgemeine B) erhöhte

Abgaben vom Personen- und Güterverkehr: a) Bersonenverkehr b) Güterverkehr Zuwachssteuer Reichsstempelabgaben von:

a) Gesellschaftsverträgen b) Wertpapieren

•

c) Gewinnanteilichein- u. 8insbogen d) Kauf- und sonstigen Anschaffungs­geschäften

e) Botterielosen und Wetteinfäßen: a) Wetteiniägen bei inländischen Pferderennen.

g)

B) inländischen Losen anderer Art 7) ausländischen Losen

f) Erlaubnisfarten f. Kraftfahrzeuge Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten Geldumfäßen

Grundstüdsübertragungen

h) Versicherungen

4 299 331 962 241 842 687 152 711 814 250 266 399 7 048 054

61 298 535 11 170 299

2 422 048 390

99 715 647

68 197 159

7 462 114

9 020 315

95 809 746 238 089 081 192 884

275 947 948

8 631 903

2 341 695

489 505 226

12 689 283

2 103 158

42708

752 258

14 596 492

291 972

132 278'

21 210 820

Summe 8 792 395 822 b) Einmalige Steuern. Ariegsabgabe vom Vermögenszuwachse Außerordentliche Kriegsabgabe 1919 Außerordentliche Striegsabgabe 1918. Kriegsabgabe 1916 nebst Zuschlag. Wehrbeitrag

•

Summe

125 782 026 9 765 614 2585 572 749 082 784 934

139 667 178

B. Zölle und Verbrauchssteuern.

0

a) Zölle. B) Aufgeld. Kohlensteuer Tabalsteuer( Gesetz vom 12. 9. 1919) a) Tabaksteuer

3) Tabalsteueraufichlag 7) Tabakerfagstoffabgabe

Dide des Eises vergrößern. Wir wandten uns nordwärts und tamen eine Woche später glücklich in verhältnismäßig offenes Biersteuer Weinsteuer Wasser. Nun machten wir einen zweiten Versuch, nath Süden vor­zubringen, aber die späte Jahreszeit, der Mangel an Licht und die Schaumweinsteuer Knappheit unserer Kohlenvorräte ließen diesen neuen Versuch un- Mineralwassersteuer möglich erscheinen. Hunderte von Kilometern ging es nun hier Aus dem Branntweinmonopol: durch Packeis, und stets befanden wir uns in der Furcht, einzu­frieren. Schließlich lagen wir wieder fest, und während sich meine Gefährten durch Fußballspielen Wärme und Mut machten, fletterte ich jeden Tag in den Ausgud, um nach dem Auftauchen von offenem Waffer auszulugen. Da am 21. März plöglich sah ich einen schmalen Wasserstreifen, der ein Hoffnung auf Entkommen bot. Ich befahl Bolldampf zu geben, und wir gelangten in den engen Streifen, als sich ein riesiges Eisfeld in unsere schmale Wasserbahn schob. Nach vielen Stunden verzweifelter Anstrengung gelang es uns glücklich, an dem Eisfeld vorbeizukommen, und nun dampften wir Spielfartensteuer Statistische Gebühr mit möglichster Schnelligkeit nordwärts, froh, der Umflammerung des Eises entronnen zu sein.....“ Aus dem Süßstoffmonopol

b) Freigeld Gifigfäureverbrauchsabgabe

.

für das Rech. nungsi. 22/23 in Mill. Mart

25 000,- 3 000,- 1 580, 8 000,- 20,- 700,- 700,-

19 000,- 1 000,- 550,- 30,- 100,-

1 400,- 4000,-

||||

3wei Tage später, am 19. Mai, erschien Klintsch wieder, und zwar freiwillig, bei der Polizeidirektion und widerrief seine Angaben. Und als man ihn fragte, wie er dazu komme, erklärte er mit feltener Unverfrorenheit, er habe seine ersten Angaben nur gemacht, um die Feststellung der ihm unbekannten Täter zu er­schweren. Seine Anwesenheit am Bahnhofplatz gab er jedoch auch diesmal zu.

Welcher merkwürdige Zufall Klintsch zu nächtlicher Stunde auf den Bahnhofsplatz geführt hatte, darüber machte sich die Polizei fein weiteres Kopfzerbrechen. Sie ließ Klintsch wiederum un­behelligt laufen. Dabei hätte sie doch wenigstens wissen müssen, daß es einen§ 257 StGB. gibt, der lautet:

Wer nach Begehung eines Verbrechens oder Bergehens dem Täter oder Teilnehmer wiffentlich Beistand leistet, um den­selben der Bestrafung zu entziehen oder um ihm die Vorteile des Verbrechens oder Vergehens zu sichern, ist wegen Begünstigung mit Geldstrafe bis zu 600 Mark oder mit Gefängnis bis zu einem Jahre zu bestrafen."

Nach seinem zweiten Geständnis hat sich Klintsch unbedingt der Begünstigung schuldig gemacht, denn zur Strafbarkeit gemäߧ 257 ift feineswegs erforderlich, daß der Begünstiger den oder die Bes günstigten persönlich fennt. Aber es scheint zu den bayerischen Reservatrechten zu gehören. daß diejenigen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs in Bayern jeweils keine Anwendung finden, die irgendwelchen reaktionären Tätern gefährlich werden fönnten.

Mit welchem Recht? Uniformvorschriften und Pensionszahlung.

Das in Vorbereitung befindliche Reichsgesetz über das Berbot des Uniformtragens für ehemalige Offiziere hat der

"

68 243,15 München - Augsburger Zeitung" zu einem kleinen Wutanfall ver holfen. Klagend ruft sie aus:

"

Bekanntlich stand die alte bayerische Armee unter dem Ober­befehl Sr. Majestät des Königs von Bayern . Mit welchem Recht das republikanische Kabinett Wirth den Angehörigen jener Armee Bekleidungsvorschriften machen will, ist uns unerfindlich."

Ausnahmsweise tönnen wir uns einmal mit dem reaktionären Blatt einverstanden erklären, allerdings nur unter der Vor­aussehung, daß der Gedanke fonsequent zu Ende geführt wird. Wenn die ehemaligen Offiziere der bayerischen Armee noch immer 8 000,- ,, Sr. Majestät" dem König von Bayern unterstehen, so ist es auch 22 000,-nur recht und billig, daß sie sich von diesem ihre Pensionen zahlen mit um im Stil der M.-A. 3tg." zu reden laffen. Denn welchem Recht das republikanische Kabinett Wirth den Ange­hörigen einer Armee des bayerischen Königs Penfionen zahlen soil, ist uns unerfindlich!

20 161 390 701 984 056 905 080 394 588 675 241 65276 9 036

8 5000,- 1 000,- 1 000,- 40,- 60,-

27 473 623 98 522 446 17 851 825 1 888 532

•

a) Einnahmen aus der Branntwein­berwertung

0

1 000 000 000 27 249 497 628 923 7 962 468

9 516 977

20 062 022

110,-

1067 700

1000 502

60,- 10,-

Zuckersteuer Sal steuer Zündwarensteuer Leuchtmittelsteuer

minifteriums

•

Summe

147 818

8 378 747 721

Sonffige Abgaben.

Der Bund der Künste im theinisch- westfälischen Industriegebiet veranstaltet vom 10. bis 19. Juni 1922 in Bochum , Dortmund , Hagen und Witten seine erste Jugendkunstwoche auf Ausfuhrabgaben des Reichsfinanz ministeriums breitester Basis. Jede der vier Städte tritt mit eigenen musikalisch­literarischen Beranstaltungen( Kirchen-, Sinfonie, Chor- und Jugend- Ausfuhrabgaben des Reichswirtschafts­fonzerten, Führungen durch Museen und Gemäldeausstellungen, Klaffifervorstellungen, Waldfeiern unter Mitwirkung von bekannten Märchenerzählern, Lautenfängern und Märchenspielern) an die Deffentlichkeit und will die von Ort zu Ort wandernde Jugend des Industriegebiets innerhalb dieser 10 Tage unter den starken Ein­brüden einer den meisten neuen ethischen fünstlerischen Gemeinschaft zusammenschließen. Bon besonderer wegweisender Bedeutung wird biesmal die Eröffnung der Bochumer musikalischen Volksbücherei und der städtischen Eingschule( bie erste preußische außerhalb Berlins ) werden. Vertreter des preußischen Kultusministeriums werden der Eröffnung der Tagung in Bochum beiwohnen.

Wirtschaft

Die Lage des deutschen Arbeitsmarktes.

-

1748,- Die günstige Entwicklung der Arbeitsmarktlage in Deutschland 47,20 hat bis Ende Mai angehalten. In verschiedenen Gewerben, vor 400,- allem im Baugewerbe, in der Metall- und Eisenindustrie und im 60,- Bergbau, besteht fühlbarer Mangel an gelernten Arbeitsfräften. Nach den Meldungen von 370 deutschen Städten( über 10 000 Ein­wohner) betrug die Gesamtzah der unterstügten Boll. erwerbs ofen am 27. Mai d. 3 22 027 gegen 24 698 in der 1,50 vorangegangenen Woche. Für einige Großstädte ergeben sich fol 100,- gende Arbeitslosenziffern:

88 136,70

44,15

722 750 765 164 564 326 Summe 887 815 091 Gesamtsumme 18 193 125 812 Reichspost- und Telegraphenverwaltung. Darunter: Postgebühren 882 705 778 186 053 078 268 910 588 14 073 118 1 827 176 589

2 300,-

2 344,15 108 724,-

12 267,- 1 796,-

Telegraphengebühren Fernsprechgebühren. Schedverkehr

Summe Verwaltung der Deutschen Reichsbahn . Berfonen und Gepäckverkehr. 1 210 990 000 7 638 281 000 148 020 000 Sonstige Betriebseinnahmen.. 8 997 291 000

Die Thoma- Ausstellung in der Nationalgalerie bleibt bis Ende Güterverkehr Juni dem Besuch geöffnet.

Rückgang der Sowjetpresse. Bis zum 1. Februar b. 3. hatten die

Bujammen

Altona

7. Januar 934

27. Mai' 210

FIT

Breslau Dresden Hamburg Kiel Königsberg Leipzig München Plauen

4480 4011 6499 2916 4413 2793 2353 1494

2439

663 2534 654 394 493

886

71

In Groß- Berlin wurden Ende Mai nur noch 8442 Arbeitslose 5 521,- gezählt gegen 58 471 bei Beginn des laufenden Jahres. 580,- 20 881,27

11 600,- 87 109,99

100 883,61

in Rußland erscheinenden Zeitungen die für die gegenwärtigen Berhältnisse Der Stand der schwebenden Schuld wird am 31. Mai 1922 Jin Laufe des April ver. immerhin beträchtliche Zahl von 800 erreicht. minderte sich diese Anzahl aber wesentlich, so das am 1. Mai im ganzen mit 299 804 aljo nahezu 300 Milliarden Mark ausgewiesen. nur noch 230 Beinungen erschienen.

Entdeckung eines unbekannten offils. Die wissenschaftlichen Der Reichsstädtebund der kleineren und Mittelstädte wählte auf Leiter des Museums in La Plata ( Argentinien ) teilen mit, daß in Nords patagonien ein Foffil entdeckt worden sei, das der Wissenschaft bisher völlig feiner Deynhausener Tagung, auf der Bürgermeister Gen. Stoll unbekannt geblieben ist. Es handle sich um einen Fund von größter Lauenburg Wortführer der Sozialdemokraten war, noch die Gen. wissenschaftlicher Tragweite, nämlich um das vollkommen erhaltene Stelett Jung- Sommerfeld, Thielice Eisenberg und Schirmer- Birna eines ungeheuren Krokodils. ( USB.) in den Vorstand. Das reattionäre Verhalten der bürger­lichen Kongreßmehrheit in Reden und Abstimmungen sollte die so zialistischen Gemeindefraktionen überall veranlassen, vom Delega­tionsrecht Gebrauch zu machen.

Schiffsverbindung New- York- Petersburg. Die Boite Star- Linie plant eine regelmäkige Dampferverbindung zwischen New- York und Peters burg, sofern die Sowjetregierung ihr vorteilhafte Bedingungen bewilligt. Die letzte Entscheidung steht jedoch noch aus; unter anderem ist noch nicht bestimmt, ob die Verbindung dirett sein oder über einen englischen Hafen führen soll. Die geplante Linie jol sowohl für Personen wie für Güter verkehr eingerichtet werden.

Der Vertrag zwischen Deutschland und Dänemart, betreffend die Regelung der durch den llebergang der Staatshoheit in Nord­Schleswig und Dänemark entstandenen Fragen, ist in Kraft getreten.

Die vorstehenden Zahlen täuschen in ziemlichem Umfange. Gie zeigen nur die untersten Bollerwerbslosen. Eie sind aber auch heute nur ein Teil der Arbeitslosen. Man darf jene nicht ver­geffen, die von ihren Angehörigen unterstüßt werden müssen, die nach den gesetzlichen Bestimmungen feinen Anspruch auf Erwerbs. lofenunterstüßung haben, und es darf nicht vergessen werden, daß heute eft genug hinzugenommene allzu geringe Bezahlung nichts anderes ist als eine verdeckte Arbeitslosigkeit. Dennoch muß gesagt werden, daß die Lage des deutschen Arbeitsmarktes nach wie vor günstig ist, obwohl sich schon die Zeichen eines Umschlages mehren.

Die Bufferpreise. Die heutigen amtlichen Notierungen für Butter lauten nach dem Originalbericht der Gebr. Gause, alfo im Großhandel per Pfund inklusive Faß frei Berlin für erste Qualität auf 63 Mart, für die zweite Qualität auf 59-55 m. brödeln ab. Berliner Braten­Die Margarinepreise fchmalz wurde mit 45,50 m. per Pfund gehandelt, der ameri tanische Rückensped foftete 42-39 m.

Borläufig eine Steigerung der Stahlpreise. In der gestrigen Bersammlung des Deutschen Stahlbundes in Düsseldorf , in der eine gemeinsame Besprechung der Marttage zwischen Bertretern von Berbrauchern, Händlern und Erzeugern stattfand, wurde beschlossen, die bisherige Preisgrundlage bis auf weiteres beizubehalten.