Einzelbild herunterladen
 

Der Staatsgerichtshof.

Die Verfassungsfeier. Verurteilung eines Landbündlers. Die ernannten Richter laffen sich Zeit. Meßer as Programm der Verfassungsfeier erfährt die Dena" Wegen Beleidigung des Anhalter Staatspräsidenten. Berlin , 2. Auguft.( WTB.) Unter der Ueberschrift Die Sabo. folgende Einzelheiten: Die amtliche Feier aller Behörden Deffau, 2. Auguft.( TU.) In nahezu 9 stündiger Berhandlung tage am Staatsgerichtshof beginnt" brudt die Rote Fahne" heute Berlins beginnt mittags 12 Uhr im großen Saale des Reichswurde heute vor dem Landgericht gegen den Direktor des Land abend eine Meldung des Leipziger Tagebl." ab, wonach die für den tages. Außer dem Reichspräsidenten werden der Feier beiwohnen bundes Anhalt Robert Schule verhandelt. Bei den Kreistags= 10. Auguſt vor dem Staatsgerichtshof zum Schuße der Republik fämtliche Reichs- und preußischen Minifter, die Gesandten der Län- und Gemeindewahlen im November 1921 hatte Staatspräft­angesetzten Verhandlungen nicht stattfinden werden. Das Leip­der, die Spizen der Reichs- und Saatsbehörden in Berlin , die Par- dent Deist als fozialdemokratischer Redner gesprochen In einem ziger Blatt behauptet, die Berzögerung sei dadurch verursacht, daß lamentsmitglieder der verfaffungstreuen Barteien und Ber- Artikel des Landbundorgans machte Schule unter der Ueberschrift aus Rücksicht auf Bayern möglicherweise in der Zusammenfeßung treter zahlreicher Organisationen. Wie verlautet, wird die Reichs. Wahlschwindel" dem Staatspräsidenten den Borwurf, in einer Ber des Staatsgerichtshofs noch eine enderung eintreten werde. regierung täglich von Behörden und Organisationen ersucht, Ber- fammlung behauptet zu haben, der Landbund lasse sich für die Be­Diese Behauptung entbehrt, wie wir hören, jeder Begrün. treter zu ber Feier entfenben zu dürfen. Die Festrede wird der bezahlen, obgleich die Entscheidung darüber doch lediglich beim arbeitung von Anträgen und Gewährung von Siedlungsland 20 Mr. dung. Die Verzögerung des Zusammentritts des Staatsgerichts- Teil der Feier untersteht der Leitung des Generalmusifdirektors ein Staatspräfibent einen folden Wahlschwindel verbreite dung. Die Verzögerung des Zusammentritts des Staatsgerichts. badische Staatspräsident Dr. Hummel halten, der musikalische Landes- Sieblungsamt liege; Schule schrieb, es sei bedauerlich, daß hofs erflärt sich vielmehr dadurch, daß noch nicht alle Antworten Blech. Bor dem Reichstag wird eine gemischte Ehrentompagnie Der Staatspräfident beftritt, eine folche Aeußerung getan zu der Persönlichkeiten vorliegen, on die sich die Regierung mit der Bitte um Uebernahme eines Richterpostens am Staatsgerichtshof bent abschreiten wird. Die Kapelle per Reichswehr wird während worden. Eine Berichtigung aufzunehmen, lehnte Schule ab, weil der Reichswehr Aufstellung nehmen, deren Front der Reichspräfi haben. Gie fet vielmehr von einem Debatieredner gemacht

gewandt hat.

Nochmals- Post und Mörderfahndung."

In einem Dementi verwahrt sich die Postverwaltung gegen den ihr gemachten Vorwurf, durch ihr Berhalten bei der Nachforschung nach einem von Berlin aus mit Küchenmeister in Freiberg geführten Ferngespräch die Fahndung nach den Rathenau - Mördern erschwert zu haben. Sie sagt, daß die Oberpostdirektion Berlin nach dem Er­suchen durch den Staatsanwaltschaftsrat Dr. Jäger fofort die An ordnung zur Nachforschung nach dem Gebührenzettel gegeben habe. Es habe aber nicht ermittelt werden können, ob, bevor Dr. Jäger an die Oberpostdirektion herantrat, ein Polizeibeamter sich an eine nicht zuständige Postdienststelle gewandt hat und dort abgewiesen worden sei.

Verfassungsfeier.

Am 11. Auguft findet zur Feier des Tages, an dem in Weimar die Reichsverfassung angenommen wurde, eine große Veranstaltung

ihm die Aufforderung nicht von dem Staatspräsidenten Deist , den die Sache persönlich anging und gegen den Schule sich lediglich als gegen den Barteiredner, nicht in seiner Beamtenstellung gewandt haben will, sondern von einem Ministerialdirektor im Auftrage des Staatsrates für Anhalt zugegangen sei. Das Gericht sprach dem Angeklagten Wahrnehniung berechtigter Ontereffen zu, erfannte aber, Beleidigung gegen den Staatspräsidenten ausgesprochen habe. daß er den Rahmen des Zulässigen überschritten und eine schwere Das Gericht erfannte auf eine Geldstrafe von 5000 M. und Publi tationsbefugnis für den Staatsrat.

Polen nach der Krise.

unserer Partei im 3irkus Busch statt. Maffenhöre wer­den die Feier einleiten und beschließen. Unsere Parteige­noffen, die Mitglieder der Regierung find, werden zu den Ber - Warschau , 1. August. ( WTB.) Wie Nasz Kurzer" schreibt, ist fammelten fprechen. Unter anderen haben bisher zugesagt mit einer Verschiebung der Sejmwahlen wegen der Bizetanzler Bauer, Reichsminister des Innernoster, ilnaer und der oftgalizischen Frage zu rechnen. Das Reichsjuftizminifier Radbruch , Reichswirtschaftsminister Blatt verlangt, daß dann die bisher verschobenen Gejmwahlen in Schmidt, Preußischer Minister des Innern Severing. den Oft marf en vorgenommen werden. Kurjer Bolski bezeichnet Weiter find fünstlerische Darbietungen vorgesehen. die Lösung der oftgalizischen Frage als die erste Auf­angesichts der dreisten Berhöhnung des Reiches durch be­Angesichts des Ansturms der reaktionären Mörderfippe, gabe der Regierung. ftimmte bayerische Kreise, muß diese Feier zu einem Bekennt­nis für die Republik und Reichsverfaffung, für die Demokratie und den Sozialismus werden. Im besonderen soll aber auch für Berlin die Stärke und Willenskraft unserer Partei zum Ausdrud kommen.

Hierzu bemerken wir, daß wir gar nicht behauptet haben, daß die Poſt auch noch nach dem Eingreifen der Staats. anwaltschaft Schwierigkeiten gemacht hat. Bir sagten, und das entspricht den Tatsachen, daß den Polizeibeamten, die auf frischer Fährte sich wegen Feststellung jenes Gesprächs mit Küchenmeister an das zuständige Fernfprechami und an die Oberpoft direktion- nicht an eine nicht zuständige Bostdienststelle, wie bas Dementi meint wandten, von beiden Stellen die Tür gewiesen wurde. Darauf tommt es an! Ferner ist es Tatsache, daß die schließlich von der Oberpofidirektion angeordneten Nach forschungen nach dem Gebührenzettel, der übrigens, mie verlautet, wirklich nicht aufzufinden ist, nicht mehr bei dem Fernsprechamt, fon dern bei der Gebührenrechnungsstelle erfolgte, wohin die Zettel von den Fernsprechämtern nach einigen Tagen eingesandt werden. Hieraus geht unwiderleglich hervor, daß durch das unverständliche, ja man möchte in diesem Fall sagen, geradezu feindselige Verhalten der Bost gegenüber den Organen, die nach den Mördern Rathenaus Genossen! Genossinnen! fahndeten, foftbare Lage verloren gegangen find. Das Dementi der Post ist also vollfommen verfehlt und die entschuldigend abwälzende Allure auf die bekannte nicht mehr zu ermittelnde nicht zuständige Poſtdienſtſtelle" mag vielleicht als glücklich und sehr geist reich erscheinen, uns aber ergibt sich daraus nur eine Bestätigung der Feststellung, daß die höheren Organe der Post wieder einmal verjagt haben, weil es sich um den Schutz der Republik handelte.

an den

Arbeitsgemeinschaft republikanischer Studierender Münchener Hochschulen. Im Anschluß an die Kundgebungen der republikanischen Studierenden hat sich in München eine Arbeits. gemeinschaft republikanischer Studierender an den Münchener Hoch­fchulen gebildet. Die Arbeitsgemeinschaft macht es sich zur Aufgabe, Die republikanisch gesinnten Studenten zu sammeln und bei allen fie intereffierenden Fragen gefchloffen vorzugehen. Sie ist an den Studentendienst des republikanischen Reichsbundes ange fchloffen.

Hehblattverbot. Der Oberpräsident der Brovinz Hannover hat das in Bergen bei Celle erscheinende Monatsblatt Der Kämpfer für ehrliche Arbeit und deutsches Wesen gegen Bucher und Fremdherr­schaft" auf fünf Monate verboten, weil in dem Artikel 3 um Radau um Rathenau eine strafbare Berleumdung oder öffentliche Beschimpfung eines toten Opfers einer Gewalttai gegen ein Mitglied der jeßigen Reichsregierung enthalten ist.

Es war zuerst Gender und Empfänger in einem und enthielt auch die Elektrizitätsquelle in fich. Die rasche, ungeahnte Entwicklung, die inzwischen das Fern Die rasche, ungeahnte Entwicklung, die inzwischen das Fern fprechwesen genommen hat, verlieh der Erfindung, die wie alle natürlich auf der Arbeit vieler beruhte und einem dringenden Be dürfnis des mit dem Zeitbegriff immer rationeller umgehenden Zeit alters entgegenfam, ungeheure Bebeutung. Der heutigen Generation ist eine Beit ohne Telephon fast schon unverstellbar. Graham Bell wie Reis lebten noch in den

der Unfoften werden Eintrittsfarten zum Preise von 2 27. Die Feier beginnt abends pünktlich 7 Uhr. Zur Dedung ausgegeben, die bei allen 2bfeilungsfoffierern zu haben find. Freunde und Anhänger der SPD. tönnen an der Feier teil­nehmen.

jüdischen Bertretern gegenüber die Zusicherung aus, daß jeder Bürger Rasz Kurjer" zufolge sprach der Ministerpräsident No mat Bolens ohne Rüdsicht auf Konfession und Ratio. nalität sich im Staat zu Hause fühlen fönne. Das gleiche Blatt gibt eine Interpellation des jüdischen Sejm- Klubs wegen noch be tehender rechtswidriger Beschränkungen der Rechte jüdischer Bürger wieder.

Ministerpräsident Robat stammt aus Dfwieczim. Er ist Profeffor ber afteriologie und Tierheilkunde an der Jagelloni­fchen Universität in Kratau. Nach Beendigung seiner Studien an der medizinischen Fakultät in Krafau begab er sich nach Wien und Paris , wo er einige Jahre das Studium der Balteriologie betrieb. Gorgt Sorgt für Maffenbuch! nach feiner Rüdfehr habilitierte er sich in Strafau. Im Jahre 1914 murde er zum Bizepräsidenten der Stadt Krakau gewählt. Während des Krieges war er Berwalter der der Feier vor dem Reichstagsgebäude konzertieren. Abends um Bentrale für die Wiederaufrichtung Galiziens . Im 8 Uhr werden die Teilnehmer der Feier, einer Einladung des Jahre 1921 murde er zum Rektor der Universität gewählt, 1922 Reichspräsidenten folgend, sich im Staatsheater einfinden. Da ebenfalls. Nowak veröffentlichte bis jetzt 40 Werte über Bakterio der Verfassungstag in die Urlaubszeit fällt, ließ sich die Anfführung logie und Tierheilkunde in polnischer, französischer und deutscher . eines einheitlichen Festspiels oder Schauspiels nicht ermöglichen. Es Sprache. wird deshalb im Staatstheater die Szene Athene Deutsch . land" aus dem Jahrhundertfestspiel Gerhart hauptmanns gesprochen werden, zugleich als Ehrung des Dichters zu seinem 60. Geburtstag: weiter soll die V. Symphonie von Beethoven ge fpielt werden. Ueber die Künstler, die attiv teilnehmen, steht noch nichts feft. Neben diesen amitlichen Feiern des Tages, der im übri­gen Berttag ist, veranstalten zahlreiche Bereine und Organisationen private Feiern, deren Teilnehmer fich wahrscheinlich zu einem Fadelzug vereinigen werden, der vor dem Staatstheater enden soll.

Der Verfassungstag in Preußen.

Der Minister des Innern Severing hat folgenden Erlaß an die Ober- und Regierungspräsidenten herausgehen lassen: Die Reichsregierung und das Preußische Staats­minifterium haben beschloffen, den 11. Auguft zur Erinnerung an die vor drei Jahren pollzogene Berfassung des Deutschen Reiches durch Beranstaltung von Feftatten nicht nur in der Reichs- und Beise zu begehen. Wenn auch das Reichsgesetz über die Einführung Landeshauptstadt, sondern auch im ganzen Lande in angemeffener eines Nationalfeiertages noch nicht perabfchiebet ist und deshalb der 11. August in diesem Jahre noch nicht von der gesamten Bevölkerung als allgemeiner Nationalfeiertag begangen werden fann, fo ist es doch Sache aller Behörden, der Bedeutung des Tages der Wieder­herstellung der deutschen Einheit in würdiger 28eise zu gedenten. Zu diesem Zwede wird folgendes angeordnet:

meinen Berwaltung fowie die 1. Sämtliche Dienstgebäude der inneren und der allge­

Wahlkampfftimmung.

Warschau , 2., August.( DE.) 2llenthalben bricht bereits die Wahlfampfftimmung durch. Korfanty hat sich nach Rattomik begeben und erfäßt ein Manifest, worin er die Ge­schichte seiner verunglückten Regierungsbildung schildert und Bil fubftis Verfahren angreift. Abschließend heißt es im Manifest, der Staatschef fei einem Mißtrauensvotum nur dant den nicht polnischen und staatsfeindlichen Stimmen entgangen; die Gejmfinfe, verbunden mit den nichtpolnischen und staatsfeindlichen Elementen, habe das Recht mit Füßen getreten. Der Kampf um das Recht sei nicht zu Ende. Das Manifest endet mit einem Wahl­aufruf.

Warschau , 1. Auguft.( WIB.) Die Blätter der Rechten peröffentlichen einen Aufruf Korfantys, in dem dieser eine Darstellung seines Konflikts mit dem Staatschef gibt und zu, einer. Entscheidung im Kampf um das Recht bei den Wahlen aufruft. Baderewski trifft nach einer Meldung des Naz Kurjer" Anfang September in Barschau ein.

Der Generalstreif in Italien .

Meldungen aus den Provinzen dauert der Streif noch teilweife Rom , 2. Auguft.( WTB.) Nach heute vormittag vorliegenden fort. Die öffentlichen Betriebe sind überall in Tätigkeit. Die Eisen­bahnzüge verfehren fahrplanmäßig. Die Nacht, und der Vormittag find ruhig verlaufen, nur in Savona wurde ein Fascist von einem

des Bostoner Profeffers wurden wir erst wieder daran erinnert, wie haben am 11. Auguft entsprechend den Berfügungen vom 23. Juff Unbekannten erschossen. In Rom herrscht vollkommene Ruhe. Die

jung das Telephon eigentlich noch ist.

meisten öffentlichen Verkehrsanstalten nehmen ihren regelmäßigen

Betrieb wieder auf.

Anklagereden in Moskau .

1922 usw. in den Reichs- und Landesfarben zu flaggen. Wie die Mundhöhle fich gegen Batterien schüht. Die Mund- Soweit einzelne Gemeinden oder Gemeindeverbände im Befig von höhle mit ihrem verhältnismäßig großen Raum und ihren vielen besonderen Flaggen( z. B. in den Stadt- oder Provinz­Falten, die durch die Aufnahme der Speisen usw. so viele Stoffe farben) find, habe ich nichts dagegen einzuwenden, daß ne ben dem Körper zuführt, ist zweifellos dem Eindringen zahlloser Reime den Reichs- und Landesflaggen auch jene Farben gezeigt werden. ausgesetzt, die den Körper schädigen können. Mostau, 2. August.( DE.) Im Namen der 3. Internationale Aber wie die Nase 2. An allen Orten, die Sig eines Oberpräsidiums oder einer und die Luftwege befigt euch fie porzügliche Schuhmittel, die mit Regierung find, haben die Vorstände biefer Behörben sich mit den ergriff Klara Zetkin das Wort zu einer Anklagerede und führte den gefährlichen Eindringlingen vortrefflich fertig werden. Wie auf dort vertretenen anderen Landes- und Reichsbehörden unverzüglich folgendes aus: Ungeachtet der in Westeuropa herrschenden Klaffen­Grund der Forschungen des Amerikaners Bloomfield in der Um ins Benehmen zu setzen, um möglichst gemeinfame Bestimmungen justiz hätten die Vertreter der Internationale 2 und 2% die Scham­schau" mitgeteilt wird, vermag die Mundhöhle Batterien und Staub über eine mürdige äußere Gestaltung der Feier herbeizuführen. Jits- lofigkeit besessen, nach Moskau zu tommen und von den Mängeln förnchen in furzer Zeit zu entfernen. So werden z. B. Kohleteilchen besondere empfehle ich, auch mit den Spigen der Konumunalbehörden des proletarischen Gerichts zu reden. Vandervelde und seine in 15-30 minuten aus dem Munde herausgebracht, und zwar ge- megen Veranstaltung gemeinsamer Feiern Fühlung zu Freunde hätten nicht etwa aus Menschenliebe die Verteidigung der hieht dies durch die Speichelströme, die durch die Mustelanordnung nehmen. Sozialrevolutionäre übernommen, vielmehr sollte im Moskauer um die Mundhöhle hervorgerufen werden. Die Rachenmandeln 3. Wegen der äußeren Gestaltung der Feier im einzelnen( 2n­liegen so geschützt, daß alles, was bei ihnen vorbeigeht, unter nor prachen, gegebenenfalls auch musikalische oder deflamatorische Dar Prozeß der entscheidende Schlag gegen das Sowjetsystem geführt malen Verhältnissen mit ihnen gar nicht in Berührung fommt. Die bietungen und dergleichen) wird den nachgeordneten Behörden werden. Es werde behauptet, daß hier eine Nache der Sieger über bisherige Anschauung, daß die Mandeln am Eingang des Nahrungs meitestgehende Handlungsfreiheit gelassen, da die Verschiedenheit die Besiegten geübt merde, daß die Verbrechen der Angeflagten ner­schlauches gefährliche Batterien auslesen und zerstören, wird durch der örtlichen Berhältnisse eine einheitliche Regelung ausschließt. Ben jährt seien. Aber die Affäre Tschernom und der Kron die neuen Bersuche widerlegt, denn es bleibt 3. 33. von Holzkohle. dem Taft der mir unterstellten Behörden erwarte ich, daß sie aller städter Aufstand gehörten der allerjüngsten Vergangenheit qn. teilchen, die verschluckt werden, auch nicht das Geringfte auf den vermeintlichen Schwierigkeiten( wie z. B. Rang, Raumfrage usw.) Um jeden Preis müsse der Vorposten der Weltrevolution, die Sowjet­Mandeln zurück. Geraten irgendwelche Batterien auf die Ober- Herr werden, so daß auch nicht der Schatten eines Mißverständnisses russische Republik, vor allen Anschlägen geschützt werden. Das fläche der Mandeln, so bleiben sie dort ebenso wie in den Mund- oder einer Berstimmung zurückbleibt. Mostauer Tribunal werde es verstehen, die Mittel dafür zu finden. falten so lange, bis die Reinigungsflüssigkeiten der Mundhöhle sie 4. Die Bedeutung des Tages läßt es geboten erscheinen, daß fortspülen. Die gewöhnlichen Bakterien der Mundflora fönnen im an den Festalten sich nicht nur Bertreter der Zivilbehörden beteili Speichel gedeihen, aber gefährliche Batterien, wie z. B. Infuenza- gen, sondern daß auch Bertreter der Bevölkerung hinzu Bazillen, werden im frischen Speichel nicht fultiviert. Batterien, gezogen werden. Ich bestimme deshalb, daß befondere Einladungen die in großen Mengen in die Mundhöhle eingeführt werden, ver zur Teilnahme an den Festakten auch an die Spitzen der Militar schwinden auf demselben Wege wie die Kohleteilchen, und zwar nach und Polizeibehörden, die Organisationen der Arbeitgeber und Ar rückwärts; sie werden auch fortgespült, wenn fie fich an einer ver. beitnehmerverbände, Handels- und Handwerkskammern, Innungen, lekten Stelle des Mundes ansiedeln. Schädliche Reime tönnen fich Beamtenorganisationen, usw. ergehen. infolge der Wirkung dieser Reinigungsftröme in der Mundhöhle 5. Sämtlichen Beamten ter allgemeinen und der inneren Ver nicht ausbreiten. Da sie nach rückwärts weggeschmemmt werden, fo waltung ist, sowete sie nicht durch unaufschiehbare dienstliche Ob­mird auch die Gefahr der Ansteckung vermindert. Die Batterien, liegenheiten in Anspruch genommen sind und soweit die räumlichen die vom Speichel aus dem Bereich der Mundhöhle weggeschwemmt Berhältnisse es zulassen, auf ihren Wunsch die Teilnahme an den find, werben dann vom Magensaft und dem Darmkanal zerstört. Feiern zu gestatten.

Ueber den Berlauf der Veranstaltungen ersucht der Minister

Zum Rektor der Berliner Universität wurde für das fommende e- um Berichte. schäftsjahr der Pharmakologe Brofeffor Artur Heffter gewählt. Die Ref toratsübergabe erfolgt am 24. Ditober.

Archipenfo in Berlin . Der ruffilche Bildbaner Urdipenfo über. nimmt nom 1. September an den Unterricht in Blaftit und Malerei in der

Stornicheuer.

Der Bertreter der Staatsantlage, Rrnlento, erörterte ein. sehend jeden Punkt der Anklage und ersuchte das Tribunal, sich durch etwaige& üden der Beweisaufnahmen nicht beirren zu lassen, da die Mitglieder des Zentralkomitees der Sozialrevolutio­nären Partei, Goz, Timofejem und Donskoi, wiederholt während des Brozesses erklärt hätten, daß sie die ganze Verantwortung für alle Aftionen ihrer Partei übernehmen und ihre Bereitschaft zur Fortsetzung des Kampfes offen fundgegeben haben, Krn lento forderte vom Tribunal die Anwendung des höchsten Straf­maßes( d. h. der Todesstrafe) gegenüber den angeklagten Mitgliedern des Sozialrevolutionären Zentralfomitees.

Der Berliner Lotal- Anzeiger" will über sein Berbot mit Mi­nifter Severing sprechen. Sollte dort eine Aufhebung des Berbotes nicht burchgefeßt werden fönnen, fo ist die Anrufung des Staats­gerichtshofes beabsichtigt.

Die Feier in Sachsen . Dresden , 2 Auguft.( TU.) Der Ministerpräsident hat angeordnet, daß sich am 11. Auguft die Vorstände der staatlichen Behörden, die Beamten, Angestellten und Arbeiter ihrer Behörde ausgesetzt hatte, ist am 30. Juli wieder zufammengetreten. Im Ab­Das chinesische Parlament, das seine Beratungen mehrere Jahre. Die flebente Frankfurter Runftmeke wird im Rahmen der siebenten zu Feiern verfammeln. Die Dienfigebäude, staatlichen Schulen und geordnetenhause bezeichnete der Borsigende es als eine der wichtigsten Frantiurter Internationalen Meffe( 8. bis 14. Dftober) vom 24. September bis 15. Dilober stattfinden. Außer der Ständeschau des Stunit bandels wird die im wesentlichen aus Staatsmitteln unterhaltenen Stiftungs- Aufgaben, eine erfaffung aufzustellen. Das Barlament hat diesmal eine Ausstellung badisch- pfälzischer Kunststätten gezeigt werden. I gebäude find zu beflaggen. fich darauf vertagt.