feine Stellung nur nach Verdienst einräumt, ein Stumm| Stirum, der namens der deutsch - konservativen Partei sprach. Der ,, Sozialist"." Es ist gelungen!" hat sicherlich ficherlich keine bevorzugte Stellung einnehmen würde. In der Form etwas weniger brutal, wie Stumm, erklärte Herr Staatsanwalt Dr. Benedig ausgerufen. Dieser So weit reicht der Verstand des Herrn v. Stumm. Er sich der konservative Agrarier für dieses und jedes weitere Staatsanwalt hatte schon vor Wochen in öffentlicher Ge reicht vielleicht sogar so weit, dem Herrn zu sagen, daß er Knebelgesetz gegen die Arbeiter, wobei er natürlich nicht richtsverhandlung die Hoffnung ausgedrückt, daß es bald in der heutigen fapitalistischen Gesellschaft, die er so vergaß, nach neuen Liebesgaben für die Landwirthschaft gelingen werde, den, Sozialisten" unschädlich zu machen". heftig vertheidigt, es höchstens zum Unteroffizier oder Hotel zu schreien. Wochenlang war das Blatt von der Polizei auf An­der in Für die Freisinnigen und die freisinnige Vereinigung ordnung Gerichte einer portier gebracht hätte, wäre nicht zufälliger Weise sein Weise verfolgt Kulturländern für die vielleicht in die Urgroßvater durch irgend eine mehr oder weniger wunder- sprachen Munkel und Dr. Barth recht wirksam gegen die worden, bare Fügung des Schicksals zu einem Monte- Christo- Schat Vorlage. Beispiele fehlen, und diese Verfolgungen sind bis in gekommen. Daß Herr v. Stumm der Sozialdemokratie nicht Bennigsen wiederholte heute seine bereits 1878 für die letzten Wochen hinein fortgesetzt worden. Haussuchung grün ist, das kann uns hiernach nicht in Erstaunen setzen; das Sozialistengesetz gehaltene Rede wieder, die nur in folgte auf Haussuchung, Nummer auf Nummer wurde fon­das Erstaunliche ist höchstens, daß ein Mann von diesem sofern schwächer ausfiel, als die Partei, deren Führer fiszirt, Redakteur auf Redakteur, Expedient auf Expedient geistigen Niveau selbst in der heutigen fapitalistischen Gesell- Bennigsen ist, gegen 1878 noch viel reaktionärer geworden ist. verhaftet. Die Geschäftsbücher, die Abonnentenliſten wurden schaft eine Rolle zu spielen vermag. Da macht die Bour- Vom Bundesrathstische aus griff mit ein paar Ve- weggenommen, sodaß der Zeitung jeder geregelte Geschäfts­wurde. Vorhandene Manuskripte geoisie in England, Frankreich , Amerika doch etwas höhere merkungen der preußische Justizminister und der Kriegs- verfehr unmöglich Ansprüche. Dente man z. B. noch so niedrig von einem minister in die Debatte ein. Letzterer suchte die Noth- wurden vom Segerpult weg beschlagnahmt, die Post durch die Dupuy und französischen Konsorten so viel steht doch wendigkeit des§ 112( Soldatenschutz) darzuthun, wobei gesperrt, eingehende Manuskripte wurden fest, mit dem Hirn des einen Dupuy tönnte man die er fich eines forcirt herausfordernden Tones Post zurückbehalten, die für Abonnement 2c. eingehenden alles, alles auf Anordnung Schädel von ein paar Dußend Könige" Stumm versorgen. befleißigte. Die Rede war wohl mehr für eine gewisse Gelder nicht ausgehändigt Dieser König" sucht verzweifelt nach dem Revolutions- Stelle außer dem Hause, als wie für den Reichstag be- der Gerichte. Bazillus, den er durchaus vertilgen will. Das Revolutionärste stimmt. Unserem Geschmacke hätte es deshalb mehr ent- Nun ist es gelungen! Die ebenfalls tonfiszirte bemerkt er in seiner Herzens- Einfalt nicht: daß er sich sprochen, man hätte dem hohen und gesuchten Pathos, mit Nummer vom 5. Januar war die letzte des Sozialist". nicht abgeschlossen halten kann von der gemeinen Menge" dem der Herr Minister seine Säße hervorstieß, Schweigen Es ist dem Blatt nicht mehr möglich, weiter zu erscheinen. daß er gezwungen ist, an die Deffentlichkeit zu entgegengesetzt und hätte sich nicht zu erregten Zwischenrufen Man sieht, es kann in Deutschland viel gemacht werden treten, und sich und sein geistiges und sittliches Maß im Lichte hinreißen lassen. Bu gewissen Aufführungen gehört der auch ohne Umsturzgefeß. der Deffentlichkeit auszustellen. Die Deffentlichkeit ist der Chor, fehlt dieser, dann fällt das ganze Stick durch. Tod der Gespenster und der Gögen. Unsere Zeit schafft zwar fabrikmäßig Gespenster und Gözen, allein sie tödtet sie auch ebenso rasch, und verdirbt ihnen den Nährboden, auf dem einzig sie gedeihen können.

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Wenn hier und da auch die Person seiner Majestät des Kaisers in die Erörterungen hineingezogen und behauptet worden ist, seine Majestät babe die Ausführung des Wallot'schen Vor­schlags nicht zugelassen, so beruht dies auf leerer Erfindung. Die Entscheidung des Kaisers ist in dieser Frage noch nie an­gerufen worden, und eine allerhöchste Willensäußerung ist bisher nicht ergangen.

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Wir stehen in scharfem, prinzipiellem Gegensatz zu der politischen und wirthschaftlichen Richtung, die der„ Sozialist" verfolgte. Nichtsdestoweniger waren wir in letzter Zeit häufig genöthigt, Stellung zu nehmen zu den Angelegenheiten des " Sozialist" und zu den beispiellosen Verfolgungen, denen das Blatt unterworfen wurde. Das Schicksal des Unglücklichen, des Berfolgten erweckt allemal Sympathie, aber nicht für die Machthaber, sondern für die Verfolgten. Das mögen sich die Herre n merken, die über die Wiachtmittel des Staates verfügen und sie soeben gegen den Sozialisten" angewandt haben. Die gewaltsame Unterdrückung einer vorhandenen Geistesströmung ist noch niemals gelungen und noch niemals von Segen gewesen.

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Daß die Reform des Militär- Strafprozesses vers tagt ist, hält der Stuttgarter " Beobachter" trotz des offiziösen Dementis aufrecht.-

Die Umsturzdebatte wird morgen( Freitag) fortgesetzt Sonnenberg , ein Pole und Genosse Frohme sein.- werden. Die nächsten Redner dürften Liebermann von So lange die Gößen sich in eine Pagode einschlossen Dem deutschen Volke". Der„ Reichs- Anzeiger" und das Bolt das profanum vulgus hermetisch von schreibt: sich absperrten- da konnten sie für höhere Wesen gelten, Ueber die an der Westseite des Reichstags- Gebäudes an­wie weiland der Dalai Lama . Allein in unserer demo- zubringende Inschrift laufen allerhand Mittheilungen durch die fratischen Zeit geht das nicht länger die Gößen müssen Preffe, welche geeignet sind, irrige Vorstellungen zu verbreiten. unter die Menschen gehen, sie müssen den Menschen die Bekanntlich hatte der leitende Architekt in seinem Konkurrenz Existenzberechtigung der Gößen zu beweisen suchen und projekt die Inschrift Dem deutschen Wolfe" gewählt. Bei der da sieht denn das gemeine Volk, daß diese Gözen nichts Ausarbeitung des Bauplanes ist die Absicht, eine solche Inschrift weniger find als übermenschliche Wesen, und sehr häufig anzubringen, zunächst nicht weiter verfolgt worden; die Ge­staltung der westlichen Façade hat dabei mannigfache Ver sogar recht unter menschliche. änderungen erfahren, und es war zeitweise von der Her­Herr Stumm hat als klassischer Typus des deutschen stellung einer Inschrift überhaupt nicht mehr die Rede. Der Geldprozenthums, des bornirtesten Geldprozenthums der Westportifus ist derjenige Theil des Baues, für welchen die Ent- Ueber den Fall Stadthagen , der zu den charakteristischesten Erde, seine Rolle in dieser Debatte so gut gespielt, daß würfe zuletzt ausgearbeitet und festgestellt worden sind. Als in Erscheinungen unserer Rechtspflege gehört, schweigt sich die der zweite ernsthafte Vertheidiger, den die Umsturzvorlage den endgiltigen Zeichnungen wiederum Raum für eine Inschrift bürgerliche Presse aus. Selbst des Registrirens halten nicht im Reichstag gefunden hat, ihm zurufen mußte:" Ihre vorgesehen war, gelangte die Frage, mit welcher Inschrift der Rede wäre besser nicht gehalten worden!" Raum ausgefüllt werden solle, alsbald in der Reichstags- Bau- allzu viele Zeitungen die Sache wert. Diese Erscheinung Dieser zweite Bertheidiger war Herr v. Bennigsen. fommission zur Verhandlung; es wurden verschiedene Vorschläge kennzeichnet den Niedergang unseres öffentlichen Lebens. Doch er, der große Staatsmann" und Todtengräber der gemacht, ohne daß einer derselben allgemeinen Anklang gefunden Vor 30 Jahren hätte sich anläßlich eines solchen Falles ein hätte. Man beschloß daher, die Entscheidung einstweilen noch Sturm erhoben, heute schweigt man still. Andererseits ist nationalliberalen Partei, der langjährige Zukunftsminister und auszusetzen. Eine neue Sigung der Reichstags- Baukommission das Schweigen über den Fall Stadthagen auch ein Zeichen jezige Zukunftstanzler in partibus fidelium er hat sich doch steht unmittelbar bevor, und in derselben wird auch die der weit vorgeschrittenen Klassenscheidung. Stadthagen ist über das Niveau Nieberding- Stumm erhoben? Der Wille war Jufchriftenfrage auf der Tagesordnung erscheinen. Dies der ein- ein Sozialdemokrat, und das Verhalten der Justizbehörden gut, aber das Fleisch war schwach. Herr von Bennigsen fache Hergang. fing sehr pathetisch aner holte aus zu einem Adlerflug, gegen ihn findet bei den Vertretern der heutigen Ordnung allein der Adler war doch nur ein Papagei die Flügel stillschweigend Absolution, weil dasselbe den Gegner der waren zu kurz und zu schwach und aus dem staatsmännischen heutigen Ordnung trifft. Adlerflug wurde Papagei- Geflatter. Herr von Bennigsen und das ist sein Unglück hat ein Gedächtniß und, trotz alledem, ein politisches Gewissen mit dünner Haut. Donnert er gegen den Umsturz, und ruft man ihm zu:, 1866! Welfen= Auffallend wird es jedenfalls erscheinen dürfen, daß Leider kann man nicht sagen, daß der Vorwärts" mit eid !", so erinnert er sich seiner umstürzlerischen Vergangen man sich über die Inschrift an einer der höchsten Stellen seinen Bemerkungen Unrecht hat. Die„ bewußte Gebühren­heit, tlappt zusammen wie ein Taschenmesser und plappert eines Baues erst dann einigen soll, wenn die Gerüste fort überhebung" ist nicht nur disziplinarisch, sondern auch firaf­mit tonloser Stimme bekannte Gemeinpläge. genommen und der Bauschon in Benuhung gegeben wurde. Daß rechtlich zu ahnten. Nun ist deshalb Stadthagen durch rechts­Zwei Seelen ach! wohnen in einer Brust, und keine bies bei den Schildbürgern üblich gewesen sein soll, erzählt träftiges Disziplinar- Urtheil aus dem Rechtsanwaltstande aus­läßt die andere aufkommen. das Märchen, daß dies aber in der Hauptstadt des Deutschen gestoßen worden, der Disziplinar- Gerichtshof hat in seinen Nein Herr von Bennigsen hat das geistige Niveau Reiches beim Bau seines wichtigen Repräsentationspalastes beiden Instanzen das Vorliegen einer bewußten Gebühren- Ueber­der Umsturzvorlage und Umsturzvorlagen- Debatte nicht ge- thatsächlich der Fall ist, ist vom„ Deutschen Reichs- und hebung festgestellt, aber das soll nun in den Augen der Staats­anwaltschaft den Herrn Stadthagen noch immer nicht hoben. Und einer wird es heben. Die Umsturzvorlage Preußischen Staats- Anzeiger" bestätigte Wahrheit. Man hinreichend verdächtig" erscheinen lassen, sich einer duldet das nicht. Der genialste Mensch, der die Umsturz- hüte sich also fünftighin, über die Schildbürger zu spotten, vor den Zivilgerichten strafbaren Handlung zu schulden kommen vorlage vertheidigen wollte, müßte sich dazu verstehen, auf falls man es nicht vorzieht, der Mittheilung des Reichs- zu laffen. Das begreife, wer es begreifen kann; ein Jurist, d. h. ihr Niveau zu steigen. Und dieses Niveau ist Anzeigers" nur getheilten Glauben entgegenzubringen. niedrig. greifen, und vom natürlichen Rechtssinn des Die Flinte, die schießt, und der Säbel, der haut gesunden Menschenverstandes wird es nicht das sind merkwürdig einfache Mittel zur Lösung der verstanden werden, wie zwiespältig" die Justiz sozialen Frage". Und da unsere Herren Staatsmänner in pflege sein kann. Wie wird es namentlich auf die Sozialdemo der Reichsregierung noch keine andere Lösung entdeckt haben, fraten wirken, wenn nun noch schärfere und noch mehr so funktionirte auf seiten der Regierung heute mit Fug und dehnbare Strafrechtsparagraphen auf sie angewendet werden Recht der Kriegsminister als Hauptverthei- follen? Wie muß dieser Fall aber auch diejenigen Parteien zu ernstem Nachdenken auffordern, welche den Um= diger der Umsturzvorlage. Und der Herr Kriegsminister, it ur 3 bestrebungen so weit als möglich fernsehen. der natürlich an sein Universalmittel glaubt, suchte die Wenn schon die jetzige" Rechtsordnung" im Deutschen Reiche sozialdemokratischen Abgeordneten, deren übergroße Vor- folchen Dingen allerdings tommt dabei das Anklage= der Staatsanwaltschaft zunächst in ficht" er" schneidig" verspottete, hinaus auf die Straße monopol zu figeln, damit an der Sozialdemokratie eine militärisch betracht Raum gewährt, wie mögen dann erst neue christliche Vivisektion vorgenommen werden kann. Rautschutparagraphen gegen jede Opposition angewandt" werden?-

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Politische Leberlicht.

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Berlin , den 10. Januar. Aus dem Reichstage. Eine eingehende Würdigung der Debatten über die Umsturzvorlage, welche, wenn man die erste Berathung vor den Weihnachtsferien dazu zählt, bereits fünf Tage in Anspruch nimmt, wahrscheinlich auch den Sonnabend noch beanspruchen wird, finden die Leser in unserem Leitartikel. Wir können uns hier also auf ein paar Bemerkungen über den heutigen Verlauf der Debatte beschränken.

Eröffnet wurde dieselbe von dem Grafen Limburg­Das zitire ich aus Bossunt, meine Herren. Die Lente, welche diese Wahrheit wieder finden, scheinen doch sehr intelligent zu sein.

Verdier begann wieder:

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Blos eine Zeitung, die ultramontane Germania", macht eine rühmliche Ausnahme. An unsere Ausführungen über den Fall Stadthagen knüpft sie die folgenden Be­merkungen:

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Rechts ein Vertreter des

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wird es

nicht be­

Der Herr Kriegsminister mag ein recht schneidiger" Herr sein, und er scheint auch einiges schauspielerisches Beschleunigung der Straffachen. Der Justiz Talent zu haben, aber Menschenkenntniß hat er nicht und minister hatte bekanntlich in einer an die Justizbehörden auch von der Tiplomatie hat er nicht die leiseste Ahnung. gerichteten allgemeinen Verfügung unter dem 14. Dezember Sonst würde er zu Reichstags- Abgeordneten nicht so angeordnet, daß nicht nur die ihrer Natur nach einer be­reden, wie es vor einer Gesellschaft von Lieutenants und fonderen Beschleunigung bedürfenden Haft- und Preßsachen, Man möchte wirklich sagen, daß diese ganze verderbte Rorpsburschen im ersten Semester allenfalls am Platz wäre. sondern überhaupt alle Strafsachen mehr oder weniger als Generation von dem Gedanken des Todes hypnotisirt ist. Die Regierung wird ihm schwerlich dafür dankbar sein, Gilfachen zu behandeln seien, da dies die Aufrechterhaltung Sie sehen nur den Tod, predigen nur den Tod. Sie daß er seine, und vielleicht auch anderer Leute geheimsten der staatlichen Autorität, das Interesse aller Betheiligten und der Strafzweck gebiete. Nuumehr hat, wie die gehen nur in Krepp gehüllt einher, singen nur Wünsche so unvorsichtig ausgeplaudert hat. das de Profundis, wissen feinen anderen Rath als den: Der Bundesrath überwies in seiner heutigen Sigung Nordd. Allgem. Btg." schreibt, das Ministerium des Brüder, der Mensch muß sterben. Wenn sie selbst den Entwurf eines Gesetzes für Elsaß- Lothringen über die Innern durch Verfügung vom 29. Dezember auch die noch darnach handelten, aber so dumm find sie nicht! Gebäudesteuer dem III. und IX. Ausschuß. Der Ent. Polizeibehörden auf die Nothwendigkeit hingewiesen, fie pflegen ihre schwächliche Persönlichkeit auf das sorg- wurf einer Verordnung wegen des völligen daß die bezeichneten Sachen, insbesondere die von den fältigste. Sie sind Selbstmörder, welche die anderen auf Intrafttretens der auf die Sonntagsruhe Staatsanwaltschaften und Strafgerichten fordern, den Sprung zu thun. Ihnen selbst genügt es, bezüglichen Bestimmungen der Gewerbe- an sie gerichteten Ersuchen rasch erledigt Liebe, Hingebung, Hoffnung und Lebenslust zu tödten. ordnungs- Novelle vom 1. Juni 1891 wurde werden müssen. Und darum, sagte Cayrolaz, ist„ ich pfeife darauf" der dem IV. Ausschuß überwiesen.- letzte Schrei der Tagesmode. Paßt das nicht am besten für diese wurmstichigen Birnen? Verdier war einen Augenblick durch diese Schluß­folgerung aus dem Text gebracht worden. Nach einer Bause begann er von neuem:

Reichstags- Nachwahl. Die durch den Tod des Regierungs­ präsidenten Steinman für den Reichstags- Wahlkreis Olesko- Lyd­Johannisburg erforderlich gewordene Nachwahl ist auf den 23. Februar anberaumt.

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Wir sind begierig, ob die Erlasse den Erfolg haben werden, die Untersuchungshaft unserer Parteigenossen abzufürzen.

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erscheinen habe. Der Münchener Staatsanwalt erklärte: Gine

Der Gerichtsstand der Presse. Man erinnert sich noch an die merkwürdige Verwirrung bei Staatsanwälten und Richtern betreffend den Gerichtsstand der Presse beim Ich spreche nur von der Klasse, in der der Zufall uns Nachwahl zum Landtage. Aus Bromberg wird tele- Fall Thüngen . Nun liegt ein ähnlicher bedentlicher geboren werden ließ. Ja, die Bourgeoisie hat sehr recht, graphirt: Bei der im 5. Wahlkreise des Regierungsbezirks Bromberg Fall vor: wenn sie an die Décadence glaubt. Die Zukunft liegt Das Ober- Landesgericht in München entschied in einer Bes anderwärts. Das Bolt besitzt alles, was denen fehlt, die( Wongrowitz Mogilno Znin) stattgehabten Landtags- Ersatzwahl leidigungsklage eines Haßfurter Beamten gegen die„ Neue Bayer. wurde nach amtlicher Feststellung Karl v. Szczaniecki( Pole) mit Landes- Zeitung", daß der beklagte Redakteur vor dem Land­fich aumaßen, es zu leiten. Trotzdem hält man es hart- 226 von 336 abgegebenen Stimmen gewählt. Der Gegenkandidat gericht Schweinfurt, nicht vor dem Schöffengericht Würzburg zu näckig unter Vormundschaft, beutet man es aus, bedrückt, v. Davier( kons.) erhielt 110 Stimmen. vernichtet man es. Und darum muß man wollen, noch­mals wollen und immer wollen die soziale Revolution, Einen nenen Umsturz- Paragraphen haben die Beitung ist wie ein Brief. Wohin sie geschickt wird, dort ist sie eine Revolution, welche die alten Schranken zerbricht und Nationalliberalen entdeckt und apportiren ihn schweifwedelnd Man sieht heraus wiederum, daß es in unseren Straf­eine neue Gesellschaft schafft, in der die Menschen endlich der Regierung: einen Paragraph gegen den Attendiebstahl" gesetzgebung an Kautschuckparagraphen nicht fehlt. frei und glücklich sein werden, weil sie dann gleich sind. Der Vorwärts" soll teine Köller'schen und sonstigen Koller­Cayrolaz pfiff ironisch eine Melodie, in der man mit schen( Rothkollerischen, Tropentollerischen 2c.) Aftenstücke tann es ganz recht sein, wenn dies anläßlich der Umsturz­einigem guten Willen die Weise zu dem Text: Ich habe mehr veröffentlichen. Nun gut- dann fliegen die Blättchen vorlage recht eindringlich nachgewiesen wird. Unseren Dant guten Tabak in meiner Tabaksdoseertennen fonnte. ein paar Meilen weiter, über die deutsche Grenze hinweg dafür dem Ober- Landesgerichte München ! In Fuchsmühl herrscht, wie es nach den bekannten Das war die einzige Melodie, die er jemals zu behalten und und fallen auf einem schweizerischen, österreichischen, fran­zösischen oder englischen Redaktionstisch nieder. Und was Vorfällen nur allzu begreiflich ist, immer noch starke Auf­zu wiederholen vermocht hatte. ( Fortseyung folgt.) regung unter der dortigen Bevölkerung. Es sollen, wie haben die Köller'schen und Kollerischen dann gewonnen?

flagbar."

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