Parlamentarischres.

Die Kommission zur Berathung der Umsturzvorlage

siplinarische Ausschreitungen" wie bei dem deutschen   Elite: Die Beziehungen des Ungern Sternberg  " nicht blos forps der Feuerwerker sind in der Schweiz   niemals zur russischen Polizei, sondern auch zur Polizei anderer vorgekommen gerade so wenig, wie dort gleich schwere 2änder, sind über jeden Zweifel hinaus nachgewiesen. Golbaten misbandlungen vorkommen, wie in Deutsch  . Die Aussage des Studenten Arnold, welcher erzählt, trat gestern vormittags um 10 Uhr zu einer Sigung zusammen. land. Und zwar aus demselben Grund: weil der demo. fratische Geist es verhindert, daß Vorgesetzte sich in wie die belgische Polizei den Russen" laufen ließ, ift Staatssekretär Nieberding erklärte beim Eingang der Sizung, daß dauernden Gegensatz zu ihrer Mannschaft bringen oder gar dies geradezu klassisch. Die Bertheidiger werden hoffentlich dafür das Material über die bestehende Gesezgebung bis zur nächsten felbe fortgeset mißhandeln fönnen. Unsere Herren Kasernen sorgen, daß noch mehr Fäden blosgelegt werden. Vielleicht Sigung vorliegen solle. Dagegen könne der zweite Theil des stribenten sollten sich doch des Sprichworts erinnern: Wer im ließe es sich einrichten, daß Herr Theodor Reuß   von Antrages Spahn, das Material für die vorgeschlagenen Aendes Glashaus fist, soll nicht mit Steinen werfen.- Berlin   mit Erlaubniß der preußischen Regierung als rungen zum Abdruck zu bringen, nicht erfüllt werden, da das Sachverständiger vorgeladen würde. Indeß auch wenn der Material erst im Rahmen der Begründung Werth erhalte. Gifer des Herrn v. Köller, die anarchistische Hydra zu er des§ 111, wonach die erfolglofe Aufforderung zu einem Die Debatte beginnt mit der vorgeschlagenen Verschärfung flicken, nicht so weit gehen sollte, finden sich wohl Mittel Berbrechen mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft werden des§ 111, wonach die erfolglose Aufforderung zu einem und Wege, die deutschen   Angeklagten zu Enthüllungen soll. Geh. Rath v. Sedendorff( Vortr. Rath im Reichs der Mitftrolche" zu veranlassen, die, zusammen mit dem Justizamt) motivirt die beantragte Verschärfung ohne erhebliches Russen", sie ans Messer geliefert haben. vorzubringen. Hauptsächlich waren es Artikel und Gedichte aus der Freiheit", welche als Beweisstücke dienen mußten. Der Abg. pabn( Bentrum) beantragt in den§ 111a die Bestimmung aufzunehmen oder mit Geldstrafe bis zu 2000 M." 2enz­mann( freis." Boltsp.) will diese Geldstrafe auf event. 600 M. jeftfetzen..

Die Errichtung einer Staatsdruckerei ist im Kanton Bern   geplant und hofft man, wenn diese einmal vorhanden ist, daß dann auch der Bund sich entschließen wird, eine eidgenössische Staatsdruckerei einzurichten. Die Bundeskaffe würde dabei zirka 200 000 Fr. alljährlich gewinnen, welche Summe jetzt einige wenige Buchdruckereibesitzer als schönen Gewinn in ihre Taschen ſtecken.

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Frankreich  . Das Ministerium Bourgeois ift noch nicht endgiltig konstituirt; als feststehend kann aber angenommen werden, daß der erste Att des neuen Präsidenten eine allgemeine politische Amnestie sein wird, von der nur Dreyfus ausgenommen sein soll, und die also auch Rochefort die Rückkehr nach Frankreich  ermöglichen wird. Die zweite Maßregel, mit der das neue Ministerium vor das Land treten wird, ist ein Gesetz zur Einführung der progressiven Einkommen steuer. Wahrscheinlich wird aus der Kammer heraus die Aufhebung des Anarchisten gefeges beantragt die Aufhebung des Anarchisten gesetzes beantragt werden. Es ist das nur die logische Konsequenz des Falles Cafimir Perier's.- Zwei sozialistische Ab: geordnete, Defontaine und Basly, sind aus der Rammerfraktion ausgetreten, weil diese beschlossen hat, daß unter gemeinsame schriftliche Kundgebungen Aufrufe, Manifeste 2c., die Namen aller Mitglieder der Fraktion gesetzt werden sollen, auch wenn dieselben nicht anwesend sind. Das scheint den zwei Genannten ein Eingriff in die Rechte ihrer Wähler. Der Schritt ist rein formaler Natur und ohne jegliche politische Bedeutung.

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Judeß auch jetzt schon haben wir in Lüttich   ein vor ügliches Bild des Anarchismus", wie er ist. Crispi hat Furcht vor dem Parlamente. Aus Rom   wird nämlich telegraphirt:

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Das amtliche Blatt veröffentlicht heute Abend das vom In der Diskussion wies der Abg. Barth( frs. Bgg.) darauf 13. d. Mts. datirte Dekret, durch welches die Session des hin, daß alle vorgebrachten Beweisstellen bereits unter die Hoch­Parlaments geschlossen wird. verrathsparagraphen fallen. Die Abgg. Enneccerus( natl.), Die Auflösung der Kammer soll auch von Crispi Hüpeden( d.k.) und Frhr. v. Stumm( Rp.) sprachen für den gewünscht werden, flößt aber auf starten Widerspruch bei 111, Hüpeden jedoch auch für den Antrag Spahn. Abg. giebt weiter die Erklärung ab, daß er zwar feinen Kollegen, weil diese meinen, daß die Neuwahlen den Stumm erachte, aber Sturz des Ministeriums zur Folge haben würden. Diese die Vorlage nicht für weitgehend genug des Reichstages Nachwahlen zu Ungunsten Crispi's ausgefallen, wurden doch Gedendorff giebt zu, daß die Bestrafungen auf grund Auffassung scheint nicht unbegründet zu sein, sind doch alle mit Rücksicht auf die Zusammensehung barauf verzichte Verschärfungen zu beantragen. Geh. Rath die ehrlichsten und entschiedensten Gegner des Renegaten der ber§§ 110a und 111 im Durchschnitt pro Jahr 30 Fälle nicht Revolution, nämlich Sozialisten, gewählt, so vor kurzem übersteigen. Im Jahre 1898 tamen 25 Fälle auf grund des§ 111 Genosse Garibaldi Bosco, und am legten Sonntag der alle vor die Gerichte. bewährte Borkämpfer unserer Partei, unser Genosse To ft a.

Arbeiterschuh in dänischen Staatsbetrieben. Die Frantf. 3tg." läßt sich aus Kopenhagen   schreiben:

Die Sozialdemokraten im Foltething baben eine Vorlage ein gebracht, die darauf ausgeht, die Arbeitszeit und den Arbeitslohn zu regeln. Danach soll bei Submissionen für Arbeiten, die für ben Staat ausgeführt werden, eine Gewähr dafür geleistet werden, daß der Arbeitslohn zur rechten Zeit bezahlt und daß ein Minimallohn festgesetzt werde. Ferner soll eine Maximal­Arbeitszeit, die zehn Stunden( Eßzeit und Ruhestunden ab­gerechnet) nicht überschreiten darf, festgesetzt werden. Die Vor lage wurde vom Arbeitsminister sehr scharf angegriffen und fand auch bei den übrigen Mitgliedern des Hauses teine günstige Auf­nahme. Dieselbe wurde schließlich einem Ausschusse über

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Material unter die Hochverraths Baragraphen falle. Zum Be

Abg. Bebel( Soz.) hält daran fest, daß alles vorgelesene - weise, was diese Paragraphen alles decken, weist Redner auf die Art hin, wie seinerzeit der Leipziger   Hochverraths Prozeß zu stande gekommen ist. Redner konstatirt, daß die scharfe Bestimmung( fünf Jahre ( fünf Jahre Zuchthaus) des schweizerischen Strafgesetzbuches eine Abwehrmaßregel gegen das Spigeltreiben fei. Die Schweiz   tenne übrigens teine politischen Zur Wahl des neuen Präsidenten der franzöfifchen Verbrechen. Das aus dem Jahre 1882 stammende Anarchisten­Republik wird uns aus Paris   unterm 18. Januar ge­material sei zum großen Theile mit deutschen   Polizeigeldern her­schrieben: Einen Moment fonnte es scheinen, als ob die jüngsten, gestellt worden. Bebel verliest zum Beweise dafür das vom so bligartig aufeinanderfolgenden Ereignisse der Freiheit und dem Polizeihauptmann Fischer( Zürich  ) unterzeichnete Protokoll, worin Fortschritt zu gute fommen) und so eine ruhige und friedliche die Thaten der Schröder, Haupt und Konsorten geschildert Entwickelung der sozialpolitischen Verhältnisse Frankreichs   ge werden. Auch heute noch ist der berüchtigte statten würden. Jedermann wähnte, daß mit dem Sturze des Reuß einer der bevorzugtesten Journalisten Kabinets Dupuy, der Einsetzung einer Untersuchungskommission wiesen. einzelner Reichsämter und war offiziell zur gegen Raynal  , dem Urheber jener schändlichen, mit der Süd­ bahn   und Orleansbahn abgeschlossenen Verträge, die dem Volke fort. Aus Athen   wird gemeldet: Die Nuruhen in Athen   wegen der Steuerreform dauern röffnung des Reichstagsgebäudes zugelassen, obwohl von ihm notorisch ist, daß er feinerzeit über eine Milliarde aus den Taschen ziehen, und at last not Mitglied des Klubs Autonomie in London   ge= Heute Nachmittag wurden hier auf dem Marsfeld zwei least- dem Rücktritt Perier's die von den Panamisten erzeugte Meetings veranstaltet, von denen das eine von der miniſteriellen wesen sei. Die Anarchisten, meist beschränkte Leute, werden Krins ihr Ende erreicht, der Kampf zwischen der neuen Partei sich zu gunsten der Aufhebung des Ottroi, das andere erst gefährlich, wenn sie Spiteln in die Finger fallen. Wo aber aufstrebenden und der alten absterbenden Gesellschaft einen vor von der Opposition veranstaltete gegen die das Ottroi ersehenden drei Anarchisten beisammen sind, befindet sich in der Regel ein läufigen Abschluß gefunden, und nun eine neue Aera, eine Aera neuen Steuern aussprach. Es tam zu Schlägereien. des Friedens und der Freiheit, anbrechen werde. Das von dem Minister von Röller erklärt, daß er die An. Kapitalismus im Bunde mit der Reaktion gezeugte wirthschaftliche Die Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten stiftung zu Verbrechen durch Spigel auf das ent­und politische Gaunerthum hat es anders gewollt. Anstatt sich Staaten und Europa   leiden for unter der Unflarheit und schiedenste verurtheilt und dafür sorgen wird, daß solche Hand. die jüngsten Vorgänge als Warnung dienen zu lassen, hat es Unsicherheit der nordamerikanischen Zollgesetzgebung. Dies lungen bestraft werden. Vermeiden ließe sich das Spigelthum sein Haupt frecher denn je erhoben und, indem es seinem Kan- merkte man aus den Verhandlungen des deutschen Reichstages aber nicht. Herr v. Röller kennt Herrn Reuß sehr didaten, den es wie zum Hohne   aller rechtlich denkenden und über die Zuckerinterpellation und nun wird aus Washington   gut, weiß, was er von ihm zu halten hat, da der. freiheitsliebenden Männer dem eben weggepeitschten Ministerium telegraphirt: Es verlautet, der österreichisch ungarische elbe ja lange genug im Lager der Anarchisten entnommen, zum Siege über Brisson, den Kandidaten der Gesandte verständigte den Staatssekretär Gresham dahin, sich bewegt hat, sozusagen lange im warmen vereinigten Demokratie verholfen, den einen Moment unter- Defterreich- Ungarn   werde, wenn der Zuckerzoll nicht bald herab. est e gefessen habe. Der Minister will brochenen Kampf aufs neue entfacht. Die Herren wollen den gesetzt werde, fich zu weitgehenden Repreffalien von Reuß vieles schäßbare Material erhalten Kampf, sie werden ihn haben. Die sozialistische Gruppe hat denn gezwungen feben. Einige Senatoren und Mitglieder des Re- haben. Abg. v. Buchka( ot.) ist durch das vorgetragene auch auf die in der Wahl des neuen Präsidenten liegende präsentantenhauses wurden von diefer Mittheilung in Kenntniß Material von der Nothwendigkeit der Strasverschärfung im§ 111 Herausforderung, eine Wahl, die von der äußersten Linken mit den gesetzt. vollständig überzeugt. Rufen: Nieder mit dem Erwählten der Rechten! Nieder mit den Dieben! Nieder mit den Verkauften! Es lebe die soziale Republik  ! aufgenommen wurde, gleich nach Schluß des Rongresses folgendes Manifest erlaffen:

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Polizeispiel darunter.

Abg. Munckel( frf. Bp.) will nur vernünftige Gefeße geben, dann wird es den Richtern auch möglich sein, vernünftig Recht sprechen. Es tritt eine Pause ein.

Der monarchistische uns auf await. Leber den austand auf Hawaii   wird weiter berichtet: In den Kämpfen zu am 7. Januar wurden gegen 500 Rebellen gefangen genommen. Der Verlust der Rebellen an Todten und Verwundeten ist er­" Bürger! Herr Felix Faure  , der Randidat der Ralliirten heblich. Die Residenz der Extönigin ist unter polizeiliche Be- v. Salisch( dt.) gegen die Festsetzung von Geldstrafen aus, Nach Wiederaufnahme der Verhandlungen spricht sich Abg. und Reaktionären, ist soeben gegen den Kandidaten aller Repus wachung gestellt. Am 7. Januar fand in ihrer Washingtoner da diese aus der Parteikasse gededt werden könnten. Abg. blikaner zum Präsidenten der Republik gewählt worden. Damit Residenz eine Haussuchung statt. Es ist noch nicht bekannt, was Spahn( 3.) begründet seinen Antrag, indem er ausführt, daß er gewählt werde, hat es der offenkundigen Mitwirkung der betreffs der Erkönigin geschehen wird. die Straferhöhung für Aufforderungen zu Verbrechen gerechtfertigt Der Präsident der Vereinigten Staaten  , Cleveland  , fei, besonders auch durch die Entwickelung der Erfindungen auf ganzen Rechten bedurft. Die mit Herrn Casimir Perier   gemachte äußerte bei Besprechung der Krisis auf Hawaii  , daß dem Gebiete der Chemie. Es gäbe allerdings auch solche Auf­Erfahrung, der im Verlauf von sechs Monaten von der Demo- teine Meldungen eingegangen feien, die darauf deuteten, forderungen, die milder zu beurtheilen sind, z. B. unbedachte fratie zerschmettert wurde, hat den Fahnenflüchtigen der Republik   daß die Anwesenheit eines Kriegsschiffes der Union   reußerungen wie: Schlagt den Kerl todt!" Es würde nicht genügt. Sie haben es nicht gewagt, Herrn Waldeck- forderlich würde. Falls die Union   nicht gewillt fei, eine Politit fich empfehlen, eine Bestimmung in den§ 111 aufgu zu betreten, welche Regel und Völkerrecht verlege, müsse man im nehmen, durch welche Aufforderungen zu Verbrechen, Rousseau   zu wählen; sie haben es nicht gewagt, das Land Auge behalten, daß Hawaii   ganz unabhängig sei. Ein Kriegs- welche das Leben gefährden, besonders streng bestraft würden. noch einmal mit einem zu gekannten Namen herauszufordern. schiff würde von den Unionftaaten nur zum Schuße von Unter- Abg. A u er( Eoz.) weist die Behauptung des Ministers v. Köller Die an der Republik   zu Verräthern gewordenen Republi- thanen der Union   nach Honolulu   gefandi werden. Amerikaner, zurück, daß Freunde der Sozialdemokraten dem Herrn Minister welche die bestehende Regierung, zu halten oder zu stürzen suchten, Mittheilungen über Parteigeheimnisse machen. Erhält der Herr taner haben gehofft, gehofft, daß Herrn Felix Faure   seine hätten feinen Anspruch auf Schutz.- Unberühmtheit selbst gegen den gerechten Born der republi­tanischen Demokratie schützen werde. Die Monarchisten haben auf seine Unbedeutendheit spekulirt, um, ohne beunruhigt zu werden, die einen Moment aufgegebene royalistische Intrigue wieder aufzunehmen. Aber es genügt dem Bolte zu wissen, daß Herr Felix Faure   gewählt wurde, um die fleritale und kapita­Herr Felix Faure   gewählt wurde, um die klerikale und kapita­listische Reaktion mit einem unbekannten Namen zu decken. Es genügt ihm zu wissen, daß es den Mann der Ralliirten und der Kirche vor sich hat. Wir hatten einen Moment

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Weiter stellt Redner

Minister solche Mittheilungen aus dem Kreise der Sozialdemo tratie, so stammen dieselben von Lumpen her, mit denen heute eine Reihe von Wieldungen vor. Wir geben die wichtigsten Freundschaft mit solchen Glementen ab. Vom chinesisch japanischen Kriegsschauplate liegen Herr v. Köller verkehren mag. Wir Sozialdemokraten lehnen die wieder: Shanghai  , 20. Januar.  ( Meldung des Reuter'schen eine Angabe des Ministers v. Köller richtig, wonach ber„ Bora Bureaus".) Die japanische Flotte, welche gestern auf Teng- märts" davon gesprochen haben soll, eventuell Gegner wie tolle Hunde niederzuschießen. Der Vorwärts" habe im Anschluß fchou- fou gefchoffen hatte, foll nach hier eingegangenen Nach- an Aeußerungen des Kriegsministers nur davon gesprochen, daß, richten gegenwärtig das Bombardement auf diese Stadt fort wenn gröblichen Beleidigungen von seiten der Minister gegenüber setzen. Der englische   Kreuzer Daphne" und der amerikanische der parlamentarische Schutz versage, dann wohl kein anderes Kreuzer Yorktown" befinden sich in der Nähe. Mittel mehr übrig bleibe, als wie sich mit der Pistole in der Siroshima, 20. Januar.  ( Meldung des Reuter'schen Hand zu vertheidigen. Redner gitirt die bekannten Urtheile gegen Bureaus") Gin Telegramm des Generals Nodzu melber Ginzel- bie Bergarbeiter im Ruhrrevier, welche auf grund der§§ 110 heiten über die Niederlage der Chinesen bei Haitfchang am und 111 zu mehrmonatlichen Gefängnißftrafen verurtheilt 14. D. Mts. Der Feind begann um 8 Uhr morgens auf drei worden find wegen Aufforderung Wegen von Liaoyang  , von Pulangton und von Newschwang aus gum Kontrakt. bruch, während der Kontraktbruch selbst nicht straf vorzurücken. Mittags erweiterten die Chinesen ihre Front bis bar Das vorgebrachte Material ausschließlich Flügel der Japaner zu debordiren, und rückten in dieser Formation die Folge des Sozialistengesetzes sei und daß ähnliche Schriften auf eine Ausdehnung von 5 Meilen, in der Abficht über den Schriften von Anarchisten, charakterisirt Redner dahin, daß es bis auf eine Meile Entfernung von der ersten japanischen Linie im selben Maße wieder zunehmen werden, wenn diese Vorlage vor. Die dritte Division der Armee an der Nordseite von Hait Gefeß wird; wie umgekehrt deren Verbreitung abgenommen hat fcheng hielt den Feind bis 4 Uhr nachmittags in Schach  ; um nach dem Fall des Sozialistengefeßes. diese Zeit wurde ein Angriff auf den rechten Flügel der Chinesen

gegenstände.

gehofft, daß unsere Gegner, durch die Flucht Perier's gewarnt, endlich wollen würden, daß die Republikaner nicht mehr um die Republik   besorgt seien. Sie ziehen, auf die Gefahr hin, das vom Lande ungeduldig erwartete Wert der sozialen Reform durch ihre sträfliche Hartnäckigkeit von neuem zu verzögern, den bis aufs äußerste getriebenen Kampf gegen die Demokratie vor. Da sie den Kampf wollen, sollen sie ihn haben. E3 lebe die soziale Republik  !" Der Lütticher Anarchistenprozeß, über den wir unternommen. Lettere wurden in Flucht geschlagen; um 6 Uhr über Reuß mißverstanden worden sein. Minister von Köller will in feinen Aeußerungen Er unterhalte teine nach Möglichkeit ausführlich berichten, ist von allen 309 sich der größte Theil derfelben in nordwestlicher Richtung. Beziehung zu demselben, habe ihn nur einmal gefeben. Anarchistenprozessen, die sich bisher abgespielt haben, weitaus ber Reſt in der Richtung auf Newschwang zurück. Die Japaner Abg. Bebel( Soziald.) konstatirt, daß der Minister das erste Mal ber belehrenbite, weil er das Wesen der sogenannten eroberten sieben Sanonen, eine Anzahl Waffen und Ausrüstungs- sich viel positiver über seine Beziehungen zu Reuß geäußert habe. anarchistischen Bewegung", die zum Angel- und Stüßpunkt Der Minister habe auch vom Treubruch gesprochen, den er London  , 21. Januar. Das„ Reuter'sche Bureau" meldet der kapitalistischen   Reaktionspolitik geworden ist, so voll- aus Tschifu  : 35 Transportschiffe und 15 Kriegsschiffe der begehen würde, wenn er Mittheilungen, die er von Anarchisten ständig klarlegt, wie es amtlich bisher niemals der Fall Japaner trafen am 19. Januar abends in der Bucht von erhalte, veröffentlichen würde. Das laffe doch darauf schließen, Reuß bestehen. daß nähere Beziehungen zu Die Auf gewesen. Tas Gros der Angeklagten: beschränkte Menschen, Jungtſching ein. Am Morgen darauf griffen brei japanische forderung des Ministers, der Regierung im Rampfe gegen die nicht wissen was sie wollen, und blinde Werkzeuge in Schiffe die chinesischen Strandbatterien an und brachten dieselben forderung des Ministers, der Regierung im Kampfe gegen die Anarchisten beizustehen, müssen wir ablehnen. Wir den Händen eines gewissenlosen Schufts sind, ein paar Sierauf wurden 25 000 Japaner in Jungtfching, 35 englische zum Schweigen. Die Chinesen gaben den Widerstand auf. haben den Anarchismus von jeber selbständig be: Bourgeoisjöhnchen, die sich an Freiheitsphrasen berauscht Meilen von Weihaiwei entfernt, gelandet. Während der Kämpfe fämpft, gehätfchelt ist derfelbe nur durch die offiziöse Presse haben und ebenfalls nicht wissen, was sie wollen und fiel reichlich Schnee. worden und von jenen Parteien, welche die Sozialdemokratie um schließlich ein einziger, der weiß, was er will, und dieser Mar Stirner'sche Einzige" ein Schuft, der im Solde der vorliegende Nachricht aus Changbai vom 21. b. M. bestätigt, und seinen Echuß gegen die Angriffe und Verfolgungen der Ropenhagen, 21. Januar. Eine dem„ Rigau'schen Bureau" jeden Preis vernichten wollen. Abg. v. Stumm theilt mit, daß Reuß auch bei ihm war Polizei steht, und, von einigen Helfershelfern unterstüßt, daß das 3. japanische Armeekorps geſtern bei North- East: Sozialdemokratie nachsuchte. sein Eigenthum", d. h. die Gimpel, welche ihm ins Garn Promontory, 35 englische Meilen von Weihaiwet entfernt, gelaufen sind, den europäischen   Regierungen für die ver­schiedenen Umfturzvorlagen als„ Material" liefert.

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*) Das werden fie jedenfalls. Und die neueste Nummer der Petite Republique" nimmt Faure   gegenüber genau dieselbe Haltung ein, wie wir. Red. d.„ V.“

25 000 Mann gelandet habe. Wegen der in der Regierung in Beting hervorgetretenen Meinungsverschiedenheit warten die chinesischen Friedensunterhändler nähere Befehle in Shanghai   ab, ehe fie die Reise nach Japan   fortsezen.

Die weitere Diskussion bringt nichts Wesentliches. Gr wähnenswerth ist nur die Erklärung des Geh. Raths v. Secken­dorff, daß kein Material darüber gesammelt sei, ob und wie oft das Strafmaximum des§ 111 angewendet worden ist. Festgenagelt verdient auch die Aeußerung des tonfervativen Abg. v. Buchta zu werden, der in bezug auf den bekannten Todt­schlagsversuch meinte, General v. Kirchhoff habe nur das gethan, was jeder anständige Mann im gleichen Fall gethan hätte.