Die Kunttionare für öie Reichstagsfraktion.
Die Berliner Parteifunktionäre hotten sich gestern abend in der Bockbrauerei versammelt. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung beglückwünschte die Versammlung die Labour Party zu ihrem Wahlerfolg. Genosse Brcilschcid hielt sodann einen Vortrag über die politische Lage. Er gab zunächst einen Ueberblick über die Entwicklung der gegenwärtigen Regierungskrise, die ausgebrochen sei an dem Tage, an dem Rat Henau ermordet wurde. Er er- innerte daran, dah damals die HSP. bereit gewesen sei. In die Re- gierung einzutreten, und daß die bürgerlichen Parteien das ablehnten. Infolge des Verhaltens der bürgerlichen Parteien vollzog sich die so überaus erfreuliche Einigung der beiden sozialistischen Parteien schneller.(Bravo !) Uin der Gefahr vorzubeugen, dah der allgemeine Einfluß der Sozialisten zu sehr wachse, schlössen die bürgerlichen Koalitionspartcien jene Arbeitsgemeinschaft mit der Volkspartei. Damit mar di« Krise unvermeidlich geworden. E» war selbstverständlich, dag nach dem Zusammentritt des Reichstages die Frage der Regierungsumbildung auf der Tagesordnung stehen müsse. Man war"m!t dem Kabinett Wirth nicht mehr zufrieden, weil es zu wenig Initiative sowohl innen- als außenpolitisch ent- wickelte. Außenpolitisch in bezug auf die Reparationsfrage, innen- politisch wegen der mangelnden Energie bei der Bekämpfung der Geheimorganisationen. Der Redner kennzeichnet die� Stellung Bayerns zum Reiche. mit dem eine Auseinandersetzung unbedingt geboten gewesen sei. (Lebhafte Zustimmung.) Wir hatten seit langem Kritik geübt, daß von Deutschland selbst keine Initiative ergriffen worden sei, um dem weiteren Sinken des Tstarkwertes vorzubeugen. Sicher ist der Vertrag von Versailles die Grundursach« für unsere wirtschaftliche Lage. Aber es ist verbrechcrisch. über den Vertrag von Versailles zu schelten und im übrigen die Hände in den Schoß zu legen. Der Rückgang der Mark oerstärkte sich in einer Zeit, als keinerlei Reparationszahlungen zu leisten waren. Jeder hat heute das Bedürfnis, sich so schnell als möglich von der Mark zu ent- fernen. Die Flucht vor der Mark vollzieht sich entweder in die Ware oder in die Devise. Die Folge war, daß die Industrie immer mehr für den inneren Markt produzierte. Das geht so lange, bis die Kaufkraft erlahmt, und dann wird die Arbeitslosigkeit, die wir gerade für diesen Winter fürchten, eintreten, wenn nicht gegen die Markentwertung etwas Durchgreifendes geschieht. Im Gegensatz
hätten nichts gegen eine Be� Herrn Cuno mi
letzung des Ministeriums des Aus- wärtigen mit Herrn Cuno und"des Wiedcraufbauministeriums mit dem Genossen Hilferding gehabt. Aber da verlangte der Reichs- tanzler plötzlich die große Koalition. Die Halbing der Mehrheit der Fraktion war die, zu fordern: 1. Die Stabilisierung der Mark und L. die Ablehnung der großen Koalition.(Beifall.) Die erste Antwort der Sozialdemokratie war aber zunächst hinhaltend, weil wir wünschten so lange als möglich die alte Rcgierueng zu er- halten unter Hinzuziehung dieses oder jenes Mannes aus dem Wirtschaftsleben. Ich weiß, dah Herr Wirth und das Zentrum di« Haltung der Sozialdemokratie als äußerst unfreundlich auffaßt. Das ist falsch. Unser Beschluß hat sich in keiner Weis« gegen Wirth persönlich oder gegen das Zentrum gerichtet. Herr Wirth ist von uns als aufrichtiger Republikaner und Demokrat geschätzt. Ich selbst habe seinerzeit oersucht, durch Verlassen des Plenums bei einer entscheidenden Abstimmung mit 12 Genossen Herrn Wirth zu stützen.(Beifall.) Ich bedauere das nicht. Wenn aber ei» Dolch in den letzten Wochen geschliffen wurde, so ist er nicht auf dem Schleifstein der deutschen Sozialdemokratie geschliffen worden. Augenblicklich stehen wir vor einem Vakuum. Herr Euno ist nun vom Reichspräsidenten aufgefordert worden, eine Regierung zu bilden. Wie wir zu Herrn Cuno stehen werden, wird sich ergeben aus seinen Vorschlägen, und wenn man die Leute kennt, mit denen er sein Kabinett bilden will. Für uns bleibt die Frage, ob er die Stabilisierung der Mark in Angriff nehmen wird. Wir würden in ein solches Kabinett nicht«intreten mit einem Volksparteiler zu- sammen. Wir verlangen auch, wenn wir in dieses Kabinett ein- treten sollten,«in« Vermehrung unseres Einflusses, statt vier fordern wir fünf Sitz«.(Lebh. Beifall.) Darüber hinaus fordern wir mehr Staatssekretäre. Denn es kann nicht angehen, daß der Minister als Havannadeck- blatt dient, während in seinem Ministerium als Kern gewöhnlicher
zur Arbeiterschaft kaufen die Kapitalisten Devisen, gar nicht davon zu reden, daß die Industrie das im Auslande verdiente Geld viel- fach im Auslande ließ. So stieg natürlich der Wert des fremden Geldes, das auf dem Markt verfügbar war, und der Wert der Mark sank weiter. Während der Vertag, arg des Porlmnenl» gab die Regierung
auf dem Verordnungswsge die bekannte Devisenordnung heraus, die gerade von der Großindustrie und den Banken bekämpft wurde. Auch wir sind der Meinung, daß die Devisenordnung ohne ein« Stützungsaktion der Mark genügt nicht. Wir verlangen daher Maßnahmen zur Slabillflerong der Mark. um wenigstens vorübergehend einmal dem Steigen der Preise Ein»
halt zu gebieten. Wir wünschten, daß das Gold der Reichsbank zu dieser Aktion verwendet werde. Herr H a v e n st e i n, ein Mann von deutschnationaler Gesinnung und ältester finanzpolitischer Schule, saß auf seinem Golde und erklärte, daß er das Gold brauche, um im Winter Lebensmittel kaufen zu können. Wir aber wünschen eine weitoorausschauende Politik. Das Vorhandensein dieses Schatzes hat nicht genügt, unsere währungspolitische Lage zu verbessern. Eines Tages aber erklärte man, daß die auslän- dischen Sachverständigen der Meinung seien, daß wir zur Stützung der Mark eine ausländische Anleihe erhalten könnten. Wir waren natürlich damit einverstanden, dah die Reichsbank ihrerseits sich an der Stützungsaktion beteilige. Aber erst auf unser Verlangen hat die Rcichsregierung in einer Rote, die nach Paris gesandt wurde, deutlich erklärt, daß sie sich mit H Milliarde Goldmart an der Stützung der Mark beteiligen wolle unter der Voraussetzung. daß ihr ein Zahlungsaufschub von 3 bis 4 Jahren gewährt werde und daß bis dahin der Markkürs durchaus stabil geworden sei. Di« Reparationskommission hat darauf noch nicht geantwortet. In- zwischen aber brach die jetzige Regierungskrise aus. Es war eine Kommission gebildet worden, der auch die Volks- Partei angehörte, di« die Aufgab« hatte, ein« gemeinsame Ent- schließung bezüglich der Reparationen zu finden. Herr Stinnes ist keine Garantie für das Ausland, weil er es von vornherein ab- lehnt, an der Stabilisierung der Mark mitzuarbeiten. Vielleicht hofft er, seine Bankschulden mit entwerteter Mark zu bezahlen. Andererseits gehört auch der Volkspartei die verarbeitende In- dustrie an, die nicht über so viele Devisen verfügt wie Herr Stinnes und die daher ein Interesse an der Stabilisierung der Mark hat, und daher trägt die Rote an die Reparationskommisston auch die Unterschrift der Volkspartei — trotz Herrn Stinnes. Es hat sich eben gezeigt, daß die Demokraten In wirtschaftlichen Fragen mindestens so reaktionär sind wie di« Volkspartei. Man könnte daher auch jede Koalition mit den Demokraten ablehnen. Unter dem Hinweis auf di« Passivität der Zahlungsbilanz verlangen Herr Stinnes und feine Freunde, daß mehr gearbeitet werde.(Heiterkeit.) Das Re- parotionsproblcm soll durch den Kampf gegen den Achtstundentag gelöst werden. In der gemeinsamen Entschließung, an der auch die Dolksparteiler mitgearbeitet haben, ist aber gesagt worden, daß die Produktion gehoben werden müsie, aber unter grundsätzlicher Anerkennung de» Achlslundenkages. Rur dort, wo es auch vom Standpunkt der Arbeiter notwendig er- scheint, mehr als acht Stunden zu arbeiten, soll von dem Grund« Mtz abgegangen werden, wenn di« Arbeiterschaft für beschränkte Zeit unter gewissen Kautelen dem zustimmt. Die Tatsache, daß Herr
war der Fehler' des Reichskanzlers Wirth. aus dem friedlichen Zu- fmnmen arbeiten mit der Volkspartei darauf zu schließen, dah diese Parteien auch in der Regierung zusammenarbeiten könnten. Wir
Uckermärker zu finden ist. Es kann sein, daß Herr 5iermes in das Kabinett eintreten soll. Ich weiß, was gegen Herrn Hermes zu sagen ist, aber er Ist derjenige gewesen, der am eifrigsten für die Stabilsterung der Mark eingetreten ist. Wir haben die Unter- schiede der Bourgeoisie im Interesse des Proletariats auszunützen. Sollen wir Sozialdemokraten den Kanzler stellen ln diesem Winter? Soven wir den Reichstag aufläsen? Was wird der Effekt in diesem Augenblick sein? Eine ReichslagsauslZsnng wird die jetzige Krise nur um zwei Monate verlängern. Der Dollar wird steigen und uns wird man dafür die Bevantwor- tung auferlegen. Und können wir nur mit derselben Stärk« zurück- kehren, wäre auch nichts erreicht. Wenn es möglich ist, in einer Regierung mitzuwirken, die sich auf unsere Forderung verpflichtet, sollen wir es tun? Vergessen Sie nicht, daß sich das italienische Beispiel verderblich auswirken kann, vergessen Sie nicht, daß nicht nur in Bayern , sondern auch in Pommern und Brandenburg usw. Fäden fascistischer DersMwörung spinnen. Es gilt noch immer den Schutz der Republik . Sollen wir auf unser Mitwirken in der Regierung verzichten, wenn uns im übrigen die Möglichkeit gegeben ist, aus derselben Linie wie bisher die Interessen des Proletariats zu vertreten? Dürfen wir es ver- a-ntworten, dl« Bekämpfung dieser geheimen Zerstörer offenzu )e kein y'
)ehl daraus, daß di« Rclchstl
tion auf
lasten? Ich mache dem Standpunkte steht, solange e» mit unserem Gewissen und den Intercsten oer Arbeiterschaft zu vereinbaren ist, in der Regierung zu bleiben.(Lebhafter Beisoll.) In der Diskussion sprach zunächst Rosenfeld . Er begrüßt, daß die große Koalition ab- gelehnt werde und polemisiert gegen Cuno, der sckzärsstes Mißtrauen verdiene. Er sieht in einer Regierung Euno die versteckte große Koalition. Schwam Es kann Lagen g«ben, in denen wir außerhalb der R«gi«rung mehr wirken können, als in ihr. Redner teilt die De- denken des Vorredners gegenüber Cuno. Auffhauser: Wir haben in den letzten drei Wochen nicht die nötig« Initiative entfaltet, um unser WSHrungsprogrannn durch- zusetzen. Die bürgerliehen Koalitlonsparteien haben auf die Koa- litionsregierung nicht die Rücksicht genommen wie wir. Wir haben zu prüfen, ob ein Kabinett Cuno die Gewähr für die Durchführung unserer Währungsfarderung gibt. Man darf nicht vergessen, daß es das Großkapital in Hamburg insbesondere ist, das sich gegen eine Stützungsaktion gewendet hat. Wenn der Versuch des Kabinetts Cuno gelingt, trägt die Sozialdemokratie die Verantwortung. Die Rote an die Reparationskommission ist Kautschuk. Die Währung?- frage darf nicht verquickt werden mit der Produttionsfrag«. Dos Programm darf unter keinen Umständen verschoben werden. Herr Wirrh mußte gehen, aber viel schlimmer ist, daß wir an Stelle von Wirth einen Euno schlucken sollen. Wir brauchen Garantien dafür, dah die Stabilisierung der Mark nach unserer Forderung durchge- führt wird. Die Faseistengesahr wird nur durch di« Sanierung oer deutschen Wirtschost gebannt.(Beifall.) Stampfer: Die Redaktion des„Vorwärts" betrachtet es als ihre Aufgabe, da» Zcntralorgan im Sinn« der Gesamtpar- tei und im Einklang mit der Politik der Reichstags fr ak- tion zu leiten. Schwahn hat unrecht, wenn er meint, dah dies in letzter Zeit in irgendeiner Frage nicht geschehen wäre. Rosen- selb betrachtet es als belastmd für Euno, daß die Börse auf seine Nennung gunstig reagierte. Ja wenn der beste Kanzler der wäre, bei besten Amtsantritt es an der Börse den größten Krach gibt, dann müht: man Höllein nehmen.(Heiterkeit.) Di« letzte Rote an di« Reparationskommisston kann verschieden ausgelegt wer- den, dann müssen wir eben erst recht danach trachten, Einfluß darauf zu haben, wie sie ausgelegt wird. Wir haben 1903 mit dem Zen- trum Im schärfsten Kampf gestanden wer damals prophezeit hätte,
kommen Sie dazu, zu mir Du zu sagen?" Worauf der Arbeiter seelenruhig sagte:„Benimm Dir anständig, dann sog ich zu Dir wieder Sie.(Große Heiterkeit.) Sehen Sie, so ist es mit den Parteien, wenn sie ihr Verhalten ändern, ändern wir auch unser Verhalten zu ihnen. Unter uns müssen wir aber in dieser harten Zeit einig sein. Unterstützen Sie die Reichstagssraktion in ihrem schweren Kamps!(Lebh. Bestall.) Köring: Die Partei wird Kräfte gewinnen, wenn sie außerhalb der Regierung steht. Im Schlußwort ging der Referent ausgiebig auf die Diskussion ein. Die wesentlichste wirlschaftliche Forderung ist die Stabillsierung der Mark. Ich sehe in dem Steigen der Mark nach der Nennung des Namens Euno weder«inen Vorzug noch einen Nachteil. Zu- nächst hat Herr Cuno unserem Genossen Hermann Müller be- zügllch der Stabilisierung der Mark durchaus befriedigend« Angaben gemacht. Alles Persönliche tritt zurück gegen die Garantien, die Herr Cuno zu geben hat. Wenn wir heute die Möglichkeit hätten, eine sozialistische Regierung zu bilden, wäre der ein Hundsfott, der nicht seine ganze Kraft einsetzte, um das Programm zu erfüllen. Die Frage, ob man in der Regierung als Koalitionspariei sein solle oder nicht, ist eine Doktorfrage. Wenn man sagt, daß wir am 9. November 1918 so stark waren, so darf man nicht vergesten, daß wir stark waren dank der Illusion, daß der Kapitalismus nur om Boden läge. In der gemzen Dell ist das Prolsteial in einer Abwehrstellung. (Zustimmung.) Ich bin der letzte der sagt, dttß wir unter allen Umständen in der Regierung bleiben mußten. Bietet uns aber eine Regierung die nötigen Garantien, halte ich es in diesem Winter für die richtige TakNk, in det Regierung zu fein, um die Reaktion zu hindern, einen großen Schlag gegen das Proletarlat zu führen.(Beifall.) Der Redner polemisiert gegen die Ausführungen des Genosten Aufhäussr und behandelt dabei eingehen- der die Note em die Reparationskommission, Die Produktion wurde sich erhöhen, wenn die Arbeiterschaft frei mär« von der taglichen Sarge: Was werden wir esten, was werden wir trinken?— Ich bin erstaunt über die Diskussion, insbesondere über die AussühNiNgen meiner Fraktionssreunde. Ich muß schon sagen: in der Kritik gut, in bezug auf praktische Borschläge: mangelhaft.(Heiterkeit.) Ich bitte Sie, die Politik oer Fraktion zu billigen.(Lebh. Beifall.) Folgende Enkschließung gelangte mit überwiegender Mehrheit zur Annahme: Die am 17. November 1922 in der Dockbrauerei lügende Fnnk- kionärkonserenz erklärk sich mit den Ausführungen des Referenten, Genossen Brelischeid, einverstanden und billigt die bisherige Slel- lung der sozialdemokratischen Reichstagsfeaklion in der Frage der Regierungsumbildung und erwartet, daß die Fraktion bei den weiteren Verhandlungen unter allen Umständen fest bleibt und nur einer Regierungsbildung zustimmt, die die Forderungen der Frak- flon, insbesondere in der Frage der Markstabili- fierung und des Achtstundentages übernimmt und in der die Sozialdemokratie maßgebenden und entscheidenden Einfluß besitzt. Folgende Enstchließung wurde der Reichstage früktlon zur De- achtung bei der Kabinettsbildung überwiesen: Die FunktianSrkonferenz am 17. November 1922 ersucht di« Neichstagofraktion, bei der bevorstehenden Neubildung der Re- gierung darauf hinzuwirken, daß der Posten des Reichswehr - Ministers aufgehoben und die Geschäfte der Reichswehr als be- sondere? Dezernat dem Ministerium des Innern unterstellt werden.
S°vl
Hroß-Serliner partei-Nachrichten der Verelnlgken Sozialdemokrakischen Partei. heute, Sonnabend, den IS. November: Stt. Merk-tideit. 1\<t Itht FunktionSksißunz M Pie?er, Marlendorf, A«rg- ftrofce£5. Dl« Tltrrnbcikil!« werten ersucht, an der Sitzuna teil,unchinkn. !qso,lallsten. Nochmitwgo z Uhr im vandkg, Prini-Mbrecht-Etraße, gimmer 28, ArbeitsausschuZfliiung. Morgen, Sonntag, den Ist. November: ll. Sit. Vornilttaas 10 Uhr Slhuna de, Abtellungsvorftande» und der 8«. nlrfofslhtcr bei Ernst, Bellrrmannstr.»~8. 109.«dt. gricdrich«haoen. D-rmIttag- 10 Uhr>« Jugendheim , Scharnweher- sttnste 108,»crfornrnluna dcr ttinder, die gewillt stnd, zu» Wcihnachtsfest rollotiinz« aufzuklchrrn.___ ?ugenüveranftc>ltungen. verein Sozialiftische Arbeiterjugend Srost-Verlin.
Achtung, Theatrrabonnentrn! Für die Vorstellung om Sonntag, den lg.»ovembcr, müssen am Theater fllr jede, Abonnement«0 M. nachgezahlt werten. Alle«enotse», die rheaterkaetr» Im Iuaendfefrelariat bestellt haben, ... mllffen dleselhen sgittesteno vi» heute nachmittag« Uhr im Ingen»- selrrtariat abholen.
wir würden uns einmal mit dieser Partei koalieren, wäre gesteinigt wordm. Aber schon 1907 standen wir mit dem Zentrum im Kamps
gegen di« Demokraten und die Konservativen, 1912 kämpften wir gemeinsam mit den Demokraten und einem Teil der National- liberalen gegen das Zentnim. Für das SJcrhaltni» der Parteien zueinander gibt es keine Ewlgkzstsregel, ich habe dafür nur ein Gleichnis. In einer Versammlung sagte«In Arbeiter zu einem krakeelenden deutschnakionalen Studenten:„Junge, willst Du nicht gleich da» Maul halten?" Der Student replizierte gereizt:„Wie
Achtung, voifidenbe! glle die Weihnachteneelosung müssen die dos« unbedingt abgeholt werten. Der Preis für ein Co« ist 20 M. a» ist angebracht, daß die Ädrsttzenden die Los« gleich be»ahlen.
Morgen, Sonniag. den 19. November: vlaatenbnrg! Wanderung vriefetal. Treffpunkt 7 Uhr Bahnhof Blanken- �?? Ü3- Echnitzeli-igd.'"........." Rosenihaler vorswdt: Museumsh � stiipeaicker viertel- Venich der_______________ heim Eemeindelchule Manteuffelstr. 7.— 17.*iet,i gut Parkoue 10, Derhart-HouptinanN'Äbend. Anfang 8 Uhr.
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