1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 21.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

22. Sigung vom 24. Januar 1895, 1 Uhr. Am Tische des Bundesrathes: v. Marschall, Graf Posadowsky, Bronsart v. Schellendorff.

Freitag, den 25. Januar 1895.

12. Jahrg.

Abg. Graf Kanit( dr. zur Geschäftsordnung): Ich bitte des Exports vom Jahre 1893 zum Jahre 1894, z. B. für Stab­den Herrn Präsidenten, mir jetzt sogleich das Wort zu er eifen von 7355 auf 203 853 Tonnen, Platten und Bleche von theilen, da ich glaube, daß dies im Interesse der Tebatte liegen 2847 auf 55 860 Tonnen, grobe Eisenwaaren von 5827 auf würde. 21 013 Tonnen. Aehnlich verhält es sich mit feinem Leder, Vizepräsident Bürklin: Es sind im Laufe der Debatte so Lederwaaren, Kurzwaaren, Tuch- und Zeugwaaren, Anilin­viele Herren angegriffen, daß diesen ein Unrecht geschehen und anderen Theerfarben, Spielwaaren. Redner belegt seine Auf der Tagesordnung steht zunäd.ft die Fortsetzung der würde, wenn ich Ihnen zuerst das Wort ertheilte.( Sehr richtig! Behauptungen mit einer ganzen Reihe von Zahlen über die Zu­ersten Berathung des Gefeßzentwurfes betreffend die Abänderung links) nahme der Ausfuhr nach Inkrafttreten des Handelsvertrages. des 8olltarifs. Abg. Barth( dfr. Vg.): Wir sind durch den angeblichen Diese Materialien würden vorläufig genügen, um die Behaup Abg. Site spricht sich für die Einführung des Bolles auf Mißerjolg der Handelsvertrags- Politik des Grafen Caprivi nicht tungen des Grafen Kanitz zu widerlegen. Man solle nicht durch Quebrachoholz aus. Es handelte sich nicht allein um den Schutz enttäuscht worden, wir haben stets als das wichtigste hingestellt folche Behauptungen Unruhe und Unzufriedenheit im Lande ver­des Waldbefizes, sondern auch um den der Landwirthschaft, die Stetigkeit der Verhältnisse und das ist erreicht worden. Einen breiten; man braucht jezt Ruhe im Lande. Man solle auch nicht da die landwirthschaftlichen Arbeiter zu der Zeit, wo ihnen die Wechsel in der ganzen wirthschaftlichen Situation fann ein davon sprechen, daß das russische Getreide uns überschwemme; Landwirthschaft teine Beschäftigung bieten tönne, im Walde be- Handelsvertrag niemals hervorbringen, er tann nicht eine schlechte man folle nicht unnöthig flagen. schäftigt würden. wirthschaftliche Lage in eine gute verwandeln. Wenn durch die Abg. Graf Kauit( dk.): Wer stiftet denn die Unruhe im Abg. Langerhaus( dfr. Bp.) hat eine Anzahl mit Quebracho  - Handelsverträge nicht dem schutzöllnerischen Thatendrang ein Lande? Ich habe die Klagen über den russischen Handelsvertrag holz gegerbter Lederstücke auf den Tisch des Hauses niedergelegt. Bügel angelegt wäre, was würden wir heute von seiten der nicht in die Debatte gebracht.( Widerspruch.) Ich habe nur das Alle diese Proben haben nach seiner Ansicht den Vergleich mit Schutzöllner zu erwarten haben!( Sehr richtig! links.) Redner Verfahren des Auslandes geschildert und als Beispiel die neuen tem nach dem alten Verfahren gegerbten Leder nicht zu scheuen. wendet sich dann der Zolltarifnovelle zu und bekämpft die Zoll- russischen Zölle auf Baumwollenwaaren angeführt. Herr von Man hat in der Debatte nicht erwähnt, daß es eine Menge von erhöhung für künstlichen Honig, weil die Unterscheidung zwischen Marschall hat gefragt, ob in Rußland   größere Zufriedenheit Lederarten giebt, welche mit Lohe aus Eichenrinde und Quebracho- fünstlichem und natürlichem Honig der Chemie jetzt sehr leicht mög- herrscht als bei uns? Ich habe auch angeführt, daß die russische holz gegerbt werden. Das giebt eine außerordentlich gute Waare. lich ist. Man wirft dem Quebrachoholz seine Billigkeit vor und Landwirthschaft sich in schlimmerer Lage befindet als je; das ist Tie Benutzung des Quebrachoholzes dient dazu, eine große In- hält seine Verwendung in der Gerberei für ein Nationalunglück. in Desterreich ebenso.. Argentinien   steht jetzt für Weizen­di strie arbeits- und leistungsfähig zu erhalten; durch die Ver- Man will die vorgeschrittene Gerberei wieder zurückschrauben auf import an der Spize, dann folgt Nordamerika  , dann zollug des Rohprodukts wird diese Industrie auf das höchste in den alten Zustand. Darin liegt das Kulturfeindliche des Pro- Rußland, welches früher an erster Stelle stand. Ich ihrer Existenz bedroht. habe dringend davor gewarnt, daß die Meistbegünstigung

tektionismus.

weise rütteln.

F

Abg. Graf v. Kanitz( dk.): Ter Staatssekretär v. Marschall Zweidrittel des eingeführten Baumwollenfant Dels wird für auf andere Staaten als die Vertragsstaaten ausgedehnt werden bemerkt bezüglich des Baumwollengarn- Bolles in Rußland  , daß es Speisefette verwendet, also von der Einfuhr von 300 000 Doppel- möchte.( Sehr richtig! rechts) Die Anführungen des Herrn nur darauf ankomme, daß dieser Zoll allen Ländern gegenüber gentnern etwa 200 000 Doppelzentner. Die Zollerhöhung würde etwa Möller kann ich in diesem Augenblick nicht kontrolliren. Aber zur Anwendung komme. Ebenso gut hätte er auch sagen können: 200 000 m. betragen, welche nicht von dem Produzenten getragen, mag der Export in gewissen Branchen zugenommen haben, das Deutschland   produzirt nicht seinen vollständigen Bedarf an Ge- fondern abgewälzt werden auf die konsumenten, die zu sieht andererseits fest, daß sich die industrielle Lage Deutschlands  treide, deshalb kann ein Getreidezoll eingeführt werden; es tommt den allerärmsten des Landes gehören. Die Verim allgemeinen nicht gebessert hat.( Widerspruch bei den nur darauf an, daß derselbe allen Ländern gegenüber gleich ist. theuerung des Speisefettes, welches 64 m. pro Rentner foftet, Nationalliberalen.) Ungünstige Wirkungen. des russischen Das war in Deutschland   der Fall und nur die Handelsverträge beträgt etwa 4 Mark; das würde die deutsche Speisefett. Handelsvertrages habe ich nicht angeführt; ich habe ihn nur haben darin eine Aenderung mit sich gebracht. In bezug auf die Industrie der amerikanischen   gegenüber Tahm legen. Die nebenbei erwähnt als eine der Ursachen. Es handelt sich hier Wirkung des russischen Handesvertrages will ich mich nur vorsichtig Vorlage verdankt wesentlich dem Verein der Speiseölfabriken nicht um ein lucrum emergens, sondern um ein damnum äußern; er ist nun einmal eine Thatsache und muß respektirt werden. ihre Entstehung. Dieser Verein hat aber gute Ergebnisse gehabt, cessans. Der Export Krefelds   nach Rußland   soll zugenommen Aber wenn Herr Möller gesagt hat, warum wir nicht eine Gr 61/2 pet. bei reichlichen Abschreibungen. Diefer Verein hat eine haben; aber gerade einige Krefelder   Artikel, Seiden- und mäßigung des russischen Baumwollengarn- 3olles verlangt hätten, Gründung durchgemacht und dabei ist das Kapital sehr ver- Eammetwaaren, weisen nach den amtlichen Quellen gar keine so bemerke ich, daß wir das gewünscht haben, aber Abstand wässert worden; trotzdem ist dieses gute Ergebniß entstanden. Ausfuhr nach Rußland   auf.( Hört, hört! rechts.) nehmen mußten wegen der Aussichtslosigkeit der Forderung, und Der Zoll soll die Wirkung haben, daß die Speisefett- Fabriken Abg. Wurm( Soz.): Den Vorwurf der Bequemlichkeit habe was war das Ergebniß? Von der gesammten Ausfuhr Deutsch  - den Verein der Speiseöl- Fabriken in Nahrung sehen, weil das ich gegen die Eichenschäl- Waldbefizer auf Grund eines wörtlichen land3 an Baumwollengarn und Baumwollenwaaren ist nur ein Baumwollensamen- Del nicht mehr verwendet werden kann. Die Bitats gemacht. Im Verein der Leder- Industrie hat der Vor­geringer Bruchtheil, in manchem Artikel, z. B. Strumpfwaaren, Dele aber, welcher dieser Verein liefern fann, Grönuß Del, figende das Urtheil eines Oberföriters angeführt, der doch als gar nicht nach Rußland   ausgeführt worden.( Hört! rechts.) Die Sesam- Del u. f. w. sind so theuer, daß sie zum Speise: Sachverständiger anerkannt werden kann, wonach die Leute nach ganz Eisenindustrie Oberschlesiens   hat allerdings einen Export nach Ruß   Fett nicht verwendet werden fönnen. Trotz der Be- rückständiger Methode arbeiten; der Oberförster hatte gesagt, daß die land gewonnen, aber es ist da auch schon wieder eine Stagnation eingeschränkung, welche sich die Regierung, in der Vorlage Leute nur an ein so gemüthliches Leben gewöhnt seien, daß sie sich nicht treten. Die Schuld schiebe ich nicht allein dem Handelsvertrage zu. Aber auferlegt hat, sollte man dieselbe in der Kommission aufraffen und ernst arbeiten, um konkurrenzfähig zu werden. Die wir müssen jetzt alle Kräfte daran sehen, den einheimischen Markt doch mit großer Stepsis behandeln; denn für die Industrie ist Petition des Vereins deutscher Gerber" schildert uns auch, wie zu heben und wenn wir Ihnen demnächst Vorschläge unter- nichts wichtiger als stabile Verhältnisse und deshalb sollte die das gemüthliche Leben aussieht. Diese Petition fagt ebenfalls, daß breiten, so rechnen wir auf Ihre wohlwollende Beurtheilung. Regierung vorsichtig sein und nicht an den Zolljätzen unnöthiger die Gichenschäl- Waldbesitzer nach ganz rückständiger Art ihren Betrieb ( Beifall rechts.) führen und dem Handel viele Scherereien bereiten. Deshalb erhielten Abg. Dresler( ntl.)( schwer verständlich): Jm Interesse Abg. Fusangel( 3.): Der Freihandel hat in Deutschland   die nach alter Gewohnheit handelnden inländischen Schälwald­meiner Heimath, des Siegerlandes, muß ich doch einige Er das Hardwerk ruinirt, die kleinen Landwirthe zu grunde ge- Besitzer auch verhältnißmäßig niedrige Preise. Die Leute, welche widerungen gegen meinen Freund Möller machen. Das richtet und Unzufriedenheit in die Klassen der Arbeiter getragen. den Waldbesitzern helfen wollen, sollten nur ihren Einfluß dahin Siegerland   hat einen sehr schweren wirthschaftlichen Kampf Im bewußten Gegensatz mit der wirthschaftlichen Weltanschauung aufbieten, daß sie von der rückständigen Art der Produktion ab zu führen; wenn aber die Regierung uns durch Tarif- des Vorredners haben meine politischen Freunde das große gehen. Dann wird der deutsche Schälwald auch ganz gut mit verbilligungen unterstützen würde, so bin ich überzeugt, Werk der Schutzoll- Gesetzgebung in seinen Anfängen und feiner den exotischen Exportstoffen tonturriren können. Nach der daß δας Siegerland über die Kämpfe hinwegtäme. weiteren Entwickelung in hingebendster Weise unterstützt. Statistit sind 1893 93 Millionen Kilogramm solcher Extraktstoffe Insbesondere müssen wir für einen Schutz der kleinen Lohgerber Dieser Vorlage gegenüber nehmen wir dieselbe Stellung ein, für 2 Millionen Mark eingeführt worden, daneben ist aber an Sorgen, und ich glaube, daß die Einführung eines Bolles auf wir betrachten sie als einen Verfuch, gewisse Mängel der Roll- fremder Lohe und Borte, namentlich aus Desterreich, für Quebrachoholz ein geeignetes Mittel dazu sein würde. erhebung zu beseitigen, ohne daß wir uns verpflichten, fie in 9 Millionen Mark eingeführt, also ein Posten, der Geheimrath Heule: Die verschiedenen Anregungen aus dem Bausch und Bogen anzunehmen. Der Vorschlag, die Privile jien eine ganz bedeutende Rolle spielt und im Preise Hause werden gern erwogen werden. Aber ein Differenzzoll für der Sägemühlen aufzuheben, macht viele meiner Fraktions, mehr als das Vierfache der Quebracho  - Einfuhr aus= rohes Del und gereinigtes Del wird wohl nicht möglich sein. genossen bedenklich. Es wäre zu erwägen, ob nicht die macht. Die Petition der Gerber weist auch darauf hin, Wir würden dann reines Del überhaupt faum mehr einführen. alten Eägemühlen zu kontingentiren wären. Die Gin daß die Eichenschälwald- Besizer auch einen Nugen aus dem Holz Gegen die Erhöhung des Bolles auf Baumwollensamen führung eines Bolles auf fünstlichen Honig erscheint gerecht ziehen wollen, das für den Bergbau als Stämme gebraucht Del hat man das Bedenken, daß dadurch eine exorbitante fertigt, man fann chemisch künstlichen von natürlichem Honig wird; sie lassen die Stämme länger stehen als gut ist, diese setzen Erhöhung des Preises der Kunstbutter und des Kunst nicht unterscheiden. Früher konnte Baumwollensamen Del nur daber Borke an und liefern infolge dessen eine minderwerthige schmalzes herbeigeführt würde, man solle deshalb im zu industriellen Zwecken verwendet werden, jetzt wird auch Produktion. Ich nehme nicht an, daß ein so großer Verein, wie Interesse der diese Fette konsumirenden ärmeren Bevölkerung Speiseöl daraus hergestellt, und da will die Vorlage die richtige der der deutschen Gerber, in seiner Eingabe unwahres behaupten von dieser Zollerhöhung absehen. Diese Vertheuerung stellt man Qualifikation herbeiführen. Herr Möller meinte, es sei bedenklich, wird, und ich kann mich nur auf das Material aus sach­aber viel zu hoch dar. Der Zusatz dieses Dels zur Kunstbutter einzelne Industriezweige durch Zollerhöhungen zu unterstützen verständigen Kreisen stüßen, die zwar Interessenten, aber doch und Kunstschmalz ist nicht so bedeutend, wie man annimmt; Hoffentlich findet er sich mit uns auch bei der Ablehnung der über das ganze Reich verbreitet sind. Es wird auch darauf namentlich die Kunstbutter hat nur eine so geringe Konsistenz, Tabakssteuervorlage zusammen. D Die minimale Belastung der hingewiesen, daß die Eichenschälwald Kultur durchaus nicht daß sie nur wenig Zusatz von flüssigem Del vertragen fann Margarine wird schwerlich auf die Konsumenten abgewälzt werden. zurückgegangen ist, sondern sich in den letzten Jahr­Die Bertheuerung wird nicht den ganzen Betrag des Zolles be- Die Frage des Bolles auf Quebrachoholz ist angeregt, zehnten sowohl an Fläche, als an Ertrag um 2,8 pet. tragen, und die Fabrikation von Speisefett in Deutschland   wird weil die Schälwaldungen einen Verzweiflungskampf gegen die vergrößert hat. Wären die Zustände so schlimm, so durch die Zollerhöhung für Baumwollenfamen- Del nicht lebens- exotischen Gerbstoffe fämpfen und weil die handwerksmäßig würde die Kultur doch nicht zugenommen haben. In der unfähig werden. Die Wertheuerung der Speisefette wird nur arbeitende Gerberei einen Verzweiflungskampf gegen ihre Auf ganzen Landwirthschaft sollte man dafür sorgen, daß die Pro­etwa 5 M. pro 50 Kilogramm betragen, während der Schutzzo saugung durch den Großbetrieb kämpft. Die Preise sind so duktionsmethoden der Neuzeit entsprechend verbessert werden. für Speisefett selbst noch erheblich höher ist. Dieser Schußzol niedrig, daß nach Abzug der Arbeitslöhne für das Schälen und Dann braucht man nicht zu klagen und sich nicht auf Kosten der ist hoch genug, um die deutsche Schmalzindustrie konkurrenzfähig der Kosten für den Transport der Lohe nach der Gerberei für Massen Unterstützungen geben lassen. Der Baumwollenöl Boll zu erhalten. den Waldbesitzer fast nichts mehr übrig bleibt. Herr Wurm ist schon deshalb bedenklich, weil das Baumwollenöl auch als solches Staatssekretär v. Marschall: Jn bezug auf die Ausführung meint, die kleinen Gerber seien zu bequem, um vorwärts fommen genossen und entsprechend dem Zollsage vertheuert wird. Da es von Baumwollenwaaren haben bei Kennern russischer Verhältnisse zu können; nun, er sollte sich mal die Arbeit diefer nun zur Fabrikation der Margarine verwendet wird, so wird fehr hohe Erwartungen überhaupt nicht bestanden; bezüglich Leute ansehen und dazu ihre Kost, die viel geringer auch der Preis der Margarine in die Höhe getrieben. unserer Gisenindustriebranche sind sie in mancher Beziehung so ist als die der Industriearbeiter, er sollte mal sehen, Das Baumwollenöl ist ein Bedarfsartikel der ärmeren Volks­gar übertroffen worden; wenn da eine gewisse Stagnation ein- wie fümmerlich sich diese Leute ernähren, und dann klassen, und wenn ein solcher Artikel vertheuert wird, so wird es getreten ist, so liegt das daran, daß Rußland   bisher aus dem sagen, ob sie bequem sind. Durch die Einführung des Quebracho  - dem Volke immer deutlicher, daß in den Augen der Reichen die Handelsvertrage in keiner Weise diejenigen Vortheile gezogen holzes ist dem Gerbverfahren mit Eichenlohe eine gewaltige Kon- Armen nur dazu da sind, um sie, die Reichen, zu ernähren. hat, die man dort davon erwartet und hier seitens der furrenz erwachsen, und es fragt sich nun, wie den daraus ent- Dagegen müssen wir protestiren und deshalb stimmen wir gegen Gegner sicher vorausgesehen hat. Graf Kanig hat auf der anderen standenen Uebelständen abzuhelfen ist. Der Antrag auf Einführung jede Bollerhöhung.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Seite nicht die Gegenfrage aufgeworfen, ob denn die Hoffnungen eines Zolles auf Quebrachoholz von 10 M. würde ganz un­auf ruffifcher Seite eingetroffen seien. Man hoffte dort, die annehmbar sein, denn ein so hoher Zoll würde unsere Ausfuhr landwirthschaftlichen Produkte nach Ermäßigung des deutschen   gefäbrden. Ein mäßiger Boll von etwa 4-6 m. würde aber Bolles zu einem höheren Preise und in höherem Maße nach unsern Schälwaldbesitzern und unsern Lohgerbern eine mächtige Deutschland   ausführen zu können, man hat sich aber überzeugt, Rente sichern können. Wir wollen nicht alles durch die Groß­daß, während zur Zeit des Abschlusses des Handelsvertrages der industrie aufsaugen, nicht alle kleinen Existenzen ruiniren lassen, russische Roggen einen Preis von etwa 45 Kopeten pro Pud sondern wir wollen die schwachen Existenzen unterstützen, damit hatte, er jetzt im Innern von Rußland   nur 25-30 Ropeten sie start werden. foftet; infolge deffen verlohnt sich die Ausfuhr des Abg. v. Stumm: G3 mag sein, daß an stelle des Budgetkommission. Hammacher fragt an, ob es wahr russischen Getreides nach Deutschland   nicht Quebrachoholzes Eichenlohe aus Desterreich Ungarn   eingeführt sei, was die Presse behauptet habe, daß das Waarenhaus für mehr, weil die Händler hier keinen erheblichen Preis erzielen. werden würde, dies wird aber doch nur zum theil der Fall sein, Difiziere und Beamte an Militärlieferungen betheiligt worden sei. Im Jahre 1889 wurde in den ersten 11 Monaten an russischem und der deutsche Echälwald wird mindestens denselben Vortheil General v. Gemmingen   verneint dieses. v. Kardorff Roggen nach Deutschland   exportirt: 8/2 Millionen im Jahre von dem Quebrachoholz- Zoll haben, wie die Eichenlohe importiren- regt an, im Etat bei den einzelnen Posten die Höhe etwa vor­1890: 7 Millionen, im Jahre 1891: 6 Millionen, 1894 dagegen den Länder. Dem Grafen Kaniz bemerke ich, daß meine früheren handener Restbestände anzugeben. Von den Regierungsvertretern nicht ganz 5 Millionen Doppelzentner.( Hört, hört! links.) Voraussetzungen über die Wirkung des russischen Handelsvertrages werden Einwendungen gegen die Ausführung geltend gemacht, Graf Kaniz tam denn auf die allgemeine Depression unseres durchaus eingetreten sind. Die oberschlesische Eisenindustrie legt doch sagt der Staatssekretär für das Reichsschazamt möglichste wirthschaftlichen Lebens zu sprechen. Er war zwar nicht im auch heute noch großen Werth auf einen Absatz nach Rußland  , Berücksichtigung bei der nächsten Etatsaufstellung zu. stande, diese Depression den Handelsverträgen zur Last zu legen, und Rheinland- Westfalen   ist dadurch entlastet worden. Die Lage rathung des ordentlichen Militäretats für Sachfen wird beendet. aber er sagte boch, hätten wir sie nicht abgeschlossen, so wäre der deutschen   Eiſenindustrie ist gewiß keine brillante, die Eisen- Man geht zur Berathung des Militäretats für Württemberg  unsere wirthschaftliche Lage eine bessere. Die wirthschaftliche produktion hat sich in ungesunder Weise entwickelt und die über; dem Kriegsminister wird eine Gehaltszulage von 3000 m. Depression ist aber eine ganz allgemeine und zwar nicht nur in Konsumtion hat mit der Produktion nicht Schritt gehalten. Das bewilligt, womit er noch um 3000 m. hinter seinem sächsischen Europa  , sondern vor allem auch in den Vereinigten Staaten   würde aber noch viel schlimmer sein, wenn der russische Handels- Kollegen zurücksteht. Im weiteren wird der Etat ohne Debatte und es ist kein Zweifel, daß sie in den Ländern, mit denen wir vertrag und nicht ein neues Absatzgebiet eröffnet hätte. Arbeiter genehmigt. Tarifverträge abgeschlossen haben, noch größer ist, als in Deutsch  - entlassungen haben in der Industrie in der letzten Zeit statt­land. Während die Gegner der Handelsverträge geneigt sind gefunden, das liegt aber daran, daß viel mehr Arbeiter an­bei uns, diesen einen nicht unerheblichen Theil der Schuld an genommen waren, fals im Vorjahre. Mit einer Kommission von unferer schlechten wirthschaftlichen Lage aufzubürden, behauptet 21 Mitgliedern bin ich einverstanden. man in Frankreich  , wo das entgegengesezte System gilt, Abg. Hammacher( ntl.): Ich hoffe, daß die Kommission daß dieses die wirthschaftliche Depression verschulde. Dem die Vorlage gründlich prüfen und schließlich zur Annahme der Grafen Kanig, der diese ganze Frage demnächst noch einmal ex felben fommen wird. professo erörtern will, fann ich sagen, daß in bezug auf die Bedeutung der Landwirthschaft und ihrer Erhaltung die Anschauungen der ver bündeten Regierungen dieselben sind, wie bei ihm.

Darauf wird die Diskussion geschlossen und die Vorlage einer Diskussion von 21 Mitgliedern überwiesen. Schluß nach 5 Uhr.

Nächste Sigung Freitag 2 Uhr.( Vorlagen betreffend die Binnenschifffahrt und Flößerei.)

Parlamentarisches.

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Die Bes

In der Wahlprüfungs- Kommission wurden heute die Berichte über die Wahlen der Abgeordneten Bantleon( Ulm   un­giltig), Dr. Görk( Lübeck   giltig), Böckel( beanstandet) und Greiß ( Köln   Stadt ungiltig) verlesen und festgestellt. Weiter stand noch die Wahl des Abgeordneten Rothbart auf der Tagesordnung. Gegen diese Wahl war seinerzeit ein Protest eingereicht worden und der Reichstag hat infolge dessen Beanstandung der Wahl Nach auf der Tribüne unverständlichen Bemerkungen des und Erhebungen beschlossen. Die letzteren liegen jetzt vor, doch Abg. Wihlsperger( 3.) ergreift das Wort der bestätigen sie die Angaben des Protestes nicht. Die Wahl­Abg. Möller( ntl.): Er bleibt dabei, daß der russische prüfungskommission hat deshalb einstimmig beschlossen, die Wahl Handelsvertrag der deutschen   Industrie große Vortheile gebracht für giltig zu erklären. habe. Für die Eisenindustrie ergiebt sich eine große Zunahme