Nr.583 39.Jahrgang Ausgabe A nr. 288
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Sonntag, den 10. Dezember 1922
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Cuno zur Rheinlandfrage.
Bei einer Besprechung zwischen dem Reichskanzler und den hören, daß die für die Besehung der Rheinlande vorgesehene Frist Bertretern rheinischer Zeitungen führte Reichskanzler Cuno über von 15 Jahren wegen mangelnder Erfüllung des Bertrages noch Am 10. Dezember finden sich im Haag die Vertreter der die Rheinlandfrage u. a. folgendes aus: nicht zu laufen begonnen habe. Diese Auslegungsversuche sind mit Internationalen des proletarischen Klaffenkampfes mit einer Keine deutsche Regierung, mag sie aussehen, wie sie will, fann den einschlägigen Artikeln des Versailler Vertrages schlechterdings Reihe anderer Verfechter des Friedensgedankens zusammen, Rheinlandes wäre das Ende des Deutschen Reiches. Schaften der Durchführung steht der Artikel 428. Dieser Artikel be- des Friedens und für den friedfertigen gemeinsamen Wiedereinen anderen Standpunkt einnehmen, denn die Preisgabe des unvereinbar. An der Spize des Teils XIV über die Bürg- um gemeinsam in machtvoller Rundgebung für die Erhaltung Hier handelt es sich um eine Schiesalsfrage des deutschen Bolkes. fagt in flarer Weise, daß die deutschen Gebiete westlich des Rheins aufbau der durch den Krieg zertrümmerten Welt einzutreten. Benn ich nun im besonderen auf die Meldungen eingehe, die einschließlich der Brückenköpfe während eines Zeitraumes von 15 aufbau der durch den Krieg zertrümmerten Welt einzutreten. Man hätte erwarten dürfen, daß eine solche Kundgebung das Rheinland so leidenschaftlich erregt haben, so muß ich zum Aus- Jahren nach Inkrafttreten des Vertrages durch die Truppen der brud. bringen, daß es schwer ist, lediglich auf Grund von Zeitungs- alliierten und affoziierten Mächte befeßt bleiben. Den Zeitpunkt, nach Beendigung des Weltkrieges für lange Zeit völlig gegenbrud. bringen, daß es schwer ist, lediglich auf Grund von Zeitungs - von dem ab die Besetzung zu berechnen ist, bestimmt der Artikel 428 standslos werden müßte. Daß mindestens diejenige Genenachrichten zu Beratungen Steliung zu nehmen, die hinter verschlos= in unzveideutiger Weise: Es ist, ration, die am eigenen Leibe die Schrecken des Krieges und fenen Türen stattgefunden haben. Daß Beratungen in Ba ris unter Zuziehung von Sachverständigen stattfinden, hat an sich ebenso die einer kriegerischen Politik der Friedenszeit vernichts Auffallendes. Die schwierige Lage der Wirtschaft und der spürt hat, die Lehre daraus durch die Hingabe an einen äußeren und inneren Bolitik zwingt nicht nur in Paris häufig zu energischen Bazifismus ziehen würde, der nicht nur jedem Beratungen großen Stils. Wenn als Beratungsthema bei der Krieg, sondern auch jeder Vergewaltigung einer Sigung im Elysée die Besetzung des Ruhrgebiets verNation durch andere unbeugsamen Widerstand leistet, handelt worden ist, so find unsere Ohren seit nunmehr zwei Jahren so daß ein Staatsmann, der gewillt wäre, eine Gewaltpolitié schon mehr oder weniger daran gewöhnt. Ich weiß aus zu treiben, nirgends mehr möglich wäre. eigener Erfahrung, daß man oft gezwungen ist, Pläne zu beraten, auch dann, wenn man sie selber von vornherein verwirft. Es gibt manchmal Umstände, die es schwer machen, eine solche Beratung ab. zulehnen. Pflicht der Reichsregierung ist es gegenüber derartigen Meldungen, Entschloffenheit und Ruhe
der Tag des Inkrafttretens des Vertrages selbst. An welchem Tage aber der Vertrag von Versailles in Kraft getreten ist, ergibt sich aus den Bestimmungen des Artikels 440, der in den entscheidenden Punkten folgendermaßen lautet.
„ Ein erstes Protokoll über die Niederlage der Ratifitationsurfunden wird errichtet, sobald der Vertrag von Deutschland einerseits und von drei alliierten und assoziierten Hauptmächten andererseits ratifiziert ist.
Mit der Errichtung dieses ersten Protokolls tritt der Vertrag zwischen den hohen vertragschließenden Teilen, die ihn auf diese Weise ratifiziert haben, in Kraft. Dieser Zeitpunkt gilt zugleich als der Zeitpunkt des Infrafttretens bei Berechnung aller in dem gegenwärtigen Bertrage vorgesehenen Fristen."
worden.
Dieses erste Protokoll ist aber am 10. Januar 1920 errichtet zu bewahren, und auch dem Rheinland und dem Ruhrgebiet fann ich nur den dringendent Ret geben, sich nicht nervös machen zu Hiernach haben die Fristen für die Besetzung der Rheinlande lassen, das um so weniger, da die Stellungnahme der Reichsregie- am 10. Januar 1920 begonnen. Deutschland hat demnach einen verrung zu diesen Dingen unzweifelhaft und unzweideutig ist. Der am rung zu diesen Dingen unzweifelhaft und unzweideutig ist. Der traglich verbürgten Rechtsanspruch darauf, daß mit Ablauf des Berfoilier Bertrag hat uns ja im allgemeinen nur Pflichten 9. Januar 1925 der Brüdenkopf von Köln und die übrigen im Arin Hülle und Fülle ausgepackt. Zu den wenigen Rechten, die uns tifel 429 genannten Gebiete geräumt werden. Mit Ablauf des gelaffen werden sind, gehört eines, das wir unter feinen Umständen 9. Januar 1930 müssen der Brückenkopf von Koblenz und die übrigen preisaeben: der Anspruch auf ungeschmälerte Zugehörigkeit der im Versailler Vertrag genau bezeichneten Gebiete geräumt sein und rheinischen Gebiete zum großen deutschen Vaterland und zu den bemit dem Ablauf des 9. Januar 1935 muß der letzte Soldat teiligten tertiden Ländern. Ein solches Recht kann auch das unter der alliierten und assoziierten Mächte das besetzte Gebiet den, Lasten des Vertrages von Versailles feufzende Deutschland niemals aufgeben. Im Augenblick des Zusammenbruchs hat sich verlassen haben!
Deutschland blutenden Herzens im Osten und Westen zur Abtretung Hochmals temmt tein Augenblid, an dem Deutschland bereit wäre,
von Gebieten verpflichten müssen. Damit ist das Maß voll.
fich wiederum und von neuem verstümmeln zu lassen. Im Gegenteil: Unsere Politik muß als eines der Hauptziele im Auge haben, die jetzt noch von fremden Heeren besetzten Gebiete fobald als möglich von dieser Last zu befreien. Die fozialen Nöte, im befonderen die Verteuerung der Lebenshaltung, unter der Beamte, Angestellte und Arbeiter zu leiden haben, find der Reichsregierung nur zu gut bekannt. Die Anforderungen und Kosten der Befagungsheere bilden eine Laft für Rheinland und Reich, die noch ständig sich steigert. Wieviel nübliche Aufbauarbeit, die ehrliche Friedensarbeit wäre, fönnte mit Hilfe diefer Milliarden geleistet werden? Welche Erleichterung in den internationalen Beziehungen hätte eintreten fönnen, wenn diese ungeheuren Summen zur Wiederherstellung der zerstörter Gebiete oder zur Zahlung der Reparationsverpflichtungen verwendet worden wären? Für uns gilt, daß alles, was geichehen muß und geschehen kann, im Hinblick auf das große Ziel geschieht, das jedem Deutschen vor allem sicherlich am Herzen liegt:
die Befreiung der Rheinlande!
Damit komme ich zu der Frage, wann dem Rheinland diese Stunde schlagen wird. Wir haben mehrfach aus beachtenswertem Munde die Bestimmungen des Bersailler Vertrages dahin auslegen
Dieser Rechtsanspruch ist nur einer Einschränkung unter
Die eindringlichen Lehren des Krieges sind in der Tat an den Bölkern nicht spurlos vorübergegangen. Aber leider hat er nur bei einem Teil der an ihm beteiligten Bosschichten im Sinne der Liebe für den Frieden und der Achtung vor der Selbstbestimmung der Nationen gewirkt. Bei einem anderen Teil war die Wirkung eine gegensätzliche. Bisher hat noch jeder Krieg Roheit gezüchtet, Mißachtung des Lebens der Nebenmenschen, Kultus der Gewalt, Erfiidung des demp fratischen Gewissens und des Verständnisses für das ökonomisch Notwendige und Mögliche. Aber wie der legte Weltkrieg an Riefenhaftigkeit und Entfeßlichkeit alle feine Vorgänger weit in den Schatten stellt, so hat er auch weit mehr als jeder andere die Instinkte eines ebenso gewalttätigen wie dummdreiſten Berbrechertums gezüchtet, das zeitweise und stellenweise fo sehr erstarkte, daß es die Regierungsgewalt an sich zu reißen vermochte.
worfen, die im Schlußabsag von Artikel 429 des Bertrages dahin blutgierige, ökonomisch ganz finnlose Gewal politit den Zwecken In Rußland gelang dies einer Verschwörerfekte, die die Gewaltpolitik festgelegt ist, daß die Zurückziehung der Besatzungstruppen im ge- des Proletariats dienstbar zu machen suchte. Nach ihr hat wiffen Umfange aufgeschoben werden fann, wenn nach Ablauf der man folche Bolitik eine boljchemistische genannt. Aber es mar 15jährigen Belegungsfrist die alliierten und assoziierten Regierungen eine Illusion, zu glauben, durch derartige Methoden die Bedie Sicherheit gegen einen nicht herousgeforderten Angriff Deutsch freiung der Unterdrückten herbeiführen zu können. Wo der lands nicht als hinreichend erachten. Boraussetzung für eine Ver- Bolschewismus siegreich blieb, ist er den proletarischen längerung der 15jährigen Besetzung ist hiernach, daß von den al- Zwecken bald tatsächlich untreu geworden, wenn er es auch Iiierten und assoziierten Regierungen von den Regierungen der Besatzungsmächte oder nur gar von einer noch nicht offen zugegeben hat. Biel fonfequenter hat sich die dieser Regierungen,-- etwa der französischen bei Ablauf der Be- bolfchemistische Methode den Regierungsmarimen bürgerfeßungsfrist ausdrücklich die Feststellung getroffen wird, daß gegen licher Machthaber angepaßt. einen Angriff der erwähnten Art teine hinreichende Sicherheit besteht. Im Hinblick auf unsere Entwaffnung fann diese einzige Einschränkung nicht geltend gemacht werden, die mit dem Fristenlauf im übrigen nichts zu tun hat.
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nicht etwa
Gegen die franzöfifche Gewaltpolifit. Zu einer eindrucksvollen Rheinlandkundgebung gestaltete sich eine Protestversammlung in Essen, in der Bertreter von Handel und Industrie, Landwirtschaft und Handwerk, sowie die Gewerkschaften aller Richtungen vertreten waren. Einstimmig wurde eine Entschließung angenommen, in der einhellig Einspruch gegen die Absicht, die völkerrechts- und vertragswidrige Besetzung des Düsseldorf - Duisburger Bezirks auf das Rubrgebiet auszudehnen, erhoben wurde.
fchend bei den Siegern: in der inneren Politik bei den Siegern Wir finden diesen Bolschewismus heute allenthalben herr im Bürger frieg, in Rußland wie in Ungarn ; in der äußeren Politif bei den Siegern im Welt frieg. Die Friedensverträge und ihre Ausführung sind ein Produkt bolfchemistischer Methoden der Dittatur und des Terrorismus, die nur zerstören können, nicht aufbauen.
Respekts vor der demokratischen Selbstbestimmung und Der Vertrag von Versailles ist ebenso bar jedes jeder ökonomischen Einsicht wie die Dekrete des russischen Bolschemismus. Das Ergebnis ist hier wie dort dasselbe: ökonomischer Ruin nicht nur der Besiegten, sondern auch eines erheblichen Teiles der Sieger, verzweifeltes Suchen und Tasten Die Londoner Konferenz. ja auch nur einen Senator oder einen Abgeordneten gegeben, der so nach einem Ausweg aus der Sackgasse, in die man die Völker unvernünftige Absichten gehabt hätte und der die deutsche geführt und in der die neuen Herren mit den von ihnen Gecondou, 9. Dezember. ( TB.) Poincaré ist gestern abend Bevölkerung der französischen Herrschaft hätte unterwerfen wollen. Knechteten sich in fürchterlichem Gedränge gegenseitig totin London eingetroffen. Er wurde am Bahnhof von Bonar Law und Lloyd George erzähle, daß er 1919 Clemenceau den englischen zutrampeln drohen. Lord Derby empfangen. Mussolini , der abends um 11 Uhr einiraj, Garantiepatt angeboten habe, um Clemenceau gegen den Chauvinis - Die Klasse, die am meisten unter diesen Zuständen leidet, erklärte in einem Reufer- Interview noch einmal, Deutschland mus feiner eigenen Landsleute zu unterſtügen. Diese Auffassung ist, wie immer, das Proletariat. Es bildet diejenige Klasse, fönne jahlen, und die Bürger anderer Länder follten nicht auf- long Georges entbehre nicht einer gewissen Bifanterie, und die am eindringlichsten die Lehren des Krieges beherzigt hat gefordert werken, auf ihre Ansprüche zu verzichten. Bonar Law a Boincare le game ficher, daß fie in feiner Weise der Auf- und am geschlossensten und kraftvollsten dem einzigen Aushatte heute vermiltag mit Poincaré und Mussolini im Hotel eine vor- von Lloyd George in Cannes vorgeschlagenen Garantiepaft, der ege zudrängt, der uns aus der Sackgasse herausführt, der läufige Besprechung. Die konferenz wurde um 11 Uhe 30 Minuten vollkommen illusorisch gewesen sei, da er nur eine Garantie Erlegung der Diktatur der Sieger durch die Demokratie der in Deivningstreet eröffnet. Sie ist um 2 Uhr auseinander- von zehn Jahren und feine Sicherheit im Falle eines ungerechten Gesamtheit der Völker, und der Erfegung militaristischer Gegegangen, um ihre Berhandlungen um 4 Uhr wieder aufzunehmen. Angriffs Deutschlands beispielsweise gegen Bolen enthalten habe walttat und Verschwendung durch die Beachtung der Gesetze Sie Sachverständigen waren nicht zugegen, Der Preise wurden über und auch nicht auf einer militärischen Grundlage beruht habe. eines normalen ökonomischen Lebens. die Borgänge teine tachrichten gegeben. Boincaré berührt alsdann den Fall Langer, erwähnt die Einen anderen Ausweg gibt es nicht. Ein barbarisches Conden. 9. Dezember.( Neuter.) Die Konferenz der griechische Angelegenheit und sagt schließlich, fämtliche Angriffe Volk ohne Industrie und Verkehr, fast ganz agrarisch, wo Lloyd Georges rührten offensichtlich von dem sonderbaren jeder Bauer im wesentlichen alles selbst produziert, was er allierten Minifier trat um 6 Uhr wieder zusammen und verlagte Gedankengang her, der ihn beherrsche, wenn er gaube, daß es in braucht, wo nur relativ kleine Armeen zu operiern vermögen, fich um 6 Uhr 45 minuten auf Sonntag vormittag. Eine amtliche Frankreich eine imperialistische und annexionistische Partei gebe. es fann zur Not ungemessen Krieg führen, wenigstens dann, Mitteilung besagt, daß die alliierfen Minister in eine vorläufige So werde die Haltung, die er sowohl in Versailles als auch später wenn gute Freunde von außen ihm Kriegsmittel zuführen. Erörterung der Frage der Reparationen und der interafliierten Frankreich gegenüber eingenommen habe. vollkommen verständlich. Aber was die Angoratürfen können, das vermag nicht ein Schulden eingetraten find. Wie Reuters Bureau erfährt, be- In jedem Faile müsse man ihm sogar dankbar sein, daß er nicht hochindustrielles Land wie Deutschland . Selbst in der vollen schränkte fich die Erörterung auf die politische Seife der be- noch weitergehende Schlüsse gezogen habe. Mit etwas mehr Logit hochindustrielles Land wie Deutschland . Selbst in der vollen hätte er auch Frankreich auffordern können, ewige Zeiten auf Rüstung, die es sich in vierzig Jahren rapideften wirtschaftden guten Willen Deutschlands in der Abrüstungs- und Reparations- lichen Aufschwungs feit 1871 zulegte, hätte es der Uebermacht Poincaré antwortet Lloyd George . frage zu warten und feinen einzigen Soldaten feinen einzigen Tag der Gegner nicht lange standhalten können, ohne die reichen auf deutschem Boden stehen zu lassen. agrarischen Gebiete Polens , Desterreichs, des Balkans, der Paris , 9. Dezember. ( WTB.) Poincaré läßt durch den Sonderberichterstatter der Agentur Havas in London eine längere fommunistischen Arbeiterjugend für Sonntag vor- Bahnsinn, sich mit den Methoden der Angoratürfen helfen zu Türkei . Für das heutige Deutschland , aus schweren Wunden Eine fommunistische Kundgebung verboten. Eine von der blutend, entwaffnet, ohne Bundesgenossen, wäre es frevelhafter Erfiärung gegen den ersten im„ Daily Telegraph " erschienenen r- mittag geplante öffentliche Kundgebung wurde Dom tifel Lloyd Georges veröffentlichen. Er wendet sich an erster Polizeipräsidium auf Grund der Reichsverfassung verboten, wollen. Daran fönnen unwissende Bauern und Kleinbürger Stelle gegen die Behauptung, es gebe in Franfreia) eine maßgebende weil nach den bei den letzten Unruhen gemachten Erfahrungen mit in den Kneipen Bayerns und Ostpreußens denken den Bartei, die die Absicht habe, das linke Rheinufer zu annettieren. Es einer unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu agrarischsten und am weitesten von Frankreich entfernten Gehabe in Frankreich niemals eine Regierung oder einen Minister, rechnen war. bieten Deutschlands - oder katilinarische Existenzen, die bei
hartelfen Fragen.
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