Gefährdung des Tuberkulosegesetzes.

Dauersihung des Reichstags.

Der Reichstag erledigte gestern, Freitag, in einer Dauer. sigung eine Reihe von fleineren Vorlagen.

Wirtschaft

OUDS Bon den Metallmärkten

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Die einen erheblichen Fortschritt in der Tuberkulosebekämpfung bedeutenden Abänderungsanträge des Ausschusses zum Gesch betr. Bekämpfung der Tuberkulose, über die wir seinerzeit eingehend be­richteten, haben die Zustimmung der Regierung nicht gefunden, Die neue Reichshaushaltsordnung wurde bei starfer Entsprechend den verhältnismäßig geringen Kursschwankungen weil sie Geld fosten. Der Regierungsentwurf verursacht näm Besetzung des Hauses mit verfassungändernder Mehrheit angenom- der ausländischen Devisen an den deutschen Börsen waren auch die lich so gut wie gar keine Roften, freilich ist er auch für die praktische men. Beim Preisschwankungen für Metall in letzter Zeit von ge= Bekämpfung der Tuberkulose nahezu bedeutungslos, meil er sich auf Abänderungsgesetz zur Zwangsanleihe ringerem Ausmaß. Das Geschäft war nicht sehr bedeutend, die rein statistische Erfassung Erkrankter beschränkt. Die wies Genosse Eduard Bernstein die ganze Unzulänglichkeit der Vor- ließ aber immerhin noch auf einigen Bedarf der Verarbeiter finanziellen Nöte werden besonders vom Finanzminister ins lage nach. Das ursprüngliche Gesez habe 70 Milliarden Papier schließen. Die Berbraucher legen sich angesichts der Ungewißheit Treffen geführt, um die ablehnende Haltung der Regierung zu recht mark Ertrag vorgesehn. Wenn jetzt dieser Betrag verdoppelt werde, der wirtschaftlichen Zukunft starte Zurückhaltung auf und kaufen fertigen. Sogar die Wahrscheinlichkeit außenpolitischer fo entspreche das feineswegs der Geldentwertung. Vielmehr müßte, Schwierigkeiten mußte als Grund herhalten, gerade als ob wenn man den Dollarstand in Betracht ziehe, die Zwangsanleihe nur das, was sie unbedingt brauchen. Auf der anderen Seite be= die Verwendung von Staatsmitteln zur Bekämpfung der schlimmsten 1800 Papiermilliarden einbringen oder, wenn man den Goldpreis steht aber auch bei den Produzenten feine starke Abgabeneigung. Es muß anerkannt werden, daß das Zentrum sich durch das der Reichsbank annähme, 1000 Papiermilliarden. Bernstein be- Bon der Weltmarktlage ist zu berichten: gründete eine Entschließung, von der Reichsregierung zu verlangen, Der stärksten Nachfrage von allen Metallen begegnet upfer. schwere Geschwätz der Regierung nicht ins Bockshorn jagen ließ, daß die für die 3wangsanleihe geltenden Bewertungsvorschriften Andererseits ist hier auch die Produktion in aufsteigender Linie, sondern an den Ausschußanträgen festhielt. Der Abgeordnete der Geldentwertung, und der außerordentlichen Steigerung der besonders seitbem Japan mit Lebeutenden Mengen in den Kreis der Schmedding mics darauf hin, daß in feinem Lande die Luberkulose gegenwärtig jo start verbreitet lei, Preise entsprechend geändert werden. Unser Rebner warnte die produzierenden Länder eingetreten ist. Für Zinn zeigte sich in der englischen Industrie Bedarf. wie in Deutschland . Die noch gesunde Umwelt vor der Ber- Meidsregierung und die bürgerlichen Parteien unter Hinweis auf Bei Blei ist die Nachfrage größer als das Angebot. Aber feuchung mit Tuberkulose zu schüßen, sei deshalb dringende Pflicht die Stimmung im Lande ernstlich, die sozialdemokratischen Mah­nungen in den Wind zu schlagen. Der Demokrat Fischer­Genoffe Dr. Wen I berief fich bei feiner Berteidigung der Aus- Köln sprach für einen Antrag der Demokraten, der Deutschen Bp., hier kann badurch sehr leicht eine Verschiebung eintreten, daß Merito fchußanträge auf einen Erlaß des Wohlfahrtsministers, der Baner. Vp. und der Deutschnationalen, denjenigen Zeichnern, mit erheblichen Mengen auftreten wird. Man geht in Sachver der Richtlinien für die zurzeit notwendigen Maßnahmen zur Be die rechtzeitig ihre Beträge eingezahlt haben, den eingezahlten ständigenkreisen so weit, Merito als das jauptproduktionsland der fämpfung der Luberkulose gab und u. a. die Absonderung der Betrag höher anzurechnen. Dieser Antrag, der eine Prämie für Zukunft für Blei zu betrachten. Die„ American Smelting and Kranten forderte, die gerade un'ere Anträge ja erleichtern diejenigen bedeutet, die doch nichts anderes getan haben, als ihre Refining Compagy" hat ihre Anlagen in diesem Lande wieder in wollten. Wenn die Bedenken des Finanzministers maßgebend wären, geschliche Pflicht zu erfüllen, wurde von den drei sozialistischen Betrieb gesetzt. Die nordamerikanische Produktion ist verhältnis­dann dürfe der Staat überhaupt nichts mehr unternehmen zur Parteien und vom Zentrum niedergestimmt. Wieder einmal mäßig gering. Man führt dies auf Arbeitermangel zurück. In 3 inf ist eine Steigerung der Produktion und ein Rückgang Hebung der Volksgesundheit. Das wäre aber verfehrt, da das zur zeigte sich bei dieser Gelegenheit die völlige tapitalistische des Gemeinschaft der Demokraten mit der Deutschen Tuberkulosebekämpfung verwendete Geld Staates reiche Binsen tragen würde. Es würde zur Er- Wolfspartei. Nachdem die sozialdemokratische Entschließung der Preise am Weltmarkt zu fonstatieren. Die Preisrüdgänge haltung der Arbeitsfähigkeit des Volkes dienen, das mit der Wieder- abgelehnt war und die Sozialdemokraten gegen die Verschlech- wären noch größer, wenn nicht die Nachfrage nach Zink blechen utmachung belastet sei. Gerade auch im außenpolitischen terungsanträge gestimmt hatten, wurde die Vorlage in zweiter fehr start wäre. Infolgedessen bestand vorübergehend erhebliche Nachfrage nach diesem Metall, aber die Preise schnellten dann auch Interesse mükten solche Aufwendungen von guter Wirkung fein. Lesung angenommen. Bei der derartig in die Höhe, daß die Industrie ihre Käufe einstellte, worauf Genosse Brückner verwies eindringlich auf die tatsächliche der erwähnte Preisrückgang eintrat. In Deutschland ist vor allem Unmöglichkeit, daß unbemittelte Tuberkulöse aus eigenen Mitteln ihre das Abbröckeln des 3inksyndikats zu erwähnen. Das Syndi Krankheit zu befämpfen vermöchten. Ihre Heilung gehöre deshalb zu den Ausgaben des Staates. Das Ausland, das Deutschland fat droht auseinanderzufallen, besonders seitdem der Teil Ober­reiche Mittel zur Linderung der phyfifchen Berelendung besonders Schlesiens, der als das Hauptproduktionsgebiet von Zink zu bezeichnen der Kinder zur Verfügung gestellt habe, werde ganz gewiß nichts ist, dem Deutschen Reiche verloren ging. dagegen haben, wenn wir uns selbst um unsere Tuberkulösen be­mühen.

des Staates.

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Die Preisbewegungen am deutschen Markt werden durch die nachfolgende Tabelle veranschaulicht:

100 kg

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2 100

Haushaltsberatung des Auswärtigen Amtes brachte der Kommunist Frölich erneut die falsche Behauptung auf, daß die Sozialdemokratie sich den guten Beziehungen zur russischen Sowjetregierung widersetze. Abg. Breitscheid ( S03.) fertigte dieses Gerede furz, aber gründlich ab; unsere Partei wider­ftrebe feineswegs der Berständigung mit Rußland , jedoch hätten Die rasche Erledigung des Tuberkulosegefeßes wurde vereitelt wir noch stärkere Rücksichten auf die Entente zu nehmen, mit der 30. 12. 10 30. 12. 21 30 6.22 17.11.22 15.12.22 durch Annahme des volksparteilichen Antrages, die Weiter wir uns über die Reparationsverpflichtungen zu einigen hätten. Es 5 838 11 884 206 322 237 600 beratung auszusehen, bis im§ 52, des im Reichstage zur sei auch nicht wahr, daß er( Breitscheid ) jemals gegen den Vertrag Elektrolyt- Kupfer 2298 Beratung stehenden Landessteuergesetzes ent'dhieden fei, von Rapallo gesprochen hätte, nur der Zeitpunkt des Ab- Driginal- Hütten­Bei dem weichblet... 880 2000 4.050 76 000 82 500-85 000 inwieweit das Reich Mittel bereitstellt, wenn es den Ländern oder schlusses in Genua schiene ihm wenig glücklich zu sein. Original Robzink den Gemeindeverbänden und Gemeinden neue Aufgaben zuweist. Die Haushalt des Reichsernährungsministeriums ( freier Verkehr) 865 4 550 160 000 132.500-137 500 Regierung wird nun bis zum Wiederbeginn der Landtagsverhand­lungen im Sommer Zeit haben, sich noch einmal reiflich zu über- betonte Dr. Heim( Bayer. Bp.), daß man bei der Notlage im Hüttenzinn, min­destens 99° 6275 18 350 24 850 530 000 595 000-605 000 Tegen, ob es ratsam ist, über die Ausschußanträge Lande das Brotgetreide unmöglich voll der freien Preisbildung binmeqzugehen, ein Ge'ez in Rroft treten zu lassen, das ledig. überlassen dürfe. Er bezeichnete im übrigen die Agitation des Die Preise sind also noch wesentlich höher als um Mitte fich die Opfer der Proletarierkrankheit in einer Rart bother fein Reichslandbundes als gemeingefährlich. Genoffe Georg Schmidt fäuberlich registriert, ohne dem würde engel erklärte, daß unsere Partei sich nicht veranlaßt sehe, dem neuen porigen Monats, haben aber bereits unter Einwirkung der Zuberkulose seine Beute ernstlich streitig zu Reichsernährungsminister ohne weiteres mit Mißtrauen entgegen- letzten Markbesserung sich etwas gegen die Höchftnotierungen er. zutreten. Seine Taten würden entscheiden. Unser Redner verlangte mäßigt. So ging Elektrolytfupfer von vorgestern, wo es noch machen und die noch Gesunden vor ihm zuschüßen. eine Abänderung der Verordnung über Martenbrot, so daß alle 2484 m. je Kilogramm notierte, auf 2376 gestern zurück. einigermaßen Bedürftigen auch wirklich des Markenbrotes teil­haftig würden. Des neuen Ernährungsministers Dr. Luther Jungfernrede bewegte sich zunächst nur in Allgemeinheiten. verwies auf die im Januar bevorstehende Interpellationsdebatte, wo er sein Programm entwickeln würde. Inzwischen fündigte er die zu Beginn des Jahres in Aussicht stehende neue Brot preiserhöhung an und erklärte, es schwebten Verhandlungen, daß die Einkommensverhältnisse dieser Brotpreiserhöhung angepakt mürben. Er schloß mit einer Aufforderung an die Landwirte, sich ihrer besonderen Pflicht der Lebensgemeinschaft des Bolles be. mußt zu sein.

Das Arbeitszeitgefet.

regelmäßig und in erheblichem Umfange bloße Arbeitsbereitschaft"

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Erhöhung der Rentenbezüge.

Er Eine Kohlenanleihe. Zu der Frage der wertbeständigen An­leihen, die zu lösen bekanntlich das Reichsbankdirektorium sich außerstande erklärt hat, liefert jetzt auch der Freistaat Baden einen Er gibt jezt eine Rohlen anleihe aus interessanten Beitrag. für ein vom Baden- Staate aufzunehmendes Darlehen. Die An­leiheftücke lauten hier insgesamt auf 1,1 Millionen Tonnen west­fälischer Fettflammnußtohle IV. Berzinsung( 5 Broz.) und Tilgung erfolgt nach dem jeweiligen Stande des Kohlenpreises. Uebrigens find jetzt auch die Roggenrentenbriefe der Roogenrenten­bant, die auf 1,5 und 10 Beniner Roggen lauten, zur Zeichnung ouf­gelegt. Der Beichnungspreis beträgt 10 000 m. je 3entner Roggen, während der Marktpreis für Roggen auf 13 300 m. steht. Dadurch erhalten die Anleihezeichner einen besonderen Vorteil außer der Wertbeständigkeit der Anleihe.

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Die Arbeitgeber hatten bei der Beratung des Arbeitszeitgefeh­entwurfs im Borläufigen Reichswirtschaftsrat die Mehrheit und nügten sie rücksichtslos aus, um alle ihnen wünschenswerte Ber­schlechterungen des Gefeßes für die Arbeiter durchzusehen. Außer ciner erheblichen Erweiterung der Umstände unter denen den Arbeitgebervertretern eine Verlängerung der Ar beitszeit geboten erscheint, forderten sie zwangsläufige Beftim mungen in den Tarifverträgen über die Zulässigkeit und den Um fang der zu leiftenden Ueberarbeit. Diese Bestimmungen in den Sarifverträgen müßten der Gefamitonjunktur des Landes, der all­Erledigt wurden außer diesen Etats noch eine Anzahl anderer, gemeinen wirtschaftlichen Lage, sowie allen Anforderungen des Be- ouch der 631,5- Milliarden- Nachtrag für die Ausführung des triebes" ancepaßt sein. Die Tarifverträge sollen weitere Beftim- Friedensvertrages. mungen enthalten über die Arbeitszeit solcher Arbeiter, bei denen Nächste Sizung Sonnabend 10 Uhr: U. a. deutschnationaler vorliegt. Bei außergewöhnlicher Häufung der Arbeit und in Ge- Antrag auf Renzeffionspflicht des Ankaufs von Edelmetallen. Die deutschen Anilingesellschaften. Anläßlich des großen Streifs werben, in denen regelmäßig zu gewissen Zeiten des Jahres ein ver­in der Badischen Anilin- und Sodafabrik( Budwigshafen a. Rhein ) mehrtes Arbeitsbedürfnis eintritt, soll nach einem weiteren Arbeit­ist es interessant, sich den finanziellen Zustand dieser geberantrag mangels tariflicher Vereinbarung auf Antrag des Un Der Haushaltsausschuß des Reichstages beschäftigte sich am Riefenunternehmung zu vergegenwärti. Sie bildet einen Teil ternehmers eine von der gesetzlichen abweichende Arbeitszeit an 60 Tagen im Jahr durch den Gewerbe oder Bergaufsichts- Freitag u. a. mit der weiteren Erhöhung der Unterstützung für der sogenannten Interessengemeinschaft der Anilingruppe", welche beamten widerruflich zugelassen werden. Die Stellen der Regie- Rentenempfänger der Invaliden und Angestelltenversicherung. Der der Träger eines tatsächlichen Monopols auf dem deutschen chemischen Marfte ift. Die Gewinne der Interessengemeinschaft ver­rungsvorlage, die den Arbeitsminister unter gewiffen Umständen zur§ 2 des Gesezes über Notstandsmaßnahmen und der Verordnung teilen fich auf sieben Anilingesellschaften, und zwar erhalten je ein Berlängerung der gefehlichen Arbeitszeit ermäch über die Erhöhung der Unterstüßung für Rentenempfänger erhielt Biertel der Gewinne die drei Riesenwerte( Badische Anilin-, Höchster tigen, und die im Ausschuß gestrichen wurden, wellen die Arbeit folgende Fassung:„ Die Unterstübung ist in der Invalidenversiche- Berke, Farbwerke Bayer A.-G.), ber Rest fällt den kleineren( Agfa . Im Laufe der Debatte erklärten die Arbeitgeberver rung nach den Umständen und im Höchstbetrage so zu bemessen, in Treptow, Griesheim , Weiler, Caffella) zu. Das nominale Grund­treter, daß fie weder zur Arbeiterschaft noch zu den baß das Gesamtjahreseinkommen des Empfängers einer Invaliden- fapital aller sieben Gesellschaften beträgt heute 3% Milliarden Mark freien Tarifverträgen das Vertrauen hätten, daß fie fich oder Altersrente den Betrag von 43 200 m., einer Witwens oder Stammaftien und 220 Millionen Vorzugsaktien; rechnet man noch freiwillig in die erforderliche Mehrarbeit fügen würden, und Witmerrente den Betrag von 34 200 m., einer Waisenrente den die vorhandenen Obligationsschulden dazu, so ergibt sich die Gesamt­daß sie deshalb auf gefeßlicher Festlegung der Fälle bestehen müß- Betrag von 19 200 m. erreicht. Entsprechende Unterstützungen fumme von vier Milliarden Nominal. Diese Papiermilliardenziffer ten, in denen diese Mehrarbeit geleistet werden müsse. find an Empfänger von Ruhegeld oder Hinterbliebenenrente aus ist allerdings größtenteils der Geldentwertung sowie der bewußten Rapitalverwässerung" zuzuschreiben; andererseits steht Das Mißtrauen der Arbeiter gegen die Arbeitgeber ist in der Angestelltenversicherung zu gewähren, an Witwen jedoch nur, aber der Nominalwert tief unter dem Kurswert( Kurs steht heute dieser Beziehung nicht nur stärker, sondern nach dem ganzen Berlauf wenn sie Invalide im Sinne der Invalidenversicherung find. Es etmd 10 000 Broz.), der die in den Unternehmungen steckenden Der Berhandlungen auch weit mehr berechtigt. Ihre Bertreter er­klärten, daß die Arbeiter bereit seien, auf Grund freier Berein folgen dann noch Bestimmungen für den Fall, daß der Empfänger Goldwerte zu berücksichtigen strebt. Auf die Badischen Anilinwerke barung pon Fall zu Fall Mehrorbeit zu leisten, doch könne die Fest- Kinder unter 15 Jahren hat u. a." sehung der Mehrheitsfälle nicht von dem Gutdünken der Arbeit­geber abhängen.

geber wiederherstellen.

Die Erhöhung der Beamtengehälter.

Der frühere Reichsminister Genosse Wissell protestierte gegen die Darstellung, als ob der Rüdgang der Produk. Die TU, meldet: Wie zuverlässig mitgeteilt wird, beträgt die tion die Folge des Achtstundentages sei. Wenn sich die Gesamteinkommensaufbesserung der Beamten gegenüber Ende No­Produktionskosten der deutschen Industrie trotz der im Verhältnis zu Dember nicht 44 Proz., wie zuerst angegeben, sondern 64,7 Proz. den Weltmarktspreisen billigen Löhne und Kosten nicht als fon= furrenzfähig erwiesen, liege die Schuld night an dem Acht­ftundentag, sondern an technisch organisatorischen Mängeln.

Die Anträge der Unternehmer wurden, wie gesagt, durchweg angenommen. So wurde auch die Bestimmung gestrichen, daß für die Ueberstunden ein Lohnaufschlag con 25 Broz. zu zahlen sei.

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vorbehaltlich

Auch der Paragraph über die Einsetzung eines Schiedsgerichts in besonderen Fällen verfiel der Streichung, ebenso die Bestimmung über das Aufsichtsrecht der Gewerbe- und Bergaufsichtsbeamten ge­meinsam mit der Betriebsvertretung. Für das Bau- und Bau nebengewerbe wurde die Arbeitszeit notwendiger Ueberstunden!- für acht Monate des Jahres auf tag­lich neun Stunden festgelegt. Der Antrag von Dr. Hende, die Nachtarbeit Jugendlicher bis zu 18 Jahren im Berg­bau, Eisen- und Stahlwerfen, Glashütten, Papierfabriken und Roh­auderfabrike ab 1. Januar 1923, in den anderen Gewerben ab 1. Januar 1925 zu verbieten, wurde prompt abgelehnt, Damit war die Beratung des Arbeitszeitgefeßes für gewerb­fiche Arbeiter im Reichswirtschaftsrat erledigt. In der Gefamt abstimmung wurde dem Entwurf mit den beschlossenen Ber schlechterungen gegen eine große Minderheit zugestimmt

Die deutsche Arbeiterschaft, aus deren Haut diese Profit­riemen von den Unternehmern geschnitten werden sollen, wird bei der endgültigen Fassung des Arbeitszeitgesetzes, das nach diesen Be­schlüssen nicht der vernünftigen Regelung, sondern der beliebigen Berlängerung der Arbeitszeit, der Beseitigung des Acht­stundentages dienen soll, noch ein Wort mitzureden haben.

Bayerische Justiz.

entfällt ein Viertel des Gesamtkapitals der Interessengemeinschaft. Die Dividenden haben im Jahre 1920: 20 Proz., im Jahre 1921: 30 Proz. betragen; in Anbetracht der raschen Geldentwertung find diese Säße nicht sehr hoch, das wirkliche Einkommen der Aktionäre wird vielmehr durch ihre Borrechte beim Kauf der Neu- Aktien( zu den nominalen statt zum Kurswert) durch die sog. Bezugsrechte be­dingt; auf diese Weise haben die Aktionäre bei der jüngsten Kapital­verdoppelung im September d. 3. ein Geschenk von über 1000 Bro zent des Aktienwertes bekommen. Dem guten Geschäftsgang hat es die A.-G. zu verdanken, daß sie ihren Kapitalbedarf bisher mit großer Leichtigkeit decken konnte; so z. B. nach der Oppauer Rata­strophe im vorigen Monat. Der gute Geschäftsgang aber mar bet abnehmender Rauffraft im Inland immer mehr der Baluta­tonjunktur zu verdanken.

Freispruch durch das Schwurgericht. München , 15. Dezember. ( WTB.) Bet der ersten Berhand­lung, die in Bayern auf Grund der Verordnung des Reichspräfiden­ten und auf Grund des Reichsgefezes zum Schuß der Republik Einschränkung der Nedar- Kandlifierung. Die Baukosten für stattfand, wurde heute von dem Schwurgericht in München der er die Staustufen find infolge der Geldentwertung seit November antwortliche stchriftleiter des Miesbacher Anzeigers, Martin Weger, 1921 von 620 Millionen Mart auf über 26 Milliarden Mart ge­von der Anklage, durch einen Arifel am 27. Juni und durch ein in stiegen. Deshalb muß das ursprüngliche Bauprogramm stark ge­einer späteren Rummer veröffentlichtes Gedicht die Reichsfarben fürzt werden. An je einer großen besonders ertragreichen Stau­beschimpft zu haben, nach Anhörung von Sachverständigen auf stufe follen die Bauarbeiten beschleunigt weitergeführt, in den übri­gen Stufen jedoch eingeschränkt und gegebenenfalls ganz einge­Grund des Spruches der Geschworenen freigesprochen. stellt werden. Wegen weiterer Finanzierung sind sowohl im In­land als im Ausland, das neuerdings besonderes Interesse an den Tag legt, Schritte eingeleitet worden.

Sie stellen sich um. Unter dem Vorsitz des ehemaligen Groß­herzogs von Oldenburg fand kürzlich in den Räumen der Deutschen Länderbank die Generalversammlung der deutschen Baldindustrie A.-G. statt, die den Antrag der Verwaltung, das Aftienfapital um 5 Millionen Verzugsaftien und 25 Millionen Stammattien zu erhöhen, zum Beschluß erhob. Die einen schreiben Memoiren, die andern werden Aufsichtsräte. Deutschland wird all­mählich doch republikanisch!

ilon

Der Preisabbau in Deutschöfferreich. Der Inder der Waren­preise für den verflossenen Monat ging um 3 Proz. zurück.

Devisenfurje. Unserer gestrigen Rurstafel sind noch folgende amtlichen Notierungen nachzutragen: 1 finnische Mart 184,53 Geld, 185,47 Brief; 1 japanischer Den 3541,12 Gelb, 3558,88 Brief; 1 brasilianischer Milreis 847,87 Geld, 852,13 Brief; 100 österreichische Kronen abgest. 10,59% Gelb, 10,65% Brief; 1 tschechische Krone 222,94 Geld, 224,06 Brief; 1 ungarische Krone 3,09 Gelb, 3,11 Brief; 1 bulgarischer Lema 56,13 Geld, 56,65 Brief; 1 jugoslawischer Dinar wählt. heute die mit dem Namen Peter Kaspar beginnende 81,29 Geld, 81,71 Brief. 100 Polenmark gelten im freien Verkehr Cifte! Wahlzeit von 1 bis 6 Uhr. Wahlbeteiligung ist Pflicht! etwa 41 m.

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MORGEN, SONNTAG, von 1-5 Uhr nachmittags geöffnet Reiches Lager von guten und billigen Gefchenkwerken