Neue Rentenerhöhung.

Die Ruhegeldempfänger der Stadt.

Ein Kampf um die Schlemmerstener.

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Das Reichsarbeitsministerium legte furz vor Ein­tritt der Weihnachtsferien dem betr. Reichstagsausschuß eine neue Verordnung vor, die eine Berdoppelung der Unterstützungsfäße vom 26. Oftober d. I. vorsah. Die sozialdemokratischen Ausschußmit­glieder fanden die Regierungsvorschläge für unzureichend und be­Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte beratung wurde die Vorlage mit großer Mehrheit angenommen. antragten, die Unterstügungsgrenze für eine Alters- und In­Zu Vorlage wegen Einführung validenrente( der Begriff„ Altersrente" fällt mit dem 1. Ja die Vereinheitlichung der Ruhegeldbestimmungen für die muar 1923 meg; Invalidenrente erhält der Versicherte, der das Alter Einheitsgemeinde Berlin  . In Anlehnung an die Versorgungsbestim­einheitlicher Ruhegeldbestimmungen, von 65 Jahren vollendet hat oder infolge von Krankheit oder Ge- mungen der Beanten wird für die Nichtruhegelbberechtigten im über welche Genosse Flata u referierte, empfahl Dittmer einen brechen dauernd invalid ist) von 18 000 auf 43 200, für eine 23 it. Dienste der Stadt eine Regelung getroffen, die eine leichtere An- Antrag, der die Ausdehnung dieser einheitlichen Bestimmungen auch wen- oder Witmerrente von 15 000 auf 34 200, für eine passung an die schnell wechselnden wirtschaftlichen Verhältnisse er auf die Arbeiter bei der Straßenbahn bezweckte; es müsse endlich Waisenrente von 7000 auf 19 200 m., den Betrag von 1000 m. möglichen soll. Die Sozialdemokratische Fraktion forderte in einem einmal mit der Verschiedenartigkeit diefer Reglements gründlich für jedes Kind auf 6000 M. zu erhöhen. Nach eingehender Be- Antrag, den Genosse Dittmer begründete, die fehlende Ausdehnung aufgeräumt werden. Nawrodi( Komm.) trat für die Gewäh­gründung der Anträge stimmte der Ausschuß den Anträgen zu mit auch auf die Straßenbahner, aber das lehnte die bürgerliche Mehr rung einer fofortigen einmaligen Beihilfe an die Ruhegeldempfänger der Ausnahme, daß anstatt 6000 M. für jedes Kind 3660 M. feft- heit ab. Im letzten Teil der Sizung entbrannte ein Kampf um die ein. Dieser Antrag fiel gegen die Stimmen der Kommunisten, der gesetzt wurden. Ab 1. Dezember b. 3. beträgt demnach die Slemmer steuer, deren Ablehnung der Haushaltsausschuß be. Antrag der Sozialdemokraten wurde mit 87 gegen 81 Stimmen ab­monatliche Rente eines Alters- oder Invalidenrentners 3600, eines Schloffen hatte. Die Sozialdemokratische Fraktion hielt, wie Genosse gelehnt, die Vorlage nach der Ausschußfaffung angenommen. Die Mittel für die Fertigstellung der Caprivi- Brücke, des West­Witwen- oder Bitwerrentners 2850 m. und eine Waisenrente 2ohmann ausführte, nochmalige Beratung in einem besonderen hafens, der Industriebahn   in Neukölln, der Nordsüdbahn usw. wur­1600 M. Der Ausschuß nahm noch eine Entschließung an, die die eine Koalition aller Bürgerlichen und der Kommunisten verhinderte sichtigten Einschränkungen der städtischen Ausgaben erklärte sich die 1600 M. Der Ausschuß nahm noch eine Entschließung an, die die Ausschuß für wünschenswert. Sie stand allein mit dieser Forderung; den mit 765 Millionen bewilligt. Mit den vom Magistrat beab­Regierung ersucht, dem Reichstag   in fürzester Frist einen Gefeß die nochmalige Prüfung und erhob die Ablehnung der Schlemmer- Bersammlung im allgemeinen einverstanden, forderte aber u. a., entwurf vorzulegen, der die gesetzliche Unterhaltspflicht steuer zum Beschluß. daß von einer längeren Unterrichtspause neben und die vertraglich übernommenen Verpflichtungen für die Leistung den Weihnachtsferien Abstand zu nehmen ist und von Unterstützungen an Angehörige dem gefunfenen Geldwert ent­Bor Eintritt in die Tagesordnung hielt es Herr Richard daß Mittel für die Wiedereröffnung der Badeanstalt Dennewitz­sprechend neu regelt. Runze für angebracht, gegen die jüdische" Presse zu wettern, straße bereitgestellt werden. Damit war der gemeinsam von den weil sie feinen Widerspruch gegen die Beratung von Dringlich. Kommunisten, der Deutschen Volkspartei   und der Wirtschaftspartei feitsanträgen besonders atzentuiert habe. Es bleibe ihm fein an- eingebrachte Antrag wegen Aufhebung der geplanten Kohlenferien derer Weg, um die fünftliche Niederhaltung seines Wortes" zu erledigt. Für diefen Antrag hatte fich Sch went( Romm.) an einen den Vorsteher fennzeichen.(!) Bon den Sozialdemokraten ist folgender Dring. Begründung eingefeßt, deren Ausführlichkeit lichkeitsantrag eingebracht:„ Der Magiftrat wird verpflichtet, dafür Dr. Caspari zu Unterbrechungen veranlaßte, die wiederum auf Gorge zu tragen, daß im Lauf. dieser Woche, spätestens bis zum den Bänken der kommunisten stürmische Brotefte und Zurufe, wie: 21. Dezember, mit Rücksicht auf das Weihnachtsfest ,, Der Vorsteher vor dem Abgange!" hervorriefen. Die Vorlage wegen Erhebung einer Gemeindefteuer bei über­alle fälligen Löhne der bei der Straßenbahn beschäftigten mäßigem Verzehren in Gast urd Schankwirtschaften, Arbeitnehmer restlos zur Auszahlung gebracht werden." die Schlemmersteuer, der Mitte" gegen die sofortige Beratung erhoben wurde, blieb hat der Haushaltsausschuß abgelehnt. Gen. Dr. Lohmann Der Widerspruch, der nach der Erklärung der Vorstehers a us zunächst anonym; auf Verlangen der Kommunisten wurde dann fest führte Klage darüber, daß dieser Ausschuß der so wichtigen und gestellt, daß u. a. Herr Jurich, Direktor der Deutschen   Giro  - finanziell so bedeutsamen Vorlage nicht entfernt gerecht geworden zentrale( D. Bp.) widersprochen habe. Bor Donnerstag hat der An- sei, daß die Art, wie der Ausschuß gearbeitet habe, geradezu be­trag also feine Aussicht auf Eledigung. fchämend gewesen sei, und beantragte die Ueberweisung an einen anderen Ausschuß. Die Vertreter der Dnat. und der D. Vp. verteidigten eifrig den Ausschuß. der mit Recht das Scheusal in die Wolfsschlucht geworfen" habe. Auch die Kommunisten verwarfen speziell unter Verwertung der Darlegungen der Gast­mirtsgehilfen diese Steuer; die beste Schlemmersteuer sei die Schließung aller dieser Lurusgaststätten.

Die Zulagen zu den Renten aus der Unfallversicherung gemäß der Verordnung vom 4. Oktober d. I. sind vervierfacht worden. Diese erhöhten Zulagen werden für die Zeit nach dem 30. November d. J. gewährt. Ein Gesetzentwurf über weitere Er­höhung der Zulagen, der einige grundfäßliche Aenderungen vorsah, wurde dem Ausschuß überwiesen. Er soll im Januar beraten wer­den. Soweit die Kriegsopfer gemäß des Gesetzes vom 21. Juni b. J. Leuerungszuschüsse beziehen, erhalten sie auf Grund einer neuen Verordnung vom 1. Dezember d. J. ab eine weitere

Erhöhung um 20 bis 25 Prozent. Unsere Genossen fanden diefe Beträge, die noch vor Weihnachten zur Auszahlung tommen sollen, für völlig ungenügend und forderten eine stärkere Berücksichtigung besonders der Schwerbeschädigten, die nur auf die Rente angewiesen sind. Die Regierung erklärte, daß sie die Januarrente um das Bierfache erhöhen werde. Der 19. Ausschuß nahm dazu eine Entschließung an, die die Regierung ersucht, die für Januar in Aussicht genommene Erhöhung derart vorzubereiten, daß darin für den Monat Dezember eine nochmalige Nachzahlung enthalten ist.

Die Welfen rumoren weiter.

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Die Anfrage der Demokraten megen Erhaltung und Unter stützung der Bildungsanstalten des Lettevereins wurde nach einer entgegenkommenden Erklärung des Bürgermeisters Ritt er erledigt.- Auf die Anfrage der Kommunisten betreffend die Be­schäftigung des Dr. Hohorst am Virchow- Krankenhause antwortete ausführlich der Stadtmedizinalrat Dr. Rab now, doch war bei der großen Unruhe der Versammlung weder von der Begründung der Anfrage, noch von der Beantwortung auf der Prefsetribüne etwas Der Arbeitsausschuß für die niedersächsische Frei- Busammenhängendes zu verstehen. Eine längere Besprechung heitsbewegung" hatte bekanntlich vor einiger Zeit beim fand der Magistratsvorschlag, wonach der Betrag von 1,6 Millionen Seichsminister des Innern eine Volis abstimmung über die mark, welchen 16 000 Käufer der früheren Kleiderftelle für Er werbslose noch schulden, niedergeschlagen werden soll. Zugehörigkeit dieser Kreise zu Preußen beantragt. Aus formalen Behnke( D. Bp.) lehnte den Vorschlag ab und verlangte Ausschuß Gründen wurde der Antrag damals abgelehnt. Jept ist er bon beratung. Die Vorlage ziehe die öffentliche Moral noch weiter neuem gestellt, aber auf Stabe und Lüneburg   beschränkt herunter, als es ohnedies schon der Fall sei. Er blieb indes mit worden. Es wird von dem Arbeitsausschuß betont, daß diese Ein- seiner Anschauung und seinem Berlargen allein; ohne Ausschuß­schränkung feinen Verzicht auf das Endziel der niedersächsischen Bewegung bedeutet. In einem Begleitschreiben zu diesem Zu­Tassungsantrag haben die Reichstagsabgeordneten Graf Bernstorff und Alpers sich bereit erklärt, über den Termin der Abstimmung mit dem Reichsminister des Innern in Verbindung zu treten, um irgendwelche sich aus der politischen Lage ergebende Schwierigkeiten bon vornherein zu vermeiden.

Wirtschaft

Bon den Produktenmärkten.

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Der welfische Arbeitsausschuß, der stolz von einer niedersächsi­Die optimistische Auffassung der außenpolitischen Lage an der fchen Freiheitsbewegung" spricht. hätte nicht nötig, mit dem Reichs- Börse, die in der vorübergehenden Seniung des Kursniveaus für minister einen Termin für die 2bstimmung zu vereinbaren, wenn ausländische Devisen ihren Ausdrud fand, war nicht von langer er selbst auf die Schwierigkeiten der politischen Lage Rücksicht nehmen Dauer. Schon flettern von neuem die Devisenfurse wieder in die wollte. Denn er follte wissen, daß die weitere 3er stü de lung Höhe, und die freudige Erwartung der Konsumenten, noch vor dem Deutschland   durch die Entente noch immer nicht endgültig ab- Feste mit dem Fallen des Dollars ein hinuntergehen der Preise zu gewehrt ist. Und die welfische Freiheitsbewegung" ist nur dazu erleben, ist vernichtet. Für die Getreidemärkte war die angetan, diesen Ententeabsichten ein neues Relief zu geben. Uebri- Rursbewegung der ausländischen Devisen ohne wesentliche Bedeu­gens drängt sich die Frage auf, warum die Welfen, die sich doch tung. Die Preise gehen hier weiter nach oben; allenfalls kann offiziell Deutsch- hannoveraner" nennen, nicht eine Ab. infolge der Abwärtsbewegung der Devisenkurse das Tempo der stimmung über die ganze Provinz Hannover   fordern, die doch Teuerung durch zeitweilige geringe Rüdschläge etwas vermindert tem ehemaligen Königreich entspricht. Vielleicht erscheinen ihnen

da die Trauben zu sauer? Unserer Ansicht nach darf aber von einer

bezirksmeisen Abstimmung teine Rede sein.

Tumult im Thüringer Landtag  . Weimar  , 19. Dezember.  ( Eig. Drahtbericht.) In der heutigen Landtagsfizung kam es auf beiden 3 uhörertribünen zu fortgesetzten Unruhen, die jebe Aeußerung des Präsidenten und der Minister unmöglich machten, so daß schließlich die Tribünen polizeilich geräumt werden mußten. Die Unruhen ent standen, als der Präsident geschäffsordnungsmäßig bekanntgab, daß die von der Sozialdemokratischen Partei und den Kommunisten ge­stellten Anträge zur Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung und Ergreifung anderer Hilfsmaßnahmen am Mittwoch beraten werden follten. Die Demonftranten verlangten sofortige Beratung und Be schlußfassung. Vor dem Landtagsgebäude fetzten die De­monstranten ihre Kundgebung fort, so daß auch hier die Schutz­polizei zum Einschreiten gezwungen war.

Grenzregelung in Oberschlesien  .

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Gegen diefes Steuerprojekt des Magistrats erklärte fich auch Müller Franten namens der Wirtschaftsparteiler; die Demo­fraten schwiegen. Als es zur Abstimmung fam, erflärte das Bureau den Antrag auf Verweisung an einen anderen Ausschuß für ab­gelehnt; die Abstimmung über den Ausschußantrag auf Ab= lehnung der Vorlage blieb zweifelhaft, die Auszählung ergab für die Ablehnung eine Mehrheit von 74 gegen 71 Stimmen. Nachdem hierauf noch eine Reihe kleinerer Vorlagen ohne Er örterung erledigt worden war, erfolgte gegen 9 Uhr der Schluß der öffentlichen Sizung.

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Private oder öffentliche Eisenbahnen? Das franzöfifche Lotalbahnwesen bietet einen interessanten Einblick in diese Frage. Die Lotalbahngesellschaften Frankreichs  ( etwa 300 an der Bahl) haben sich vor dem Kriege nur mit Mühe finanziell über Waffer gehalten und waren auf staatliche Unterstüßung( Baufosten­zuschüsse, staatliche Garantierung bestimmter Minimaldividenden) angewiesen. Heute sind aber diese Bahnen in ihrer privaten Eristenz noch stärker bedroht: teils durch die große Kostensteigerung, beson­ders aber durch die Konkurrenz der Kraftwagen. Viele Linien, die vom Standpunkt der Allgemeinheit notwendig sein mögen und in einem Staatseisenbahnsystem aus den lleber= schüssen des Gesamtnetzes unterhalten werden könnten, fönnen sich privatwirtschaftlich nicht halten. Die Konsequenz, Berstaatlichung der Bahnen, Stillegung der unwichtigen, Aufrechterhaltung und Ver­befferung der wichtigen wird aber nicht gezogen, obgleich die Selb­ständigkeit und Initiative der Unternehmer schon längst nur mehr ein Schein ist. Der Staat muß fie unterstützen, es werden starre Unternehmerentlohnungen und Kostenschemen festgesetzt. Die Unternehmer begründen ihr Eristenzrecht nur mit einem Argument: Angestellten gegenüber, als es bei den öffentlichen Körpern der Fall fie feien im Besiz größerer Widerstandskraft den Ansprüchen der genötigt ist, als Käuferin am Markte aufzutreten. Und es ist ganz sei."(!) Auch ein wirtschaftlicher Teilausgleich zwischen den Linien merkwürdig, daß immer noch Roggen z. B. zu haben ift, obwohl mit verschiedenen Reinerträgen, wie dies bei den franzöfifchen großen die Landwirte erklären, das Umlagesoll wäre zu hoch, sie fönnten Eisenbahnen in jüngster Beit geschieht, ist angesichts des Mücken­es nicht erfüllen. Die Mühlen müssen sich in den Käufen Zurüd- schwarmes von dreihundert konkurrenzfüchtigen Gesellschaften nicht haltung auferlegen und können nur das Notwendigste faufen. Sie möglich. Die Zusammenlegung und Rationierung der haben nicht das bei den jetigen Preisen erforderliche Kapital zur Kleinbahnen ist aber dadurch erschwert, daß das rollende Ma aus Konkurrenzrücksichten Verfügung. Wäre die Ernie größer geworden, so würde die da- Kuppelungen, die Höhe der Buffer sind verschieden, oft mit Absicht, nicht austauschbar ist: die durch verringerte Nachfrage ficherlich ermäßigend auf die Preise damit ein wagenarmes Neh nicht aus dem größeren Wagenpark gewirkt haben. So aber ist der Preis für Roggen ständig nach oben seines reicheren Nachbars Nutzen zieht. So bleibt man, mit den gerichtet. Mängeln von gestern und den Vorurteilen von heute belastet, in traurigen Kompromissen stecken.

werden.

folge der mangelhaften Ablieferung des Umiagegetreides ständig Es kommt dies daher, daß die Reichsgetreidestelle in

Roggenmehl ist sehr begehrt und zwar deswegen, weil das marfenfreie Brot im Umfag ständig zurüdgeht. Selbst die fauffräftigen Schichten ziehen es vor, das wegen der höheren Aus mahlung stärker fättigende Roggenbrot zu faufen und bezahlen oft auch ohne Rarien für das Roggenbret denselben Preis wie für das markenfreie Brot. Am Weizenmarkt war nicht viel Material vorhanden. Käuferin war fost nur die Reichsgetreidestelle; aber das genügte, um den Preisnach oben schnellen zu lassen. Bei den Mühlen ist zwar angesichts des bevorstehenden Weihnachtsfestes die Nach frage etwas größer geworden, aber lange nicht so umfangreich, wie

müssen.

terial

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verbesserung eingetretenen Berbilligung der Ausländischen Roh Der Deutsche Stahlbund ermäßigte infolge der durch die Mart­stoffe und mit Rücksicht auf die Marktiage den Thomas= Stahl Eisenpreis um 7,91 Prozent gleich 23 200 Mart. Stab­eisen foftet jest 270 000 m. je 1000 Kilogramm. Die Preisermäßi­gung steht natürlich in keinem Verhältnis zu den enormen Preisüberhöhungen, die vorher erfolgt sind. Noch jetzt liegen die deutschen Eisenpreise weit über denen des Weltmarktes.

Die Fuffermitielnot der Kleintierhalter. Troß Berteilung einer Die Grenzkommission hat beschlossen, die Gemeinde und in verhergehenden Jahren. Die Nachfrage konnte zum großen größeren Menge Kleie an die Kleintierhalter stößt infolge der an­das Gut Haatsch der Tschechoslowakei   zuzuteilen, die Teil aus vorhandenen Berräten befriedigt werden. Auch die bauernden Preissteigerung für Futtermittel die Futterbeschaffung Gemeinde und das Gut Dwschütz aber bei Deutschland   zu belassen. Händler scheinen ganz ansehnliche Mengen immer noch auf auf große Schwierigkeiten. In einer Verfügung verweist deshalb Ueber Sandau soll erst in der zweiten Januarhälfte entschieden Lager zu haben. Das Lager verringert sich verhältnismäßig wenig, der Landwirtschaftsminister dem Amtlichen Preußischen Bressedienst werden. Eine Begründung dieses Mehrheitsbeschlusses wurde nicht da große Schichten der Bevölkerung bei der andauernden Teuerung zufolge die Kleintierhalter auf den Weg der Selbsthilfe, der am zweckmäßigften durch Einrichtung von Futtermitteltassen, Bu­gegeben. Die Ermächtigung zur Belegung von Haatsch wurde der in diesem Jahre auf ihren Weihnachtskuchen werden verzichten sammenschluß der Mitglieder zum gemeinsamen Bezug von Futter­Tschechoslowakei noch nicht erteilt. mitteln und Bildung von Genossenschaften beschritten wird. Hafer tam reichlich aus den Donauftaaten. Gekauft wurde Namentlich die Einrichtung von Genossenschaften hat sich durchaus nicht sehr viel, weil die Preise übermäßig hoch waren. bewährt; auch durch Beschaffung geeigneter Ländereien zur In Gerste scheint der Bedarf der Brauereier eine furze Futtergewinnung durch die Vereine oder Genossenschaften sind in Beit gedeckt zu sein. Möglich, daß nach den Weitsfeiertagen verschiedenen Bezirken sehr gute Erfolge erzielt worden. Der Mi­ das   Geschäft wieder größeren Umfang annimmt, weil dann die nifter empfiehlt daher, im Einvernehmen mit den Provinzialver­Brauereien ihren Bedarf an Gerste für Frühjahr und Sommer bänden für Kleintierzucht in dieser Richtung aufklärend und unter­einbeden müffen. Die Preisbewegung der legten Monate wird durch fügend zu wirken. die nachfolgende Tabelle veranschaulicht: Tschechische Golddufaten. Die tschechische Regierung hat eine 28. Juni 8. November 29. November 19. Dezember Vorlage eingebracht, die die Prägung von tschechoslowakischen Gold­50 Roggen, märlijch. 602-606 10500-10800 12200-13500 13: 00-13700 und nur als andelsmünzen gelten sollen. Ihr Preis wird 50 Weizen, märkisch 840-875 11800-12100 14800-15200 14000-14400 bufaten betrifft, die in etwa einem Monat in Umlauf gesetzt werden 50 Sommergerste. 720-750 10500-11000 12500-13500 11800-12800 an der Börse notiert werden. Die ersten Tausend Stück der neuen 50 Mais 592-596 11500-11800 15500-16600 15000-153 0 Golddulaten werden für Sammler besonders ausgestattet. Nach dem 100 Weizenmehl.. 2075 2200 32000-34000 39000-44000 38500-44500 100 Roggenmehl. 1520-1560 27000-30000 25000-38000 35500-39500 Goldpreis von Ende November wird ein solcher Golddukaten un­gefähr 72 tichechische Kronen kosten. Deutlich geht aus dieser Tabelle die anhaltend steigende Tendenz

Geheimbündelei in Altona  . Wie amtlich mitgeteilt wird, hat die Altonaer   Polizei in dem Kontor einer Fabrit 25 Berionen festgenommen. Sie werden der Geheimbündelei be­schuldigt und wurden dem Polizeigefängnis zur Bernehmung zu geführt. Diefe ist noch nicht abgeschlossen.

Die Begnadigung der Siegessäulen- Attentäter abgelehnt. Der Reichspräsident hat einer Korrespondenzmeldung zufolge die Amnestierung der Siegesiäulen Attentäter Wilhelm Hering, alias Ferry, Mardon, Möbus, Hannemann und Schurczinsky, die bis jetzt Zuchthausstrafen von ungefähr anderthalb Jahren verbüßt haben, abgelehnt.

Der internationale Elfenbahnverband, dem auch die russischen Eisenbahnen jetzt beigetreten sind, trat am 14. bis 16. Dezember in Baris zu seiner ersten Sigung zusammen. Zur Bearbeitung der wichtigsten und dringendsten Fragen des internationalen Eisenbahn wesens wurden 5 Kommiffionen gebildet.

Die trische Hölle. Amtlich wird bekanntgegeben, daß in Dublin  7 Männer hingerichtet worden sind, weil sie sich im Befize von Waffen befunden haben.

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der Preise hervor. Während bei Weizen, Sommergerfte und Mais amtliche Rotierungen nachzutragen: 100 öfterreichische Kronen 10,47 Devisenfurje. Unserer gestrigen Kurstafel find noch folgende die Wirkung der gestern erst teilweise wieder aufgeholten Ab- Gelb, 10,53 Brief; 1 tschechische Strone 208,47 Geld, 209,53 Brief: schwächung der Devisenkurse noch in einer geringen Senkung gegen 1 ungarische Krone 3,11 Geld, 3,13 Brief; 1 bulgarische Lema 54,86 den Breis von Ende November bemerkbar wird, zichen Roggen Geld, 55,14 Brief: 1 jugoslawischer Dinar 80,29 Geld, 80,71 Brief. und Roggen mehl bereits wieder verschärft an. A. H.-100 polnische Mart galten in freien Verkehr etwa 21,50 Mart.