Nr. 9640. Jahrgang Ausgabe A nr. 48

Bezugspreis:

Für den Monat März 5800 Dt. Doraus zahlbar. Unter Kreuzband für Deutschland , Danzig , Gaar- und Memelgebiet sowie Desterreich und Luxemburg 7800 m., für das übrige Ausland 9800 M. Postbezugspreis freibleiben d. Postbestellungen nehmen on Belgien , Dänemark , England, Eftland, Finnland , Frank. reich, Solland. Lettland , Luxemburg , Desterreich, Schweden , Schweiz ,

Tschechoslowakei und Ungarn . Der Vorwärts" mit der Sonntags. beilage Bolt und Reit". der Unter. haltungsbeilage..Seimmelt" und der Beilage..Siedlung und Kleingarten* erscheint, wochentäglich zweimal, Sonntags und Montags einmal.

Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin

Morgenausgabe

Vorwärts

Berliner Volksblatt

120 Mark

Anzeigenpreis:

Die einspaltige Nonpareillezetle Zoftet 1200 M. Reklamezeile 6000 r. Aleine Anzeigen" das fettgebrucie Wort 875 M.( zulässig zwei fett­gebruckte Worte), jedes weitere Wort 200 M. Stellengesuche das erste Wort 200 M., jedes weitere Wort 150 M. Borte über 15 Buchstaben zählen für zwei Borte. Familien- Anzeigen für Abonnenten Beile 300 M.

Anzeigen für die nächste Nummer müssen bis 4½ Uhr nachmittags im Hauptgeschäft. Berlin SW.68, Linden. ftraße 3, abgegeben werden. Geöffnet von 9 Uhr frith bis 5 Uhr nachm.

Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands

Redaktion und Verlag: SW 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Redaktion: Dönhoff 292-295 Verlag: Dönhoff 2506-2507

Dienstag, den 27. Februar 1923

Es wird weiter besetzt!

Caub, Bacharach , Lorch besetzt. Frankfurt a. M., 26. Februar. ( WTB.) Wie die " Frankfurter Zeitung " berichtet, besetzten die Franzosen am Sonntag nachmittag Caub, Bacharach , Lorch und das ganze Gebiet zwischen den rechtsrheinischen Brüdenköpfen Mainz und Koblenz . Die Bejehung erstrect fich bis kir. berg, südöstlich von Limburg .

123. und 24. Februar, über die Bluttaten in Bochum vom 22. Februar, über die Gewalttaten in Redlinghausen, die Vorfälle in Wanne sowie über die ungerechtfertigten Einzelmaßnahmen gegen Polizeibeamte gemacht werden.

Vorwärts- Verlag G.m.b.H., SW 68, Lindenstr. 3 Postscheckkonto: Berlin 375 36 Bankkonto: Direktion der Diskonto- Gesellschaft, Depositenkasse Lindenstraße 3.

Steuern und Einheitsfront.

Das Geldentwertungsgesek.

Seit einigen Wochen liegt dem Reichstag ein Gesezent­wurf über die Berücksichtigung der Geldentwer tung in den Steuergesehen vor. Er regelt vor allem die Tarife und Befreiungsvorschriften, die Bewertungsvorschriften, die Zahlung der Steuern und schließlich das Bankgeheimnis und den Depotzwang. Der Grundgedanke des Gesetzentwurfs, Ausschreitungen in Oberstein. die Geldentwertung auch in der Steuergesetzgebung zu berück­Oberstein, 26. Februar.( WTB.) Gestern abend kam es sichtigen, ist zweifellos richtig. Anders ist schon der Weg zu in den Straßen von Oberstein zu schweren Aus- beurteilen, den die Regierungsvorlage einschlägt. Theoretisch Bochum unter der Diktatur des Terrors. freitungen der Besatzungstruppen. Die Soldaten gingen hat die Geldentwertung nach zwei Seiten hin gewirkt. Sie Bochum , 26. Februat.( WIB.) Seit geffern morgen ist die mit aufgepflanztem Bajonett auf die wehrlofe Menge vor und hat erstens den Steuerpflichtigen belastet, wo progressive innere Stadt vollkommen durch die Franzosen abge- fchlugen blindlings auf die Menschen ein. Eine Zivil- Steuersäge bestehen. Sie hat aber zweitens den Steuerpflich sperrt. Die Geschäfte in diesem abgesperrten Teil müssen ge- person wurde durch Bajonettstiche erheblich verlegt, andere tigen entlastet, und zwar vor allem durch die verspätere fchloffen bleiben. Die Straßenbahnen müssen das abge Perfonen wurden mit Gewehrkolben niedergeschlagen. Die Zahlung der Steuern in völlig entwerteter Mart. Daß die sperrte Biertel leer und ohne anzuhalten durch Erregung der Bevölkerung ist ungeheuer. Heute mittag wurden der Entlastung durch die Geldentwertung wesentlich stärker gewor fahren. Die Bewohner des abgesperrten Biertels müssen einen Bürgermeister Berge und der städtische Syndikus Schwarz ausgeben ist als die Belastung, fann wohl kaum ernsthaft in Ab­vom Bürgermeister ausgestellten und gestempelten Ausweis haben. wiefen, weil fie angeblich nicht genügend dafür gesorgt hätten, die rede gestellt werden. Es genügt ein Blick auf die Einnahmen Die Arbeiter und Beamten müssen außerdem noch eine Bescheinigung Vorgänge in den Straßen zu verhindern. Vor der Abfahrt der des Reiches, um zu sehen, daß der Anteil vor allem der Besitz­ihres Arbeitgebers befißen. Die Frouzofen haben Bochum Ausgewiefeuen wurden ihnen von der Bevölkerung begeisterte Huldi- steuern in dem Maße abgenommen hat, wie die Geldentwer an allen Seiten eingefchloffen und einen militä- gungen dargebracht. Die städtischen Beamten find als Zeichen des tung zunahm. rifchen Ring um die Stadt gelegt, so daß niemand Proteftes gegen die Ausweisung in einen 24ffündigen Proteststreik aus der Stadt heraus oder in die Stadt hinein eingetreten. fann. Die Mehrzahl der in der Nacht vom Freitag zum Sonn­abend verhafteten Personen ist von den Franzosen wieder freigelassen worden.

Die geraubten Reichsbankmilliarden. Berlin , 26. Februar.( Ell.) lleber die Beschlagnahme der Milliarden der Reichsbank in Hengsten durch die Franzosen wird Bochum , 26. Februar.( TU.) Der fommandierende Gene der Zelegraphen- Union von zuständiger Stelle bestätigt, daß über ral hat für Bochum eine Berordnung erlassen, nach der alle öffent- bie Freigabe der Gelber Berhandlungen eingeleitet worden sind. lichen Lotale um 8 Uhr abends geschlossen sein müssen und der Berkehr in den im Mittelpunkt der Stadt gelegenen Straßen verboten ist. Des weiteren ist einer Reihe von Geschäften vom 26. Februar ab jeglicher Bertauf untersagt.

Selbst Umzugsgut wird geraubt. Effen, 26. Februar.( WTB.) Die Kontrolle der aus dem Einbruchsgebiet ausgeführten Waren, fall nach den Befehlen Die Zerstörung der Bochumer Handelskammer. de : Besazungsbehörden sich nicht mehr auf Kohlen und beren Nebenerzeugnisse, sowie auf metallurgische Waren beschränke. Effen, 26. Februar.( BTB.) Die Handelskammer zu Seit zwei Tagen tontrollieren die Franzosen alle waren und Bochum , die von den Franzosen , wie bereits gemeldet, vollständig laffen feinen Bagen durch. Selbst Umzugsgut wird fest. zerstört worden ist, hat an sämtliche Handelskammern folgendes gehalten, weil sich bei dem Umzugsgut ein Küchenherd befand. Die Im Dunkel der Nacht vom 23. zum 24. Februar 1923 haben Maßnahmen stehen also in schärfſtem Widerspruch mit dem Erlaß franzöfifche Truppen unter Führung von Offizieren das Geschäfts- des Chefs der französischen Eisenbahnkommisfon. gebäude der Handelskammer zu Bochum vollständig ausgeraubt; was in jahrzehntelanger Arbeit aufgebaut wurde, hat sinnloser Zer­

Rundschreiben gerichtet:

• störungswut in einer Nacht vernichtet. Nicht nur das Attenmaterial,

Zur Interventionsfrage.

Man hätte infolgedessen von dem Gesezentwurf der Re­gierung erwarten dürfen, daß er in erster Linie dafür sorgen würde, daß die Benachteiligung des Fistus durch die Geld­entwertung beseitigt wird. Statt dessen erweckt der Gesez­entwurf den Eindruck, als ob die Sorge über zu große Be­lastung des Steuerpflichtigen viel mehr den Ausschlag gegeben hat, als das Bestreben, den Fiskus zu schüßen. Trozdem er­gab die Beratung des Gesezentwurfs das in den letzten Jahren gewohnte Bild. Das Bestreben der Sozialdemokratie, den Entwurf zu verbessern und somit das große Steuerunrecht zu beseitigen oder doch wenigstens zu mildern, das die Geldent­mertung mit sich gebracht hat, fand feine Gegenliebe bei den bürgerlichen Parteien. Im Gegenteil! Ihre Absicht war von vornherein und mit großer Geschloffenheit und Energie darauf gerichtet, den Gesetzentwurf in jenen Teilen wesentlich abzu­schwächen, wo er dem Schuße des Fiskus und der Allgemein­heit dient. Diese gegensäglichen Auffassungen und die Be­schlüsse der bürgerlichen Barteien in der ersten Lesung des Ausschusses haben zu großen Meinungsverschiedenheiten zwi schen den bürgerlichen Parteien und der Sozialdemokratie geführt. Die wichtigsten Meinungsverschiedenheiten betreffen vier

Die noch unflaren und unbestätigten Nachrichten von die ganze über tausend Bände umfassende Bibliother, auch einer möglichen englisch - amerikanischen Intervention haben in Fragen: 1. die Bewertung des Betriebsvermögens bei der jämtliche Enrichtungsgegenstände. Teppiche, Uhren und alle gewiffen rechtsgerichteten deutschen Blättern einen großen Einkommensteuer, des Vermögens bei der Vermögenssteuer Wertsachen wurden mitgenommen, Geldschränke er. Schreden verursacht. So meint auch der„ Tag", allen Mel- und der Zwangsanleihe und der Erbschaftssteuer; 2. die Frage brochen und ausgeplindert. In der Handelskammer findet man bungen aus Washington„ das größte Mißtrauen" entgegen- des Tarifs bei der Vermögenssteuer, der Zwangsanleihe nur feere Räume, in denen Papierfezen, zerbrochene Weinflaschen, bringen zu müssen, weil die angeblich geplante Intervention und der Erbschaftssteuer; 3. die Sicherung des Fiskus vor der und 4. die die aus den Privatkellern geraubt wurden und zertrümmerte Tele-„ den Absichten Frankreichs entsprechen würde, Belbentwertung bei der 3 ahlung der Steuern, und 4. die herer Präsidenten der Handelskammer umherliegen. Diese neuerliche wird, seine politische Niederlage wieder wettmachen will". phonapparate zwischen den zerschnittenen Delbildern frü das über den Bölkerbund, der vollständig von ihm kontrolliert Frage des Bankgeheimnisses und des Depotzwanges. Die wichtigste Frage bei allen direkten Steuern ist die Gewalttat der Franzesen ist so unerhört, das Borgehen gegen eine Der Tag" muß über besonders gute Informationen ver- Frage, in welcher Weise die Bewertung des Be. nur dem Allgemeinwohl und den Interessen von Handel und In- fügen, wenn er Grund zu der Annahme hat, daß sich Franties erfolgt. Hier ist von jeher dem Sachbefiß die Mög­dustrie dienende Organisation der Kaufmannschaft so einzig das reich nach einer Intervention sehnt. Bisher hat die französische Geldentwertung hat das in einem gewaltigen Ausmaß ver­lichkeit weitgehender Steuererleichterung gegeben worden. Die stehend, daß wir es uns versagen müssen, ihre Urheber auch nur Regierung durch ihre Presse immer wieder erklären lassen, stärkt. Je schneller und größer die Geldentwertung war, um eines Protestschreibens zu würdigen. Der gesamten zivilifierten Belt daß sie eine Intervention als einen unfreundlichen Akt auf- so mehr wurde von den Sachbesitzern die steuerliche Schonung stärkt. Je schneller und größer die Geldentwertung war, um überlassen wir das Urteil über solchen Vandalismus, der nur den fassen würde. 3med haben fonnte, in das Wirtschaftsleben gewaltsame Störung Im übrigen möchten wir den„ Tag" und die ihm gleich verlangt, weil die augenblicklichen Werte und Preise unnatür hineinzutragen. Der Geschäftsgang der Handelskammer geht nach strebenden Presseorgane fragen, wie fie fich eigentlich die lich feien und mit dem dauernden Wert nicht in Uebereinstim­Löfung des Ruhrkonflikts vorstellen. Sie wollen nicht mit mung ständen. Mit dieser Argumentation wird auch gegen­Dortmund, 26. Februar.( TU.) 3n herbede find die Frankreich allein verhandeln. Das ist begreiflich, obwohl ein- wärtig versucht, den Sachbesitz bei der Vermögenssteuer, der Stadtzugänge von franzöfifchen Posten befeht. Eisenbahnbedienstete mal auch ein Tag kommen kann, an dem Frankreich an- 3wangsanleihe und der Einkommensteuer nur mit einem werden angehalten und am Berlaffen des Stadtgebietes verhindert. gesichts einer sonst bevorstehenden, ihm höchst fatalen lächerlich kleinen Bruchteil seines wirklichen Wertes einzu­angelsächsischen Einmischung- Deutschland gegenüber viel schätzen. Bei der Bermögenssteuer und der Zwangsanleihe Protest gegen die Terrorakte. leicht andere Saiten aufziehen würde als bisher. Bu follen 3. B. nach den Beschlüssen erster Lesung Bert Die deutsche Regierung hat der französischen Regierung gleich sehen der„ Tag" und seine Gesinnungsgenossen in angel- papiere mit dem Dreifachen des bisherigen Sazes, andere eine Note überreichen lassen, in der gegen die Gewalt fächsischen Interventionsabsichten sozusagen eine Falle, fie Bermögensgegenstände mit dem Doppelten bewertet werden. was tätigkeiten der französischen und belgischen Truppen stehen ihnen mit größtem Mißtrauen gegenüber". Wenn fie as das bei Wertpapieren bedeutet, zeigt die folgende lleber gegen die Bevölderung des Ruhrgebiets Protest erhoben aber weder das eine noch das andere wollen, was wollen ficht: mird. Es zeige fich in den letzten Wochen immer deutlicher, fie dann? Man steht hier vor einem unergründlichen daß die militärischen Befehlshaber systematisch darauf Rätsel, und es ist wohl nicht zu unbescheiden, wenn man von ausgehen, die Bevölkerung zu terrorisieren. Denen, die es gestellt haben, feine Lösung verlangt. Die vorkommenden Terroratte seien zu zahlreich, um es der Regierung zu ermöglichen, auf jeden Fall einzeln seiner Be- Italienisches Grünbuch über London und Paris Deutsche Bank

wie vor weiter."

deutung gemäß einzugehen.

-

Sapag

Deutsch Luremb. Mannesmann

Aftienfurs am 8. 12. 22 7 500 18 500

21. 2. 23. 46 500 58 500

Steuerfurs bieber borgefchlagen

561

1 683

1862

5586

14 500

54 000

1.396

4 188

5.900

27.000

512

1536

Schoudert Bellstoff Waldhof

10 100

36 250

960

2 880

10 200 66 700

29 500 251 750

756 6.047

2 268

18 151

Nach der Behandlung, so heißt es in der Note wörtlich weiter, Rom , 25. Februar.( EE.) Die Regierungen von Rom , Paris zuſammen die den deutschen Proteften bisher zuteil geworden ist, fann die und London beschloffen, die Dokumente zu veröffentlichen, die sich deutsche Regierung nicht darauf rechnen, daß ihre Mitteilungen die auf die interalliierten Konferenzen in Condon im Dezember 1922 Attienbefizer würden demnach also nur mit etwa einem französische Regierung jetzt zu einem Einschreiten gegen die Gewalt- und in Paris im Januar 1923 beziehen. Mussolini übermittelte afte ihrer Truppen veranlaffen werden. Sie hält es gleichwohl für dem Präsidium der Kammer ein Grünbuch über diese Konferenzen. Bierzehntel des wirklichen Werts zur Steuer­ihre Pflicht, der französischen Regierung durch Darstellung einzelner Der erste Teil des Grünbuchs enthält einige Dokumente, die die Um- leistung herangezogen merden. Noch schlimmer ist die Rege­Beispiele das unerhörte Borgehen der Truppen immer ffände auffläcen fellen, unter denen die Berhandlungen eingeleitet lung bei landwirtschaftlichem Besitz bzw. bei ge wieber vor Augen zu führen und so die Verantwortlichkeit für wurden. Jasbesondere werden die Noten Deutschlands an die werblichem Betriebsvermögen. Nach den Bewertungsricht dieses Vorgehen festzustellen. Dabei ist fie teineswegs ge- Reparationsfommi fion und die Projekte der interalliierten Finanz- linien, die das Finanzministerium im Dezember 1922 für die willt, mit der Auswahl solcher Beispiele die übrigen Fälle der fachverständigen wegen Konsolidierung der Mark veröffentlicht. Der Vermögenssteuer und die 3wangsanleihe erlassen hat, find Bergessenheit preiszugeben. Bielmehr behält sie fich zweite Teil umfaßt die Berichte über die Londoner Konferenz. Unter Grundstücke, die dauernd land- oder forstwirtschaftlichen oder por, auf Grund des von ihr fortlaufend gesammelten Materials für den Dokumenten befindet sich das italienische Projekt, das die Grund- gärtnerischen 3weden dienen, mit dem Zehnfachen, verpachtete jebes begangene Unrecht polle Genugtuung zu fordern". lage der Debatten bildete. Der dritte Teil des Grünbuchs gilt der Grundstücke unter 18 Heftar( 72 Morgen) Größe mit dem Der Note liegt eine Anlage bei, in der spezialisierte An- Pariser Konferenz. Hier werden zahlreiche Dokumente veröffentlicht, Achtfachen des Wehrbeitragswertes vom 31. Dezember 1913 gaben über die Bluttaten in Oberhausen vom 20., 21., weil alle Abordnungen eigene Projekte oder Gegenprojekte vorlegten. I einzuschätzen. Der Wehrbeitragswert war ein vom Besitzer