Die gebremste Steuerreform.

Der Reichstag erledigte am gestrigen Mittwoch zunächst das Gesetz über Erhebung der Wohnungsbauabgab«. Die in zweiter Lesung neu aufgenommene Bestimmung über die Verwendung der Abgabeneinkünste aus Belastung landwirtschaftlicher Gebäude für landwirtschaftliche Zwecke wurde dahin abgeändert, daß diese Ein- lünfte in erster Reihe zu Aleinwohnungsbauten in Landaemeinden heranzuziehen sind. Beschlossen wurde, zwei Jahre lang 1600 Proz. zu erheben. Der Beitrag der Länder zum Ausgleichsfonds wird auf �0 M. pro Kopf der Bevölkerung bemessen In der Gesamtabstimung wird die.Vorlage mit knapper Mehr- heit angenommen. Dafür stimmten geschloffen nur die So- zialdemokraten, ferner die Mehrzahl des Zentrums und der Demokraten sowie der Bayerischen Volkspartei und einige Mitglieder der Deutschen Volkspartei . Dagegen stimmten geschloffen Deutsch- nationale und Kommunisten, ferner ein Teil des Zentrums, der De- mokraten, die Mehrzahl der Deutschen Volkspartei und ein Teil der Bayerischen Volkspartei . In der darauf fortgefetzten zweiten Beratung des Gesetzes über Geldentwertung und Steuerzahlung werden zunächst die sozialdemokratischen Anträge(Multiplikation des rückständigen Betrages mit dem Prozentsatz, um den sich der Goldaufschlog gegen- über dem Fälligkeitstage erhöht hat, oder im Fall der Ablehnung dieses Antrages 26 Proz. des Rüstandes für den ersten Monat, 30 Proz. monatlich für längeren Rückstand) abgelehnt. Die Ausschußfaffung(16 Proz. des Rückstandes monatlich für die ersten drei Monate, 30 Proz. monatlich für längeren Rückstand) wird angenommen. In das Einkommensteuergesetz soll ein neucr ß eingefügt werden, wonach n» der Ausschußfaffung mit Abgabe der Steuererklärung der Rückstand gegenüber den Vorauszahlungen und der Lohnabzüge n a ch z u z a h l e n ist. In einem neuen fj-l2b wird ferner bestimmt, daß innerhalb«nes Monats nach Zustellung des Steuerbescheids eine Abschlußzahlung zu erfolgen hat, soweit die endgültig festgesetzte Steuerschuld die bisherigen Zahlungen über- steigt. Die Sozialdemokraten beantragen außerdem zu 8 42, daß der Reichsfinanzminister bei Fortschreiten der Geldentwertung viertel jähr lich die Borauszahlungen prozentual zu er» höhen hat. Nach einem neuen Z 42c in der Ausschußfassung ist, wenn die endgültige Steuerschuld den Betrag der Nachzahlung um mehr als 100 000 M. übersteigt, bei der Abschlußzahlung ein Zuschlag von monatlich 6 Proz. zu diesem überschießenden Betrag zu zahlen. Die Sozialdemokraten wollen schon bei einem Ueber- schuß von 60 000 M. die allgemeinen Verzugszinsen für Rückstände auch auf die Abschlußzahlung angewendet wissen. Abg. Hartleib(Soz.) weist zur Begründung der Anträge seiner Partei darauf hin, daß die Lohn- und Gehaltsempfänger ihr« Steuer in dem Geld bezahlen, wie es zur Zeit ihrer Einnahm« wert ist, während die Steuerpstich. tigen, die nachträglich veranlagt werden, ihre Steuer in entwertetem Velde leisten. Es haben eingebracht: in der Zeit vom 1. April bis 31. Septbr. 1022 im Januar 1928 in Milliarden Mark

Einkommensteuer. Körperichastefteuer Umsatzsteuer... Kodlensteuer.. Tabaksteuer... Weinsteuer

146.3 3.3 60.— 44,- 17,7 2,8

Zwangsanleihe...... 8,8 Essiasäuresteuer..... 0,80 Stickstoff-Monopol.... 0,67 8 Mithin haben diese neuen Steuern in drei Vierteln des Jahres 1922 rund 276 Milliarden eingebracht, im Januar 1923 aber

04.5 0,817 48,- 67,- 10,6 1.8 4.7 0,72.6 0,93

220 Milsiapden, d. h. zu 80 Proz. sind diese Steuern in dem Monat mit dem tiefsten Markstand« beglichen worden. Die Besitzenden halten eben mit der Steuerzahlung zurück, bis sie mit fast entwerte- ten Papieren zahlen können. Für dieses Unrecht ist rückwirkend auf das Jahr 1922 kein Ausgleich geschaffen worden. Dagegen ist in Zukunft durch tue Einführung von Verzugszinsen eine gewiffe Besserung eingetreten. Slb«r unseren Antrag, diese Verzugszinsen statt auf 16 Proz. auf 20 Proz. festzusetzen, haben die bürgerlichen Parteien abgelehnt, wie überhaupt alle sozialdemokratischen Anträge, die auf eine möglichst völlige Beseitigung des Steuerunrcchts hinausliefen. In der großen Not Deutschlands mußte es ein Gebot der Moral für alle Steuerpflichtigen sein, ihre Steuern vollkommen am Fällig- keitstage zu zahlen. Die schwebende Schuld Deutschlands beträgt letzt 4)4 Billionen Mark und muß, wenn es so weiter geht, im Lause dieses Jahres auf 8 Billionen anwachsen. Deshalb muß aus den laufenden Steuern möglichst viel herausgeholt werden. Die S t u n° d u n g der K o h l« n st e u« r ist ein unhaltbarer Zustand. Durch solche Derhältntffe(st im Volke eine Stimmung«rzeugt, die dem Staate abträglich ist. Wenn dem Staate nicht gegeben wird, was des Staates ist, dann kann dieser seine Aufgaben nicht erfüllen. Die Sozialdemokratie bejaht den Staat und will ihm seine Existenz sichern. Freiwillig hätten die Steuer- Pflichtigen dem Staate, der sich in Jo großer Not befindet, ihre Steuern entrichten müssen. Das wäre national und Vaterlands- liebend gewesen. Aber der Staarsgedanke läßt bei den Besitzen- den viel zu wünschen übrig. Mindestens muß in dem Augenblick der Steuererklänmg der Restbetrag der deklarierten Steuer bezahlt werden. Die Absühruna der Lobnsteuer durch die Arbeitgeber ist erfreulicherweile durch die Verordnung des Finanzmimfters schon verbeffert worden, da sie jetzt bis zum 10. jedes Monats abführen müssen. Di« Annohme der fozialdemokratischen Anträge würde die Steuerzahlung wesentlich beschleunigen. Die sozialdemokratischen Anträge werden abgelehnt! In der weiteren Beratung begründet Abg. Simon-Franken(Soz.) einen sozialdemokratischen Antrag auf öffentliche Aus- legung der Steuerlisten, damit die tief gesunkene Steuermoral wieder gehoben werde.— Selbstverständlich wurde auch dieser Antrag von den bürgerlichen Parteien abgelehnt, obwohl unser Nedner darauf hinweisen konnte, daß im Freistaat D a n z i g die öfsenlliche Auslegung der Steuerlisten verwirklicht ist. Simon sprach ferner gegen die Wiedereinführung des Dankgeheim- niffes und Aufhebung des Depotzwonges.— Den demagogischen deutfchnationalen Antrag, der die Lohnsteuer beseitigen und an ihre Stell« die Steuer von den Arbeitgebern entrichtet wissen will, be­kämpfte Abg. Peine(Soz.) Er wies darauf hin, daß dieser Antrag nur auf eine V e r- t u s ch u n q der Totsachen hinauslaufe. Selbstverständlich werde nicht der Arbeitgeber die Steuer zahlen, sondern sie voll oder noch mit einem Aufschlag auf die Arbeiter und Angestellten abwälzen. Der deutschmnionale Antrag will das Steuerunrecht nur beschönigen. Wir dagegen wollen es wirklich beseitigen.'Deshalb verlangen wir von der Reichsregierung«inen Gesetzentwurf, der das Steuersystem auf eine Neu« gerecht«, der Lage des deutschen Geldwesens ent- sprechende und noch dem Vorbild der Lohnsteuer die Erhebung ver- einfachende Grundlag« stellen soll, damit das rechtzeitige Aufkommen der Steuern gesichert und da» Reich gegen Kursverluste bei der Steuerzahlung geschützt werde. Die Abstimmung über die Entschließungen wird i« dritter Lesung ersolgen, die heute. Donnerstaz, 2 Uhr, beginnt.

Wirtschaft Absahstockung und Arbeikemarkt. Die Absatzstockung am Warenmarkt wirkt sich immer stärker in zunehmender Kurzarbeit und in Beschäftigungs- mangel der Industrie aus. Der jetzt vorliegende Bericht des Londesarbsitsamtes Brandenburg verzeichnet«ine ganze Reih« von Industrien und eine Verschlechterung des Beschäftigungsgrades. So gingen die Auftröge bei der Metallindustrie zurück, in der Veltener keramischen Industrie wird die Arbeitszeit verkürzt, in der Textil- industrie nimmt die Kurzarbeit zu, ebenso in der Tabakindustri« und in der Schuhindustrie. Dieser Verschlechterung des Arbeits» markt«» steht lediglich ein größerer Bedapf von Arbeitskräften für die Land- und Forstwirtschaft gegenüber, während die geringe Be> lebung der Bautätigkeit, die verzeichnet werden konnte, die durch die überteuerten Materialpreis« und Baukosten herbeigeführt» Arbeitslosigkeit unter den Bouhandwerkern nicht wesentlich gemin- dert Hot. Der Rückgang der gewerblichen Konjunktur führt also bereit« zu einer Vermehrung der Arbeitslosigkeit, die auf die Arbeiterschaft um so schwerer wirken muß, als die Löhn« der letzten Monate so weit hinter den Lebenshaltungskosten zurückgeblieben sind, daß die betroffenen Arbeiterkreise für«inen solchen Fall keinerlei Vor- kehrungen treffen konnten. Starke Steigerung der deutschen Sunslseideproduktioo. Die G-samiprodutlion Deutschland » m Kunstseide belief si». wie die .Textit-W-lr' erfährt, im Jahr« 1022 aus 6 Millionen Krla. Im Mona>»durlbschnrn betrug sie im Ansang de» Jahre» l0S2 ca. 860000 Kilo und erreich«« gegen Ende de« 3. Ouar« t a I« eine Höhe von 600000 Kilo. DieAudfuhr stellte sich auf rn»g«saint 460000 Kilo, einschließlich 80000 Kilo ausländischer Kunstseide, die lediglich zum Zwecke der Veredelung in Deutschland eingeführt und wieder ausgeführt sind. Im Monattdurchichmtt belief sich die Ausfuhr im Anfang de» Jahre» auf 100000 Kilo, ließ dann bereit» im April ganz erheblich nack. um am Ende de»

Jahre» auf lOOOO Kilo zurückzugehen. Die Einfuhr an« dem «uSland stellte sich für 1022 auf 900000 Kilo zuzüglich 300000 Sil». die über da» AuSfuhramt Em« eingeführt wurden. Ein Beitrag zur Brlvatlsierung der Eisenbahnen. Di« englischen Eisenbahnen geben ein anschauliches Beispiel dafür, was die Ueber» führung der Eisenbahnen in den Privatbesitz bedeutet. Sie standen zwar schon stüher in Privatbesitz, wurden aber während des Krieges durch den Staat verwaltet und erst im Jahre 1921 in die Verwaltung der Privatgesellschaften zurückgeführt. Bei der Rückgabe haben die Privaigesellschasten eine Erpreffung sondergleichen gegen den Staat vollzogen; für angebliche Verluste mußte der Staat den Gesellschaften eine sehr hohe Summe zuschießen. Wie die engstsche Zeitschrist„The Nation" schreibt� haben die „armen" Eisenbahngcsellschaften damals Klagelieder über die schreck- lichen Zustände der m Privatbesitz zurückgegebenen Eisenbahnen angestimmt. Ein Jahr später veröffentlichen sie ihre Bilanzen, und l es stellt sich heraus, daß sie enorme Dividenden an ihre ! Aktionäre verteilen, bei vielen Gesellschaften die größten, die je oerteilt worden sind. Aus den Bilanzen geht außerdem hervor, daß sie ihre Rücklagen seit Kriegsausbruch ve räch(facht haben und ihr« LLertpapierbestände seit dieser Zeit enorm gestiegen sind. Sie verteilen jetzt die großen Dividenden, obwohl die Ein- nahmen Im Jahre 1022 nicht größer geworden sind als im Vorjahr. In den Berichten begründen sie den„glänzenden Erfolg' mit der vorzüglichen Sejchäftsführung. In Wirklichkeit konnten sie ihre Aktionär« deswegen so reichlich versorgen, we l sie die früher üblichen Aufwendungen, Betriebverweiterungen usw. in diesem Jahr unterlassen haben, und serner deswegen, weil die Dv> rektoren während der staatlichen Verwaltung mit den Ausgaben nicht sparten, da der Staat die Dividenden garantierte und die Gesell- schaften daran interessiert waren, möglichst ungünstige ffl e• schäftvergebniss« vorzutäuschen, um die Entschädi- gungssumme um so höher ansetzen zu können. Eine neuerliche Dir- 'chmelzung der privaten englischen Eisrnbahngesellschaften steht bevor: binnen kurzem werden vier mächtige Gruppen das englische Eisen- bahnnetz in ihrer Macht haben. Die Ilebergabe der Aktien an die vier großen Gesellschaften dürft« auch bei der Aufstellung der günstigen Bilanzen mitgewirkt haben, um möglichst günstige Ueber- nvhmepreise zu erwirken. Untcrdeslm hat man die Löhne der Eisen- bahner herabgesetzt. Man sieht also, lachende Aktionäre, in ihrer

Lebenshaltung verkürzte Arbeiterschaft, hcch« Transporttosten, Untere lassung von Neuanlagen und Betriebsoerbessungen— das sind die Früchte einer Privatisierung der Eisenbohnen. Die Generaloersammlung der Rhein-INain-Doncm-A.-S. beschloß die Ausgabe einer Gold an leihe, die in Popiermark eingezahlt und noch dem Goldwert der Mark verzinst und zurückgezahlt werden soll. Es ist dies das erst« industrielle Unternehmen, das eine solche auf Gold lautend« Anleihe ausgibt; bisher hatte man sich auf so- genannt« Kohlen- oder ähnliche Naturalwertpapiere beschränkt. Die Goldanleihe wird unter Bürgschaft des Reiches und der Länder, die cm diesem gemischt-wirffchaftlichen Unternehmen maßgebend be­teiligt sind, ausgegeben. Erhöhte Bich einfuhr. Eine merkliche Entlastung erfahren nach einer Meldung der„Eca" die sächsischen Diehmärkte der letzten Wochen durch den immer größer werdenden Austrieb von ausländischem Vieh. Dänische Rinder, südamerikanische Mastochsen und Memeler Schwein« standen in großer Zahl zum Verkauf und sartden wegen ihrer vorzüglichen Beschaffenheit bei niedrigeren Preisen rasch Absatz. Amerikcmiscbe klagen über die Ruhrblockade. Aus New Jork wird dem„Iha' gemeldet: Den Blättern zufolg« laufen im Handels- Ministerium in Washington fortgesetzt Stöße von Beschwerden aus den Kreisen der amerikanischen Geschäftswelt ein, die all« bittere Klage darüber führen, daß die französische Ruhrblockade de» amerikanischen Handel, und zwar das Import, und Export- geschäft gleicherweise, schwer schädige Ferner liegen sowohl dem Handelsministerium wie dem Staatsdepartement zahlreiche Pro- teste vor, di« eine Intervention der Regierung verlangen, gegen die sich häufenden Eingriffe der Franzosen in den Transportver- kehr deuffcher Waren, die für Amerika bestimmt sind. Handels» minister Hoover ist der Ansicht, daß die augenblicklich aus der Ruhr- blockade erwachsenen Mißstände nicht so sehr die Folge einer be- wußten Obstruktionspolitik der sranzösischen Regierung sind, als vielmehr die Folgen der gegenwärtig im Ruhrgebiet noch herrschen- den Konfusion, wie sie im Gefolg« einer militärischen Okkupation meist unvermeidlich ist. Hoover hat indessen durchblicken lassen, daß bei einer ernstlichen Bedrohung de« amerikamschen Handels tatsächlich di« notwendigen Schritt« unternommen werden sollten, um die amerikanischen Interessen wirksam zu schützen. Znler nationale Zuckerspekulation. Die Weltmarktpreise des Zuckers hoben in der letzten Zeil eine«norme Steigerung cr- fahren. Da die europäische Zuckerernt« in diesem Jahr' ungünstig ausfiel und die Kohlenknappheit infolge der Ruhrbesetzung die Zuckererzeugung erschwert, da ferner auch in manchen überseeischen Ländern, wie in Brasilien , Peru , Mauritius , die Zucker erzeugen, die Vorräte erschöpft sind, in Java aber die Ernte erst später erfolgt, bleibt für die Versorgung der Welt in der Hauptsache die Ernte von Kuba übrig, deren Ertrag ebenfall» ungünstiger ausfällt, als noch früheren Schätzungen angenommen wurde. Die kubanische Zucker- Produktion liegt aber überwiegend in den Händen von Groß- kapital» st«n der Vereinigten Staaten , die bereits vor dem Kriege 64 Proz. der Produktion beherrschten, seit 1920 aber, wo sie gelegentlich der Krise der kubanischen Zuckerproduktion den Erzeugern finanzielle Hilfe leisteten, unumschränkt« Herren der kuba- nischen Zuckerwirffchaft geworden sind. Jetzt nützen sie die Lage aus, halten die Vorräte zurück und erwirken dabei gewaltige Preiserhöhungen. Die Preise in England erhöhten sich in den letzten zwei Wochen um 26 Proz. In der französischen Kammer hat' die Teuerung des Zuckers groß« Erregung hervorgerufen. Der Staat erhebt nämlich eine Steuer von 60 Fr. für 100 Kilogramm Zucker, um aus dem Erlös dieser Steuer den Zuckerrübenanbau zu fördern. Es ist auch gelungen, die Produktion, die in Frankreich im Jahre 1921 260 000 Tonnen betrug, im folgenden Jahre aus 460 000 Tonnen zu steigern. Infolge der hohen Weltmarktpreise wird aber die Steuer als besonders drückend empfunden. Selbst in der Tschecha- slowakei, einem der wichtigsten Zuckerländer Europas , sind die Zuckervreise in der letzten Zeit wesentlich gestiegen. Um so bedenk- sicher ist es, daß auch die deutsche Regierung vor kurzem die Aus« Hebung der Zuckerwirffchaft bekanntgegeben hat. Di« staatliche Be« wirffchoftung soll hier in einem Zeitpunkt aufhören, wo sie infolg« der verantwortungslosen Spekulation der amerikanischen Kapitälisten ain meisten notwendig wäre. Der deuffche Verbraucher wird' ebenfalls die Spetulattlmspreise des Weltmarktes zahlen müsien. Devisenkurse. Unserer gestrigen Kurstabelle sind noch folgende amtliche Notierungen nachzutragen: 1 tschechische Krone 618.46 Geld, 621.56 Brief; 1 bulgarische Lewa 182 66 Geld, 133,31 Bnef; 1 jugo-. slawischer Dinar 213.46 Geld, 214.64 Brief. — 1 Polenmark galt im freien Verkehr ca. 46 Pf.

ksgelmSssigv Verbindung

von Bremen über Loutbampton, Cberbc Tg nach hiev York durch die prachtvollen amerikanischen Regierungsdampfer NlCHSTK ABFAHRTENi President Hardmt......... ZI. März 2S. April George Washington ........ 28. März 2. Mai President Roosevelt ........ 4. April 9. Mai President Arthur.......... Ii. Aorlt 14. Mai President Fitlmore......... 11 April 21. Mai Abfahrt von Sonthampton und Clierbourg I Tag später Vrrlangtn Sit ProsprUit uho Sr/rrffisltn Nr. 83

UNITED STATES LINES

IjebensinUiel

Walzen mahl.....*». 690.- Tafelreis............. 820.- Roggen r**-.- w»»« 720.- SpeisekarioffelnpuSO." Bohnen h*** 500.— Sellerie 50.— Murmelcide. Pt—* 520." Möhren.......... nw 7 0.— Kunsthonig Pf«* 630.~ Weisskohl... 150.-

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