Aussprache im fächsischen Landtag.
Wir wiederholen deshalb unsere Forderung, daß die Unterfuchung gegen Buttfamer der Oberreichsanwalt in die Hand nimmt. Denn wenn wirklich der unsinnige Morbanstiftungsverdacht berechtigt wäre, so würde es sich um ein politisches Delift handeln, das vor den Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik
fertigstellen und danach wird die Interalliierte Grenzfommission| werden: Wer fönnte nach dem Fechenbach- Urteil noch zweifeln über 1 ihre endgültige Entscheidung treffen. Da schon bisher die strittigen das 2os, das dem so vom Minister stigmatisierten Angeklagten blühen Dresden , 17. April. ( Eigener Drahtbericht.) In der heutigen Schächte provisorisch Deutschland zugesprochen waren, darf man würde? Landtagssigung wurde die Aussprache über die Regierungserklärung wohl die begründete Hoffnung hegen, daß das Gutachten des spanifortgefeßt. Innenminister Genoffe Liebmann: Der deutschnatio- schen Sachverständigen ebenfalls zugunsten Deutschlands ausfallen nale Abgeordnete Beutler hat erflärt, er habe kein Bertrauen zur wird. neuen Regierung. Das wünsche ich auch night. Wenn weiter Herr Beutler der Regierung eine turze Lebensdauer prophezeit hat, so will ich mich mit ihm darüber nicht streiten. Jedenfalls soll die Tätigkeit der Regierung, auch wenn sie nur turz sein sollte, so zum In der gestrigen Reichstagsfizung beflagte sich der völlische gehörte. Hat der Reichsjuftizminifter auch in diesem Falle dem Oberreichsanwalt Weffungen erteilt? ,, In der Wohl des Boltes gereichen, daß sie Herrn Beutler und seinen Herr v. Graefe über Bassivität der Regierung. Freunden noch lange im Magen liegen soll. Der Minister beant Tschechoslowakei werden die Deutschen systematisch mißwortete dann verschiedene Anfragen und Anträge. Der Bolize i handelt. Wann endlich wird man zu Repreffalien greifen? Wie sei für ihr Verhalben bei den Ausschreitungen anläßlich der Wuch er lange will man noch gestatten, daß die Slowenen in Deutsch . demonstrationen fein Borwurf zu machen. Die Ein ft el- land Bünde gründen, die eigene flowenische Schulen errichten?"
Völkische Völkerkunde.
Aenderung der Umlegungsordnung?
lung der Strafverfolgungen erfolgte aus politischen Bon links ertönt aus zahlreichen Kehlen die Belehrung: Slowenen Gründen, da neue Unruhen vermieden werden sollten. Zu den Maß sind teine Slowaken. Slowenen sind Jugoslawen!" Worauf der nahmen gegen jene Organisationen, die sich gegen den Bestand der Redner sich zornfunkeinden Auges an die Zwischenrufer wendet Republik richten, gehören auch die Verbote der Nationalfozialen und sie mit wahrhaft teutonischem Furor niederdonnert: Ja, meine Arbeiterpartei und der Deutschvölkischen Freiheitspartei . Die Herren, dafür haben Sie eben fein Verständnis!" deutschvölkische Bewegung ist in Sachsen mehr verbreitet, als allgemein angenommen wurde. Die allgemeine Gefahr für die deutsche Republik geht nicht bloß die Linksparteien, sondern das gesamte deutsche Bolt an. Jene Bestrebungen gefährden die Reichseinheit aufs schwerste. Der Minister erklärte dann, daß ihm bisher kein Land bekannt sei, wo die Polizei versagt hat. Die Polizei hat Schutz zu gewähren, aber nicht Leuten, die Angriffe gegen die Re publik machen.( 3uruf rechts: Wo bleibt das Wohl des Boltes?) Das Wohl des Volkes deckt sich mit der Sicherung des Bestandes der Republit. Sachsen ist von den Rechtsputschisten ein besonders gefährdetes Gebiet. Es bildet das Aufmarschgebiet für die Orgeschleute. Gerade die Arbeiterschaft würde unter einem Rechtsputsch zu leiden haben. Deshalb wäre es ein Verbrechen der Staatsregierung, wenn sie nicht alle ihre Macht einsetzte, um den Bestrebungen der Butschorganisationen gegen die Republik entgegenzutreten.( Bravo ! fints.)
Saarbeschwerden und Völkerbundrat.
Guani vertreten.
Eine Saardelegation in Genf eingetroffen. Genf , 17. April. ( WIB.) Zu der Tagung des Bölferbundro, die eine Reihe wichtiger jaarländischer Angelegenheiten zu behandeln hat, ist hier die Abordnung von Mitgliedern des Landesrats im Saargebiet eingetroffen. Neben der Frage der Notverordnung, durch welche die jaarländische Preise unterdrückt wird, will die Abordnung vor allem die Frage des Nachfolgers für das bisherige jaarländische Mitglied der Regierungskommission Dr. Hector zur Sprache bringen sowie gegen die Haltung der In der Umlegungsordnung sollte seinerzeit eine ge. Regierungskommiffion im Bergarbeiterstreit und gegen die fehliche Grundlage für das Zusammenlegen der Felder röllig ungerechtfertigte Verdoppelung der französischen Truppen aus Anlaß des Streits protestieren. gefchaffen werden. Die Vorschriften diefer Umlegungsordnung Genf , 17. April. ( WIB.) Der Völkerbundrat eröffnete haben sich aber in der Praxis bisher wenig bewährt. Sie erbeute seine 24. Tagung unter dem Borsiz des englischen Vertreters laubten es, den rückständigen Elementen der landwirtschaftlich heute seine 24. Tagung unter dem Borsiz des englischen Vertreters tätigen Bevölkerung durch alle Arten von Terror( Gewalttätig. 2ard. Belgien ist turch Hymans, China durch Tsang feiten, Drohungen mit Brandstiftung und dergleichen) die umlegung saifu, Brasilien durch, da Gama, Spanien durch QuinoSalandra= Hanotaur Frankreich, zu verhindern und damit die landwirtschaftliche Produktion zu nes de Leon, Japan burd) Adatci und Uruguan durch hemmen. Fast alle Landeskulturamtspräsidenten im Westendas Umlegungsverfahren hat in der Hauptsache nur für den Westen Italien und Branting Schweden werden erst in einigen Tagen erwartet. Bis dahin nehmen an ihrer Stelle Gou, Garbasso flagen über diesen Terror. Wie ein LandesfulturBedeutung amtspräfident berichtet, ist z. B. allein in seinem Bezirk infolge des und unten an den Beratungen teil. Adatci widmete zu Beginn Widerspruchs in Ortsterminen in neun Sachen mit der Sitzung dem verstorbenen brasilianischen Mitglied des ständigen Kultusminister Genosse Fleißner beantwortet dann ebenfalls 3346 hektar das Verfahren gescheitert, in vier Sadjen mit 1277 internationalen Gerichtshofs, Babosa , einen Nachruf. Der Rat ereinige Anfragen. Die Ausweisung der Belgier und Franzofen aus den Heftar fonnte es einstweilen nicht fortgeführt werden, und in ledigte dann in geheimer Beratung verschiedene Verwaltungs. Schulen lehne die Regierung ab, ebenso, diesen Ausländern den 13 Sadjen mit 6488 Hettar wurde die Fortführung des Verfahrens fragen, darunter die Ernennung einzelner Kommiffionsmitglieder. Zutritt zu den staatlichen Museen, Sammlungen usw. zu verweigern. außerordentlich verzögert und erschwert. Das preußische StaatsDurch solche Methoden werden die leider bestehenden Gegenfäbe minifterium hat deshalb dem Landtag einen Gefeßentwurf zur vergrößert. Man darf das französische Bolt nicht mit den französi- praktischeren und wirkungsvolleren Gestaltung der Umlegungsord nung vom 21. September 1920 zugehen lassen. Die Begründung fchen Chauvinisten verwechseln. Wirtschaftsminister Genosse Fellisch weist den Vorwurf wegen des Gesezentwurfs betont, daß die Aenderung der Um. also orgenommen der Ungesetzlichkeit der Kontrollausschüsse zurück. Die Rechts- legungsordnung alsbald vorgenommen werden muß, weil gültigkeit der Kontrollausschüsse ist bereits burch es nicht verantwortet werden kann, daß die allseitig als besonders Rundschreiben der Reichsregierung vom Jahre 1921 produktionssteigernd anerkannten Maßnahmen der wirtschaftlichen Umlegung von Grundstücken durch den Terror einiger nicht genügend einsichtiger Elemente verhindert wird.
anerkannt.
Beamtenministerium in Oldenburg . Bei der Festsetzung der neuen Grenze in Ober. fchlesien gab es, da die Grenze mitten durch wichtige wirtschaft- Oldenburg, 17. April. ( Eig. Drahtbericht.) In Oldenburg liche Reviere führt, eine Fülle von Schwierigkeiten. Um fie zu batten bekanntlich die Rechteparteien unter Führung der Deutschen beseitigen und damit an der Grenze wirtschaftlich halbwegs er- Boltspartei gegen den Willen der Reichsregierung Neuwahlen zum trägliche Verhältnisse herbeizuführen, mußte seit der Entscheidung Landtag trotz der Ruhrbesehung erzwungen. Darauf trat das über das Schicksal Oberschlesiens in der Stille viel Zeit und Mühe Stoalitionsministerium mit dem demokratischen Ministerpräsidenten aufgewandt werden. Eins der wichtigsten der vielen oberschlesischen Tanzen zurüd. In der Dienstagsigung des Landtages wurde nun Teilprobleme, nämlich die Frage der ftrittigen Sdyächte im die Bildung eines aus Beamten bestehenden GeschäftsHindenburger Bergwertsrevier, steht nun vor der ministerium vorgenommen, das die Regierungsgeschäfte bis Entscheidung. Es handelt sich um die staatlichen Delbrüd- Schächte, zum Zusammentritt, des neuen Landtages führen wird. Zum deren Friedensproduktion( 1913) 800 000 Tonnen Rohlen betragen Ministerpräsidenten wurde Geh. Oberregierungsrat v. Finth, hat. Gegen Ende des vorigen Jahres war bei der endgültigen zum Minister für Finanzen und soziale Fürforge Geb. Regierungs Regulierung der Grenzfrage nur die Frage der Zugehörigkeit dieser rat Stein and zum Minister für Inneres und Handel Ministerial Schächte zu Deutschland oder zu Polen offengelassen worden. Der rat weber gewählt. Völkerbundrat hat nun einen spanischen Sachver
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Zwangsarbeit für Sabotage.
Bochum , 17. April. ( WTB.) Der tommandierende Ge nera l- veröffentlicht durch Maueranschlag die Berordnung 25 vom 20. März, in der es heißt, daß mit lebenslänglicher 3 wangsarbeit oder mit 3mangsarbeit nicht unter 10, Jahren oder lebenslänglicher Gefängnishaft bestraft wird, wer in den befesten Teilen des Ruhrgebietes irgendwie den Bost, Telegraphenoder Fernsprechdienst durch Zerstörung unterbricht und infolge dessen die Sicherheit und den Unterhalt der Besatzungstruppen oder die öffentliche Ordnung gefährdet. Liegen mildernde Umstände vor, fo fann auf eine Gefängnisstrafe bis zu 5 Jahren und eine Geldstrafe bis zu 10 Millionen Mark oder auf eine von beiden Strafen erfannt werden. Strafen, die auf über 5 Jahre 3wangsarbeit oder Gefängnis lauten, fönnen in einer Strafanstalt desjenigen Staates verbüßt werden, dem das urteilfällende Gericht angehört.
Französisch- belgische Konferenzen.
Paris , 17. April. ( EE.) Aus Düsseldorf wird der„ Liberté" ge melbet: Heule vormittag fanden im Düsseldorfer Stahl n Hef amei wichtige Ronferenzen statt. Die eine hatte militärischen, die andere finanziellen Charakter. An der miliary tärischen Konferenz nahm der französische Kriegsminister Maginot, der Generalstabschef Buat und General De goutte, der belgische Landesverteidigungsminister Devoze und General ſtändigen, den in Fachkreisen bes Bergbaus wennen Verleumdungen vor dem Staatsgerichtshof. Roucquon teil. Zur Beratung stand die Frage der Berstärkung der Ruhrtruppen und ihrer Verteilung. In dieser Beziehung wurden Fabregas, beauftragt, ein Gutachten in der Zuteilungsfrage zu Am tommenden Donnerstag beginnt, wie Ill. meldet, vor dem sehr wichtige Beschlüsse gefaßt, die die beiden Regierungen noch zu erstatten. Profeffor Fabregas ist am 15. April in Breslau Staatsgerichtshof in Leipzig der Prozeß gegen den Haupt- vollziehen haben werden. Die zweite Ronferenz wurde zwischen eingetroffen. Er wird in den nächsten Wochen das Gutachten schriftleiter Adolf Lindemann und den Rechtsanwalt Dr. Her dem französischen Finanzminister de Lasteyrie, dem belgischen mann Cunio, denen zum Vorwurf gemacht wird, der fächfi- Kabinettschef Gutte, den französischen und belgischen FinanzBeschreibung der Erfindung bleibt abzuwarten; es scheint sich aber schen Regierung Buck- Lipinski und dem jezigen Ministerpräsiden sachverständigen der Rheinlandfommission und den Vertretern der hier, soweit bisher ersichtlich, in der Tat um einen bedeutungsvollen ten Dr. Zeigner Verfassungsverlegung und Korrup. Wirtschaftsmission im Ruhrgebiet abgehalten. Man sprach über die tion vorgeworfen zu haben. In einem Artikel Cunios in der Kohlensteuer, die Ausgabe von Ausfuhr bewilligun Fortschritt zu handeln. Leipziger Abendpost" waren auch einzelne Fälle von angeblicher gen und die Einrichtung der Rechnungslegung im be. Bevorzugung republikanischer und fozialdemokratischer Berfone: fegten Gebiet. Nach Schluß der beiden Konferenzen begaben bei der amtlichen Stellenbefehung angeführt worden. Die Reichs- fich alle Minister nach Effen, wo sie mit Be Trocquer zusammenanwaltschaft hat den Ministerpräsidenten Dr. 3eigner als tamen. Darauf speisten sie bei General Henrys in der Billa 3eugen gelaben, dem besonders vorgeworfen war, er habe sich Hügel". bei der Besetzung von Posten und Aemtern im Justizdienst und bei feiner Begnadigungspolitit von politischen Zielen leiten laffen.
Bom amerikanischen Frauen- Friedensbund. In letzten Mit teilungsblatt, das der Frauen- Friedensbund der westlichen Hemisphäre foeben aus New Yort verschidt, merden einige Fragen an die Mütter gerichtet. Die erste lautet:
Wenn dein Sohn getötet wird in einem Kriege, der um Del quellen geführt wird, ist es dir nicht gleichgültig, ob sich das Del in Moful ober in Megito befindet? Oder macht es dir etwas aus, ob es Eigentum ist der Königl. Holländischen Shell- Gesellschaft oder der Standard Del- Companie oder der Türkei ?"
Die zweite Frage:
Kann der Wert des Lebens junger Männer nach Deltonnen Amerita opfern für soundso viel Deltonnen?"
berechnet werden? Wenn dies der Fall ist, wieviel Soldaten muß
Der Arbeitsplan des Landtags.
Der Handel mit England stockt.
London , 17. April. ( WTB.) Im Unterhaus teilte Lord Bolmer auf eine Anfrage mit, er habe Grund zu der Annahme, daß die Einfuhr nach England aus dem unbesezten deut.
Der Aeltestenrat des Preußischen Landtages fchen Gebiet sehr gering sei. Es sei fein Teil der Politik der hielt am Dienstag eine Beratung über die Geschäftslage ab. Die Besatzungsbehörde, die Ausfuhr aus dem besetzten Gebiet nach EngAuf das schärfste wird in dem Mitteilungsblatt gegen die Ruhr. Bollfigungen sollen bis zum 26. b. M. anhalten. Am Freiland zu vermindern. Sie habe tatsächlich Schritte unternommen, um invasion Stellung genommen. Und es wird gefragt, wo die tag foll der Haushalt des Ministeriums des Innern zur Beratung fie zu erleichtern, aber die Ausfuhr sei so gut wie unmöglich franzöfifchen Gewerkschaftler sind, die die Resolution des Haager on tommen. Damit sollen die Anfragen der Deutschnatio: gemacht worden durch die Haltung der deutschen Regierung(!), greffes für den Frieden annahmen. Ob sie jest Munition machen nalen und der Kommunisten gegen den Innenmi die fich weigere, Firmen zu geftatten, Waren unter Lizenzen zu oder die Eisenbahnen bedienen? Ueber Deutschlands paffiven Wider- nister Severing verbunden werden. Bom 26. April bis zum liefern, die von der zuständigen franzöfifchen Lizenzbehörde stand heißt es: 2. Mai sollen die Bollfizungen ausfallen, damit der Hauptausschuß ausgegeben feien. In Beantwortung einer Zwischenfrage erklärte Wenn diese Politik bis zum Schluß durchgeführt wird, so sagen ben Etat weiter fördern fann. Die Pfingstferien sollen am Lord Wolmer, ihm sei nicht bewußt, daß die britischen Beamten in wir im voraus, daß das Deutschland von 1923, verarmt, besiegt und entwaffnet, erfolgreicher sein wird als das mächtige, anmaßende 17. Mai beginnen und bis zum 4. Juni bauern. Unter anderem foil Köln Erflärungen geben, die von der von ihm soeben abgegebenen Deutschland von 1914, das die Weltmärkte mit Waffengewalt er auch der Bericht über die mitteldeutschen Unruhen noch zur Be- sehr verschieden seien. fprechung fommen. Der Huptausschuß soll bereits am 29. Mai feine Beratungen wieder aufnehmen.
obern wollte."
Der feurige Fluß von Samóa . Auf der Insel Savail, der größten der Samoainseln, gibt es eine pultanische Erscheinung von feltfamster Art und grandioser Gewalt. Savaii wird in seiner ganzen Ausdehnnug von vulkanischen Höhen durchzogen, von denen verschiebene imposante Berge darstellen, die bis zu mehr als 1200 Meter emporſteigen. Ein Teil diefer Bulkane ist erloschen, andere be
finden sich seit Menschengedenken in Ruhe; doch ist ein Teil der Strater noch tätig. 1905 fam es zu einer heftigen Eruption, die mit Exploſionen begann, und in deren Verkauf eine enorme Waffe sehr flüssiger Lava ausgestoßen wurde. Die Lava verwüstete eins der fruchtbarsten Gebiete der Insel in einer Ausdehnung von 20 Quaoraf meilen; fie entfloß einem neuen Krater nahe dem Mittelpunkt der Insel, den man den Bultan von Mata vanu nennt. Das über: aus seltene an diesem Krater ist die Erscheinung eines Flusses non geschmolzener Lava, der sich innerhalb der Kraterwände einher. wälzt, weißglühende Springfontänen emporfendet, zischend an den Kraterwänben brandet und dann mit großer Schnelligkeit in emmen tumelartigen Schlund rauscht, der unter einem Lavafelb hindurch bis zum Meere reicht. Man fann den unterirdischen Lauf des feurigen Flusses deutlich an einer Linie großer Rauchwolfen. Der folgen, die die Lavadece durchbringen. Mit explosiver Gewalt und donnerartigem Getöse ergießt sich die Lava unter Entwicklung starter Dampfwolfen schließlich aus dem Tunnel in die See.
Die Frühjahrsqusstellung ber Galerie Sut. Unter den Linden 21, wird Mittwoch, vorm. 10 Uhr, eröffnet. Sie bringt Werke von Mund Stofafchta, Bechstein, Haller, Delacroit, Pissaro u. a.
Glafenapps Nachfolger. Der Leiter der Theaterabteilung im Bolizei bräfibium, Glafenapp, der die Dienstaltersgrenze überschritten hat, bat fein Ami niedergelegt. Sein Nachfolger wird der Oberregierungsrat Mosie
Der Fall Puttkamer.
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Im übrigen habe das Material allerdings ergeben, daß Buttkamer für Bayern als Schädling, Giftmischer und Spigel anzusehen sei, da er an eine bekannte Berliner Stelle tendenziöse politische Berichte erstattet habe."
Auriol gegen die Staffelung der Reparationsschuld. Paris , 17. April. ( WTB.) Der Finanzpolitiker der sozialisti. schen Kammerfraktion Abg. Vincent Auriol , der den Besprechun gen zwischen den deutschen und den alliierten Sozialisten in Berlin beigewohnt hat, bespricht im Quotidien die gleichzeitig mit Was sich ein bayerischer Minister erlaubt! Nach einer Meldung der„ Telegraphen- Union" hat sich der der Reise Loucheurs nach England im„ Daily Telegraph " und bayerische Minister des Innern im Landtagsausschuß auch über den Matin" veröffentlichten Reparationsplane. Er tommt zu Foll Puttkamer geäußert und dabei u. a. gesagt, daß der der Schlußfolgerung, daß gewiffe französische Kreise ein Intereffe Haftbefehl gegen Buttfamer nicht wegen feiner journa daran zu haben glauben, durch Staffelung der Reparationsschuld franzöfifchen Ansprüche gegenüber Deutschland lebendig zu erhalten. liftifchen Tätigteit gegeben worden sei, sondern wegen auf eine lange Reihe von Jahren in Form von Annuitäten die or bperdacht! Der Minister fügte hinzu: Das sei, fchließt, Vincent Auriol , die Lehre der Zahlen, wenn sie alles fünftlichen Beiwerts entkleidet würden. Hier liege, versteckt unter den Milliarden, das Bipernnest. Diese Männer feien Don dem eifrigen Wunsch beseelt, daß Frankreich Wenn irgendwo, außer in Bayern , ein Minister fich über eine recht lange der Gläubiger Deutschlands bleibe, gerichtliche Untersuchung äußert, ohne sich in Allgemeinheiten zu er ja, baß Deutschland nie bezahle, damit Frankreich die gehen, dann pflegt man höchst entrüstet darüber zu sein, daß er Bejehung verewigen könne und in dieser Form einer durch gern sich in ein schrochendes Verfahren eingemischt hätte. Herr gesehene Berfehlungen gerechtfertigten ständigen Befeßung die tat. Schweŋer aber, der bisher nicht die Straft gehabt hat, mit all seinen fächliche Annexion der seit langem begehrten Gebiete er. Bolizeimannschaften die Hitler - Banden zur Bernunft zu bringen, er reiche. Frankreich breche zufammen unter der Laſt der Anleihen. laubt sich, den verhafteten linksgerichteten Schriftsteller als Schäd- Es werde von Steuern erdrückt. Die Geschädigten warteten auf fing, Giftmischer und Spigel" zu beschimpfen, weil er an eine be- Bahlungen. Die Befehung aber werde ein großes Heeresbudget fannte Berliner Stelle" Berichte geliefert habel rechtfertigen und den H a ß und die Revanchestimmung wachhalten. Morgen Ruinen, übermorgen Krieg, das sei das Brogramm, das gemiffe von wer meiß wem geleitete und kom. mandierte Männer heute zu verfechten magten,
Nehmen wir einmal an, die unsinnige Anklage wegen Mordes oder vielmehr, wie es ursprünglich hieß, wegen Anstiftung zum Morde würde vor einem bayerischen Boltsgericht perhandelt