Abendausgabe

Nr. 216 40. Jahrgang Ausgabe B Nr. 107

Bezugsbedingungen und Anzeigenpreise find in der Morgenausgabe angegeben Redaktion: Sw. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-295 ( Tel- Moreffe: Sozialdemokrat Berlin

Vorwärts

Berliner Dolksblatt

Preis 100 Mark

Mittwoch

9. Mai 1923

erlag und Anzeigenabteilung Geschäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin S. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 2506-250%

Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Englisches Ultimatum an Rußland . Parlamentarische Obstruktion.

Das Dokument erinnert sodann daran, daß das Handelsabkommen mit Rußland

Bernstein.

Die Kommunisten berufen sich für das Gebaren ihrer Bertreter im preußischen Abgeordnetenhause, das zur Maß­regelung eines Teils der letzteren und zeitweiliger gewalt famer Entfernung von verschiedenen von ihnen aus dem Hause geführt hat, auf ein vermeintliches Recht auf parla mentarische Obstruktion. Als Beweis dafür, daß die Sozial demokratie in früherer Zeit unter der Führung der bewährten damaligen Führer, wie August Bebel , Paul Singer und andere, dieses Recht geltend gemacht und ausgeübt hat, ver­weisen sie unter anderem auf den großen Obstruktionsfampf, den die Sozialdemokratie im Jahre 1902 gegen den von der Regierung vorgelegten Zolltarif geführt hat.

London , 9. Mai. ( TU.) Der englische Bertreter in Mostau| Sowjetstaate sowie die Unfähigkeit der Sowjetbureaukratie, hat heute der Sowjetregierung eine Note der englischen Regierung das Wirtschaftsleben Rußlands , unter Beibehaltung des überreicht, in der erklärt wird, daß England, falls die Sowjetregie- jezigen absolutistisch- terroristischen Regimes, in Gang zu brin­rung nicht binnen zehn Tagen die von England spezialisierte Begen, haben auf die Industrie- und Handelstreife Englands, dingungen erfülle, sich nicht mehr an die Bestimmungen des englisch die sich vor zwei Jahren den russischen Markt erschließen russischen Handelsvertrags gebumben fühle. In dem Dokument wollten, sichtlich verstimmend gewirkt. Entscheidender find je heißt es: doch die Gründe, die mit der englischen Orientpolitit Der Ton und der Charakter der Note, die die englische Regie- in Verbindung stehen. Es ist unverkennbar, daß sich seit dem rung neuerdings vom russischen Volkskommiffariat des Aeußern er- Herbst v. J. eine Annäherung zwischen England und der halten hat, in Berbindung mit einer Reihe von Borfällen, machten Türkei vollzieht, die auch auf der jetzt stattfindenden zweiten es für die englische Regierung notwendig, zu überlegen, ob es Lausamer Konferenz in die Erscheinung tritt. Diese Annähe wünschenswert oder sogar noch möglich sei, daß die Be- rung hat naturgemäß neben einer Entfremdung mit Frank- Es lohnt sich, auf diesen Hinweis etwas einzugehen. ziehungen zwischen den Regierungen auf unerträglichem Fuße reich auch eine Gegenfäglichkeit zu Rußland mit sich gebracht, Gerade an der Hand des damaligen Kampfes der Sozial fortgesezt werden können und ob es auch mit der Selbstachtung die schon in der Ausschaltung Rußlands bei der Lösung der demokratie läßt sich ihre Stellung und das grundsätzliche Bera ber englischen Regierung vereinbar fei, die wiederholten Bemühun- Meerengenfrage deutlich zum Ausdrud gelangt und die in halten ihrer Führer zur Frage der parlamentarischen Ob gen der Sowjetregierung zu ignorieren, fich mit England zu über- traffer Weise illustriert wird durch die wegwerfende Behand struktion auf das deutlichste und jeden Irrtum ausschließend werfen. In dem Wunsche, zu einem flaren Entschlusse tommen zu lung, die der russischen Delegation in Lausanne jezt zuteil wird. darlegen. tönnen, richtet daher die englische Regierung an die Sowjetregierung In dieser Situation erscheint es dem Leiter der englischen Es handelt sich da vornehmlich um zwei Fragen. cine Darstellung ihrer Ansichten über die Lage. Außenpolitit, Lord Curzon , angebracht, die antienglische Erstens: Warum und zu welchem 3wed machte die Propaganda Sowjetrußlands im Orient in den Border Sozialdemokratie damals Obstruktion? Nun, einfach deshalb, grund zu rüden, um der fortgesetzten Bedrohung des briti- weil die Zolltarifvorlage, die einen grundsäglichen Bruch mit ver zwei Jahren abgeschlossen worden sei, um die Handelsbeziehun- chen Weltreichs auf diesem Gebiete ein Ende zu sehen. Dem der bis dahin in Geltung gewesenen Zoll- und Handels­die sogenannte Caprivische Handelspolitik früheren. Bizetönig von Indien liegt auch. jezt die Sicherung politik gen zwischen den beiden Staaten wieder aufleben zu lassen; die dieses wichtigsten Teiles des englischen Kolonialbefizes am deutete, auf das tiefste in das Wirtschaftsleben eingriff und Regelung der politischen Beziehungen sei zurückgestellt worden, bis Herzen, zumal die von russischer Seite geförderte antienglische wesentlich erhöhte 3ölle auf Brot, Fleisch und andere Nav das Handelsabkommen fich in der Praxis bewährt habe und bis bie Propaganda fich nicht allein auf Indien , sondern auch auf rungsmittel als Mindestzölle vorjah, einem Reichstag zur Be­Sowjetregierung einige unerläßliche Bedingungen erfüllt habe. Als Afghanistan , Verfien und Borderasien erstreckt. Bon russischer schlußfassung vorgelegt wurde, dessen Mandat schon nahezu die englische Regierung diesen Schritt fange vor jedem ähnlichen Seite ist diese Propaganda niemals geleugnet worden, vielmehr abgelaufen war er war 1898 gewählt und man schrieb Schritt irgendeiner anderen ausländischen Macht unternommen haben die Führer der Kommunistischen Internationale, und 1902- und bei dessen Wahl die Wähler keine Ahnung das habe, habe sie damit nicht nur ihren Willen fundgegeben, eine unter ihrem Druck auch die verantwortlichen Vertreter der von hatten, daß er über diese weitgehende Aenderung der freundschaftliche Verständigung mit der russischen Sowjetdiplomatie, die antienglische Propaganda unter den Zölle zu beschließen haben würde. Angesichts dieser Tatsache Regierung und dem russischen Volke herbeizuführen, sondern habe Orientvölkern als das wirksamste Instrument der russischen forderte die Sozialdemokratie, daß der Zolltarif erst zur Bea auch materiell zur Stabilität und zum Wohlstande des russischen Außenpolitik erklärt. Mit Hilfe dieses Instruments find auch ratung und Abstimmung gebracht werde, nachdem den Etaates beigetragen. Zu gleicher Zeit sei England bereit gewesen, tatsächlich eine Zeitlang gewisse Erfolge erzielt worden. Nun Wählern Gelegenheit gegeben sei, sich mit seiner Bedeutung ein beiderseitiges lebereinkommen zu unterzeichnen, nach aber wendet sich diese Waffe gegen Rußland selbst, da es der bekanntzumachen und zu ihm Stellung zu nehmen, und als dem in jedem der beiden Länder die feindliche Propaganda zähen englischen Außenpolitik gelungen ist, durch die sich an dies verweigert worden war, machte die Sozialdemokratie gegen das andere eingestellt würde. Dieses Uebereinkommen, bahnende Annäherung an die Türkei den wichtigsten Aktiv- Obstruktion, um das Hinausschieben der Entscheidung bis nach bas England loyal und gewiffenhaft eingehalten habe, sei von An- posten der Sowjetdiplomatie im Orient zu zertrümmern, und der bevorstehenden Neuwahl des Reichstages zu erzwingen. beginn an da gleichzeitig die schädliche und unzweckmäßige Innen Der 3wed war ein durchaus demokratischer, stand politik der Sowjetregierung jene wirtschaftliche und poli- mit feinem vernünftigen Grundsag des Parlamentarismus tische Feftigung Sowjetrußlands gehemmt hat, die allein im- in Widerspruch. ftande gewesen wäre, Rußland zu einem achtunggebietenden Faktor in der internationalen Bolitik zu machen.

von Sowjetrußland dauernd und in flagranter Weise verleht worden. Schon im Jahre 1921 sei die Tätigkeit russischer Agenten im englischen Asien festgestellt worden, und seit dieser Zeit hätten sich solche Borkommnisse ständig wiederholt. Als Haupt­Wie aus London gemeldet wird, ist das Ziel der engli betätigungsgebiet dieser antienglischen Propaganda werden Persien , Afghanistan und die indischen Grenzgebiete bezeichnet. Die Tätigkeit ichen Regierung nicht, einen Bruch mit Rußland herbeizu ber Agenten habe sich in der neuesten Zeit auch auf den Irat und führen. Sie will nach der Beantwortung des Ultimatums Kermanshat nerbreitet. Auch in Afghanistan betätigen sich die die ganze Frage dem Parlament unterbreiten und erst dann Russen in dieser Weise, was ihnen sehr erleichtert werde durch die eine entscheidende Aktion unternehmen. Es ist vorauszu­Nachbarschaft aufrührerischer indischer Grenzstämme. Es sei nach sehen, daß in Verbindung mit dieser Frage lebhafte politische gamiesen, daß Rußland diefe Stämme mit Wassen und Munition Auseinandersetzungen in England einsehen werden, da die Arbeiterparteien sich entschieden gegen den Bruch mit Rußland und gegen eine agressive antirussische Aktion aussprechen.

versehen habe.

Das Dokument fährt dann fort, eine Fülle derartiger Vorgänge tonne auch noch aus der Türtei, aus den britischen Dominions und fogar aus England felbft aufgezählt werden, die alle beweisen würden, in welcher eindeutigen Weise Sowjetrußland die vornehmste Boraussetzung des Handelsvertrages verfehe. Es fei offentsichtlich

Curzon - Rede im Oberhaus. Uebereinstimmung mit Baldwins Erklärung. Condon, 9. Mai. ( WEB.) Im Oberhaufe gab Cord Curzon unmöglich, diefes Abkommen weiterhin aufrechtzuerhalten, das von der einen Seite gewissenhaft beachtet, von der anderen aber auf eine Anfrage Cord Grens eine mit der Mitteilung Baldwins identische Erklärung ab. Lord Birkenhead erklärte, nach der be­ebenso systematisch verlegt würde. Wenn nicht jetzt diese Atte bewundernswerien und zurückhaltenden Erklärung Curzons werde er endet und unmöglich gemacht, und die dafür verantwortlichen Be- davon absehen, die Bemerkungen zu machen, die er zu machen be­ainten abgefeßt und von der Szene abberufen würden, fei es un abfichtigt habe und nur sagen, daß es seiner feffen Ueberzeugung möglich, ein so einseitig ausgeführtes Abkommen auch noch weiter nach wichtig sei, daß es flar gemacht werde, daß Curzon für alle hin in Geltung zu belassen. Parteien in England in dieser Frage gesprochen habe.

Sodann zählt das Dokument eine ganze Reihe von Zwischen. fällen und midrigen Erlebnissen englischer Staatsangehöriger in Rußland auf, für die meder ein Bebauern ausgesprochen noch

Französische Sozialisten ins Ruhrgebiet .

Paris , 9. mai.( MTB.) Die fozialistische Kammerfraktion beschloß gestern, ihre Mitglieder Chauffy, Feliz, Lobet, Maes und Uhry fofort in das Ruhrgebiet zu entfenden, um dorf eine Unter­fuchung über die Lage anzustellen.

-

be=

Das gleiche trifft hinsichtlich der zweiten Frage zu, nämlich in bezug auf die Art der Obstruktion. Hier hielt sich die sozialdemokratische Fraktion durchweg auf dem Boden der Geschäftsordnung des Reichstages, die allerdings in ihrer damaligen Gestalt für das Obstruieren mehr Möglichkeiten darbot, als das heute der Fall ist. Sie tannte noch feinerlei Beschränkung der Redezeit, weder soweit die Reden zu den Materien der Gesetzgebung selbst in Betracht kamen, noch bei Erörterungen von Fragen der Geschäftsordnung selbst. Und davon wurde allerdings weidlich Gebrauch gemacht. Ebenso von den namentlichen Abstimmungen, die damals nicht durch Kartenabgabe erfolgten, sondern mittelst Namensaufruf er ledigt werden mußten, was bedeutend mehr Zeit in Anspruch nahm. Selbst mit Hilfe von Schlußanträgen konnten die bürgerlichen Barteien nicht verhindern, daß die Beratung der Zollvorlage im Ausschuß und im Plenum ganz erheblich mehr Zeit in Anspruch zu nehmen drohte, als dem Reichstag . zur Verfügung stand.

Allerdings schrie man in den Reihen der Gegner über Mißbrauch der geschäftsordnungsmäßigen Rechte der Abge ordneten. Aber man tonnte nicht bestreiten, daß die Sozial demokraten sich streng im Rahmen dieser Rechte hielten. Niemand sah schärfer darauf, daß er nicht überschritten wurde, als gerade August Bebel . Charakteristisch dafür ist folgender Vorfall:

Einmal hatte der Präsident Ballestrem statt Paul Singer , der fich gemeldet hatte, einem anderen Abgeord neten das Wort gegeben. Paul Singer betrat trotzdem die Rednertribüne und verließ sie auch nicht, als Ballestrem ihn dazu aufforderte. Nach dreimaliger vergeblicher Aufforderung verwies Ballestrem nun Singer das Haus, und als auch das nichts fruchtete, vertagte er die Sigung auf eine halbe Stunde. Die Fraktion hielt nun eine improvisierte Besprechung darüber ab, was mun geschehen solle. Einige Mitglieder meinten, der Präsident habe fein Recht gehabt, Singer aus dem Hause zu verweisen; dieser solle daher, wenn die Pause vorüber sei, ruhig

irgendeine Entschädigung geleistet worden fei. Die Note geht auf Rußland ermordeten Engländer Davidsohn und miß Harding eine angemessene durch gegenseitiges Uebereinkommen oder durch den internationalen Gerichtshof im Haag festzusetzende Geldbuße, fordert Paris , 9. Mai. ( MTB.) Die sozialistische Rammergruppe hat dann weiterhin für den an der Murmantüste von den Ruffen be­schlagnahmten Fisch dampfer volle Entschädigung des Eigners befchloffen, auf die Beantwortung ihrer Interpellation nicht zu und der Bemannung sowie die Zusicherung, daß in Zukunft englische brängen, bevor die im Gang befindlichen Verhandlungen zwischen Schiffe außerhalb drei Meilen von der Küste nicht mehr derartigen den sozialistischen Vertretern der verbündeten Länder und Deutsch llebergriffen ausgesetzt sein werden. Zulegt wird die Sowjetregie- lands endgültige Resultate gezeitigt haben. Ferner hat Abg. wieder im Hause seinen Platz einnehmen. Mit großer rung aufgefordert, die beiden von Weinstein gezeichneten russischen Moutet den Auftrag erhalten, über die Ergebnisse der französischärfe trat Bebeldem entgegen. Es sei nicht an. Noten in Beantwortung der englischen Vorstellungen über die fchen Orient pofitit zu interpellieren. Geistlichenverfolgungen ihres unangebrachten Tones megen zurüdzuziehen. Wenn diese Bedingungen nicht inner­Indische Glaubenskämpfe. In Amritsar hat es erneute halb sechs Tagen erfüllt feien, müsse die englische Regierung an Busammenstöße zwischen Hindus und Mohammedanern gegeben, dabei nehmen, daß der Sowjetregierung an einem Weiterbestehen des wurden 50 Hindus verwundet. In der Stadt herrscht englisch - ruffischen Handelsvertrages nichts mehr gelegen lei. Terror. Die Kaufläden der Hindus sind geschlossen.

Börsenruhetag.

gängig, die Verfügung des Präsidenten schlechthin zu igno­rieren. Singer folle vielmehr zunächst draußen bleiben. Er, Bebel , werde sofort bei Wiedereröffnung das Wort zur Ges schäftsordnung nehmen, den Irrtum des Präsidenten feststellen, und dann möge Singer ruhig eintreten und auf seinen Platz gehen, die Sache werde damit erledigt sein.

Durch das englische Ultimatum an Rußland tritt ein Bebel drang damals nicht durch, die Mehrheit der an der Moment in die europäische Politit ein, dessen herannahen man Besprechung Teilnehmenden stimmte für den anderen Vor­schon seit einiger Zeit erkennen fonnte. Zwei Dinge sind für schlag. Indes fam es zu feiner neuen Szene. Ballestrem, der die englische Politik maßgebend gewesen, diesen Borstoß gegen in der Zwischenzeit Wind davon erhalten hatte, was wirklich Sowjet- Rußland zu unternehmen: einmal die Enttäuschung An der heutigen Börse war das Geschäft am Devisenmarkt ver- vorlag, war flug genug, Singer zuerst nicht zu sehen, und über die geringen Ergebnisse des englisch - russischn Handels- hältnismäßig ruhig. Der Dollar wurde mit 37.700 genannt. lenkte, nachdem Bebel die Situation flargelegt, nun seiner vertrages und andererseits das Bestreben, den störenden Ein- Troß des Börsenruhetags war dagegen auf dem Effektenmarkt ein feits ein. fluß Rußlands aus der Orientpolitik auszufcheiden. recht lebhafter Berkehr zu vermerten. Das Bublifum interessiert Wie die Obstruktion endete, ist bekannt. Die bürgerliche Hinsichtlich des ersten Bunttes gilt in englischen politischen sich jetzt auch für die sogenannten schweren Werte, namentlich für Reichstagsmehrheit änderte die Geschäftsordnung ab. Für Kreisen das Wort, daß zwischen Rußland und England wohl Montanpapiere. Dort find die billigeren Papiere, wie Mansfelder die namentlichen Abstimmungen wurde die Kartenabgabe an ein Handelsvertrag egiftiere, aber fein Handel. Die 65 000, bevorzugt. Im übrigen hörte man hauptsächlich nur die die Stelle des Namensaufrufs eingeführt, die Redezeit bei Ge­schäftsordnungsanfragen wurde auf fünf Minuten begrenzt Unsicherheit der politischen und rechtlichen Verhältnisse im gestern genannten Werte zu nicht wesentlich veränderten Kursen.