Abendausgabe

Nr. 238 40. Jahrgang Ausgabe B Nr. 118

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt

Preis 100 Mark

Donnerstag

24. Mai 1923

Berlag und Anzeigenabteilung Geschäftszeit 9-5 Uhr

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Die Unruhen im Ruhrgebiet .

Plünderungen. - Tote und Verwundete.- Selbstschutz gegen Plünderer.

Lohnsteuer und Einkommensteuer

Der bürgerlichen Presse ist der Hinweis der Sozialdemo­tratie auf die Tatsache, daß die Lohnsteuer den weitaus über­wiegenden Teil der Einkommensteuer beträgt, stark auf die Nerven gefallen. Es ist natürlich unangenehm zu hören, daß Es ist schwer, aus dem Wirrwarr der Meldungen, die Dachstuhl des Polizeipräsidiums zum Opfer gefallen, der völlig aus- in den letzten Monaten des Jahres 1922 und in den ersten des aus Dortmund und Gelsenkirchen vorliegen, ein flares Bild gebrannt ist. Im Laufe des heutigen Vormittags hielten die Kom- Jahres 1923 der Anteil der Lohnsteuer an dem gesamten über die Unruhen zu gewinnen. Soviel erscheint schon sicher: munisten Versammlungen ab. Sie geben selbst zu, die Massen, die Aufkommen von Einkommensteuern auf 70 bis 90 Broz. Diese Unruhen entspringen der ungeheuren Not der fie aufgerufen und aufgeputscht haben, nicht mehr in der Hand und darüber gestiegen ist. Man versucht mit allen Mitteln die Bevölkerung, sie werden begünstigt durch das Verhal- zu haben, und erklären jeht, daß fie an den Ereignissen schuldlos Richtigkeit dieser Darstellung in 3weifel zu ziehen und auf ten der Franzosen , die das ganze Gebiet jeden ordnungsmäßi- wären. Zurzeit sind Bestrebungen im Gange, mit Einschluß diese Weise das Kapital einer feiner Leistungsfähigkeit ent­gen Schußes entblößt haben. Die Unruhen richten sich in der kommunisten einen Selbstschutz zu bilden, der die ver- sprechenden Besteuerung zu entziehen. ihren Auswirkungen legten Endes nur gegen die Bevölke brecherischen Elemente niederhalten und die Ordnung wiederherstellen rung, deren Elend sie nicht beseitigen, sondern nur vermehren soll. Die Ursache für die traurigen Vorkommnisse liegt in der viel tönnen. Man sollte auch nicht von Kommunistenherrschaft zu niedrigen Entlohnung vor allem der Bergarbeiter, die im Ruhrgebiet , sondern von Gefindelherrschaft sprechen. Die in den letzten Wochen in feiner Weise mehr Schriff hielt mit der un­Rommunisten felber, trogdem sie durch ihre maßlose und un- geheuren Preissteigerung auf dem Lebensmittelmarkt. rerantwortliche Agitation ein gerüttelt Maß Schuld an den Borgängen haben, rücken offensichtlich jetzt von den Plünde­rungen ab. Schon die heutige Rote Fahne" macht nicht mehr den Versuch einer Solidarisierung mit dieser Bewegung und die jetzt vorliegenden Meldungen zeigen, daß auch die Kommunisten gezwungen sind, sich gegen die Geister zu wenden, die sie selber gerufen haben.

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61 Verwundete, 5 Todesopfer in Gelsenkirchen . Als Opfer der Krawalle sind bis jetzt 61 Verwundete festgestellt, von denen fünf ihren Verlegungen erlagen. Es befinden sich auch einige Selbstschuhleute darunter. Mehr als die Hälfte der ver­wundeten Kommunisten find nicht aus Gelsenkirchen , sondern aus der Umgegend.

Den

Neuerdings macht durch die bürgerliche Presse ein Artikel die Runde, der darauf hinweist, daß im Jahre 1921 die Be­sizenden den Hauptteil der Einkommensteuer gezahlt haben. Das Material entstammt einer Zusammenstellung, die das Reichsfinanzministerium dem Reichstag zur Verfügung gefiellt hat. Es ergab sich daraus, daß im Jahre 1921 nur 18,6 Proz. der Einkommensteuer von den nicht veranlagten Steuerabzugspflichtigen, die übrigen 81,4 Proz. von ver anlagten Steuerpflichtigen gezahlt worden sind. Jeder Abzugspflichtige zahlte nach dieser Gegenüberstellung im Durchschnitt 509,03 m., während die Steuerbelastung der ver­anlagten Steuerpflichtigen pro Kopf 2798,08 m. beträgt. Die Der Gefahrenherd, der dort im Ruhrgebiet entstanden ist, muß so schnell wie möglich beseitigt werden. Gelsenkirchen , 24. Mai. ( WTB.) Die blutigen Ereignisse, die Nationalliberale Korrespondenz" zieht daraus den Schluß: ,, Daraus ergibt sich, daß bei genauen statistischen Feststellungen Letzten Endes fann er nur durch die besonnene Selbsthilfe der sich am Mittwoch hier abgespielt haben, sind die Folgen der Ent arbeitenden Bevölkerung erledigt werden. Nichts wäre gefähr fernung der deutschen Schußpolizei durch die Franzosen. Wie das Verhältnis des Steuerabzuges, der durch Lohnsteuer zu dem arbeitenden Bevölkerung erledigt werden. Nichts wäre gefähr erinnerlich, hatte gerade die Gelsenkirchener Schutzpolizei , die mit Steuerbetrag, der durch Beranlagung aufgebracht wird, wesent. licher, als den Tiraden der rechtsstehenden Bresse zu folgen, die der Bevölkerung im besten Einvernehmen stand, den besonderen ich anders ist, als wie dies von den Arbeitnehmern behauptet den Schrei nach Organisierung eines nationalistischen Zorn der französischen Besagungstruppen hervorgerufen, die feiner wird. Selbstschutes ausstößt und den preußischen Innen- zeit mit großem Aufgebot eine militärische Expedition nach Gelsen - Nichts ist irreführender als eine derartige Schluß­minister Severing dafür verantwortlich machen will, daß firchen unternahmen und die Schutzpolizei entwaffneten, mis- folgerung aus Zahlen, deren Wert höchst fragwürdig ist. Der die Franzosen die grüne Schuhpolizei aus dem Ruhrgebiet handelten und verhafteten. Der von den Gelsenkirchener Bürgern Lohnabzug war im Jahre 1921 nur unzulänglich durchgeführt. entfernt haben. Die große Masse der Bevölkerung wird sich gebildete Selbstschutz fonnte auch im Verein mit der städtischen Feuer- Man hatte die Leistungsfähigkeit der Finanzämter maßios aweifellos zu helfen wissen. Sie wünscht von nationalistischen wehr im Ernstfall einen wirksamen Ersatz für die Schutzpolizei nicht überschätzt und infolgedessen auch viele, dem 2ohnabzug Experimenten verschont zu bleiben. Ohne eine radikale geben. Die Misstimmung über die Preissteigerung der letzten Tage, unterliegenden Steuerpflichtigen noch einer besonderen Ver­Menderung der Lohnpolitit der Regierung und die sich im Ruhrgebitet verstärkt bemerkbar machte, wurde von fom- anlagung unterworfen. So fam es, daß die Zahl der veran der Wirtschaftsfrie ist allerdings an eine Beruhigung faum munistischen Hetern benutzt, um die Erregung in Gelsenkirchen zu lagten Steuerpflichtigen hier viel größer erscheint, als sie unter zu denken. Die feit der Einsetzung der rein bürgerlichen Regies steigern. Die Bildung wilder Kontrollkommiffionen veranlaßte den Bugrundelegung der späteren verbesserten Steuerrege­rung einseitig gegen die Arbeiterschaft gerichtete Lohnpolitit Selbstschutz zum Eingreifen. Nunmehr traten die profetarischen lung sein würde. Go ergab es sich, daß von mus verschwinden, wenn nicht die Erregung der hungernden Hundertschaften aus Gelsenkirchen und aus der Umgebung in Aftion. 12 245 519 Steuerpflichtigen, die der Veranlagung unter­Massen immer wieder zu neuen Explosionen Diesen Hundertschaften der Kommunisten schloß sich verbreche. lcgen, 11 797 054 oder 9,36 Proz. auf Einkommen führen soll. Hoffentlich handelt die Regierung, indem sie risches Gesindel in großer Zahl an. unter 60 000 m. entfielen, unter denen bestimmt diese Ursache der Unruhen durch sofortiges Eingrelfen schleu Nachdem es den Aufrührern in den Abendstunden gelungen ein großer Teil zu suchen ist, die bei einer besseren Aus­nigst beseitigt. Die Auswucherung der Ruhrbevölkerung ist war, das Gelsenkirchener Polizeipräsidium zu besetzen, wurde vergestaltung des Lohnsteuergesetzes als Lohnsteuerpflichtig ge­eine fo grenzenlose, daß nur ein energisches Eingreifen gegen fucht, das Gebäude in Brand zu stecken. Die Aufrührer begnügten golten hätten. Dieser Ausbau der Steuergesete ist inzwischen diesen Bucher und eine Befferstellung der Lebenshaltung der sich damit, sämtliches Aftenmaterial der Polizei, Schreibmaschinen erfolgt. Man kann also die Zahlen von heute nicht mit Bevölkerung dauernde Ruhe sichern kann. und Lebensmittel aus den Fenstern zu werfen und auf der Bant- den Zahlen von damals vergleichen. Die heutige Lohnsteuer Gelsenkirchen , 24. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Nach- straße zu verbrennen. Dieses sinnlose 3erstörungswert umschreibt das Arbeitseinkommen genauer und erfaßt infolge­dem gestern vormittag auf dem Fleischmarkt durch kommunistische fand indessen bei der Arbeiterschaft heftigen Widerspruch, die ihre deffen mehr Steuerpflichtige als der frühere Steuerabzug. Kommissionen die Preise herabgefeßt und teilweise auch Beschlüsse zu der gegenwärtigen Lage heute faffen dürfte. In den Dabei ist noch nicht in Rechnung gestellt, daß die vom 3wangsverkäufe vorgenommen worden waren, ohne daß es Morgenstunden des heutigen Tages wurde das vollständig ausge- Besitz aufgebrachten angeblich so hohen Steuersummen an dabei zu größeren Zwischenfällen gelommen wäre, ihlossen raubte Bolizeipräsidium von den Aufrührern noch besett Rauftraft tatsächlich nur einen Bruchteil derjenigen nachmittags die Geschäftsleute ihre Läden, als sich erneut gehalten. Steuern darstellen, die die Lohnsteuerpflichtigen bezahlt hatten. Massen in den Straßen ansammelten. Zum Schutze der Geschäfte Die Stadtverwaltung Gelsenkirchen hat ihren Dienst wieder Würde man in Goldmark umrechnen, so würde sich diese Fest­gegen Plünderungen wurde die Berufsfeuerwehr aufgeboten, aufgenommen. Das Rathaus ist noch unbefeht. In der Stadt stellung ganz einwandfrei ergeben. Im Jahre 1921, wo der und auch der Selbstschuh, dem auch organisierte Arbeiter herrscht nach wie vor große Erregung, da bei dem Fehlen Lohnsteuerpflichtige seine Steuern bei einem Dollarstand von angehören, griff ein. Als die Feuerwehr allein nicht in der Lage jeder staatlichen Machtmittel die Entwickelung der Dinge unüber- 62 bis 300 zahlte, lieferten die Veranlagungspflichtigen ihre war, die Ruhe und Ordnung in den Straßen aufrechtzuerhalten, sehbar ift. Beträge nicht ab. Im Gegenteil, der Artikel, der hier gegen wurden auch die Werkfeuerwehren der umliegenden Betriebe heran­die Arbeiterschaft ausgespielt wird, betont selbst, daß die gezogen. Im Laufe des Abends tam es dann von 5 Uhr ab za Gelsenkirchen , 24. Mai. ( TU.) Die Kommunisten(?) find Steuereingänge des Jahres 1922 bei den Veranlagungspflich schweren 3ufammenstößen und regelrechten kämp­fen, wobei 5 Tote zu verzeichnen waren. 57 Verwundete wurden zurzeit die Herren der Lege. Es finden gegenwärtig zwischen ihnen tigen noch aus dem Steuerjahr 1921 geschuldet wurden, also in die Krankenhäuser eingeliefert, etwa 20 Personen, die leichtere fordern die Wiedereröffnung der Märkte und den Verkauf der den ist. In Goldmart haben also die veranlagungspflich in die Krantenhäuser eingeliefert, etwa 20 Personen, die leichtere und der Stadtverwaltung Verhandlungen statt. Die Kommunisten erst bei einem Dollarstand zwischen 300 und 9000 gezahlt wor Berlegungen hatten, nach Anlegung von Notverbänden in ihre Woh- Lebensmittel zu billigen Preisen. tigen Steuerzahler, obwohl sie nach dem damaligen Steuer­nungen entlaffen. Abends gegen 9 Uhr stel das Polizeiprä. Lebensmittel zu billigen Preisen. recht noch einen großen Teil derjenigen umfaßten, die heute Gelsenkirchen , 24. Mai. ( WEB.) Zur Stunde finden in lohnsteuerpflichtig sind, nur einen winzigen Bruchteil von dem sidium in die Hände der Aufrührer, die dort später die rote Fahne hißzien. Das zum Teil wertvolle und unerjehliche Aftenmaterial Gelsenkirchen zwischen Vertretern der Stadt und Bertretern der gezahlt, was die Arbeiterschaft aufgebracht hat. wurde entweder auf die Straße geworfen und dort verbrannt oder Gewerkschaffen und politischen Parteien Be­In den Bureauräumen selbst angezündet, wodurch unermeßlicher sprechungen statt, in denen besonders die Bildung eines Ordnungs­Schaden entstanden ist. Diesem Treiben ist heute morgen auch der dienstes beraten werden soll.

fiel

Verhandlungen.

Diese Gründe beweisen schlagend, daß schon in frühe­ren Jahren die Arbeiterschaft, die ohnehin durch indirefte Steuern rücksichtslos zu gewaltigen Steuerlasten her. angezogen wird, auch von der Einkommensteuer den organisationen haben Erziehungseinrichtungen zu schaffen und Er- Löwenanteil getragen hat. Aber, so sagt man heute, Holländische Verteidiger an der Ruhr. ziehungsgemeinschaften zu bilden, in denen alle an der Erziehung jetzt sind ja die Borauszahlungen für Steuern einges Hang, 24. Mai. ( WIB.) Das Niederländische Korrespondenz Beveiligten gemeinsam wirken. Daher wendet sich die internationale führt. Auch der veranlagungspflichtige Steuerzahler muß bureau erfährt, daß die Rechtsanwälte bei dem hohen Arbeitsgemeinschaft der sozialistischen Erziehungsorganisationen an einen Teil der Einkommensteuer im voraus an die Finanz­Rat der Niederlande ( der obersten Berufungsinstanz des Bandes) die klassenbewußten Arbeiter und Arbeiterinnen, besonders an die fassen abführen. Gewiß bedeutet das eine Verbesserung des Ban Houten und Curtius von deutscher Seite ersucht worden Lehrer, Eltern, Frauen, Jugendverbände mit der Aufforderung zur bisherigen Zustandes. Das Bürgertum sollte allerdings nicht find, die Berteidigung eines Teils der Deutschen zu über- tatträftigen Mitarbeit nehmen, die im Ruhrgebiet vor die französischen Kriegsgerichte gestellt werden sollen. Beide Herren haber die Aufgabe ange­nommen, der Lehtgenannte ist bereits nach dem besetzten Gebiet abgereift.

Schwankung im Dollarkurs.

so bescheiden sein und verschweigen, daß diese Berbefferung fast ausschließlich auf das Drängen der Sozialdemo tratie herbeigeführt ist und daß die Wünsche unserer Partei noch viel weitergegangen sind. Denn so wenig man bestreiten fann, daß heute die veranlagungspflichtigen Steuerzahler immerhin auch in Goldmart mehr Einkommensteuern zahlen müssen als früher, es sind und bleiben doch nur Beitel­

Im Devisenverkehr zeigt sich heute wieder eine gewisse Unsicherheit. Die bevorstehenden Berhandlungen des Reichs Internat. sozialistische Erziehungskonferenz. tages über die Ursachen des Marksturzes sowie die sich mit Hart­Hamburg, 24. Mai. ( TU.) Eine internationale Konferenz für nädigteit erhaltenden Gerüchte über eine angeblich in den nächsten groschen im Vergleich dazu, wie die Arbeiterschaft zur fozialistische Erziehungsorganisationen, die von Belgien , Deutsch Tagen zu erwartende Wiederaufnahme der Stüßungsattion Steuer herangezogen wird. Zunächst weiß jeder Beran­lend, England, Frankreich , Holland , Luxemburg , Deutschösterreich, der Reichsbant mahnen zu einer gewissen Vorsicht. Industrie lagungspflichtige, daß allein die Tatsache der Veranlagungs­Tschechoslowakei, Rumänien , Schweiz und Ungarn befchict war, tagte und Einfuhrhandel halten mit der Deckung ihres Bedarfes an pflicht große Erleichterungen für die Steuerzahlung in­Gestern hier unter dem Borsiz des Präsidenten der Exekutive der Devisen teilweise zurück in der Hoffnung auf eine, wenn auch nur fofern bringt, als die Berücksichtigung von Werbungskosten vorläufigen Arbeitsgemeinschaft sozialistischer Erziehungsorganisatio. vorübergehende, Ermäßigung der Kurse. Andererseits schaffen die und anderen Abzügen hier viel gründlicher erfolgen fann als en, Mag Winter Bien. Es wurde folgende Resolution ge- Vorgänge im Ruhrgebiet im In- und Auslande eine pessimistische bei der schematischen Lohnsteuer. Dann aber fommt hingu, Bt: Die fich aus der Klassenlage des Arbeiterstandes ergebenden Stimmung, die natürlich auch von Einwirkung auf den Markturs ist. daß auch die Verzugszinsen, die im Geldentwertungsgese ver­Bedürfnisse sind der Ausgangspunkt, die Ertüchtigung für den Kampf In der ersten Börsenstunde wurden heute nach anfänglicher Abgesehen sind, im Berhältnis zur Geldentwertung der letzten ber Arbeiterfiae als Borauslegung für die tlaffenlose Menschheits- fchwächung Dollarnoten wieber mit 55 000 gehandelt, Beit gering find. Mindestens gilt das für die ersten brei gemeinschaft das Biel der sozialistischen Erziehung in der Gegenwart Dollarschahanweisungen stellten sich per Raffe auf 57 000 und per Monate des Zahlungsverzuges, wo nur ein Zuschlag von Die Erziehung fordert eine eigene Erziehungsorgant- Juli auf 64 000. 15 Proz. pro Monat auf die fällige Steuer erhoben wird, ein fation, die im engsten Zusammenhang mit der Partei und Ge- Effetten waren größtenteils gut behauptet, für einige Spezial Sag, zu dem die Banken jedenfalls Kredite in der Regel nicht werffchaftsorganisationen zu arbeiten hat. Die Rinbererziehungsmerte beftand fogar befonders reges Intereffe. ausgeben. Die Beranlagungspflichtigen haben so immer noch