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fir. 370 40. Jahrgang

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Ausgabe B Nr. 185

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Dolksblatt

Donnerstag

9. August 1923

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Die Steuervorlagen im Ausschuß. Die Aufgaben der Reichsbank.

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Von Rudolf Hilferding .

Der Steuerausschuß des Reichstags beriet heute morgen| Abg. Keil( Soz.): Wir haben unsere Anträge vorbereitet Wir sind das ist hier bereits gezeigt worden- im über die entscheidenden Maßnahmen, die die letzte Katastrophe und eingebracht, ehe der Herr Finanzminister heute hier feine Auslegten Stadium der Inflation. Jetzt gibt es nur der deutschen Finanzen vermeiden sollen. Das Aeußere diefer führungen machte. Wir werden diese Anträge in der Einzelberatung Sigung bot das ungewöhnliche Gepräge eines großen Tages begründen. Ich bin verwundert, daß im Barlament. Zahlreiche Abgeordnete wohnten dieser Sigung bei.

Helfferich heute zaghaft

ist, nachdem er gestern gesagt hat, es gehe um Kopf und In den sachlichen Erörterungen über die Borlagen der Kragen und man müsse fünf gerade sein laffen. Das, was ge­Regierung tam zum Ausdruck, daß den bürgerlichen plant ist, ist allerdings ein Sprung ins Duntle. Niemand Barteien in zwölfter Stunde das Gewissen schlägt. tann fagen, wie sich diese Maßnahmen im einzelnen auswirten wer­Wie üblich im Steuerausschuß. eröffnete der Abgeordnete den. Doch bleibt uns nichts übrig, als den Sprung ins Dunkle Helfferich die Diskussion. Seine Rede war eine Verjeht nicht mehr. Das Währungsproblem ist ohne wirksame steuer­zu machen. Eine andere Möglichkeit des Eingreifens verbleibt uns förperung des schlechten Gewissens der bürger politische Maßnahmen nicht zu lösen. Die großen Fehler unserer lichen Fraktionen. Er gab zu, daß durch die Versäumnisse Steuergesetzgebung haben ihr redliches Teil zur Zerrüttung unserer der deutschen Steuerpolitit die jezige schwierige finanzpolitische Währung beigetragen. Die Mart wäre nicht so weit gefunden, wenn Lage herbeigeführt worden sei. Ja, es ist vieles versäumt wir beim Eintritt in den Ruhrkrieg nicht den gleichen Fehler gemacht worden, und Herr Helfferich ist der Politiker, der an diesen hätten wie während des Krieges. Wir haben wieder versäumt, recht­Versäumnissen die meiste Schuld trägt. Heute versuchte zeitig Einnahmequellen zu erschließen. Wenn jetzt noch eine Ein­er nun über diese Versäuninisse der deutschen Finanzpolitit dämmung der Notenflut erreicht werden foll, müßte es nur mit ganz radikalen Maßnahmen erfolgen. Deshalb eine fühne Legende zu bilden. Er behauptete, daß die Maß­nahmen zur Anpaffung der Steuern an die Geldentwertung prinzipiell schon längst von den bürgerlichen Parteien ge­billigt worden seien. Man habe sich bisher nur nicht über die Ausführung des Grundsages einigen können.

haben wir eine Verschärfung beantragt,

eine Alternative: entweder die Katastrophe der Staats. wirtschaft und als ihre unmittelbare Folge die Katastrophe der gesamten Wirtschaft, oder die Rettung durch Einstellung der Inflation. Die Fortdauer des bisherigen Zustandes ist unmöglich.

Das Reich muß also fortan seine Einnahmen aus Steuern und Anleihe zu decken suchen. Unter dem Druck der Ereig niffe hat die Regierung sich den von der Sozialdemokratie er­daß der Reichstag schnellste Arbeit leistet jede Stunde Ver­hobenen Forderungen weitgehend genähert. Wir erwarten, zug gefährdet den Erfolg.

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Die Dollarentwicklung der letzten Tage hat die außer ordentlich starte Vervielfachung der Einkommen- und Körper. fchaftssteuervorauszahlung zur harten Notwendigkeit gemacht. Die Steuerpflichtigen fönnen sich bei Herrn Havenstein bedanken. Welch gräßliche Planlosigkeit, welcher Mangel an jeder Voraussicht! Zuerst Einführung des Einheitskurses ohne die nötige Vorbereitung einer Stüßungs- und Interventions­die ja mit den Borschlägen des Ministers fich deckt. Es ist not politit. Dann plöglich wieder Beseitigung des Einheitsfurſes wendig, den Entwertungsfaktor zugrunde zu legen, der sich meiner Intervention, um wenigstens dem ersten Ansturm der in der fritischsten Situation, wieder ohne jede Borbereitung 1. Januar 1923 bis zur Verabschiedung des Entwertungsgesetzes gebildet hat. Das ist keine Härte, sondern nur Gerechtigkeit. Ein Devisennachfrage halbwegs Stand halten zu können. Resultat: Dieser Legende muß von vornherein entgegen Teil der Steuerzahler, die betroffen werden, sind in der Lage ge- die sinnlosen, wirtschaftlich unbegründeten Dollarsprünge, die getreten werden. Es war nicht ein sachlicher Streit um wesen, ihr Einkommen entsprechend der Geldentwertung zu steigern. die Panit und das Entsetzen in jeden Haushalt tragen und die die Ausführung gemeinsamer Grundsäke, die bisher die So- Dazu kommt, daß durch die Bewertungsvorschriften für Einkommen gefährlichste soziale Erregung fchaffen; die die Steuervorlagen zialdemokratie von den bürgerlichen Barteien getrennt hat. und Vermögensveranlagungen die Steuerlaft der Steuerpflichtigen der Regierung um einen Tag auf den anderen entwerten, täg­Die bürgerlichen Barteien haben vielmehr bisher das so fehr herabgedrückt worden ist, daß selbst deutschvolksparteiliche Intereffe der Privatwirtschaft über das Inter - ber Steuern aufbringen. Das verbient Berücksichtigung. Auch Reichsbantpolitit den Dollar auf einer Million Mark fest­Inter- Abgeordnete Worte höchster Entrüftung über die Aushöhlung lich neue Anpassung nötig machen. Hätte eine vernünftige effe des Reichs und der Volkswirtschaft gestellt. Sie haben diefes spricht dafür, nicht hinter dem Fünfhundertfachen zurüdzu- gehalten, so wären wir mit der 100fachen Erhöhung der Ein­alle Bersuche der Sozialdemokratie, eine attive, bleiben. Nun hat Herr Helfferich auf das Mißverhältnis zwischen fommensteuer ausgekommen, während wir jetzt bie 500fache auf die Rettung des deutschen Finanzwesens und der deut- dem Steuersoll von 135 Billionen und dem Notenumlauf hinge- brauchen. Es wäre wirklich billiger und vernünftiger gewefen. fchen Währung abzielende Finanzpolitif zu treiben, grund- wiesen. Er hat dabei den bargeldlosen Verkehr vergessen. Herr Havenstein fommt jedem einzelnen Steuerzahler ver­fäßlich befämpft. Mögen heute die bürgerlichen Bar­teien ihre Schuld befennen: die Sozialdemokratie fann nicht dammt teuer zu stehen und den unglücklichen Konsumenten erst recht! zugeben, daß sie die gleiche Schuld trägt.

In dieser Stunde, in der so eingreifende Steuermaßnahmen ergriffen werden, muß mit aller Deutlichkeit gesagt werden, daß die Sozialdemokratie bisher ihre Pflicht und Schuldig feit getan hat. Ihre Grundfäße und Absichten für eine attive Finanzpolitit tommen jet zur Durchführung. Der fozialdemokratische Redmer, Genoffe Reil, ließ feinen 3meifel darüber, daß die Geseke , die jetzt befchloffen werden, von einfdyneidender Wirkung sein werden, und daß ihre wirt fchaftlichen Wirtungen im einzelnen noch nicht zu übersehen find. Es mag sein, daß fie für einzelne Privatwirtschaften fehr ungünstige wirtschaftliche Wirkungen nach sich ziehen fönnen. Die Schuld daran liegt nicht bei der Sozialdemo­fratie, sondern bei den bürgerlichen Parteien, die jetzt in einer gemiffen Banifftimmung versuchen, zu retten, was zu retten ist und die heute noch in erster Linie daran denken, sich damit selbst zu retten.

Merd( Bayr. Boltspartei). Wir werfen in den Abgrund wesentliche Leile unserer Substanz hinein. Was sie hier machen wollen, ist einfach wirtschaftlicher Selbstmord. Ich begreife die Begeisterung für diesen Selbstmord nicht. Was hier verlangt wird, geht über das Maß des wirtschaftlich Erträg lichen hinaus.

Bon der Steuerfeite her wird diesmal immerhin das Nötige geschehen. ber die Steuerpolitik muß ergänzt wer den durch eine planmäßige und energische Währungs= Die sozialdemokratischen Ausschußmitglieder haben politit. Die Reichsbant darf nicht mehr das Hindernis, zu den Vorlagen über die Erhöhung der Vorauszahlung auf Ein- fie muß das Instrument einer die unaufhaltsame Entwicklung fommen- und Körperschaftssteuer Anträge gestellt, die die Zahlun- fördernden, zur Gesundung führenden Währungspolitik gen Ende August der Geldentwertung, die inzwischen eingetreten werden. ist, anpassen sollen. Der Regierungsentwurf wollte die Voraus- Dazu ist eine Aenderung der Reichsbanflei zahlungen für die Einkommensteuer Ende August um das tung unerläßlich. Herr Havenstein ist den Anforderungen hundertfache erhöhen. Die sozialdemokratischen Mitglieder dieser schwierigen Zeit nicht gewachsen, er muß energischeren beantragten eine Erhöhung um das 500 fache. Durch diese und einsichtigeren Kräften den Blaz räumen. Erhöhung werden die Steuervorauszahlungen der Geldentwertung Als wir im Reichsmirtschaftsrat das von Havenstein aus. vom 1. Januar bis jetzt angepaßt. Entsprechend beantragten wir, gearbeitete und vertretene Autonomiegesetz bekämpften, als die Vorauszahlungen auf die Körperschaftssteuer vom wir davor warnten, die Verfügung über den Goldschatz der 140fachen auf das 700fache zu erhöhen. Entsprechende Nation, über das wichtigste wirtschaftliche Machtinstrument in Erhöhung wurde beantragt für die Abgabe aus Anlaß der Ruhr- die unumschränkte und unverantwortliche Berfügung des besetzung. Reichsbankdirektoriums zu legen und einen Staat im Staate Diese Anträge wurden am Schluß der Ausschußfizung einem zu schaffen, als wir vorausfagten, daß Reibungen und Kon­Unterausschuß überwiesen. Ein weiterer Antrag, der für die fünftigen Vorauszahlungen die Steigerung des Lebenshaltungs­in der zum Maßstab der Steigerung der Borauszahlungen nehmen wollte, wurde abgelehnt. Die Erhöhung der Vorauszahlung bleibt also fünftig dem Ermessen des Reichsfinanzministeriums überlassen.

Differenzen in den Siemens- Werken.

flikte zwischen der verantwortlichen Regierung und der auto­nomen, niemandem verantwortlichen, völlig souveränen Reichsbantleitung entstehen müßten, da versicherte Herr Havenstein, das sei alles unmöglich, es feien lauter theoretische Befürchtungen. Nie werde die Reichsbankleitung sich berech­tigten Forderungen der Regierung, dem Urteil der Sachver­ftändigen, dem Drud der öffentlichen Meinung entziehen tönnen; nie dürfe man ihr solches zumuten.

Die Sigung des Steuerausschusses stand heute morgen im Mittelpunkt des Intereffes im Reichstage. Zahlreiche Abgeordnete wohnten den Verhandlungen bei. Zu Beginn der Sigung beantragte der Abg. Koenen( KPD .) zunächst den tommunistischen Entwurf über die Erfassung der Sachwerte zu erledigen und die anderen Bor­lagen zurüdzustellen. In grobdemagogischer Art wandte er sich dabei gegen die Sozialdemokratie. Die Genossen Kahmann und Keil wiesen den demagogischen Charakter des Antrages nach. Sie führten aus, daß es jetzt zunächst darauf ankomme, schnell dem Reiche Mittel zu- Die Expreß- Korrespondenz meldet: Heute früh gegen 9 Uhr Nun wohl! Herr Hangnstein ist in stärksten zuführen, um die Notenpresse zum Stilstand zu bringen und nicht zog der größte Teil der Belegschaft der Siemenswerte vor das Widerspruch zur Politik der Regierung, zum Urteil der die Zeit mit langen fomplizierten Beratungen zu verbringen, die erft Verwaltungsgebäude in Siemensstadt . Die Arbeiter hatten nur meisten Sachverständigen und der öffentlichen Meinung ge­nach Monaten Mittel zum Fließen bringen würden. Die Sozial- Abschlagszahlungen erhalten, da infolge des Angestelltenstreits die raten. Er genießt nicht mehr das nötige Ber­demokratie werde nach Erledigung dieser Vorlage mit aller Macht Lohnberechnungen nicht rechtzeitig fertiggestellt waren. Nachdem trauen; es ist notwendig, daß er die Konsequenzen für die Erfassung der Sachwerte eintreten. Der Antrag Roenen von verschiedenen Arbeitern politische Reden, gehalten worden zieht. Die Rücksicht auf einen Mann, der persönlich aller murbe abgelehnt. waren, wurde beschlossen, eine Deputation aus je zwei Arbeitern Achtung wert ist, darf nicht der Rücksicht auf das Reich voran­jedes Mertes zu ernennen, die dem Reichstag gegenüber die Forbe gehen. Die Aenderung der Reichsbantleitung ist erste, unum­rungen der Arbeiter vertreten sollen. Die Arbeiterbeputation wurde von Herrn v. Siemens felbft gängliche Vorausseßung für die neue Reichsbankpolitit. Was empfangen. Es wurden verschiedene Forderungen gestellt, u. a. einer find nun ihre nächsten Aufgaben? Wirtschaftsbeihilfe von 15 Millionen und die Bildung einer neuen Der Uebergang der privaten Wirtschaft zur Goldrechnung Regierung. Herr v. Siemens sagte zu, den Wunsch der Arbeiter nach einer Wirtschaftsbeihilfe im Verband der Berliner Metall­industriellen zur Sprache zu bringen. Hierauf hat sich eine Arbeiter delegation zum Reichskanzler begeben, die übrige Arbeiterschaft ver­hält sich einstweilen ruhig. Irgendwelche Ausschreitungen find im Augenblick nicht zu befürchten.

Reichsfinanzminister Hermes begründete darauf furz die Bor­Tagen. Nach den Berechnungen sollen die neuen Gefeße im Laufe eines Monats etwa 130 Billionen Mark bringen. Da inzwischen die Geldentwertung weitergegangen sei, werde es nötig sein, die Multi­plikatoren von hundert auf 500 für die Vorauszahlungen zu erhöhen. Abg. Helfferich( Dnat.): Der Vorschlag von Hermes sei Ueber: Spannuna. Er wolle aber die Vorschläge ernsthaft prüfen. Es sei 3 viel Zeit vergeudet worden und damit seien schlechte psychologische Wirkungen auf das Ausland hervorgerufen worden, das alles. Ber­trauen in unsere Finanzen und in unsere Währung verloren habe. Die Vorlagen müßten rasch erledigt werden, um den Kredit wieder zu heben. Man folle aber nun nicht den Bendel nach der Seite der Weberspannung ausschlagen lassen.

Sermes antwortet Helfferich, seine Borschläge bedeuteten eine Berzwanzigfachung der Säke, während die Lebenshaltungskosten in­zwischen um das 58fache gestiegen feien. Man fann freilich die Wäh rungsprobleme nicht nur von der Steuerseite her lösen, sondern müsse auch von der Währungsseite her eingreifen. Schritte dazu feien eingeleitet. Alles freilich kann nur dazu führen, die Frift zu verlängern, die wir noch zu Gebote haben.

Scholz( Dt. Vp.) vertrat die Anschauung, daß man die Gold­anleihe in den Bordergrund stellen müsse, worauf ihm Minister Sermes entgegnete, daß auf feinen Fall die Steuerfeite zu furz

tommen dürfe.

Fischer- Köln( Dem.) vertrat den Gedanken der Goldsteuer. Er fchlug vor, zur Beschaffung von Devisen die Produktion von Rali mit einem ausländischen Finanzkonsortium zu behandeln. Die Gold­anleihe müsse sichergestellt werden,

Schwankender Dollarkurs.

Die amtliche Notierung unverändert.

ist im wesentlichen vollzogen. Dieser Tatsache muß die Reichs­bant ihre Politik anpassen. Sie muß den vergeblichen Wider­stand aufaeben und die nötigen Maßnahmen schnell und ener­gisch durchführen. Dazu gehört zunächst die Durchführung des llebergangs vom Papiertredit zum Gold kredit. Das Borhaben der Reichsbant, wertbeständige Wechsellombarbie­rungen vorzunehmen, ist ein unzulänglicher und untauglicher Versuch. Notwendig ist die Distontierung von Goldmechseln gegen einen angemessenen, vielleicht fiebenprozentigen Disfont. Da es sich um Goldfredite handelt, die im wesentlichen nur zu legitimen Geschäftszwecken genommen werden dürften, ist dann Die Verwirrung am Devisenmarkt hat sich auch heute noch eine außerordentliche Kreditreftriftion, wie sie bei Papiermark­weite: vergrößert. Es ist unmöglich, einheitliche Freiverkehrsturse kredit erfolglos versucht wurde, nicht notwendig. Bielmehr zu nennen. Teilweise fch wanten sie zwischen drei und werden während der Uebergangszeit diese Kredite zur Weber­fünf Millionen, teilweise aber hört man auch noch darüber windung der Schwierigkeiten gewährt werden müssen, die aus liegende Kurse für den Dollar. Material fam auch heute wieder dem Mangel an Betriebskapital herrühren, der durch eine o gut wie gar nicht an den Markt. Die amtliche Festfaliche, während der Inflation aber sehr lukrative Rapital. fegung für Devisen blieb unverändert, doch wurden etwas größere Mengen zugeteilt. De : Effettenverkehr hält sich in ruhigen beschaffungspolitit entstanden ist. Die Goldkredite ermöglichen Grenzen. Eine Erleichterung des Geldmarktes ist in feiner Weise die Annahme von Goldkonten, auf die sich dann ein eingetreten und die morgige Börse dürfte bei ruhiger Tendenz leicht Goldverrechnungsvertehr der Wirtschaft aufbauen tann. abgeschwächt sein, zumal immer noch, wenn auch in geringerem Um. Zugleich kann die Reichsbant Devisen als Depositen fange Effettenverläufe zum Zwede von Devisenerwerbung erfolgen, annehmen und sie, um einen Anreiz zu schaffen, verzinsen. Der