d?e Golöanleihs. Der Steuerausschuß irai heut« mit erbcblichcr Verspätung in die Beratung der cZsidauleiye ein. Staatssekretär Fischer stellt« die Frage: Will man in diesem Gvsetz von vornherein die ZlvangZ- «ndcnz zur E r s a s s n n g von Devisen sesllegen oder will man die sich vorbehairen? Vom onleihstschnischen Standpunkt aus spricht man dafür, sie nicht festzulegen, um die Zeichnung nicht zu ge. fährden. Der Reichstag könne sich damit zufriedengeben, daß die Frage ciner Zrvangserfassung von Devisen dann wiedrr attfge- nommen werde, wenn nicht genügend Devisen eingehen. Wenn e- doch der Ausschuß die Erfassung festlegen will, so solle er es bei der Tendenz und der Ermächtigung bewenden lassen. Er schlägt solgende Fassung für den§ 2 vor: „Soweit nicht bis zum 13. September 1923 200 Millionen Mark Gold auf die Schuldverschreibungen oder Schatzanweisungen der im§ 1 genannten Art gezeichnet worden sind, ist die Rcichsregieruüg ermächtigt, die Zeichnung des Fehlbetrages herbeizuführen und oa- bei Bestimmungen über Einzahlung von Devisen der in den Zeich- nungsbedingungen für die wertbeständig? Anleihe des Deutschen Reiches angegebenen Art zu treffen. Dos Nähere enthält eine Der- ordmmg der Reichsregierunq, die der Zustimmung des Reichsratcs und eines Ausschusses des Reichstages bedarf." Abg. ch-lsferich(Dnail.): Wir wollen hier«insrRegierung Ermächtigungen geben, von deren Zusammensetzung wir noch kein« Ahnung haben und von der wir vor ollem noch nicht wissen, wer Finanzminister sein wird(!!) Ich emp- fehle, von eine? solchen Ermächtigung abzusehen und sich mit der Erklärung der Regierung zu fegniigen. Fischer-Köln(Dem.) Da noch kein Finanzminister ernannt ist, ist es bester, die Lorlag« möglichst«instimmig im Plenum so zu er- ledigen, wie sie von der Regierung ursprünglich an den Reichstag gelangt ist. 5)erh(Sog.): Di« Plenarsitzung wird in später Nachmittagstunde beginnen und die Regierung wirb lediglich ein« Erklärung abgeben, so daß eine Erledigung des Gesetzes nicht wahrscheinlich sei. Der neue Vorschlag der Reichsregierung entspreche einer Vereinbarung zwischen Regieruno und Industrie. Angesichts dieser Tatloche könne es kein« großen Schwierigkeiten machen, sich aus das Prinzip zu einigen: 1. auf die Einzahlung von ZOO Millionen Gold in Devisen: 2. auf die zwangsweise Einziehung, falls die Einzahlung nichi crfolM. Diese Prinzipien kann man in das Gesetz hineinnehmen. Wenn hier eine Einigung nicht möglich ist, würde ich vorschlagen, sich in den Fraktionen darüber zu cini-zen. Wirtschostsminister a. D. Decker: Es sei dringend erforderlich, dos Gesetz noch heute zu erledigen. Der Druck der Anleihestücke kann nicht eher erfolgen, bis das Datum feststeht. Die Beratung des Gesetzes wird im Plenum nicht zwei Minuten in Anspruch nehmen. helfserich: Ich beantrag« zur Tagesordnung überzugehen. Herst: Ich beantrage Pertagung der Ausschußsitzung. Zapf(D. Vp.): Es sei die Absicht, das Anleideg«sstz heute noch im Plenum zu machen. Dieser Dorsästag der Regie- nrng ist auch nickt klar. Er will nur 200 Millionen von den 300 Millionen einbeziehen und sagt von den übrigen 300 Millionen nichts Fischer-Köln: Wenn wir im« heute darauf beschränken, der Re- gierung oi« Ermächtigung zur Ausgabe der Anleih« zu geben und olle Fraktionen sick vorbeholten, die andere Frage dann sofort zu beraten, kann das Gesetz erledigt werden. hoch(Soz.): Es besteht kein Zweifel, daß wfr die V e r a b- schiedung des Lnleihegefetzes schnell wünschen. Wir können jedoch nur darauf eingehen, wenn Uebereinstimmung besteht, daß die Frage des Deviienverdehrs in den nächsten Tagen gesetzlich geregelt wird, jedenfalls noch von Auseinandergehen des Reichstages. Die Perlreter der Deutschen Polkspartei und der Demo- kraren find damit einverstanden. hclsferick): Vielleicht genügt es Herrn Hertz, wenn er mit den Regierungsparieien einig ist. I ch mache jedenfalls den Vorbehalt. herh: Ich habe auf Ikbereinstimmung mit ehrrn helfserich nie Wert gelegt. Gildemcisier schlägt«irre Amnestie frü diejenigen vor, die in Devisen einzahlen, die sie urechtmäßig besitzen. Wirtschastsminister Becker: Man darf aber nicht in schwebende Verfahren eingreisen. Es schwebe eben ein solches Verfahren in großem Umfang. herh: Ich bitte, dies« Frag« zurückzustellen. In einer zweiten Lesung wird der§ 1 noch einmal be- raten. Der Regierungsentwurf steht die Ermächtigung der Reichs- regierung vor, zur Deckung des Zinsendienstes Zuschläge zur Ver- mögenssteuer zu erheben. Der Reichsvat hat beschlossen, oies« Er- mächtigung von der Zustimmung von Reich und Steuerausschuß ab- hängig zu machen Jischer-Köln(Dem.): Wenn man die Anleih« reizvoll gestalten will, darf man die Zuschläge nicht erst von der Zustimmung parla- mentarischer Körperichasten abhängig machen. Gildeweisler(DVp.) beantragt anstatt.mit Zustimmung des Reichsrats" zu setzen:„Nach näherer Bestimmung". Staatssekretär Fischer schlägt vor ein Kompromiß zu suchen. Die Regierung nimmt die Forderung Gildemeisters an. Das Prinzip fei damir festgelegt. Es Handel- sich dann nur um die Festsetzung der höhe der Zuschläge._._ Herold(Z.) schlagt den Sozwldemokchraten vor. diese» Kompro- miß anzunehmen. Herst lSo;.): vi« berechtigten Bedenken, die von Fischer-Köln geäußert seien würden durch das Kompromiß nicht entkräftet. kielsferich: Rcichsrat und Steuerausschuß könnten sich der Der- pflichtung nicht entziehen, für die einzig« Sicherheit zu sorgen. In der Abstimmung wird der Antrag Gilde meiste? gegen die Stimmen der Sozialdemokraten angenommen. Fischer-Köln gebt nochmals auf die vefreiung von der Erbschaft». steuer ein Er schlägt vor. die Anleihe in der höh« von 200 000 Goldmart überhauvk«rbschaft-steuer frei zu lassen.— helfserich bittet, von einem solchen Antrag abzusehen. Kell(Soz.): Wenn man hier wt tnesem Pnnztp beginne, so bestehe die Gefahr, daß die Erbschaftssteuer gängzlich ausgehöhlt wird Hugo(DVp): Man müsse das Problem nicht vom Standpunkt der Steuern, sondern der Wirtschast nusiehen. Wirtschastsminister a. V. Decker: Di« vnle,he s«>«in« Goldwert- onleih« ohne Form. Deshalb müßten bcs-.-no-re Lorteile geboten werden. An sich bin ich der Auffassung, Sie sollten annehmen, was im Gesetz steht. Persönlich bin ich der Auffassung, E« sollten noch viel weiter gehen.._.,.. � helfserich: Die Herren haben nur ein« Sorg«, daß dl« Anleihe Zu gut gehen könne. Ich fürchte, daß sie nicht gut geht. Deshalb 'st der Anreiz mit der Erbschaftssteuer das mindeste. .. berh. Soz.: Wir halten eine weitgehende Sicherung der Anleihe für notwendig. Wir geben uns nicht der Hoffnung hin. daß sie einen zu großen Erfolg haben würde. Wir wollen deshalb we!- ter« Sicherungen schaffen Man muß«ine Gesamtbelastung einführen, die unabhängig ist' von der höhe der Zeichnung. Ich schlage zur Vermittlung nochmals vor, die Frist von einem Jahre auf sechs Monate herabzusetzen. Man. darf die Erbschaftssteuer nicht so schwachen, wir brauchen die Erbschast-steuer. Fitcher-Kölv Dem.: ist mit diesem Dorschlage einverstanden. helsserich: Mit diesem Dorfchlage wird es der Landwirtschast unmöglich gemacht, von diesem Borteil zu profitieren. Hertz. Soz.: Es besteht Uebereinftimmung. daß d!« Anleih« zu einem Zahlungsmittel wird. Di« Landwirtschaft hat dtt Möglichkeit, innerhalb sechs Monate sehr erheblich« Pettäge zu zeiffinen und zu kaufen. Herold. Ztr.: Di« Belastung für die Landwirtschaft ist so hoch. 0) daß sie rnchf in der Lage ist. Anleihe in erheblichem Matze yi zeichnen.____..._______.• ku.■
Es wird vorgeschlagen, die V-ffteiungsfrist bis zum 1. April 1924 auszudehnen. Dieser Antrag wird mit S t i m m o ng! e i ch- h e i t abgelehnt. Da helfserich droht, diese Frage im Plenum aus- fübrlich zu diskkutieren, bemühen sich Zapf D. Bp.) und Fischer- Köln(Dem.) vergeblich, die Deutschnotionalen zur Aufgabe dieses Standpunktes zu bewegen. Genosse Hertz erklärt, daß die So- zivldrmokratie eine Auseinandersetzung über die Stcu erbelast ii ng der einzelnen Klassen im Plenum nicht scheue. Sie wird aber auch die Frage ausrollen, was in der Vergangenheit in de? Steuerpolitik alles versäumt worden sei. helfferich erklärt, er wolle lediglich im Plenum den Antrag auf Wiederherstellung der Befveiungsfftist von einem Jahre wieder- holen. In der wiederholten Abstimmung wird mit Mehrheit der IS. Mai als Grenze der Befteiungssrist für die Erbschaftssteuer festgesetzt. Das Anleihegesetz ist damit im Ausschuh endgültigver- a b sch i« det. Der Ausschuß ist darüber einig, daß er noch vor dem Auseinandergehen des Reichstags wieder zusammentritt.
Die Lage in Serlin. Der Sonntag ruhig verlaufen.— Sleine Zusammenstöße. Der Sonntag, sowie die Nächte vom Sonnabend zum Sonntag und vom Sonntag zum Montag sind in Berlin , abgesehen von kleinen Zusammenstößen ruhig verlaufen. Besonders der Sonntag bot ein ungewöhnlich stilles Sttaßenbild. Zeitweise schritt die Schupo zu einer Absperrung des Regierungsviertels, was den Verkehr Unter den Linden beeinflußte. Die Kommunisten versuchten an vielen Stellen durch StnHtrupps, die sich in politischen Heilsreden ergingen, auf die Massen einzuwirken: sichtlich ohne den gewünschten Erfolg. Die mangelnde Beleuchtung in den Abend- und Nachtstunden, her- vorgerufen durch die Teilstrciks in den städtischen Werken, trug dazu bei, die gewohnheitsmäßigen Nachibummler von den Straßen zu entfernen. Im Schutze dieser Dunkelheit versuchten es dann auch zweifelhafte Elemente, Zusammenrottungen und Plünderungen zu inszenieren. Was an Nachrichten darüber vorliegt, sei im folgenden zusammengefaßt: In derSchiinfließer Straße kam es gestern um 7 Uhr abends zu einem Zusammenlnuf von etwa 3000 Personen, als einige junge Burschen einem die Straße entlang gehenden ehemaligen Kriegsteilnehmer das Verwundetenabzeichen vom Rock rissen. Die Menge verlief sich sofort, als die Polizei eingriff. Gegen 10 Uhr abends versuchten einige Tausend junger Burschen, den Hochbahn - betrieb zu stören. Sie wollten am Bahnhof Danziger Straße einen Nordringzug umstürzen und bedrohten zugleich ein Eafe, dessen Spiegelscheibe sie bereits zertrümmert hatten. In die Räume einzudringen, gelang ihnen aber weder am Bahnhof noch am Cafe. Schutzpolizei und Bahnbeamte, gegen die die Menge zunächst eine drohende Haltung einnahm, zerstreuten den Trupp. In der Turmstraße bedrohten gegen Mitternacht etwa 200 Per- fönen ein Schuhwarengeschäft. Sie hatten auch bereits das Schutzgitter abgerissen und ein Schaufenster zertrümmert, als die Schutzpolizei erschien. Gegen diese fielen aus der Menge mehrere Schüsse, die jedoch zum Glück nicht trafen. Die Beamten griffen jetzt ebenfalls zur Schußwaffe und gaben drei Karabinerschüsse ob. Ob jemand getroffen worden ist, konnte in der Dunkelheit nicht festge- stellt werden. Auch an der Turm- und Huttenstrahe wurde eine größere Menge leicht zerstreut. Am unruhigsten war es in der Hafenheide. Hier versuchte gegen 3 Uhr e.ine Menge die Auto. o m n i b u s s e. die den Verkehr nach Neukölln besorgen, u m z u- werfen. Die Schutzpolizei schritt ein und verhinderte das. Sic sperrte dann den Harmannplatz, von dem die Angriffs ausgingen, ab. Gegen 914 Uhr erschienen etwa 100 junge Burschen mit einer roten Fahne, die die Internationale singend die Hascnheide entlang nach dem Hermannplatz und der Berliner Sttaßo zu gezogen kamen. Sie erhielten überall Zulauf und so wuchs die Menge auf 4000 bis 3000 Personen an. Hier durchbrach sie die Kette der Schutzmannschaft«nd versuchte die Beamten nach verschiedenen Richtungen abzudrängen. von den Beamten wurden zwei Schreckschüsse abgegeben. Sechs Per- sonen, die den polizeilichen Anordnungen' nicht hatten folgen wollen, wurden nach der Wache gebracht, nach Feststellung der Persönlich- leiten wieder entlassen. Auch 26 weiter« Personen, die nachträglich eingeliefert wurden, wurden bald wieder freigelassen. Auch im Westen, so in Schönebcrg und an der Eck« der Bismarck- und Wilmersdorfer Straße , wurden einige Ansammlungen leicht zer- streut. Plünderungsversuche.gegen besetzte Priooikraftwagen und größere Geschäftslokale wurden von der Polizei im Keime erstickt. Hochbahn unü Omnibus stillgelegt. Die kommunistischen Streiktrciber siich jetzt damit beschäftigt, durch Stillegung der Verkehrsunternehmungen die Riesenstadl mag- lichst schnell dem gewünschten Ehavs entgegenzutreiben. Die H o ch. und Untergrundbahn wurde heute vormittag durch die Kommunisten dadurch stillgelegt, daß sie auf dem Bahnhos Gleis. d r e i e ck die Züge anhielten. Die Fahrgäste wurden ge- zwungen auszusteigen und die Fahrer und Zugbegleitmann- schasten, obwohl sie orbeiicn wollten, mit Gewalt am Weiterfahren verhindert. Die Szenen, die sich dabei abspielten, spotten jeder Be- sckreibung. Infolge dieser Vorgänge wurde heute mittag der Zug- verkehr, der über Gleisdreieck geht, zum Still st and g e» bracht. Die Berliner Omnibusgesellschaft hat heut« vor- mittag ihren Betrieb auf allen Linien eingestellt, da das Fabrp?r!o- nal be! seiner Ausfahrt von den kommunistischen Streikhetzern be- hindert wurde._ Revolutionsausstellung. Erinnerungen an das Fahr 1S4S. Die in Berlin vom Magisttat veranstaltete Ausstellung v o n D o k u m« n t e n aus der die Umwandlung Preußen» in einen Berfaflungsstaat anbahnenden Revolution von 1848 ist im M S r k i« schcn Museum eröffnet worden. Stadtbaurat Hoff mann begrüßt« die erschienenen Gäste und Stadtarchivar K a e b e r gab in einem Vortrag einen Ucberblick über die Sttömungen und Sttm- mungen, unter deren Einfluß die Revolutiimsmänner von 1848 standen. Di« Fülle der Plakate, Flugblätter, Aktenstück«. Karika- turen. Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, die da in drei Räumen des Museums vor den Besuchern ausgebreitet sind, ist nur«ine Aus- wähl von den vielen, was fleißige Sammler aus der Hinterlassen- schast des Jahres 1848 gerettet haben. Mangel an Raum hat dazu genötigt, sich in dieser Auestellung aus das Wichtigste und besonders Charakteristische zu beschränken. Der kleinbürgerliche Zug, der durch jene Revolution ging, fällt in vielen ihren Dokumenten auf. Die satirischen und karikierenden Darstellungen lassen die derbhumoristt- sche Art des Berliners jener Tage voll zur Geltung kommen. Reich- hastig ist die Sammlung der Spöttereien übe? die Bürgerwehr, an der die Bevölkerung besonders gern ihren Witz ausließ. Das Meiste von dem, was die Auestellung bietet, gehört zu dem eigenen Besitz des Märkischen Museums. Stadtarchiv, Magistratsbibliothek und Stadtbibliothek hoben Ergänzungen geliefert, einige Stücke sind auch aus privaten Sammlungen hergegeben worden. Die Ausstellung wird wahrscheinlich drei Wochen geöffnet bleiben. Sic kann in der regelmäßigen Besuchszeit des Museums besichtigt werden.,..
Wegelagerer in Spanöau. llebecsalle«, niedergeschossen und beraubt. Die Unsicherheit in der Gegend von Spandau hat wieder Opfer gefordert. In der vergangenen Nacht gegen 1 Uhr befe> sich der 2i Jahre alte Bankbeamte Mo� Friedrich aus der R lebener Straße zu Spandau auf dem Heimwege, als in der 9U.: der Schulenburgbrücke plötzlich zwei Männer über ihn hersie! t und ihn durch einen Bauchschuß n, e d e r st r« ck t e n. S, raubten ihm seine Wertjachen und die Darschaft, die etwa 3 Million betrug. Zwei Männer, die herbeieilien, fanden den Ueöcrfallen bewußtlos daliegen und man brachte ihn zunächst nach der eltr lichen Wohnung und dann nach dem Krantenhaase. FrUdn mußte hier sofort operiert werden und ist noch nicht Vernehmung» fähig. Der Chef der Kriminalpolizei Hoppe entsandte gestern so fort einen Kommissar nach dem Tatort, um die Ermittlungen nac den Räubern und ihre Verfolgung aufzunehmen.— Auch ein Sri minolbeamter wurde in der Nacht zum Sonntag gegen 1 Ub von mehreren Männern in Neukölln an der Ecke der Berliner u- Jögersttaßs überfallen. Einer von ihnen bat il'.n um Feuer für sei Zigarette und wiederholt« dies« Bitte, obwohl die Zigarette sch? brannte. Als der Beamte ihn daraus aufmerksam machte, schlug er mit der Faust auf ihn ein und die anderen schlössen sich ihm an. D Beamte drohte bei weiteren Angriffen mit Schießen. In der Ni wehr sah er sich dazu auch gezwungen. Er traf einen 29 Jahre<i c Händler Erich Bergwart aus der Loddinsttaß« so schwer in den Kopf, daß er nach dem Krankenhaus gebracht werden muhte. Di- übrigen oersuchten jetzt den Beamten, der sich nach der Wache zu rückzog, zu lynchen, bis er von der Wache Schutz erhielt. Die Not der Aermsten. Die Invaliden, Arwenrentner und Hinte. b l i« b e n e n hotten sich vor kurzem in der Stadthalle Kloster strahe versammelt. Zahlreich waren die alten Leute erschienen ans den entferntesten Bezirken. Der Gauleiter Beermann sprach übe: „Teuerung und R e n t« n er h ö h u n g". Er wies auf die jämmerlichen Renten hin und wies nach, daß man wohl heljen könnte, wenn man sich um die Auswirkung der gefaßten Beschlüsse kümmern wollte. Scharf kritisiert« er das Verfahren von einzelnen Bezirks, und Armenvorfttbern, die bei Auszahlungen der kärglichen Armenrenten sich oftmals gebärdeten, als wenn es aus ihrer eigenen Tasche ginge. Es wäre ihm unbegreiflich, daß die maßgebenden Instanzen nicht eingriffen. An der Hand zahlreich«? Armenbücher wies er nach, wie es nicht«macht werden dürfte. Sein« Aus- führungen wurden von dem Zentralvorsitzenden Lüneburg ergänzt. In der Diskussion wurde manches vorgebracht, was in einer solchen Versammlung nicht hingehört; politische Leidenschaften trag« man anderswo aus. Mit Recht hob der Gauleiter hervor, wenn man mit einem Fuß im Grabe steht, hört die politisch« Orientierung auf. Di« Versammlung nahm eine Entschließung an, die u. a. Wert- beständigkeitderRentenversorgung fordert und gegen die Ermächrigungsverordnung de» Reicksarbeitsministeriums vom 23. Juli 1923 entschieden protestiert. Die Auszahlung der Armenrenten in Berlin sei geradezu«in Skandal. Ob- wohl drei Viertel der jeweiligen Notstandsrenten als Richtsätze fest- gelegt sind, sind im Juli noch unter 20 000 M., im August 60 000 M unter darunter gezahlt worden, trotzdem da» Zenttalwostlfahrtsamt unter dem 27. Juli die Bezirksämter ersucht hatte,„den Terierungs- oerhästnissen Rechnung zu tragen".
Verlegung der Bebel-Fcier. Wegen Ueberlastung des Reichstages findet die Debel-Gedöchr. nisfeier nicht heute, sondern am Donnerstag, den 16. August, abends 8 Uhr, im Plenarsitzung»!«!! des Reichstages statt.
Krawall auf dem Wochcnmarkt am Kaiserplatz. Auf dem Wilmersdorfer Lebensmittelmorkt am Kaiserplatz nahm die empörte Menge heut« vormittag einem Kartosse'- Händler, der für das Pfund Kartoffeln 42000 M verlangt«, die Kartoffeln weg und verprügelte ihn. Der Mann zoa ein langes Messer, Postzeibeamte verhinderten weiteres. Ein anderer HStzdler verlangt« 100 000 M. für da? Pfund Pihze. Nur mit großer Mühe konnten fünf Polizeibeamie den Mann vor der Wegnahme seiner Vorräte bewahren. Infolge dieser und ähnlicker Borgängc packten die Händler in aller Eile zusammen und verließen schleiinntz den Markt. Der langjährige Ehrenbürger Berlin », Justizrat Osker Cassel, wurde am Sonntag mittag in W e i ß e n s e c auf dem alten jüdischen Friedhof unter großer Beteiligung weiter Kreise, im besonderen des Berliner Magisttat, und der Siadtverordneten, bei. gesetzt. Oberbürgermeister B o« ß rief dem früheren Mitarbeiter warme Worte des Andenken» nach. Reichsminister O e s e r sprach namens der Dem. Fraktion des Preußischen Landtages , der Stadt- verordnete Don« siir die Dem. Fraktion der Stadtverordneten- vttsammlung. Mit Gesang fand die Feier ihren Abschlug, nachdem der Srrg in der Ehrenreihe des Friedhofes beigesetzt war. Nachzahlung stn verein d«r Freidenker für Feuerbestattung e. V. Für das laufend« Quartal(Iuli-September 1923) hat jedes Mitglied ein« Nachzahlung von 30 000 Mark(Kinder 13 000 Mark) zu leisten. Dieser Detrag ist sofort fällig. Mitglieder, die diese Nachzahlung bis spätestens am 81. August nicht bewirkt baben, za'.- len den doppelten Betrog, also 60 000 Mark. Letztere Maßnahm? ist auf Grund der ständigen, sich täglich steigernden Geldentwertun- unvermeidlich geworden.
Der Kanal zum viertenmal durS, schwömmen. Der italienische Schwimmer T i r a b o s ch i, der Sonnabend abend von der französischen Küste abgeschwommen ist, hat den Kanal in der Rekordzeit von 16 Stunden 23 Minuten durch- schwömmen. --•*" Wetter für morgen. Nerlitt u. Umgegeud. Trocken und ottssoch heiter, etwa« wärmer, be! mäßigen lüMichen 6i« südwestlichen JSlnden.
Amtliche Vevifenkurse.