Der übliche Gang: Beschwerdeführer vor Gericht.
Im August vorigen Jahres berichteten wir über gewiffe monarchistische Umtriebe im Reichswehrregiment Nr. 18 in Baderborn und veröffentlichten dabei eine von Angehörigen des Regiments gemeinsam eingereichte Beschwerdeschrift an die zuständigen Behörden. Auf Grund des Vorwärtsartikels waren die dort besprochenen Borgänge Gegenstand der Prüfung des 40. Ausschusses des Reichstages. Die Folge unserer Mitteilungen war, wie vorauszusehen, ein strafrechtliches Einschreiten nicht gegen die beschuldigten Offiziere und ihre Helfer, sondern gegen die angeblichen Verfasser und Unterzeichner einer Beschwerdeschrift, in der diese monarchistischen Umtriebe zur Anzeige gebracht waren.
In der letzten Woche hatten sich, wie uns jetzt aus Paderborn berichtet wird, fünf Angehörige des Regiments vor der dortigen Straffammer zu verantworten, weil sie unbefugt zu einer gemeinsamen Borstellung und Beschwerde über militärische Angelegenheiten und Einrichtungen Unterschriften gesammelt" hatten. Das Verfahren war eingeleitet, trotzdem der Reichswehrminister vor dem Reichstagsausschuß zur Prüfung dieser Vorgänge die Versiche rung abgegeben hatte, daß gegen die Mitunterzeichner der Be schwerde gerichtlich nicht eingeschritten sei.
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Bor Beginn der Beweisaufnahme wies der Berteidiger Rechts anwalt Daltrop aus Bielefeld darauf hin, daß die Angeklagten auf Grund des Artikels 126 der Reichsverfassung das Recht zur Beschwerde gehabt hätten, wonach jeder Deutsche sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständige Behörde und an die Volksvertretung wenden und dieses Recht sowohl von einzelnen, als auch von mehreren gemeinsam ausgeübt wer den könne. Im übrigen feien die Angeklagten auf Grund des Gefetzes zum Schuße der Republik sowohl berechtigt, wie verpflichtet gewesen, die bekannten Vorfälle, die nach diesem Gefege strafbar waren, zur Anzeige zu bringen. Für die Wahrheit Der behaupteten Vorfälle und damit für ihre Strafbarkeit und ihre Anzeigepflicht trat der Verteidiger den Wahrheitsbeweis durch Benennung von über 30 3eugen, darunter des Reichswehrministers selbst, an. Die Straftammer ließ es aber zu einer Beweiser hebung nicht kommen, sondern billigte den Angeklagten gegen den Strafantrag des Staatsanwalts in Uebereinstimmung mit dem Antrage der Verteidigung das Recht aus Artikel 126 der Reichsverfassung zu und sprach die Angeklagten auf Kosten der Staatstaffe frei. Nur ein Angeflagter erhielt, weil er auf Befragen feines Borgefeßten der Wahrheit zuwider den Besitz der Beschwerdeschrift geleugnet hatte, wegen Belügens feines Borgesehten" eine geringfügige Strafe.
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Nach diesem Entscheid der Straffammer ergibt sich folgendes
Nochmals der Devisen- Jüngling.
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,, Landgraf, werde hart!" möchte man dem Devisendiktator zu rufen angesichts der schmachvollen Zustände, die sich in der Devisen spekulation aufgetan haben. Daß in dem besezten Gebiet Menschen existieren, die auf Grund der von der werktätigen Maffe auf gebrachten Unterstützungen sich befleißigen, den Dollar hochzutreiben um den eigenen Säckel zu füllen ist ein ebenso beschämendes Zeichen der Zeit, wie die Tatsache, daß noch immer Goldstücke verborgen gehalten werden, die dabei doch zu einem märchenhaften Preise von der Regierung eingelöst werden. Mit Recht muß es Er= bitterung bei dem anständig denkenden Teil des Volkes hervorrufen, daß man diesen man fann dreist sagen Baterlandsverrätern eine Prämie für ihre Habgier zahlt. Es scheint ja nun endlich anders zu werden, und die heuchlerischen Klagen, daß nun erst recht die fremden und Goldwerte verborgen bleiben dürften, verraten wohl nur das schlechte Gewissen. Es ist völlig richtig, daß heute jedes ausländische Geld und Wertpapier der Regierung zur Verfügung gestellt werden muß, damit gegen die Spekulation ein Damm errichtet werden kann. Die Jünglinge, gereifte Männer und Frauen, die sich ihres Besizes an Dollar, Gulden und Kronen brüsteten, bringen wahrlich kein Opfer, wenn sie ihre Schäße abliefern wird ihnen doch der volle Gegenwert in wertbeständiger Baluta gezahlt. So manches Geheimnis wird sich in den nächsten Tagen lüften der Teufel lacht dazu".
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Aushebung einer Falschgeldfabrik.
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Der Wächter bei den Zweimillionenscheinen. Druckerei betrieb, wurde als Falschgeldhersteller entlarvt. Der Buchdrucker Kähler, der in der Stralauer Str. 54 eine Nach Schluß seiner sonstigen Arbeiten unterhielt er gemeinsam mit einem Lithographen Legin aus der Kopenhagener Straße einen Nachtbetrieb, in dem die beiden 2- Millionen- Scheine herstellten. Den Stein dazu hatte Legin geliefert.
Monats an die zuständige Finanztaffe abzuführen haben. Auf einem Begleitschyreiben bzw. dem Zahlfartenabschnitt ist dabei gleichzeitig die Höhe des Umsages mitzuteilen. Die Finanzämter sind an gewiesen, gegen diejenigen, welche dieser Verpflichtung nicht nach kommen, sofort zwangsweise vorzugehen und dabei des Steuerrückstandes für jeden angefangenen halben Monat) einauch die bereits verwirkten Bezugszuschläge( jeweils das Bierfache zuziehen.
Das Glaubensbekenntnis des Steuerzahlers.
Als„ Preisrätsel" schickt ein Leser unseres Blattes uns die Anfrage, zu welchem Zweck das städtische Steueramt am Lüzowuser bei der Auslieferung eines Steuerbuches nach dem Glaubensbekenntnis des Steuerzahlers forscht. Er zweifelt, ob das nur gea schieht, damit die Beamten für ihr Gehalt auch reichliche Arbeit leisten, oder ob dieses Verfahren in den auf Religion bezüglichen Grundsäzen der Verfassung der deutschen Republif verar.fert" ist. Mit beiden Lösungen seines„ Preisrätsels" hat der Spötter vorbeigeraten. Wir antworten ihm öffentlich, weil wir bei dieser Gelegenheit einem weit verbreiteten Irrtum entgegentreten wollen. Republik steht:„ Niemand ist verpflichtet, seine reliEs ist richtig, daß in der Verfassung der deutschen giöse Ueberzeugung zu offenbaren." Aber sogleich dahinter steht noch der folgende Saz:„ Die Behörden haben nur so weit das Recht, rach der Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft zu fragen, als davon Rechte und Pflichten abhän= gen oder eine geschlich angeordnete statistische Erhebung dies erfordert." Von der Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft hängt z. B. die Pflicht der Kirchensteuerzahlung ab, und dies ist auch der Grund, aus dem die Steuerbehörde nach dem Glaubensbekenntnis fragen darf und fragt. 3u artworten braucht man auch ihr nicht, denn aus der Verfassung folgt nur das Fragerecht der Steuerbehörde, nicht eine Antwort pflicht des Steuerzahlers, deffen Recht der Antwortverweigerung in dem ersten Saz„ verankert" bleibt. Doch darf der Steuerzahler fich nicht wundern, wenn dann die Steuerbehörde bei ihm noch die Zugehörigkeit zu einer Religior.sgesellschaft Kähler hatte, um sich seinen Arbeitern nicht zu verraten, im vermutet und er unter Benutzung irgendwelcher anderen Anhaltszweiten Stock des Hauses einen Raum gemietet und hier den Stein punkte zur Kirchensteuer veranlagt wird. Irrige Veran wachen zu können, hatte er in dem Raume, in dem es übel aus- behörde, sondern auch für die irrig veranlagten Nichtsteuerpflich= und seine Druckerzeugnisse untergebracht. Um sie auch nachts be- lagungen find aber nicht nur für die Beamten der Steuersieht, aus Brettern eine Bettstelle roh zusammengezimmert. Als die tigen eine Quelle großen Verdruffes, weil sie unnötige Arbeit machen Beamten bei ihm anklopften, fanden sie fein Gehör. Sie öffneten und Verluste von Zeit und Geld bringen. Die Lösung des Preisnun mit Gewalt und jahen Kähler in seinem Betifasten liegen. Er rätsels" ist also die, daß die Steuerbehörde nach dem Glaubensbehauptete, daß er geschlafen und fein Klopfen gehört hatte. In der bekenntnis des Steuerzahlers fragt, weil das den auf die Religion Bude lagen auf einem Tische außer dem Stein 731 Bogen zu je bezüglichen Borschriften der Verfassung nicht widerspricht und weil 25 2- millionen Scheinen. Die Fälscher waren noch nicht dazu den Beamten unnötige Arbeit sowie den Steuergekommen, diese Bogen in einzelne Scheine zu schneiden. Der ganze ahlern unnötige 3eit- und Geldverluste er Kähler und Lehin wurden hinter Schloß und Riegel gefekt. Borrat, 47 Milliarden und 782 Millionen, wurde beschlagnahmt, spart merden sollen. mart- Scheine aufgetaucht, deren Wert nach Art des StadtnotIm Verkehr sind vielfach echte 500, 100 und auch 100geldes durch Aufdrud auf 20 millionen erhöht worden ist. Die Reichsbant macht ausdrücklich bekannt, daß keine einzige Reichsbant note derartig durch Aufdruck aufgehöht worden ist. Auch Notgeld die Banken zur Zeit der Geldnot die Berechtigung erhielten, werden der Banten , Bankschecks, zu deren Ausgabe als Notgeld gefälscht. Mitteilungen über das Auftauchen dieser gefälschten Schecks nimmt Kriminalkommissar Linnemann im Bolizeipräsidium entgegen. Jeden Berausgaber sollte man gleich festnehmen lassen.
Weil Staatsanwalt, Untersuchungsrichter und Eröffnungskammer das freie Petitionsrecht des Artikels 126 nicht gekannt oder es doch den Angeklagten nicht zugebilligt hatten, ist gegen diese seit über einem Jahr eine zeit- und geldraubende Untersuchung geführt worden. Der angebliche Verfasser der Beschwerdeschrift, in der die monarchistischen Umtriebe aufgededt wurden, hat Die Aushungerung der Großstädte. 4 Monate in Untersuchungshaft gesessen! Er ist inzwischen aus der Reichswehr entlassen worden, während die in Sicht. In den letzten Tagen wurde in Berlin das Pfund Auf dem Kartoffelmarft ist gegenwärtig eine neue Sausse von ihm angezeigten Personen noch heute die Kartoffeln durchschnittlich mit 110-120 000 m. verfauft, ein Preis, Reichswehr zieren, trotzdem der Untersuchungsausschuß des Meichstages bereits einen sehr erheblichen Teil der Berfehlungen festgestellt hat, deren Feststellung im übrigen durch das Gericht aus don oben erwähnten Gründen leider nicht erfolgen konnte.
Das Reichswehrregiment Nr. 18 in Baderborn hat sich im übrigen einen Namen dadurch gemacht, daß es am 27. Juni 1922 mit flingendem Spiel durch Kaffel 30g und die Totenfeier für Den ermordeten Minister Rathenau störte. Troß Ersuchens der Rasseler Bürger stellte es das Spiel nicht ein, mogegen sich in einer gemeinsamen öffentlichen Beschwerde die sozialdemokratische, demokratische und die Zentrumspartei wandten. Menn nun wirklich die in der seinerzeit veröffentlichten Anzeige beschuldigten Paderborner Monarchisten noch immer im Dienst sind, so würde das allerdings kaum in den Rahmen jener Reichswehr passen, der der Reichspräsident am Verfassungstag fein Bertrauen aussprach.
der in einzelnen Stadtteilen sogar überschritten wurde. Dabei gab der Kleinhandel höchstens Mengen von 10 Pfund ab, während bei Verkäufen von einem Zentner und darüber häufig auch ein Preis DON 140 000 m. verlangt und gezahlt wurde.
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Daß wir im übrigen die Bedienung des Kirchenfäckels turch gefagt worden. die Steuerbehörde grundsäßlich verwerfen, ist im Vorwärts" oft Es sollte den Kirchengemeinden selber überlassen bleiben, sich darum zu fümmern, wer ihre Mitglieder sind und wie fie von ihnen die Beiträge zum Unterhalt der Kirche eintreiben.
verbotskonferenz trafen sich im Hamburger Gewerkschaftshaus die Arbeiter- Abstinenz- Internationale. Gelegentlich ver AlkoholVertreter der Arbeiterabſtinentenbünde der meisten Länder und gründeten eine Internationale, um die Kräfte zusammenaufaffen und sich gegenseitig zu fördern. Das Internationale Bureau haben die österrreichischen Genossen in Wien übernommen. So tritt dem international organisierten Alkohollistischen Alkoholgegner aller Länder gegenüber. fapital jetzt auch erfreulicherweise die geschlossene Front der sozia
Jungfershöhe in Weißensee feierte am legten Sonntag Ehrentage der Kleingärtner. Der Pflanzerverein sein Erntefest in würdiger Art, indem es 20 alte und be= dürftige Leute des Bezirks mit Erträgnissen seiner Gartenarbeit reichlich beschenkte.
eine ganze Bortion mußte auf 176 000 m. und für eine halbe Der Preis der Speisen aus der städtischen Boltsspeisung für Bortion auf 88 000 m. erhöht werden.
Diese Preise werden jedoch schon in den nächsten Tagen, wie uns von zuständiger Seite mitgeteilt wird, erheblich überholt wer den. Die Landwirte verlangen jegt für den Zentner Kartoffeln ben fünften Teil des Roggenpreises, der bereits 60 Millionen überschritten hat. Der Großhandel muß also auf dem Lande jezt schon für die Kartoffeln 120-125 000. anlegen. Hierzu treten die Frachtspesen, Unfosten, Verdienstspesen usw., so Der Wiederaufbau des Erdbebengebiets. daß in ganz furzer Zeit mit einem Kartoffelpreis von 200 000 m. Die japanische Regierung hat nach einer Meldung aus im Kleinhandel gerechnet werden muß. Dabei wird die Kartof Dfata beschlossen, für den Wiederaufbau der durch das Erdbeben fel nach wie vor von den Landwirten zurüdge- zerstörten Gebiete die Summe von 530 Millionen Ven, die halten und alle Aufrufe der Spizenverbände haben nicht ver- dem augenblicklichen Kursstande entsprchend urgefähr 42 mil. lassen. Die Kartoffelknappheit wirft sich jetzt in Berlin ganz be- Die Regierung glaubt frog der augenblicklichen Schwierigkeiten dent mocht, die Produzenten zu einer größeren Ablieferung zu bezan- liarden franzöfifche Frant ausmachen, zu verwenden. sonders drückend aus, da die Stadt Berlin nicht wie in den vorhe:- Wiederaufbau mit dieser Summe durchführen zu können. gehenden Jahren in der Lage ist, aus ihren eigenen Beständen Der amerikanische Gesandte in Tofio, Woods, telegraphierte Ware auf den Markt zu bringen und so einen Preisdruck auszu- gestern nach Washington , daß in Lofio eine Fieberepidemie üben. Die de: Stadtverwaltung aus den Rieselgütern und den ausgebrochen sei. Woods erbat von der amerikanischen Rea Aus Apenrade schreibt uns Genoffe Dr. Breitscheid: anderen verpachteten Gütern zufließenden Erträge an Kartoffeln gierung unverzüglich eine Million Dollar, um der japanischen BevölIn einer ihrer letzten Nummern, die mir nach Dänemark nachgesandt dienen in erster Reihe dazu, die städtischen Krankenhäuser und Für- ferung mit Medikamenten und Nahrungsmitteln zu Hilfe zu kommen. wurden, hat die„ Deutsche Allg. 3tg." einen Brief ihres Londoner forgeanstalten zu beliefern, ganz abgefehen davon, daß der Ertrag In Sonjo bei Tokio wurden in den großen BekleidungsKorrespondenten veröffentlicht, in dem ein gegen die auswärtige ber Riefelgüter für den Riesenbedarf der Stadt Berlin nur einen fabriten 30000 Leichengefunden. Laufende sind bei der Politik Stresemanns gerichteter Artikel des„ Daily Telegraph " auf winzigen Beitrag darstellt. Feuersbrunst verbrannt. mich zurückgeführt wird. 3war magt der Korrespondent nicht, meinen Namen zu nennen, aber er macht Andeutungen, die nur auf mich zu beziehen sind.
Eine Verdächtigung.
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Sturmszenen auf den Postämtern. Skandalös find die Zustände, die zurzeit auf verschiedenen Post: wird gemeldet, daß das Erdbeben am 10. September früh um Einzelheiten zum Erdbeben in Ostindien. Aus Raltutta ämtern herrschen. Seit Tagen gibt es feine Brief: 3,57 Uhr einen Teil Ostindiens erschütterte. Die Stöße waren in der Ich stelle fest, daß ich mit dem angeführten Artikel des„ Daily marten mehr. Die an sich nicht großen Bestände find, weil es Gegend von Assam am heftigsten und wurden von starten DetoTelegraph" weder direkt noch indirekt das allergeringste zu tun habe. sich in der Hauptsache um Merken mit Ueberdruck handelte, von nationen begleitet, zumal in der Gegend von Mimensig, das Ich habe in einer Reihe von Versammlungen, in denen ich Händlern und Liebhabern aufgekauft worden, die damit später ihre 650 Kilometer östlich von Kalkutta liegt. In Mimensig stürzten die hier in Dänemart sprach, den Reden Stresemanns überall, jo auch hier ein trauriges Zeichen von unserer Zeiten Im ganzen wurden 5.0 Personen getötet oder ver Geschäfte machen und großen Verdienst einheimfen werden. Wie meisten Häuser zufammen und begruben die Einwohner unter sich. über die auswärtige Politik ausdrücklich zugestimmt, und Schande, wo jeder nur an sich denkt und wie er den lieben Nächsten wundet. In Kalkutta seibst dauerten die Erdstöße eine Minute. es wäre, von allem anderen abgesehen, eine Jlloyalität gegen die übervorteilen fann. Da sich am Montag, weil es immer noch feine Bedeutender Sachschaden ist nicht zu beklagen. Man glaubt, daß eigene Partei, wenn ich eine Gegenrede dazu einem englischen Briefmarken gab, stürmische Szenen bei den Bostämtern die Erschütterungen in den Bergen Khafi bei Assam ihren Ursprung Blatt Material gegen diese Politik liefern würde. Wenn der Korre- abspielten, ist man dazu übergegangen, an einer bestimmten fpondent der„ D. A. 3." die Behauptung aufgestellt, ich hätte bei Be- Stelle der Bostämter Briefe und Postkarten mit einem Wert. ginn der Ruhrbesetzung den deutschen Widerstand durch allerlei stempel zu versehen. Und in langer Reihe steht das Publikum Zeitungsmanöver zu schwächen versucht, so ist das eine weitere Un- und martet, bis es abgefertigt wird... wahrheit; und wenn er davon spricht, daß ich gern Minister des Auswärtigen werde möchte, so ist das eine Lächerlichkeit, die höchstens mit gänzlicher Unkenntnis der Berhältnisse entschuldigt werden kann.
Die Förderung der Italienkohle.
Bedingungen der Belegschaften.
Buer, 11. September. ( Tul.) Eine außerordentliche Belegschaftsversammlung der Zeche Bergmannsglüd" befaßte sich mit der Wiederaufnahme der Kohlenförderung für Italien . Unter folgenden Bedingungen soll diese wiederaufgenommen werden: 1. Für die gelieferten Kohlen sollen Lebensmittel beschafft werden. 2. Dem Abtransport der Deputattohlen dürfen durch die Besatzungsmächte teine Schwierigkeiten bereitet werden. 3. follen wertbeständige Löhne gezahlt werden.
/ Klöcknerzechen in französischer Regie. Dortmund , 11. September. ( TU.) Die Franzosen haben auf den Zechen Idern I und II und Bittor I bis IV, alle zum Klöcknerfonzern in Raugel gehörig, damit begonnen, die Kohlenförderung in eigene Regie zu nehmen. Etwa 400 meist polnische Arbeiter haben sich auf Bittor I und II zur Arbeit zur Verfügung gestellt, die, wie es scheint, unter französischen Ingenieuren an die Förderarbeit herangehen. Gleichzeitig sind etwa 30 Wohnungen, die von Zechenbeamten bewohnt waren, zwangsweise geräumt worden. Die Inhaber wurden mit ihren Familien ausgewiesen.
Kostspielige Baupolitik.
haben.
Wetter für morgen.
Chinesische Seeräuber. Nach einer Hapasmeldung aus Hongtong haben 50 chinesische Räuber, die an Bord des Dampfers sinschang", der den Dienst zwischen Kanton und Hongkong versicht, Päge genommen hatten, am Sonnabend den englischen Kapitän Ein Leser unseres Blattes ichreibt uns: Seit Wochen fieht und die Mannschaft überrascht und eingesperrt. Die man die Vorbereitungen zum Bau eines Finanzamtes Räuber flüchteten mit einer Beute im Werte von mehr als 20 000 neben dem neuen Rathaus in Schöneberg . Die Einzäunung Dollar und führten zwei Mann der Besatzung und neun chinesische ist fertig, Bau- und Materialbuden stehen bereits, die erforder- Passagiere mit, um Lösegeld zu erpreffen. lichen Mauersteine umgrenzen in langen Reihen den Bauplak, Bement ist in vielen Wagenladungen angefahren, Plan und Profelt scheinen demnach vollständig abgeschlossen zu sein. Blöglich, nachdem bis jetzt fieberhaft gearbeitet wurde, ruht jede Tätig wiegend heiter, bei wenig geänderter Temperatur und meist schwachen vorfeit. Seit 14 Tagen tauchen Gerüchte auf, daß der Bau in Wilmersdorf aufgeführt werden soll. Dadurch müßten alle für den Schöneberger Bauplas getroffenen, mit augenscheinlich sehr großen Kosten getroffenen Maßnahmen rüdgängig gemacht und Transporte mit Milliardenaufwendungen ausgeführt werden. Unter der Bürgerschaft hat eine allgemeine Beunruhigung Platz gegriffen und man fragt sich, was an dem Gerücht Wahrheit ist. Vielleicht 17. st. 7 Uhr, Abteilungsversammlung Schulaula Tegeler Str. 17/18, Bortrag: gibt der Finanzminister über diese heute etwas fostspielige Baupolitik Aufklärung.
Monatliche Umsatzsteuerzahlungen.
Das Landesfinanzamt Groß- Berin gibt nochmals bekannt, daß diejenigen Steuerpflichtigen, deren Umsatz im Kalenderjahre 1922 nach ihrer Erflärung oder soweit eine höhere Veranlagung erfolgt ist, nach dieser den Betrag von 1,5 millionen über= stiegen hat, nunmehr immer bis zum 10. des folgenden Monats ihre Umsatz- und Lurussteuer für die Umfäße des vorangegangenen
Berlin und Umgegend. Früb etwas neblig, fonit froden und über. herrschend westlichen Winden.
Groß- Berliner Parteinachrichten.
Morgen, Mittwoch, den 12. September.
24. abt. 7 Uhr, Sahlabend: Gruppe 1 bet Schmidt, Marienburger Straße 48;
Partei und Gewerkschaften". Ref.: Gen. Freigang.
Gruppe 1a bei Rösner. Jmmanueltirchstr. 25; Gruppe 2 bei Winzer, Christ. burgerffr. 6; Gruppe 3 bei Epüler, Raugarder Str. 14.
29. t. 7 Uhr, Bahlabende: Bezirke 908-924 bet Klug, Danziger Straße 71; 955-958 bei Seuer, Schliemannstr. 28; 959a- 967 Chuie Dunterstraße 65 66; 968-970 5et Rochhaus, Schliemannstr. 37.
33.
bt. 7 Uhr, 3ahlabende für folgende Bezirke: 293-296 bei Wegner, Stralauer
Ailee 31; 237-301 und die Bezirke Siralau bei Hoffmann, Stralauer Allee 17. Am Donnerstag, den 13, Sept, für die Bezirke jenseits der Bahn Revaler Str. und die angrenzenden Straßen bei Jured, Ropernilusftr. 23.
16. Abt. Die Sablabende fallen aus, bafür findet eine Abteilungsversammlung in, der Schulaula Görliger Str. 51, abends 7 Uhr, start. Referat des Genosser Bö über: Partei und Gewerkschaften".