Steuern im verorönungswege. Die Pläne des AinanzministerS. Der Reichsfinanzminister Dr. L u t h e r hat am Donners- tag im Reichstag etwas über seine finanz- und steuerpolitischen Absichten mitgeteilt. Das ist zwar reichlich spät geschehen und nicht mit der Deutlichkeit und Klarheit, die uns erforderlich er- scheint, aber doch ein Fortschritt gegenüber dem wochenlangen Schweigen, das sehr viel zur Erschütterung des Vertrauens in die Rentenmark beigetragen hat. Die bei Einbringung der sozialdemokratischen Jnterpella- tion über die Finanzlage gewünschte Aussprache wird durch die Rede des Herrn Luther in keiner Weife überflüssig. Herr Luther hat es geschickt verstanden, über all die Dinge hinweg zugehen, über die Meinungsverschiedenheiten bestehen und für die Beurteilung seiner Absichten und der Wirksamkeit der Finanzpläne von entscheidender Bedeutung sind. Er hat sich vollständig ausgefchwiegen über die Finanzlage des Reiches. Keinerlei Zahlen kamen über seine Lippen. Fürchtete er etwa, dasi die Oeffentlichteit sehen würde, daß der rapideste Verfall der Finanzen sich vollzogen hat n a ch dem Ausscheiden des sozialdemokratischen Finanzministers? Aengstlich hütete sich auch Herr Luther über die Verschleuderung der Gold- inleihe durch die Reichsbank, die dos Reich um 100 bis 200 Millionen Goldmark geschädigt hat. irgend etwas zu sagen. Auch über die beabsichtigte Beseitigung der Landabaab«, der einzig wirksamen Besteuerung der Landwirtschast, schwieg er sich aus. So leichthin und oberflächlich kann man diese ernsthaftest» aller Fragen nicht behandeln. Die Gesundung der Reichsfinanzen entscheidet über Sein oder Nichtsein des deutschen Volkes. Dafür ist eine ernsthafte Aussprach«, die die sachlich erschöpfende Behandlung aller Probleme bringen mutz, entscheidende Voraussetzung. Es scheint, als ob der Reichsfinanzminister«in« solch« Aussprache für vollständig überflüssig hält. Zur Ueber- raschung des Reichstages teilt er mit, daß die Steuervorlagen ohne den Reichstag auf Grund des Art. 48 der Reichsver- 'ossung erledigt werden sollen. Er begründete das mit der Notwendigkeit der schnellen Verabschiedung dieser Vorlag«. Auch wir sind der Meinung, daß die Steuervorlagen in der denkbar kürzesten Frist erledigt werden müssen, und wir haben deshalb bedauert, daß der neue Finanzminister sich sieben Wochen Zeit gelassen hat, bis er zum ersten Male über diese Dinge sprach. Aber die Notwendigkeit zur Schastung neuer und sofort fließender Einnahmen des Reiches rechtfertigt in keiner Weife die völlige Ausschaltung des Parka- m e n t s bei der wichtigsten Frage, die es überhaupt gibt. luch mit dem Reichstag können Steuervorlagen schnell er- ' digt werden. Im August hat der Reichstag nur zwei Tage "ir Erledigung der Steueroorlagsn gebraucht, schneller geht ez mit dem Art. 48 auch nicht. Wir haben deshalb den Ein- ruck, als ob dieser Grund weder der einzige noch der«nt- scheidende sei für das gefährliche Beginnen, Steuer- gesetze mit Hilfe des Belagerungszustands- varagraphen zu erledigen. Die Herren vom Finanz- 'ninisterium haben selbst Zweifel an der rechtlichen Zulässig- "eit dieses Weges. Sie wissen, daß zahlreiche Anfechtungen dieser Steuern von den Besitzenden gewiß sind, wenn sie teine sichere, gerechtliche Unterlage haben. Und sie fürchten jeden- 'alls, daß der ReichsfiNänzhof als Berufungsinstanz die man- gelnde Rechtsgrundlage dieser Gesetze feststellen könnte. Ebenso unmöglich aber ist auch die Absicht der Regierung von politischen Gesichtspunkten aus. Steuergesetze, die nicht vom Parlament beraten sind, von den Parteien nicht gedeckt und verteidigt werden, sind in der Praxis ungeheuer schwer durchzuführen, lind was nützen Steuergesetze, wenn sich gegen sie die alte heftige Opposition aller besitzenden Kreise geltend macht und auch sie wieder nicht durchgeführt werden. Außerdem: Ausschaltung des Parlaments von den Finanzfragen ist gleichbedeutend mit Beseitigung d«s Parla­mentarismus überhaupt. Sie verwirklicht die Diktaturder Finanzverwaltung und macht sie damit zum Herrn

über alle polltischen Entscheidungen. Für die Sozial- demokratie ist deshalb dieser Weg völlig un- gangbar. Die unbestimmten Angaben, die der Reichsfinanzminister Luther über seine Steuerpläne gemacht hat, bestärken uns in dieser Haltung. Obwohl wir m«t unserem endgültigen Urteil zurückhalten wollen bis zur genauen Kenntnis all seiner Pläne, so können wir doch jetzt bereits keinen Zweifel daran lassen, daß fein Gesamtprogramm die allerschörfsten Bedenken hervorruft. Der Grundgedanke ist wiederum: stärkste Heran- ziehung der Besitzlosen und durch die Geldentwertung enteig- neten Schichten des Dolkes, Schonung des Sach- besitze» der Besitzenden und Erhallung der Inflation?- gewinne. Nach seinen Absichten soll die Umsatzsteuer von 2 aus 2>4 Prvz. erhöht werden, die Lohnsteuer, obwohl der Reallohn ständig zurückgeht, ebenfalls stärker angespannt werden als bisher. Die Verbrauchssteuern werden auf den Friedenssatz erhöht. Dem steht gegenüber eine bisher in chrer Wirkung nicht abzuschätzende Neuregelung der Einkommensteuer, der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer. Das Entscheidende aber ist, auf welchem Wege das nach Einführung dieser Steuern noch verbleibende gewaltig« D e f i z i t des Etats gedeckt werden soll. Die Sozialdemokratie ?at stets den Standpunkt vertreten, daß das durch«ine E r- aslung der Sachwerte geschehen mutz. Weite Kreis« des Bürgertums haben sich dieser Auffassung angeschlossen, der Reichskanzler Strefemann hat diesem Gedanken wiederholt tiefe Verbeugungen gemacht. Der Reichstag hat bei der Bil- dung der großen Koalition in einer entsprechenden Ent- schließung der Sozialdemokratie zugestimmt. Jetzt, wo es ernst werden soll, da soll nicht der Sachbesitz zahlen, der sich bisher allen Leistungen entzogen hat, sondern die großen Massen des Volkes, die allein während des Krieges und nach dem Kriege Steuerleistungen entrichteten und denen durch die Inflation der letzte Rest ihres Vermögens geraubt und das Einkommen ungeheuer geschmälert wor- den ist. Herr Luther hat mitgetellt, daß die Regierung beabsich- tigt, durch die Heraufsetzung der Mieten auf den Friedens st and und durch die Konfiszierung eines Teilte dieser Mieten für die Reichskasse den Etat zu balancieren. Was aber bedeutet dieser Plan? Er ist die denkbar unsozialste Form der Besteuerung, da«r auf die wirkliche Leistungsfähig- teit keine Rücksicht nimmt und das äußere Merkmal des Woh- nungsbedorfs ausschlaggebend sein läßt für die Steuerleistung. Herr S t i n n e s, der ungezählte Goldmillionen fein«igen nennt, würde kaum mehr Steuern zu entrichten haben als der Gelehrte, den sein Beruf zwingt,«ine über die normalen Verhältnisse hinausgehende Wohnung zu unterhalten. Der Plan des Finanzministeriums ist gewiß auch für die Arbeiter, Angestellten und Beamten ungeheuer gefährlich. Er belastet ihren sinkenden Reallohn, der von ihnen in der Zeit der Wirt- schaftstrise nicht ausreichend gesteigert werden kann, ohne daß der Wohnungsnot jjesteuert wird. Aber ungleich größer sind die Gefahren für die Mittel- schichten des Volke s. Den Rentnern, den freien Be- rufen, denen die Geldentwertung ihr Vermögen geraubt hat. deren Einkommen nicht zur Erhaltung der Arbeitskraft aus- reicht, soll jetzt auch noch die Wohnung g« raubt wer- den, das letzte, was ihnen noch geblieben ist. Auf diesem Wege kann die Sanierung der Reichsfinanzen nicht herbeigeführt werden. Jetzt wird klar, wozu die Rechts- kreise„die Regierung des Vertrauens" und die Diktatur der Wirtschaft brauchen. Die Schwerindustrie soll gerettet werden vor den Lasten für das Reich, denen sie sich bisher immer mit Erfolg entzogen hatte. Diesen Absichten wird sich die Sozialdemokratie mit aller Kraft widersetzen. Denn sie bedeuten die denkbar größte Verschärfung der sozialen Revo- lution und den Untergang der wirtschaftlichen und geistigen Mittelschichten Deutschlands . Sie aber müssen, ebenso wie die Arbeiter, Angestellten und Beamten vor dem Ansturm der Schwerindustrie und des Agrarkapitals geschützt werden.

Nationale Seforgniffe. Zerfahrenheit und Unsicherheit, die durch die schwankende und wechselnde Politik Stresemanns durch die dadurch herbeigeführt« Aufgabe der großen Koalitton in die deutsche Politik hineingetragen ist, spiegelt sich in der Unklarheit und Unsicherheit der Presse, die bis in die äußerst« Rechte hinein zu den Ereignissen keine klare Stellung zu finden vermag. Höchstens kann man als besonders charakteristisch die Unsicher- heit und die Besorgnisse der nationalen Presse feststellen. Jeder Tag zeigt von neuem, wie sehr die oppositionellen Nationalisten sich der inneren UnHaltbarkeit ihrer Situation fest d«r Hanswurstiade im Münchener Bier- kell er wenigstens zum Teil bewußt geworden sind. Wollte man die Dinge persönlich nehmen, so könnte man sagen, daß niemand der Reaktion so sehr geschadet hat wie Erich Ludendorff . Aber Ludendorffs Vorstoß war ja schließlich nur die Konsequenz der verlogenen deutschvölkischen und deutschnationalen Demagogie. In dem grotesken Zusammen- bruch seiner kindlichen Revolufionsspielerei offenbart sich nur die ebenso groteske Unzulänglichkeit der„nationalen Oppo- sition". Ihre von Strefemann mit Recht gekennzeichnete a b- folute Programmlosigkeit entspringt und ent­spricht der Haltlosigkeit ihrer politischen Ideen, denen jede ein- zelne, konsequent zu Ende gedacht, sich in unlösbare Wider- spräche verstrickt. Heute gibt der„Tag" dieser wsttnktwen Unsicherheit beredten Ausdruck. Wir wiesen schon am Dienstag hier darauf hin, daß unter dem Eindruck völliger Zerfahrenheit nicht der Rückkehr irgendeiner Links- krolition Wirthfcher Farbe der Weg geebnet werden darf. Mit allem Ernst sei nochmal» darauf aufmerksam gemacht, daß der gegenwär- tige Augenblick ausgenutzt werden muß, die nationale Bewegung, die im Lande vorhanden ist, in die richtigen Bahnen zu lenken. Sonst besteht die Gefahr, daß unter den Nachwirkungen de» München er Putsche, und der Unklarheit der Berliner Verhältnisse oder der Zer- fpNtterung der Berliner Bewegung die nationalen«räste im Volke erlahmen und auf fassch« Mege gedrängt werden, und daß der gesamt- nationalen Bewegung damit unberechenbarer Schade« zugefügt wird.* Dies beklemmend« Eingestäichnis offenbart zugleich die Wurzel der Schwäche der Republik . Die Unfähigkeit zur Bildung einer wirklich zuverlässigen und energischen republi- konischen ReFierung. das immer wiederkehrende Berfa gen der Mittelparteien, das Fehlen eines wirklich konfe- quenten republikanischen und demokratischen politischen Wil - lens im Bürgertum ist die Ursache der immer wiederkehrenden Erstarkung der Rechtsreattion. Der Rechtsradikolismus wie überhaupt alle Versuche der Restauration würden vollkommen aussichtslos fein in dem Moment, in dem endlich die�Bildung einer wirklich republikanischen Regierung möglich wäre. Die Reaktion weiß das sehr genau und fürchtet diese Bildung. Wird das B ü r- gertum. das die Gefahren der Reaktion erkannt hat. die Konsequenzen daraus ziehen? Oer Zoll Aeigner. Mitteilungen deS sächsische» Justizministers. Dresden . 23. November.(TU.) Der sächsische Justizminister Neu gewährte dem Derireier der„Telearnphen-Umon" in der Affäre Zeigner eine'länaere Unterredung, die ein« wesentlich-.- ZKarheit über die Angelegenheit bringt, soweit bei dem gegen- wärtigen Stand der Untersuchung von Klarheit gesprochen werden kann. Der Justizminister betonte zunächst auf da» nachdrücklichste, baß er kein anderes Ziel kenne, als ohne Rücksicht auf irgendwelche Personen völlige Klarheit zu schaffen und die Schuldigen der verdienten Strafe zuzuführen. Sein« dahin zielen- den Anordnungen seien in der Oefsentlichkeit vielfach falsch gedeutet worden. Ausgegangen fei die Affäre von einer vom 1. Rovembtr datierten, am 2. November bei der Stoatsanwallschast«ingegangenev und von Rechtsanwalt M« l ,« r- Leipzig erstatteten Anzeige oegen den in Leipzia-Mockau wohnhaften Fabritschmied Friedrich Karl Möbius wegen Betrugs bzw. Beihils« zur Bestechung. Möbius habe sich erwiesener- und«inoestandenermoßen prahlerisch g.- rühmt, daß er mit chilfe seiner ausgezeichneten Verbindungen bei sächsischen Regierungsstellen Begnadigungen erwirken

Professor Julius platter. Eine Züricher Erinnerung von Paul Kampffm«y«r. Bor kurzem ist, wie wir bereits gemeldet hob«n. Professor Julius Platter in Zürich gestorben. Er wor einer der originellsten Köpfe, die am Züricher Polytechnikum di« so eigenartig zusammengesetzte Shidentenschast in die nationalötonomischen Pro- blem« einzuführen hatten. Wer kennt di« Dötter, kennt di« Namen? Wenn tncm das große Auditorium, in dem Platter seine Vorlesungen abhielt, überschaute, so hatte man den ganzen Balkan in leben- sprühender Frische vor Augen. Und Platter verstand so areisbor an- schaulich zu sprechen, daß ihm selbst der Mann au« den blauen Bergen folgen konnte. Die Zuhörerschaft Platter» war teilweis« stark raditalsozialistisch gerichtet und hatte sich vielsach bereit» in den theoretischen Sozialienni» hineingelebt. Aber auch ihr war Platter nock ein wegweisender Führer. Biel « von dem Ausnahmegesetz nach Zürich geworfene deutsche Studenten tummelten sich damals in den Hörsälen Zürichs . Da taucht« u. a. Steinmetz auf, den der Breslauer Geheimbundsprozeß in die frei« Schweiz trieb. Er ist in Amerika ein Forscher von dem Range Edison» geworden. Dies« jungen deutschen Sozialisten fanden oft Anschluß an den alten John R e i t e n b a ch, der an dem berühmten Schabelitzschen Stammtisch seine Lebenserinnerungen an di« Kämpf« der alten preußischen Demokratie mit derbem ostpreußischem Humor vortrug. An seinem Finger blitzte noch der Siegelring, den er stch ol» konsequenter Steuerverweigerer jeweilig hatte pfänden lassen, um ihn dann später wieder einzulösen. E» wor in der Tat oft ein« sozialistisch-kritisch geschult« Studentenschaft, di« in die Piatterschen Vorlesungen ging. Aber auch diese kam bei den theoretischen Darlegungen Platter» gut auf ihre Rechnung. Platter dacht« jedes volkswirtschaftlich« Problem mit rück- sichtsloser Konsequenz zu Ende. Er stand fest auf den Schultern der Klassiker der Nationalökonomie, der großen Engländer Smith und Ricardo. Ueber sie hinaus aber tat er manchen neuen wegweisenden Schritt zum demokratischen Sozialismus. Wenn er auch dem„Agi- tator" Marx gelegentlich einige derb« Piiss« versetzte, von dem Wissenschafter Marx, dem tiefgründigen Kritiker der kapitalistischen Wirtschastsweis«, sprach er stets mit größter Anerkennung und Ach- tung. Sein Sozialismus war stark genossenschaftlich orirniiert. Ein sich von unten aufbauender Sozialismus, da» Werk der sich demo- kratisch organisierenden Massen, ließ fein ganzes temperamentvolles Wesen hell aufflammen. Die Bedeutung P! alters für die Theorie der Nationalökonomie erfaßt man am besten aus seinen„Grund- lehren der Nationalökonomie", tiner„kritilchen Einführung in die sozlol« Wirtschafiswissenschaft*. In den Iahren 1887 bis l8S0 hat da» Plottetrsche Seminar am eidgenössischen Polyiechnikum sehr stürmisch« Dletusstonen erlebt. Da scharten sich um diesen ausgezeichneten Lehrer Männer wie Axel- rod, Daschinski(der Bruder des vielgenannten Abgeordneten Franz Daschinski), Hans Müller und Otto W u l l- i ch l e g e r. Gar manch« heiße Redeschlacht entbrannt« damals über die Marxsche Werttheorie. Wir jungen begeisterten Marxisten ließen cm keinem Buchstaben dieser Theorie rütteln. Wir übertrumpften

dann und wann Marx selbst. Geduldig schrieb dann wohl Platter, der ein vortrefflicher Pädagoge wor. unsere einzelnen Aussprüche an di« Wandtafel, und wir erstaunten manchmal über unsere toll» kühnen Behauptungen. Ein kameradschaftlicher Geist waltet« in dem Piatterschen Seminar: niemal» kehrt« Platter un» gegenüber den schulmeisternden Professor heraus. Der vortrefflich« Mann gab uns in den freien Aussprachen so viel Eigenes und so viel Nachdenkliche», daß wir nicht leicht einem beschränkten Dogmenfanotismu» verfallen tonnten. Um un» herum tobte ja überdies der Sturm auf all« Dogmen. Da schritt unter un» noch als Studiolu» der Rechte FrantWede- k i n d, geladen bis zum Halse mit der stachlichsten Kritik gegen di« bestehende bürgerlich« Moral, da pfiff Karl Henckell seine „Amselrufe' und gründete mit dem revolutionären Balten Rein- hold Maurice von Stern seinen„Ulrich-von-Hutten-Bund", da organisiert« sich in Hattingen in der Villa Karl Haupt- mann» die naturolistisch-realistische Literaturreoolution gegen da» Deutschland der Lindau , Baumbach, Wolfs . Viele der jungen Stür- mer sind auch in di« Vorlesungen Platters gegangen, und st« werden heut« in tiefer Verehrung des Mannes gedenken, dem sie so manch« für ihr ganzes Leben entscheidende Anregung verdanken. 5öüeralismus. „Der Länder Rechte harren der Erweiterung, Föde'aiifrisch kann da» Reich nur wachsen*. So las ich jüngstens mit Erheiterung Und dacht an Sachsen . „In Bayern *, lehrt Professor Düringer, „Hat nicht das Reich zu richten und zu strafen". Deshalb behandelt es die Thüringer Wie Negersklaven. So scheint mir, daß die Föderaktät Noch nicht geklärt sei im Prinzipe. Und einer hohen Generalität Vor allem piepe. Mich.»onLindenhecken. Tänze und Pantomime« im Deutschen Theater. Der Abend war veranstaltet von dem Tänzerpaar Elisabeth Grube (Staatsoper) und H a s s o Holm. Al» Komponist zeichnet« Wal- ter Koemm«, der die tänzerischen Darbietungen auf dem Flügel begleitet«. Das Ganz« hielt sich aus jener Mittelstraße. di« im Ge» lände der Kunst niemal» eine goldene ist. Typische Bewegungen und Attitüden der modernen Schulen für Körperrhythmik. Rudi. ment« des alten Balletts und Pa» au« Gestllfchnf'slSnzen gaben «in stilistische» Gemisch, das nirgend» zu organischer Einheit zu- fammenflvß. Mangel an rhythmischem Gefühl und ein oft un- sickei-er Aplomb der Tänzerin sielen auf. Ihr Partner stand tech- nisch noch unter diesem Niveau. Am besten geianzen einige kon- ventionell« Amüsier- und Dekorationsstücke wie die„Etüde*. Wo Stimmungszauber gedeichselt werden sollte(Pantoenime„Wand- lung*) erfolgten schlimme Versager. All«» in ollem: Man kann

solch« Darbietungen eines absterbenden Kunststtl» allensalls als Unterhaltungssüllsel hinnehmen, wenn sie mit der Verve und tech- Nischen Vollendung des russischen Balletts dargeboten werden. Em- behrlich sind sie in jedem Fall in einer Zeit, wo auf unserer deutschen Tanzbühne ein« neuer, großer und ernster Stil im Werden ist. I. S. Da» zweite Konzert des Berliner Bezirks-Bildungsausschusi?» am Bußtag in der Philharmonie galt der Kammermusik. Hervorragend« Mitglieder der Kammermusikvereinigung an der Staatsoper(Dem.ann, Lioliiw, Flemming, Odo«: Dr. Jocki, Klavier: Kohl, Klarinette; Rembt, Waldhorn und Schsi- wein. Fagott) erfreuten durch vollendet« Wiedergabe des kl--Dur- Quintetts von Mozart , eines Trios von Drahms und des Beethovenschen Quintetts, op. 166. Der große Saal ist lerdcr nwnig günstig für solche intick« Kunst: die im letzten Drittel Sitzenden kamen nicht zum vollen Genuß der herrlichen Werk«. b-r. Au» dem Reichstag meldet unser Feuilleton-Soezialberichterftar- ter vom Tage der entscheidenden Sitzung, daß die drei Mißtrauens­voten des heutigen Tages zu einem gemeinsamen Entmächtigungs- gesetz für die Regierung Siresemann zusammengefaßt werden soll- ten. Man hat aber davon Abstand genommen, weil eingeworfen wurde, daß eine Macht, die nicht vorhanden sei, auch nicht entzogen werden könne.— Zur Widerlegung der ialichen Mel- dung, als ob die jetzige Reichsregierung Bayern bereits aus ihrer Interessensphäre gestrichen hätte, mag die oerbürgte Tatsache dienen, daß die Regierung nach sehr eingehenden Beratungen unter Hinzu- ziehung völkerrechtlicher Sachverständiger zu dem Entschluß getom- inen war, di« schweizerische Bundesregierung um Schutz. der deutschen R« i ch» a n g e h ö r ig« n in Bayern durch das schweizerische Konsulat in München anzugehen. Leider konnte dieser Schritt noch nicht zur Ausführung gelangen. weil di« bayerische Regierung sich auf den Standpunkt stellt, daß die Norddeutschen in Bayern keineswegs Ausländer seicn. sondern lediglich ausgewiesen werden können. Der bayerische Gesandt« v. Preger hat durchblicken lassen, daß. wenn die Reichs- regierung auf ihrer Absicht beharre, di« Ausfuhr dcs gesamten Schweizerkäse aus dem bayerischen Allgäu, wo er bekanntlich her- gestellt wird, verboten werden würde,

Volksbühne. Im Theater am Baiow platz wird am kam- Menden Sonnabend, abend»'/, 8 Uhr, Gutta» Nied».Abreci!« n u n g' wieder in den Spielplan aufgenommen werden. Den Abend de- schließt T-schechow«.Heirotßantreg'.«m Totenspnn- t a g gelangt.Und da« Licht scheinet in der Finst-rnl«' zur Aufführung. Für de« Sckntzverbaud beutscher Schriftsteller. Den yohlsabrt»- kafsen de« Schutzverbande» widmet die Deulig.Ftlmg-seMchaft die heute um'/,7 Uhr in der.«Ihambia'(Kurkürstendamm SP siattsindend- Uraussubrung de» im malerischen Deutschland der Spitzwegzeit spielenden Mimdrama»;.Sin Weih•*. ei« Tier-r ein Diamant' von P. Beyer Und% Kode. Oskar-rSilde-llbeud. H an» Fuhrmann spricht am Sonntag. -25. d. N., im Meiftersaal Märchen, dramatische Szene» med ander« Dichtungen von O S k a r N i l d«. Ansang 8 Uhr.