Volksbegehr auf Landtagsauflösung.

Das Münchener Urteil. mit beschränkter Haftung mindestens fünfhundert Goldmark Stamm fapital haben. Für neu zu gründende Unternehmungen sind Eine bayerische Nationalversammlung. München , 29. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Das Urteil des fogar noch höhere Grundkapitalien vorgeschrieben, nämlich bet Boltsgerichts im Landfriedensbruchprozeß gegen die 16 Genossen 2ttiengesellschaften fünfzigtausend, bei G. m. b. s fünftausend München, 29. Dezember.(.- il.) Die heutige Sigung des der ehemaligen S. lautete für drei auf 10 Monate, für zwei auf Godmart. Der Mindestbetrag einer Aftie muß auf hundert Landesausschusses der Bayerischen Boltspartei 5 und für fünf auf 3 Monate Gefängnis, zwei erhalten Geldstrafen, Goldmart leuten, be Ramensaftien und in besonderen ge dauerte bis in die neunte Abendstunde. Nach vielstündiger Erörte darunter Buisson 100 Goldmart, die durch die erlittene Unterfu- nehmigungspflichtigen Ausnahmefällen ist der Mindestbetrag einer rung der durch die Ablehnung des Ermächtigungsgesches geschaf ungshaft für verbüßt gelten. Bier wurden freigesprochen. Den Attie zwanzig Mart. Eine Berminderung der Zahl der Aktien fenen Lage wurde schließlich als Endergebnis der Beratungen mit Angeklagten wurden mildernde Umstände, nicht aber Be- oter sonstigen Anteile ist nur insoweit zulässig, als sonst diese Min­72 gegen 86 Stimmen ein Antrag bes Abg. Schaeffer angenom: währungsfrist zugebilligt. In der Urteilsbegründung heißt es u. a.: deftgrenzen nicht innegehalten werden können. men, der sich für die Einleitung eines Voltsbegehrens auf Dem Gericht fehlt jeber objettive Maßstab dafür, daß die viel Hat eine Gesellschaft nach der Umstellung an die Gesellschaft Auflösung des gegenwärtigen bayerischen Landtages und Neus fachen Reiberelen zwischen den feindlichen Gruppen lints und rechts Sahlungen zu leisten, so fann sie ihnen auf Antrag Genuß wahl eines Landtages mit tonstituierender Gewalt nur von der rechten Seite veranlaßt seien. Im vorliegenden Fall scheine, die nicht stimmberechtigt find, aber einen Anteil am ausspricht. Diesem neuen Landtag foll nicht nur die Alenberung des hält es das Gericht allerdings für festgestellt, daß das Auftauchen Reingewinn gewähren, aushändigen. Eine Ueberschuldung, die bei in der letzten Zeit vielgenannten§ 92 der bayerischen Verfassung so zahlreicher, auch mit Karabinern bewaffneten Gruppen vom der Eröffnungsbilanz festgestellt wird, führt nicht zum Konturs, über die Mehrheitsbildung bei Berfassungsänderungen obliegen, Bund„ Oberland" in einem Arbeiterviertel provozierend wir- wenn die Uebergangsfrist von drei Jahren noch nicht abgelaufen ist. fondern überhaupt die Schaffung einer ganz neuen fen mußte. Anderseits sei festgestellt, daß ein Teil der Angeklagten Um die Eröffnungsbilanz nicht von vornherein zu beeinflussen, ist bayerischen Berfassungsurkunde. nicht nur die Absicht einer Abwehr, sondern eines Angriffes baite, davon abgesehen, sie bei der Erhebung von Steuern zugrunde wobei drei der Angeklagten sich eines vollendeten Berbrechens des Landfriedensbruchs zuschulden femmen ließen."

Nach diesem Beschluß der gegenwärtig maßgebenden politischen Barei stehen also in Bayern in den nächsten Monaten zweifellos heftige politische Kämpfe bevor, da de genze Frage des bayerischen Partifularismus aufgerollt werden wird. Daß die Partei Emmin­gers allerdings offen sich zur Wiederherstellung der mon= archischen Wittelsbach- Verfassung befkennen werde, darf bezweifelt werden.

der

München , 29. Dezember. ( Eigener Drahtbericht.) Der von Bayerischen Volkspartei angenommene Antrag Schäfer enthält die folgenden Einzelforderungen:

Es wird ein Bolts begehren eingeleitet, wonach 1. der Landtag aufgelöst und 2. ein Gesetzentwurf vorgelegt wird auf Ermächtigung des neuzuwählenden Bandtages, mit einfacher Mehrheit feiner gesetzlichen Mitglieder eine neue Ber. fassungsurkunde zu beschließen. Die Begründung des Gesch. entwurfes, der dem Boltsbegehren zu unterbreiten ist, soll als be sondere ziele enthalten: a) Einführung eines Staats­präsidenten, ber u. a. auch das Recht der Landtagsauflösung haben soll; b) 3 weitammersystem zur Bereinfachung des parlamentarischen Betriebes und zur Berringerung feiner Rosten; c) Aenderung des Wahlrechts im Sinne einer Berbindung zwischen Wahlkreis und Abgeordneten; d) Erweiterung der Bolls­rechte( Boltsbegehren und Boltsentscheid).

"

=

zu legen.

Im ganzen läßt auch diese Berordnung noch viele Möglich. Selbst das Volksgericht muß also in seiner Urteilsbegrün- teiten zur Berbergung pon stillen Reserven, besonders dung feststellen, daß das Auftauchen zahlreicher mit Kara bei solchen Gesellschaften, die ihr Aktienkapital nicht veräußert haben. binern bewaffneter Mitglieder vom Bund Oberland " Aber auch solche Attiengesellschaften, die auf Kosten der Aktionäre provozierend wirkte, Damit hat das Münchener Gericht zu ihre stillen Reserven verborgen halten wollen und einen Ueber­gestanden, daß Mitglieder des Bundes Oberland" als in schuß ihrer Schulden durch ein Kapitalentwertungskonto ausglei­tellektuelle Urheber des Zusammenstoßes zu betrach- hen, wird es geben. Insofern ist die Berordnung der Reichsregie. ten sind. Trotzdem aber hat man bisher noch nichts davon ge- rung nicht dazu angetan, aus der Industrie die wirtschaftlich hört, daß diese Brovokateure, sei es wegen Fahrlässigkeit oder schwachen Unternehmungen auszusondern und eine grö unerlaubten Waffentragens, vor das Münchener Volksgericht Bere Intensität der Probuftion herbeizuführen, indem man diese zitiert wurden, ganz abgesehen davon, daß sie selbst bei Er- auf die technisch hochstehenden Betriebe beschränkt. hebung der Klage freigesprochen worden wären. Schon des man ist eben gegenüber bem Privat? apital zartfühlender als gegen. halb ist auch das jüngste Urteil des Münchener Boltsgerichts über der Arbeiterschaft, der man ohne weiteres eine Verlängerung nichts anderes als ein Standal, der sich den voraufgegan der Arbeitszeit bei Hungerföhnen vorschreibt, während man die genen parteiischen Urteilen dieser Gerichtsinstanz zur Wah- technische Möglichkeit einer Produktionssteigerung durch Be­einflussung der Unternehmungen sich entgehen läßt. rung hochverräterischer Intereffen würdig anschließt.

überreicht:

Sühnebrief an Nollet.

München , 29. Dezember. ( WTB.) Die vom jüdischen Echo" verbreitete Nachricht, daß der britische General fonful in München bei der Regierung wegen der Juden. WIB. meldet: Auf Erfordern der alliierten Regierungen hat am ausweisungen vorstellig geworden sei, entspricht, wie von au- 29. d. M. ein Vertreter der Reichsregierung dem Vorsitzenden der ständiger Seite mitgeteilt wird, nicht den Tatsachen. zu Interalliierten Militär- Kontrolltommiffion folgendes Schreiben München , 29. Dezember. ( WTB.) Laut Anordnung des Herr General! Angehörige der Reichswehr haben am Generalstaatskommiffars von Kahr wurde das Verbot der Ber 30. Oftober bzw. 14.15, November d. J. drei in der Ausführung breitung von Beitungen in Bayern weiter ausgedehnt auf dienstlicher Aufträge begriffene Angehörige der Interalliierten englischen Major folgende Blätter: Der Leuchtturm, Die deutsche Ur- Militär- Kontrollfommission, nämlich ten beiterpreffe, Der Bollsruf, Die Nachtpost und Hennessy , den belgischen Oberleutnant Knepper und den franzöfifchen Offizierstellvertreter Clement tro Borzeigung ihrer Ausmeise fest­Die Arena. gehalten, beleidigt, bedroh: und ungebührlich behandelt. Wegen dieser Bortommnisse spreche ich Ihnen hiermit die Entschuldi gung der deutschen Regierung aus. Genehmigen Sie. Herr General, den Ausdruck meiner ausgezeichneten hochachtung. gez. v. Schubert, ftellvertretender Staatssekretär.

Die falsche Fremdenpolitik.

Auf Grund dieses Beschlusses, der der Regierung mitzuteilen ist, wird nunmehr das Boltsbegehren eingeleitet und mit Hilfe amtlicher Organe durchgeführt. Für Verfassungsänderungen, wie fie die Einsegung eines Staatspräsidenten darstellt, verlangt§ 10 der jezigen bayerischen Berfassungsurkunde einen Antrag von min. destens ein Fünftel der stimmberechtigten Staats­bürgerschaft, und wenn es zur Abstimmung kommt, die Teil­nahme von mindestens zwei Fünfteln der stimmberech Wir hatten fürzlich über einen Massenabtransport polnischer tigten Staatsbürger, von denen eine 3 meidrittelmehrheit fich für die Verfassungsänderung aussprechen muß. Stimmberechtigte Bandarbeiter aus Mecklenburg- Schwerin berichtet, der mit großer Staatsbürger find in Bayern etwa 4 Millionen vorhanden. Damit Härte durchgeführt wurde. Dazu schreibt uns die Pressestelle des es also zu einer Volksabstimmung und einer Berfassungsänderung Medienburg- Schwerinschen Innenministeriums, daß es sich um etwa überhaupt fommt, müssen rund 800 000 Unterschriften stimmberech tigter Staatsbürger gesammelt sein. An der Abstimmung müssen sich mindestens 1,6 Millionen beteiligen, und von diesen mindestens 1066 700 für die Berfassungsänderung stimmen. Erschwerter sind bie Boraussetzungen für eine Auflösung des Landtages durch Volks­entscheid. Ein Fünftel der stimmberechtigten Staatsbürger müssen fie beantragen, mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten an der Abstimmung teilnehmen, eine Mehrheit von mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen muß für die Auflösung ents scheiden. Das gibt zurzeit ein Erfordernis von 800 000 bzw. 2 mil lionen bzw, 1 333 334 Stimmen,

Es ist flar, daß um diese außerordentlich weitgehender Ziele der Bayerischen Bolfspartei, die nichts anderes darstellen als den

Versuch, die staatspolitische Entwicklung seit 1916 rüdwärts 3 repibieren, ein heißer Wahlkampf entbrennen wird. Dabei muß zunächst die Frage des Ausnahmezustandes gelöst Dabei muß zunächst die Frage des Ausnahmezustandes gelöst

werden.

3u Dörpfelds 70. Geburtstage. Der Reichspräsident hat an den Prof. Dr. Dörpfeld in Schierke , den früheren Leiter der Ausgrabungen in Olympia und Jlion, anläßlich seines 70. Geburts. tages folgendes Glückwunschschreiben gesondt: Hochverehrter Herr Brofeffor! Am Lage Ihres 70. Geburtstages gedenke ich dankbar Shrer schöpferischen, wertvollen Lebensarbeit. Ihre Forschung, die einer entfernten Vergangenheit gegolten hat, ist ein lebendiger Tell im Gedankenschah der Gegenwart geworden. Daß Sie stets bedacht waren, von Ihrem Biffen in Borträgen und Füh. rungen euch weiteren Kreisen Ihrer Boltsge noffen mitzuteilen, wird Sie dem deutschen Boile als Führer durch die Stätten und die Welt Homers immer verehrungs. würdig erscheinen lassen. So ist es mir eine besondere Freude, Ihnen zum heutigen Tage meine aufrichtigen Wünsche für ein weis teres glüdliches Ergehen und Wirten auszusprechen. Mit dem Aus. brud vorzüglicher Hochachtung Ihr ergebener Ebert, Reichs. präsident.

3000 Schnitter handelt, die„ das Land verlassen haben". Es feien zum Teil Leute gewesen, die freiwillig zurück wollten, zum ei solche, deren Arbeitsmöglichkeit abgelaufen war und die sich feine andere Arbeit beschaffen konnten. Nach dem Arbeitsvertrag hätten die Arbeiter Anspruch auf freie Rückreise, inwie weit dieser Verpflichtung von den Arbeitgebern nicht entsprochen worden sei, fönne zum Teil nicht nachgeprüft werden. Die Reichs. bahn habe entsprechende Züge zum Abtransport bereitgestellt. Die Zuschrift führt weiter aus, daß diese Maßnahme auf die herrschende Arbeitslosigkeit, nicht aber auf fremdenfeindliche Politit zurückzuführen fei. Die letzten Abtransporte feien unter Mitwirtung des Leiters der Berliner Arbeiterzentrale und eines Beamten des polnischen Generalfonfulats vorgenommen worden.

Fremdenfeindliche Absichten haben wir der Mecklenburger Regie. rung feineswegs unterstellt. Es handelt sich aber darum, daß Gegen ausländische Arbeiter, deren Arbeitskraft zeitweilig in Deutsch­ land gebraucht wurde, soziale Rücksicht geübt und nicht durch harte Maßnahmen Neigung zu Repreffalien hervorgerufen wird. Sollte unfere Kritit bewirkt haben, daß in dieser Beziehung in Zukunft mit mehr Sorgfalt verfahren wird, so wäre ihr 3wed erreicht.

Die Goldbilanzen.

Die angefündigte Berordnung der Reichsregierung, die allen Raufleuten und Gesellschaften die Aufstellung von Bilanzen in Gold vorschreibt, ist unter dem 28 Dezember 1923 erschienen. Als Maßstab für die Goldmar? git der Gegenwert von 10 des amerifa nischen Dollars; die Reichsregierung hat sich die Ermächtigung vor­behalten, eine andere Werteinheit festzufeßen.

Keine Deportierung Ruhrgefangener.

WTB. meldet: Mehrere deutsche Zeitungen drucken eine Mittei lung des" Eclair" ab, daß sich drei Deutsche , darunter der Ingenieur Andler aus Essen, auf dem Transport nach St. Martin be­befänden, um von dort nach Guyana ober der Teufelsinsel deportiert zu werden. Von zuständiger Seite wird hierzu bemerkt, daß diese Meldung nur insoweit zutreffend ist, als sie sich auf den Transport Andiers und vielleich zweier weiterer Deutschen nach St. de Re bezieht, wo sich bereits 28 deutsche Ruhrgefangene feit einigen Monaten befinden. Allerdings ist St. Martin de Re das gewöhnliche Sammeldepot für die zur Deportation nach den franzö fifchen Straffolonien bestimmten französischen Sträflinge. Indessen hat die franzöfifche Regierung der deutschen Botschaft in Paris wiederholt die Erklärung abgegeben, daß sie bis auf weiteres nicht beabsichtige, die deutsche Ruhrgefangenen nach einer Etraf­folonie trensportieren zu laffen. Es liegen keinerlei Anhalts. Puette tafür vor, daß die franzöfifche Regierung ihren Standpunkt geändert hätte und im gegenwärtigen Augenblick zu einer derartigen Berschärfung in der Behandlung der deutschen Gefangenen schreiten

molle.

Auf in den Wahlkampf!

Ein neues Jahr steht vor der Tür. Es wird politisch und wirtschaftlich außerordentliche Entscheidungen bringen. Wie steht die organisierte Arbeitnehmerschaft in folchen ereignis­reichen Zeiten? Darf der von seiner Hände Arbeit Lebende gleichgültig und teilnahmlos beiseite stehen, wenn um seine Zukunft gespielt wird?

Die Verordnung schreibt vor, spätestens für ten 1. Januar 1924 Die Reichstagswahlen im Laufe des nächsten oder, wenn das Geschäftsjahr mit einem späteren Zeitpunkt beginnt, Jahres sollen über das Schiafal der deutschen Republik ent bei Beginn des neuen Geschäftsjahres eine Eröffnungs.fcheiden. Da gilt es gerade für jeden Sozialdemokraten, recht­bilanz aufzustellen, die auf Goldmark lautet und im allgemeinen zeitig sich auf diesen Wahlkampf einzustellen. Die Reaktion den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches unterliegt. Nur in der glaubt mit Hilfe des Ausnahmezustandes die Sozialdemokratie Bewertung der Vermögensgegenstände hat man größere Freiheit niederhalten zu können. Die Borstöße in Sachsen und Die Lebenserinnerungen bringen es an den Tag. Die Abfassung gelassen. Nach dem§ 261 des Handelsgesetzbuches müssen nämlich Thüringen zeigen auf dem Blindeften, wohin der Kurs geht. von Lebenserinnerungen ist ja nach dem Striege unter allen irgendwie Bertpapiere und Waren höchstens nach dem Anschaffungs- oder Her­Jeber Parteigenosse wird deshalb beizeiten dafür sorgen, hervorragenden Persönlichkeiten zur großen Mode" geworden, und wir wurden mit einer Literatur überschüttet, von der jo manches ftellungspreis eingefeht werden; bei Anlagen, die nicht zur Weiter daß feine Bartei nicht unvorbereitet in den Wahlkampf geht. Werk ungeschrieben geblieben wäre. Daß das Beröffentlichen einer veräußerung bestimmt sind, muß fogar ein ter Abnußung ent- Die beste Vorbereitung ist die weiteste Berbreitung der Partei­Selbstbiographie recht unangenehme Folgen haben tann, zeigt sich sprechender Betrag in Abzug gebracht werden. Die in der neuen presse. An alle Genossen ergeht daher der dringende Appell, jetzt in Italien in einem merkwürbigen Falle. Nach der Ueber- Cröffnungsbilanz vorgeschriebenen Werte fönnen höher als der An- den Jahreswechsel zu benutzen zu eifriger Werbearbeit für den flutungsfatastrophe von Bergamo , die durch das Brechen des Stau- schaffungs- oder Herstellungspreis fein, doch ist dann der Unter. Dammes hervorgerufen wurde, ist von verschiedenen Seiten die Aufschied in der Bilanz besonders nachzuweisen. Für die „ Dorwärts"! merksamkeit auf ein Buch gelenft worden, in der der Erbauer biefes fpäteren Jahresbilanzen gelten die Werte der Eröffnungsbilang als Dammes, Paolo Bigano, unter dem Titel:„ Das Leben und die Abenteuer eines Industriellen", seine Erinnerungen veröffentlicht Anschaffungs- oder Herstellungspreis.

"

Ich abonniere ten Bormärts" mit der illustrierten Sonntagsbellage Bolt und Zeit" und der Unterhaltungs­beilage Heimwelt" in Groß Berlin täglich zweimal frei ins Haus.

Nachstehender Bestellzettel ist auszufüllen und an die Hauptgeschäftsstelle des Porwärts", Berlin S. 68, Linden­hat. Bigano, das Mitglied einer reichen lombardischen Industriellen. Nun ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Das Vermögen, straße 3, einzusenden.( In Orten außerhalb Groß- Berlins ist familie von niedriger Herkunft, der mit seinen Brütern zusammen das nach Abzug der Schulden bleibt, fann größer sein als das der Vorwärts" bei der Post zu bestellen.) den Staudamm errichtete, fchilbert hier in ziemlich prahlerischer Weise Eigenkapital. Dann ist der Ueberschuß als Reserve einzustellen Jeine Beistungen und gesteht dabei mehr ein, als ihm jetzt lieb ist. So oder das Eigenkapital entsprechend herauszusehen. Die andere Mög­benennt er, daß er seine großen Wasserbauten ohne lechnische Kenntlichkeit ist, daß das Bermögen nach Abzug der Schulden kleiner ist als nisse oder Erfahrungen" unternommen habe, und an anderer Stelle das Eigenkapital. Dann muß der Unterschied entweder als Rapi­meint er ,,, vielleicht hätte das Wert vorsichtiger und gebiegener aus talentwertungstonto unter den Aftiven aufgeführt aber geführt werden können, wenn man weniger sparfam und weniger eilig gearbeitet hätte, aber die Leute tabeln immer einen Mann, der das Vermögen durch neue Einiager: vermehrt oder aber das Eigen­in fünf Jahren etwas vollbringt, wozu andere zehn Jahre brauchen". fapital entsprechend ermäßigt werden. Einem Mißbrauch des Die italienischen Blätter haben auf diese und ähnliche Stellen das Kapitalentwertungsfontos sind wirksame Riegel vorgeschoben. Zu­Augenmerk gelenkt, und der Minister der öffentlichen Arbeiten wies im Senat auf das Buch hin, das nun plöglich viel besprochen wird, nachdem es vorher ganz unbeachtet gewesen war. Dem Berfasser wird aber diefer plögliche Erfolg seiner Lebenserinnerungen gewiß nicht angenehm sein.

nächst darf es nicht so des Eigenkapitals übersteigen. Die Gesell. schaft ist ferner verpflichtet, das Kapital des Entwertungstontos innerhalb von drei Jahren auszugleichen, wobei der Reservefonts oder die für ihn abzuzweigerben Beträge herangezogen werden fönnen. Schließlich ist eine Verteilung von Gewinnen unzulässig, folange ein Kapitalentwertungskonto besteht. Diese Borschriften Ju der Volfsbühne ift bie Erstausführung von Schillers Don find geeignet, eine a ICs u geringe Bewertung der Ver. Carlos in der Inszenierung von Fris Holl, mit Karl Ludwig Achaz mögensbestände zu verhindern. Allerdings ist das nur bis zu einem in der Titelrolle von Heinrich George als Sonig Philipp" auf Dienstag, gewissen Grate der Fall. Wo große, stille Reserven vorhanden den 8. Januar, festgesetzt. find, werden diese nicht offengelegt werden.

M

Für die Staatsoper wurde anläßlich der Angliederung des zweiten Hauses Dr. Ernst Praetorius für den Rest der Spielzeit verpflichtet. Eine Entscheidung über die Belegung des ersten Stapellmeisterpostens ist noch nicht gefallen.

Die folgenden Paragraphen regeln die aus den genannten Be­ftimmungen hervorgehenden Notwendigkeiten der Umstellung Eine Aktiengesellschaft muß mindestens fünftaufenb, eine Gesellschaft

Name

"

Wohnung:

-Straße Nr.

vorn-

Hof- Quergeb.

-

Seit.nfl.

Ir. linfsrechts

bei