-

-

An

in die Mitglieder der Gewerkschaften!

Der

Um die Steuerhoheit der Länder. Ein Interview mit dem Reichsfinanzminister Dr. Luther. Einem Berliner Journelisten hat der Reichsfinanzminister Dr. Luther Erklärungen über den bagerischen Borstoß cuf Wieder­offene, Kampf des Unternehmertums einhelligen Widerstand gegen den Ansturm auf Eure Reche, herstellung der Steuerhoheit der Länder abgegeben die pon allge meiner Bedeutung find. Der Minister weist den- in der reallio gegen die Arbeiter hat begonnen. Nicht nur soll die gegen die weitere Verschlechterung Eurer Lage. Stellt Euch ge. nären und ihm nahestehenden Bresse mit besonderer Vorliebe er. Arbeitszeitverlängert, sondern auch der jeßige unger stoffen mit Euren moralischen und materiellen Kräften hinter die fämpfenden Arbeitsbrüder, die den Kampf gegen Arbeitszeitverlän hobenen Borwurf zurüd, as ob die Reichsfinanzverwaltung ohn nog weiter herobgelegt werden Im Rheinland   wollen die Eisen- und Stahlindustriellen gerung und Schnkürzung auch für Euch mitführen. nichts geleistet habe und nichts zu leisten vermöge. Ich meine vielmehr nur den Tatbestand, daß in der Saffations- den Arbeitern die 10 ständige Arbeitszeit aufzwingen. Die eingenen Verbände werben, soweit es nicht schon geschehen wirtschaft die Steuererhebung niemals den gefor Tausende Metallarbeiter in Düsseldorf   und in anderen rheinischen ist, den Widerstand organisieren, damit durch plan derten Ertrag bringen fann, weil das eingenommene Geld Städten find deswegen in den Abwehrkampf getrieben. polles Einsetzen der Kräfte der Erfolg möglichst erleichtert wird. sich in der Hand der Steuerverwaltung felbft schon entwertet. In Berlin   tobt ebenso schon seit einigen Tagen der Abwehr. Zu dem gleichen Zweck wird auch der Bundesausschuß sich Außerdem aber werden und zwar wieder wegen diefer Entwerfampf gegen die Lehntürzung in der Metollindustrie. i den nächsten Tagen mit der Lage befassen, Troßdem werden tung an die Geschwindigkeit, mit der die eingenommenen Die Arbeiter des Buchdrudgererbes will man im ganzen die Rämpfe, die bereits toben und die noch folgen werden, der Beträge an die Länder und Gemeinden weitergeleitet werden sollen, Reich zu einer Berlängerung des Arbeitstages zwingen. Der Bor- Artciterschaft große Opfer auferlegen. Aber die deutschen   Ar. Anforderungen gestellt, die weit über das hinausgehen, was man stand des 2DGB. hat gegen den Schiedsspruch des pom RAM. beiter haben früher schon so viele Beweise von Opfermut und bei ftabilen Geldverhältnissen verlangen würde. Erst jetzt, nach­dem wir stabile Geldverhältnisse bekommen haben, ist überhaupt die eingesetzten Schlichtungsausschusses, der die 54stündige Arbeitszeit Opfersteubigfeit geliefert, daß sie es auch diesmal daran gewiß nicht Grundlage geschaffen, um ein Urteil über die Leistungsfähigkeit der festlegte, fofort energischen Protest erhoben. Die vce fehlen lassen werden. Reichssteuerverwaltung abzugeben. Immerhin fann nach meinen den Arbeitgebern verlangte Berbindlicherklärung des Schiedsspruches Wir haben nicht die Hoffnung, daß die Kreise im Unternehmer Beobachtungen als Minister fchon jetzt mit aller Bestimmtheit gesagt ist inzwischen zwar abgelehnt worden, aber des RAM.   hat lager, die jetzt die Rufer im Streit sind, fich in ihrer Haltung noch merden, daß in den Reichsfinanzbehörden angesichts der ungeheuren dabei ausdrücklich erklärt, daß eine Berlängerung der Ar beeinflussen lassen merden. Handelt es sich doch für fie Schwierigteiten man dente z. B. an den Kassendienst! mit beitszeit mindestens auf die Borkriegsdauer auch großer Hingebung gearbeitet worden ist. Um ein Beispiel zu nen im Buchdruckgewerbe notwendig sei. nen, so fann die Reichsfinanzverwaltung auf ihre Erfolge bei der Erhebung der Landabgabe ficher mit Genugtuung blicken. Man darf auch nicht vergessen, weiche Sturzflut immer neuer Gesetze und Berordnungen bei den sich immerzu ändernden Berhältnissen von den Reichsfinanzbehörden hot bestanden merden müssen. Die oft gehörte Behauptung, daß die Reichssteuerverwal­tung teuer arbeibet, wird von meinen verantwortlichen Mitarbei­tern im Reichsfinanzminifterium auf das lebhafteste bestritten."

-

Viel wichtiger ist freilich die Frage, ob die direkten Eteuern wieder den Ländern zu übertragen find. Diese Forde rungen erheben sich sehr leicht in fulminanten Zeitungsartikeln, in denen man über Erzbergersche Steuerreform, über die Republif und schlechte Zeiten nach Herzenslust schimpft. Sie sehen fich wesent­lich anders an, wenn man die Berantwortung für die Finanzen des Reichs tragen soll. Luther, der Reichs­finanzminister, ift deswegen auch sehr viel vorsichtiger in feinem Urteil als gewisse Rechtsfreunde der Republif. Er meint:

Damit hat das Reichsarbeitsministeriumn erneut zugunsten des Unternehmertums grundfählich in den Streit um die Arbeitsbedingungen eingegriffen.

viel mehr um politische als um wirtschaftliche Ziele. Die Arbeiterbewegung foll wieder zur völligen Einfluß­losigkeit im Staat gebracht werden. Die Klaffengegen. fäße   sollen nicht nach Möglichkeit gemildert, sondern im Gegenteil noch weiter vertieft werden. Man schürt ben Auch in den übrigen Berufen werden alle Unternehmer jetzt ver. Alaffentampf, um durch den erhofften Sieg der eigenen Klasse die fuchen, die Stellungnahme des Reichsarteitsprinifteriums für sich fapitalistische Willkürherrschaft über die Masse des Boltes wieder auszumuzen. Das Vertrauen der Arbeiterschaft zum Reichss aufzurichten. arbeitsministerium und zu den feinem Einfluß unterstellten Schlich­tungsbehörden ist dadurch aufs neue erschüttert. Der Schiedsspruch für das Buchdrudgewerbe und die Stellung des Reichsarbeitsministeriums zu ihm find

ein Hohn auf die neue Arbeitszeitverordnung,

die in ihrem entscheidenden§ 1 bestimmt, daß die regelmäßige täg. liche Arbeitszeit echt Stunden nicht überschreiten darf. Keine einzige der Ausnahmen, die im übrigen die Berordnung vorfieht, trifft auf das Buchdruckgewerbe zu.

nehmertum hat sich dafür den Zeitpunkt ausgewählt, an dem es glaubt, daß die Widerstandskraft der Arbeiter om schwächsten ist. Diese Hoffnung auf die augenblickliche Schwäche der Arbeiter. schaft müßt Shr, Gewerkschaftsmitglieder, 3 u Schanden machen, Wir rufen Euch hiermit auf zum

Alle, die in diefem Rampf fich gegen die Arbeiter stellen, werden die Verantwortung für die Folgen mit tragen müssen. Die Arbeiter am Rhein   und an der Ruhr und auch im übrigen Deutschland   werden die Enttäuschung, die man ihnen bereitet, nicht vergessen. Sie haben nicht auf Versprechungen gebaut, wohl aber auf abgeschlossene Ber. träge und auf die Einsicht in das gesamte Bolfsintereffe.

Die Arbeiterbewegung wird nicht unterliegen, um so weniger als diefer Krisenzeit wieder ein Aufschwung der Konjunktur folgen wird. Wir vertrauen auf Euch, Gewerkschafts. mitglieder! Ihr habt für das Bolfsinteresse schon genug Opfer ge­bracht, so daß Euch noch mehr nicht zugemutet werden darf. Jezt feib bereit, für Eure eigenen Intereffen, für Eure Familie, für Eure Zukunft zu opfern und wenn nötig ouch zu kämpfen. Saltet treu zu Euren Organisationen und folgt ihren Weisungen. Seid einig, einig!

Berlin  , den 5. Januar 1924,

Der Vorstand des Algemenen Deutschen Gewerkschaftsbundes.

In fachlicher Beziehung wird man bei der Aufteilung zunächst den Geanten prüfen, ob nicht einerseits das Reich und andererseits Dieser fozentrierte Angriff gegen die Arbeiter, die Länder und Gemeinden diejenigen Steuern erheben schaft wird in den schwersten Zeiten der Not in Szene gefeßt. sollen, deren Ertrag jedem der beiden großen Steuergläubiger Er zeigt sich fast wie ein heimtüdischer Ueberfall, denn das Unters aufließt. Diefer Grundlag   würde zunächst bedeuten, daß die Ber brauchssteuern und 3611e auf jeden Fall in unmittelbarer Bidysverwaltung zu bleiben hätten. Samvieriger licat die Frage auch unter diefem Gefichtspinft bei den diretten Steuern, weil ich mir gar feinen Zustand denten fann, in dem das Reich auf die Vermögenssteuer verzioten würde. Echon im alten Reid zeich nete fich die Entwidlung deutlich eb, monach das Reich einen Teil der Befihsteuern in Anspruch nahm, einfach, weil es ohnehin night mehr leben fonnte. Dieser Tatbestand ist heute natürlich pie bireften Steuern einschließlich ihrer Veranlagung an die Länder man auf einer Borbesprechung in Osnabrück   zu der Auffassung ge= deutlicher, nachdem das Reis die ungeheuren Caften trägt, die in der ganzen Welt als eine innere Kraftshwa chung lommen, daß eine Zusammenschließung fämtlicher sozialistischer Er­aus dem Bertrag von Versailles   und aus den fenftigen Folgen des Deutschlands   ausgelegt und politisch entsprechend ausgenügt" mer ziehungsorganisationen cine unbedingte Notwendigkeit sei. Von dem Weltfrieges fid) ergeben. Obendrein ist die Vermögenssteuer den würde. Der Minister ist der Meinung, daß die Schaffung einer felben Gedanken war auch eine Konferenz sozialistischer Erziehungs­für die Goldanleihe verpfändet Eine getrennie Ber Kinderfreunde im August v. Is. in Kleßheim stattfand. Diese anlagung der Einkommen- und der Bermögenssteuer aber scheint einheitlichen Reichsfinanzverwaltung ein wertvolles Mittel zur Zu organisationen beseelt, die auf Anregung der österreichischen mir sehr bedentlich, und zwar auch um der Steuerpflichtigen willen, fammenhaltung des Deutschen Reiches gewesen ist. Es sei Nicht Konferenz in Hannover   fönne nur ein Auftalt sein, eine Fühlung die ein Recht darauf haben, einigermaßen einheitlich, behan Schuld diefes richtigen Gedankens gewefen, wenn die Inflation nahme und Borbesprechung für einen späteren allumfassenden Kon. delt zu werden. Es ist auch fiber ein auferordentliches Glid ge- einen Teil seiner Wirkungen abgeschwächt habe. Da die Kräfte, die greß. Es fönne nicht darauf anfammen, noch eine neue Internatio melen, daß während der Zeit der Inflation das Reich die Steuer eine Ballanisierung Mitteleuropas   wünschen, nach wie vor am nale zu gründen, sondern eine Organisation, die in enafter Fühlung erhebung in der Hand gehabt hat. Ohne dem würde das Reich Werte feien", so sei die Entscheidung über die Reichsfinanzverwal- mit den schon bestehenden Internationalen zusammenarbeitet. wuht ja ziemlich ganz ohne Einnahmen- dagesessen haben, da die Länder, wenn sie die Steuern in der Hand gehabt hätten, tung teme bloße technische Angelegenheit", fondern eine Frage Dr. Rani( Wien  ) hielt darauf ein großzügiges Referat über selb faum die erforderlichen Beträge dem Reich überwiesen hätten. von entscheidender politischer Tragweite für das Schicksal des deut ständige sozialistische Erziehungsmaßnahmen, an Haben doch fogar Städte es unternommen, die Steuern, die sie für fchen Bolles". Es ist erfreulich, daß der Reichsfinanzminister das sich eine ausführliche Debatte anschloß. das Reich erhoben, nicht abzuführen! Umgekehrt hat nach seiner in dieser Deutlichkeit sich gegen die bayerischen Pläne mendet, die Kraf! dos Reich, das ja nichts anderes iſt, as die Zusammenfassung offenkundig auf nichts anderes hinauslaufen, als fich von Bayern Internationaler Sturm auf Arbeiterrechte. aller Teile, felbstverständlich den Ländern und Gemeinden geholfen." aus möglichst den Verpflichtungen, die ein gemein­Der Pressevertreter, dem der Minister des Interview gewährte, fames Schidsal allen Zeilen des Reiches aufer. entnahm aus diesen Ausführungen wohl mit Recht, daß Luther die legt, zu entziehen. Den Auflösungs- und Zersehungs­Forderung feiner politischen Freunde ablehnt. Auch er tendenzen gegenüber, die in dem bayerischen Borstoß mit dem Hin tommt zu der Ueberzeugung, daß eine solche Rücküberführung der weis auf die Bismarcksche Tradition nur notbürftig per deckt werden, muß der Gedanke der Reichseinheit und des gemeinsamen 3usammenstehens aller Teile um so färfer entgegengehalten werden.

gewiesen find, ohne ein wirkliches Eigenleben, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, zu entfalten. Damit find zweifellos schöne Erfolge erzielt worden. Aber sie bewegen fich kaum in der Richtung, auf die von Langen, Mächler, Paullen und anderen angestrebte planmäßige Schaffung selbständiger Reubildungen. Die zielbewußte Siedlungs tätigkeit zur Gründung von Neustädten mit geordneter Berteilung Don Industrieanstalten und Wohnbezirfen wird nicht bloß in Amerita, sondern voraussichtlich auch bei uns eine Aufgabe naher Zukunft fein.

teilt

Wieder ein Landesverratsverfahren. Wann wird der Oberreichsanwalt entlastet"?

Es

Paris  , 5. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Vorsitzende der franzöfifchen Gewerkschaften Jouhaug macht in einem im Populaire" veröffentlichten Artikel auf die international organi­handle fich um ein ungewöhnlich gefährliches Manöver gegen die Arbeiterilaise. In der Schweiz   werde demnächst ein Referendum über die Wiedereinführung des Neunstundentages stattfinden. Ju Holland sei die gleiche Maßnahme auf dem Wege der gewöhnlichen Gesetzgebung geplant. 3n Belgien   fei durch die dorigen Gemert­schaften der von einem ehemaligen liberalen Minister ausgearbeitete Plan zur Wiedereinführung der Arbeitswoche von 54 Stunden vor­zeifig befannt geworden. 3n Deutschland   gehe men ebenfalls mit der Abficht einer Revision der bestehenden Gejekgebung um. In

Unsere Stuttgarter   Partelzeitung, die Schwäbische Tagwacht", allen Ländern werde eine perfide Agitation getrieben mit mit, daß auch sie mit einer Bernehmung wegen dem Versuch, den Achtundentas für die schwere wirtschaftliche Krise, „ Landesverrats" bebacht ist. Das Berfahren ist ebenso wie unter der die Welt leidet, verantwortlich zu machen, obwohl die Wilhelm Steinhausen   t. Der ftille, feine Künstler, deffen in Frankfurt   auf einen vor jedhs Monaten erschienenen Ar- Untersuchungen des Internationalen Arbeitsamtes gerade das Gegen­75. Geburtstag am 2. Februar 1921 noch von einem Alterserfolg titel begründet, in dem unter Berufung auf eine Veröffentlichung teil bewiesen hätten. Die Haltung der Arbeiterschaft in allen Län­erzählen fonnie, ist in Frankfurt   a. M. dahingegangen. Er stammte Verlängerung der Arbeitszeit sich wirklich als notwendig erweisen aus Sorau  ; Ludwig Richter   war sein Jugendidcal und so wurde er der Münchener Post" über die Aschaffenburger   Putsch- dern müsse einheitlich und gefchloffen fein. Wenn eine follte, dann dürften es jedenfalls nicht ausschließlich die zunächst ein verträumter Nazarener in Berlin   wie Karlsruhe  . Aber vorbereitungen. berichtet worden war. Es scheint also, als ob ein ganzer Rattentönig von Landesarbeiter sein, die wieder einmal allein alle Opfer bringen follfen, hier wurde er Weggenosse Ludwig Thomas und nun tam mehr Fridge, Farbe und Realität in feine Bilder, die freilich immer mehr verralsprozessen gegen sozialdemokratische Parteiblätter angeftrengt Erst rest müßten fie es ablehnen, für eine frije verantwortlich ge­non Innigkeit als Kraft zeugten. In Rom   wurde Steinhausen in worden ist, weil sie ihre felbstverständliche Pflicht er macht zu werden, die gerade von Arbeiterfeite feit langem vor feiner Richtung bestärft: er wird der lehte Nazarener, freilich einer, füllten und auf das Treiben der bewaffneten Geheimorganisationen gefehen worden fel, deren wahre Ursachen in den Irrtümern er der pon den Fortschritten der Maltechnit profitiert. Seit 1876 hat himpie'en. Die Ausnahmeverordnungen Emmingers werden mit Regierungen und den falschen Kalkulationen des Kapitalismus zu er in Frankfurt   a. M. gewirkt, bis in die letzten Jahre fast immer der„ lleberlastung" des Reichsgerichts begründet. Uns scheint, es fuchen feien..

im Schatten. Seine Bilder aus der Bibel gelegentlich auch zu fei dringend notwendig, daß der Oberreichsanwalt entlastet größeren Wandzyklen zusammengestellt waren nicht der Geschmad werde von diesen überflüssigen und außenpolitisch schädlichen Landes­

-

der Zeit. Friedrich Naumann   hat den Maler diefer späten Frömmigkeit als Bietisten unter den Künstlern" richtig charakterisiert. Seine Religiosität ist nicht firchlich, fie fommt ganz von innen, er fühlt sich als Verwandten des hl. Franziskus, der in der ganzen Natur Gott  und seine Brüder empfindet. Und so fonnte er auch den Nicht­frommen etwas sein, besonders in den Landschaften, die er beseelte und mit seinem Allgefühl erfüllte.

K. H. D.

perratsprozeffen. Er gewänne dann wenigstens Beit, gegen die bewaffneten Banden selbst vorzugehen!

Die belgische Antwort.

Paris  , 5. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Brüsseler  Korrespondent des Temps  " meldet über die voraussichtliche Ant mort ber belgischen Regierung auf das deutsche Memorandum pom 24. Dezember: Die Antwort folge in allen Bunften dem pon den Sozialistische Erziehungskonferenz. belgischen Bejagungsbehörden erstatteten Gutachten. Die Im Rahmen der Internationale, Ottupationsmächte hätten es um so leichter, als sie bereits, ohne die Hannover  , 5. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.) Im Bürger- deutschen   Vorschläge abzuwarten, in den besetzten Gebieten eine Parlamentarische Radiotelephonie. In der französischen   Depu tiertenfammer wurde fürzlich ein Antrag eingebracht, der in jebem vorsteherfaal des Rathauses zu Hannover   wurde heute vormittag ganze Reihe von Maßnahmen getroffen hätten zur In­Fall den Anspruch auf Driginalität machen fann und nicht nur für 10 Uhr durch Sassenbach( Amsterdam  ) die Internationale gangfeßung des wirtschaftlichen Lebens.(?) Dagegen sei es aus. das französische, sondern für alle Barlamente der Welt von Bedeu- Sozialistische Erziehungskonferens eröffnet, die ein geschlossen, daß die französische   und belgische Regierung in den tung ist. Der Antragsteller, der Abgeordnete Lafayette, beantragte berufen worden ist vom Internationalen Gemertschafts­nämlich, im Sigungsfaal radiotelegraphische Apparate aufstellen zu bund gemeinsam mit der Sozialistischen Internatio. Hauptfragen der Blodade der Ruhr, des Systems der Aus. loffen. „ Das ganze Land", führt der Antragsteller in seiner Benale in London   und der Arbeitsgemeinschaft Internationaler Er- fuhrlizenzen und der Erhebung diretter Abgaben gründung aus, würde dann in der Lage sein, unfere Debatten zu ziehungsgemein chaften. Bertreten find soweit zu übersehen irgendwelche Rongeffionen zu machen vermöchten, ohne dadurch die fontrollieren. Jeder der Wähler fönnte sich persönlich Rechenschaft Deutschland  , Desterreich, Rukland und Holland  . Eine ganze Reihe von ihnen seit einem Jahre verfolgte Bolitit zu untergraben. Da atlegen, ob ein Eingreisen in die Distuffion unfererfeits angezeiat von ausländischen Organisationen ist zweifellos nicht vertreten, weil die deutsche Regierung selbst die mit den Industriellen abgeschlesse. oder unnötig wer. Er würde aud Kenntnis von Zwischenrufen und die hohen Eisenbahn, Hotel und Lebensmittelpreife in Deutschland   nen Verträge als gültig anerfenne, habe man Zeit bis zum Widerlegungen nehmen, furz, der Wähler würde dadurch imstande fie abschredten. Aus einer Reihe von Ländern find Begrüßungs- 15. April, die Frage einer Kenderung des gegenwärtigen Zustandes fcin, feftzuftellen, ob wir seine Angelegenheit wahrnehmen und ihreiben und Sympathieerklärungen eingelaufen. Ins Bureau der fleißig bei der Arbeit sind. Das Bewußifein, von soviel Ohren ge- Sonferens wurden gewählt: Eaffenbach( Amsterdam  ). Winter( Wien  ), reiflich zu prüfen. hört zu werden, würde vor allem auch dazu beitragen, unser Ber- Crispien( foz. Internationale) und Bock( Hannover  ). Der Oberbürger antwortlichkeitsgefühl zu stärken."

Bühnend real. Eugen Klavier von seinem Illaub zurüd gelebt und spielt im eiiing Theater am Dien étag, den 8., und Freitag, den 11. d. M., wieder die Titelrolle in Gerbart haup manns Michael Kramer.

Gorfis Rußlandreise aufgegeben. Die Folschewiftifchen Zeitungen, bie neulich gemeldet batten, daß Diagim Goli jekt nach Sowjetuf land zurüd fehren werde, erflänen, daß die Rüdtebr Gortis auf unbe timmte Beit aufgeldoben ist. Gerli, der Blut belt, ift to leidend, daß die Nerzie ihm verboten haben, sich den Beschwerden einer langen Reise auszujeten.

meister von Hannover  , Genosse Leinert, hieß die Konferenz in den Mauern der Stadt Hannover   willkommen und wünschte ihr ein glüdliches Celingen ihrer Arbeiten.

Bunächst erstattete Dr. Adams( Hamburg  ) Bericht über die vorbereitenden Arbeiten. Redner führte aus, daß die Arbeiten zu rückgingen auf die Friedenskonferenz im Haag, wo der Gedante lebendig geworden sei, im Anschluß an die Amsterdamer Internatio­nale eine auf gewerkschaftlicher Grundlage stehende Lehrerinter­nationale ins Leben zu rufen, da die alte belof'che Lehrerinter­nationale, die im Frühjahr in Kopenhagen   zu einer Konferenz zu fammentrete, nicht unseren Erwertungen entspräche. Deshalb sei

Opposition in Moskau  .

Mostau, 4. Januar.  ( DC.) Unter den führenden Berfönlich feiten der gegen die Leitung der Rommunisti chen Partei aufgetre tenen Opposition nennt die" Pramda" auch den Botschafter Sowjet rußlands in Berlin  , Krestinski  . Die Redaktion der Prawda" jetzt den Kampf gegen Trogti fort. Scine Strategie" fei, un geachtet aller Versicherungen, daß er nichts als eine theoretische Erörterung molle, vireft gegen das Zentralfomitee der Partei ge richtet uns feine Angriffe zeigten das deutliche Bestreben, sich in der jungen Generation der Partei eine Stüße zu schaffen.