Curzon gegen die Pfalzabenteurer.

Kahr auf der Anklagebank.

Justizminister Dr. Roth liefert das Material.

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London  , 16. Januar.  ( WTB.) Oberhaus. Ausführlicher Be richt leber die allgemeine europäische   Lage sprechend, erklärte Curzon, die Echwierigkeiten, denen man gegenüberg ftellt worden set felen aus der Ruhrbefeßung entstanden, Die britische Regierung habe es bekanntlich abgelehnt, irgendeine Berantwortung dafür zu übernehmen und sei auch heute nicht bereit, daran teilzu­München, 16. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.) Der frühere fchen Häftling angeboten worden sind unter der Sumutung, nehmen. Die Borausfogen, die fie feinerzeit über die Er bayerische Justizminister und deutschnationale Abgeordnete Dr. Roth seine Parteifreunde zu verraten. gebnisse dieser Besehung gemacht habe, hätten fich, wie zu befürchten( jezt fraktionslos) ist im Bayerischen Landtag   zum Anwalt der völ. Das Antagematerial gegen Kahr machte einen solchen Eindruck mar, mehr als erfül't Troßdem sei die britische Regierung tischen Interessen geworden. Schon vor drei Wochen, also furz auf die Mitglieder des Landtoges, daß die Sigung des Verfaffungs ebenso wie Lord Greŋ der Ansicht gewesen, doß man zu einer Rege nachdem er selbst aus der Haft entlassen worden war, stellte er ver. ausschusses rttagt wurde und die Antwort des Polizeiminifters lung der europäischen   Frage tommen fönne nur bei Aufrechterhal- schiedene Anträge im Landtag, die cine sofortige Enilaffung aller Dr. Schweyer abgewartet wird, bevor der Ausschuß weitere Ent. tung der Entente, und während der lezz'en Jahre habe sie standhafte jener Hakenkreuzler bezweckten, welche aus Anlaß der Butschereig- scheidungen fällt. Die Antwort der Staatsregierung wird am und angestrengte Bemühungen in dieser Richtung unternommen. Curzon gab weiter der Hoff.ung und Zuversicht Ausdruck, daß die nisse vom 8. und 9. November in Untersuchungs- oder Schutzhaft Donnerstag vormittag erfolgen. beiden von der Reparotionsfommiffion gebildeten Ausschüsse genommen worden sind. Aufgehoben sollten ferner werden die eine weise und flaotsmännische Prüfung der allgemeinen Lage vor Aufenthaltsbeschränkungen und Ausweisungen, die Kahr aus gleichem nehmen und einen Bericht geven würden, der zu einem Schritt vor Grunde vorgenommen hat, ebenso sollte auch die Unterdrückung der Die Rede des ehemaligen bayerischen   Justizministers ver wärts in der Lösung des Reparationsproblems führen werde. Ueber nationalsozialistischen Presse sofort rüdgängig gemacht werden. In vollständigt das Bild der bayerischen Verhältnisse. Dabei die fehr beunruhigende Lege in der bayerischen Pfalz  " führte Cur- der Begründung dieser Anträge brachte Dr. Roth in der Mittwoch muß daran erinnert werden, daß Dr. Roth Justizminister zon cus, auch er fei der Ansicht Lord Greys, daß die Schaffung von figung des Berfassungsausschusses eine überraschende Fülle von un- in demselben Kabinett war, dem Kahr seinerzeit fünftlichen Staaten aus dem Körper des Deutschen Reichs geheuerlichem Anflagematerial gegen das Generalstaats. vorstand. Ehemalige Ministerfollegen, deren politische An­nicht von den Alliierten ermutigt werden dürfe, außer wenn eine fommiffariat Kahrs vor. Zunächst wies er darauf hin, daß die schauungen nicht sehr weit voneinander entfernt sind, stehen fclche Bewegung die wirkliche E'immung der fraglichen Bevöl ferung darstelle und eine all emeine Tendenz, die von der zuständi. Berordnung vom 26. September v. J., durch die das Generalstaats- fich hier als Todfeinde gegenüber und haben den guten gen Regierung selbst gebilligt werde. Die Geschichte der separa- tommiffariat errichtet wurde, überhaupt gar nicht rechtsgül Geschmack, sich vor aller Deffentlichkeit herunterzu. fiftischen Bewegung fönne in einigen Säßen zusammengefoßt wertig sei und feine allgemeinverbindliche Rechtskraft habe, weil sie reißen. den. Gegen Schiuß des letzten Sommers sei eine Reihe von spora- nicht wie es der§ 75 der bayerischen Berfassung verlangt im Das Tatsachenmaterial Roths fezt nicht in Erstaunen. dischen Versuchen unternommen worden, fleine örtliche Republiken Berordnungs- und Gesetzesblatt des Freistaates Bayern   veröffent. Daß der bayerische   Ausnahmezustand zu unrecht besteht, und zu errichten, es handelte sich zum größten Teil um von Unruhen te- licht worden ist. Merkwürdigerweise wurde sie auch im„ Staats- daß sich Kahr usurpatorische Rechte anmaßt, ist bekannt. Be gleitete Aktionen einer anzeiger" nicht bekanntgegeben. Auf diese rechtliche Ungültigkeit fannt ist es, daß es in Bayern   zweierlei Recht gibt, Gruppe von Abenteurern ohne Autorität, des Generalstaatskommissariats hat übrigens früher schon der Mün- und daß gegen die politischen Gefangenen zweiter Klaffe bar. die nicht die Bevölkerung vertreten noch ihren Willen zum Ausbruck chener Rechtsanwalt Genosse Löwenfeld hingewiesen und in einem barisch vorgegangen wird. Es braucht nur daran er­brachten. Alle diese Pläne, gegen die sich die britische Regierung Brozeß mit dieser Begründung Recht bekommen. Nachdem nun auch innert zu werden, welch gegensätzliche Behandlung die poli­wandte. und die sie mit allen in ihrer Macht befindlichen Mitteln Dr. Roth diese Anschauung eingehend begründet hat, wird sich der tischen Gefangenen aus der Rätezeit auf der einen und der entmutigte, feien allmählich zufammengebrochen, und man Landtag mit dieser ganzen Materie befassen. Außerdem wird der Mörder Eisners auf der anderen Seite erfahren. Eine Band­babe schon geglaubt, daß die Atmosphäre flarer werde, als man Staatsgerichtshof Gelegenheit bekommen, diese Frage zu lung ist nur insofern eingetreten, als die deutschvölkischen prohlich im November von eirer neuen Bewegung in der von französischen   Truppen besetzten Pfalz   gehört habe. Die Informatio- entscheiden. Je nachdem diese Entscheidung ausfällt, ergeben sich für Nationalsozialisten bisher zur ersten Klasse gehörten und nun nen der britischen Regierung gingen aber dahin, daß bort feiner bie bayerische Regierung Konsequenzen von außerordentlicher Trag- infolge Kahrs Doppelzüngigkeit in die zweite Klaffe gewan­tei Stimmung für eine Lostrennung vom Reich bestand. Die weite. dert sind. Das gehört zum System Kahr. Aber Roth hat Häupter sowohl der römischen als auch der proteftantischen Stirche In seiner Philippita gegen Kahr und dessen maßlose Willfür am wenigsten Grund, sich über dieses System zu beschweren. in der Pfalz   hätten den alliierten   Oberkommiffaren mitgeteilt, daß brandmartte Dr. Roth, wie eigenmächtig die bayerische   Schuh War er doch seinerzeit ein glühender Anhänger derartiger bie Bewegung haftverordnung vom 31. Juli 1919 Methoden und übertraf Kahr noch an Radikalismus! dem Geist der Bevölkerung vollkommen fremd durch einen Federstrich Kahrs beseitigt Immerhin: das Tatsachenmaterial Roths zeigt von fel, und daß die Unterschriften unter die Unabhängigkeitserklärungen wurde und damit den Schuhhäftlingen das letzte Recht bürgerlicher neuem, wie ungeheuerlich der Sumpf ist, in den die burch Drohungen erzielt worden seien. Lord Kilmarnod habe daher nicht gezögert, einen Vorschlag abzulehnen, der Freiheit genommen wurde; wie Kahr für die Schußhäftlinge aus verantwortlichen Staatsmänner Bayerns   das Land hinein auf die Anerkennung eines neuen Staates hinausgelaufen märe, intelleftuellen Kreisen eine besondere Art von Ehren- dirigiert haben. Niemand kann leugnen, daß die Bergehen welder so gut wie feine Grundlage hatte. Außerdem vertrete die wort eingeführt habe, mit dem ein schamloser Mißbrauch getrieben der verantwortlichen bayerischen   Stellen gegen Verfassung britische Regierung die Anficht, daß die Rheinlandkommission nur würde, währenddem für die Häftlinge aus Arbeitertreisen und Gesetz alles in den Schatten stellen, was andernorts vor­die Sicherheit der alliierten Truppen im belegten Gebiet zur es ein Ehrenwort nicht gebe; wie außerordentlich leichtfertig mit dem gekommen ist und vorgekommen sein soll. Aber Sachsen   und Aufgabe habe und nicht mit Politit sich zu beschäftigen habe. Die Leben und der Gesundheit der Häftlinge umgesprungen werde, wie Thüringen   schickt man die Reichswehr  , Bayern   freundschaft. Rogierung habe es weiter für notwendig angefehen, genau festzu febft schwerfranke Leute schifaniert werden, zeige der Foll liche Noten. Stellen. was vor sich gehe, und da sei eine schwere Zeit der Mißver Dietrich Edart, der troß eines nachgewiesenen schweren Lei­ständnisse mit den Franzosen entstanden, die aber, wie er hoffe, bei­gelegt werden könnten. Die Regierung habe Lord Kilmarnod auf dens erst nach schweren Anfällen aus der Haft entlassen worden set, München  , 16. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.) Cine Set­gegeben, einen seiner Offiziere zur Untersuchung der Lage in der um dann sechs Tage später zu sterben. Den Tod dieses Mannes fion des Sozialdemokratischen Vereins München Pfalz zu entfenden. Da die Franzosen dagegen aus tedynischen Grün- habe Kahr auf dem Gewissen, und er werde ihn verant hielt am Dienstagabend eine öffentlich bekanntgegebene den Einwand erhoben hätten, habe man den britischen General worten müssen. Die ganze Art, wie die Schuhhaft auf Anordnung gelgloffene Mitgliederversammlung ab, in der im fonful in München   angewiesen, die Pfalz   zu besuchen. des Generalstaatskommissars vollzogen werde, bedeute einen Ein Hinblid auf die Neuwahlen ein Landtagsabgeordneter der Partei griff in die Rechte der Gerichte. Unbedingt direkt straf- referierte. Nachdem die Versammlung beinahe beendet war, befehte bare Handlungen habe aber der Generalstaatskommissar dadurch be- ein 30 mann startes Schuhmannsaufgebot den Saal, gangen, daß er dem General Ludendorff   Geldsendungen hob die Versammlung auf, notierte familie 60 Tell­weggenommen habe, einmol 100 Dollar, dann 550 Dollar und später nach 66 500 Kronen. Diefes Geld sei nicht nur beschlagnahmt Dieser Borgang illustriert die Saalfreiheit unter dem Ausnahme­nehmer und verhaftete die Genoffen am Vorstandsfisch. worden, wozu der Generalftaatsfommiffar schließlich noch ein Recht zustand, um so mehr, nachdem die Bayerische   Boltspartei habe, fondern es sei entgegen dem Willen der Spender eigenmächtig fjon seit langer Zeit im ganzen Lande nicht nur Mitgliederversamm und rechtswidrig an andere Leute verteilt worden, z. B. an ein ta- lungen, fentern auch öffentliche Bersammlungen abhält. tholisches Inftitut und für das Schlageter- Denkmal. Auf erhobene Inngen, fendern auch öffentliche Bersammlungen abhält. Beschwerde habe das Gesamtministerium jedes Eingreifen abgelehnt, sten politischen Rechte in Bayern   ist der zweite in furzer Zeit. Der vorliegende Fall einer Bergewaltigung der primitiv­weil das Ministerium nicht in der Lage sei, als Beschwerdeinftanz Das vorige Mal wurde eine demokratische Beran Ludendorffs gebe außerordentlich weit; jeder Besucher werde ton traffer. Wohin die bayerische Regierung und die Bayerische über das Generalstaatstommiffariat tätig zu sein. Die leberwachung staltung verhindert. Dieses Mal ist das Borgehen noch trolliert, und den Offizieren der Landespolizei sei es dienstlich vers Bollspartei zielen, ist offensichtlich. Die Opposition foll boten, mit Ludendorff zu verkehren. Besonders protestierte Dr. Roth für die Wahlen mundtot gemacht werden. Die Bane gegen die zahllosen Ausweisungen deutscher   Staats- rische Bolkspartei schleppt deshalb die Abänderung des Wahl­angehöriger aus Barern, die man gemeinhin als„ auswärtige Gäste" bezeichne; dabei habe die stärkste Partei des bayerischen   geseges hin und verhindert so die rechtzeitige Bekanntgabe des Bahl dieser auswärtigen Gäste unter ihren Mitgliedern. Da Kahr der Zwischenzeit mißbraucht bie bayerische Regie­Landtages, die Bayerische   Boltspartei, die zweitgrößte Wahltages, mit der die Wahlkampagne als eröffnet gilt. In rung den Ausnahmezustand, um oppositionelle Wahlpropa auch für die Staatsanwaltschaft Verfügungen und Befehle erlassen ganda zu verhindern, während die Bayerische Volkspartei   mit fönne, ergebe sich die Möglichkeit, um so größerem Eifer agitiert.

Wiederum aber habe die franzöfifche Regierung eine Haltung eingenommen, die er, wie er bekennen müsse, nicht in der Lage fel, zu verstehen.

Die Franzosen hätten erklärt, daß fie es für ihre Pflicht halten würden, dem britischen Bertreter einen franzöfifchen Offizier zu attachieren, in dem von britischen Truppen besetzten Gebiet aber gingen franzöfifche Offiziere in beliebiger Zahl ein und aus, denen die Engländer jede Erleich'erung gewähren, bie sie gewähren fönnten Dies fei der augenblickliche Stand der Angelegenheit; die Lage fei ein wenig besorgnise rregend, es fei jedoch zu hoffen, baß die Schwierigkeiten mit Klugheit und Zurückhaltung gelöst

werden fönnten.

Das Reichsfabinett genehmigte den Entwurf einer Berordnung zur Förderung der Forst- und Weidewirtibaft. durch die sowohl dem Eigentümer wie auch dem Nuzungsberech tigten die Verpflichtung auferlegt werden lann, bestimmte Maß­regeln zur ordnungsmäßigen Bewirtschaftung der Waldungen aus zuführen und abgebolate Flächen aufzuforsten.

Bersönlichkeit, die der Deffentlichkeit nicht gerade unbekannt ist. Ge­duldig und aufmerksam wie das allerjüngste Semester, mit dem Monofel im Auge und dem mokanten, auf die Umwelt ste's überlegen herabblickenden Gesichtszug, umgeben von einem stattlichen Stab hoher und höchfter Offiziere: augenblicklich der Machthaber in der deutschen Republik, der Stommandeur der Reichswehr  , Herr General Don Seedt: derselbe Gewaltige, der in der letzten Woche einen allzuvölkischen, übereifrigen Dozenten derselben Universität furzer allzuvölfischen, übereifrigen Dozenten derselben Universität furzer

hand ein ochen ließ.

Herr Roethe endet seine Ansprache unter tofendem Beifall; nach ihm spricht ein sehr junger freundlicher Geistlicher, selbstverständlich ganz in dem elben Sinne wie fein Vorredner, wenn auch lange nicht mit ber gleichen Geschicklichkeit. Die Feier endet dann, und unter ten forfchen ängen des Torgauer Marsches Derläßt man die Aula So geschehen im sechsten Jahre der Republik  !

daß Kahr in den Ludendorff- Prozeß eingreife,

Unerträgliche Rechtsverhältnisse.

obwohl es nicht ausgeschloffen sei, daß der Generalstaatsfommiffar treter des Reich sinnenministeriums, daß der Ber­Im Rechtsausschuß des Reichstages erklärte der Ber­an dem Puffch selbst beteiligt gewesen ist. Daher sei es auch ganz treter der vollziehenden Gewalt auch im Falle des Ausnahme­ausgeschlossen, daß Kahr etwa als Beuge unter Eid zustandes an die Grundrechte ber Berfaffung gebunden vernommen werde, wie von der Staatsregierung nicht zu erwarten fei und daß er die Wahlfreiheit nicht beeinträchtigen sei, daß fie sämtliche Zeugen in Staatsstellungen vom Amtsgeheim- dürfe. Die Reichsregierung beträftigte ihre Auffassung nis entbinde. Bedenklich sei, daß Kahr selbst nach der Berordnung am 3. Januar durch eine langere Berordnung. Diese Fest­als Staatsanwalt auftreten fann und somit sogar den Termin des stellungen galten den verbotenen illegalen Parteien, deren Prozesses bestimmen fönne. Dabei hätten die völkischen Kreise das Ziel der gewaltsame Umsturz ist. Die bayerische Regierung größte Interesse daran, daß dieser Prozeß sobald wie möglich, setzt sich über den Sinn der Reichsverordnung hinweg. Sie und in voller Deffentlichkeit, durchgeführt werde. entrechtet die Parteien der legalen Opposition, die in vielen Ländern und zum Teil auch im Reich in der Regierung vertreten find.

Dr. Roth schoß seine Anflagen mit dem Hinweis, daß der. Ausnahmezustand Rahrs unmöglich länger fortbestehen könne. Das Parlament und ganz Bayern   machten sich in der ganzen Welt mit dem„ Generalstacheldrahtkommissar" lächerlich, der jeben Tag eine halbe Stunde hinter seinen Stacheldrähten spazieren gehe, während seine Generalstaatsoffiziere nach einem Ausspruch des Generals Prensing dick und fett würden.

Der Handschuh als Schreibmaschine. Eine Wundermär von einem die Maschine erfeßenden Handschuh wird aus Amerika  berichtet. Danach würde die ganze fomplizierte Schreibmaschine in zwei Handschuhen untergebracht sein. Die Handschuhe sind aus Hartgummi hergestellt und tragen an der Spitze der Finger die Buchstaben des Alphabets, Zahlen und Interpunktionszeichen in erhabenen Lettern. Hat man diese Handschuhe angezogen, fo er­übrigt sich die Benutzung der schwerfälligen Schreibmaschine. Die Aumeist gebrauchten Buchstaben befinden sich an der Spitze der Finger, die anderen an deren Unterfläche, und die Nägel enthalten die meistentbehrlichen Zeichen, die man durch Schließen der Hand zur Faust abbrudt. Das Farbband wird durch eine Art Stempel. tiffen ersetzt, das an der Innenfläche der Hand befestigt ist, so daß Die CGT. gegen Poincaré. durch das ganze lehte Jahr hindurch eine solche Besprechung abge.. Das Schleßen der Hand ausreicht, um alle Buchstaben einzu­lehnt hatte." schwärzen. Es bedarf erst nicht der Erwähnung, daß diefes neue Paris  , 16. Januar.  ( WTB) Der französische   Gewerkschafts- Wie die heufigen Morgenblätter melden, nimmt man an, daß Schreibsystem ungewöhnlich große Gewandtheit erfordert, damit alle bund erläßt eine& und gebung zu den beabsichtigten Regierungs- die Sachverständigenausschüffe demnächst einen Besuch in Zeichen auf die gleiche Reile zu flehen tommen; aber wie die, bie maßnahmen gegen die weitere Entwertung der franzöfifchen Währung. Berlin   abstatten werden. Wundermär verbreitende Scientific Revue" versichert, kann man Er erklärt u. a, eine Erholung des Franken fei nur durch eine sich diese Gewandtheit im Berlauf einer pierwöchigen Uebungszeit

Wahlen, die unter einer so offenen Rechtsben. gung zustande tommen, werden als gültig nicht angesehen werden können. Was gedenkt die Reichsregierung zu tun, um die vergewaltigten Parteien zu schüßen und eine Befolgung ihrer Verordnung in die Wege zu leiten? Ist Der Kommunist Enderl ergänzte die Ausführungen Roths sie, wie in den Fällen Sachsen   und Thüringen  , bereit, unter durch die Mitteilung, daß die in Nürnberg   bei der Kommunisti. Umständen eine reichskommissarische Unter. schen Partei beschlagnahmten Gelder einem fommunisti suchung zu veranlassen?

Der Frankensturz aufgehalten.

gut und gern aneignen. Daß diefer Schreibhandschuh, wenn er völlige Menderung der franzöfifea Pelifif zu wirfidh exiftiert und das hält, was bie amerikanische   Monatsschrift erreidjen. Die gegenwärtige Krise bringe die Empfis dunçen des von ihm verspricht, eine Revolution herbeiführen würde, liegt foju- Auslandes zum Ausdruck, das die Feftfellung mache, daß die Paris  , 16. Januar.  ( Eigener Drabtbericht.) Der am Mittwoch fagen auf der Hand. Würde durch diefe Neuerung doch jedermann franzöfifche Politik dazu beigetragen habe, den Wirrwarr in Europa   durch die Ankündigung des ministeriellen Eanierungsprogramms in die Lage versetzt werden, feine Schreibmaschine in Gestalt von zu erhöhen und den Eingang auch nur der geringsten Reparationen berurfachte Rückschlag auf dem Markte der ausländischen Devisen ein paar Handschuhen in der Tasche überall mit sich zu führen. bat am Mittwoch eine sehr fräftige Fortsetzung erfahren. Die meisten der ausländischen Valuten sind in den lezien zwei Tagen ebenso schnell auüidgegangen als fie geftiegen waren. Das Pfund schloß an der Mittwochbörie mit 90,90 gegen 94,81 am Dienstag und annähernd 97 am Montag, der Dollar mit 21,84 gegen 22,82 bzw. 22,80.

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für Frankreich   unmöglich zu machen. Keine Befferung des Franken fei ohne eine völlige Umwandlung der französischen   Janen- und Außenpolitik zu erreichen.

Baldwin über den Frankensturz.

In der Urania bålt Dr. Adolf Heilbronn am Donnerstag 8 Uhr einen Lichtbildervortrag: Der Mensch der Urzeit und feine Rultur, am 24. einen solchen über Die Mammutjäger bon Predmoft". Gegen Kinderelend und Schulnof" ist das Thema einer Sunb. Condon, 16. Januar.  ( Eigener Drahlbericht.) 3n felnet gebung, die am Sonntag, den 20. Banuar, bormittags 10%, Ubr, im Antwortrede am Schluß der gestrigen Unterhausdebatte machte Plenarsitungsfaal des ehemaligen Herrenhaules stattfindet. Ein Deutich- türkische Berhandlungen. Das Konstantinopeler Jour tritt farten schon jett in der Wertfren be, Magdebiger Straße 7. Baldwin noch einige Bemerkungen über die Arbeiten der von der Buchhändler mitteilt, die augenblicklichen Schwierigkeiten aller Wabrichein Bielleicht wird die franzöfifche Regierung aus dem gegenwärtigen Aufnahme von Verhandlungen über die Wiederherstellung der diplo Die Deutsche Bücherei in Leipzig   wird, wie der Börienverein denticher Reparationsfommiffion eingefehlen Ausschüsse und fügte hinzu: nal d'Orient" meldet, daß der deutsche Gesandte in Bukarest   Freh tag in Konstantinopel   eingetroffen ist. Er sei bevollmächtigt aur lichkeit nach in Kürze überwinden In der Situng des Aeschäftsführenden Frankensturz erkennen, daß es Gründe gibt, die dafür sprechen, daß matischen und Handelsbeziehungen zwischen Deutschland   und der Ausichuffes traten die beteiligten Stellen einmütig für den Fortbestand der die Erörterung des gesamten Fragentomplexes in diesem Türkei  . Nach kurzem Aufenthalt werde er sich nach Angora weiter Anstalt ein. Es wurde ein Weg gefunden, der die Zukunft der Deutschen  Bücherei sicherstellen wird. engen Kreise nicht länger verzögert werden dürfe, während sie ja begeben.