Gewerkschaftsbewegung

Achtung, Betriebsräte!

Sie foll nach§ 253 26. 3,§ 130 der Zivilprozeßordnung u. a. enfhalten: 1. Die Bezeichnung der Barteien nach Namen, Stand, Wohnort usw. 2 Die Anträge. 3. Die Angabe der zur Begrün dung der Anträgel dienenden tatsächlichen Verhältnife 4. Die Be zeichnung der meismittel, welcher sich die Partei zum Nachweise oder zur Wibergung tatsächlicher Behauptungen bediahen will, fowie die Erklärung über die vom Gegner bezeichneten Beweismittel. 5. Die Untergrift.

Die im 253 26. 2 der Zivilprozeßorbnung aufgestellten Er­fordernisse Vnd unbedingt wesentlich. Das Fehlen eines dieser Er fordernisse schließt die Rechtshängigkeit und bie Suläffigteit eines Berfäumn/ surteils gegen den Beflagten(§ 331 der Sivilprozeßord nung) aus, weil die Klage ir: folchen Fällen nicht, als erhoben gilt. Berfäummisurteil gegen die Betfagie tann nur ergehen, wenn die in der Alagefchrift behaupteten Tatsachen den Klageantrag recht fertigen. Im Falle des§ 84 des Betriebsrätegefeges ist danach insbe.

Mufhebung des Belagerungszuftantes. Da hatten wir eine fom J In der Distufion polemisierte Schumacher von der RBD.­munistische Streitleitung, und sie hat etend ver. Stadtverordnetenfration gegen die Verschacherung" der städtischen fagt. Sie legte ihr Mandat nieder und schob die Verantwortung Güter, Straßenbahnen, Häfen und sonstigen Werke. Er mußte zu­für den Mißerfolg ihrer Aktion der Gauleitung zu. Die Urabgeben, daß der notwendige Ausbau der Werte usw. nur unter Zu stimmung ft nach ihrer Meinung nur anzuwenden, wenn es führung großer Ge'dmittel möglich ist. Daß gerade feine fich um tie rippen" der Gewertschaften handelt; bei Frattion alle Steuerforderungen des Magistrats tonfequent Streits usw. gibt es derartiges nicht. ablehnt, nur nebenbei. Die Kommunisten sind bereit, mit der städtischen Arbeiterschaft an der Erreichung der von Schwanebed vorgezeichneten Ziele zu arbeiten! Dettmer( SPD .) erklärte gegenüber eukerungen Schumachers der Versammlung die Arbeits­methode des Magistrats, dessen Beschlüsse man nicht immer als Stellungnahme des sozialistischen Magistrats bezeichnen darf. Redner verteidigte in feinen weiteren Ausführungen den Stand punkt und die Beschlüsse der fozialdemokratischen Stadtverordneten­fraktion. Schumachers heutige Rede sei ebenso wie die Arbeit seiner Freunde im Rathaus nur auf Agitation eingestellt, mit der wenig proftifdhe Arbeit geleistet werden kann. Der Bertreter des Metall­arbeiterverbandes. Roch, betonte die Zustimmung seiner Organi fation zur Schaffung von Industrieverbänden. Bangemann sieht im Abbau einen Ausfluß bürgerlicher Klaffenpolitit, die er bet den Arbeiterparteien vermißt.

Der

In seinem Schlußwort bebauerte Schwanebed, von den Diskussionsrednern feine fonfreten Vorschläge zur Bekämpfung des Personalabbaues gehört zu haben. Er mahnte, persönlichen und parteipolitischen Streit hintanzustellen und die Einigkeit aller bei der Stadt Berlin Beschäftigten zur Tatsache werden zu lassen. Cine Resolution im Sinne des Referats fand Annahme.

es ist notwendig, bei Klagen vor dem Gewerbegericht folgendes gu beachten( usschneiden und aufbewahren): Wir tönnten noch mehr Beweise ter Unfähigkeit diefer Strategen Stach§ 4 der Berocknung vom 10. Dezember 1923 wird über ben Einspruch gegen Kündigungen durch Urteilsperfahren herbeibringen; aus Raummangel müssen wir aber verzichten. Wir entschieben. Es finden daher die meisten Bestimmungen des Ge- appellieren an die Einsicht und gewert chaftliche Erfahrung unserer merlegerichtsgefeges und die für das amtsgerichtliche Berfahren Kollegenschaft und machen sie jcht schon auf die Bezirksver ibenden Borschriften der Zivilprozeßordnung Anwendung. Die fammlungen am Montag, den 11. Februar, aufmerisam. Jeder Rage muß nach§ 253 der Zivilprozeßordnung enthalten: tue feine Pflicht und trete ein für die Kandidaten der BSPD. 1. Die Bezeichnung des Gerichts und der Parteien. 2. Die be. Frattion, bie eine Gewähr für ein Erstarten und die ftimmte Angabe das Gegenstandes und des Grundes des erhobenen Gefchloffenheit unserer Organisation find. Gebt Anspruches sowie einen bestimmten Antrag. den Mostomitern bei den Wahlen zur Generalversammlung, zur Bezirksleitung und zum Gauvorstand die richtige Antwort! Der Frattionsvorstand. J. A.: R. Hermann. Ablehnung des Schiedsspruches in der Holzinduftrie. Mie in vielen anderen Branchen, so besteht auch in der Berliner Holzindustrie seit einiger Zeit ein tariflofer 3ustand. Auf Ersuchen der Arbeitgeber fanden nunmehr vor dem Schlichtungs ausschuß Groß- Berlin Berhandlungen zur Herbeiführung von ohn Dereinbarungen statt. Ueber das Ergebnis dieser Ber­handlungen berichtete Boefe von der Berliner Verwaltung des Holzarbeiterverbandes in einer gestern abend in Kliems Festfälen" abgehaltenen, zahlreich besuchten Funktionärversammlung. Redner betonte einleitend, daß die Unternehmer eine rege Propa­Ter Abwehrstreik in den Darmgeschäften. ganda für die Lohnreduzierung entfaltet haben. Die Dr ganisation habe es abgelehnt, in dieser Hinsicht Konzeffionen zu Lohnabbau, Berlängerung der Arbeitszeit, Abbau der sozialen machen. Um die Lohnhöhe festzustellen. wurden Erhebungen in den Bestimmungen war der Auftakt, mit dem die Arbeitgeber die einzelnen Betrieben vorgenommen. Die gezahlten Stundenlöhne Rahmentarifverhandlungen einleiteten. Besonders aber haben sie bewegten sich zwischen 65 und 80 Pf. In einzelnen Betrieben war es auf den Abbau der sozialen Bestimmungen und des Mit 1. Darlegung der Wahrung der Frift- und Formvorschriften der das Resultat noch günstiger. Die Vergleichsverhandlun bestimmungsrechts abgefehen. Betriebsräteaefez und alle sonstigen $$ 84 und 85 des Betriebsrätepefeges, also: Datum der Kündigung gen führten zu einem Ergebnis, weil die Unternehmer auf gefeßlichen Schuhbestimmungen find nach Ansicht der Herren Arbeit und des Einspruchs des Arbeitnehmers bein Gruppencat, Ergebnis einen ohnabbau bestanden. Von der Organisation mußten geber überholte Begriffe. der Prüfung des Einspruchs, Beobachtung der Borschriften der die bestehenden Löhne als Normalgrenze angefehen werden. ,, Die Löhne sind zu hoch, die Geschäfte tönnen solch hohe Un­6832 und 33 des Betriebsrätegefehes( 3permäßig Beifügung einer auch war man bestrebt ungleiche Zuschläge zu vermeiden. Es tam tosten nicht mehr tragen. Diese Einwendungen von Arbeitgebern, Abschrift des Brotokolls), Angabe des zur ersten Verständigungs- nun ein Schiedsspruch zustande mit Löhnen für die Woche Dom die bis vor kurzem noch lohnende Auslandsgeschäfte machten, find verhandlung angefeßten Tages, Datum des Tages des Gazetterns der 20. bis 26. Januar pro Stunde 60 Pf, vom 27. Januar bis 2. Fes nur hintende Boten gewesen. Denn im Laufe des Streits stellte sich Berständigungsverhandlung. 2. Gingehende Darlegung der Gründe bruar 58 Pf. und vom 3. bis 9. Februar 56 Bf. Borgesehen ist des Einspruchs und die Angabe der Beweise ihrer Berechtigung bann noch eine Montage zulage von 10 Broz. für Berlin und heraus, daß es die Herren hauptsächlich auf die Zertrümmerung ( warum 3. B. eine unbillige Härte i 5. des§ 24 Biffer 4 des Be- 2 m. pro Tag für außerhalb. Dieser Schiedsspruch bedeutet eine ihrer Arbeiter anerkennen und bieten ihnen annehmbare Löhne. Sie der Organisation abgesehen haben. Sie wollen alle Forderungen triebsrätegefejes als vorliegend angefehen wird). 3. Wegen der Höhe erhebliche Lohntürzung. Bu bedenken sei jedoch, daß an find bereit, Haustarife abzuschließen, nur den Zentralverband Per Entschädigungssumme batenmäßige Angabe der Beschäftigungs bere Gruppen des Berufes, wie die Musikinstrumentenarbeiter, beber Fleisher wollen sie nicht anerkennen. Die Masken lauer des Arbeitnehmers, siffernmäßige Höhe der letzten Entlohnung reits im Rampf ftchen. Der Redner wies zum Schluß darauf hin, find gefallen. Man wittert Morgenluft. Die fämpfenden Darm ( Gehalts oder Lohnstufe), wirtschaftliche Lage. 4. Bestimmte taß die erweiterte Drisverwaltung sich auf den Standnurft gestellt Gaffung des Antrages, eiwa:„ Den Einspruch gegen die am habe, ben Funktionären bie Entscheidung über den Schiedsspruch arbeiter wiffen, wohin die Fahrt gehen soll. Sie werden ausharren! erfolgte Kündigung für gerechtfertigt zu erklären und die Zeklagte zu überlassen. Natürlich müsse sich jeder von der Berantwortung Darm- Import, Userstr. 15, Schlöffinger u. Co., Marienburger Folgende Firmen haben die Forderungen bemilliat: Berliner verurteilen, den Kläger weiterzubeschäftigen oder an ihn eine gegenüber seinen Kollegen leiten lassen. Entsch digung von M. zu zahlen." Str. 28, Wollstein , Köpenider Str. 113, Memel , Klosterstr. 45, Die Streifleitung. It die Klagefchrift von vornherein vollständig, so wird damit Brenzlo, Rottbuser Str. 25. cine rasche Erledigung des Berfahrens ermöglicht.

fondere folgendes erforderlich:

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An die Buchdrucker!

In der Distuffion wurde der Schiedsspruch von allen Rebnern scharf fritifiert. Bei der vorgenommenen geheimen Abstimmung wurde der Schiedsspruch mit übermältigender mehr. heit abgelehnt. Dadurch besteht das tariflose Berhältnis meiter. Verhandlungen mit den Unternehmern sollen wieder ange. bahnt werden und eine erneute Furttionärverfammlung wird dann barität gegenüber den fämpfenden Kollegen und verwies auf den weitere Beschlüsse faffen. Frengang ermahnte noch zur Goli gewerkschaftlichen Opfertag am 10. Februar.

Der Personalabbau Berlins .

Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland . Die Zahl der unterstüßten Arbeitslosen im un befeßten Gebiet betrug am 1. Januar 1924 1528 000, die Zahl der einer Million Kurzarbeiter gegenüber dem 1. Dezember 1923 be­unterstüßten Kurzarbeiter 862 000, was einem Rüdgang von rund deutet. Die Zahlen für das belegte Gebiet find nicht genau bekannt, weil die Tätigkeit der deutschen Berwaltung immer noch gestört wird; schäßungsweise sind im besetzten Gebiet ungefähr Zu den bereits erfolgten und noch bevorstehenden Maffen 1% Millionen Arbeitslose und 850 000 Kurzarbeiter vorhanden, so entlassungen von städtischen Arbeitern und Ange daß im ganzen Reiche die Zahl der Arbeitslosen noch stellten und dem Abbau der Kommunalbeamten nahm eine Ber 3 Millionen und die der Kurzarbeiter 1,6 mil. fammlung der Betriebsräte und Funktionäre der städtischen Werte und Berwaltungen am Dienstagabend Stellung. Vor Gintritt in lionen am 1. Januar 1924 betragen hat. Die Zahlen sind für ftorbenen Bürgermeisters, Genossen Mitter die Tagesordnung ehrte die Bersammlung das Andenken des verbas unbesetzte Gebiet feitdem etwas zurügegangen, und es sprechen Anzeichen auch dafür, daß im befesten. Gebiet gleichfalls eine teine Befferung eingetreten ist.

In Jeinem einleitenden Referat führte Swanebed vom Gesamtbetriebsrat aus: Der Gesamtbetriebsrat hat sich schon oft mit der Frage von Entlaffungen von städtischen Ar. beitern und Angestellten befassen müssen. Aber noch nie fei fo start wie jetzt in Reich, Staat und Kommune abgebaut wor­

In den letzten Bezirksversammlungen der Buchbruder warteten bie Kommunisten mit ihrem üblichen Phrasenschwall auf, um die bie Rommunisten mit ihrem üblichen Phrasenschwall auf, um die durch ihre dauernde Generalstreifpropaganda in Verwirrung ge­brachten Berliner Buchdruder der Parteizweden der KPD . dienstbar zu machen. Der ADGB., der Zentralvorstand und die Gauleitung find nach ihrer Auffassung die Alleinschuldigen an dem Ausgang des non Moskau mit allen illegalen Mitten heraufbeschworenen Streifs. Ebenso find die Gewerkschaftsbongen" fchuld an der augenblidlichen wirtschaftlichen Notlage der Gehilfenschaft; aber nicht nur allein dafür, sondern auch für die Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit trager. fie die Verantwortung. Wir, so erklären die mestowiter, haben bas Himmel schon auf Erden bringen. Die ganze Gewerfchaftsbureau alics vorher gewußt; wir sind die Volfsbeglücker, die euch den frolle muffe hinweggefegt werden, und die Arbeiter müffen bas in die Hände nehmen, dann würde es bald besser aussehen, und dann vorwärts mit Generaftreit und Weltrevolution, und der Rapitalismus ist ein für allema erledigt". Die Unterstützung der Gewerkschaften durch die ausländischen Organisationen hätte nur den Bred, die Bonzen zu halten und gegen die Gewerkschaftsmitglieder den. Bis jetzt sind allein bei der Scharfzumachen, und zwar gemeinsam mit der Reaktion. Eine dies bezügliche Resolution, welche in der Hize des Gefechts zu verlesen vergessen wurde, sollte den Abschluß diefes glorreichen Barolejefd Aus bilten. Um aber auch vollen Erfolg zu haben, auch bei der Bahl und Aufstellung der Delegierten zur Generalversammlung, hatten die Kommunisten die Opfer ihrer Generalstreit parolen, die Erwerbstojen, mit herangezoger; es wurden ihren Bezirksfarten ausgehändigt und ob Buchdrucker oder nicht, hinein in die Gewertschaften" und erfüllt eure Pflicht durch Schreien und Toben. Das ist ter wahre Kommunismus, das ist die Einheitsfront, die uns durch Moskau verheißen wirp. Run, Kollegenschaft, ist das die gewertschaftliche Einheitsfront", mnn man Betriebs- und Gewer! chaftszellen gründet, tommu nistiche Gewerkschaftszentralen schafft, zur Beitragssperre auffordert, deutschrationale Arbeitsnachweise unterstügt und Arbeitslosenräte" als Beiler solcher verbrecherischen Organisationen bestellt? Die Laulesten Schreier aus diesen Reihen sind die größten Schädlinge an der Berliner Buchdruderschaft.

Wie sehen die Taten biefer fommunistischen Strategen sonst noch aus? o sie die Führung in den Händen haben, da per fagen e. Fat die Berliner Kollegenschaft nicht viele Beweise der Unfähigteit. biefer Apostel in der Hand? Wir erinnern nur an tie Generaiftreifparole zum Verbot der„ Roten Fahne" und der

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Stadtgemeinde Berlin 15 000 Enflaffungen zu verzeichnen In den ersten Wochen dieses Jahres wurden allein schon 2500 Arbeitnehmer enilaffen. Die finanzielle Not des Reiches habe zu einer äußerst mangelhaften Finanzierung des Etats der Stadt Berlin geführt, so daß diese ganze Berwaltungs­zweige aufheben mußte. Man fönne die Finanznot des Reiches und feine Auswirtungen zur Not verstehen, wenn nicht gerade wieder die Arbeiter und Angestellten die Leib. fragen ben babei wären. Die alte Beamtenfafte habe es meister lich verstanden, im Lauf der Zeit ihre Macht wieder zu feftigen. Mit dem Gewerkschaftsegoismus fei Schluß zu machen. Wenn möglich, seien alle städtischen Arbeitnehmer in einer gefchloffenen Dr. ganisation zu vereinigen. Dann tönnen auch bei Fragen wie dem die Arbeitnehmerinteressen wirksamer gewahrt Perfonalabbau werden. Der Abbau sei oft genug ohne Rücksicht auf die Notwendig feiten einseitig vom arünen Tisch aus verfügt worden. Dasselbe ist der Fall bei der Verpachtung und Umwandlung städtischer Be triebe, beren gefteigerte Rentabilität zumeist nur durch Ben Abbau der sozialen Borteile aus den Tarifen der Arbeiter erreicht wurde. Gegen alle diefe Benachteiligungen schüßen eben nur fefte einheit liche Arbeiter, Angestellten und Beamtenorganisationen, die zu schaffen unsere vornehmste Aufgabe sein muß.

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Bom englischen Lokomotivführerftreit. Nachdem der Bollzugsausschuß der Organisation der streifenben Lokomotivführer und Heizer die Eisenbahndirektoren aufgefordert hat, eine gemeinsame Konferenz abzuhalten, wird die Streiflage vom Gesichtspunkt der Allgemeinheit aus als hoffnungsvoller be los erscheinen zu laffen, schlägt jezt ins Gegenteil um. Wirkungen, zeichnet. Die ursprüngliche Tendenz, den Streit als ziemlich belang. die der Streit bei längerer Dauer nach sich ziehen müßte, wie z. B. die Einlegung von Feierschichten bei den Bergarbeitern, werden be­reits als eingetreten gemeldet. In Südmales mußten über 40 000 Bergleute infolge des Streifs feiern. Auch in Lancashire und ande geworden. ren Teilen des Landes feien mehrere tausend Arbeiter erwerbslos

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