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Abendausgabe

Nr. 5041. Jahrgang Ausgabe B Nr. 25

Bezugsbedingungen und Anzeigenpreife fnb in der Morgenausgabe angegeben Redettion: S. 68, Cindenstraße 3 Ferafprecher: Dönhoff 292-295 Tel.- Nbreffe: Sozialbemetret Berlin

Zentralorgan

Vorwärts

Berliner Volksblatt

7 Goldpfennig

70 Milliarden

Mittwoch

30. Januar 1924

Berlag and angetgenabteilung: Gefchäftsarit 9-3 Uhz

Berleger: Borwärts- Berlag Gmb. Berlin   Sm. 68, Cinbedficate 3 Jerniprecher: Dönhof 2500-2502

der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands

Die dritte Steuernotverordnung.

Grundsätzliche Entscheidung der Aufwertungsfrage.

Die geftrigen Beratungen des Reichstabinetis, die sich von nachmittags 4 Uhr bis nach Mitternacht   hinzogen, haben noch immer feine endgültige Entscheidung über verschiedene wichtige Bunfte der britten Steuernotverordnung gebracht. Der Deutsche Handelsdienst berichtet, daß es sich hierbei besonders noch um die Frage des Gelden'wertungsausgleichs bei unbebauten land­wirtschaftlichen Grundstücken, die mit Hypotheken usw. belastet sind, handelt. Als ziemlich sicher dürfte die Regelung der Aufwertung in. allgemeinen reiten.

Es tommen hierfür jedenfalls alle Ansprüche auf Zahlung einer in Reichsmart ausgebrüdten Geldsumme in Betracht, die nicht bis zum 31. Dezember 1923 getilgt find, soweit es sich handelt um Hypotheken, Grund- und Rentenschulden, auf Reichsmart lautende Reallaften, Schiffspfandrechte, durch Hyprthet- Schiffpfandrecht ufm. gesicherte Forderungen, Ansprüche aus Pfandbriefen der Grund frebitanstalten und Schiffsbeleihungsanstalten und Ansprüche aus anderen Schuldverschreibungen privater Schuldner. Auch Darlehns. ansprüche gegen Brivatpersonen dürften in gewissem Umfange von der Aufwertung betroffen werden.

Der produktive Achtstundentag.

Die Scharfmacher im Unternehmerlager haben ihren ganzen Einfluß spielen lassen, ihre Presse in Bewegung gesetzt, ihre Bertreter, die sie in allen bürgerlichen Parteien haben, Don 2 bis 12 Broz. bei weit hinausgeschobenen Zahlungsterminen porgeschickt, um den Achtstundentag zu Fall zu herbeigeführt werden. Bei Geldentwertungsgewinnen aus in Anbringen. Nachdem es ihnen nicht gelungen war, auf fpruchnahme von Wechsel- ufw Krediten wird eine besondere von bireftem Wege durch die französischen   Be­der Reichsregierung festzufezende Steuer im Ausmaße von girta agungstruppen den Behnstundentag im Ruhrgebiet  20 Broz des Entwertungsgewinnes in Frage kommen. betretieren zu laffen, haben sie auf dem Umwege über die Ber­Der gleiche Steuerfaz dürfte für Golbentwertungsgewinne aus Holz. träge m't der Micum", die Arbeitszeitverorb. fäufen unter Inanspruchnahme öffentlicy: r Kredite feitens der Bännung und die angeblichen Schiedssprüche ihr Ziel zu der festgesetzt werden. Wesentlich höher, jedenfalls bis zu 80 Broz., erreichen versucht. wird voraussichtlich der Geldentwertungsgeminn, den private Stellen aus der Ausgabe von Notgeld und der Einlösung desselben in ent werteter Baluta erzielten, besteuert werden. Den Ländern foll der größte Teil des Ertrages der Einkommensteuer, Körperschafts. steuer, Umfaßsteuer und Kraftfahrzeugsteuer zufließen.

rechtspflege und bes Steuerstrafrechts. Die endgültige Entscheidung Die Notverordnung regelt ferner bie Bereinfachung ber Steuer über die britte Steuernotverordnung dürfte in der für Donnerstag. ben 31. Januar, anberaumten Kabinettsfizung fallen.

Dom Beamtenabbau.

3m Eparausschuß des Reichstages erfolgte die Brüfung des Abbaues bei der Reichstanzlei, mo bis 1. April 1924 an Be amten und Angestellten 15 Broz eingespart werden sollen. Beim Bersonal des Reichstags felber erreichte man einen Abbau an Beamten, Ungestellten und Arbeitern von insgesamt rund 15 Broz.

Die Arbeitszeitverordnung hat mit einem Federstrich das nach langen Beratungen zustande getommene Gesetz über die Arbeitszeit im Steinfohlenbergbau beseitigt. Für diesen Streich gegen die Bergarbeiter gibt es teine Entschuldigung. Die Bergarbeiter haben sich nie geweigert, lebensnotwendige er nicht allein den Bergarbeitern, das ist er sich selbst schuldig. bas von ihm beschloffene Gefeß wieder in Kraft fetzen. Das ist Ueberschichten zu fahren. Schon deshalb muß der Reichstag  Darüber hinaus hat er die Pflicht, die gefamte Arbeitszeitver­ordnung einer gründlichen Revision zu unterziehen.

Diese Arbeitszeitverordnung ist, genau so wie der allge meine Kampf gegen die Lebensrechte der Arbeiterschaft, der jezt in Deutschland   von den Unternehmern geführt wird, ge­wollt von der Schwerindustrie, die im Reichsverband der deutschen Industrie   organisiert ist und von da und durch die Kartelle die Fertigindustrie tommandiert. Ihr haben sich die gefamte Industrie, die bürgerlichen Borteien und bie Regierung gefügt, einmal, weil jedes 3 urüddrängen rüddrängen des Sozialismus, und andererseits weil sie nicht den moralischen Mut haben, gegen ein von 90 Broz. der bürgerlichen Preffe lanciertes Machtgebot der Schwerindustrie aufzubegehren.

Die Aufwertung wird durchgeführt von der neuzuschaffenden Aufertungsstelle. Sie erfolgt auf Grund der allgemeinen Bes ftim ingen des bürgerlichen Rechts, wobei eine Aufmertung auf 10 v. H. den Anforderungen von Treu und Glauben entsprechen foll. Darüber hinaus fann in besonderen Fällen eine höhere Quote querfannt werden. Pfandbriefe werden nur aufgewertet, wenn ber Gläubiger nochweift, doß er fie feit Anfang 1919 in Befis hat, oder daß er durch Ceset oder Statut genötigt war, fie als Schließlich wurden verschiedene Anträge angenommen. Die Reichs der Arbeiterschaft gleichbedeutend ist mit dem 3u mündelsichere Anlage zu erwerben. Sah'ung der aufgewerteten Ropitalbeträge wird voraussichtlich erst vem fommenden Jahre ab verlangt werden können. Die Verzugszinsen werden im ersten Jahre wohl faum über 1 Proz. betragen.

Die Länder bzw. die Reichsregierung werden zu be­ftimmen haben, wie das aufgewertete Bermögen der Srarfaffen und Lebensversicherungen am besten im Intereffe der Gläubiger oder der B völkerungsschicht, der diese vorwiegend argehören, ver. wendet werden. Die öffentlichen Anleihen dürften, wie der Deutsche Handelsbienst" berichtet, bis zur Erledigung ber Ripa rationsverpfliddungen weber verzinst noch eingelöst werden. Der Gelbentwertungsausgleich foll durch eine Bee fteuerung der verschiebenen Arten pon Forderungen im Ausmaße

Briefwechsel Macdonald Poincaré.

Paris  , 30. Januar.  ( WIB.) Ramjay Macdonald und Boincaré haven Bricfe ausgetauscht. Das Schreiben tes englischen Premierministers wurde am Sonntagnachmittag durch den engli­fchen Bo: fchafter in Paris   Lord Crewe am Quai d'Orsay überreicht. Boancarés Antwort ift gestern abend abgegangen. In den Briefcn versichern die beiden minifterp: äfidenten, zaß froh allem, was die öffentliche Meinung der beiden Länder entzwzizn föante, fie ihr nög ichfies fun würten, um in freundschaftlicher Weise die augenblicklichen Meinungsverschiedenheiten auszugleichen und daß fie fich temühen würden, gemeinsam für die Wiederherstellung Europas   zu arbeiten.

Paris  , 30. Januar.  ( Eca.) Der erste Brief ging von Ramfan Macdono aus, der, mie dies unter den Alliierten üblich ist, bei Antritt feines Am: s dem französischen   Premierminister diese Tatsache mitteilte. Der einzige Unterschieb, ber gegenüber der früher üblichen Form Lesteht, ist der, daß bisher derartige Rundgebungen in Form von sofort veröffentlichten Telegrammen zu erfolgen pflegen, während es sich diesmal um eine vorläufig vertraulich gehal tencs Echreiben persönlicher Art handelt. Allerdings wird in poli. tischen Kreisen damit gerechnet, daß die Rorrespondenz der beiden Premierminister veröffentlicht werden wird. Es heißt, daß

der Brief Ramjan Mactonalds in außerordentlich frei. mütigem Ion g schrieben

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ist. Er foll in dem Edhreiben bemerken, daß die Beziehungen zwi schen Großbritannien   und Frankreich   nicht mehr so gut seien wie Dor einiger Zeit. Er soll fogar die Aufmerksamkeit bes franzöfifchen Bremierministers tarauf lenfen, baß die franzöfifche Politit zu Recht oder Unrecht zahlreiche Einwendungen verursacht, und daß die englische öffentliche Meinung fich stort über bie Zukunft Europas   beunruhigt. Am Schuß seines Schreibens fell Ramjay Macdonald Boincaré gebeten haben, ihm zu helfen, end gültig und vollständig die schwebenden Probleme zu lösen. Er sei unter der Vorausschung einer entsprechenden Haltung Ser franzöfifchen Regierung zu den nötigen Ronzeffionen

bereit.

9

Nach den offiziellen Aussprachen, die durch verschiedene Ber. mittler in der letter 3 it zw.schen Paris   und London   ftat gefunden haben, selbst noch Erledigung der Pfalzfrage und des Röiner Ver. tehrst.nflitis, ist nach der allgemeinen Ueberprüfung der Gegen. fat in den beiden großen politischen Fragen zwischen London   und Paris   unvermindert weder hinsichtlich der weiteren Methode zur Lösung des Repera ionsproblems noch in der Sicherheitsfrage fei in ber allerdings furzen Zeit feit dem Amtsantritt Mecdonalds eine wesentliche Aenderung eingetreten. Es mehren fi aber die Zeichen dafür, daž versucht werbe, zu einer umfangreichen Unter. handlung über diese Frazen zwischen Baris und London   zu gelangen. Der Berschlag Poincarés. die Pfalz.frage" - was ist da frag lich?! der Botschafterfonferenz vorzulegen, ist von England nod nicht beantwortet worden; bie Londoner   Bintspresse der wirft ihn entschieden, da die Botschafterfonferenz mit diefer Rette von Rechts brüchen gar nichts zu tun habe.

regierung wurde darin ersucht, bei den Ministerien und beim Rech  nungshof burch Berminderung der Abteilungen auf weitere Berwaltungsvereinfachungen und baburch auf Ber­fonalverminderungen hinzuwirken. Auch war es der Wunsch des Ausschuffes, daß der Personalstand des Reichswirtschafts. ministeriums und seiner Unterstellen erheblich vermindert mer. den foll. Außerdem wurde festgesetzt, daß während der Dauer der Personalabbauverordnung Landes. und Rommunal. beamte nicht als Planbeamte im Reichsdienst angestellt werden dürfen. Ausnahmer hiervon find mit Zustimmung des Reichs fidher Beamten, 2 fofern zwingente bienftiche Gründe die An ministers der Finanzen nur zuläffig 1. bei Heranziehung richters ftellung rechtfertigen. Im legieren Fall ist der Sparausschuß vor her zu hören. Die fommisferische Beschäftigung von Landes und Rommunalbeamten foll also nur ausnahmsweise geftattet sein.

Englisches Heeresaut aufgehalten. London  , 30. Januar.  ( WIB.) Der diplomatische Bericht­erftalter der Westminster Gazette" schreibt, daß die Anhaltung einer Bahnladung britischer Heeresborrate in Ründeroth   eine ernste Angelegenheit fel. Das Abschneiden wefent­licher Militärvorräte würde die Stellung der Engländer in Köln   un­erträglich machen. Macdonald erhebe in Paris   energischen Bro­test gegen dieses Borgehen und fordere, daß die Freiheit der eng lischen Verbindungen wiederhergestellt werde.

Nach den französischen   Blockade" vorschriften sellien Irans. porte für die britische Bes a hung ungeschoren bleiben. Man wird also leicht den beliebten Mißgriff untergeordneter Stellen" vor. schüßen fönnen.

Mac Kenna und Bradbury in Berlin  .

Der Borfizende des Zweiten Sachverständigenausschuffes der Reparationstommiffion, Echoßfang'er a. D. Mac Kenna, ift gestern Dienstagabend nach Berlin   gereist. Auch der Bertreter Eng lands an der Reparationsfommission Bradburn fährt nach Berlin  . Die Reporationsfommission hat Barthou Frankreich ein­ftimmig zum Präsidenten und Salvago Raggi- Italien zum Bize­präsidenten wiedergewählt.

Die Berliner   Beratungen der Sachverständigen finden im Ge. bäude des Reichswirtschaftsrats statt.

Die Hotelwohnungen für die Ententefontroll. fommiffionen in Berlin   will die Reichsregierung ab 1. April nur noch zur Hälfte bezahlen, die andere Hälfte foll ihr geftundet merden. Die Hotelbefizer wollen darauf nicht eingehen.

Ein Separatistenführer erschossen.

Rogheim, 30. Januar.  ( Mib.) Der als französischer Spihel and Denunziant berüchtigte Separatistenführer und After­bürgermeister von Rogheim, Jugenieur Gumbinger, der viele Ausweisungen und Bestrafungen Rorheimer Familien auf dem Ge­wiffen hat, wurde geffern abend gegen 7 Uhr auf der Reise zwischen Rogheim und Bobenheim   durch Revolverschüsse schwer verlegt und in hoffnungslosem Zustande in das Krankenhaus Frankenthal  eingeliefert. Die Täler find unerkannt entfommen.

Ruhige Börse.

Das Effektengeschäft gefta'tete fich an der heutigen Börse sehr ruhig bei eher schwacher Tendenz. Die Spekulation ift verftimmt fiber Sie erneute Berschleppung ber brit'en Steuernotver ordnung, die morgen wiederum das Kabinett beschäftigen wird. Die bisher über den Inheit dieser Verordnung vorliegenden Berichte rufen ernste Sorge herver da man glaubt, daß der ganze Auf mertungsprozeß die Finanzgeborung der Briratwirtschaft start in Uncrbnung bringen werde. Die Geldmarktlage geftattet fich von Tag zu Tag etwas qünftiger. Heute war tänliches Geld mit bis% pro Mille pro Tag reichlich zu haben. Für volorisierte Moncistreb te werden tis 2 Broz verlangt. Im Devisen. verkehr zeigen fich feinerlei wesentliche Veränderungen.

längerung der Arbeitszeit ins Feld führt? Man sagt, die Welches aber find die Gründe, die man für die Ber­Probuftion müsse gesteigert werden. Man ver gibt aber den Nachweis zu führen, daß diese Produktions­möglich und bei einer a dh t ft indigen Arbeitszeit fteigerung bei einer zehn stündigen Arbeitszeit unmöglich ist. Und bas it boh ber Kern des Broblems.

"

Die Annahme, daß der Arbeiter mehr produziert, menn er länger arbeitet, ist von allen einfichtigen Brattifern längst als falsch erkannt. Zum Beweise führen wir aus den von der Wirtschaftsturve" veröffentlichten Ergebnissen der Er­hebung über die Arbeitsleistung mit dem Acht­ft un dentag im Bergleich zur Arbeitsleistung vor dem Kriege einige meitere Beispiele an, die sich auf Angaben der Unternehmer stügen.

fchiedene Betriebe eraft auf die Veränderung der Arbeits­In einem großen chemischen Werte wurden ver­leistung untersucht, und zwar in sehr detaillierter Weife. Hier geben wir aus Raumrücksichten nur die Endresultate wieder.

Etundenleistung

1. Riferei und Schreinerei 2. Dreberei

1910/14

Jan. Febr. 1922

100

120

100

110

8. Emmiebe

100

4. Einfüllen von Farbstoff in Büchsen obne Afford

100

98,7

3a. Roblenladen( Sand)

100

62,8

bb. Roblenladen( am Tampifran)

100

91.7

Weiter seien hier die Angaben einer 3iegelei mieder­

gegeben.

1. Quartal

1. Quartal

Befchäftigt

1914, 1919, 1920 9 Mann

1921/22

7 Mann

Leiftuna pro Mann und Stunde

1. abfolut

2 relativ

800-1000 St. 1000-1200 1. 100 122*

Anfang 1921 wurde der Betrieb durch Einbau eines Zentral­tonschneiders rationeller gestaltet.

Eine führende 3igarettenfabrit gibt folgende Ziffern:

Stüd pro Arbeiter und Stunde

1. Sandarbeit 2. Banderolieren 3. Verfand

1 Quartal I. Duartal

1914

1922

115

180

1140 6320

8540 12370

Hierzu ist zu bemerken, daß die außerordentliche Pro­duktionssteigerung beim Banderolieren teilweise auf die ver­mehrte Berwendung der Banderoliermaschine zurückzuführen ist, während beim Bersand die Leistung in den Jahren 1920 bis 1921 noch größer war, aber infolge des geringeren Be fchäftigungsgrades notwendig zurüdgehen mußte. Der Betriebsleiter einer großen mitteldeutschen Maschinenfabrit fchidt feiner Antwort folgende Be mertungen voraus:

Gerade die Jahre, die hier beleuchtet werden sollen, find Jahre wirtschaftsstatistischen Tiefstandes. Der. Krieg hat jeden halbwegs brauchbaren Mann gefordert, und die wenigen zurüdgebliebenen, zum großen Teil überalterten Kräfte mußten notdürftig die Betriebe im Gange halfen. Für statistische Zwede blieb feine Kraft frei. So flafft in der Statiftit eine große Lüde, die sich auch in den Nach­friegsjahren nich wieder schließen ließ. Auch die Nachkriegsjahre find nur zum Teil und dann nur notdürftig erfaßt. Die Zurück. gefehrten mußten sich wieder vollfärdig neu einarbeiten und voll. ständig neuen statistischen Boden schaffen. Dazu kam das leider fehr