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Reichstags Abgeordneter Jskraut! Die einige| Interessenten, daß die Agitation gegen solche gemein- Novelle zum Branntweinsteuer- Gesetz vom 24. Ju ni 1887 reaktionäre Masse hat unter der Führung des Pastors schädliche Vorlagen nun und nimmer erlahmen werde. An vorgelegt worden, der indessen nicht verabschiedet wurde. Iskraut im Wahlkreise Eschwege- Schmalkalden noch einmal den Debatten betheiligten sich Vertreter der freisinnigen, Dieser Entwurf bezweckte neben einer Anzahl Abänderungen den sozialdemokratischen Ansturm zurückgewiesen. Mann antisemitischen und sozialdemokratischen Partei. Bor hauptsächlich die Gewinnung einer Mehr. Ein für Mann standen Freifinnige und Antisemiten mit Bauern- unserem Redner( Genossen Börner) scheint der Vorsitzende na hme. Nunmehr hat der Bundesrath einer neuen bündlern und Nationalliberalen zusammen, um einen Mann, sehr viel Angst gehabt zu haben. Es bedurfte der vollen Vorlage seine Zustimmung ertheilt, deren wesentlichsten der Ahlwardt nicht gut genug sein dürfte, zum Abgeordneten   Energie unseres Genossen, feine Rede zu Ende führen zu Inhalt wir nachstehend wiedergeben. Der Entwurf, zu erwählen. Wahlbeeinflussungen schwersten Kalibers und können. Schließlich wurde die folgende Resolution ein auf den wir noch wir noch eingehender zurückkommen, ein Terrorismus bösester Art charakterisiren die Zeit zwischen stim mig angenommen: vorzugt die landwirthschaftlichen Brennereien, also die Haupt- und Stichwahl. Deshalb schon ist dieser Sieg Der am 19. März 1895 auf Einladung des Vereins deutscher Brennereien der Großgrundbesizer, in starkem Maße gegen Iskraut's für niemanden eine Ehre. Stolz können Tabakfabrikanten und-Händler" und des Vereins aller Tabak über den gewerblichen Brennereien. Der Grundgedanke blos wir sein, die wir blos der eigenen Kraft interessenten für Berlin   und Umgegend" im Feenpalast zu Berlin   des Entwurfs ist, den Spiritusproduzenten eine Ausfuhr­es dankend, zu einem sehr erheblichen Stimmenzuwachs tagende allgemeine Kongreß der deutschen   Tabakfabrikanten, prämie von 6 Mart pro Hektoliter zu verschaffen, um das gebracht haben. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, Händler und Interessenten erklärt: 1. Die Tabak- Fabrikatwerthsteuer erfordert eine bedeutende Gleichgewicht zwischen den Spirituspreisen und daß wir uns überall und stets blos auf unsere eigene Kraft Erhöhung des Betriebskapitals und, da sie den Unterschleif be- Produktionskosten wieder herzustellen". Die bestehende zu verlassen haben, so hätte ihn die Nachwahl in Echmal- günstigt, ein weitgehendes und höchst kostspieliges Kontroll und 40 Millionen Liebesgabe bleibt den Brennern natürlich falden- Eschwege   erbracht. Herr Jskraut zicht auf anti- Straffyftem, würde also den Mittelstand in der Zigarren- ebenfalls erhalten. Man sieht, die Regierung ist den semitischen, freisinnigen, nationalliberalen und Kaniz'schen fabrikation befeitigen. Fabrikatwerthsteuer würde außerdem, ab- Agrariern gefällig, wo sie nur fann. Das wesentliche der Krücken ins Haus. Wir gratuliren den Richter, Kanitz, gesehen von dem infolge der Arbeiterentlassungen eintretenden neuen Steuervorlage besteht in folgendem: Liebermann und Bennigsen zu ihrem neuen Parteigenossen. Prämie auf Lohnherabsehungen wirken. Die Gin- vornherein auf die Erzielung von Mehreinnahmen. Lohndruck, wegen der Mitversteuerung des Arbeitslohnes als Der neue Gefeßentwurf verzichtet, wie gesagt wird, von Ter agrarische Staatsrath. In der Sigung des führung der Fabrikatsteuer könnte hiernach nur den Zweck der Dagegen ist eine Umgestaltung des geltenden Gesetzes in viel Staatsraths vom 19. d. M. wurde nach dem Bericht des Vorbereitung des Tabakmonopols haben. weiterem Umfange vorgesehen, als es jene frühere Vorlage beab Reichs- Anzeigers" in die Verhandlung über Nr. 1V der Statistit steht fest, daß jede Erhöhung der bestehenden 1887 um 25 pet. zurückgegangen ist, so übersteigt doch die Pro­2. Auf grund der von der Regierung selbst veröffentlichten sichtigte. Obgleich die Branntwein- Produktion seit dem Jahre Vorlage, betreffend Maßnahmen zur Seßhaftmachung abatsteuer eine entsprechende Berminderung des duktion der Brennereien den inländischen Bedarf um einige hundert­der ländlichen Arbeiterbevölkerung, insa batverbrauches bedeutet. Diese Wirkung würde tausend Hektoliter, die nicht vollständig aus dem Lande heraus besondere in den östlichen Provinzen der Monarchie, durch heute in verstärktem Maße eintreten, weil die den größten Theil geschafft werden können und daher einen schweren Druck auf wirksame Unterstützung der Rentengutsbildung, durch Er- des Bedarfs befriedigende Fünfpfennig Bigarre im Falle einer die Spirituspreise ausüben. Um daher das Gleichgewicht möglichung der Rentengutsbildung für kleine Stellen( Ar- höheren Belastung nicht mehr wie jetzt aus ausländischem Tabat zwischen den Spirituspreisen und den Pro= beiterstellen), eingetreten, welche bis zur Pause fortgesetzt bergestellt werden kann und die Verschlechterung der Qualität selbstverständlich einen Rückgang des Konsums bewirkt.

wurde.

3. Die unvermeidliche Folge der Verbrauchsminderung würde Der Antrag Kanik in anderer Gestalt. Ein die Cntlassung einer entsprechenden Anzahl von Ar Rittergutsbefizer Grittner in Obermarklewig bei Loßlau beitern sein, nicht nur in der Tabakindustrie selbst, sondern in Oberschlesien   hat den an und für sich schon so schönen auch in deren zahlreichen Nebenbetrieben und Hilfsgewerben, die, Antrag Kanik" einer Umformung unterzogen, wodurch meist schon ihrer Körperbeschaffenheit wegen, keine Aussicht auf Dieser Antrag zwar etwas dilettantenhafter, dafür aber Unterkunft in anderen Arbeitszweigen hätten, und deren gerechte noch ungeheuerlicher geworden ist. Die wesentlichsten Ver- ntschädigung den Steuermehrertrag nahezu verschlingen würde. Der Staat darf aber nicht durch seine Geset änderungen gegen den Antrag Kanit" bestehen darin, gebung zehn tausende von arbeitswilligen daß der Staat auf dem Weltmarkte das Getreide Menschen brotlos machen, zumal angesichts der ohne billig auffaufen soll, ebenso wie bei Kaniz, daß hin weitverbreiteten Unzufriedenheit im Lande. aber die Bestände der staatlichen Getreidemagazine erst auf den öffentlichen Markt gebracht werden dürfen, wenn die Preise für das inländische Getreide den 40jährigen Durch schnittspreis erreicht haben. Ferner soll das Getreide den ausländischen Produzenten nicht in Baargeld  , sondern in besonders zu diesem Zweck hergestellten Scheinen bezahlt werden, deren Deckung eben die Getreidevorräthe sein sollen und die bei allen Staatstassen in Zahlung genommen werden sollen. Wie die Deutsche Tageszeitung" mittheilt, wird dieser veränderte Antrag Kanit schon am Mittwoch im Staatsrath behandelt werden.-

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buttions to sten wieder herzustellen, soll der dauernden Ansammlung größerer Branntweinbestände im Inlande dadurch vorgebeugt werden, daß die übermäßige Branntweinerzeugung durch eine Brennsteuer erschwert, die Ausführ durch eine Exportprämie erleichtert wird. Ferner soll das Verhältniß der verschiedenen Brennereigattungen zu einander neu geordnet werden. Im Entwurf wird daher für die verschiedenen landwirth­schaftlichen und gewerblichen Brennereien je eine besondere Staffelung der Brennsteuer in Aussicht genommen. Im einzelnen bestimmt der Entwurf, daß die Gesammt. jahresmenge, von der der niedrigere Abgabefaz zu entrichten ist, das Gesammtkontingent, sowie der Betrag des Abgabesaßes alle fünf Jahre einer Revision unterliegen soll. Die Erhebung der 4. Unter der Berringerung des Konsums würde auch der Maischbottichsteuer soll nur noch in den landwirthschaftlichen Steuerertrag leiden. Deshalb würde der von der Regierung Brennereien erfolgen. A13 Materialbrennereien gelten diejenigen angestrebte Zweck einer bedeutenden Steigerung der Staats- Brennereien, die während des ganzen Betriebsjahres lediglich nicht­einnahmen durch eine Erhöhung der Tabaksteuersätze nicht er- meblige Stoffe mit Ausnahme von Melasse, Rüben und Rübensaft, verarbeiten. Die Branntwein- Materialsteuersäge 5. Ein Staffeltarif für Zigarren würde die Verbleiben unverändert. In den gewerblichen Brennereien, ein­führung zu unrichtigen Detlarationen steigern, also schließlich der Melaffebrennereien, soll weder eine Erhebung der dazu zwingen, die bereits in der Vorlage bis zur Unerträglichkeit Maischbottichsteuer noch der Materialsteuer stattfinden, dagegen zugespizten Kontroll- und Strafeinrichtungen noch weiter zu ver- foll von dem in ihnen hergestellten Branntwein, soweit er der schärfen, während der Ertrag in feinem Verhältniß zu den Verbrauchsabgabe unterliegt, ein Buschlag dazu erhoben werden, Scherereien und Blackereien der Interessenten stände. Die Staffelung der 0,16 bis 0,20 M. für das Liter reinen Alkohols be hätte nur den Zweck, das Prinzip der Fabrikatsteuer durchzu trägt. Auf Antrag sollen auch landwirthschaftliche und drücken, um dann später, wie in Nordamerika  , die Staffelung zu Materialbrennereien von der Erhebung der Maischbottich oder beseitigen. Branntweinmaterialsteuer frei gelassen werden. In diesem Fall

reicht werden.

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Zum Stand der Tabakstenerfrage schreibt die Voffische Beitung: Die Reichstagskommission zur Berathung des Tabak- 6. Der Gedanke einer Erhöhung des Schußzolles foll an stelle der Maischbottichsteuer ein Zuschlag zur Verbrauchs. fteuer- Gesetzes hat zwar den grundlegenden vierten Para- zu gunsten des inländischen Tabaks ist unhaltbar, weil kein abgabe von 0,12-0,20 m. für das Liter reinen Alkohols erhoben graphen des Entwurfs abgelehnt, aber sie hat deshalb ihre Schutzzoll den Unterschied des Klimas zwischen Deutschland   und werden, je nach der Menge des erzeugten Branntweins und je Thätigkeit noch nicht eingestellt. Am Donnerstag tritt die den überseeischen, guten Tabak erzeugenden Ländern ausgleichen nachdem, ob die Brennereien mit oder ohne Hefeerzeugung be Kommission abermals zusammen, und die guten Musikanten, kann. Eine Schutzoll- Erhöhung würde, wie die Erfahrungen trieben werden. An stelle der Materialsteuer soll ein Zuschlag Die es nicht übers Herz bringen können, einen Ent Nordamerikas   beweisen, eine Ueberproduktion an inländischem von 0,08-0,20 m. für das Liter erhoben werden je nach der wurf völlig ins Wasser fallen zu lassen, werden ihre Meisterschaft Tabak, also schließlich einen starken Preissturz desselben zum Menge des jährlich erzeugten Alkohols. in der Kunst der Vermittelung zeigen. Abg. Enneccerus will größten Schaden der heutigen deutschen   Tabakpflanzer herbei- Die Brennsteuer soll betragen in landwirthschaft. beantragen, die Steuer für Zigarren, deren Fakturenwerth unter führen. lichen Brennereien 0,5-6 M. für das Hektoliter je nachdem 40 m. bleibt, auf 15 v. H., für die Zigarren von 40 bis 50 M. 7. Die Händler mit Bigarren und Tabalfabrikaten befinden die Erzeugung 300-600 Hettoliter jährlich bis zu 3600 Hetto­Fakturenwerth auf 20 und erst für die Zigarren mit einem Fafturen- sich heute zu einem großen Theil in sehr ungünstiger Lage. Jede litern und darüber beträgt, für die Zeit vom 1. Juni bis werth von 50 und mehr Mark auf 25 v. H. festzusetzen. Die billigen erhebliche Erhöhung der Tabatbelastung würde durch die damit 15. September außerdem noch 2-5 m. für das Hektoliter je Bigarren sollen dadurch entlastet werden; trotzdem soll die Steuer verbundene Störung des ruhigen Geschäftsganges und Ver- nach dem Inhalt des täglich bemaischten Bottichraums. In ge 20 Millionen eintragen. Der ultramontane Abg. Müller- Fulda minderung des Absatzes zahlreichen fleineren und mittleren werblichen Brennereien soll die Brennsteuer ebenfalls von will den Einfuhrzoll auf 95 M. erhöhen, obgleich damit die nord-| Bigarrenhändlern den Untergang bringen. 0,5-6 M. für das Hektoliter steigen, doch soll hier die Höchst­deutsche Tabatindustrie völlig labm gelegt wird. Dem Hamb  . 8. Es ist ein schweres Unrecht, Lasten der Gesammtheit, wie besteuerung bereits bei 2400 Hektolitern jährlicher Pro­Korresp." zufolge würden Herr Miquel und Graf Posadowsky   es die Kosten der Einrichtungen zur Landesvertheidigung sind, duktionsmenge erreicht werden, in sämmtlichen Brennereien, der Vorlage in jeder Fassung zustimmen, so lange das Prinzip den Schultern einzelner Theile der Bevölkerung aufzubürden. die im Laufe des Jahres Hefe erzeugen, in denjenigen gewerb der Fabrikatsteuer erhalten bleibt. Daran, daß die Regierung Der deutschen   Tabakindustrie ist es bereits heute infolge der lichen Brennereien, die Melasse, Rüben oder Rübensaft vers nimmt, was sie friegen kann, zweifeln wir nicht. Es fragt fich unausgesezten Beunruhigung durch Steuerpläne nur noch unter arbeiten, sowie in den Materialbrennereien endlich bereits bei nur, ob der Reichstag einer höheren Belastung der Tabak den größten Opfern möglich, die Arbeiter, selbst unter starter 1400 hektolitern jährlicher Produktion. Sofern in den industrie überhaupt zustimmen wird. Einschränkung der Arbeitszeit, weiter zu beschäftigen. Wir geben gewerblichen Brennereien, welche Melasse, Rüben oder Rübensaft uns der Hoffnung hin, daß die durch nichts gerechtfertigte fort verarbeiten, in einem Betriebsjahre eine Alkoholmenge hergestellt Protest gegen die Tabakstener. Unter Betheiligung dauernde Verfolgung unseres Geschäftszweiges endlich dadurch wird, die das Kontingent um mehr als ein Fünftel übersteigt, von mehr als 3000 Interessenten der Tabakbranche wurde ihr Ende finden wird, daß der deutsche Reichstag   die Tabat soll die Brennsteuer um 5 M. für jedes weitere Hektoliter reinen am 19. März im Feenpalast in Berlin   ein auch von aus- Fabrikatsteuer ablehnt und die verbündeten Regierungen auf- Alkohols erhöht werden; in denjenigen Brennereien der bezeich wärtigen Fabrikantenkreisen start beschickter Kongreß der fordert, im Interesse der friedlichen Entwickelung einer großen neten Art, denen ein Kontingent nicht zugetheilt ist, soll die ge deutschen   Tabakfabrikanten, Händlern und Interessenten ab- Industrie von weiteren Beunruhigungen derselben durch neue fammte Erzeugung der erhöhten Brennsteuer in der Weise unter gehalten. Fabrikant Deter- Berlin betonte in seiner Er- Steuerpläne Abstand zu nehmen. liegen, daß für die Erzeugung bis zu 300 Hektolitern je 5 M. vom öffnungsrede, daß man den Vorwurf wüste Agitation" Neue Liebesgaben. Das Branntwein steuer- Hektoliter reinen Alkohols erhoben werden. Der Ertrag der Brenn­entschieden zurückweise. Gegenüber der Drohung, daß die Gesetz soll jetzt wieder zu gunsten der Agrarier steuer ist auf 2-22 Millionen Marf veranschlagt. Danach soll eine Tabalsteuer- Borlage so lange wiederkommen werde, bis sie verändert werden. Schon während der Session von Ausfuhrvergütung von 6 Mart für das hetto. angenommen fei, erwidere er im Namen sämmtlicher 1892/93 war dem Reichstage der Entwurf einer liter gewährt werden, wobei dann voraussichtlich noch ein

Und die wäre?"

genügender Ueberschuß übrig bleibt, um den Einnahme- Ausfall zu decken, der infolge der Zuschlagsermäßigungen für die kleinen landwirthschaftlichen Hefebrennereien erwartet wird und auf 150 000-200 000. zu schätzen ist.

damit machen ist ihre Sache; meistentheils rösten sich einige sagte Frau Concepcion zu ihrem Galan bei einem seiner zusammen ihren Antheil auf dem Fener. Besuche, sechs Monate nach der Ermordung ihres Mannes. Einmal im Jahre, am Fest irgend eines Heiligen, Sie wissen, daß ich nicht abgeneigt bin, Ihren Wunsch zu Die Börsenreform- Vorlage der Regierung soll, ziehen fromme Seelen, beladen mit Reffeln voll Fleischbrühe, erfüllen; aber ich habe eine Forderung an Sie zu stellen; wie verlautet, dem Reichstag   noch vor Mitte April zugehen. Braten, Brot und anderen Leckerbissen nach dem Gefängniß. ohne daß diese erfüllt wird, weigere ich mich, die Ihrige Bezüglich des Juhalts wird mitgetheilt, daß ein Börsens Es fällt dabei auch ab und zu ein Realzettel ab. Das ist zu werden." Ehrengericht eingeführt, ein Staatskommissar der einzige Festtag für die Gefangenen. Das Geld fällt für die Börse eingesetzt und das Termingeschäftss allerdings zum größten Theile in die Hände des Kerker-" Ich mag nicht mehr beunruhigt werden in dem Ge- Register für die Effekten wie für die Produktenbörse meisters, der wenn er gestattet, daß einer derselben für danken, daß diese Menschen, die meinen Gemahl, Gott eingerichtet werden soll. Auch über die Haftung bei seine Bettelpfennige sich etwas erstehen darf, regelmäßig schenke ihm Frieden, umgebracht haben, mir eines Tages Emissionen ist es bei den Bestimmungen geblieben, seinen Tribut erhebt. mit der Frage entgegentreten fönnten, ob ich mit die bereits früher bekannt geworden sind.- Hier befinden sich Gefangene oft viele Jahre lang in ihrem Werke nicht eigentlich einverstanden gewesen sei... Die Leibeignen des Bundes der Landwirthe find Untersuchungshaft; denn die paraguayische Justiz ist langsam senten Sie nicht den Kopf, Bernardino, es giebt feinen an über alle maßen; wenn sie nicht in einzelnen Fällen die deren Weg... fie müssen aus der Welt... anders habe die mit seiner Unterstützung gewählten Reichstagsabgeord neten: Wie der Bossischen Zeitung" aus dem Wahlkreise Absicht hat, rasch zu sein und da die Richter alle Augen- ich keine Ruhe..." blick wechseln, so kann es leicht vorkommen, daß einer und Das wird schwer fallen, meine theure Concepcion; ich Hamm  - Soest   berichtet wird, wurde in einer Versammlung der andere ganz vergessen wird. habe unlängst mit verschiedenen Gerichtspersonen gesprochen, des Bundes der Landwirthe folgende Resolution an den Bei solchen Umständen ist es nicht verwunderlich, daß die mir sagten, daß man die Gefangenen nicht mit dem Reichstagsabgeordneten Schulze- Henne beschlossen: Der Vorstand des Bundes der Landwirthe im Wahl­die Gefangenen zu allem bereit sind, um nur aus ihrem Tode bestrafen könne, weil keiner von ihnen der eigent­Gefängniß zu kommen, selbst wenn ihnen dabei der Tod liche Mörder gewesen sei... wegen der Theilnahme am treise Hamm  - Soeft bittet Sie, für den Antrag Kanit eine droht. Darum ist es zur Zeit drohender Revolutionen die Komplot tönne man sie nur mit langem Gefängniß zutreten und in Ihrer Partei Stimmung für diesen Antrag erste Maßregel der jeweiligen Regierung, das Gefängniß bestrafen... und Sie wissen, daß ihr Advokat ein guter zu machen. Der unterzeichnete Vorstand sieht in dem An zu leeren und die Gefangenen nach der Indianerseite zu Redner ist... dabei noch selber in der Sache halbwegs trage Kanig das einzige Mittel, den Ruin der deutschen  bringen. Bei Revolutionen pflegen diese nämlich entweder interesfirt. Sie wissen, daß er mit Bantista die Landwirthschaft und des gesammten Mittelstandes aufzuhalten. selber den Versuch zu machen, sich zu befreien, oder werden Revolution mitgemacht hat... ich glaube kaum, daß man Die Landwirthe des Wahlkreises Hamm- Soest haben Sie in dem Vertrauen gewählt, daß Sie stets für die Interessen von den Aufständischen befreit, weil sie erfahrungsgemäß das erreichen wird, was Sie von mir verlangen.. dann die wüthendsten und todesmuthigsten Kämpfer auf" Sie sind sehr ungeschickt, Bernardino; ich wollte, ich der Landwirthschaft im Reichstage und in Ihrer Partei ein­der Seite der Revolutionäre abgeben. treten werden. Sollten Sie nach Ihrer Ueberzeugung nicht für den Antrag Kanit eintreten tönnen, so bitten wir Sie, Ihr Mandat niederzulegen.

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wäre ein Mann und nicht ein Weib... denken Sie Hier also hatte man die wegen der Ermordung Gill's darüber nach... es muß Ihnen etwas einfallen... und angeklagten Personen hingebracht. Sie hatten, obwohl sich erinnern Sie sich gefälligst, daß Ihr Namen selber dabei faft alle Advokaten der Stadt geweigert hatten, sich ihrer bloßgestellt werden kann... denken Sie nur daran, daß es anzunehmen, einen tüchtigen Vertheidiger in der Person des einem von diesen Menschen einfallen sollte, zu bezeugen, jungen Advokaten Jocundo Machain gefunden, ihres der daß der General Caballero um diesen Mord vorher gewußt einstigen Gefährten in der Revolution, der, sobald er hörte, habe, ohne ihn zu verhindern... ich weiß nicht, wie Sie wo sie sich befanden, sich ihnen zur Verfügung gestellt hatte, dastehen werden... und von mir können Sie nicht ver­obwohl er bis dahin vollkommen zurückgezogen gelebt und langen, daß ich einem Manne die Hand reichen soll, der im weiter teinen Antheil an ihrer Angelegenheit genommen Geruch steht, meinem Gemahl auf eine oder andere Weise hatte. zu seinem Ende verholfen zu haben." ,, Sie wollen fich also mit mir verheirathen, General", ( Fortfehung folgt.)

Der Art. 29 der Verfassung: Die Mitglieder des Reichstages sind Vertreter des gesammten Volkes und an Aufträge und Instruktionen nicht gebunden", scheint für den Bund der Landwirthe nicht vorhanden zu sein.

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Der Alte Fritz" und die Umsturzvorlage. Nach dem neuesten Muster deutscher Gesetzgebungskunst wird mit Gefängniß bis zu 3 Jahren bestraft, wer ein Verbrechen oder ein Vergehen anpreist oder als erlaubt darstellt." Nach diesem Paragraphen wird es auch dem Alten Friz"