Nr. 253 41.Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Sonnabend, 31. Mai 1924

Steuergerechtigkeit für das Land Arbeits- und Kapitalaufwendungen frei, laſſen. Die Folge der Finanzabteilung der Hugo Stinnes- G. m. b. H., Mülheim , Bank­

Die zukünftige Besteuerung der Landwirtschaft.

Von W. Helling.

Bei den Deutschnationalen sihen im neu gewählten Reichstag 51 Mitglieder des Landbundes, davon 35 Land­wirte. Sobald die außenpolitische Frage einigermaßen ge­klärt sein wird, werden diese Landbündler neben den Schuh­zöllen sich auch mit großer Energie für eine Neugestal tung der Besteuerung in der Landwirtschaft einsehen. Jeder Landwirt wird ihnen dabei zustimmen, daß auf diesem Gebiete in nächster Zeit etwas geschehen muß. Für die republikanischen Parteien taucht zunächst einmal die Frage auf, ob man dem Landbunde hierzu die Initiative überlassen sell oder nicht. Aus langjähriger Erfahrung weiß man, daß die deutsch nationalen Landwirte es ganz aus­gezeichnet verstehen, die Deffentlichkeit zunächst in ihrem Sinne zu bearbeiten und die in landwirtschaftlichen Dingen unerfahrene Stadtbevölkerung über die wahren Ab= sichten zu täuschen. So stellte ein landwirtschaftlicher Hauptverein in der Provinz Hannover vor einigen Wochen die Forderung auf, wir brauchen unbedingt Schutzölle, um in der Landwirtschaft die kleinen Existenzen vor dent Untergang zu schüßen.

Nun weiß aber jeder Eingeweihte, daß gerade die kleinen und allerkleinsten Betriebe von Schutzöllen entweder gar keine oder doch nur ganz minimale Vorteile haben. Durch Schußzölle würde aber mit Sicherheit die Rentabilität und die Grundrente gesteigert, und man könnte dann

noch von den Kleinbauern und Bächtern mit Berechtigung

höhere a chtpreise verlangen.

Aus diesem Grunde ist es zweckmäßig und notwendig. daß auch die Sozialdemokratische Partei sich schon in nächster Zeit mit diesen Problemen befaßt und dazu Stei­lung nimmt. Die Steuerbelastung in der Landwirtschaft war bis zum August 1923 eine ganz geringe. Dann allerdings fegte eine brutale Eintreibung der Steuern auf wert beständiger Grundlage ein. Durch die Steuernotverordnungen der Regierung Marr ist eine vorläufige Regelung für das Kalenderjahr 1924 herbeigeführt, die aber nur einen ganz fümmerlichen Notbehelf darstellt und unbedingt einer durch­greifenden Neuregelung Blah machen muß. Bekanntlich hat es in der Landwirtschaft immer Kreise gegeben, welche über alle Steuern jammerten und das ganze Steuerzahlen gern den anderen überlassen möchten. Daneben haben wir aber auch Landwirte und hierzu gehört die Mehrzahl der republikanisch eingestellten Bächter und Kleinbauern, welche die zwingenden Gründe für eine starte Besteuerung aner­fernen und nur der Republik darüber einen Vorwurf machen, daß es bisher noch nicht gelungen ist, die notwendigen Ab­gaben einigermaßen gerecht zu verteilen und ihre Veran­lagung zu vereinfachen.

-

Um sich ein klares Bild über die Besteuerung der Land­wirtschaft im Kalenderjahr 1924 zu machen, sei hier folgendes Beispiel angeführt:

Kleinbürgerlicher Betrieb von mittlerer Bodengüte in Größe von 10 Hektar( 40 Morgen). Berichtigter Wehrbeitragsmert 30 000 M., Ergänzungssteuerwert ebenfalls 30 000 m. Dieser Betrieb hat zu zahlen: 1. Umsagsteuer: 2½ Pro3. von 3600 m. Umsatz 2. Einfommensteuer: 4 pro Tausend von 24 000 M. Bermögenssteuerwert

3. Vermögenssteuer: 4 vom Tausend von 24 000 m..

=

4. Rentenbantgrundfchuld: 4 Proz. Grund­schuld von 30 000 m. 1200 m., hiervon 6 Proz. Berzinsung

5. Preußische Grundvermögenssteuer: hierzu 100 Proz. Kommunalzuschlag.

.

=

90 m.

= 96

4

= 96

= 72

PO

42

"

42

PP

Summa 438 M. Hinzu kommen noch die Erbschaftssteuer sowie verschiedene Totale Betriebsmittel-, Fahrzeug- und Biehsteuern, so daß mit einer Gesamtbesteuerung von 500 m.,= 50 m. pro Hektar, gerechnet werden muß.

-

Diese Besteuerung ist unter den gegenwärtigen Preis relationen in der Landwirtschaft nur dann ohne Schaden tragbar, wenn der Landwirt seine Lebenshaltung gegenüber der Vorkriegszeit wesentlich einschränkt. Will er jedoch dieses Opfer nicht bringen und fnausert mit den Ausgaben für Dünger und Betriebsmittel, so wird die Er tragsfähigkeit des Bodens mit der Zeit geringer, zuni Schaden der landwirtschaftlichen Produktion und Volks­

ernährung.

Bei den ungeheuren Verpflichtungen gegenüber dem Auslande wird sich eine derartige Steuerbelastung in den nächsten Jahren wohl faum ermäßigen lassen, und nach An­ficht von vielen praktischen Landwirten ist eine Belastung: von 50 m. pro Heftar bei einigermaßen gutem Willen viel leicht auch tragbar. Jedoch muß verlangt werden, daß fäm t- liche Betriebe, auch die allergrößten, zum wenigster die gleiche Summe pro Flächeneinheit auf bringen. Dieses fann nur erreicht werden, wenn man ver­sucht, die gegenwärtige Besteuerung dahingehend zu ver einfachen, daß man wenigstens die Umsatz-, Einkommen und Vermögenssteuer zu einer einheitlichen Grundwertsteuer zusammenlegt, die, nach Ertragsklassen abgestuft, Groß­und Kleinbefik gleichmäßig mit einer einzigen Steuer belastet. Besser wäre es ja noch, wenn auch die übri­Gen Steuern wie Rentenmartsteuer, Preußische Grundsteuer, Erbschaftssteuer usw. mit in diese Steuer hineingezogen wer­den könnten. Dieses wird aber aus technischen Gründen der Steuereinziehung und bei der immerhin bestehenden Steuer­hoheit der einzelnen Länder wohl kaum durchführbar sein.

In der 2. Steuernotverordnung wurde ja schon das Prin zip der Buchführung beseitigt und alle Betriebe nach Normal­fäßen für die hauptsächlichsten Steuern herangezogen. Nun beabsichtigt bekanntlich der Landbund und auch der Reichs­ernährungsminister Graf Kanik die Buchführung als Grundlage der landwirtschaftlichen Besteuerung wieder einzu­führen. Dieser Versuch muß auf den schärfsten Widerstand unserer Bartei stoßen. Wir müssen mit allen Mitteln dahin streben, daß auch in Zukunft der landwirtschaftlich genugte Boden nur nach Heftarfäßen besteuert wird, die sich vielleicht zunächst einmal auf den berichtigten Wehrbeitrags­wert aufbauen ließen. Diese Steuer dürfte aber nur den padten Boden treffen, sie müßte alle Bodenverbesserun

gen, Gebäude, lebendes und totes Inventar sowie alle hiervon würde sein, daß die Besteuerung einfach und übersichtlich würde, dem kleinen Landwirt fein Kopf­zerbrechen und den Finanzämtern feine überflüssige Ar­beit entständen. Außerdem würde eine derartige Steuer äußerst produktionsfördernd wirken. Der tüchtige Wirt wird dadurch angefeuert, immer mehr aus dem Boden herauszuholen, während die rückständigen und untätigen Landwirte sich entweder umstellen oder besseren Kräften weichen müßten.

Wird aber in Zukunft wieder die Umsatz- und Ein­remmensteuer auf Grundlage der Buchführung erhoben, so kommen wir

a) bei einem Kleinbetriebe von 5 Hektar,

b) bei einem gut bewirtschafteten Großbetriebe von 250 Heftar,

c) bei einem schlecht bewirtschafteten Großbetriebe von 250 Hettar

zu folgenden Ergebnissen:

Kleinbetrieb nach Normalfäßen eingeschäkt wer­Infolge Fehlens jeglicher Buchführung müßte der den. Diese Säße würden infolge der Milchwirtschaft und der Schweinemast des Kleinbetriebes pro Hektar weit größer sein wie beim Großbetriebe.

berg werden sanft hinauskomplimentiert, Statt deffen tritt der Leiter direktor Rogalski, in die Verwaltung des Bankvereins als persönlich haftender Gesellschafter. ein.

im

Damit geht der Barmer Bankverein vollkommen Stinnes Konzern auf und verliert seine Selbständigkeit. Die Inflationsperiode gab ihm den ersten Stoß, den zweiten erhielt er durch die Kreditnot. Gewinner bei diesen Schwierigkeiten bleibt der Stinnes- Konzern, der rechtzeitig den entscheidenden Einfluß an sich zu reißen gewußt hat und jezt noch einen weiteren Teil der Aftien zugesprochen erhält, so daß er dann wohl die Mehrheit be­fizen wird. Das Institut soll alle Finanzgeschäfte des Stinnes- Privatkonzerns zugewiesen erhalten und wird so von der selbständigen Privatbank zum Finanzinstitut eines engeren Inter­essenkreises. Da der Barmer Bankverein mit zwei anderen großen Privatbanken, der Allgemeinen deutschen Kreditanstalt in Leipzig und der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München, in Interessengemeinschaft steht, wächst durch diese Neu­gruppierung der Einfluß des Stinnes- Konzerns auf Provinzbanken.

5

Kreditpolitik und Geschäftsaufsicht.

In der Zentralausschußfizung der Reichsbant am Freitag machte der Präsident des Reichsbankdirektoriums Dr. S ch a cht folgende Ausführungen zur Kreditpolitik der Reichsbant: Seit der legten

1. Umsatzsteuer: 2½ Proz. von 2000 m. Umsag= 50 M. legentlichen Schwankungen abgesehen, nicht wesentlich verändert. 2. Einkommensteuer: Berechnet nach dem Einkommen eines Industriearbeiters von etwa 1500 m.

<= 70 Summa 120 m.

gleich 24 M. pro Hektar. Großbetrieb würde niemals einen Umsatz von 400 m. Auch ein unter den günstigsten Verhältnissen arbeitender pro Hektar erzielen. Nach den jezigen Preisverhältnissen käme auch bei richtiger, nicht den Zweck der Steuerhinterziehung verfolgenden Buchführung höchstens ein steuerpflichtiger Um­fat on 200 m. pro Heftar heraus. Danach fämen an Um faz- und Einkommensteuer für unseren zweiten Fall etwa fol­gende Endsummen heraus:

2½ Proz. von 50 000 M. Umsatz. Einkommensteuer von einem Einkommen von 5000 M. etwa Einkommensteuer von 30 beschäftigten Arbeitskräften zu 25 M..

=

1250 M.

750

"

"

750 Summa 2750 M.

-

gleich 11 M. pro Hektar. Schlecht bewirtschafteter Großbetrieb von 250 Hektar: Umsatzsteuer 2½ Proz. von 30 000 m. Umfag... 750 m. Einkommensteuer, weil auf Grund der Buchführung fein Einkommen nachzuweisen. Einkommensteuer von 20 bezahlten Arbeitskräften zu 25 M..

gleich 5 m. pro Hektar.

500

70

Summa 1250 M.

Aus obiger Aufstellung ersieht man, daß der Klein bauer mit dem Einkommen eines Industriearbeiters an Umsatz- und Einkommensteuer pro Heftar 24 M. aufbringt, hingegen der Großgrundbesitzer mit dem Einkommen eines Beamten in Gehaltsklasse XI 11 M. pro Hettar, ein Großgrundbesizer, der den ihm anvertrauten Boden vers Iudern läßt und womöglich in Berlin von Hypotheken oder anderen Einnahmen lebt, 5 m. pro Heftar.

Um dieses schreiende Steuerunrecht zu beseitigen und den Artikel 155 der Reichsverfassung über Berteilung und Nugung des Bodens zur Geltung zu bringen, ist es unbedingt notwendig, daß im jezigen Reichstage der Versuch gemacht wird, die Steuergesetzgebung für die Land wirtschaft in vorgeschlagenem Sinne zu vereinfachen, um eine Steuergerechtigteit herbeizuführen, die nicht nur die Zustimmung unserer Parteifreunde, sondern fogar den Beifall der im Landbund organisierten Kleinbauern finden würde.

Von der Privatbank zur Konzernabteilung. Etwa vor einem Jahre übernahm die Firma Hugo Stinnes einen größeren Bosten Attien des Barmer Bantvereins. Das durch wurde eine enge Fühlungnahme zwischen diesem angesehenen Finanzinstitut des Westens mit dem Stinnes- Konzern herbeigeführt. Im allgemeinen aber blieb die Bank in geschäftlicher Beziehung selbständig. Die Kreditkrise hat nun auch den Barmer Bank­verein in Schwierigkeiten gebracht, die schon seit Wochen anhalten, ohne daß zunächst ein Ausweg zu sehen war. Jetzt kommt die Mel dung, daß eine neue Gruppierung des Barmer Bankvereins statt. gefunden hat. Die beiden langjährigen Mitinhaber Arioni und Hins.

Preisnotierungen für Nahrungsmittel.

Zentralausschußsizung hat sich die Lage der Reichsbant, von ge­Durch die weitere Einziehung von Notgeld und kleinen Goldanleihe­stücken ist der gesamte 3ahlungsmittelumlauf auf den Stand von Anfang des Jahres zurückgegangen. Erfreulich ist, daß an Notgeld zurzeit nur noch etwa 175 Millionen in Umlauf sind gegenüber 1 Milliarde am Jahresende). Die Wirkung der zurückhalten­den Kreditpolitik der Reichsbank auf die Devisenlage und auf den Kurs der Marf ist offensichtlich. Die Devisenzuteilung hat ganz erhebliche Erhöhungen erfahren tönnen. Die Notierung der Mark im Auslande ist in der letzten Zeit dauernd günstig gewesen. Die valutarische Situation der Reichsbank hat sich erheblich verbessert. Die Ausleihungen der Golddiskontbant find auf nahezu 5 Millionen Pfund Sterling gestiegen.

Die Reichsbank ist nach wie vor entschlossen, ihre Kreditpolitik von währungspolitischen Gründen beherrschen zu lassen, da ein anderes Mittel zur Aufrechterhaltung der Markstabilität zur­zeit nicht zur Verfügung steht. Die Inelastizität der Rentenbant bringt es mit sich, daß die Reichsbant gegenüber ihren Rentenmart­verpflichtungen sich eine Reserve in Rentenmart halten muß. Bon den ihr zur Verfügung stehenden rund 1100 Millionen Renten­mart hat die Reichsbank 300 Millionen noch nicht abgerufen. Diese 300 Millionen müssen dienen

1. zur Dedung gegenüber zurzeit 540 Millionen täglich fälligen Rentenmartgiroverpflichtungen,

2. zur eventuellen Auffüllung der Kassenbestände in Rentenbankscheinen, die in den über 400 Reichsbankanstalten täglich gehalten werden müssen,

3. als Krisen reserve.

Eine Erhöhung der Papiermark ausgabe seitens der Reichs­bant ist ebenso wenig möglich, wie die Inangriffnahme dieser 300 millionen Rentenmartreserve, da die Höhe des als Papiermark­deckung dienenden freien Goldbestandes eine Bermehrung der Papier marfausgabe nicht zuläßt. Es bleibt deshalb gar nichts anderes übrig, als daß die Wirtschaft sich nach der Dede stredt.

Gegenüber diesen flaren Tatsachen ist das Drängen nach Hergabe weiterer Kredite lediglich aus der Notenpresse völlig unver­ständlich. Solche Kredite fönnen nur eine neue Inflation her­aufführen und sind damit in sich selbst zur Wirkungslosigkeit verur­teilt. Die Reichsbank ist sich der Kreditnot, in der die Wirtschaft sich leider befindet, nur zu fehr bewußt, da gerade bei ihr die Kredit­wünsche zusammenlaufen. Aber die Wirtschaft muß verstehen, daß die Zentralnotenbank nicht mehr helfen fann, als bis jetzt geschehen ist. Eine neue Inflation wäre nur eine Sche inhilfe und wird einhellig und entschieden von der Reichsbankleitung abgelehnt. Die Bolitik der Reichsbant ist in den letzten Wochen durchkreuzt worden durch die völlig mißbräuchliche Anwendung der sogenannten Geschäftsaufsicht. Die Wechselschuldner der Reichsbank be­nuken die Möglichkeit der oft in fritifloser und unwirtschaftlicher Weise zugebilligten Geschäftsaufsicht dazu, der Reichsbant 3uge­ständnisse bei der Rückzahlung von Wechsel­fchulden abzupressen. Alle Bemühungen, Kredite zu liqui­dieren und Warenbestände abzubauen, werden durch die Einführung der Geschäftsaufsicht als Maffenerscheinung sabotiert, um den Schuldnern zum Schaden ihrer Gläubiger und der Allgemeinheit das Durchhalten von Waren- und Devisenbeständen zu ermöglichen. Das Reichsbankdirektorium hat sich deshalb an die zuständigen Regierungs­stellen gewandt mit dem dringenden Ersuchen, die Geschäftsaufsicht zu beseitigen oder zum mindesten ihre Auswüchse unmöglich zu machen, eine Forderung, der auch im Interesse der Aufrechterhaltung des Vertrauens in- und ausländischer Kreditgeber hoffentlich mit der nötigen Beschleunigung Rechnung getragen wird. Innerhalb der zurzeit gegebenen Grenzen hat die Reichsbank durch Ausgleichung und anderweitige Berteilung der Kredite nach Möglich

feit geholfen. Insbesondere ist der Landwirtschaft über die bereits gewährten Kredite von rund 800 Millionen hinaus nochmals ein ansehnlicher Betrag für Auswinterungsschäden zuge­wendet worden. Das fortdauernde Drängen auf weitere Reichsbant­

Durchschnittseinkaufspreise in Goldmark des Lebensmittel- Einzelhandels je frebite feitens landwirtschaftlicher Kreise ist um so unverständlicher,

Gerstengraupen, lose Haferflocken, lose Hafergrütze, lose Weizengrieẞ

Gerstengrütze, lose

Roggenmehl 0/1

Hartgrieß MaisgrieB

70% Weizenmehl Weizen- Auszugmehl Speiseerbsen, Viktoria Speiseerbsen, kleine.. Bohnen, weiße, erl.. Langbohnen, handverles. Linsen, kleine Linsen, mittel Kartoffelmehl

Linsen, große Makkaroni Makkaronimehl

Schnittnudein, lose.

Cal. Pflaumen 40/50

Korinthen, choice

Zentner frei Haus Berlin.

15,00 16,50 Malzkaffee, gepackt 15,00-15,75 Röstgetreide, lose 14,5% 15,25 Kakao, fettarm

22,00-24,00 16,50-18,00

als eine der größten landwirtschaftlichen Organisationen durch ihren Borsitzenden schon jett um die Prolongation der zur Erntezeit 100,00-115,00 fälligen landwirtschaftlichen Wechsel ersucht hat. Die Reichsbant ist 15,50-16,25 Kakao, leicht entölt... 115,00-130,00 deshalb an die zuständigen Regierungsstellen herangetreten mit Bor­11,00-12,5 Tee, Souchon, gepackt. 350,00-430,00 16,75-18,00 Tee, indischer, gepackt. 425,00-500,00 fchlägen über die anderweitige Beschaffung von langfristigen land­21,50-25,25 Inlandszucker basis mel. 35,00-37,50 wirtschaftlichen Krediten. Es handelt sich dabei um die Nuhbar­Inlandszucker Raffinade 38,00-40,50 machung von Beträgen, die früher auf Grund gesetzlicher Vorschriften 13,00-14,50 Zucker Würfel. 43,00-45,00 28,00-32,00 in den Immobilienkredit hineingeflossen, aber durch die Notverord­15,00-21,00 Kunsthonig 15,50 18,50 Zuckersirup hell in Eim. 40,00-45,00 nungen der Inflationszeit in andere Richtung gelenkt worden sind, 10,75-13,75 Speisesirup dunk. in Eim. 26,50 30,50 Beträge, die heute zu einem großen Teil in irregulärer Weise den 95,00-110,00 35,00-42,50 mobilen Geldmarkt aufsuchen und vielfach Veranlassung zum Geld­38,00-42,00 tet ten handel geben. 3,10- 3,70 4,00- 4,70

20,50-24,00 Marmelade Einfr. Erdb. 27,00- 30,50 Marmelade Vierfrucht 21,00 29,50 Pflaumenmus in Eimern 31,00 37,50 Steinsalz, lose. 39,00-46,00 Siedesalz. lose..

18,75-21,00 Bratenschmalz in Tierces 62,00- 63,00

61,00-62,50

Dahinzielende Maßnahmen werden allerdings außerordentlich erschwert, wenn immer wieder Beträge flüssig gemacht merden müssen 37,00-43,00 Bratenschmalz in Kübeln 64,00-65,00 zur Finanzierung von Streifausfällen oder von Sachleistungen an 34,00 36,00 Purelard in Tierces 61,00-62,00 die Ententemächte. In ihrem derzeitigen Zustande kann sich die 17,00- 20,50 Purelard in Kisten 14,25- 16,00 Speisetalg in Packung 50,00-52,00 deutsche Volkswirtschaft weder Streiks noch Gratislieferungen an das 16,25 18,00 Speisetalg in Kübeln 48,00 50,00 Ausland leisten. Alle Bemühungen um die Behebung der Kreditnot 24,00-31,00| Margarine, Handelsm. 1 58,00 werden fehlschlagen, wenn nicht schleunigst Arbeitsfriede im 30,50-36,00 desgl. H 52,00-55,00 Innern und eine Regelung unserer Berpflichtungen an das Aus­82,00- 86,00 Margarine, Spezialm. I. 76,00 desgl. II 61,00-65,00 land eintritt. 50,00 55,00 Margarine III 46,00-49.00

42,00-45,00

Der Zentralausschuß erteilte den vorstehenden Erklärungen ein­68,00- 72,00 Molkereibutter i. Fässern 172,00-182,00 70,00-82,00 Molkereibutter in Pack. 178,00-188,00 ftimmig seine Zustimmung und unterstrich insbesondere die Aus­140,09-145,00 führungen über die Geschäftsaufsicht, deren restlose Beseitigung er erwartet.

72,00 90,00| Landbutter

Rangoon Reis Tafelreis, glasiert, Patna Tafelreis, java.... Ringäpfel, amerik. Getr. Pilaumen 90/100. Pflaumen, entsteint... Rosinen in Kisten, Candia Sultaninen Caraburnu.. Mandeln, süße Bari Mandeln, bittere Bari. Kümmel, holländischer 115,00-120,00 Quadratkäse Schwarzer Pfeffer Singap. 95,00-105,00 Quarkkäse Rohkaffee Brasil 18,00-215,00 Aust. ungezuck. Condens­Rohkaffee Zentralamerika220,00-285,00 Röstkaffee Brasil Röstkaftee Zentralam. 200,00-375,00 Ini. gez. Condensm. 48/14 26,00-27,00

Zimt( Cassia)

Weißer Pfeffer.

72,00 78,00 Auslandbutter in Fässern 177,00-182,00 115,00-135,00 Auslandbutter in Packg. 183,00-188,00 135,00-150,00 Corned beef 12/6 lbs p. K. 33,00- 36,00 106,00-115,00 Speck, gesalzen, fett... 62,00-72,00 22,00-35,00

125,00-130,00 Tilsiter Käse, vollfett

Die Forderung des Reichsbantpräsidenten nach Arbeitsfrieden 35,00 50,00 dürfte in erster Linie an die Unternehmer gerichtet sein. Jeden. 105,00-115,00 falls müssen wir das nach den Vorgängen der letzten Zeit, wo die milch 48/16 20,75-23,50 größeren Lohnkämpfe in der Regel nicht durch Streifansagen der 230.00-280,00 Inländische desgl. 48/12 17,00-18,00 Arbeiter, sondern durch Aussperrungen der Unternehmer unnötig verschärft wurden, annehmen..

Heutige Umrechnungszahl 1000 Milliarden,