Mbenüausgabe Nr. 287-»�.Jahrgang Ausgabe B Nr. 144
S«zug»bedlnzunsen und?lnze!zenpri�, sind in der Morgenausgabe angegeben »edoNion: SVt. 68. Lindenstrah« 3 Zernsprecher: Dönhoff 292— 295 T»I.-Adreffe:SoziaIdemo«rat Betlia
rv � Devlinev Volksblatt
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Freitag 20. Juni 7�24
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�entralorgan cler Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands
Vertrauensvotum für herriot. 79 Stimmen Mehrheit.
Varls, Ä>. Zunl.(WTB.) vie Sammer hat der Regierung mit ZlZ gegen 234 Stimmen das vertrauen ausgesprochen. Die Tagesordnung, die der Regierung herrtots das Vertrauen aus- spricht, hat folgenden Wortlaut: .Die Sammer billigt die ErklSrungen der Regie- ruug im Vertrauen daraus, dah sie die durch da» allgemeine Stimmrecht am 11. ZNat bestätigte Politik durchführen wird, lehnt jede weitere hinzusügung ab und geht zur Tagesordnung über." vie Sammer hat sich aus nächsten Donnerstag vertagt.
Verglichen an den Riesenmehrheiten, über die die einzel« Nen Regierungen des Nationalen Blocks in der alten Kammer, wenigstens zu Beginn ihrer jeweiligen Amtstätigkeit verfüg- ten, sehen die 79 Stimmen Mehrheit cherriots etwas mager aus. Indessen hat sich diese Majorität zu einem derart kühnen inner- und außenpolitischen Programm bekannt, daß man wohl sagen kann, daß sie einen f e st e n Block darstellt, der nicht so leicht wegen irgendeines politischen oder parlamentari- schen Zwischenfalls abbröckeln dürfte. Wenn die Minderheit diesmal noch stärker ist als bei der Kraftprobe um Millerand vor vierzehn Tagen, so liegt es daran, daß die K o m m u n i- st e n selbstverständlich ihre Stimmen mit denen des Nationalen Blocks gegen die Regierungen des Friedens und des Fort- fchrittes vereinigt haben. Diese geistig Minderbegabte Gesell- schaft hätte, wenn es an ihr allein gelegen hätte, im Wahl- kämpf dem Nationalen Block zu weiterer Herrschaft verholfen, und ihre Taktik, wenn man das so nennen kann, wird auch künftig darin bestehen, durch ihre systematische und blöde Hetze gegen die neue Linksmehrheit die Wiederkehr Millerands und Poincarss l)erbeizufllhren. Es ist genau wie in Deutschland , wo die Söldlinge Sinowjews am liebsten heute schon einer Regierung Tirpitz-Scholz-Westarp in den Sattel verhelfen würden, wenn sie es nur könnten. Während aber die Beauf- tragten der Dritten Internationale Herriot beschimpfen und bekämpfen, beglückwünschen Tschitscherin und Rakowski im Namen der russischen Sowjetregierung denselben Herriot zu seinem Sieg über die Reaktion... Aber man täte dem Kommunistenhäuflein in der franzö- fischen Kammer zuviel Ehre, wenn man es zu einem wichtigen Faktor in der französischen Politik stempeln wollte. Die Lehre dieser ersten parlamentarischen Kraftprobe der Regierung Herriot ist vielmehr die unerbittliche Feindschaft. mit der sie von der Reaktion bekämpft wird. Die Reden der ehemaligen Mitarbeiter Poincar�s Reibel, Boka- uowskiundLeTrocquer haben deutlich gezeigt, daß die Vertreter des alten Kurses nicht nur das innerpolitische Pro- gramm, sondern vor allem die außenpolitischen Ab- sichten Herriots auf das heftigste bekämpfen werden. Das hindert unsere deutschnationale Presse natürlich nicht daran, wider besseres Wissen tagtäglich zu behaupten, daß der Kurs Frankreichs gegenüber Deutschland der alte geblieben sei, ja, daß er sich sogar verschlimmert habe. Wir wissen aber nur zu genau, daß hierbei der Wunsch lediglich der Vater des Ge- dankens ist. Die Deutschnationalen sind sich darüber im klaren, daß das Ende des Poincar�-Kurses ihr eigenes Ende bedeutet. Ihre sehnlichste Hoffnung für die französischen Wahlen war die Wiederkehr der nationalen Blockmehrheit, ihre stärkste Hoffnung ist die Aufrechterhaltung der Ruhrbesetzung, ihre größte Angst ist eine Politik der Versöhnung durch die neuen französischen Staatsmänner. Zu welchen exzeßartigen Verirrungen diese landesverräterische Geistesverfassung führen kann, das geht am deutlichsten aus Aner fetten Balkenüberschrift hervor, die auf der heutigen Morgenausgabe des„Lotolanzeigers" prangt. Am Schluß der gestrigen Debatte hatte der frühere Kriegs- minister M a g i n o t Herriot dazu aufgefordert, die Besetzung des Ruhrgebiets aufrechtzuerhalten. Darauf hatte Herriot erwidert, wenn man das Ruhrgebiet erst räumen würde, wenn der gesamte Plan der Sachverständigen aus» geführt fein wäre, dann müßte die Ruhrbesetzung 3 7 Jahre dauern. Der Sinn dieser Antwort war klar: Wir werden das Ruhrgebiet räumen, sobald die V o r a u s s e tz u n g e n für die Durchführung des Gutachtens, also die Bildung der inter - nationalen Organismen zur Verwaltung der Pfänder gebildet find— und jedermann weiß, daß dies innerhalb von wenigen Wochen der Fall sein kann, wenn es die Deutschnationalen licht verhindern. Wenn es dagegen nach der Auffassung von Poincars und Maginot ginge, dann könnte die Ruhrbesetzung noch 37 Jahre dauern. Was macht daraus der„Lokal-Anzeiger"? Eine Balken- Überschrift:„Herriot droht mit 37 Iahren Ruhr. besetzung "!; Wir hatten z u n ö ch st die Absicht, diesen Dorfoll als eine politische Brunnenvergiftung schlimmster Art zu brandmarken, als wir von der Redaktion des.,Lokal-An- zeige r" angerufen und gebeten wurden, aus dieser Ueberfchrift keine politischen Schluß- folgerungenzuziehen Esseicnomgestrigen AbendBetrebsschwierigkeitenundTelephon- störungen entstanden die zu dieser Ueber-
schrift geführt hätten. Der„Lokal-Anzeiger" werde in seiner heutigen Abendausgabe dazu noch Stellung nehmen und die Ueberfchrift in einer besonderen Erklärung b e- richtigen. Wir erwarten diese Erklärung des„Lokal-Anzeigers". Die Nachtfitzung der Kammer. Paris , 2l>. Juni. (WTB.) Die Nachtsitzung der Kam- in« r begann nach 10 Uhr. Die Debatte über die allgemeine Politik der Regierung wurde fortgesetzt. Es kam zu einer fast dramatischen Auseinandersetzung über die Politik der Regierung gegenüber Elsaß -Lot hringen. Der der Rechten angehörend« Abgeord- nete S o u l i e r interpellierte Herriot , indem er dm Standpunkt oertrat, daß ein- vollkommene Gleichstellung nicht möglich sei. Da- gegen erhob der neu gewählte sozialistische Abgeordnete Weil Widerspruch. Er erklärte, die Mehrheit der Elsässer und Lochringer habe sich für die Beendigung des Au». nahmezu stände? ausgesprochen. In der Mitte hört« man protestieren:„Nein, nein, nein!" Schließlich gab im Namen von 21 lothringischen Abgeordneten Abgeordne.er Schumann eine Erklärung ab. Er bemerkte, es entspräche demo- kratischen Grundsätzm, wenn zuerst die Vertreter von Elsaß-Loth- ringen gehört würden. Von 24 Abgeordneten hätten ihn 21 beauf- tragt, gegen die Erklärung des Ministerpräsidenten zu sprechen. Abg. Weil könne also für die drei übrigen Abgeord- neten nicht die Mehrheit der Wähler in Anspruch nehmen. Minister- präsid-nt Herriot eiklört, die Regierung Habe das Recht, sich über die Wort« des Abgeordneten Schumann zu wurtbern. Es könne kein Konkordat in Elsaß-Lothringen geben, da das Konkordat in Frankreich abgeschafft sei. Der Abg. F r a n? o i s ruft:„Das ver- stehen Sie nicht!" Schumann bemerkt, das Konkordat besteh« tat- sächlich in drei Departements weiter. Dm Abg. Fabry fügt hinzu: „Es ist nicht möglich, daß die Regierung und die Kammer noch vier Jahre nach dem Kriege nicht Rücksicht auf die soeben gehörten Worte nehmen". � Die Debatte wurde darauf geschlossen, und es kommt bei der Erläuterung der Abstimmung zu ungeheuren Tumult- szenen, die schließlich in«ine Schlägerei ausarten. Im Namen der kommunistischen Gruppen verliest der Abg. Garchery, der mit dem Ruf„Es lobe die ruffifche Revolution!" empfangen wird, ein« Erklärung. Als er die Tribüne heruntersteigt, wird er heftig von den Sozialisten angegriffen. Die sozialistischen Abgeord- neten Paroy und Claussat greifen den Abgeordneten mit Faust- schlügen an. Weitere Kommunisten und Sozialisten beteiligen sich an dieser Schlägerei. Als der Abg. Marty seinen Leibriemen löst. sich auf ein« Bank stellt und mit dem Riemen in der Luft herum- fuchtelt, bleibt dem Präsidenten nicht anderes übrig, als die S i tz u n g aufzuheben und die Tribünen räumen zu lassen. Nach Wiederaufnahm« der Sitzung erklärt, der der Radikalen Linken(Partei Loucheur) angehörige Abg. M a r ch a i». fein« Frak- tion mach« Vorbehalte hinsichtlich des Programms der Regierung, namentlich in der Frage der Aushebung der Borschaft beim Vatikan , spreche ihr jedoch daz Vertrauen aus. Darauf wird zur Abstim- mung gefchritten, die das bereits gemeldete Ergebnis hatte.
deutfchlanü, England unü Amerika . Eine Debatte im Unterhaus. London , 20. Juni. (MTB.) In der Unterhauedebatte über den Etat des Handelsmnts erNärte Lloyd George, der gan�c Erfolg des Dawes-Berichies hänge davon ab, inwieweit die Durch- führung des Gutachtens den deutschen Kredit wieder- herstelle. Wenn einmal die deutsche Währung stabilisiert sei. dann werde auch der Kredit Deuffchlands wiederhergestellt fein. Der Redner unterstrich die Tatsache, daß die 73 Millionen Piund, die Deutschland als Reparationsleistungen im vergangenen Jahre be- zahlt habe, auf Grund des Dawes-Berichts auf S 0 Millionen herabgesetzt werden sollen, wovon 40 Millionen vom Au»- land vorgeschossen werden sollen. Wenn Amerika seine großen Goldquellen der Wiederherstellung Deutschlands zur Ver- fügung stellen würde, so würde es ausreichend Sicherhett und auch das notwendige Entgegenkommen in einem Lande finden, wo es bisher üblich gewesen sei, viel höhere Zinsen zu zahlen, als dies in England oder Amerika der Fall sei, und die Deutschen würden unendlich viel besser daran sein als gegenwärtig, wo in Deutschland 35 bis 40 Proz, Imsen jährlich bezahlt würden. Deutsch- land Hab« eine Zeit großer Leiden und niedriger Löhn« durchge- macht und sei der Hungersnot nahe gewesen, aber es habe sein« Industrie wieder aufgebaut, Lloyd Greame, der frühere Präsident des Lzandelsamts, betonte, es fei von vitalem Interesse für Großbritannien , daß die britischen Industriellen im voraus vollste Kenntnis von jedem zwi. schen französischen »nd deutschen Industriellen ins Aug« gefaßten Abkommen besäßen. In seiner Erwiderung erklärte der Präsident des Handelsamts W e b b, die Regierung habe beschlossen, ein« umfassende Unter. suchung über die Lage des britischen Handels mit besonderer Be- rücksichtigung des Ausfuhrhandels vorzunehmen. Er sei der An- ficht, daß Großbritannien leiden müsse, wenn es Deutschland und den anderen Ländern schlecht gehe, und daß der Wohlstand Groß- britanmens an den Wahlstand der anderen Länder gebunden fei, Er heg« deshalb keine Sorge, wenn Deutschland reicher würde, in- dem es seinen Handel ausdehne. Wenn der Dawe«. Bericht ausgeführt würde, so würde dies von großer Bedeutung für die britische Industrie sein. Er sei mit Lloyd Greame der gleichen Ansicht, daß es durchaus notwendig sei, daß Großbri. tannien wifse, was die französischen und die deutschen Industriellen tun. Er werde in diesem Sinns Vorstellungen beim Auswärtigen Amt erheben, und er Hove allen Grund anzunehmen, daß das, was möglich sei, getan werde. Webb erklärte weiter, es fei bisher kein Abkommen zwischen der F o r b st oss g es« l ls ch a st und kfcm deutschen Farbstosfsynditat abgesr�ossen worden.
öürgerkriegspfpchose. Das Ziel der kommunistischen Taktik. Auf dem in Moskau jetzt eröffneten 5. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale wird die„deutsche Frage" im Mittelpunkt der Debatten stehen. In der theoretischen Zeitschrift der Kommunisten, der„Internationale", wird die deutsche Revolution als die Aufgabe der nächsten Zeit be- zeichnet. Sie ist für den russischen Sowjetismus die letzte Karte, auf die die Bolschewik, wie verzweifelte Spieler alles setzen. Die deutsche Revolution oder das, was sie so nennen. muß unter allen Umständen herbeigeführt werden. Die scharfe Linksschwenkung der Kommunistischen Jntemationale unter Sinowjews Führung ist nur ein Hilfsmittel, das der beschleunigten Erreichung dieses so sehnlichst erstrebten Zieles dienen soll. Die deutsche Linke der KPD , wird dabei von den russischen Bolschewisten nur betrogen, und die Einpeitscher sitzen ihr so gut im Nacken, wie sie in der langen Entwicklung der deutschen KPD , bisher jeder Zentrale im Nacken gesessen haben, wie sie über PaulLevi.HeinrichBrandler und andere bin- weg immer wieder durch Druck zu erreichen suchten, was die natürliche Entwicklung nicht zu geben schien, oder was nach russischer Auffassung„das verfluchte sozialdemokratische Erbe" der deutschen Arbeitermassen, auch der kommunistischen, zu verhindern schien. Immer wieder kehrt in den Auseinander- setzungen der bolschewistischen Lehrmeister refrainartig die Doktrin wieder, daß die objektiven Verhältnisse in Deutschland für die Revolution reif seien, daß es aber an der subjektiven Reife fehle. Unter dieser subjektiven Reise verstehen die Bolschewisten dieBürgerkriegspsychose, ohne die der allgemeine Ausbruch, auf den sie hoffen, nicht erfolgen kann. Bezeichnend für diese russischen Gedankengänge, die den deut- schen Kommunisten immer wieder eingeimpft werden, ist eine Abhandluna„Zur' Taktik der Partei", die kürzlich bei dem braven und so gar nicht bürgerkriegsmäßig eingestellten Walter Stoecker beschlagnahmt wurde. Wir haben selten eine so klassisch-ungeschminkte Darlegung der spezifisch russischen Auffassung von den Kampfmethoden der KPD. ge- lesen wie diese Abhandlung. Dort heißt es: „Die subjektive Reife mißt sich an dem Willen der Arbeiter- klotze zur bewaffneten Auseinandersetzung mit der Bourgeoisie. Den Leuten, die den bewaffneten Kamps als einen Teil des politi- schen Kampfes betrachten und ihn und seine Vorbereitungen für besondere Momente aussparen, muß gesagt werden, daß der be- waffnete Kamps einzig und allein der politische Kamps des Pro- letoriats ist und daß das, was man Propaganda der KPD. nennt, nur ein Mittel zur Auslösung dieses Kampfes sein muß,.. Es ist die konkrete Aufgab« der Partei, die subjektive Reife des Prole- tariats zu schaffen, d, h. die Mehrheit der Arbeiterklasse für den be- waffneten Ausstand gewinnen," Selbst der Linken wird Opportunismus vorgeworfen, weil sie neue Kämpfe nur von einer neuen revolutionären Welle, von Streiks und dergleichen erwartet. Es folgt dann ein bezeichnendes Eingeständnis für den Wahnsinn der kom- munistischen Streiktaktik: „D-r Streik als bloß« Arbeitsverweigerung ist heut« keine Waffe(für die Revolution) mehr... Im Proletariat zeigt sich im Gegenteil ein« offenkundige Streikmüdigkeit, weil das Proletariat erfahrungsgemäß erkannt hat, was führende Kommunisten noch nicht erkannt hatten, nämlich, daß Arbeitsverweigerung beim Bestehen einer riesigen industriellen Reservearmee und in einer schweren Ab- satzkrise keine Waffe des Proletariats mehr ist." Aus dieser Kritik des kommunistischen Streikblödsinns zieht der ruffiche Einpeitscher allerdings einen eigenartigen Schluß. Er deduziert: .Das Rechnen mit revolutionären Wellen, die von Gott oder dem Teufel gesandt werden, ist politische Metaphysik. Dieser muß entgegengehalten werden, daß die revolutionäre Ent- Wicklung gemacht wird von der KPD., daß sie bei der vorhandenen objekttven Reif« davon abhängt, ob es der KPD. in Kürz« oder Bälde gelingt, einige Millionen Proletarier zur be- waffneten Auseinandersetzung mit der Bourgeoisie zu bringen, Tbet is the question." Alles, was die Kommunisten auf diesem Gebiet bisher geleistet haben, wird als putschistisch bezeichnet, weil die KPD . viel zu sehr sich darauf beschränkt habe, diese Kämpfe allein zu führen. Es komme darauf an. eine wirklich aktive revo- lutionäre Ideologie im Proletariat herauszubilden: „Die Bourg?oisie aller Länder habe den Krieg nicht dadurch geführt, daß sie di« Soldaten wie Bunimern aushoben, sondern sie schufen vor allem eine Ideologie des Krieges, di« sogenannte Kriegspsychose. Will die Kommunistisch« Partei in Deutsch - land den Sieg erringen, dann muß sie in den proletarischen Massen «ine wirkliche Bürgerkriegsideologie, eine Bürger- kriegspsychose schaffen. Sie muß den bewaffneten Aufstand in all ihren Publikationen, soweit sie illegal erscheinen, in populärer Weis« behandeln, sie muß Rezepte zur Anfertigung von Handgranaten und dergleichen den Massen übermitteln: im Vordergrund ihrer Tätigkeit muß die Auf- rollung des bewaffneten Aufstandes vor den breiten Massen des Proletariats stehen. Das ist bis- her nicht geschehen. Es wurde rein theorettsch abstrakt von der Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats gesprochen, ohne den Massen zu sagen, wie sie verwirklicht wird." Daß dieses Ideal der Vertierung der Menschheit da? Ideal des Proletariats sein soll, ist eine solche Schändung der großen geschichtlichen Aufwärtsbewegung der proletarischen Massen, daß es nicht notwendig ist, sich damit auseinander-