aber Stadtbekannt, daß der weit rechts stehende demokratische Fraktionsführer, der Schulrat Merten, hinter den Kulissen alles getan hat, immer wieder eine ein heitliche Front der bürgerlichen Parteien gegen bie Sozialdemokratie herbeizu führen. Man kann mit Recht sagen, daß in der Mehrzahl der Fälle gerade der demokratische Fraktionsführer es gewesen ist, der die letzten Schwierigkeiten für eine einheitliche Bürgerblodfront mit Erfolg beseitigte. Jedenfalls ist es für die Haltung der Berliner Demokraten charakteristisch, daß sie durch ihre offizielle Führung in den letzten Jahren auch nicht ein einziges Mal den Versuch gemacht haben, in irgend­einer wichtigen Frage sich mit der Sozialdemokratie zu ver­ständigen. Der Gang zum deutschvölkischen Hezapostel fiel ihnen bedeutend leichter.

Lediglich das Zentrum hat versucht, eine mittelparteiliche Haltung einzunehmen. Namentlich in wirtschaftlichen Fragen hat es häufig gemeinsam mit der Sozialdemokratie reaktionäre Anschläge abgewiesen. Diese Haltung der Ben trumsfraktion, die dabei noch häufig in drei Teile ausein­anderfiel, führte aber bezeichnenderweise zu schweren Aus­einandersehungen im Zentrum selber und zu den heftigsten Angriffen der bürgerlichen Parteien. Es war der demo fratische Fraktionssprecher, der in öffentlicher Sigung der Stadtverordnetenversammlung im vorigen Jahre dem Zen­trum vorparf, daß es bei der Etatsberatung nicht mit dem Bürgerblock zufammengehalten" habe.

gez. Herriot ."

Amerikas Teilnahme an der Konferenz.

fuchen die Stadtverordnetenversammlung überhaupt arbeits-| Die franzöfifchen und belgischen Delegierten in der Ruhr haben In unfähig zu machen. Das würde natürlich im Endergebnis ftruttionen erhalten, allen Forderungen der deutschen In zur Auflösung und zu Neuwahlen führen. Offenbar dustriellen Rechnung zu tragen, die ihnen begründet erscheinen. gibt man sich noch der naiven Illufion hin, durch die Drohung mit der Auflösung die Sozialdemokratie gefügig machen zu tönnen. Es wäre besser, wenn die Mittelparteien sich lieber die Frage vorlegten, wessen Geschäfte sie mit dieser ihrer Obstruktionspolitik besorgen. Bei ruhiger Ueberlegung werden sie zu demselben Ergebnis kommen, wie die" Bossische Zeitung" und die„ Berliner Volkszeitung", nämlich daß sie mit ihrer Taktik legten Endes nur die Geschäfte der Deutsch­nationalen besorgen und sich zu Handlangern der Realtion machen. Wenn sie das absolut wollen, fann die Sozialdemo­fratie sie natürlich nicht hindern. Den allgemeinen politischen Notwendigkeiten des Moments entspricht ein solches Verhalten der Mittelparteien sicher nicht. Es gehört aber leider zu den zahllosen Unzulänglichkeiten, die die Politik des fogenannten demokratischen Bürgertums in Deutschland nun leider einmal auszeichnet. Die Sozialdemokratie fürchtet diese Entwicklung im Berliner Rathaus nicht. Sie wird sich ihre Stellung und den Einfluß, der ihr gebührt, auch trot Herrn Merten und trotz aller Bürgerblockbildungen zu erfämpfen wissen. Wenn die bürgerlichen Parteien heute noch glauben, ohne sie auskommen zu können, so können wir getrost abwarten, ob die Bürgerblockführer bei Neuwahlen auf ihre Rechnung fommen. Es wird dann bei ihnen noch manche enttäuschten Gesichter geben.

Wortlaut:

Herriot und die Micumverträge.

Paris , 27. Juni. ( WTB.) Das Communiqué, das von Weißen Haus in Sachen der Beteiligung der Vereinigten Staaten an der Londoner Konferenz vom 16. Juli ausgegeben worden ist, hat nach dem Petit Parifien" folgenden Wortlaut: ,, Die amerikanische Regierung wünscht, daß der Dawes- Plan fobalb wie möglich zur Ausführung gelangt, sie betrachtet dieſe sobald wie möglich zur Ausführung gelangt, sie betrachtet diese Ausführung als eine wesentliche Borbedingung und als den ersten Schritt zur wirtschaftlichen Erholung der Länder, die für die Vereinigten Staaten von vitalem Intereffe find. In Beantwortung der vom Premierminister Macdonald er­folgten Einladung find daher dem amerikanischen Botschafter in London , Kellogg , Instruktionen erteilt worden, der Lon­ doner Juli Konferenz beizuwohnen, damit er über die Interessen der Vereinigten Staaten berührende Fragen verhandeln und seine Regierung über alles andere auf dem laufenden halten fann. Der amerikanische Vertreter in der Reparationsfommiffion, ogan, wird nach London gehen und den Botschafter bei seinen Arbeiten unterstützen."

Amnestie vor dem Rechtsausschuß.

Der Rechtsausschuß des Reichstages beriet heute die sozialdemo fratischen, fommunistischen und völkischen Anträge auf Gewährung der Straffreiheit für politische Straftaten. Genosse Dr. Rosenfeld betonte zu unserem Antrag:

Vielleicht wäre es bei der Beratung des Magistratsabbaus auch nicht möglich gewesen, daß die bürgerlichen Parteien geschlossen aufmarschierten, wenn nicht der Kampf um Der Zeitpunkt schlecht gewählt." den Berliner Stadtschulrat hinzugekommen wäre. In der bürgerlichen Presse wird es so dargestellt, als ob die Paris , 27. Juni. ( WTB.) Die Fassung, in der Havas gestern Die politischen Gefangenen in Bayern warten jetzt schon Sozialdemokratie sich einer Verringerung des Berliner Ma- die Erklärung des französischen Ministerpräsidenten Herriot mehr als fünf Jahre auf die Stunde ihrer Befreiung. Ihre schlechte gistrats widerseze. Es wird dabei geffiffentlich verschwiegen, wiedergegeben hat, ist mißverständlich in den Säßen über den Behandlung durch die bayerischen Behörden macht einen Eingriff daß eine beträchtliche Verringerung bereits statt- Modus der Verhandlungen". Nach dem geſtern spät abends aus des Reiches notwendig. Grundfäße der Humaniät sollten auch gefunden hat, und daß die Sozialdemokratie auch über eine gegebenen Wortlaut der Erklärung hat Ministerpräsident Herriot von für bayerische Gefangene gelten. Die mit Strafaufschub Entlassenen weitere Berringerung jederzeit mit sich würde verhandeln ben mi cumverträgen gesprochen. Die betreffende Stelle, find unter entwürdigende Bedingungen gestellt worden. Sie dürfen weitere Berringerung jederzeit mit sich würde verhandeln die sich auf die Verhandlungen in Brüssel bezieht, hat folgenden nicht einmal politisch hervortreten. Ein Berurteilter, der die Stelle laffen und eine Berständigung durchaus möglich wäre, wenn des Sekretärs bei dem Arbeiterbildungsinstitut in die bürgerlichen Barteien nicht ganz offenfundig den günstigen In feinem Augenblid und in feinem Bunft hat es zwischen Leipzig annahm, mußte erleben, daß deshalb die bedingte Begnadi Moment benutten, um einen unbestreitbaren Rechtsbruch uns die mindesten Schwierigkeiten gegeben. Der Beweis dafür ift gung aufgehoben und ein Haftbefehl gegen ihn eriassen wurde. und eine Verlegung der gefeßlichen Vorschriften des preus die Tatsache, daß wir, nachdem das Einvernehmen über die in Amnestiert müssen auch diejenigen werden, die im Jahre 1923 im Bischen Abbaugeseßes zu begehen. Niemand kann bestreiten, Chequers formulierten Grundjäße erzielt. war, mit großer Leichtig gebungen für die republitanische Staatsform ver­hischen zu Zusammenhang mit den damaligen Unruhen oder mit Kunda Eaß der Abbau des Berliner Stadtschulrats entgegen den taß der Abbau des Berliner Stadtschulrats entgegen den feit die eigentlichen französisch- belgischen Fragen zu regeln verurteilt wurden. Die schweren Bestrafungen wegen Landfriedens. flaren Bestimmungen des Gesetzes aus rein politischen und nicht aus fachlichen Gründen erfolgt. Wenn die bürgerlichen mochten, insbesondere die dringliche Frage der Erneuerung der bruch, die wegen solcher Delifte erfolgt sind, müssen aus der Welt Parteien sich in letzter Stunde entschlossen haben, die Stadt Berträge der Interall iierten Mission. Gemeinsam geschafft werden. Man hat sogar Landfriedensbruch angenommen, fchulrats stelle abzubauen, so ist das nur ein fümmerlicher haben wir unseren Beamten gleichlautende Instruktionen gegeben, als Arbeiter, empört über die zurückhaltung von Lebensmitteln durch Verfuch, ihren Rechtsbruch zu verschleiern. Jeder Mensch weiß, und von der deutschen Regierung war der Zeitpunkt schlecht einen Grundbesizer, auf dessen Felder zogen, um Aehren zu lesen, daß sie bald darauf die Wiederbesetzung der Stelle versuchen gewählt, wenn sie einen neuen Verhandlungsmodus oder ein und dabei mit dem Grundbefizer handgemein wurden. Vor allem werden und daß der demokratische Frattionsführer auf den 16. Juli die Konferenz einzuberufen beabsichtigten, die die rasche den. Fechenbach muß endlich die Freiheit werden, die Prozesse gehenden Auslegung des Paragraphen Verurteilten amnestiert wer werden und daß der demokratische Fraktionsführer auf den neues Regime anstreben wollte, während die Allierten 8um müssen die wegen Landesverrat auf Grund einer viel zu weif­Krücken der Deutschnationalen in den Magistrat Durchführung des Sachverständigen planes ermög- gegen den Borwärts", gegen Quibbe, 3eigner und andere als Stadtschulrat einzuziehen hofft. An diesem Punkte hat lichen soll. Die deutsche Regierung hat felbst ein Interesse daran, follten schleunigst eingestellt werden. Dem Rechtsgefühl des Boites, auch das Zentrum sich vom Parteifanatismus hinreißen lassen ihrerseits so schnell wie möglich die für die Ausführung des Sach- verlegt durch zahlreiche Urteile, müsse durch umfassende politische und aus Abneigung gegen den Sozialdemokraten Paulsen sich in die allgemeine Front des Bürgerblods ein- perſtändigenplanes notwendigen gesetzgeberischen Bestimmungen zu Amnestie Rechnung getragen werden. gereiht. Die Germania " hat zwar mancherlei moralische Be­denken gegen diese Tattik gezeigt, aber der Parteiegoismus hat schließlich doch über die gewiß vorhandene rechtliche und politische Einsicht gesiegt.

"

Daß die Sozialdemokratie im Berliner Rathaus sich gegen Diese Vergewaltigung mit gefchäftsordnungsmäßigen Mitteln wehrt, ist ihr gutes Recht. Anstatt sich darüber zu entrüsten, follten die bürgerlichen Parteien lieber die erforderlichen 113 Mann auf die Beine bringen, dann wäre eine Obstruktion nicht möglich und das Ziel ihrer Wünsche ließe sich bald er­reichen. Eine Mehrheit, die nicht imstande ist, als Mehrheit aufzutreten und ihren Willen durchzusehen, hat fein Recht, sich darüber zu beschweren, wenn andere sich eine Ver­gewaltigung nicht gefallen lassen wollen.

Der Schlüffel der Situation liegt bei diefer Sachlage nach wie vor bei den Mittelparteien. Aber mindestens die Demo fraten sind offenbar entschlossen, jezt mit den Deutschnatio­nalen durch dick und dünn zu gehen. Sie gehen jetzt weit über das hinaus, was sie der Sozialdemokratie vorwerfen, fie ver­

Gleiche Brüder, gleiche Kappen.

Rommunisten, Nationale Sizen sich im Reichstag fern, Doch, ob anders auch die Schale, Gleichen beide sich im Kern. Wie die Ratten nagen, beißen Unter Pfeifen und Gequiet Boll Begier, ihn umzureißen, Sie am Bau der Republik . Immer helfen sie sich treulich, Rämpfen stets in einer Front, Hier die Schöpfe schwärzlich- bläulich, Dort die Schädel arisch- blond. Laßt die Masten endlich. sinten, Hinter denen ihr euch bergt, Ihr um Scholem auf der Linfen , Ihr zur Rechten neben Hergt! Fügt euch ein in einen Rahmen, Nennt euch bei der nächsten Wahl ( Gratis laß' ich euch den Namen): Rommunatinistonal! Schwarzweißrot fei euer Wappen, Mitten drin der Sowjetstern. Gleiche Brüder, gleiche Rappen, Daß das Bolt euch fennen lern'!

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Peter Michel

Sozialistische Kulturwoche in Leipzig .

Die sozialistische Bildungs- und Kulturarbeit dieses Jahres wird in der sozialistischen Kulturwoche gipfeln, die der Reichsaus. schuß für sozialistische Bildungsarbeit gemeinsam mit dem Leipziger Arbeiter Bildungsinstitut in der Zeit vom 2. bis 6. Auguft in Leipzig veranstalten wird. Die Tagung foll einer umfassenden Ueberblid über alle sozialistischen Kultur bestrebungen und durch Borträge, Konferenzen, Ausstellungen und fünstlerische Darbietungen mannigfache Anregungen für den weiteren Ausbau fozialistischer Rulturarbeit bieten. Zugleich wird eine flärtere Zusammenfassung aller fulturell wirksamen Kräfte und Orga nisationen innerhalb der Arbeiterschaft angestrebt, und deshalb sollen gleichartige Beranstaltungen wie diese Kulturwoche in den folgenden Jahren auch in anderen deutschen Städten stattfinden. Einbezogen in ie Leipziger Kulturwoche sind Reichstagungen der Arbeiter bildungsausschüsse der Kinderfreunde, der sozialistischen Studenten, der sozialdemokratijayjen Lehrer, ferner ein mitteldeutscher Jugend­tag und das Leipziger Gewerkschaftsfest am Sonntag, den 3. Auguft,

schaffen."

Der Wortlaut der Micum- Note.

Die von der französischen Regierung gestern der deutschen Bot schaft in Paris übergebene Note des franzöfifchen Ministerpräsidenten, in welcher der deutsche Antrag auf Einleitung von Regierungsverhandlungen über die Ausführung der Reparationsfohlenlieferungen nach dem 1. Juli abgelehnt wird, hat folgenden Wortlaut:

In Beantwortung der an die französische Regierung gerichteten Noten betreffend die Erneuerung der Micumverträge beehrt sich das Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten, der deutschen Botschaft mitzuteilen, daß mit Rücksicht auf den nahe bevor stehenden Zusammentritt einer Konferenz über die Anwendung des Sachverständigenplanes es dem Minifterium nicht möglich erscheint, dirette Berhandlungen mit der deutschen Regie rung anzubahnen. Im Hinblick auf den technischen Charat ter dieser für die Erneuerung der Micumverträge notwendigen Ber. handlungen glaubt das Ministerium überdies, daß sie mit den Ver­tretern der deutschen Industriellen geführt werden sollten.

auf dem eine große Demonstration für den Sozialismus als Kultur ziel und die Aufführung eines Waffenfestspiels im Freien statt finden soll.

Die Leipziger Kulturwoche wird am Sonnabend, den 2. August, vormittags 9 Uhr, durch die Reichstagung der Kinderfreunde" er. öffnet, der dann abends um 28 Uhr die Begrüßungsfeier im großen Saale des Volkshauses, ausgeführt von der sozialistischen Arbeiter­jugend Leipzigs folgen wird. An den folgenden Lagen finden dann bie Konferenzen der verschiedenen Organisationen und die allge­meine sozialistische Kulturfonferenz statt, für die u. a. Referate vont Heinrich Schulz ( 3iel und Inhalt sozialistischer Kulturarbeit"), Dr. Lohmann( Das öffentliche Bildungswesen von Staat und Gemeinde"), Engelbert Graf( Die wissenschaftliche Arbeit des Sozialismus") und Prof. Leo Kestenberg ( Sozialismus und Kunst") vorgesehen sind. In einer öffentlichen Rundgebung am Montagabend in der Alberthalle werden Paul Löbe , Reichs Lizminister a. D. Rabbruch und Clara Bohm Schuch sprechen. In der Alberthalle werden auch eine Morgenfeier der Jugend und zwei Aufführungen der Wandlung" von Ernst Toller im Beisein des Dichters, der im Juli seine Feftungshaft beendet haben wird, stattfinden. Bei der Schlußfeier am Mittwochabend wird der Leipziger Bolfschor in der Alberthalle das große Chorwert „ Samson" von Händel aufführen, Schließlich werden mit der Kultur. woche auch eine Ausstellung sozialistischer Literatur, eine Buch- und Kunstausstellung und Führung durch die Museen und Bauten der

Stadt verbunden.

Die Teilnehmerfarte für die Kulturwoche fostet nur eine Mart. Für billigste Unterbringung werden die Leipziger Genossen sorgen. Anfragen wegen Teilnehmerfarten, Unterfunft und sonstiger Aus­fünfte find an das Arbeiter- Bildungsinstitut in Leipzig , Brauftr. 17, zu richten. In Anbetracht der günstigen Sommerzeit dieser Tagung und der Billigkeit, Reichhaltigkeit und Gediegenheit der in Aussicht fbchenden Veranstaltungen ist der Sozialistischen Kulturwoche in Leipzig ein zahlreicher Besuch und reicher Erfolg zu wünschen, der cin imposantes Zeugnis vom starken Kulturwillen der Arbeiterschaft ablegt.

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Abg. Kahl( D. Bp.) lehnte eine allgemeine Ama nestie ab. Nur bezüglich der bayerischen politischen Gefange nen vom Jahre 1919 würden seine Freunde überlegen, ob sie dem sozialdemokratischen Antrage zustimmen könnten, da diese Delikte als verjährt angesehen werden sollten. Eine allgemeine Amnestie darüber hinaus lehnte er ab und verwies auf den Weg der Einz Ibe gnabigung, besonders auch im Fall Fechenbach. Der bayerische Bevollmächtigte, Herr v. Preger, erklärte, daß seine Regierung auf dem Standpunkt der Reichsregierung stehe, daß aus allgemeinen Gründen eine Amnestierung nicht am Plaze sei, da Amnestien das Rechtsgefühl des Volkes erschütterten. Von den bayer is chen Gefangenen fäßenn nur noch 38, davon 23 im Zucht bayerischen haus, 2 im Gefängnis, 13 in der Festung. Einzelbegnadigung sei im weitesten Maße erfolgt. Im Fall Fe chenbach habe das bayerische Oberlandesgericht festgestellt, daß das Urteil des Volksgerichts fein Felhurteil fei, ein Gnadengesuch Fechenbachs würde geprüft werden. Im Fall Mühsam fei fein Grund, über mangelnde ärzt liche Versorgung zu flagen, er sei zuiezt noch durch seinen eigenen Bruder und durch einen Herzspezialisten untersucht worden.

Wegen Beginns der Plenarsizung wurde die weiter Beratung auf den britten Tag vor dem Wiederzusammentreten des Reichstages vertagt.

| Seine Stimme ist entwicklungsfähig in dem Augenblick, da die Höhe weniger gepreßt wird. Auch die Berline hat eine solche große Szene im Mittelaft. Anni Frind mit ihrer sympathischen, weichen Gimme ist gleichfalls spielerisch noch unfrei. Man merkt ihr noch an, wie sie gut studiert hat. Anderen, wie dem füß- sanften Banditen Saubis und der Bamella der Frau Schloßhauer sieht man an, wie sie in Humor machen wollen. Und der Lorenzo Willim­stys ist gar zu fauertöpfig. Romische Oper? Wilhelm Guit mann als reifender Engländer und Albert Reiß als Beppo sind am ehesten aus fich heraus grotest- humoristisch. Aber vielleicht hat das ganze Ensemble nicht rechten Grund zu lachen. Und so wollen auch wir unsere Bedenken sommerlich halbieren. K. S.

Der Ausschuß des Deutschen Friedenspreises trat zu feiner zweiten Sigung zusammen. Ausgeschrieben ist bekanntlich auf Grund einer Stiftung von Edward A. Filene in Boston ein erster Preis von 5000 Dollar und 32 weitere Preise in einem Gesamt: betrag von gleicher Höhe für die Verfasser der besten Arbeiten über die Frage: Wie fann Friede und Gedeihen für Deutschland und Europa durch internationale Der Ausschuß 3ufammenarbeit gesichert werden." beschloß, an dem festgesetzten Termin für die letzte Ablieferung von Benverbungsarbeiten, dem 20. Juli 1924, festzuhalten. Alle Anfragen über die Bedingungen und sonstige Einzelheiten sind an das Sekretariat in Berlin W. 35, Schöneberger Ufer 36a I, zu richten. Der Ausschuß stellt ferner feft, daß zu dem Wettbewerb nur Reichsdeutsche zugelassen werden können. Auf Grund von An­fragen bestätigt er endlich, daß der Inhalt nicht preisgekrönter Ar­beiten Eigentum der Verfasser bleibt, die eingesandten Egemplare jedoch nicht zurückgegeben werden können. Die Wahl der Preis­richter batte folgendes Ergebnis: Reichstagsabgeordneter Dr. Breit scheid- Berlin, Prof. Dr. Harms- Kiel, General a. D. Graf Montgelas . Berlin , Frau Antonie Pfülf - München , Reichstagsabgeordneter Frei­ herr von Rheinbaben- Berlin , Reichsgerichtspräsident Dr. Simons­Leipzig, Reichstagsabgeordneter Staatsminister a. D. Dr. Spahn­Berlin, Prof. Dr. Quidde- München, Frau Ministerialrat Weber­Berlin.

wird, teilte Amundsen heute mit, daß die Nordpolerbebition Amundsens Expedition aufgeschoben. Wie aus Chriftiania gemeldet bis auf meiteres aufgeschoben sei, da er nicht genügend otonomische Unterflüßung gefunden habe.

Das Staatliche Museum für Bölferkunde( Königgräßer Straße 120) wird vom 1. Juli ab auf längere Zeit für den Besuch geschlossen. Dagegen bleiben die im ehemaligen Kunstgewerbe- Museum( Bring- Albrechtstraße 7) untergebrachten Abteilungen für Vorgeschichte und Ostasiatische Kunst, sowie die Sammlung für deutsche Volkskunde( Stlosterstraße 36) weiterhin geöffnet. Jeifungstunde an der Universität Berlin. Der preußische Stultusminister hat dem Leiter des Deutschen Instituts für Zeitungskunde, Dr. Martin Mohr einen Zebrauftrag für Systematif und Geschichte des Zeitungswesens an der philosophischen Fakultät der Berliner Universität erteilt.

Große Volksoper: Fra Diavolo". Obgleich diese Oper Berlins die allergrößte Not hat, arbeitet sie. Obgleich die Künstler mit Biertelsgagen abgefertigt werden müffen, geben fie fich neuen Auf­gaben mit Fleiß hin. Allerhand Hochachtung! Werden die Arbeit geber es den Arbeitnehmern in besseren Tagen einmal lohnen? Wir wollen daran erinnern, wenn es Zeit ist. Im Fra Diavolo" blieb pieles beim guten Willen, vieles blieb Orchester und Solistenstab dem Hörer. man verzeihe das ominöse Wort schuldig. Friz 3 weig dirigierte: gewichtig und bedeutungsvoll und mit breiten Tempi, also ganz gegen die Absichten dieser graziösen tomischen Oper. Das Kabinettftück, die Ouvertüre, verpuffte, zumal der Raum akustisch auch einem befeelteren Geigenton eines Einzelnen nicht günstig ist. Den Räuberhauptmann- Ravalier muß ein hervorragender Schau­spieler fingen. Wo findet man den Tenor, der die Selbstbiographie Diavolos im 3. Aft zugleich mit Leben erfüllen und gefanglich bunt gestalten tann? Alfred Ernesti ist von beidem nur die Hälfte. I zu besuchen.

Jadie Coogan pilgert ins heilige Land". Der berühmte Heine Film. stern Sadie Coogan wird im September nach Europa fommen und zuerit Aufenthalt in England nehmen. Er beabsichtigt, später das heilige Land